Finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020
426.000 Kleinstunternehmen erhielten finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020 - 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt
Wirtschaftsminister Pinkwart: Größtes Hilfspaket für die Wirtschaft seit Bestehen des Landes wird durch Überbrückungshilfe ergänzt
25. Juni 2020 NRW-Soforthilfe 2020
Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen.

Hierfür stellt das Land rund 755 Millionen Euro bereit.
Dazu gehört das nordrhein-westfälische Stärkungspaket "Kunst und Kultur", das die Mittel des Bundes für Künstler und Kultureinrichtungen passgenau verstärkt und ergänzt - um insgesamt 185 Millionen Euro.
Für Solo-Selbständige und Freiberufler setzt das Land mit 300 Millionen Euro auf die Überbrückungshilfen des Bundes auf.
Fast 180 Millionen Euro stehen für Klimaschutz und Energie, Investitionen in die Umweltwirtschaft, Ressourceneffizienz und die Waldwirtschaft bereit.
Zudem werden Auszubildende und Ausbildungsbetriebe sowie überbetriebliche Ausbildungsstätten unterstützt.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche und sämtliche Freizeiteinrichtungen führt der gegenwärtige Teil-Lockdown zu massiven Einbußen.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.
In Nordrhein-Westfalen übernehmen - wie bei Soforthilfe, Überbrückungshilfe und NRW Überbrückungshilfe Plus - die fünf Bezirksregierungen die Bewilligung.
Für ihre hervorragende Arbeit und das außerordentliche Engagement möchte ich mich herzlich bedanken.

"
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist bereits frühzeitig aktiv geworden.
Gemeinsam mit den anderen Ländern hat Minister Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz beim Bund dafür geworben, die Sonderregelung aus der Überbrückungshilfe III für Unternehmen der pyrotechnischen Industrie auch in der kommenden Überbrückungshilfe IV fortzuführen.
Mit Erfolg: Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurde neben dem Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern auch eine Kompensationsmöglichkeit für die pyrotechnische Industrie beschlossen.
Minister Pinkwart: "Dass die Sonderregelungen für die Feuerwerksbranche fortgeführt werden, ist eine gute Nachricht.

Diese führen besonders in Gastronomie, Handel und Veranstaltungswirtschaft zu erheblichen Belastungen.
Frühzeitig hat die Wirtschaftsministerkonferenz unter meinem Vorsitz eine Verlängerung der Bundeshilfen angeregt.
Dabei sind wir zu guten Lösungen gekommen, die den Unternehmen Verbesserungen gegenüber der bisherigen Überbrückungshilfe III bieten, z.B. beim Eigenkapitalzuschuss.
Handel und Gastronomie bleiben unter 2G-Regeln geöffnet und das ist vor Weihnachten trotz der Einschränkungen ein wichtiges Signal.
Um Arbeitsplätze zu sichern und Bürgerinnen und Bürgern Einkäufe und Restaurantbesuche zu ermöglichen, arbeiten wir mit Unternehmen, Verbänden und Kommunen an pragmatischen und sicheren Lösungen.

Bereits in der ersten Aprilwoche konnten drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbständige in Nordrhein-Westfalen ausbezahlt werden.
Überbrückungshilfen: Im Rahmen der an die Soforthilfe anschließenden Überbrückungshilfe I haben Bund und Land rund 34.200 Antragstellerinnen und Antragstellern weitere 364 Millionen Euro gewährt und aus der Überbrückungshilfe II nochmals 702 Millionen Euro auf 57.700 genehmigte Anträgen hin ausgezahlt.
Derzeit werden noch Bewilligungen in der Überbrückungshilfe III ausgesprochen: Bislang sind hier ca. 32.300 Anträge bewilligt und rund 1,5 Milliarden Euro an die Betroffenen geflossen.
Anstelle der Überbrückungshilfe III können Solo-Selbstständige und Kapitalgesellschaften wahlweise auch die Neustarthilfe beantragen.
Auf etwa 29.900 bewilligte Anträge hin wurden hier bisher 187 Millionen Euro ausgezahlt.

Die Projektgruppe Bürgeranfragen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ist für die schnelle und zuverlässige E-Mail-Kommunikation von Fragen, Hinweisen, Sorgen und Kritik von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Institutionen zur Corona-Pandemie und deren unmittelbaren Auswirkungen im Alltag der Menschen verantwortlich.
Seit März 2020 wurden insgesamt über 270.000 E-Mails bearbeitet.
An den Hotlines der Corona-Soforthilfe (0211/7956-4995) und der Corona-Überbrückungshilfe und der NRW Überbrückungshilfe Plus (0211/7956-4996) erhalten Betroffene zusätzlich Informationen zum Beispiel zu Fördervoraussetzungen.
Außerdem betreut Nordrhein-Westfalen die bundesweite Hotline für den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen (0800/664 8430).
Alle wichtigen Informationen, Maßnahmen und Entscheidungen der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Schutzimpfung sind auf der zentralen, fortlaufend aktualisierten Informationsplattform land.nrw/corona gebündelt.

