1. +++ (SEM)
Jeder Brandfall ist ein schreckliches Ereignis - für Mensch und Tier gleichermaßen.
Wir müssen alles daransetzen, die Vorsorge zu stärken, damit derartige Unglücke sich möglichst erst gar nicht mehr ereignen.
Die regelmäßige Überprüfung der Leitungen und Anlagen sind eine wichtige Vorsorgemaßnahme.
" Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser weiter: "Der andere Themenbereich betrifft die Vorsorge für die Tiere und deren Rettung im Schadensfall.
Hierzu erhoffen wir uns mit dem Pilotprojekt 'Stall der Zukunft' im Rahmen unserer Nutztierhaltungsstrategie wichtige Erkenntnisse für eine Optimierung auch des Brandschutzes.
Datum: 2020-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-brandschutz-stalleinrichtungen-verbessern;
Themen: Brände
# ?, elektrische Anlagen
# ?, Stalleinrichtungen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Zuchtbetriebe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Prüfung
# ?, Brandschutz
# ?, Inkrafttreten
# ?
2. +++ (SEM)
Zur Aufklärung der Vorwürfe angeblich tierschutzwidrigen Trainings im Landgestüt hat das Landwirtschaftsministerium eine interne Kommission eingerichtet, in die auch externer Sachverstand einbezogen werden soll.
"Es geht derzeit um die Aufklärung und Bewertung einer Trainingssituation am 13. April im Landgestüt.
Alle sind gut beraten, die Ergebnisse der tierschutzrechtlichen Überprüfung des vor Ort zuständigen Veterinäramtes sowie der internen Kommission abzuwarten.
Das nordrhein-westfälische Landgestüt Warendorf hat eine Vorbildfunktion in allen Fragen um die Themen Zucht, tiergerechte Haltung und Ausbildung von Pferden.
Dies ist das Selbstverständnis der Landesregierung und des Landgestüts", erläutert Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-zustaendiges-veterinaeramt-und-interne-kommission-pruefen;
Themen: interne Kommission
# ?, Vorwürfe
# ?, Trainingssituation
# ?, externer Sachverstand
# ?, Aufklärung
# ?, Verlautbarung
# ?, tierschutzwidrige Trainings
# ?, Bewertung
# ?, zuständiges Veterinäramt
# ?, Stellung
# ?
3. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Überprüfung der Corona-Teststruktur
Laumann: Nordrhein-Westfalen ist für Überprüfung der Corona-Teststruktur gut vorbereitet
Land hat von Beginn an Mindeststandards, Meldepflicht und Archivierung der Testfälle vorgeschrieben
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;
Themen: Teststellen
# ?, Testzentren
# ?, Coronateststruktur
# ?, Testvorgänge
# ?, einjährige Archivierung
# ?, gute Instrumente
# ?, tägliche Meldepflicht
# ?, verstärkte Abrechnungskontrolle
# ?, Coronatestzentren
# ?, Qualitätsvorgaben
# ?
4. +++ (SEM)
Obwohl es keine Hinweise auf weitere, demütigende Aufnahmerituale bei Spezialeinsatzkräften der Polizei außerhalb des Polizeipräsidiums Köln gab, hatte der NRW-Innenminister im Juni 2015 vorsorglich eine Sonderinspektion aller Spezialeinsatzkommandos (SEK) in Nordrhein Westfalen angeordnet.
"Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind", erklärte Ralf Jäger.
Deswegen wurden mit dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW in Duisburg und dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW in Selm-Bork fachkundige Aufsichtsbehörden mit der Überprüfung betraut.
Hieran wird mit Hochdruck gearbeitet.
Die 18 Spezialeinsatzkommandos des Landes mit über 200 Polizisten in Köln, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bielefeld und Essen retten bei über 800 Einsätzen im Jahr Menschen in höchster Gefahr aus bedrohlichen Situationen oder nehmen bewaffnete Straftäter bis hin zu Schwerstkriminellen fest.
Datum: 2015-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-lobt-die-sachliche-aufarbeitung-durch-den-ex-lka-chef;
Themen: Wertvorstellungen
# ?, sachliche Aufarbeitung
# ?, NRW-Landeskriminalamt
# ?, Schwerstkriminelle
# ?, bewaffnete Straftäter
# ?, NRW-Polizei
# ?, bedrohliche Situationen
# ?, Bericht
# ?, Ansicht
# ?, Garant für Bewältigung
# ?
5. +++ (SEM)
Da das Kühlwasser in einem Kreislauf bleibt, können sich dort bei unzureichender Wartung Legionellen vermehren und in die Umgebungsluft verteilt werden.
