"Kommunen, die Wirtschaft, die Landwirtschaft und auch die Umwelt profitieren, wenn wir nachhaltiger mit unseren Flächen umgehen", ergänzte Minister Remmel.
"Die Aufarbeitung und Sanierung von belasteten Brachflächen ist ein wichtiger Bestandteil einer vorausschauenden Flächenpolitik und ein ebenso wichtiger Beitrag zur Senkung des noch immer viel zu hohen Flächenverbrauchs."
Alleine im letzten Jahr gingen in NRW pro Tag zehn Hektar Fläche durch Bebauung und Überplanung verloren.
Das Ziel der Landesregierung ist, den Flächenverbrauch auf höchstens fünf Hektar pro Tag im Jahr 2020 zu senken, Langfristig soll der Flächenverbrauch auf Null sinken.
Ende 2012 soll zudem eine Novelle des AAV-Gesetzes in den Landtag eingebracht werden.

Die Sanierung von Flächen ist für Umweltminister Johannes Remmel maßgeblich zur Senkung des Flächenverbrauchs in Nordrhein-Westfalen: "Kommunen, die Wirtschaft, die Landwirtschaft und auch die Umwelt profitieren, wenn wir nachhaltiger mit unseren Flächen umgehen.
Die Aufarbeitung und Sanierung von belasteten Brachflächen ist ein wichtiger Bestandteil einer vorausschauenden Flächenpolitik und ein ebenso wichtiger Beitrag zur Senkung des noch immer viel zu hohen Freiflächenverbrauchs.
" Derzeit gehen pro Tag in NRW etwa elf Hektar Fläche durch Bebauung und Überplanung verloren.
Das Ziel der Landesregierung ist, den Flächenverbrauch auf höchstens fünf Hektar pro Tag im Jahr 2020 zu senken, langfristig soll der Flächenverbrauch auf Null sinken.
Auf einer Veranstaltung in Düsseldorf haben Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel Wirtschaft und Kommunen über die Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten im Altlastensanierungsverband NRW (AAV) informiert.

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Damit wird die Planungspriorisierung von 2011 fortgeschrieben.
Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
Bei vier Planungen werden weitere Untersuchungen im Zuge der Fortschreibung des Bundesfernstraßenplans abgewartet, um dann zu entscheiden.
Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.
Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, um Planungsreserven aufzubauen.
Die Landesregierung hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

Funktionale Ausschreibungen (gemeinsame Vergabe von Planung und Bauleistung) sollen systematisch zur Beschleunigung von Bauprojekten eingesetzt werden.
Planung und Bau werden somit aus einer Hand geliefert und effizient abgestimmt.
Die Planungs- und Bauzeit ist ein wesentliches Wertungskriterium für die Auftragsvergabe.
Heißt: Bei einer herkömmlichen Ausschreibung wird ein Bauwerk von Planern zunächst in allen Details geplant und beschrieben und das Bauwerk erst nach abgeschlossener Planung ausgeschrieben.
Ein Baukonsortium wird mit Planung und Bau beauftragt und kann so intern den optimalen Ablauf von Planungs- und Bauleistungen abstimmen.

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planung- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen.
Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Mit einer funktionalen Ausschreibung wird direkt der Gesamtauftrag im Paket vergeben: Planung und Umsetzung des Baus der Brücke werden parallelisiert und besser miteinander verzahnt.

Wir brauchen neue Verfahren, die Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen.
Dazu haben wir jetzt die Neue Masterplanung Hochschulbau vorgelegt.
Davon profitieren alle Studierenden und Lehrenden und machen den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen noch stärker.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.

Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.
Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.

Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.
Nun kann die gemeinsame Planung starten.
NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.
Noch vor Beginn der eigentlichen Planung hat Straßen.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.
Jetzt machen wir weiter Tempo bei den Genehmigungen", erklärte Hendrik Wüst.

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Wir halten unser Versprechen: Wir beschleunigen Planverfahren, wir vereinfachen sie - und sorgen dafür, dass Bürokratie nicht länger bremst.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
Inhalt des Gesetzentwurfs
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.

Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Die Bezirksregierungen prüfen, ob die Planungskonzepte den Rahmenvorgaben entsprechen.
Die Planungen sollen bis Ende 2015 abgeschlossen sein.

Um die Planungsprozesse zu beschleunigen, schließt Straßen.
NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Das ermöglicht gleichzeitiges Planen an allen Abschnitten und die Ausweitung der Planungskapazitäten.

Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
"Damit stehen die Signale für den ersten Planungsschritt des S-Bahnausbaus als eine der Kernmaßnahmen im Bahnknoten Köln auf Grün.
Ich freue mich, dass wir die Planungsvereinbarung heute unterzeichnen und damit den langersehnten Start des Ausbaus der S11 und damit auch den des Knoten Köln einläuten können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Das Landeskabinett hat am 14. März 2022 die Einbringung einer Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung bei Verkehrsinfrastruktur beschlossen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
In insgesamt zehn regionalen Konferenzen von Mitte April bis Anfang Juli wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der Politik (Bürgermeister, Landräte, Landtagsabgeordnete) das Verfahren der Krankenhausplanung darstellen.
Am Montag, 15. April 2024, hat die erste Konferenz zur Krankenhausplanung für die beteiligten Akteure stattgefunden, in der die stationäre Versorgung ab 2025 in den Kreisen Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen thematisiert wurde.
Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Deswegen überrascht es mich nicht, dass manche Häuser gegen die Planung klagen, um zusätzliche Zuweisungen von Leistungsgruppen zu erlangen.
Bei den Verwaltungsgerichten liegen - Stand heute - 93 Klagen vor, die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Im Vergleich zu den rund 6.200 Einzelentscheidungen, die wir in der Planung gemacht haben, halte ich das für eine relativ geringe Zahl.
Klagen gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.
Bei den Verwaltungsgerichten sind aktuell 94 Hauptsacheverfahren und 72 Eilverfahren anhängig (Stand: 22. Dezember 2025), die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Zum Vergleich: In der Planung wurden rund 6.200 Einzelentscheidungen getroffen.
Klagen (also Hauptsacheverfahren) gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

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Einigkeit beim Düsseldorfer Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen müssen schneller werden
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.

Und noch etwas ist der Direktorin des Landesbetriebes wichtig: "Der Leitfaden gewährleistet, dass Planung, Bau und Betrieb - unabhängig davon, wer die Federführung hat - eine gleichbleibende und hohe Qualität haben."
"Aus Sicht der Radfahrenden sind mit dem Planungsleitfaden ein einheitliches Erscheinungsbild und besondere Qualitätskriterien verbunden", so Martin Tönnes vom Regionalverband Ruhr.
"Dieser Leitfaden schafft Planungssicherheit für alle Kommunen, die Radschnellverbindungen planen.
Wir hoffen, dass wir damit die Planung und den Bau dieser wichtigen Infrastrukturelemente deutlich vorantreiben können und damit auch der Mobilitätswende einen Schub verpassen", freut sich Christine Fuchs, Vorstand der AGFS NRW.
Herausgeber des Planungsleitfadens Radschnellwege ist das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW), in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.
Die darauf aufbauenden Änderungen der Regionalpläne werden von den sechs Planungsbehörden bereits vorbereitet und sollen in 2025 in Kraft treten.
Kommunale Planungen werden dabei berücksichtigt.

Im Jahr 2022 hat das Verkehrsministerium alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um gemeinsam die Planungen zu analysieren, Prozesse zu optimieren und neuen Schwung zu nehmen.
Bei allen beteiligten Stellen wurden die Planungsressourcen aktiviert.
Blaupausen für häufige Planungs- und Bauprobleme in verschiedenen Regionen bieten Hilfestellungen in der Lösungsfindung.

