SEMPRIA-Ergebnisse zu Überarbeitung

1. +++ (SEM)

Deswegen wollen wir das Bauen mit Holz künftig stärker befördern" so Bottermann.
Wichtige Bausteine dieser Förderung sind die Digitalisierung in der gesamten Wertschöpfungskette Holz, die Errichtung des Holzkompetenzzentrums "Wald und Holz 4.0" in Dortmund und Modellprojekte wie das H7 im Münsteraner Stadthafen, einem siebengeschossigen Bürogebäude mit 4.500 Quadratmetern Nutzfläche in zukunftsweisender Holz-Hybridbauweise.
Nicht zuletzt wir es dabei auch auf die Überarbeitung gesetzlicher Regelungen ankommen, die zur Zeit den Holzbau eher hemmen als fördern.
2014 arbeiteten über 200.0000 Menschen in der Forst- und Holzwirtschaft Nordrhein-Westfalens, der jährliche Umsatz beläuft sich auf 40 Milliarden Euro.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-europaeischer-kongress-bauen-mit-holz;

Themen: Beton # ?, ökologische Ansprüche # ?, Stahl # ?, Kongress # ?, Bauen # ?, Möbelstück # ?, hartes Faktum # ?, künftige Industriegesellschaft # ?, vernünftige Antwort # ?, zukunftsweisende Holzhybridbauweise # ?

2. +++ (SEM)

Verbraucherinnen und Verbraucher sind aufgrund der mangelnden Transparenz gegenüber den Anbietern klar im Nachteil.
"
Eine Arbeitsgruppe mehrerer Länder unter der Federführung Nordrhein-Westfalens prüft im Auftrag der Justizministerkonferenz, ob die Folgen der Digitalisierung eine Überarbeitung des Bürgerlichen Gesetzbuches und anderer zivilrechtlicher Vorschriften erforderlich machen.
Auch der Deutsche Juristentag wird sich im kommenden September in Essen mit der Frage nach einer Reform des Zivilrechts beschäftigen, die in weiten Teilen noch aus der Kaiserzeit stammt.

Datum: 2016-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-software-kauf;

Themen: Onlinehandel # ?, Softwarehersteller # ?, andere Software # ?, Apps # ?, Ruhe # ?, kurze Zeit # ?, Anbieter # ?, Trend # ?, Kauf # ?, AGB-Dschungel # ?

3. +++ (SEM)

* Mit zwei weiteren Initiativen in der Länderkammer werden Verbesserungen bei der technisch-rechtlichen Prüfung im Verhältnis zu Ansprüchen der Deutschen Flugsicherung (Einfluss von WEA auf Drehfunkfeuer) und zu den Tiefflugansprüchen der Bundeswehr vorgeschlagen.
Hier geht es um die Berücksichtigung veränderter Anlagenhöhen im Rahmen des Repowerings.
* Schließlich sollen durch die Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
Oberflächennahe und Tiefen-Geothermie:
* Drei unterschiedliche Genehmigungsverfahren werden zu einem digital zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;

Themen: gute Grundlage # ?, Windkraft # ?, Geothermie # ?, Hektar # ?, Planer # ?, Klimaziele # ?, Ausbaupotenziale # ?, Beschleunigungspotenziale # ?, Bonussystem # ?, Flugsicherung # ?

4. +++ (SEM)

Die Jury empfiehlt, den Antrag in der Form eines Erweiterungsantrags oder eines gemeinsamen Antrags mit anderen, vergleichbaren Stätten in Deutschland zu überarbeiten.
Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts (Solingen) Die Fachjury erkennt das hohe Potenzial zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes, welchen eine serielle, transnationale Nominierung der Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts haben könnte.
Allerdings ist eine Ergänzung und Überarbeitung des vorliegenden Antrags notwendig.
Es soll abgeklärt werden, ob die Ergänzung und Überarbeitung in der verbleibenden Zeit möglich ist, um gegenüber der Bundesregierung diesen Vorschlag unterbreiten zu können.
Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet Die Fachjury erkennt zwar das Potenzial zum Nachweis des außergewöhnlichen Wertes, welchen die Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet haben könnte.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;

Themen: Welterbefachjury # ?, Großbogenbrücken # ?, nächstes UNESCO-Welterbe # ?, Abschlussbericht # ?, außergewöhnlicher universelle Wert # ?, industrielle Kulturlandschaft # ?, deutsche Tentativliste # ?, Überarbeitung # ?, Ergänzung # ?, Erweiterungsantrag # ?

5. +++ (SEM)

Jeder Bauabschnitt folgt dabei einem festen Schema: Zunächst müssen die einzelnen Elemente vollständig demontiert werden, ehe sie fachmännisch unter die Lupe genommen werden.
Eine Spezialfirma im Ruhrgebiet untersucht die Dachteile und restauriert sie im Nachgang.
Nach der Überarbeitung der einzelnen Elemente können diese wieder eingebaut werden.
Um dieses Projekt erfolgreich abschließen zu können, hat die DB eine moderne Bautechnologie in Form einer verschiebbaren Montagebühne ausgewählt.
Die Montagebühne wird nach Abschluss eines Bauabschnittes zum nächsten Abschnitt verschoben und bildet das Schutz- und Arbeitsgerüst für die Arbeiter.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-12-millionen-euro-foerdergeld-fuer-den-bonner-hauptbahnhof;

Themen: Bauabschnitt # ?, Telefone # ?, Bahnhöfe # ?, Fertigstellung # ?, Nahverkehr # ?, Arbeiten in Bonn # ?, Arbeitsgerüst # ?, Aushängeschilder des ÖPNV # ?, Dachteile # ?, Hallendach # ?

6. +++ (SEM)

Die Ergebnisse der Befragung zeigen, dass unsere Verwaltung auf dem richtigen Weg ist", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, das Resultat der Bürgerbefragung 2019/2020. "
Gleichzeitig haben wir wertvolle Erkenntnisse darüber gewonnen, wo noch Luft nach oben ist, wie etwa bei der Verständlichkeit der Vordrucke zur Steuererklärung.
Hier haben wir bereits die notwendigen Konsequenzen gezogen und mit dem Bund die Federführung des Projekts übernommen, das die Überarbeitung dieser Dokumente zur Aufgabe hat.
"
Rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärung mit "ELSTER" erstellen, finden die Software der Finanzverwaltung benutzerfreundlich oder sogar sehr benutzerfreundlich.

Datum: 2020-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-bekommt-hervorragendes-zeugnis-ausgestellt;

Themen: hervorragendes Zeugnis # ?, Ergebnisse der Befragung # ?, Serviceleistungen # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Befragungsteilnehmer # ?, Elsteruser # ?, Resultat der Bürgerbefragung # ?, Teilnehmerzahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, ausgeprägte Freundlichkeit # ?, richtiger Weg # ?

7. +++ (SEM)

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können den Fragebogen zur Bürgerbefragung 2019/2020 anonym und in nur wenigen Minuten unter www.ich-mache-mit.nrw.de ausfüllen.
Die Ergebnisse der Bürgerbefragung werden im Frühjahr 2020 veröffentlicht.
Die Ergebnisse vorheriger Bürgerbefragungen flossen beispielsweise in die Überarbeitung von circa 600 landeseigenen Vordrucken ein, die damit verständlicher formuliert wurden.
Bundeseinheitliche Vordrucke werden nun auf Initiative von Nordrhein-Westfalen in allgemein verständlicher Sprache verfasst und Steuerbescheide unter nordrhein-westfälischer Federführung bürgerfreundlicher gestaltet.
Weitere Informationen zur Bürgerbefragung finden Sie hier.

Datum: 2019-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-startet-buergerbefragung-20192020;

Themen: Finanzverwaltung # ?, letzte Steuererklärung # ?, Belege # ?, Übermittlung # ?, Briefumschläge # ?, Elsterplattform # ?, Werbeaufdruck # ?, Werbpostkarten # ?, bundeseinheitliche Vordrucke # ?, nordrhein-westfälische Federführung # ?

8. +++ (SEM)

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Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Entwurf zur Überarbeitung des Landesjagdgesetzes geht in die Verbändeanhörung
8. Mai 2018
Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;

Themen: Landesjagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Überarbeitung # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Verbändeanhörung # ?, Novelle # ?, Landesjagdrecht # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Novellierung # ?

9. +++ (SEM)

Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes schafft die Landesregierung Rahmenbedingungen, die den Trägern mehr Spielräume beim Personaleinsatz ermöglichen.
Wir unterstützen mit zusätzlichen finanziellen Mitteln die Ausbildung künftiger Fachkräfte und verbessern die Qualität.
" Mit der Überarbeitung der Personalvereinbarung im Dezember vergangenen Jahres sind darüber hinaus die Zugänge für Fachpersonal aus EU-Mitgliedstaaten erleichtert worden.
Die Landesregierung hat zudem gemeinsam mit den Hochschulen in einem ersten Schritt die Verdreifachung der Ausbildungskapazitäten des Lehrpersonals für die Erzieherausbildung vereinbart.
Minister Stamp: "Das ist ein zentraler Baustein für die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs."

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-personal-spitzentreffen-vereinbart-arbeitsprogramm-zur-personalgewinnung;

Themen: Personalgewinnung # ?, dauerhafte Sicherung # ?, Arbeitsprozess # ?, Spitzentreffen # ?, Kindertagesbetreuung # ?, frühkindliche Bildung # ?, erfreuliche Entwicklung # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Begegnung des Personalmangels # ?, Lehrpersonal für Erzieherausbildung # ?

10. +++ (SEM)

Durch Klimaanpassung müssen wir uns gegen die Folgen stemmen und Stadt und Land zukunfts- und widerstandsfähig machen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Entwürfe für ein novelliertes Klimaschutzgesetz und das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz verabschiedet und zur Beratung an den Landtag überwiesen.
Mit der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sollen die CO-Ziele deutlich verschärft werden.
War im Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung bis 2050 von mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgesehen, soll nun bis 2050 Treibhausgasneutralität erreicht werden.
Das Klimaanpassungsgesetz verpflichtet dazu, bei allen politischen Entscheidungen und kommunalen Planungsvorhaben einen Klimaanpassungs-Check vorzusehen.

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzgesetz-und-klimaanpassungsgesetz-im-kabinett-verabschiedet;

Themen: Klimaschutzgesetz # ?, Klimawandel # ?, Klimaanpassungscheck # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Stadt # ?, politische Entscheidungen # ?, Kabinett # ?, Folgen # ?, 55-Prozent-Ziel # ?, Bindung von Treibhausgasemissionen # ?

11. +++ (SEM)

"
Die neue Seite ist optisch an die Auftritte der Landesregierung in den sozialen Medien angelehnt und mit diesen noch enger verzahnt: Die Inhalte der Landesregierung auf den Social-Media-Plattformen Twitter, Instagram, Facebook und YouTube sind nun in zentraler Position auf der Internetseite zu finden, sodass eine Informationsbündelung vereinfacht und eine bessere Verknüpfung zwischen dem Internetauftritt und den Social-Media-Auftritten gewährleistet ist.
Im Fokus der Überarbeitung stand auch die Verbesserung des Nutzererlebnisses.
Durch einen konzeptionellen und technischen "Mobile-First"-Ansatz können Inhalte nun übersichtlicher auf mobilen Endgeräten abgerufen werden.
Die Suchfunktion ist ein zentrales Element und erleichtert mit Auto-Vervollständigung und Top-Treffern das Auffinden von Informationen.

Datum: 2021-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesportal-landnrw-mit-neuem-erscheinungsbild-und-klarer-struktur;

Themen: Internetauftritt der Landesregierung # ?, Landesportal # ?, neues Erscheinungsbild # ?, verändertes Bild # ?, Nutzerinnen # ?, Funktionalität # ?, Autovervollständigung # ?, Fokus der Überarbeitung # ?, Informationsbündelung # ?, Social-mediaauftritte # ?

12. +++ (SEM)

29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

13. +++ (SEM)

Er entwickelte ein Finanzierungskonzept für Informationsveranstaltungen mit "Tagen der Offenen Tür", bei denen Interessierte sich über die gesetzliche Erbfolge, das Betreuungsrecht und die Möglichkeit der privaten Vorsorge informieren können.
Auf seine Initiative wurde in Kooperation mit dem Deutschen Anwaltsinstitut e.V. die Fortbildungen für die Notarinnen und Notare um regelmäßige Seminare zu allen notarrelevanten Themen erweitert.
Gleichzeitig beteiligte er sich federführend an der Überarbeitung des zweistufigen Fortbildungssystems zur Notarfachassistentin beziehungsweise Notarfachassistenten.
Die Rheinische Notarkammer wirbt unter seiner Leitung intensiviert um Auszubildende.
Von 2001 bis 2009 beteiligte sich Dr. Hans-Christoph Schüller im Präsidium der Bundesnotarkammer, ab 2004 als deren 2. Vizepräsident mit fundierten Beiträgen an den Diskussionen und Entscheidungen der einzelnen Gremien.