Auf Initiative des Umweltministeriums fordert NRW daher nun, gesetzliche Regelungen zu treffen, um das Übertragungsrisiko von Legionellen durch Verdunstungskühlanlagen entscheidend zu senken.
Wichtige Inhalte einer solchen Verordnung sind Betreiberpflichten bezüglich der Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, ihre regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige sowie eine Anzeigepflicht zur vollständigen Erfassung derartiger Anlagen.
Eine Überprüfung von Verdunstungskühlanlagen in NRW im Anschluss an die Legionellenepidemie in Warstein hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht nachkommen.
Wartungsintervalle für Maßnahmen zur Vermeidung von biologischen Ablagerungen und regelmäßige Messungen der Keim- und insbesondere der Legionellenkonzentration im Kühlwasser werden nicht konsequent eingehalten.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;
Themen: Rückkühlanlagen
# ?, Legionellenepidemie in Warstein
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Legionellenausbrüche
# ?, Risiko für Verbreitung
# ?, neue Vorschriften
# ?, neue gesetzliche Regelung
# ?, Kühlwasser
# ?, Sommer eines Jahrs
# ?, Antrag
# ?
6. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne
Minister Laumann: "Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne"
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister fordert im Bundesrat die Überprüfung der gesetzlichen Regelungen zur Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
7. Juni 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Im Kampf gegen Billiglohnmodelle und zur Sicherung eines fairen Wettbewerbs bei Personalkosten hat der Bundesrat auf Antrag Nordrhein-Westfalens die Überprüfung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen auf den Weg gebracht.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;
Themen: Tarifverträge
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Billiglohnmodelle
# ?, Inkrafttreten von Änderungen
# ?, allgemeinverbindliche Löhne
# ?, Tarifvertragsgesetz
# ?, Überprüfung
# ?, gesetzliche Rahmenbedingungen
# ?, faire Löhne
# ?, Personalkosten
# ?
7. +++ (SEM)
Deutlich mehr Stoffe sind kennzeichnungspflichtig, darunter zum Beispiel Wasch- und Geschirrspülmittel.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden dadurch besser und umfangreicher informiert.
Die Überprüfungen in Nordrhein-Westfalen fanden zwischen Juni und Mitte Dezember 2017 statt.
Die Kreise und kreisfreien Städte sowie alle Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen waren beteiligt.
Es wurden Fachmärkte für Autozubehör, Tankstellen, Schnäppchenmärkte, Drogeriemärkte, Reformhäuser, Kaufhäuser, Apotheken und Baumärkte sowie Großhändler kontrolliert.
Datum: 2018-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verstoesse-gegen-kennzeichnungspflichten-nicht-hinnehmen;
Themen: Chemikaliensicherheit
# ?, Verkaufsregale
# ?, verbotene Produkte
# ?, chemische Produkte
# ?, große Mengen
# ?, Behörden
# ?, Verstöße
# ?, Autozubehör
# ?, Ergebnisse des Überwachungsprojekts
# ?, Gefahrenpiktogramme
# ?
8. +++ (SEM)
Während der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen auch 21 gewässerkundliche Pegel und 16 Hochwassermeldepegel zerstört.
Alle Hochwassermeldepegel waren innerhalb weniger Wochen nach dem Ereignis wieder für die Datenerfassung und -übertragung funktionstüchtig.
Überprüfung der Hochwasserschutzanlagen
Als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 prüft das Ministerium alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements auf seine Aktualität.
Dazu gehört neben der Frage der Funktionalität der Hochwasserschutzanlagen, allen voran der Deiche, auch die Frage, ob die Kulisse der Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko erweitert werden muss sowie, ob und in welcher räumlichen Ausdehnung Überschwemmungsgebiete neu festgesetzt werden müssen.
Datum: 2023-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-verbesserung-des-hochwasserschutzes-eine-lehre-der;
Themen: Wiederaufbau
# ?, Jahresmitteltemperatur
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Lehre der Naturkatastrophe
# ?, Talbahn
# ?, beschädigter Streckenabschnitt
# ?, entscheidende Fortschritte
# ?, erneutes Hochwasserereignis
# ?, Flutschäden
# ?, massive Überschwemmungen
# ?
9. +++ (SEM)
Die europa- und zum Teil weltweiten Verflechtungen und Handelsbeziehungen bei Lebens- und Futtermitteln erfordern entsprechend professionelle Überwachungsstrukturen, die eine wirksame Kontrolle der Konzerne und globalen Handelsströme gewährleisten.
