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Kabinett beschließt Übergangsfinanzierung zur KiBiz-Reform
Das Landeskabinett hat ein Übergangsjahr bis zur Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Reform 2020/21 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von gut 450 Millionen Euro für die Kita-Träger beschlossen.

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Landesregierung sichert qualitativen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform
Minister Stamp: Übergangsfinanzierung in Höhe von 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/2020 beschlossen
13. Juli 2018 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen.

Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).
Bei diesem für das Land bedeutsamen Infrastrukturprojekt hat das Land den Anrainerkommunen die Zusage gegeben, ihr übliches Kostendrittel an den Bahnübergangsbeseitigungen unter bestimmten Voraussetzungen vollständig zu übernehmen.
Ende des Jahres 2019 zieht sich der Bund aus der Finanzierung des kommunalen Straßenbaus zurück.
Die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus wird sich ändern.

Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.
Der Minister unterstrich, dass die Mitglieder der Europaministerkonferenz sich gegen jede Form der Verknüpfung des JTF mit im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes getätigten bundesseitigen Finanzierungszusagen aussprechen: "Um die Generationenaufgabe des Strukturwandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu bewältigen, benötigen die Länder den Fonds für einen gerechten Übergang als europäisches Instrument neben den Anstrengungen auf nationaler Ebene.

Von den 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmitteln werden rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.
* Auch für die Erhaltung der Straßen- und Stadtbahnsysteme in Nordrhein-Westfalen besteht ein erheblicher Finanzierungsbedarf.

Mit den 63.750 Euro sollen zwei Bahnübergänge im Streckenabschnitt Moers-Dickscheheide erneuert sowie Quecksilberdampflampen durch moderne LED-Lampen in den Bahnhöfen Orsoy und Moers ersetzt werden.
Für die Sanierung von Teilstrecken und von Bahnübergängen, insbesondere in Rheinberg-Orsoy, hatte die NIAG schon Anfang des Jahres rund 405.000 Euro als Kofinanzierung (40 Prozent) zur Bundesförderung in Höhe von 506.000 Euro (50 Prozent) erhalten
"Mit Hilfe dieser Förderung können nun notwendige Instandhaltungsmaßnahmen an der Beleuchtung im Vorbahnhof des Hafens in Orsoy und des Hauptknotens der NIAG-Infrastruktur im Bahnhof Moers Kreisbahn sowie Ertüchtigungen von Bahnübergängen an zwei Ein- bzw. Ausfallstraßen der Stadt Moers durchgeführt werden.

Davon fließen 144,4 Millionen Euro Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen, zu denen das Land eine Ko-Finanzierung in Höhe von rund 132,3 Millionen Euro beisteuert.
Der Rest entfällt auf einen Eigenfinanzierungsanteil der Kommunen.
Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.

"Das System funktioniert dann optimal, wenn auch die Wirtschaft im neuen Übergangssystem ihre Chancen zur Fachkräftesicherung erkennt, sie nutzt und mitzieht", sagte Minister Schneider.
Das Arbeitsministerium fördert Ausgaben zur Organisation von regionalen Übergangssystemen von der Schule in den Beruf als Anteilsfinanzierung.

Die Datenbank soll einen Beitrag leisten, diese auch übersichtlich auffindbar zu machen und kann mit Angeboten über die gesamte Altersspanne vom Kinderwunsch bis zu dem Übergang in den Beruf befüllt werden.
Die Anwendung ist eine wichtige Ergänzung zum Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen", aus dem sie finanziert wird.
Mit dem Landesprogramm kinderstark verfolgt die Landesregierung das Ziel, präventive Angebote von der Schwangerschaft bis zum Übergang in den Beruf nachhaltig und flächendeckend zu sichern.

Als Beispiele für gemeinsam zu bewältigende Aufgaben im Bildungsbereich nennen die antragstellenden Länder die Schulsozialarbeit und die "Initiative Bildungsketten" im Bereich des Übergangssystems von der Schule in den Beruf.
Hier reiche es nicht aus, wenn der Bund nur Projekte anstößt und sich dann aus der Finanzierung zurückzieht.
Eine verlässliche, kontinuierliche Finanzierung durch den Bund sei notwendige Voraussetzung dafür, dass geschaffene Strukturen quantitativ und qualitativ erhalten und weiter ausgebaut werden können.