Datum: 2013-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-haendigt-verdienstkreuz-1-klasse-dr-hans-christoph-schueller-aus;

Themen: rheinische Notarkammer # ?, Verdienstkreuz # ?, Bundesnotarkammer # ?, Band # ?, Anwaltsinstitut # ?, Anwaltsnotare # ?, Notarfachassistenten # ?, Notarfachassistentin # ?, Pressekoordinator # ?, bemerkenswertes Geschick # ?

14. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Minister Laumann: Wir brauchen einen besseren Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Landesregierung legt Entwurf für eine Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes zur Praxisanhörung vor
2. Juli 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung will den Gewaltschutz in den Wohneinrichtungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) stärken - insbesondere mit Blick auf Menschen mit Behinderungen.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-einen-besseren-gewaltschutz-einrichtungen-fuer;

Themen: Behinderungen # ?, Gewaltschutz # ?, freiheitsentziehende Maßnahmen # ?, Wohneinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Beschwerdestelle für Gewaltprävention # ?, Betreuungsgericht # ?, Gewaltkonzept # ?, Praxisanhörung # ?, Vor-Ort-Prüfungen # ?

15. +++ (SEM)

In Verbindung mit Wärmenetzen und Wärmespeichern schafft die Technologie eine zukunftsfähige Infrastruktur.
Hier liegt ein großes Potenzial, dass wir nutzen müssen", erklärte Minister Remmel. "
Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.
"
In ihrem Antrag fordert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, folgende Regelungen im novellierten Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz zu berücksichtigen: 1. Einhaltung des KWKG-Ziels unter Beibehaltung der Fördersystematik

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

16. +++ (SEM)

Der Windenergieerlass von 2011 wurde überarbeitet
4. November 2015 Bild des Stadttors Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die dynamische Entwicklung des Windenergieausbaus in den vergangenen vier Jahren seit dem Windenergie-Erlass 2011 mit neuen Praxisfragen, neuer Gesetzgebung und Rechtsprechung machten eine Überarbeitung des Erlasses erforderlich.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr
Die Landesregierung will die Windenergie als wichtigen Pfeiler der nordrhein-westfälischen Energiewende weiter ausbauen und unterstützt Kommunen und Genehmigungsbehörden bei ihren Aufgaben.

Datum: 2015-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;

Themen: Konzentrationszonen # ?, Planungshürden # ?, neue Gesetzgebung # ?, neue Praxisfragen # ?, Überarbeitung # ?, neue Systematik # ?, Fachbehörden # ?, Aufbereitung # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Oberverwaltungsgericht # ?

17. +++ (SEM)

Deshalb wurde jetzt eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Ab Januar 2015 schreibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes eine getrennte Erfassung der Bioabfälle vor.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

18. +++ (SEM)

Erstmalig erfüllen zudem auch die Tarifverträge für das private Omnibusgewerbe, abgeschlossen zwischen dem Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen e.V. (NWO) und ver.di, die Kriterien für die Repräsentativität im TVgG-NRW.
Für die Vergaben im schienengebundenen ÖPNV kommt das Tarifvertragspaket für den Schienenpersonennahverkehr des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V. (Agv MoVe) und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bzw. der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zum Tragen.
Die Überarbeitung der Verordnung erfolgt im Einvernehmen mit den Sozialpartnern, die dazu einstimmige Empfehlungen abgegeben haben.
Die bisherige Regelung vom 31. Oktober 2012 war Streitgegenstand in mehreren Gerichtsverfahren mit teilweise widersprüchlichen Entscheidungen.
Die neue Rechtsverordnung tritt am 30. April 2016 in Kraft und wird auf der Internetseite www.tarifregister.nrw.de veröffentlicht.

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-regelt-tariftreue-im-oeffentlichen-personennahverkehr-nrw-neu;

Themen: neue Rechtsverordnung # ?, repräsentative Tarifverträge # ?, Auftragsvergabe # ?, privates Omnibusgewerbe # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, öffentliche Aufträge # ?, Straße # ?, Eisenbahngewerkschaft # ?, Fahrgastsicherheit # ?

19. +++ (SEM)

Rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler starten am Mittwoch in das neue Schuljahr, darunter 171.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler.
Diese und weitere Daten zum neuen Schuljahr können Sie dem Statistikpaket entnehmen, das Sie hier finden.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "In den kommenden Wochen werden wir die weitere Entwicklung der Pandemie, die Rückmeldungen aus den Schulen und die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene intensiv verfolgen.
Sollten sich hieraus weitere Handlungsmöglichkeiten oder Handlungsnotwendigkeiten für die Schulen ergeben, werden wir darüber wie bisher in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium und unter Einbeziehung der am Schulleben Beteiligten beraten, entscheiden und über die Ergebnisse frühzeitig informieren.
"

Datum: 2022-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-schulen-haben-die-zeit-fuer-einen-sicheren-schulstart;

Themen: neues Schuljahr # ?, Schulen # ?, sicherer Schulstart # ?, Sommerferien # ?, Handlungskonzept # ?, Schulleben # ?, guter Start # ?, Empfehlung # ?, Coronahandlungskonzept # ?, Statistikpaket # ?

20. +++ (SEM)

"
Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 381. Plenarsitzung auf einen weiterentwickelten Rahmen für die gymnasiale Oberstufe und die Abiturprüfung geeinigt.
Anlass für die Überarbeitung der Vereinbarung war u.a. ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Vergabe von Medizinstudienplätzen aus dem Jahr 2017, mit dem den Bundesländern eine Annäherung ihrer gymnasialen Oberstufen nahegelegt wurde, um eine größere Vergleichbarkeit beim Abitur herzustellen.
Die neue "Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung" sowie die zugehörige Pressemitteilung der KMK finden Sie hier: hier.
Die neuen Regelungen müssen nun in allen Ländern bis zum Abitur 2030 in Landesrecht umgesetzt werden.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-gymnasiale-oberstufe-im-dialog-mit-allen;

Themen: Abiturprüfung # ?, Gestaltung # ?, Bundesländer # ?, 2 Pole # ?, Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz # ?, deutliche Weiterentwicklung # ?, gymnasiale Oberstufen # ?, vielfältige Handlungsmöglichkeiten # ?, Bildungsstandards # ?, gute Gespräche # ?

21. +++ (SEM)

An einigen Berufskollegs wird zum Ende des Schuljahres getestet, wie berufsbezogene Software noch besser in Prüfungen eingesetzt werden kann.
Dazu sollen auch Impulse aus dem Hochschulbereich einfließen, um integrierte digitale Prüfungsumgebungen, wie sie im Hochschulbereich bereits Verwendung finden, zukünftig auch in den Berufskollegs nutzbar zu machen.
Zudem hat der an vielen Berufskollegs bereits eingeführte "Didaktische Wizard Online" (DWO) eine umfassende Überarbeitung erfahren.
Dieses Dokumentationstool berücksichtigt in seiner neuesten Version die Anforderungen aller Bildungsgänge und Bildungspläne.
Die neue Version 3.0 ermöglicht den Schulen eine komfortable digitale Dokumentation ihrer Didaktischen Jahresplanung in allen Bildungsgängen und bewirkt somit auch eine Qualitätsverbesserung des Unterrichts in den Bildungsgängen selbst.

Datum: 2021-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufliche-bildung-nordrhein-westfalen-auf-neuem-digitalem;

Themen: berufliche Bildung # ?, dezentrale Abschlussprüfungen # ?, digitale Neuerungen # ?, Bildungsgänge # ?, Unterricht # ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen # ?, schwierige Bedingungen # ?, Hochschulbereich # ?, Digitalisierung # ?, Prüfungen # ?

22. +++ (SEM)

Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.
5. Überarbeitung des Lehrplans Deutsch Grundschule Bis zum Schuljahr 2019/2020 wird das Landesinstitut QUA-LiS die Einberufung einer Lehrplankommission fachlich vorbereiten und umsetzen.
Diese soll den Lehrplan Deutsch überarbeiten.
Dabei wird der Grundwortschatz eingearbeitet und der Rechtschreibung ein größerer Stellenwert eingeräumt.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;

Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

23. +++ (SEM)

Auf Grundlage der überarbeiteten Kernlehrpläne können die Schulbuchverlage bereits mit der Entwicklung neuer G9-Lernmittel beginnen.
Rechtzeitig vor Schuljahresbeginn stellt das Ministerium den Schulen zur Orientierung Beispiele für schulinterne Curricula zur Verfügung.
Im Zuge der Überarbeitung weisen die Kernlehrpläne die Vermittlung von Medienkompetenz als eine Querschnittsaufgabe über alle Fächer aus.
Grundlage hierfür ist der Medienkompetenzrahmen NRW mit seinen 6 Kompetenzbereichen und 24 Teilkompetenzen.

Datum: 2019-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weiterer-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-hin-zu-neuem-g9;

Themen: Stundentafel # ?, historischpolitische Bildung # ?, Grundlage von Kernlehrplänen # ?, Zug der Überarbeitung # ?, bewährte Inhalte # ?, neue G9lernmittel # ?, reibungsloser Start # ?, ökonomisches Grundwissen # ?, individuelle Schulzeitverkürzung # ?, schulinterne Curricula # ?

24. +++ (SEM)

Auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen bis spätestens 2021 ihr schulinternes Medienkonzept weiter entwickeln.
Ein weiterer Schritt ist dann, eine Verankerung in den schulinternen Lehrplänen für den Fachunterricht in allen Jahrgangsstufen zu erreichen.
Der Medienkompetenzrahmen NRW ist zugleich die Blaupause für die anstehende Überarbeitung der Kernlehrpläne für die Sekundarstufe I, die im Zuge der Umstellung auf G9 erfolgt.
Ministerin Gebauer: "Unser Ziel ist, das Lernen mit digitalen Medien in allen Fächern und Schulstufen zu verankern."
In diesem Zusammenhang steht auch die Entwicklung digitaler Schulbücher für den Unterricht.

Datum: 2018-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-digitalen-wandel-aktiv-gestalten-und-die-chancen;

Themen: Grundlage des Medienkompetenzrahmens # ?, prominenter Stellenwert # ?, Gigabitgipfel # ?, Lernen # ?, moderner Unterricht # ?, digitale Media # ?, Schulministerium # ?, Ministerin # ?, Schulstufen # ?, Schulpraxis # ?

25. +++ (SEM)

Die neuen Vorgaben müssen spätestens zum Schuljahresbeginn 2015/16 umgesetzt werden.
Für Förderschulen, die am Schulversuch "Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung" teilnehmen, gelten die neuen Mindestgrößen erst ab dem Schuljahr 2016/17.
Die Überarbeitung der alten Mindestgrößenverordnung von 1978 war notwendig geworden, weil sie heutigen Ansprüchen an die sonderpädagogische Förderung nicht mehr gerecht wird.
Die sehr niedrigen Mindestgrößen der Förderschulen aus der alten Verordnung sollten vor über dreißig Jahren sicherstellen, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf überhaupt Zugang zu schulischer Bildung erhielten.
Mittlerweile besucht jede vierte Schülerin und jeder vierte Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine gleichwertige allgemeine Schule.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-grundlage-fuer-ein-paedagogisch-hochwertiges;

Themen: Förderschwerpunkt # ?, neue Mindestgrößenverordnung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, Einzelheiten # ?, Förderschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, inklusives Schulangebot # ?, Schulministerium # ?, schulorganisatorische Beschlüsse # ?, Schulen der Primarstufe # ?

26. +++ (SEM)

Sie fördern als häufig erste Übernachtung außerhalb der Familie nicht nur die Eigenständigkeit und das Selbstbewusstsein, sondern auch die Gemeinschaft.
Umso wichtiger ist uns, dass die Übernachtungen nicht an bürokratischen Hürden scheitern", sagt Familienminister Joachim Stamp.
Die beiden Minister kündigen vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches an, dass im Zuge der Überarbeitung der Landesbauordnung alle weiteren Regelungen - etwa Erlasse - auf ihre Sinnhaftigkeit und Praktikabilität geprüft und gegebenenfalls geändert werden.
Das gilt auch für Rechtsauffassungen, die seit 2005 unter verschiedenen Landesregierungen vorgetragen wurden.
Zum Hintergrund

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-pyjama-partys-sind-natuerlich-weiter;

Themen: Regeln des Brandschutzes # ?, jeweilige Kommune # ?, Übernachtungen # ?, Brandschutz # ?, Erlaubnis für Pyjamapartys # ?, Informationsaushang # ?, Rechtsauffassungen # ?, einfache Regelungen # ?, geplante Übernachtung # ?, mögliche Fluchtwege # ?