"
Der Beschluss beinhaltet eine Überprüfung und Verbesserung der Eigenkontrollsysteme der Unternehmen, eine Verbesserung der Veröffentlichungsmöglichkeiten der Behörden bei Rechtsverstößen und die Weiterentwicklung der Kontrolle bei Ökobetrieben.
In Bezug auf die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) hat die Agrarministerkonferenz anerkannt, dass in der zweiten Säule überproportional gekürzt worden ist.
Hierfür soll ein Ausgleich durch Aufstockung erfolgen, um den zukünftigen Herausforderungen in der ländlichen Entwicklung gerecht zu werden.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-agrarminister-einigen-sich-auf-ausbau-der-ueberwachung-von;
Themen: Agrarministerkonferenz in Berchtesgaden
# ?, Futtermittelskandale
# ?, Futterunternehmen
# ?, Lebensmittelskandale
# ?, Konsequenzen
# ?, Überwachung
# ?, vergangene Monate
# ?, Eigenkontrollsysteme des Unternehmens
# ?, Veröffentlichungsmöglichkeiten
# ?, einzelbetriebliche Ebene
# ?
10. +++ (SEM)
Für die Stoffe Aldrin, Dieldrin, Endrin, DDT und Heptachlor liegen im Zeitraum 2009 bis 2011 keine Überschreitungen der Umweltqualitätsnorm (UQN), jedoch vereinzelte Nachweise dieser Stoffe in Oberflächengewässern vor.
Aufgrund der Einhaltung der Umweltqualitätsnorm wird davon ausgegangen, dass eine Schädigung der Umwelt nach derzeitigem Wissensstand ausgeschlossen werden kann.
Das Ministerium hat nun eine Überprüfung der Meldewege angeordnet.
Die Messdaten wurden bisher im Rahmen des Verwaltungsaufbaus und den Verwaltungsvollzugs durch das LANUV ermittelt, im Internet veröffentlicht und den jeweiligen nachgeordneten Behörden überstellt, damit weitere Maßnahmen ergriffen werden können.
Dies gilt auch für Grenzwertüberschreitungen.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;
Themen: Mikroschadstoffe
# ?, Stoffe
# ?, Belastung des Oberflächenwassers
# ?, Oberflächengewässer der Ruhr
# ?, Oberflächenwasser der Ruhr
# ?, mikrobielle Krankheitserreger
# ?, organische Mikroverunreinigungen
# ?, Kläranlagen
# ?, erhöhte Werte
# ?, Meldewege
# ?
11. +++ (SEM)
Vom Verband und den Unternehmen werde versucht, mit fadenscheinigen Argumenten die Kommunen einzuschüchtern.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
NRW-Verbraucherschutzministerium kritisiert Klageandrohung gegen Kommunen - Fachaufsichtliche Überprüfung wird wie geplant fortgesetzt
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat den Versuch von Unternehmen und Verbänden der Geflügelindustrie aufs Schärfste kritisiert, die aktuelle fachaufsichtliche Überprüfung des Einsatzes von Antibiotika in der Putenmast mit rechtlichen Mittel zu verhindern.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;
Themen: Kanzlei
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Hähnchenmast
# ?, bestimmte Daten
# ?, deutsche Putenerzeuger
# ?, fadenscheinige Argumente
# ?, Branchenverband
# ?, Putenerzeugergemeinschaften
# ?, Vorgehen des Verbands
# ?, Antibiotikaströme
# ?
12. +++ (SEM)
Die NRW-Bundesratsinitiative hat das Ziel, das Übertragungsrisiko von Legionellen durch Verdunstungskühlanlagen entscheidend zu senken.
Mit einer gesetzlichen Regelung sollen die Anlagenbetreiber deshalb künftig verpflichtet werden, die zur Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner notwendigen Maßnahmen durchzuführen.
Dazu bedarf es neuer Regelungen zur Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, einer Anzeigenpflicht, um alle Anlagen zu erfassen, und einer Pflicht für alle Betreiber derartiger Anlagen, eine regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige durchführen zu lassen.
Eine Überprüfung von Verdunstungskühlanlagen in NRW im Anschluss an die Legionellenepidemie in Warstein hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollumfänglich nachkommen.