Zudem können im Rahmen des Programms jährlich etwa 800 zusätzliche Ausbildungsverhältnisse (davon ca. 500 betriebliche und 300 trägergestützte) durch Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung finanziert werden.
Die Stärkung der beruflichen Ausbildung und ein verbesserter Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.
Das Programm "Ausbildungswege NRW" ergänzt bestehende, bewährte Programme wie die "Berufseinstiegsbegleitung", und ist eingebettet in das landesweite Übergangsystem "Kein Abschluss ohne Anschluss".

Die Initiative fordert den Bund auf, 1. die für die Krankenhausfinanzierung grundlegenden sogenannten Landesbasisfallwerte (LBFW) für 2022 und 2023 rückwirkend um vier Prozent zu erhöhen, 2. die regelhafte Refinanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 sicherzustellen, 3. Anpassungen an der generellen Berechnungssystematik des LBFW vorzunehmen, 4. die aktuelle Übergangsregelung zur Zahlungsfrist von Krankenhausrechnungen zu verstetigen und 5. ein kurzfristiges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser aufzulegen.
"Es besteht die konkrete Gefahr, dass die Reform der Krankenhausfinanzierung für viele Kliniken zu spät kommen wird.

Durch die insgesamt 133 Lotsinnen und Lotsen sollen die Übergänge der jungen Menschen des Übergangssektors in Ausbildung deutlich beschleunigt und erhöht werden.
Für die beiden Programme "Ausbildungswege" und "Übergangslotsen" stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 25 Millionen Euro aus dem ESF und Landeshaushalt bereit.
Darüber hinaus werden mit dem ESF auch Vorhaben aus der Sozialpolitik kofinanziert.
Ein zentraler Baustein der Landesinitiative sind die sogenannten "Kümmerer"-Projekte, die seit diesem Jahr in ganz Nordrhein-Westfalen finanziert werden können.

Der Musterbeschluss sieht insbesondere eine Übergangslösung für die Finanzierung der Fehlfahrten in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2026 vor.
"Mit dem Musterbeschluss liegt eine Übergangslösung sowohl für die Krankenkassen als auch für die Kommunen vor.

Durch die Sicherstellung der Finanzierung der Potenzialanalyse durch Bundes- und Landesmittel sowie Mitteln der Bundesagentur für Arbeit (Regionaldirektion NRW) wird auch die Bereitstellung von Portfolioinstrumenten wie zum Beispiel dem Berufswahlpass NRW ermöglicht.
Bund, Land und Bundesagentur für Arbeit sind sich ihrer Verantwortung bewusst und wollen gemeinsam dazu beitragen, dass Jugendliche und junge Erwachsene aller Schulformen den Übergang in Ausbildung oder Studium reibungslos gestalten können.
Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium, erklärte: "Mit Unterstützung aus dem Berufsorientierungsprogramm des BMBF wird die Landesregierung den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des Übergangssystems Schule-Beruf konsequent weitergehen.

Dabei zeigen sich enorme Potenziale beim Übergang neuer Ideen und Schlüsseltechnologie-Entwicklungen aus der Wissenschaft in die wirtschaftliche Anwendung.
Neben den ersten kommerziellen Anwendungen der Technologien steht die Finanzierung im Fokus sowie die Positionierung und Sichtbarkeit - auch auf internationaler Bühne.

Weitere drei Förderbescheide über insgesamt rund 104.000 Euro erhält die Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbH (KSW) als Kofinanzierung zu Fördermitteln des Bundes für Maßnahmen in den Betriebsabteilungen Freien Grunder Eisenbahn (FGE), Kleinbahn Weidenau-Deutz (KWD) und Eisern-Siegener Eisenbahn (ESE).
Die Fördermittel werden für die Erneuerung eines Schrankenantriebes am Bahnübergang Stumme-Loch-Weg im Bahnhof Eintracht, die Erneuerung des Bahnübergangs Wildener Straße in Neunkirchen und die Erneuerung von Schwellen im Vorbahnhof Weidenau eingesetzt.
312.000 Euro als Kofinanzierung zu Fördermitteln des Bundes erhält die Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH (VLO).

Zum Streit mit den Kommunen über die Finanzierung der Inklusion sagte die Regierungschefin, aktuell wisse niemand, was diese gesellschaftlich notwendige Aufgabe kosten werde.
Um dem Fachkräftemangel entgegenzusteuern, sollen Schüler besser und schneller den Übergang in die Berufswelt schaffen, möglichst ohne Warteschleifen.