27. +++ (SEM)

Hintergrund:
Mit dem ersten Änderungsgesetz zur Landesbauordnung, welches im Sommer 2021 in Kraft getreten ist, wurden insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und zur Einsparung von CO2-Gebäudeemissionen umgesetzt.
Mit der erneuten Überarbeitung der Landesbauordnung für Nordrhein-Westfalen trägt die Landesregierung den veränderten Anforderungen und der Innovation beim Bau Rechnung.
Dokument
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Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

28. +++ (SEM)

Das Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat Regelungen zur Reform des nordrhein-westfälischen-Hinterlegungsgesetzes erarbeitet.
Im Kern sehen die Neuregelungen vor, für diesen Rechtsbereich den "elektronischen Rechtsverkehr" - also die gesicherte elektronische Kommunikation mit der Justiz - und die elektronische Akte einzuführen.
Die Anwenderfreundlichkeit des Gesetzes soll durch Aufhebung überflüssiger Regelungen und eine umfassende redaktionelle Überarbeitung erhöht werden.
Weiterhin werde der Verwaltungsaufwand gesenkt, indem die Hinterlegung von Bargeld nur noch in Einzelfällen - zum Beispiel bei der Einzahlung einer Kaution zur Vermeidung des Untersuchungshaftvollzugs - zugelassen wird.
Auch bei der Hinterlegung von Wertpapieren wird der Zahlungsverkehr durch die Stärkung des Buchgeldes an die heutige Zeit angepasst.

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;

Themen: Wertpapiere # ?, Hinterlegungsrecht # ?, Stärkung für Buchgeld # ?, Zahlungsverkehr # ?, Gläubiger # ?, Reform # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Sachen # ?, Annahmeverzug # ?, Anwenderfreundlichkeit # ?

29. +++ (SEM)

Neue Regelungen in drei Inzidenzstufen Bei Inzidenzwerten von über 100, die es aktuell in Nordrhein-Westfalen nur noch in einer einzigen kreisfreien Stadt gibt, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse.
Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte;
diese werden in der nun erfolgten Überarbeitung der Coronaschutzverordnung der Stufe 3 zugeordnet und an einigen Stellen erweitert.
Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.
Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

30. +++ (SEM)

Hintergrund
Die Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement wurde erstmals im Mai 2019 veröffentlicht und hat mit insgesamt fünf Fördergegenständen, nämlich Mobilitätskonzepten, Studien für Zukunftsfragen der Mobilität, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und Mobilitätsmanagement auf die bessere Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel abgezielt.
Im Laufe der Zeit wurden im Rahmen der Praxis und durch die Erfahrungen aus zwei Landeswettbewerben verschiedene Aspekte aufgegriffen, die zu einer Überarbeitung der Förderrichtlinie geführt haben.
Die neue Richtlinie wurde am 14. Juli 2022 mit Wirkung zum 1. Juli 2022 im Ministerialblatt (Ausgabe 2022 Nr. 27, S. 601-642) veröffentlicht.
Der Mittelansatz wurde in den vergangenen Jahren stetig erhöht und liegt aktuell bei 25,9 Millionen Euro.

Datum: 2022-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;

Themen: Quartiersgaragen # ?, neue Richtlinie # ?, stetige Mobilität # ?, Mobilstationen # ?, Verkehrsmittel # ?, Jahresprogramme # ?, Förderprogramm # ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Förderinstrumente # ?

31. +++ (SEM)

Was regelt die Landesbauordnung?
Die Landesbauordnung regelt die Voraussetzungen, unter denen bauliche Anlagen errichtet und geändert werden dürfen, was bei einer Änderung ihrer Nutzung zu beachten ist und wie sie instand zu halten sind.
Seit ihrer letzten umfangreichen Novellierung im Jahr 2000 bedürfen viele Vorschriften der Überarbeitung.
Wer wurde beteiligt?
Zu dem Referentenentwurf wurde eine Verbändeanhörung durchgeführt, in deren Verlauf zu vielen Vorschriften Anregungen und Stellungnahmen vorgetragen wurden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

32. +++ (SEM)

Rüdiger Käuser folgt auf Eugen-Ludwig Egyptien, der nach acht Jahren als Direktor der QUA-LiS verabschiedet wird.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer dankte dem scheidenden Direktor: "Eugen-Ludwig Egyptien hat das Landesinstitut in den vergangenen Jahren entscheidend geprägt und konsequent auf die Herausforderungen der Zukunft ausgerichtet.
Dazu gehört zum Beispiel die Überarbeitung der Kernlehr- und Bildungspläne für unsere Schulen, die Schritt für Schritt das Lernen mit neuen Medien aufgreifen.
Dazu gehören auch die erfolgreiche Aufgabenentwicklung für die zentralen Abschlussprüfungen, die Professionalisierung im Bereich der Lehrerfortbildung oder die Qualifizierung des pädagogischen Führungspersonals.
Hier hat das Landesinstitut unter seiner Leitung wegweisende Arbeit geleistet.

Datum: 2022-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-direktor-fuer-das-landesinstitut-qua-lis;

Themen: neuer Direktor # ?, Unterstützungsagentur # ?, Qualitätsagentur # ?, Bereich der Lehrerfortbildung # ?, erfahrener Schulleiter # ?, erfolgreiche Aufgabenentwicklung # ?, fundierter Kenner # ?, pädagogisches Führungspersonal # ?, wegweisende Arbeit # ?, Direktor von Qualis # ?

33. +++ (SEM)

"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Das wollen wir ändern.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Mit dem geplanten neuen Gesetz wollen wir auch künftig eine sichere, rechtsstaatlich korrekte und erfolgreiche Durchführung der Unterbringung sicherstellen", macht Minister Laumann klar.
Die vorgesehenen Änderungen dienen insbesondere der Anpassung an die aktuellen Entwicklungen, einschließlich der Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der übrigen höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

34. +++ (SEM)

Minister Lewentz zeigte sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse der europäischen Politik gegen Bahnlärm.
"Bisher löst eine Untersuchung nur die andere ab und die Konsultationen folgen aufeinander ohne sichtbare Konsequenzen.
Besonders enttäuschend war die Überarbeitung der technischen Vorgaben des sogenannten TSI-Lärms.
Anders als angekündigt sind Bestandsgüterwagen weiter nicht erfasst und Lärmgrenzwerte nicht entsprechend dem Stand der Technik abgesenkt.
Auch die in Aussicht gestellten europäischen Fördermittel sind wohl nur ein Alibi, denn als Beihilfen dürfen sie nur einen Teil der Mehrkosten abdecken", so Lewentz.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;

Themen: Gleise # ?, Bahnkunde # ?, Schweizer # ?, angemessener Schutz # ?, Lärmschutz # ?, Slogan # ?, Abteilungsleiterin # ?, Eisenbahnen # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Schienenverkehr # ?

35. +++ (SEM)

20. März 2019
Nordrhein-Westfalen möchte faire Integrationschancen für Flüchtlinge, die sich in einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung befinden, ermöglichen.
Das Landeskabinett hat daher beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative zur Überarbeitung von § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu initiieren.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalen möchte faire Integrationschancen für Flüchtlinge, die sich in einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung befinden, ermöglichen.

Datum: 2019-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-versorgungsluecke-im-asylbewerberleistungsgesetz;

Themen: Überarbeitung # ?, Landeskabinett # ?, Bundesratsinitiative für Gesetzentwurf # ?, bestehende Versorgungslücke # ?, bundesgesetzlicher Handlungsbedarf # ?, lange Verfahrensdauern # ?, Asylbewerberleistungen # ?, leistungsberechtigte Personen # ?, sichere Herkunftsländer # ?, geplante Neuregelung # ?

36. +++ (SEM)

Ziel der Weiterentwicklung des Rechtsrahmens ist es, Vielfalt auch im konvergenten Medienumfeld zu sichern und faire gesetzliche Rahmenbedingungen für die verschiedenen Plattformentypen zu schaffen.
Nach der geltenden Rechtslage müssen beispielsweise bestimmte Diensteanbieter wie Kabelnetzbetreiber andere Auflagen erfüllen als Anbieter von Plattformen im offenen Internet.
Zudem sollen im Rahmen der Überarbeitung der Gesetzgebung Zugang und Auffindbarkeit von Angeboten gewährleistet sein.
Im Sommer hat die Arbeitsgruppe Plattformregulierung eine Anhörung mit betroffenen Marktteilnehmern und unter Einbindung der Landesmedienanstalten sowie des Instituts für Rundfunktechnik durchgeführt.
Eingegangene schriftliche Stellungnahmen und Beiträge sind auf der Internetseite www.mbem.nrw/medien/konsultation abrufbar.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-leitet-die-laender-arbeitsgruppe-plattformregulierung-stellungnahmen-im;

Themen: Plattformregulierung # ?, Kartellrecht # ?, konvergente Medienordnung # ?, Bund-Länder-Kommission # ?, Kabelnetzbetreiber # ?, Jugendschutz # ?, Stellungnahmen # ?, Ergebnisse der Anhörung # ?, Institut für Rundfunktechnik # ?, Länder-Arbeitsgruppe # ?

37. +++ (SEM)

Es wird kein zonales Fahrverbot in Köln geben, wie es das Verwaltungsgericht zuvor angeordnet hatte.
Dies ist das Ergebnis des Urteils des Oberverwaltungsgerichts vom Donnerstag 12. September 2019 zur Klage gegen den Kölner Luftreinhalteplan.
Zugleich hat das Gericht die Überarbeitung des Luftreinhalteplans angeordnet.
Inwieweit dabei streckenbezogene Fahrverbote als Ultima Ratio erforderlich sind oder andere Maßnahmen tragen, ist auf Grundlage neuer Daten und Prognosen sowie aufgrund einer den Vorgaben des Gerichts entsprechenden Verhältnismäßigkeitsprüfungen von der Bezirksregierung Köln erneut zu entscheiden.
Dies gilt für vier Straßenabschnitte (Clevischer Ring, Neumarkt, Justinianstraße, Luxemburgerstraße) mit weiterhin hohen Belastungswerten.

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;

Themen: wichtige Orientierungen # ?, Senat # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht # ?, Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, Bundesstraßenmaut # ?, Ergebnis des Urteils # ?, Flottenmodernisierung # ?, Gründe des Gesundheitsschutzes # ?

38. +++ (SEM)

18. Juli 2017 Digitaler Wanderroutenplaner NRW Abb: VM NRW
Der Wanderroutenplaner NRW erfreut sich seit 2012 großer Beliebtheit.
Jetzt ist eine Überarbeitung erfolgt, damit die Text- und Kartenseiten auch mit Tablet oder Smartphone angezeigt und bedient werden können.
Mit der Überarbeitung werden auch neue Funktionen sowie eine App angeboten.
Verkehr

Datum: 2017-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/puenktlich-zum-ferienstart-digitaler-wanderroutenplaner-nrw-mit-neuen-funktionen;

Themen: Wanderroutenplaner # ?, Überarbeitung # ?, neue Funktionen # ?, Kartenseiten # ?, Textseiten # ?, große Beliebtheit # ?, Tablet # ?, Smartphone # ?, Fahrplanauskunft # ?, Fußplaner # ?

39. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass wir ein wichtiges Projekt aus dem Koalitionsvertrag jetzt umsetzen.
"
Die Einführung des neuen Fachs setzt eine Überarbeitung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I bis zum Beginn des Schuljahres 2020/21 voraus und in diesem Zusammenhang auch eine Verbändebeteiligung sowie eine Befassung des Landtags.
Notwendig ist dann die Erarbeitung neuer Kernlehrpläne für die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer der jeweiligen Schulformen, die im kommenden Jahr beginnen wird.
Dabei sollen auch Kernlehrpläne für das Fach Wirtschaft im Wahlpflichtbereich erstellt werden, mit denen besonders interessierte Schülerinnen und Schüler ihre Kenntnisse vertiefen können.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulfach-wirtschaft-kommt-zum-schuljahr-202021;

Themen: Schulfach # ?, Pflichtfach # ?, ökonomische Bildung # ?, Einführung # ?, Fach # ?, Wirtschaft # ?, weiterführende Schulen # ?, Befassung des Landtags # ?, Stundenanteil # ?, jeweilige Schulformen # ?

40. +++ (SEM)

Seit 2015 wird LOGINEO NRW im Auftrag des Schulministeriums durch das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) in Zusammenarbeit mit der Medienberatung NRW und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) entwickelt.
Im Oktober 2017 hatte die neue Landesregierung aufgrund technischer Probleme entschieden, die Einführung von LOGINEO NRW auszusetzen.
Nach einer grundlegenden Überarbeitung wurde die Plattform dann seit dem Herbst 2018 im Rahmen einer Pilotphase an 20 Schulen unterschiedlicher Schulformen ausgiebig getestet und auf Grundlage dieser Erfahrungen weiter optimiert.
LOGINEO NRW wird künftig fortlaufend weiterentwickelt und in kommenden Versionen durch weitere Funktionen ergänzt.
Geplant ist bereits die Erweiterung des Nutzerkreises um die rund 2,5 Millionen nordrhein-westfälischen Schülerinnen und Schüler sowie die Anbindung der beiden digitalen Schulbücher BioBook NRW und mBook Gemeinsames Lernen.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-die-einfuehrung-von-logineo-nrw-ist-ein-update-fuer-das;

Themen: digitale Arbeitsplattform # ?, 2 Schulbücher # ?, Team der Medienberatung # ?, langes Warten # ?, zeitgemäße Arbeitsbedingungen # ?, Richter # ?, digitale Umgebung # ?, echtes Update # ?, gemeinsame Kalender # ?, geschützter Cloudbereich # ?