Wartungsintervalle für Maßnahmen zur Vermeidung von biologischen Ablagerungen und regelmäßige Messungen der Keim- und insbesondere der Legionellenkonzentration im Kühlwasser wurden nicht immer konsequent eingehalten.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-nun-die-notwendigen-konsequenzen-aus;
Themen: Legionellenepidemie in Warstein
# ?, Rückkühlanlagen
# ?, Legionellenepidemien
# ?, NRW-Vorstoß
# ?, Übertragungsrisiko
# ?, NRW-Bundesratsinitiative
# ?, neue gesetzliche Regelung
# ?, Kühlwasser
# ?, Umgebungsluft
# ?, Bundesregierung
# ?
13. +++ (SEM)
Im August 2013 kam es in Warstein zu einer der größten Legionellen-Massenerkrankung, die es in Deutschland jemals gegeben hat.
159 Menschen erkrankten dabei, zwei Menschen starben.
Als Quellen für die Legionellenverbreitung wurden Rückkühlwerke identifiziert: Eine Überprüfung der Anlagen in NRW hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Das Land NRW hat in der Zwischenzeit neben umfänglichen Untersuchungen auch gesetzgeberische Initiativen ergriffen.
Im Februar dieses Jahres stimmte der Bundesrat einer Initiative der NRW-Landesregierung zu, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Rückkühlanlagen fordert.
Datum: 2014-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-hat-oberste-prioritaet;
Themen: Expertenkommission
# ?, Legionellenausbruch
# ?, Rückkühlwerke
# ?, Rückkühlanlagen
# ?, oberste Priorität
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Legionellenepidemie
# ?, Wasseranlagen
# ?, technische Nachrüstung
# ?, Abwasseranlagen
# ?
14. +++ (SEM)
Nach einer Erhebung der Bundesregierung wurden im Jahre 2011 rund 1734 Tonnen Antibiotika-Wirkstoffe in Deutschland an tierärztliche Hausapotheken geliefert, über 90 Prozent davon wurden für Nutztiere eingesetzt, darunter Schweine, Hühner und Puten.
Wie notwendig die jetzt erreichte verpflichtende Offenlegung der Antibiotika-Ströme ist, zeigte das Vorgehen des Verbandes Deutscher Putenerzeuger.
Mit Klageandrohung gegen Kommunen in NRW wollte der Verband und einzelne Betriebe eine vom NRW-Verbraucherschutzministerium angeordnete fachaufsichtliche Überprüfung von Putenbetriebe auf den Einsatz von Antibiotika verhindern.
"Das Vorgehen des Verbandes und einiger Putenerzeugergemeinschaften gegen das Land und die Kommunen zeigt ganz klar, dass die Geflügelindustrie nicht an Transparenz interessiert ist", sagte Minister Remmel.
"Hier sollen offenbar schwarze Schafe unter den Betrieben auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin geschützt, anstatt Missstände offen gelegt werden.
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Medikamenten-Einsatz
# ?, Vertuschung
# ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses
# ?, deutliche Verschärfungen
# ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz
# ?, wirkungsvoller Vollzug
# ?, zähe Verhandlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, einzelner Betrieb
# ?
15. +++ (SEM)
159 Menschen erkrankten dabei, zwei Menschen starben.
Als mögliche Quelle für die Legionellen-Verbreitung wurde unter anderem ein Rückkühlwerk identifiziert.
Eine Überprüfung derartiger Anlagen in Warstein hat ergeben, dass ihre Betreiber den Empfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Rückkühlanlagen kommen in unterschiedlichen Ausführungen sowohl in Industriebetrieben als auch in Verbindung mit Klimaanlagen für große Gebäude, wie Krankenhäuser oder Hotels, zum Einsatz.
In solchen Anlagen hat die Umgebungsluft direkten Kontakt mit dem Kühlwasser.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ?
16. +++ (SEM)
"Das Gutachten zeigt, wie wichtig es für Mensch und Umwelt ist, Anlagen, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, auch nach dem aktuellsten Stand der Technik zu betreiben", erklärte Umweltminister Johannes Remmel auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Raffineriedirektor Dr. Thomas Zengerly.
Das Sicherheitsgutachten war eine Auflage der Landesregierung und der Bezirksregierung, die Shell im Nachgang zu den Störfällen erfüllen musste.
Damals ordnete die Bezirksregierung Köln im Einvernehmen mit dem Umweltministerium eine umfassende Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Raffinerie an.