Unter dem Motto "Einfach Bauen: Nachverdichtung einer studentischen Wohnanlage in Aachen-Mitte" wurden Planungen gesucht, die einfach und nachhaltig eine studentische Wohnanlage in der Aachener Innenstadt nachverdichten und erweitern.
24 Teams aus Architektur und Landschaftsplanung beteiligten sich mit Entwürfen am Wettbewerb.
* Erster Preis: Aretz Du¨rr Architektur BDA PartmbB, Köln (Geba¨udeplanung) mit Lill + Sparla Landschaftsarchitekten Part mbB, Ko¨ln (Freianlagenplanung)
* Zweiter Preis: BHSF Architekten GmbH, Zürich [Nachunternehmer: SIMA | BREER GmbH (Freianlagenplanung)]

Der bundesweite Deutschlandtakt, der für 2040 geplant ist, dient als Vorbild und wurde vom Landesverkehrsministerium als Ausgangsbasis für die Angebotsplanung des Zielnetzes herangezogen.
So wird sichergestellt, dass auch eine Planung über die Landesgrenzen hinweg aus einem Guss möglich ist.
Aufgrund der langen Planungs- und Bauzeiten wurden die Maßnahmen in mehrere Zwischenstufen aufgeteilt.
Die Zielnetzkonzeption umfasst landesweit sinnvolle und notwendige Maßnahmen anhand einer betrieblich durchdachten Angebotsplanung, sodass regionale SPNV-Planungen nun immer auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet und abgestimmt werden.

Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen gewinnt klar an Tempo.
Die Beteiligten der regionalen Planungskonzepte müssen sich künftig innerhalb von sechs Monaten einigen.
Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.
Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Abgeschlossen werden soll das Planverfahren im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen sollen weitgehend zeitgleich geändert werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

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Landesregierung stockt Mittel für die Regionalplanung auf
Das Land stockt die Mittel für die Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich auf.
Das Land stockt die Mittel für die Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich auf.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unsere Krankenhausplanung wird für alle Regionen Nordrhein-Westfalens sicherstellen, dass im medizinischen Notfall ein Krankenhaus gut und schnell anzufahren ist.
Daher gilt in unserer Krankenhausplanung der Grundsatz, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus der Grund- und Notfallversorgung innerhalb von 20 Minuten mit dem Auto erreichbar sein muss.
Sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung soll mit der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung die stationäre Versorgung deutlich gestärkt, die Qualität verbessert und der ruinöse Wettbewerb um Patienten, Fallzahlen und Personal beendet werden.
Der nun gestarteten Anhörung zu den Leistungsgruppen der Grundversorgung wird Mitte Juni 2024 eine zweite Anhörung folgen, in der alle Beteiligten über die Planungen für die weiteren 60 Leistungsgruppen informiert werden.

Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

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Landesregierung senkt Neuverschuldung 2016 strukturell auf deutlich unter zwei Milliarden Euro / Kabinett beschließt Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016
Die Landesregierung verstärkt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung ihren Konsolidierungskurs.
Die Mittelfristige Finanzplanung sieht eine kontinuierliche Absenkung der strukturellen Neuverschuldung von rund 3,5 Milliarden Euro in 2013 auf rund 1,6 Milliarden Euro in 2016 vor.

* die Durchführung der Verfahren zur Abschlussbetriebsplanung mit dem Ziel einer zügigen Folgenutzung
* bei der Entwicklung von Flächen frühzeitig durch konzernintern abgestimmte Planungen und Finanzierungsmodelle
* vorzeitige Flächenverkäufe mit den Planungskonzepten von Kommunen abzustimmen,

Hintergrund Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen
Die neue Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen ist eine der größten Strukturreformen im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, durch die die flächendeckende stationäre Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen gestärkt wird.
Durch die Krankenhausplanung wird die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.
Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Die entscheidende Planungsgröße ist nicht mehr die Bettenzahl, sondern Fallzahlen, die mithilfe des prognostizierten Bedarfs festgelegt werden.
Der NRW-Krankenhausplan sieht vor, dass für mindestens 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen je Landesteil ein Krankenhaus mit Grundversorgung innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein soll.

Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.
Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Die Planungshilfe steht hier zum Download bereit.

Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Zudem hat die Landesregierung in diesem Jahr ein 10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.
Darin sind standardisierte und verbindliche Verfahren vorgesehen, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Autobahnbrücken nachhaltig und systematisch beschleunigen.