41. +++ (SEM)

"Uns ist nicht nur der Tierschutz beim Transport, sondern auch im Hinblick auf das zukünftige Schicksal der Tiere im Bestimmungsstaat ein wichtiges Anliegen.
Sofern nicht amtlich sichergestellt werden kann, dass alle Tierschutzanforderungen während des Transports und im Zielland eingehalten werden, sollten Transporte untersagt werden", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Ergänzend zur Bundesrats-Initiative setzt sich das Landwirtschaftsministerium auch auf europäischer Ebene für eine Überarbeitung des Tierschutztransportrechtes ein, um langfristig eine bessere Kontrollmöglichkeit der Transporte zu schaffen.
Nordrhein-Westfalen hatte bereits seit Juli 2020 die Abfertigung von Rindertransporten in Drittstaaten untersagt.
Das Problem: Amtlichen Tierärzten fehlt vielfach der Zugang zu entscheidungsrelevanten Informationen zu Transportrouten und Transportbedingungen, um zu entscheiden, ob ein Tiertransport in einen Drittstaat entsprechend den rechtlichen Voraussetzungen durchgeführt werden kann oder nicht.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-drittstaaten-nur-bei-gesicherter-einhaltung-der;

Themen: wichtiges Tierschutzanliegen # ?, Drittstaaten # ?, Rindertransporte # ?, Zielland # ?, Tierschutzanforderungen # ?, betroffene Tiere # ?, Transporte # ?, Thema # ?, Initiative # ?, Bestimmungsstaat # ?

42. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Überarbeitung des Portals www.verkehr.
nrw
Überarbeitung des Portals www.verkehr.nrw: Aktuelle Verkehrslage mit Reisezeiten jetzt auch für Bundesstraßen abrufbar
8. November 2017 Bild Straße Lichter Verkehr Foto: pexels.
com

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberarbeitung-des-portals-wwwverkehrnrw-aktuelle-verkehrslage-mit-reisezeiten;

Themen: momentane Verkehrslage # ?, verbesserte Darstellung # ?, aktuelle Verkehrslage # ?, Straßenbau # ?, Staus # ?, Landesbetrieb # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Bundesstraßen # ?, NRW-Autobahnnetz # ?, Navigationsgerätehersteller # ?

43. +++ (SEM)

Neue EU-Grenzwerte geplant
Permanente und hohe Belastungen durch Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub haben deutliche gesundheitliche Folgen und erhöhen das Risiko für Herz-Kreislauf- und Atemwegs-Erkrankungen.
Im Oktober 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission daher einen Vorschlag zur Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie.
Die in diesem Entwurf vorgeschlagenen Grenzwerte sollen ab 2030 gelten.
Sie sehen nicht nur für NO2, sondern auch für PM10 eine Halbierung des jetzigen Jahresgrenzwertes auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter und bei PM2,5 eine noch deutlichere Absenkung von 25 auf zehn Mikrogramm pro Kubikmeter vor.

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Feinstaub # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Niveau # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, positive Entwicklung # ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik # ?, neue Grenzwerte # ?, mittlere Jahresbelastung # ?

44. +++ (SEM)

Mit dem Windenergieerlass 2011 wurden eine Neuausrichtung der Erlasslage für den Windenergieausbau vorgenommen und Hürden bei Planung und Genehmigung abgebaut.
Dies hat zu einer dynamischen Entwicklung des Windenergieausbaus in den letzten vier Jahren beigetragen, der sich in dieser Zeit mehr als verdreifacht hat.
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.

Datum: 2015-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;

Themen: Start der Verbändebeteiligung # ?, Windenergieerlass # ?, Entwurf # ?, Windenergieplanung # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Erlasslage für Windenergieausbau # ?, Landesbetriebe # ?, aktuelle Rahmenbedingungen # ?, Regionalplanungsbehörden # ?, Planung # ?

45. +++ (SEM)

Der Minister des Innen plädiert zudem dafür, dass die Sicherheitsbehörden - auch der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz - mehr Befugnisse bekommen.
Sie müssen mit den internationalen Partnern mithalten können und auch bei den gestiegenen Herausforderungen handlungsfähig bleiben.
Auch Meldepflichten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes oder die Regelungen der Vorratsdatenspeicherung bedürfen einer rechtlichen Überarbeitung.
"Wir brauchen mehr Möglichkeiten und Befugnisse im Netz, um Extremisten noch früher das Handwerk zu legen", so der Minister.
Phänomenbereiche im Überblick:

Datum: 2023-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2022-grenzen-zwischen-extremismusbereichen-verschwimmen;

Themen: Extremismusbereiche # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, Spionage # ?, Antisemitismus # ?, Rechtsextremismus # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Extremisten # ?, motivierte Kriminalität # ?, Linksextremismus # ?, Destabilisierungskampagnen # ?

46. +++ (SEM)

Ganz besonders aber gilt es, Kindern und Jugendlichen Kompetenzen zu vermitteln, die für eine zukunftsfähige Gestaltung des eigenen Lebens in unserer Gesellschaft notwendig sind.
"
Bereits am 22. September 2015 hatte das Kabinett den Entwurf einer BNE-Strategie beschlossen und den Weg für die Beteiligung der Öffentlichkeit an ihrer Überarbeitung und Finalisierung geebnet.
Bürgerinnen und Bürger hatten im Oktober des vergangenen Jahres im Rahmen einer Online-Konsultation des Open.
NRW-Prozesses die Möglichkeit, ihre Beiträge zu diesem Strategieentwurf einzubringen.

Datum: 2016-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-lernen-nordrhein-westfalen;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Bildungsbereiche in Nordrhein-Westfalen # ?, breite Verankerung # ?, Strategieentwurf # ?, wichtiger Grundstein # ?, vielfältige Weise # ?, Bildungsgrad in Nordrhein-Westfalen # ?, Einladung für Fachgespräch # ?, Leitprinzip der Politik # ?, Rahmen einer Onlinekonsultation # ?

47. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Krankenhaustransparenzgesetz des Bundes verfehlt in der jetzigen Form sein Ziel
Krankenhaustransparenzgesetz des Bundes verfehlt in der jetzigen Form sein Ziel
Bundesländer fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes und schalten den Vermittlungsausschuss ein
24. November 2023 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Krankenhaustransparenzgesetz des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, dass künftig zur Information der Bevölkerung und Aufklärung von Patientinnen und Patienten aktuelle Daten über die Leistungen und Qualität der Krankenhäuser in Deutschland in einem Online-Vergleichsportal veröffentlicht werden.

Datum: 2023-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaustransparenzgesetz-des-bundes-verfehlt-der-jetzigen-form-sein-ziel;

Themen: Krankenhaustransparenzgesetz # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Krankenhäuser in Deutschland # ?, Onlinevergleichsportal # ?, künftige Leistungen # ?, grundlegende Überarbeitung # ?, jetzige Form # ?, Transparenzgesetz # ?, aktuelle Daten # ?, Länder # ?

48. +++ (SEM)

Die Bereitstellung der seit September 2021 angebotenen Notruf-App nora in den App-Stores wird vorübergehend ausgesetzt.
Das teilt die zuständige Geschäfts- und Koordinierungsstelle Notruf-App-System, angesiedelt im Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, mit.
Grund dafür sind neue organisatorische Anforderungen, die eine technische Überarbeitung notwendig machen.
Nach Umsetzung der Anforderungen wird nora wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
Über die Bereitstellung der Notruf-App in den Stores wird nach Abschluss der Entwicklungsarbeiten informiert.

Datum: 2023-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nora-notruf-app-wird-technisch-ueberarbeitet;

Themen: Notrufe # ?, Notrufappsystem # ?, Geschäftsstelle # ?, Koordinierungsstelle # ?, installierte Anwendungen # ?, mögliche Neuregistrierung # ?, registrierte Nutzerinnen # ?, technische Überarbeitung # ?, organisatorische Anforderungen # ?, vorübergehende Aussetzung # ?

49. +++ (SEM)

Außerdem werden Wege für weitere Zielgruppen zur Personalgewinnung in den Einrichtungen eröffnet.
Dies ist zudem ein wichtiger Schritt hin zu multiprofessionell aufgestellten Teams.
Mit der Überarbeitung hat die Landesregierung die Personalverordnung erheblich vereinfacht und leichter anwendbar gemacht.
Die geänderte Personalverordnung schlägt deshalb nun weitere behutsame, aber praxisrelevante Flexibilisierungen für den Einsatz von pädagogischem Personal vor.
Familienministerin Josefine Paul: "Alle Personen in den Kitas - Erzieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger und auch das nicht-pädagogische Personal - leisten eine hervorragende Arbeit für die Jüngsten in unserem Land.

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;

Themen: neue Personalverordnung # ?, Kitas # ?, Einrichtungen # ?, frühkindliche Bildung # ?, Entlastung # ?, Stabilität # ?, Träger # ?, Spitzenverbände # ?, Verlässlichkeit # ?, Kinderpflegerinnen # ?

50. +++ (SEM)

Eine soziale und bürgernahe Kommunalpolitik ist ihm besonders wichtig.
Zu seinen Herzensanliegen gehört die Einrichtung des "Trimmparks" 1978 - der zu sportlichen Aktivitäten einlädt.
2022 ist er nach einer gründlichen Überarbeitung neueröffnet worden.
Günter Willig initiiert und leitet lange Zeit den "Vereinsring Obernbeck e.V.", eine Interessen- und Arbeitsgemeinschaft der dortigen Vereine und Einrichtungen.
Organisiert wird hier zum Beispiel die 850-Jahr-Feier des Ortes oder der jährliche Weihnachtsmarkt.

Datum: 2025-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-sieben;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Download # ?, Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, Virologie # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Band # ?, Reitsport # ?, landwirtschaftlicher Reitverein # ?, SPD-Ortsverein # ?

51. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen: "Die Fluggastrechteverordnung ist ein Meilenstein des europäischen Verbraucherschutzes und darf nicht aufgeweicht werden.
Wer einen Flug bucht, muss sich darauf verlassen können, im Fall von Verspätungen, Ausfällen oder Umbuchungen fair behandelt und angemessen entschädigt zu werden.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, auch bei einer Überarbeitung das bestehende Verbraucherschutzniveau zu erhalten.
"
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hat daher im Rahmen der Beratungen gemeinsam mit weiteren Bundesländern den Bund darum gebeten, den Erhalt der bisherigen Rechtslage zu sichern, sodass Betroffenen weiterhin Entschädigungen ab drei Stunden Flugverspätung gewährt wird - statt der Anhebung des Schwellenwertes auf fünf Stunden.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;

Themen: E-Zigaretten # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Influencermarketing # ?, Verbraucherinnen # ?, Mindestbandbreite # ?, guter Internetzugang # ?, junge Verbrauchergruppen # ?, Onlineeinkauf # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Grundversorgung # ?

52. +++ (SEM)

Und bei der konsequenten Rechtsdurchsetzung setzen wir auf die neuen Chancen, die uns KI bietet.
"
Bereich Sicherheit - Überarbeitung des Verfassungsschutzgesetzes, mehr Polizeipräsenz im digitalen Raum und mehr Künstliche Intelligenz in der Polizeiarbeit
Das Verfassungsschutzgesetz des Landes konnte als Teil des Sicherheitspakets schneller vollständig überarbeitet und modernisiert werden, auch um die rechtlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes neu zu justieren und die Kontrolle zu stärken.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

53. +++ (SEM)

Inhalt Entschließungsantrag
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat einem entsprechenden Entschließungsantrag zugestimmt.
Mit der Bundesratsentschließung vom Freitag, 11. Juli 2025, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), abgegeben hat.
Die WOAH definiert international anerkannte Mindeststandards unter anderem für Transport, Haltung und Schlachtung.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

54. +++ (SEM)

Durch das Projekt WAS-NRW (Weiterentwicklung der Alltagsintegrierten Sprachbildung in NRW) wird es umfassend überarbeitet.
Familienministerin Josefine Paul hat vor diesem Hintergrund nun die konstituierende Sitzung des begleitenden Fachbeirats zur Weiterentwicklung der Grundlagen eröffnet.
Die wissenschaftlich begleitete Überarbeitung soll den Anforderungen in den Kitas Rechnung tragen.
Denn Kinder haben zunehmend vielfältige Lebenswelten und unterschiedliche Bedarfe.
Zudem spielen digitale Medien eine immer größere Rolle.

Datum: 2025-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-alltagsintegrierte-sprachbildung-den-kitas-grundlagen;

Themen: alltagsintegrierte Sprachbildung # ?, Kitas # ?, Sprachkompetenzen # ?, Mehrsprachigkeit # ?, frühkindliche Bildung # ?, Bedeutung der Interaktion # ?, Bildungswege des Kinds # ?, Ende der Kitazeit # ?, Fokus der Weiterentwicklung # ?, Kick-offtermin # ?

55. +++ (SEM)

"
Inhalt der Bundesratsentschließung
Mit der Bundesratsentschließung vom 26. September 2025 soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Bereits im Juli hatte Nordrhein-Westfalen die Entschließung in den Bundesrat eingebracht.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) abgegeben hat.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließung # ?, Bundesratsentschließung # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, Tiertransportunternehmen # ?, regelmäßiger Bestandteil # ?, zulässiger Transport # ?, europäische Ebene # ?