Ziel war es, festzustellen, ob der Schutz vor Gefahren für die Nachbarschaft und der Allgemeinheit gewährleistet ist.
"Wenn die defekte Kerosinleitung nach dem heutigen Stand der Technik betrieben worden wäre, wäre der Schaden sehr viel früher entdeckt worden.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-von-mensch-und-umwelt-hat-oberste-prioritaet;
Themen: RAF-Finerie
# ?, Leck
# ?, unterirdisches Rohr
# ?, Sicherheitsmanagement
# ?, Sicherheitsgutachten
# ?, Sicherheitsvorgaben
# ?, Boden
# ?, Gutachter
# ?, Stand der Technik
# ?, Schaden
# ?
17. +++ (SEM)
Das Bundeskartellamt hat für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012 ermittelt, dass Sparkassen und Genossenschaftsbanken mit Fremdabhebungen an Geldautomaten bundesweit einen Ertrag von mehr als 389 Millionen Euro erwirtschafteten.
"Sparkassen und Genossenschaftsbanken wollen sich mit dieser Gebührenpolitik offensichtlich auch eine lukrative Einnahmequelle sichern", so Remmel.
"Ich fordere das Bundeskartellamt auf, die seit mehreren Jahren laufende Überprüfung abzuschließen und alle möglichen Schritte zur Unterbindung dieser Geschäftspolitik einzuleiten."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).
Datum: 2013-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-teure-gebuehren-am-geldautomaten-stoppen;
Themen: Genossenschaftsbanken
# ?, Sparkassen
# ?, Bundeskartellamt
# ?, Privatbanken
# ?, Fremdkunden
# ?, teuere Gebühren
# ?, überhöhte Gebühren
# ?, Erhebungen
# ?, Unterschied
# ?, Durchschnitt
# ?
18. +++ (SEM)
Das Forest Stewardship Council (FSC) fördert weltweit die umweltfreundliche, sozialförderliche und ökonomisch tragfähige Bewirtschaftung der Wälder.
Vor der Verleihung wurde die Bewirtschaftung des Staatswaldes darauf geprüft, ob die Entnahme von Holz die Artenvielfalt, die Produktivität und die ökologischen Prozesse des Waldes nicht gefährdet.
Aber auch Aspekte wie die Entlohnung des im Wald eingesetzten Personals oder die Rentabilität der eigenen Betriebsstruktur waren Gegenstand der Überprüfung.
Das FSC-Label auf einem Holz- oder Papierprodukt ist eindeutiger Indikator dafür, dass das Produkt aus verantwortungsvoller Waldwirtschaft stammt.
Insgesamt sind 27 Prozent der NRW-Landesfläche (rund 916.000 Hektar) mit Wäldern bedeckt, die jeweils etwa zur Hälfte aus Laub- (52 Prozent) und Nadelbäumen (48 Prozent) bestehen.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-wald-als-naturerbe-nrw-schuetzen-tag-des-waldes;
Themen: Wälder
# ?, Prinzip der Nachhaltigkeit
# ?, Tag
# ?, Naturerbe
# ?, nachhaltige Umweltbildung
# ?, Erholungszeitraum
# ?, Zeichen
# ?, Freizeitraum
# ?, Aktualität
# ?, Wirkungen
# ?
19. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeitsschutz kontrolliert Fernlinienbusbetriebe
Minister Schmeltzer: Null-Toleranz bei Verstößen - Arbeitsschutz kontrolliert Fernlinienbusbetriebe
Mehrwöchige Aktion zur Überprüfung der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten in rund 40 Unternehmen mit 600 Fahrerinnen und Fahrern
4. August 2016
Das Arbeitsministerium hat zwischen März und Mai 2016 alle Verkehrsunternehmen überprüft, die im Fernlinienbusverkehr tätig sind und ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen haben.
Datum: 2016-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-null-toleranz-bei-verstoessen-arbeitsschutz-kontrolliert;
Themen: Fernlinienbusverkehr
# ?, Sozialvorschriften
# ?, Fernlinienbusbetrieb
# ?, boomende Branche
# ?, tätige Verkehrsunternehmen
# ?, Nulltoleranz
# ?, Busunternehmen
# ?, Lenkzeiten
# ?, Verstöße
# ?, Arbeitszeitgesetz
# ?
20. +++ (SEM)
Kindersicherungen an gefährlichen Haushaltsprodukten wie Rohr- oder Toilettenreinigern sind vielfach mangelhaft.