Der Bund unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bei der Einführung des neuen Übergangssystems Schule-Beruf bis 2018 mit bis zu 60 Millionen Euro.
Danach werden die Angebote zur Potenzialanalyse und zur Berufsfelderkundung der Schülerinnen und Schüler aus dem Berufsorientierungsprogramm des Bundes schrittweise ab dem Schuljahr 2014/15 in das neue Übergangssystem in NRW integriert.
Seit 2008 investierte das BMBF rund 200 Millionen Euro in das Programm und konnte so Maßnahmen für über 450.000 Jugendliche bundesweit finanzieren.

* Wissen und Best Practices auszutauschen (z.B. Besuche von Pilotprojekten, wissenschaftliche Zusammenarbeit, Austausch über Projekte und Finanzierungen),
Bei der Kreislaufwirtschaft - Circular Economy - geht es darum, den Übergang von einer linearen zu einer wirklich zirkulären Wirtschaft zu schaffen.

Die Kosten dafür werden aus Landesmitteln finanziert.
Perspektivisch soll das Suchportal zusätzlich Angebote zum Übergang von der Schule in den Beruf umfassen, damit auch Familien mit älteren Kindern sowie Jugendliche davon profitieren können.

Das Werkstattjahr ist ein Angebot im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) und reiht sich als niedrigschwelliges Berufsvorbereitungsprogramm in die Übergangsangebote ein.
Das Förderangebot wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds landesweit für bis zu 1200 Teilnehmenden finanziert.
Eine Kofinanzierung erfolgt durch die Agenturen für Arbeit und eine Maßnahmefinanzierung durch die Jobcenter.

Damit streben wir einen reibungslosen Übergang von der bisherigen klassischen Hebammenausbildung in die zukünftig vollakademisierte Ausbildung an", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betont, wie wichtig der heutige Beschluss für die geburtshilfliche Versorgung ist: "Die Finanzierung ist der zentrale Faktor, damit die Einrichtung der Studiengänge mit der Kooperation der Praxisorte, Kliniken und ambulanten Einrichtungen starten kann.

So wurde z. B. ein verfallener Hof in Harsewinkel von der Lebenshilfe übernommen, finanziert und 1991 als Wohnstätte "Tiemanns Hof" eingerichtet.
Auch ein ehemaliges Übergangswohnheim für Aussiedler wird dank der Bemühungen von Mechtild Gräfin Kerssenbrock von der Lebenshilfe um- und ausgebaut.

Von zentraler Bedeutung ist, die Übergänge von der Forschung in den Markt erfolgreich zu gestalten.
Wir müssen ideenreiche Menschen bei der Gründung innovativer Unternehmen unterstützen und für Planungssicherheit bei der Finanzierung und Zulassung von Medizinprodukten sorgen.

Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
* Konzepte interkultureller und durchgängiger sprachlicher Bildung entlang der biografiebegleitenden Bildungskette (Kindergarten, Schule, Übergang Schule-Beruf),

In den beiden Erlassen geht es im Kern um die Sicherstellung einer weiteren Finanzierung von bisherigen Miet- und Heizkosten und einer möglicherweise erforderlichen Übergangsunterkunft.

Die Fördergelder stammen zur Hälfte von der Europäischen Union, 30 Prozent werden aus Landesmitteln finanziert.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.

Im laufenden Jahr werden die Fördermaßnahmen im Wesentlichen noch aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert.
Ab 2020 übernimmt das Land die Finanzierung vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.

Außerdem informiert der Messeauftritt über spezielle Angebote für Förderschülerinnen und -schüler, die beim Übergang von der Förderschule in den Beruf unterstützen.
Ansprechpartner der Sozialstiftung NRW informieren zum Beispiel über die Finanzierung von Projekten zur Förderung der Gesundheit und des Wohnens für Menschen mit Behinderung.

Mit dem Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz, das am 1. August 2019 in Kraft tritt, gewährleistet das Land einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform, die im Kindergartenjahr 2020/2021 in Kraft treten soll.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, den Entschließungsantrag der Länder zur Bildungsfinanzierung zu verabschieden.
" Ministerin Löhrmann nannte den Ganztagsausbau, die inklusive Schule und den Übergang von der Schule in den Beruf als zentrale Handlungsfelder. "

Damit sollen die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft abgefedert und die wirtschaftliche Umstellung in den von diesem Wandel besonders betroffenen Gebieten unterstützt werden.
Hinzu kommen eine Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenanteile der Projekte.