56. +++ (SEM)

Zugleich können präventive Impfungen Potenziale bieten, die eigenen Tiere zusätzlich gegen die Infektion mit Viren der Aviären Influenza zu schützen.
"
Der Bund sollte besonderes Augenmerk auf die Förderung von Impfstoffen legen, die in der Anwendung praktikabel sind, und sich außerdem für eine Überarbeitung der EU-rechtlichen Überwachungsregelungen einsetzen, um effiziente und kostensparende Überwachungsmaßnahmen zu ermöglichen.
Neben dem Schutz des Wirtschaftsgeflügels ist die Impfung entscheidend für den Artenschutz, den Erhalt der Biodiversität und den Schutz besonders wertvoller Tiere, etwa in Erhaltungszuchten und zoologischen Einrichtungen.
Waldbesitzer und Unternehmen weiter entlasten

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

57. +++ (SEM)

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Landesregierung stellt Überarbeitung des Landesforstgesetzes vor
18. Mai 2026 PHB Wald Licht Foto: fancycrave.

Datum: 2026-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;

Themen: Waldgenossenschaften # ?, Jahrzehnte # ?, Waldstrategie # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Wälder # ?, Radfahren # ?, Überarbeitung # ?, Stunde # ?, Anzeige der Vorlage # ?

58. +++ (SEM)

Allerdings trägt eine stärker koordinierte Aufsicht dazu bei, Verfahren effizienter und zielgerichteter zu gestalten.
Auch die Mitbestimmungsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner bleiben bestehen.
Wegweisend für die Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes war die Frage, welche ordnungsrechtlichen Vorgaben verzichtbar, vereinfachbar oder bereits anderweitig geregelt sind.
So sind einige Aspekte innerhalb des WTG bereits durch Bundes- oder Landesrecht normiert, etwa im Bau- oder Pflegeversicherungsrecht.
Die Bereinigung entsprechender Doppelregelungen im WTG schafft mehr Rechtsklarheit und reduziert unnötige Parallelstrukturen.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

59. +++ (SEM)

Dem Kabinettsbeschluss war eine umfassende Verbändeanhörung vorausgegangen.
Die Stellungnahmen der Verbände wurden sorgfältig ausgewertet und in die weitere Bearbeitung des Gesetzentwurfs einbezogen.
Einwände, die eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs erfordert hätten, wurden dabei nicht erhoben.
Ministerin Feller: "Die Verbändeanhörung ist für uns nicht nur eine Formalität, sondern ein wichtiger Bestandteil guter Gesetzgebung.
Wir nehmen Rückmeldungen ernst und achten auf das, was uns aus der Praxis gesagt wird.

Datum: 2026-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Notenschutz # ?, Schulbetrieb # ?, Nachteilsausgleich # ?, Schulleitungen # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Pflichten # ?, gute Bildung # ?, Schulalltag # ?, Ministerin # ?

60. +++ (SEM)

"
Studie belegt: 90 Prozent finden die neuen Texte verständlicher
Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache hat die Überarbeitung wissenschaftlich begleitet und in einer Studie mit mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern überprüft.
Das Ergebnis ist eindeutig: Rund 90 Prozent der Befragten bewerteten die neuen Formulierungen im direkten Vergleich als verständlicher und freundlicher.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten keinen beruflichen Bezug zur Finanzverwaltung.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaendliche-behoerdensprache-nordrhein-westfalen-macht-finanzamts-post-lesbarer;

Themen: Finanzamtspost # ?, freundlicher Ton # ?, nachvollziehbare Erklärungen # ?, Finanzverwaltung # ?, verständliche Sprache # ?, Sätze # ?, Klare # ?, Überarbeitung # ?, Bürgerinnen # ?, Leibniz-Institut # ?

61. +++ (SEM)

(Baukosten: 9.906.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 5.565.400 Euro)
Fassaden- und Betonsanierung der Bettentürme: Die Bettentürme als stadtbildprägendes Gebäude wurden seit Erbauung in den 70er Jahren im Bereich der Fassade nicht saniert.
Die Außenflächen werden aus energetischer, optischer und konstruktiver Sicht überarbeitet und dem Stand der Technik angepasst.
Zusätzlich wird den Patienten die Möglichkeit der individuellen, natürlichen Belüftung der Patientenzimmer eröffnet.
Durch Zusammenwirken von Fassadenkonstruktion und -technik werden die Energieverbräuche reduziert.

Datum: 2016-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/370-millionen-fuer-universitaetsmedizin-muenster-elf-bauprojekte-durch-nrw;

Themen: Zentralklinikum # ?, medizinisches Modernisierungsprogramm # ?, Sanierung # ?, Patientenversorgung # ?, Kliniktürme # ?, bauliche Brandschutzanforderungen # ?, schadstoffsanierte Teilbereiche # ?, Ambulanzen # ?, Bettentürme # ?, Flachbau # ?

62. +++ (SEM)

Aktuelle Bewertungen und Informationen können unter www.badegewaesser.nrw.de eingesehen werden.
Europaweit einheitliche Kriterien zur Überprüfung Seit mehr als 30 Jahren wird die Qualität der Badegewässer in ganz Europa nach einer einheitlichen Richtlinie geprüft.
2006 wurde die Richtlinie komplett überarbeitet und an den Stand der Wissenschaft und der praktischen Erfahrungen angepasst.
Mit der EU-Badegewässer-Richtlinie (2006/7/EG) hat die Europäische Union einen flächendeckenden Schutz für das Baden in den Binnen- und Küstengewässern eingeführt.
Die Qualität eines Badegewässers wird anhand von Messwerten aus den zurückliegenden vier Jahren beurteilt.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/badegewaesser-nordrhein-westfalen-mit-hoher-wasserqualitaet;

Themen: hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bewertungen # ?, Abstandsregeln # ?, Hygieneregeln # ?, Badeausflug # ?, Badefreuden # ?, Kanadagänse # ?, ausreichende Bewertung # ?, erhöhte Konzentrationen # ?

63. +++ (SEM)

Die neue Marke für die Mobilität in NRW
Aber nicht nur die App wird kontinuierlich weiterentwickelt.
Erst im Juni dieses Jahres ist das vollständig überarbeitete Mobilitätsportal NRW online gegangen: Aus busse-und-bahnen.nrw wurde mobil.nrw.
Die neue Webseite www.mobil.nrw bündelt Informationen zu Tickets, Fahrplanauskünften und Tipps für Unternehmungen in Nordrhein-Westfalen.
Verkehrsminister Wüst sagt: "Neue Mobilitätsangebote, digitale Medien und elektronische Tarife verändern die Mobilität so rasant wie nie.

Datum: 2019-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-app-fuer-alle-tarife-nordrhein-westfalen-die-mobilnrw-app-ist-ab-sofort;

Themen: Fahrplanauskünfte # ?, neue Marke # ?, FAQs # ?, Tickets # ?, Bildmaterial # ?, Nutzer # ?, Abfahrten # ?, Appleappstore # ?, Dank von Schnittstellen # ?, Fahrscheine # ?

64. +++ (SEM)

Gerne übernehmen wir hier die Federführung und bringen nun auch bundesweit unsere vielfältigen Erfahrungen in diesem Bereich ein.
"
So wurden in den vergangenen Monaten in Nordrhein-Westfalen beispielsweise rund 600 landeseigene Vordrucke überarbeitet und ein Schulungs- und Fortbildungskonzept "Bürgernahe Sprache" entwickelt.
Ziel dieser Initiativen ist es, das Bewusstsein für eine verständliche Sprache bei allen Beschäftigten nachhaltig zu verankern.
Unter Federführung Nordrhein-Westfalens wird aktuell zudem der Einkommensteuerbescheid übersichtlicher strukturiert und ansprechender gestaltet.

Datum: 2018-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-nordrhein-westfalens-laenderfinanzminister-beschliessen;

Themen: Federführung # ?, verständliche Sprache # ?, Bürgerfreundlichkeit # ?, Bund-Länder-Arbeitsgruppe # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Länder # ?, Dienstleistungsorientierung # ?, Finanzen # ?, bürgerfreundliche Sprache # ?, konsequente Serviceorientierung # ?

65. +++ (SEM)

Dazu gehören u.a. Spielräume des Artenschutz- und Naturschutzes zu nutzen und zu vergrößern, die stufenweise Abschaffung von pauschalen Abstandsregelungen und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Grundlage der beschlossenen Eckpunkte in einem ersten Schritt einen Entwurf für die konkreten Änderungen des Landesentwicklungsplans sowie einen Umweltbericht erarbeiten.
Um eine gerechte Verteilung der Windenergiebereiche auf die einzelnen Planungsregionen zu sichern, wird die Windpotenzialstudie des Landes aktuell überarbeitet.
Für Frühjahr nächsten Jahres ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geplant.
Ziel ist es, die Änderung des Landesentwicklungsplans noch im ersten Halbjahr 2024 von der Landesregierung zu beschließen und im Landtag einzubringen.

Datum: 2022-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-schritt-fuer-massiven-ausbau-der-erneuerbaren-energien-landesregierung;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Erneuerbare Energie # ?, massiver Ausbau # ?, Preisdämpfer # ?, klimaneutrale Wertschöpfung # ?, Gewerbeflächen # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Fundament # ?, 1500-Meter-Abstandsvorgabe # ?

66. +++ (SEM)

Der Landeswettbewerb stärkt mit den Exzellenz Start-up Centern die Bemühungen der Universitäten um das Prädikat "Exzellenzuniversität" in der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder.
Hier konnten sich die Universitäten in Aachen, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster bereits erfolgreich mit der Einwerbung von Exzellenzclustern positionieren.
Nach der Entscheidung überarbeiten die ausgewählten Universitäten nun im nächsten Schritt die Projektkonzepte entsprechend der Auflagen der Experten-Jury.
Die Bewilligung der Projekte soll im Frühjahr erfolgen.
Im dritten Jahr der Förderung werden die Exzellenz Start-up Center von der Experten-Jury begutachtet und ihre Erfolge überprüft, um dann im positiven Fall für zunächst zwei weitere Jahre gefördert zu werden.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-jury-waehlt-sechs-universitaeten-fuer-die-mit-bis-zu-150-millionen-euro;

Themen: Start-ups # ?, Center # ?, dotierte Initiative # ?, Gründungsexzellenz # ?, Forschungsexzellenz # ?, Erfolg einer Prämierungsfeier # ?, Erfolge der Expertenjury # ?, Gründungsstrategien # ?, Prämierungsfeier in Düsseldorf # ?, Universitäten der Landesregierung # ?

67. +++ (SEM)

Minister Reul: Gute Führung darf kein Zufall sein.
7. Februar 2022 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: IM NRW / R. Lueger
Das Innenministerium hat zusammen mit den Polizeibehörden und Unterstützung der Wissenschaft die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet und neu gefasst.
Inneres
Das Innenministerium hat zusammen mit den Polizeibehörden und Unterstützung der Wissenschaft die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet und neu gefasst.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuehrungsprinzipien-der-polizei-nrw-grundlegend-ueberarbeitet;

Themen: Rahmenkonzeption # ?, gute Führung # ?, Führungsprinzipien # ?, Handlungsrahmen # ?, neuer Leitfaden # ?, Polizeibehörden # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Art von Führungskräften # ?, Pfad des Respekts # ?, genutzte Handreichungen # ?

68. +++ (SEM)

Die Gesamtzahl der Beamtinnen und Beamten steigt bis 2024 voraussichtlich von derzeit rund 40.000 auf über 41.000.
Die endgültige Stellenverteilung wird am 1. September 2021 feststehen, wenn die Kommissaranwärterinnen und -anwärter ihre Abschlussprüfungen absolviert haben.
Das Prinzip der Belastungsbezogenen Kräfteverteilung wurde zuletzt 2018 zwischen dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und Vertretern von Behörden, Personalvertretungen und Gewerkschaften überarbeitet und ist seitdem Grundlage für die Verteilung der Kräfte.
Wesentliches Kriterium für die Personalzuteilung ist die Arbeitsbelastung vor Ort, die sich aus dem Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen ergibt.
Daneben werden auch besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit berücksichtigt.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2021-mehr-personal-fuer-alle-polizeibehoerden;

Themen: geplante Kraftverteilung # ?, Regierungsbeschäftigte # ?, Trendwende # ?, Polizeibeamte # ?, Beamtinnen # ?, 3dtatortscanner # ?, Stellenrückgang # ?, enormer Zugewinn # ?, operative Aufgabenwahrnehmung # ?, Onlinesachfahndung # ?

69. +++ (SEM)

Nach den aktuell noch geltenden Regelungen sind private Veranstaltungen in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestabstand und Maskenpflicht eigentlich nur in den Inzidenzstufe 0 und 1 möglich.
Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Daher wird die Coronaschutzverordnung im Moment entsprechend überarbeitet.
Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.
Dem kann durch die in § 21 Absatz 3 ausdrücklich vorgesehene Ausnahmeregelung Rechnung getragen werden.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;

Themen: angemessenes Schutzkonzept # ?, langer Planungsvorlauf # ?, mögliche Hochzeiten # ?, Festhalten # ?, Schutzvorkehrungen # ?, konkrete Regelungen # ?, Rechnung # ?, Inzidenzstufe # ?, bisherige Regelung # ?, betroffene Personen # ?