Zu diesem Ergebnis kommt die NRW-Arbeitsschutzbehörde.
Bei einer Überprüfung wiesen in Nordrhein-Westfalen von den 108 überprüften Produkten rund ein Drittel Mängel auf.
Unsichere Verpackungen seien nicht nur eine potentielle Gefahr für Kinder, sondern auch für die Beschäftigten im Handel, warnte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.
"Die betroffenen Hersteller und Lieferanten müssen hier dringend nachbessern, um Unfälle zu verhindern.
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-unsichere-verpackungen-sind-eine-gefahrenquelle-nicht-nur-fuer;
Themen: NRW-Arbeitsschutzbehörde
# ?, Rohrreiniger
# ?, Toilettenreiniger
# ?, unsichere Verpackungen
# ?, Verschluss
# ?, Vergiftungen
# ?, Gefahrenquelle
# ?, Schädlingsbekämpfungsmittel
# ?, Waschmittel
# ?, Reinigungsmittel
# ?
21. +++ (SEM)
"Die hohe Zahl von Mängeln zeigt, dass viele Aufzugbetreiber ihren Pflichten nicht nachkommen", so Minister Schneider weiter.
"Wir werden uns deshalb im Bundesrat dafür einsetzen, dass bei der anstehenden Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung die Pflichten der Betreiber nicht zurückgefahren werden."
Die Bundesregierung wolle beispielsweise die Intervalle für die technischen Überprüfungen durch unabhängige Prüforganisationen (z. B. TÜV) von einem auf zwei Jahre ausdehnen.
Bei der Aktion haben die Fachleute der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort überprüft, ob zum Beispiel in den Aufzügen der Notruf funktioniert und wie schnell darauf reagiert wird.
In der Regel sollten spätestens innerhalb von 30 Minuten Befreiungsmaßnahmen am Aufzug eingeleitet werden.
Datum: 2013-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bei-jedem-zweiten-aelteren-aufzug-kommt-im-ernstfall-niemand-zu;
Themen: Hupe
# ?, Klingel
# ?, Ernstfall
# ?, Aufzugnutzer
# ?, Notfallmanagement von Aufzugsanlagen
# ?, moderner Aufzug
# ?, wahrnehmbares Signal
# ?, Befreiungsplan
# ?, Ergebnisse der Überprüfung
# ?, landesweite Schwerpunktaktion
# ?
22. +++ (SEM)
* 29 Prozent (Vorjahr: 40 Prozent) der Ärztinnen und Ärzte, die Patienten bei teleradiologischen Untersuchungen am Untersuchungsort betreuen, konnten nicht die notwendigen Kenntnisse im Strahlenschutz nachweisen.
Diese Kenntnisse sind erforderlich, damit bei möglichen Komplikationen eingegriffen werden kann.
* Unverändert wurde bei 25 Prozent der Überprüfungen festgestellt, dass teleradiologische Untersuchungen ohne Zulassung durchgeführt wurden.
In Einzelfällen wurden Bußgeldverfahren gegen verantwortliche Personen in den Krankenhäusern und Arztpraxen eingeleitet, in weniger schwerwiegenden Fällen wurde den Betrieben eine Frist zur Nachbesserung gesetzt.
"Vor allem aber", so Minister Schneider, "wollen wir in den Gesundheitseinrichtungen und auch während der Ausbildung der Ärzte und des Assistenzpersonals aufklären, damit sich die Voraussetzungen zum Schutz der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten weiter stetig verbessern."
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ergebnisse-des-vorjahres-waren-ein-warnschuss-deutlich-weniger;
Themen: Mängel
# ?, Röntgenpraxen
# ?, aktuelle Kontrollen
# ?, echter Warnschuss
# ?, teleradiologische Untersuchungen
# ?, CT-Untersuchungen
# ?, Ergebnisse des Vorjahrs
# ?, Ärztinnen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Beseitigung
# ?
23. +++ (SEM)
In diesem Zusammenhang weist das Ministerium darauf hin, dass nicht nur der Verkauf von Feuerwerksartikeln der Kategorie 2 (beispielsweise Raketen, Kanonenschläge und Böller) an Personen unter 18 Jahren verboten ist, sondern Erwachsene diese Artikel auch nicht an Minderjährige weitergeben dürfen.