Dazu gehört unter anderem das 2012 gestartete systematische Übergangssystem von der Schule in den Beruf "Kein Abschluss ohne Anschluss".
Das Arbeitsministerium finanziert hier beispielsweise außerbetriebliche Maßnahmen für die Jugendlichen, damit sie ihren Abschluss schaffen.

Damit sollen die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft abgefedert und die wirtschaftliche Umstellung in den von diesem Wandel besonders betroffenen Gebieten unterstützt werden.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden Euro EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des JTF, aus der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenanteilen der Projekte.

So sollen unter anderem präventive Angebote von der Schwangerschaft bis zum Übergang in den Beruf nachhaltig und flächendeckend gesichert werden.

In der Osnabrücker Erklärung setzen sich beide Bundesländer auch für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb der Bundesstraßen durch den Bund ein.
Hintergrund ist, dass auch nach dem Übergang der Verantwortung für die Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 die Bundesstraßen weiterhin durch die Länder geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden.

Entsprechende Maßnahmen können so frühzeitig und passgenau von der Schwangerschaft bis zum Übergang in den Beruf die jeweils notwendige Unterstützung leisten.
Das Land finanziert zudem ein Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramm durch die Landesjugendämter einschließlich der Organisation eines interkommunalen Fachaustauschs, in das auch die bisherigen Erfahrungen im Aufbau kommunaler Präventionsketten einfließen.

Mit dem neuen Programm "NRWege Leuchttürme" werden bis zum Jahr 2022 zwölf Hochschulprojekte finanziert, die geflüchteten Studierenden den Berufseinstieg erleichtern.
Das neue Programm "NRWege Leuchttürme" soll nun unter anderem dabei helfen, Geflüchtete mit akademischem Abschluss bei der Anerkennung zu unterstützen und den Übergang vom Studium in den Arbeitsmarkt zu verbessern.

Damit sollen die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft abgefedert und die wirtschaftliche Umstellung in den von diesem Wandel besonders betroffenen Gebieten unterstützt werden.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden Euro EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des JTF sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenanteilen der Projekte.

Die EU muss daher die Kohleregionen im Übergang im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen berücksichtigen.

Vor dreieinhalb Jahren hatte der Übergangsprozess angefangen.

Die Landesregierung, die beiden Landschaftsverbände und die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit haben sich darauf verständigt, die Finanzierung der Berufsorientierungsmaßnahmen zu übernehmen und STAR in das Regelsystem "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" (KAoA) zu überführen.

Im Rahmen der Förderrichtlinie wurden bereits einige Vorhaben so weit qualifiziert, dass sie per Übergangsregelung in den ÖPNV-Bedarfsplan sowie in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen werden konnten.

Finanziert werden Entwicklung und Betrieb im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Die Höhere Mathematik steht an allen beteiligten Hochschulen am Anfang der ingenieurwissenschaftlichen Ausbildung und ist damit von besonderer Bedeutung für den Übergang von der Schule zur Hochschule.

In Vorlesungen, Führungen und Workshops geben die Hochschulen einen Einblick in den Studienalltag und beraten Studieninteressierte individuell über Studienangebote, Fragen der Studienfinanzierung und des Wohnens am Studienort oder über die Chancen eines Auslandsaufenthalts während des Studiums.
Ministerin Sylvia Löhrmann: "Im Rahmen des 'Neuen Übergangssystems Schule - Beruf NRW' setzt die Berufs- und Studienorientierung auf vielfältige Weise an unterschiedlichen Stellen an.

Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Entlang der biografiebegleitenden Bildungskette von der frühen und elementaren Bildung bis zum Übergang in die Hochschule oder die berufliche Ausbildung werden die Kommunalen Integrationszentren Menschen mit Migrationshintergrund begleiten und unterstützen.

"Herausfordernd sind besonders die Übergänge zwischen unterschiedlichen Unterstützungsangeboten, wenn beispielsweise Patientinnen und Patienten von einer ambulanten in eine stationäre Versorgung wechseln und umgekehrt.