70. +++ (SEM)

Gesundheitsministerium konkretisiert Lockdown-Regeln
16. Dezember 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Behörden die Coronaschutzverordnung nochmals geringfügig überarbeitet und einige Lockdown-Regeln konkretisiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Behörden die Coronaschutzverordnung nochmals geringfügig überarbeitet und einige Lockdown-Regeln konkretisiert.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;

Themen: Lockdownregeln # ?, Ende der Verordnung # ?, Partys # ?, Eingaben # ?, Feiern # ?, Verordnungen # ?, Regeln # ?, Austausch von Geräten # ?, Coronafleischverordnung # ?, Fahrprüfungen # ?

71. +++ (SEM)

Julia Klöckner: "Grundwasserschutz geht uns alle an, und Grundwasserschutz geht nur mit, nicht gegen die Bauernfamilien.
Die Branche erbringt bereits Leistungen, die ihnen einiges abverlangt, um auf die zu hohen Nitratwerte wirksam zu reagieren.
2017 wurde die Düngeverordnung überarbeitet.
Weitergehende Maßnahmen stehen nun an, die sicher stellen sollen, dass Dünger bei den Pflanzen ankommt, sie ernährt, aber nicht ins Grundwasser gelangt.
Gerade in stark belasteten Gebieten müssen und wollen wir noch besser werden.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;

Themen: 7-Punkte-Programm # ?, Grundwasserschutz # ?, Landwirte # ?, Bundesministerin für Ernährung # ?, Unterstützung für Bauernfamilien # ?, gemeinsames Papier # ?, saubres Grundwasser # ?, Düngung # ?, Bewältigung # ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien # ?

72. +++ (SEM)

"
Für die Förderung des Härtefallfonds stellt die Landesregierung seit 2011 jährlich eine Million Euro bereit.
Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 wurden die Regelungen zum Fonds überarbeitet.
Die Teilnahme an der Mittagsverpflegung wird seitdem mit einem Pauschalbetrag und grundsätzlich für das gesamte Schuljahr gefördert.
Zudem ist eine finanzielle Beteiligung der Eltern weggefallen.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallfonds-alle-kinder-essen-mit-sozialministerium-unterstuetzt;

Themen: einkommensschwache Familien # ?, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, Härtefallfonds # ?, Tageseinrichtungen # ?, Euro einer Million # ?, Jugendliche # ?, Fonds # ?, Elternhaus der Teilhabe # ?, Schulessen der Kantine # ?, gemeinschaftliches Mittagessen # ?

73. +++ (SEM)

Eine interaktive Bewertungskarte und aktuelle Bewertungen zur Badegewässerqualität können unter www.badegewaesser.nrw.de eingesehen werden.
Seit mehr als 30 Jahren wird die Qualität der Badegewässer in ganz Europa nach einer einheitlichen Richtlinie geprüft.
2006 wurde die Richtlinie komplett überarbeitet und an den Stand der Wissenschaft und der praktischen Erfahrungen angepasst.
Mit der EU-Badegewässer-Richtlinie (2006/7/EG) hat die Europäische Union einen flächendeckenden Schutz für das Baden in den Binnen- und Küstengewässern eingeführt.
Der Rhein und die Schifffahrtskanäle gehören nicht zu den Badegewässern.

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hohe-wasserqualitaet-allen-ausgewiesenen-badestellen-nordrhein-westfalen;

Themen: Badestellen # ?, Schifffahrtskanäle # ?, hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Badegewässer in Europa # ?, Covid-19einschränkungen # ?, Rheinkanäle # ?, einzelne Badegewässer # ?, Badevergnügen # ?, Beach # ?

74. +++ (SEM)

Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.
Aufgrund der Stellungnahmen wurde der Gesetzentwurf nochmals überarbeitet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;

Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

75. +++ (SEM)

Damit mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, muss das Angebot im ÖPNV attraktiver werden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat deswegen Vertreter von Kommunen, Kreisen und Verkehrsunternehmen zur Kommunalkonferenz ÖPNV eingeladen, um über die deutlich verbesserten Fördermöglichkeiten in diesem Bereich zu informieren.
Derzeit überarbeitet der Bund das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).
Neben einer deutlichen Aufstockung der Förderung auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 und auf zwei Milliarden Euro ab 2025 sieht der Bund eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und -quoten sowie eine Ausweitung der Fördertatbestände vor.
Das Land stockt die Fördersätze des Bundes zudem von 60 auf 95 Prozent auf.

Datum: 2020-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalkonferenz-oepnv-land-entlastet-kommunen-bei-oepnv-investitionen;

Themen: Kommunalkonferenz # ?, Auftakt von Gesprächen # ?, Fördersätze # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Bund # ?, Anteil des Baukosten # ?, Straßenbahnprojekte # ?, Bus # ?, Fördertatbestände # ?

76. +++ (SEM)

Seit Jahresbeginn wurden im Vorgängerprogramm progres.nrw - Markteinführung mehr als 18.000 Zuwendungsbescheide mit einer Fördersumme von 30,5 Millionen Euro bewilligt.
Rund 22 Millionen Euro gingen allein in die Förderung von Batteriespeichern in Kombination mit Photovoltaik, mit jeweils knapp zwei Millionen Euro förderte das Land Lüftungsanlagen und Geothermie.
Für die Fortführung unter dem neuen Titel "Klimaschutztechnik" wurden wesentliche Förderbausteine überarbeitet.
Unter anderem wird mit der neuen Richtlinie ermöglicht, komplette Energiesysteme klimafreundlich umzurüsten.
Ebenfalls neu ist die übersichtliche und zielgruppengerechte Aufbereitung des Programmes in die vier Module "Erneuerbare Energien", "Energiesysteme für klimagerechte Gebäude", "Energiewende im Quartier" und "Modellprojekte.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-neue-foerderung-fuer-klimaschutztechnik-vor-und-will-anteil;

Themen: klimafreundliche Lösungen # ?, komplette Energiesysteme # ?, Fotovoltaikanlagen # ?, Fotovoltaikausbau # ?, andere Maßnahmen # ?, Beratungsleistungen # ?, Batteriespeicher # ?, neue Förderung # ?, Bürgerinnen # ?, Stromerzeugung # ?

77. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der vom nordrhein-westfälischen Sozialministerium herausgegebene "Ratgeber für schwerbehinderte Menschen" ist in einer aktualisierten Neuauflage von 50.000 Stück erschienen und kann jetzt kostenlos bestellt werden.
Der Ratgeber musste umfassender als üblich überarbeitet werden, weil sich auf Bundesebene zahlreiche Regelungen geändert haben.
"Die vielen Vorbestellungen zeigen uns, dass die Broschüre für Menschen mit schweren Behinderungen zu einem wertvollen Wegweiser im Behördendschungel geworden ist", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
"Ich freue mich deshalb, dass dieser langjährige Bestseller des Sozialministeriums jetzt wieder erhältlich ist."

Datum: 2018-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wertvoller-wegweiser-im-behoerdendschungel;

Themen: Ratgeber # ?, Behördendschungel # ?, Antragsverfahren # ?, Altersrente # ?, erhältlicher Bestseller # ?, praktische Unterstützungsmöglichkeiten # ?, Vorbestellungen # ?, wertvolle Wegweiser # ?, Blindengeld # ?, zahlreiche Regelungen # ?

78. +++ (SEM)

"Unser Ziel ist, so schnell wie möglich einen Steuerbescheid vorzulegen, den jeder verstehen kann - spätestens 2020", sagte Lienenkämper.
Bereits bis 2018 will die Finanzverwaltung außerdem alle Landesschreiben in bürgernahe verständliche Sprache übersetzen.
Mehr als 200 der rund 600 Formulare sind bereits überarbeitet.
Bisher haben viele Bürger Probleme mit der Behördensprache: Nur 27 Prozent der Teilnehmenden einer neuen Bürgerumfrage der Finanzverwaltung beurteilen in die Steuererklärungsvordrucke und die Erläuterungen als verständlich oder sehr verständlich.
Die Finanzämter bewerteten die meisten Bürgerinnen und Bürger in der Online-Umfrage insgesamt positiv: 57 Prozent sind mit ihrem Finanzamt zufrieden oder sehr zufrieden.

Datum: 2017-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-initiative-fuer-digitalisierung-und-buergernaehe;

Themen: Finanzamt # ?, direkter Dialog # ?, Finanzämter # ?, Bürgernähe # ?, Elster # ?, PC # ?, Tablet # ?, Smartphone # ?, Behördensprache # ?, Landesschreiben # ?

79. +++ (SEM)

Als zentrale Forderungen an einen verbesserten Lärmschutz ergeben sich deshalb:
* Anwohnerinnen und Anwohner an bestehenden Schienenstrecken müssen einen rechtlichen Anspruch auf Lärmschutz bekommen.
* Die Immissionsgrenzwerte und Auslösewerte für die Lärmsanierung müssen überarbeitet werden.
* Für den Schutz der Nachtruhe sollen hierzu die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgeschlagenen Zielwerte als Orientierung dienen und Kriterien für die Höhe von Maximalpegeln und die Häufigkeit von Zugvorbeifahrten entwickelt werden.
* Oftmals leiden Anwohnerinnen und Anwohner sogar unter Mehrfachbelastungen von Lärmquellen.

Datum: 2015-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bahnlaerm-macht-die-menschen-krank;

Themen: Bahnlärm # ?, Maximalpegel # ?, Verkehrslärmschutzverordnung # ?, bestehende Schienenstrecken # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Umweltministerkonferenz in Heidelberg # ?, anstehende Beratungen # ?, gemeinsames Eckpunktepapier # ?, Erschütterungen # ?, Nacht # ?

80. +++ (SEM)

"Wir müssen den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung massiv minimieren.
Im Gesetzentwurf der Bundesregierung fehlt aber ein klares Minimierungsziel und es ist auch völlig unklar, wie dieses Ziel erreicht werden soll.
" Remmel fordert, dass der Gesetzentwurf im Vermittlungsausschuss überarbeitet wird.
Die Bundesländer sind sich bereits lange einig, dass der Einsatz von Antibiotika auch bei landwirtschaftlichen Nutztieren drastisch vermindert werden muss.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-bei-der-antibiotika-minimierung-der-nutztierhaltung;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Antibiotikaminimierung # ?, deutliche Korrekturen # ?, Antibiotikapolitik # ?, Anrufung # ?, geplante Novelle # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesregierung # ?, Nutztierhaltung # ?, Verbrauchertäuschung # ?

81. +++ (SEM)

Die Lärmaktionspläne der Städte und Gemeinden sind ein erster wichtiger Schritt, um die Situation zu verbessern.
Flächendeckend werden wir aber nur Erfolge erzielen, wenn die technischen Potenziale genutzt werden: Fahrzeuge und Flugzeuge müssen zukünftig leiser sein.
Hier muss die Europäische Kommission ihre Vorschriften überarbeiten", sagte Remmel.
Das komplett überarbeitete Internetportal www.umgebungslaerm.nrw.de informiert jetzt noch einfacher über die Quellen und Folgen von Lärm.
Die Lärmkarten sind leicht bedienbar, Lärmquellen werden einzeln dargestellt und über die Zoomfunktion können Anwohner leicht sehen, wie hoch der Lärmpegel an ihrem Wohnort ist.

Datum: 2012-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-menschen-nrw-krank-land-zeigt-neue-laermkarten;

Themen: neue Lärmkarten # ?, Lärmquellen # ?, Flugzeuge # ?, Schallschutzwände # ?, ernsthafter Einfluss # ?, Karten # ?, Autos # ?, Bundesstraßen # ?, Landesstraßen # ?, Autobahnen # ?

82. +++ (SEM)

Weite Wasser- und Parklandschaften, die großen Waldgebiete oder hier im Naturpark Rheinland der Obstbau und die Vulkangeschichte verleihen den Regionen ganz unterschiedliche Gesichter mit immer neuen Eindrücken", sagte Umweltminister Remmel in Meckenheim.
Mit Vertreterinnen und Vertretern der Region luden Minister Remmel und Landrat Michael Kreuzberg, Vorsitzender des Naturparks, dazu ein, das vielfältige Naturerbe in Nordrhein-Westfalen zu erkunden.
Der Naturpark Rheinland hat in den vergangenen Jahren seine Angebote immer wieder erweitert und überarbeitet derzeit mit den Wandervereinen der Region das Wegeleitsystem.
Markierte Wanderwege wie die Feuerroute und der Römerkanalwanderweg ermöglichen es den Besucherinnen und Besuchern, Natur und Kultur zu erkunden.
"Die Naturparke machen die Schätze vor der Haustür erlebbar und setzen sich für ihre Bewahrung ein.

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-naturpark-rheinland-eroeffnen-wander-und-naturerlebnis-saison;

Themen: Naturpark Rheinland # ?, Wandersaison # ?, Naturerlebnissaison # ?, vielfältige Naturerlebnisse # ?, Garanten # ?, Parklandschaften # ?, Vulkangeschichte # ?, große Waldgebiete # ?, Fläche von Nordrhein-Westfalen # ?, Wasserlandschaften # ?