Auf Veranlassung des Arbeitsministers werden Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung ab dem 29. Dezember 2014 in Einzelhandelsgeschäften überprüfen, ob bei der Lagerung und dem Verkauf von Silvesterfeuerwerk die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes eingehalten werden.
Bei den Überprüfungen im vorigen Jahr wurden bei Einzelhändlern Verstöße festgestellt, die zu 34 Bußgeldverfahren und der Einleitung eines Strafverfahrens führten.
"Ich möchte, dass alle gut ins neue Jahr kommen, deswegen sollte beachtet werden, dass Feuerwerk Sprengstoff ist.
Vermeintlich billiges Feuerwerk kann Verbraucherinnen und Verbraucher teuer zu stehen kommen", erklärte Schneider.
Datum: 2014-12-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-feuerwerk-ist-sprengstoff-verkaufsstellen-werden-kontrolliert;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Raketen
# ?, Sprengstoffgesetz
# ?, Verkaufsstellen
# ?, Fontänen
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Flaschenkasten
# ?, billiges Feuerwerk
# ?, dubiose Quellen
# ?, Laternen
# ?
24. +++ (SEM)
"Technisch mangelhafte Pedelecs25 sind eine Gefahr für die Gesundheit und müssen aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Landesarbeitsminister Guntram Schneider, der auch für die Einhaltung von Produktsicherheit zuständig ist.
Die Ergebnisse der Arbeitsschutzbehörden wurden jüngst von der Stiftung Warentest noch einmal bestätigt.
Die Überprüfungen, die bis November 2013 stichprobenartig bei Herstellern, Händlern und Importeuren durchgeführt werden, übernehmen die Bezirksregierungen.
Nach einer ersten Vorabstichprobe hat die Bezirksregierung Köln in dieser Woche bereits erste Pedelecs25 wegen technischer Mängel zurückgerufen.
Bei Pedelecs25 handelt es sich um Fahrräder mit Trethilfe, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer maximalen Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet sind.
Datum: 2013-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gefaehrliche-pedelecs-muessen-aus-dem-verkehr-gezogen-werden;
Themen: technische Mängel
# ?, Importeure
# ?, Elektromotor von Rädern
# ?, Hilfsmotor
# ?, Sicherheit von Elektrofahrrädern
# ?, gefährliche Pedelecs
# ?, Fahrräder
# ?, Elektrofahrräder
# ?, Hersteller
# ?, Räder
# ?
25. +++ (SEM)
19. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) fließen wieder für die nordrhein-westfälischen Arbeitsmarktprogramme.
Das ist das Ergebnis einer Überprüfung der Projektakten durch die EU-Kommission.
"Ich bin froh, dass es so gekommen ist.
Denn für NRW sind die europäischen Gelder sehr wichtig.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?
26. +++ (SEM)
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW hat im zweiten Quartal 2015 insgesamt 120 Betriebe auf Einhaltung der Lärmschutzvorschriften am Arbeitsplatz überprüft.
Das Ergebnis: In rund zwei Dritteln der Betriebe gab es Beanstandungen, insgesamt wurden 385 Mängel registriert, die abgestellt werden müssen.
"Das Ergebnis der Überprüfung ist unbefriedigend.
Lärmschwerhörigkeit ist immer noch eine der häufigsten Berufskrankheiten.
Die Folgen von Gehörschäden im privaten wie im beruflichen Bereich werden häufig unterschätzt.
Datum: 2015-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-laermschutzmassnahmen-am-arbeitsplatz-zu-haeufig-mangelhaft;
Themen: Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Lärmschutzvorschriften
# ?, Abfüllbetriebe
# ?, Arbeitsschutzbehörde
# ?, Beschäftigte der Regel
# ?, Ergebnis der Überprüfung
# ?, Gehörschutzstöpsel
# ?, Mängelspektrum
# ?, Nachgang der Aktion
# ?
27. +++ (SEM)
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei jeder dritten Röntgenuntersuchung (31 Prozent) mit einem Computertomographen (CT) sind nachts oder am Wochenende Ärztinnen und Ärzte tätig, die nicht über die erforderliche Strahlenschutz-Fachkunde verfügen.
Dies ist ein Ergebnis einer Überprüfung durch Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung im Auftrag des Arbeitsministeriums.
"Wir hatten Hinweise bekommen, dass in den Nacht- und Wochenenddiensten in Röntgenabteilungen von Krankenhäusern teilweise kein fachkompetentes Personal im Einsatz ist", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf zur Vorstellung der Ergebnisse.
