Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium wird 38 Krankenhäuser mit bedarfswichtigen Geburtshilfen mit insgesamt 25 Millionen Euro unterstützen.
Der Bund stellt diese Mittel als Überbrückungsfinanzierung bis zu seiner großen Reform der Krankenhausfinanzierung zur Verfügung, die für 2024 geplant ist.
"Geburtshilfen haben eine besondere Bedeutung für die flächendeckende Versorgung.
Aufgrund ihrer hohen Vorhaltekosten sind sie jedoch häufig unterfinanziert und müssen von anderen Fachabteilungen mitfinanziert werden.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Unterstützung beim Betrieb ihrer Geburtshilfen erhalten 69 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 25 Millionen Euro.
Der Bund stellt diese Mittel als Überbrückungsfinanzierung bis zum Greifen der bundesweiten Krankenhausreform und der Einführung von Vorhaltebudgets zur Verfügung.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei der diesjährigen Förderrunde erstmals festgelegt, dass ausschließlich Krankenhäuser mit einer vergleichsweise niedrigen Zahl von Geburten diesen Zuschuss zur Finanzierung ihrer Betriebskosten erhalten.
Dadurch unterstützt das Land kleinere Geburtshilfen mit bis zu 1.100 Geburten pro Jahr, die für die flächendeckende Versorgung in Nordrhein-Westfalen gebraucht werden.

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Die Landesregierung unterstützt Krankenhäuser mit kleineren Geburtshilfen auch in 2026 bei der Finanzierung ihrer Betriebskosten.
65 Geburtskliniken mit bis zu 1.100 Geburten pro Jahr erhalten insgesamt rund 25 Millionen Euro aus der Überbrückungsfinanzierung des Bundes bis zur Umsetzung der bundesweiten Krankenhausreform.
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Die Landesregierung unterstützt Krankenhäuser mit kleineren Geburtshilfen auch in 2026 bei der Finanzierung ihrer Betriebskosten.

"Das Land hat in den letzten Jahren wesentliche Verbesserungen allein finanziert.
Wir haben immer gesagt, dass das Land eine Anpassung der Kostenpauschalen für die Kitas an die tatsächliche Kostenentwicklung nicht allein finanzieren kann, sondern auch die Kommunen ihren Anteil leisten müssen.
Das Maßnahmenpaket dient als Überbrückung dieser Situation.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.

Die Überbrückungshilfe für die freien Träger unterstützt mittelbar auch die Kommunen, die für die Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz zuständig sind und daher bei einem Rückzug freier Träger die Kitas übernehmen müssten.
Mit dem geplanten Aufwuchs im KiBiz - hier sprechen wir neben den geplanten Dynamisierungen im Bereich der Kindpauschalen und der Überbrückungshilfe auch von weiteren Mitteln beispielsweise für Mietkostensteigerungen - gibt das Land nächstes Jahr insgesamt mehr als 550 Millionen Euro zusätzlich ins System.
* Nach dem Rückzug des Bundes aus der Finanzierung der Sprach-Kitas hat das Land erfolgreich das Bundesprogramm übernommen, verstetigt und darüber noch einmal 38 Millionen Euro ins System gegeben.

Diese Stipendiatinnen und Stipendiaten konnten in der Regel noch keine Rücklagen bilden, die für die Überbrückung einer schwierigen Situation genutzt werden können.
* Finanzierung: Die NRW.BANK hat das Programm "NRW.

Bis zum 31. März 2021 haben 124 Start-ups auf das Förderprogramm zugegriffen und Finanzierungen im Volumen von mehr als 23 Millionen Euro erhalten.
Infrastruktur Corona ist ein Förderprogramm für Betriebsmitteldarlehen mit 80-prozentiger Haftungsfreistellung zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen.

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Minister Pinkwart: Wir sind gut gerüstet, damit die Unternehmen Finanzierungsengpässe überbrücken und Arbeitsplätze erhalten können

Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken.
Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: www.wirtschaft.nrw/corona

Minister Pinkwart: "Wir können Unternehmen schnell helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Angesichts zahlreicher Absagen von Veranstaltungen, Messen und Reisen leiden Unternehmen in diesen Sektoren schon jetzt unter Finanzierungsengpässen.

In diesen Wochen stehen insbesondere Gründerinnen und Gründer vor der Schwierigkeit, finanzielle Engpässe zu überbrücken und mit noch nicht etablierten Geschäftsmodellen am Markt zu bestehen.
Damit gute Geschäftsideen jetzt nicht verloren gehen, verstärken wir unsere Unterstützung für den unternehmerischen Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen: Wir verlängern die Gründerstipendien sowie die Transferförderung aus den Hochschulen und erleichtern über die NRW.BANK die Finanzierung und die Gewinnung von Eigenkapital im Sinne eines Matching-Funds.