Unter der Rufnummer 0211/9119-1001 ist die Corona-Hotline derzeit montags bis freitags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr und am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.
Fragen können ebenfalls unter corona@nrw.de per Mail gestellt werden.
An den Hotlines der Corona-Soforthilfe (0211/7956-4995) und der Corona-Überbrückungshilfe und der NRW Überbrückungshilfe Plus (0211/7956-4996) erhalten Betroffene zusätzlich Informationen zum Beispiel zu Fördervoraussetzungen.
Alle wichtigen Informationen, Maßnahmen und Entscheidungen der Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus und zur Schutzimpfung sind auf der zentralen, fortlaufend aktualisierten Informationsplattform land.nrw/corona im Internet zusammengestellt.
Zudem informiert die Landesregierung kontinuierlich auf ihren Social-Media-Kanälen bei Facebook, Instagram und Twitter.

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel in Höhe von fünf Millionen Euro aus dem Haushalt des Kulturministeriums sind seit Donnerstag (9. April 2020) vollständig abgerufen und an Betroffene ausgezahlt worden.
"Unser Sonderförderprogramm hat mehrere tausend freie Kulturschaffende in Nordrhein-Westfalen kurzfristig vor einer existenzbedrohenden Situation bewahrt.
Es hat damit seinen Zweck, eine Überbrückungshilfe bis zum Anlaufen der "großen" Hilfsprogramme in Bund und Land zu bieten, voll erfüllt.
Die große Nachfrage hat gezeigt, wie wichtig diese schnelle Unterstützung bislang für die Kultur in Nordrhein-Westfalen gewesen ist", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem Anlaufen der großen staatlichen Hilfsprogramme stehen freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern in Nordrhein-Westfalen nun inzwischen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung, vor allem die Corona-Soforthilfe für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen der Bundesregierung.

So rückt die Optimierung der Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen noch stärker in den Fokus der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Bereits heute trägt die Clearingstelle Mittelstand zu mittelstandsfreundlichen Regelungen bei.
In den 23 Verfahren, die sie im Jahre 2020 durchführte, befasste sie sich unter anderem mit dem Landeswassergesetz NRW, der Abfallrahmenrichtlinie, dem Klimaschutzgesetz NRW, dem Geologiedatengesetz, der Überbrückungshilfe NRW, dem Personenbeförderungsrecht, der Mieterschutzverordnung NRW, dem Denkmalschutzgesetz NRW und der Beschäftigungsverordnung.
An der Clearingstelle wirken mit:
* Deutscher Gewerkschaftsbund,

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Land startet "NRW Überbrückungshilfe Plus" und sichert Existenz von Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und Klein-Unternehmen
Minister Pinkwart: Die Beantragung ist einfach, unbürokratisch und sicher, damit Unternehmen gut durch die nächsten Monate kommen

Gerade mit Blick auf die anstehende Adventszeit sind die Maßnahmen für viele Menschen hart und erfordern von uns allen, dieses Jahr von lieb gewonnen Traditionen Abstand zu nehmen.
Jetzt heißt es: Durchhalten.
" 1 / 14 Presse-Briefing zur aktuellen Lage in der Corona-Virus-Pandemie, den Überbrückungshilfen und den weiteren Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie in Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW
23.11.2020

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Weitere Programme zur Unterstützung der Wirtschaft laufen an - Auszahlungen von Überbrückungshilfe II und Novemberhilfe gestartet
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch Einzelhändler im November und Dezember unterstützt werden / Nordrhein-Westfalen fordert deutliche Anhebung der Abschlagszahlungen auf bis zu 500.000 Euro

Die Industrie ist ein Stabilitätsanker für die deutsche Wirtschaft, das hat die durch die Pandemie ausgelöste Krise wieder einmal gezeigt.
Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, machten sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für Maßnahmen stark, die klimafreundliche Innovationen und Investitionen fördern, Regulierungen und andere Hemmnisse durch Bund und EU abbauen sowie Carbon Leakage zu Lasten heimischer Anbieter verhindern.
Darüber hinaus forderten die Länder eine Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres und erste Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte und der innerstädtischen Unternehmen bis zur Sommerpause.
Exportbeschränkungen als Reaktion auf Materialengpässe und steigende Preise lehnten die Länder ab.
Stattdessen sollten Investitionsbedingungen verbessert und Genehmigungsverfahren für Erweiterungen verkürzt werden.