* Plangebiet der Regionalplanungsbehörde Köln: 656 (Anteil 17,7 %)
* Plangebiet der Regionalplanungsbehörde Arnsberg: 523 (Anteil 14,1 %)
* Plangebiet der Regionalplanungsbehörde Düsseldorf: 324 (Anteil 8,7 %)
* Plangebiet der Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr: 249 (Anteil 6,7 %)

Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.
Damit liegen nunmehr Flächen- und Ertragspotenziale für ganz NRW, auf den Ebenen der Planungsregionen, der Kreise und der Gemeinden vor.
Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.

Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.
Nach Auswertung der Stellungnahmen plant das Ministerium bei rund 100 Planungsentscheidungen einzelne Anpassungen bei der Verteilung der Leistungsgruppen.
Um wie gewohnt transparent über den aktualisierten Stand der Planungsüberlegungen zu informieren, hat das MAGS nun ein zweites Anhörungsverfahren gestartet.
Die Verfahrensbeteiligten haben dazu die entsprechenden Schreiben erhalten, die über die neuen Planungsüberlegungen informieren und erhalten nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die "starre Plangröße Bett" zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen.
Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.

Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen.
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.

Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.
Mehr Geld, mehr Personal, schnellere Genehmigungen und schlanke Planungsprozesse: So füllen wir die Zeitenwende mit Leben.

Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für die nachfolgenden Planungsphasen.
Planungsvorrat für Schienenprojekte
Damit wurden jetzt schon in Summe rund 84,5 Millionen Euro durch das Land zur Beschleunigung von Planungsleistungen zur Verfügung gestellt.
Voraussetzung für den Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen sind abgeschlossene Planungen.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt
Land und Bezirksregierung Düsseldorf treiben schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt voran
Damit diese rechtzeitig umgesetzt werden können, müssen auf allen Ebenen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.

Für eine gerechte Verteilung auf die Planungsregion sind zwei Aspekte leitend: Zum einen soll keine Planungsregion mehr als 75 Prozent ihrer Potenzialflächen für die Windenergie zur Verfügung stellen müssen.
Zum anderen soll nicht mehr als die bundesseitig vorgesehene Obergrenze von 2,2 Prozent der Gesamtfläche der Planungsregion für die Windenergie vorgehalten werden müssen.
Im Ergebnis ergibt dies für die Planungsregionen Arnsberg, Detmold, Köln und Münster ein Teilflächenziel von 2,13 Prozent der regionalen Gesamtfläche (Planungsregion Arnsberg 13.186 Hektar, Detmold 13.888, Köln 15.682, Münster 12.670).
Aufgrund der hohen Siedlungsdichte und des geringeren Flächenpotentials betragen die Teilflächenziele für die Planungsregion Düsseldorf 1,14 Prozent (4.151 Hektar) und für die Planungsregion des RVR 0,46 Prozent (2.036 Hektar).
Bestehende Windenergieanlagen und geeignete bestehende Planungen werden bei der Erfüllung der Ziele berücksichtigt.

Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen: "Eine zwischen den betroffenen Kommunen abgestimmte Schulentwicklungsplanung kann den Anforderungen einer sich verändernden Bildungslandschaft gerecht werden, ohne dass von staatlicher Seite Einfluss genommen werden muss.
Schulministerin Löhrmann betonte: "Das Land will die kommunalen Schulträger zu einer gebietsübergreifenden Schulentwicklungsplanung ermutigen und das interkommunale Denken stärken."
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Erläutert wird u.a. auch das neue Instrument der "Regionalen Schulplanungskonferenz", in der sich die regionalen Akteure austauschen können.

2. Mit dem zweiten Entfesselungspaket ermöglicht die Landesregierung mehr Flexibilität bei der bedarfsgerechten Planung von Siedlungs- und Gewerbeflächen und schafft klare Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien.
Im dritten Entfesselungspaket wurden unter anderem Planungs- und Genehmigungsverfahren von Industrieanlegen beschleunigt.
Im vierten Entfesselungspaket wurde das Landesplanungsgesetz überarbeitet.

Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.