83. +++ (SEM)

GEW-Vorschlag für einen Sozialindex und mehr Bildungsgerechtigkeit
30. März 2017
Mit dem im Jahr 2014 überarbeiteten Kreissozialindex werden soziale Faktoren von Schulamtsbezirken (Kreise und kreisfreie Städte) gemessen.
Der Kreissozialindex wird z.B. bei der Verteilung von zusätzlichen Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und für besondere Aufgaben an die öffentlichen Grund- und Hauptschulen zugrunde gelegt.
Schule und Bildung

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vorschlaege-sollten-die-weitere-entwicklung-einbezogen-werden;

Themen: Kreissozialindex # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Schulamtsbezirke # ?, schulbezogener Sozialindex # ?, spezielle Kenntnisse # ?, öffentliche Grundschulen # ?, besondere Aufgaben # ?, Vertretungsaufgaben # ?, Schulsozialindex # ?, Unterrichtsausfall # ?

84. +++ (SEM)

Auch in Zukunft soll angemessener Raum für Leistungsbezüge erhalten bleiben", so die Ministerin weiter.
Das Bundesverfassungsgericht hatte anhand der Klage eines hessischen Professors die derzeitige Professorenbesoldung in Hessen als teilweise zu niedrig moniert.
Daraufhin hatten alle Bundesländer beschlossen, ihr W-Besoldungssystem zu überarbeiten.
Seit dem 01.01.2005 gilt diese für alle neu eingestellten Professorinnen und Professoren bundesweit.
Die W-Besoldung ist im Unterschied zur früheren C-Besoldung dienstaltersunabhängig ausgestaltet und beruht auf einem zweigliedrigen Vergütungssystem mit einem festen Grundgehalt und variablen Leistungsbezügen.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;

Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung # ?, Grundgehälter # ?, Neuordnung der W-Besoldung # ?, Professorengehälter # ?, W-Professorinnen # ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Kabinett # ?, Schulze # ?, jeweilige Hochschule # ?

85. +++ (SEM)

Hintergrund:
Die bislang als "Handyverbot" bekannte Regel besagte, dass die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons grundsätzlich nur mit einer Freisprechanlage zulässig war.
Die hohe Zahl der Verstöße gegen diese Vorschrift und die rasante technische Entwicklung bei Smartphones, Tablets sowie anderen Kommunikations- und Informationssystemen hat Bund und Länder veranlasst, die seit 2001 bestehende Regelung umfassend zu überarbeiten.
Die jetzige Änderung der Straßenverkehrsordnung legt gleichzeitig fest, unter welchen Voraussetzungen die Nutzung der Geräte zulässig ist: Das Gerät darf wie bisher weder in die Hand genommen noch gehalten werden.
Die Nutzung der Geräte ist nur dann erlaubt, wenn entweder eine Sprachsteuerung oder Vorlesefunktion eingesetzt wird.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-verordnung-kraft-ab-sofort-haertere-strafen-bei-nichtbildung-von;

Themen: Straßenverkehrsordnung # ?, Navigationsgeräte # ?, neue Verordnung # ?, Tablets # ?, Sprachsteuerung # ?, Fahrt # ?, Vorschrift # ?, Unfallopfer # ?, Route # ?, Stau # ?

86. +++ (SEM)

An erster Stelle steht für die Straßenbauer die Verkehrssicherheit, zu rigider Rückschnitt sorgt aber regelmäßig für Protest der Anlieger.
Vor allem das bisher oft praktizierte abschnittsweise oder sogar flächendeckende sogenannte auf den Stock setzen, bei dem die Gehölze etwa 20 Zentimeter über dem Boden gekappt werden, um im Folgejahr neue Triebe zu bilden, führt zu einem meist unerfreulichem Erscheinungsbild.
Daher haben jetzt Experten aus dem Verkehrsministerium und dem Umweltministerium die entsprechenden Richtlinien überarbeitet.
Nach den aktualisierten Richtlinien wird das derzeit praktizierte abschnittsweise "auf den Stock setzen" der Gehölze entlang von Bundesfern- und Landesstraßen ab sofort durch eine selektive Durchforstung der Bestände ersetzt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-vorgaben-fuer-die-gehoelzpflege-bundesfern-und-landesstrassen-nordrhein;

Themen: Bundesfernstraßen # ?, Landesstraßen # ?, neue Vorgaben # ?, Richtlinien # ?, selektive Durchforstung # ?, Gehölzschnitt # ?, Gehölze # ?, Aufregung # ?, Stock # ?, Bestände # ?

87. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann sagte: "In der Krankenhauslandschaft kann es kein 'Weiter so' geben.
Es ist gut, dass auch der Bund, der für die Betriebskosten der Krankenhäuser zuständig ist, nun das System der Fallpauschalen grundlegend überarbeiten will.
In vielen Bereichen haben sich die DRGs nicht bewährt, weil die notwendigen Vorhaltekosten nicht abgebildet werden.
Glasklar muss aber sein: Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und das muss so bleiben.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;

Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

88. +++ (SEM)

Auch die vermehrte Nutzung zusätzlicher Windenergiepotenziale auf sogenannten Kalamitätsflächen im Wald ist in die Berechnung mit eingeflossen.
Mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie hat sich die Landesregierung Ende letzten Jahres das Ziel gesetzt, den Windenergie-Ausbau von rund sechs Gigawatt Ende 2020 auf zwölf Gigawatt in 2030 zu verdoppeln.
Das Wirtschafts- und Energieministerium hatte das LANUV damit beauftragt, die Vorgänger-Studie aus dem Jahr 2012 mit Blick auf die neuen Ausbauziele zu überarbeiten.
Mit der Aktualisierung der Studie auf einer wissenschaftlichen Basis wird das Ziel verfolgt, das landesweite Gesamtpotenzial der Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2030 neutral und nachweisbar abschätzen zu können.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um die ehrgeizigeren Klimaziele und mehr Energieunabhängigkeit zu erreichen, muss Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen und dafür die Akzeptanz der Bevölkerung erhöhen.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/potenzialstudie-windenergie-nrw-des-lanuv-bestaetigt-landesweite-ziele-zum-ausbau;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Natur # ?, Studie # ?, Fortschreibung # ?, Abschlussbericht der Potenzialstudie # ?, Einwohnerdichte # ?, Windenergienutzung in Nordrhein-Westfalen # ?, Windpotenzial # ?, Zubau von Windenergieanlagen # ?, akzeptanzgesicherter Ausbau # ?

89. +++ (SEM)

Relaunch des Internetauftritts - Sportland.
NRW in neuem Gewand
In dieser Woche startet auch das neue digitale Angebot von www.sportland.nrw mit einem grundlegend überarbeiteten Design und noch größerer Benutzerfreundlichkeit.
Besucherinnen und Besucher der neuen Webseite erhalten Informationen und Hintergründe über Inhalte der Sportpolitik und können das neue Informationsangebot nun einfacher abrufen.
Die Navigation innerhalb der neuen Website gliedert sich in die Bereiche "Sport in NRW", "Sport machen", "Sport erleben" und "Sport fördern" und leitet die Nutzerinnen und Nutzer themenorientiert zu den für sie relevanten Inhalten.

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-ruhr-games-und-der-finals-ministerpraesident-armin-laschet-wichtiger;

Themen: Sportland # ?, Finals # ?, Meisterschaften # ?, Europameisterschaft # ?, Inhalte der Sportpolitik # ?, Veranstaltungsübersicht # ?, Wakeboard # ?, neuer Kanal # ?, relevante Inhalte # ?, Kommunikationskanal # ?

90. +++ (SEM)

Der so genannte Bohrerlass wurde aufgehoben, Hemmnisse zur Nutzung der Tiefengeothermie in Nordrhein-Westfalen wurden beseitigt.
4.
Im vierten Entfesselungspaket wurde das Landesplanungsgesetz überarbeitet.
Dadurch lassen sich die Braunkohle- und Regionalpläne schneller ändern und der Strukturwandel im Rheinischen Revier und an den Standorten der Steinkohlekraftwerke erfolgreich gestalten.
5.

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;

Themen: Vergaberecht # ?, zahlreiche Hemmnisse # ?, erhebliche Effekte # ?, Straffung # ?, Vereinfachungen # ?, Daueraufgabe # ?, FH # ?, Mittelstand # ?, Landesaufträge # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung # ?

91. +++ (SEM)

Beispielsweise wird der Sport unter dem Dach des "Inklusionspreises Nordrhein-Westfalen" in einer eigenen Kategorie Sport einen Preis "Inklusiver Sportverein des Jahres" ausloben.
Die erste Preisverleihung dazu wird es bereits 2020 geben.
Ebenfalls gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird der Sport einen eigenen Platz im Inklusionskataster Nordrhein-Westfalen erhalten, das aktuell überarbeitet wird.
Hier finden zukünftig alle an inklusiven Sport- und Bewegungsangeboten interessierten Menschen wohnortnahe, passende Angebote für eine selbstbestimmte Teilnahme und gleichberechtigte Teilhabe im Sport.
An der Verstaltung zur Vorstellung des Landesaktionsplans haben in Ratingen u.a. teilgenommen:

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-landesaktionsplans-sport-und-inklusion-nordrhein-westfalen-2019-bis;

Themen: inklusive Sportlandschaft # ?, Vorstellung # ?, TV # ?, Sportverbände # ?, Sportvereine # ?, partizipativer Prozess # ?, Titelbild # ?, organisierter Sport # ?, Aktionsplan # ?, Behindertensportverbände # ?

92. +++ (SEM)

Viele Weichen in Aachen sind bereits gestellt worden: Das Bebauungsplanverfahren für das Areal läuft.
Alle Beteiligten von Stadt, RWTH und Land sind davon überzeugt, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist, um den Campus West realisieren zu können", erklärt der Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel Philipp.
In einem nächsten Schritt wird nun der Masterplan für den Campus West überarbeitet, nach dessen Verabschiedung das förmliche Bauleitplanungsverfahren eingeleitet wird.
Der Bebauungsplan soll 2020 verabschiedet werden.
Dann kann die Erschließung des Geländes beginnen.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weg-frei-fuer-den-campus-west-land-nordrhein-westfalen-uebergibt-gelaende-die-rwth;

Themen: Kanzler von Rwth # ?, Kaufvertrag # ?, Grundsätze der Zusammenarbeit # ?, Rat von Aachen # ?, Areal # ?, Campusse # ?, Bebauungsplanverfahren # ?, Eliteuniversität # ?, Weichen in Aachen # ?, förmliches Bauleitplanungsverfahren # ?

93. +++ (SEM)

"
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen, Verband der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen, ergänzte: "Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ist dringend notwendig, scheitert in der Praxis aber an knappem Bauland, zu langen Verfahren und nicht zuletzt kostenintensiven Auflagen, die Wohnen für viele Menschen unbezahlbar machen.
Als Hauptakteur im Wohnungsneubau unterstützen wir daher neben der Erhöhung von Fördergeldern auch die Absicht, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten.
"
Hintergrundinformationen

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;

Themen: Wohnungsneubau # ?, Bündnis # ?, neue Wohnungsbauoffensive # ?, Wohnen # ?, bebaubare Grundstücke # ?, Wohnbebauung # ?, Anlage # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Bauministerium # ?, Haus # ?

94. +++ (SEM)

Inneres
Am Dienstag, 29. August 2023, hat Innenminister Herbert Reul zusammen mit dem Inspekteur der Polizei, Michael Schemke, die neue Führungsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Das Innenministerium hat im Rahmen einer Landesarbeitsgruppe gemeinsam mit den Polizeibehörden und wissenschaftlicher Unterstützung die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet.
Ergebnis ist ein Grundsatzpapier ("Verantwortliche Wahrnehmung von Führung in der Polizei Nordrhein-Westfalen"), das die Leitlinien guter Führung innerhalb der Polizei skizziert.
Das aktuell 217-seitige Papier richtet sich insbesondere an alle polizeilichen Führungskräfte im Land.

Datum: 2023-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-fuehrung-neue-fuehrungsstrategie-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;

Themen: gute Führung # ?, neue Führungsstrategie # ?, Führungsprinzipien # ?, Landesarbeitsgruppe # ?, neuer Leitfaden # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Papier # ?, Führungsinstrumente # ?, Grundlage für Rahmenkonzeption # ?, Grundsatzpapier # ?

95. +++ (SEM)

Über 250.000 Euro gibt das Land Nordrhein-Westfalen zur Restaurierung zweier Video-Installationen von Nam June Paik aus den 1990er Jahren - hier wird die nun historisch gewordene Technik der Objekte wieder in Stand gesetzt:
"Brandenburger Tor" im Kölner Museum Ludwig und "Earth, Moon, Sun" im Ludwig Forum Aachen.
Im Hagener Osthaus-Museum wird das Werk "Lichtsäule" von Otto Piene aus den 1970er Jahren überarbeitet.
Insgesamt werden 25 Restaurierungsprojekte in 23 Häusern mit rund 750.000 Euro gefördert.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-museen-staerken-ausstellungen-ankaeufe-restaurierungen-und;

Themen: kommunale Museen # ?, große Ausstellungen # ?, Museum # ?, Restaurierungen # ?, Ankäufe # ?, Besucherinnen # ?, Stammpublikum # ?, Schau # ?, Bilderbuchmuseum # ?, DDR-Bezug # ?