Zur Kompensation der ausgefallenden Einnahmen und zur Abwehr drohender Schließungen wurden 5,673 Millionen Euro für öffentliche und private Zoos ausgezahlt.
Im Rahmen der November- und Dezemberhilfen konnte ein Antrag auf Ausgleich des Umsatzausfalls beim Bund gestellt werden.
Bei der ab Januar 2021 angebotenen finanziellen Unterstützung des Bundes nach der Überbrückungshilfe III sind jedoch öffentliche Unternehmen ausgeschlossen.
Daher richtet sich die nun beschlossene Landesunterstützung an den Großteil der nordrhein-westfälischen Zoos, die sich überwiegend in öffentlicher Hand befinden.
Die Förderkonditionen sehen eine Zuwendung für unabwendbare Ausgaben (insbesondere Personalkosten, Tierhaltungskosten, Energie, Mieten) abzüglich anzurechnender Einnahmen (wie zum Beispiel anteilige Betriebskostenzuschüsse, Zahlungen Dritter oder eine Bundesförderung) vor.

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Landesregierung unterstützt die freien Kita-Träger mit Überbrückungshilfe und erhöht Ansatz für KiBiz-Pauschalen
Ministerin Josefine Paul: Kinder und Familien stehen im Zentrum unserer Politik

Dies führt zu einer nicht unerheblichen Bürokratieentlastung bei den Trägern und Jugendämtern.
Erstmalig besteht im Rahmen der neuen Investitionsrichtlinie auch die Fördermöglichkeit für inklusive Plätze, um den besonderen Bedarfen von Kindern mit oder mit drohenden Behinderungen gerecht werden zu können.
Um die Kitalandschaft finanziell weiter zu entlasten, hat die Landesregierung mit dem Haushalt 2024 zudem eine Überbrückungshilfe von 100 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Die entsprechenden Gelder wurden bereits vollständig an die Jugendämter ausgezahlt.
Die Jugendämter sind verpflichtet das Geld an die nach § 38 KiBiz geförderten freien Träger der Kindertageseinrichtungen weiterzuleiten.

Wirtschaftshilfen: Die immer angespanntere Liquiditätslage erfordere aus Sicht der Wirtschaftsministerinnen und -minister eine wesentlich schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen als bisher.
Um Verzögerungen zu vermeiden, fordern die Ministerinnen und Minister die Bundesregierung auf, die Stichprobenkontrollen für die Überbrückungshilfe III auf durchschnittlich zehn Prozent zu begrenzen.
Die vom Bundeswirtschaftsminister angekündigten Vereinfachungen und Verbesserungen für die Überbrückungshilfe III begrüßten die Länder ebenso wie die geplante Zusammenführung von November- und Dezemberhilfe einfach, PLUS und EXTRA zu jeweils einem Programm.
Mit Hilfe eines Wahlrechts zwischen den möglichen Beihilferegimen könnten die Unternehmen Handlungsspielräume bei der November- und Dezemberhilfe flexibel nutzen.
Für Einzelunternehmer mit bis zu zehn Beschäftigten forderten die Länder die Aufnahme eines Unternehmerlohns in den Fixkostenkatalog der Überbrückungshilfe III.

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Wirtschaftsminister Pinkwart begrüßt Fortsetzung der Corona-Überbrückungshilfe - Nordrhein-Westfalen zahlt auch von September bis Dezember 2020 weiterhin 1.000 Euro Unternehmerlohn
Die ursprünglich nur für die Monate Juni bis August 2020 vorgesehene Corona-Überbrückungshilfe wird bis zum Jahresende 2020 verlängert.
Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.
Die ursprünglich nur für die Monate Juni bis August 2020 vorgesehene Corona-Überbrückungshilfe wird bis zum Jahresende 2020 verlängert.

Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen hat sich die Landesregierung für die schnelle Umsetzung der Soforthilfe ebenso engagiert wie für die erfolgreiche Einführung des neuen Soforthilfefonds "Überbrückungshilfen" des Bundes.

An den Hotlines der Corona-Soforthilfe (0211/7956-4995) und zu den Corona-Überbrückungshilfen (0211/7956-4996) erhalten Betroffene zusätzlich Informationen beispielsweise zu Antragsverfahren, zu Fördervoraussetzungen oder bei technischen Schwierigkeiten.