96. +++ (SEM)

Die novellierten Empfehlungen der WHO sind ambitionierter als die bisher geltenden gesetzlichen Grenzwerte und dienen einem noch besseren Gesundheitsschutz.
Die EU-Kommission hat beschlossen, die Grenzwerte für die Luftqualität diesen Empfehlungen anzupassen.
Dazu wird die aktuell gültige EU-Richtlinie 2008/50/EG derzeit überarbeitet.
Unter anderem ist vorgesehen, dass bis zum Jahr 2030 deutlich niedrigere Grenzwerte als bislang eingehalten werden sollen und dass die durchschnittliche Exposition der Bevölkerung mit den Schadstoffen NO2 und PM2,5 deutlich gesenkt werden muss.
Am 24. April 2024 hat das EU-Parlament für die neuen Obergrenzen für Luftschadstoffe gestimmt, für ein Inkrafttreten der Richtlinie ist noch eine Zustimmung des Rates der EU-Staaten erforderlich.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2023-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, Feinstaub # ?, Arsen # ?, mittlere Jahresbelastung # ?, letzte Jahre # ?, Probenahmestellen # ?, Ozon # ?

97. +++ (SEM)

Die Ministerin verweist in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit eines ganzheitlichen und funktionierenden Mieterschutzes: "Die Mietpreisbremse in ihrer bestehenden Form funktioniert nicht.
Um Mieterinnen und Mieter etwa vor Mietwucher zu schützen, bedarf es bundesgesetzlich mehr Anstrengungen als bisher.
Ein Ansatz ist es, die Mietwucher-Vorschrift im Wirtschaftsstrafgesetzbuch zu überarbeiten.
Nordrhein-Westfalen und weitere Länder haben dazu im Bundesrat einen Vorstoß gemacht.
Die im Amt befindliche Bundesregierung hat diesen Ansatz bisher nicht aufgegriffen", so Ministerin Scharrenbach.

Datum: 2025-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-18-werden-57-nordrhein-westfalen-weitet;

Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Mieterinnen # ?, Kündigungssperrfrist # ?, Wohnungsmarkt von Gebieten # ?, Mietpreisbremse # ?, Gebiete # ?, Umwandlung # ?, 2 Regelungen # ?, Eigenbedarfskündigung # ?, Miethöhe # ?

98. +++ (SEM)

Bei Bestandsbauten steigt die Förderung von zehn Euro auf 50 Euro pro Bohrmeter.
Auch die Installation von Erdwärme-Kollektoren wird stärker unterstützt.
Dafür hat das Land sein Förderprogramm progres.nrw - Klimaschutztechnik überarbeitet.
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "In Nordrhein-Westfalen wollen wir, dass klimafreundliches Heizen nicht die Ausnahme bleibt, sondern der neue Standard wird - bezahlbar, planbar und für alle erreichbar.
Deshalb fördern wir den Umstieg auf Erneuerbare Wärmequellen wie Erdwärme jetzt noch stärker.

Datum: 2025-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-foerderung-fuer-klimafreundliches-heizen-jetzt-digitalen-antrag;

Themen: Wärmepumpe # ?, Klimaschutztechnik # ?, Bohrmeter # ?, Erdwärmekollektoren # ?, Erdwärmenutzung # ?, klimafreundliche Wärmeversorgung # ?, Wärmewende # ?, Bürgerinnen # ?, Förderprogramm # ?, Erde # ?

99. +++ (SEM)

Sie umfassen nun nicht nur deutlich mehr nachhaltige Landesprojekte als früher.
Auch die Informationen, die das Land seinen Investoren zur Verfügung stellt, sind deutlich präziser und umfassender geworden.
Damit die Nachhaltigkeitsanleihen auch künftig am Puls der Zeit bleiben, wurde ihre Konzeption überarbeitet.
Das neue Rahmenkonzept spiegelt die aktuellen Entwicklungen auf dem Markt für ESG-Bonds wider.
So wird künftig beispielsweise zur Klassifikation von ökologisch nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten auf die EU-Taxonomie-Verordnung Bezug genommen.

Datum: 2025-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/seit-zehn-jahren-innovativ-und-zukunftssicher-am-kapitalmarkt-land-begibt-12;

Themen: Neuemission # ?, nachhaltige Anleihen # ?, Projekte der Nachhaltigkeitsanleihe # ?, Bezug # ?, Kapitalmarkt # ?, Laufzeit # ?, Jubiläum # ?, Erfolgsserie von Nordrhein-Westfalen # ?, Nachfrage von Investoren # ?, Projekte einer Anleihe # ?

100. +++ (SEM)

Mit unserer Unterstützung sorgen wir dafür, dass sie ihre Arbeit unter stabilen Bedingungen fortsetzen können.
"
Auf Basis der Erfahrungen des vergangenen Jahres hat die Landesregierung im engen Austausch mit den Tafeln den Verteilungsschlüssel überarbeitet.
Künftig werden die Mittel gezielt an die Tafeln vergeben, die ihren konkreten Bedarf anmelden.
Die Höhe der Förderung orientiert sich weiterhin an der Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger von Mindestsicherungsleistungen am jeweiligen Standort.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-die-lokalen-tafeln-mit-14-millionen-euro;

Themen: lokale Tafeln # ?, schwierige Lebenssituationen # ?, nordrhein-westfälische Tafeln # ?, Lebensmittelverschwendung # ?, unschätzbarer Beitrag # ?, Landeshaushalt # ?, wichtige Arbeit # ?, Mittel # ?, wichtiges Anliegen # ?, Armut # ?

101. +++ (SEM)

12. November 2025 phb Lehrer mit Tablet, Schüler (2020) Foto: Shutterstock / Monkey Business Images
Bund und Länder haben für zusätzliche Klarheit bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, Initiativen und Projekten im Bereich Schule und Bildung gesorgt.
Das Bundesministerium der Finanzen hat die gemeinsam mit den Ländern überarbeiteten Verwaltungsregelungen am 24. Oktober 2025 in einem BMF-Schreiben veröffentlicht.
Finanzen
Minister Dr. Optendrenk: Unsere Schulen sollen sich auf das konzentrieren können, was wirklich zählt - gute Bildung, gelebte Gemeinschaft und die Förderung junger Talente / Neue Umsatzsteuer-Regeln unbürokratisch, transparent und praxisnah

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;

Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

102. +++ (SEM)

Zu diesem Anlass hat Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul die Bildungswerkstatt der Hochschule Bielefeld besucht.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Mit der Aktualisierung der 'Bildungsgrundsätze NRW' machen wir deutlich: Frühkindliche Bildung ist vielfältig, aktiv und gemeinschaftlich.
Die Bildungsgrundsätze werden überarbeitet, um zentrale gesellschaftliche Entwicklungen und neue fachliche Diskurse zu berücksichtigen.
Dabei ist klar: Kinder gestalten Bildung mit und wir müssen sie entsprechend beteiligen und ihnen zuhören.
Gute frühkindliche Bildung braucht Aufmerksamkeit, Qualität und verlässliche Rahmenbedingungen - dafür bieten die Bildungsgrundsätze eine wichtige Grundlage.

Datum: 2026-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildung-von-anfang-staerken-land-aktualisiert-bildungsgrundsaetze-fuer-kinder-im;

Themen: Bildungsgrundsätze # ?, Hochschule Bielefeld # ?, alltägliches Entdecken # ?, Bildungsorte # ?, Bildungswerkstatt # ?, wissenschaftliche Leitung # ?, frühkindliche Bildung # ?, Sprechen # ?, andere Kinder # ?, Spielen # ?

103. +++ (SEM)

Ab Mitte März können sich alle Interessierten erneut einbringen und den Plan aktiv mitgestalten.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Der überarbeitete Entwurf zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) geht in eine neue Beteiligungsrunde.
Nach Auswertung von rund 2.500 Hinweisen aus der ersten Beteiligungsphase hat das Land den Entwurf gezielt verbessert - mit spürbarem Mehrwert für die Menschen vor Ort und mehr Gestaltungsspielräumen für die Regionen und die Wirtschaft.
Das Landeskabinett hat den überarbeiteten Entwurf für die Öffentlichkeitsbeteiligung freigegeben.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;

Themen: Planänderungsverfahren # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Ausbaupfad # ?, neue Chancen # ?, Nahversorgung # ?, Landeskabinett # ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, ehemalige Tagebauflächen # ?, ehemalige Tagebaugebiete # ?, gleichzeitiger Freiraum # ?

104. +++ (SEM)

Konkret sind durch die Formulierungshilfe folgende Änderungen und Maßnahmen vorgesehen:
Verlängerung der Mindestkernzeit
Die Regelung zur Gestaltung der Kern- und Randzeiten wurde überarbeitet und flexibilisiert.
Die Landesregierung möchte die Mindestwochenkernzeit von 25 auf 35 Stunden erhöhen, um weiterhin Flexibilität in Zeiten des Fachkräftemangels zu ermöglichen und pädagogische Qualität zu gewährleisten.
Das Kernzeitenmodell bleibt dabei ein Optionsmodell für die Träger, das ihnen erlaubt, sozialpädagogische Fachkräfte gezielt einzusetzen.

Datum: 2026-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-beschliesst-zentrale-aenderungsvorschlaege-fuer;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Formulierungshilfe # ?, Verlässlichkeit # ?, Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf des Kinderbildungsgesetzes # ?, Kernzeitenmodell # ?, Sprachbildungsarbeit # ?, geförderte Kitahelferin # ?, Träger # ?, Gruppengrößen # ?

105. +++ (SEM)

Den Startschuss für die dritte LEP-Änderung gaben im Juni 2023 elf Eckpunkte für eine nachhaltigere Flächenentwicklung.
In Umsetzung dieser und unter Berücksichtigung jüngerer Rechtsprechung des OVG NRW legte die Landesregierung im März 2025 einen ersten Planänderungsentwurf für eine öffentliche Beteiligung vor.
Nach einer sorgfältigen Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der Plan überarbeitet und im März 2026 ein zweiter Planentwurf für eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung veröffentlich.
Die Auswertung der letzten Beteiligungsrunde hat dann nur noch zu Klarstellungen und geringfügigen Änderungen geführt.
Mehr als 4.000 Anregungen sind in beiden Beteiligungsrunden eingegangen - von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Verbänden, Behörden, Kommunen und anderen Institutionen.

Datum: 2026-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-dritte-aenderung-des-landesentwicklungsplans-den-landtag;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Tagebaufolgelandschaften # ?, Recyclinganlagen # ?, Freiraum # ?, Landtag # ?, Kommunen # ?, Unternehmen # ?, 2 Beteiligungsrunden # ?, Brachflächenrevitalisierung # ?, Entwicklungsspielraum # ?

106. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann: Das Förderschulangebot vor Ort zeitgemäß und pädagogisch hochwertig gestalten / Neufassung der Verordnung über die Mindestgrößen von Förderschulen geplant
4. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat die von Schulministerin Sylvia Löhrmann geplante Überarbeitung der Verordnung über die Mindestgrößen von Förderschulen beschlossen.
Vorgesehen ist eine Verordnung, die als untergesetzliche Regelung zeitnah mit der Verabschiedung des Gesetzes zur schulischen Inklusion erlassen werden soll.
Die derzeit geltende Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen aus dem Jahr 1978 wird der heutigen Rechtslage und der Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht mehr gerecht.

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;

Themen: Landesrechnungshof # ?, Prozess der Neufassung # ?, transparente zeitgemäße Antwort # ?, untergesetzliche Regelung # ?, neue Verordnung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, neue Bestimmungen # ?, Schulen der Primarstufe # ?, Schulen der Sekundarstufe # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?

107. +++ (IR)

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-krankenhausplan-nordrhein-westfalen-2022;

Themen: zweijähriger Überarbeitungsprozess # ?, sogenannte Planungskonzepte # ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Verfahren für Prozess # ?, Verfahren für Umsetzung # ?, Vorgaben des Krankenhausplans # ?, verlässliche Krankenhausversorgung # ?

108. ++ (IR)

Kabinett beschließt Entwurf für Überarbeitung des Krankenhausgestaltungsgesetz

Datum: 2026-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Entwurf # ?, Resilienz # ?, Zuweisung # ?, neue geopolitische Lage # ?, zentrale Koordinierungsstelle # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Nachdruck # ?, Umgang # ?

109. ++ (IR)

In weiten Teilen entspricht die Überarbeitung einer Neuerstellung.

Datum: 2022-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-verwarnungs-und-bussgeldkatalog-umwelt-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Verwarnungsgelder # ?, neuer Verwarnungskatalog # ?, Umweltdelikte # ?, Bemessung # ?, Ahndung # ?, Fische # ?, Bußgelder # ?, zuständige Behörden # ?, Verfolgung # ?