"Eine Untersuchung mit dem Computertomographen ist mit einer vergleichsweise hohen Strahlenbelastung verbunden.
Datum: 2013-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-maengel-bei-roentgenuntersuchungen-waehrend-nacht-und;
Themen: Teleradiologie
# ?, Nachtdienste
# ?, Wochenenddienste
# ?, Computertomograph einer Untersuchung
# ?, Röntgenuntersuchungen
# ?, erforderliche Strahlenschutzfachkunde
# ?, Assistenzpersonal
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, Wochenende
# ?, Ärztinnen
# ?
28. +++ (SEM)
Wichtige Güter wie Bildung, leistungsfähige Kommunen hätten aber auch ihren Preis.
Immer höhere Standards fordern, aber gleichzeitig Mehrbelastungen ablehnen, habe "geradewegs in die Verschuldung geführt, mit der wir uns jetzt herumschlagen", sagte der Finanzminister.
Richtig sei es, sparsames Wirtschaften und kontinuierliche Überprüfung des Leistungskatalogs mit zielgerichtetem Investieren und einer nachvollziehbaren Stärkung der Einnahmenbasis ins Gleichgewicht zu bringen.
"Mit Leistungsabbau allein hat allerdings auch noch kein Top-Unternehmen reüssiert", so der Minister weiter.
Die Landesregierung stehe zu ihrem klaren Kurs zur Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse und sei auf einem guten Weg.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort
# ?, Stabilität
# ?, Hauptsorge
# ?, Jahresempfang von Deutsche
# ?, Unternehmen der Wiederherstellung
# ?, Bundesbank
# ?, Steuerbetrug
# ?, Vermögen
# ?, Minister
# ?, Kredite
# ?
29. +++ (SEM)
Unsere Aufgabe ist es jetzt, dafür zu sorgen, dass diese Maßnahmen in unseren Schulen auch verbindlich umgesetzt werden können.
Wir werden dabei an die Fachoffensiven Deutsch und Mathematik anknüpfen und weitere Schritte prüfen.
Dazu kann zum Beispiel ein frühzeitiges Screening der Kernkompetenzen gehören mit sich anschließenden Fördermaßnahmen und weiteren regelmäßigen Überprüfungen der Lernfortschritte wie es zum Beispiel in Hamburg erfolgreich praktiziert wird.
Und wir werden auch die Qualifizierung unserer Lehrerinnen und Lehrer in den Blick nehmen und sorgfältig prüfen, wie wir sie weiterentwickeln können.
Diese und weitere Themen werden wir jetzt konstruktiv mit allen Beteiligten intensiv besprechen.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;
Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz
# ?, Stärkung für Grundschulbildung
# ?, Empfehlungen
# ?, Ergebnisse der Bildungsstudie
# ?, Impulspapiere
# ?, Stärkung für Kernkompetenzen
# ?, basale Kompetenzen
# ?, bildungspolitische Entwicklungen
# ?, regelmäßige Überprüfungen
# ?, aktuelles Gutachten
# ?
30. +++ (SEM)
Insbesondere auf die im vergangenen Jahr eingeführte 2-Faktor-Authentifizierung wird im weiteren Verlauf der Abiturprüfungen verzichtet.
"Darüber hinaus stehen ab sofort zwei weitere, vom IT-Dienstleister unabhängige Server auf Stand-by, die bei einem erneuten Notfall sofort aktiviert werden können", erläuterte Ministerin Feller.
Eine Überprüfung hat ergeben, dass bei einem Update des Downloadservers an aktuelle Standards im Mai 2022 unter anderem Einstellungen vorgenommen worden sind, die dazu geführt haben, dass das System die hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe im Zentralabitur nicht vollumfänglich bewältigen konnte.
Ursache für die Problemsituation waren nicht die Verwendung eines Videos oder die eingeführte Zwei-Faktor-Authentifizierung an sich, sondern eine aus heutiger Sicht nicht optimale Dimensionierung des Systems, die im Zusammenwirken mit der neu eingeführten Authentifizierung und gleichzeitig hohen Lastspitzen nach jetzigem Kenntnisstand zu einem Ausfall einzelner Hintergrunddienste geführt hat.
Im Detail berichtete sie über die Geschehnisse vom Dienstag und deren Auswirkungen, die bei Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften nachvollziehbarerweise für "viel Ärger und große Enttäuschung gesorgt haben".
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-abiturientinnen-und-abiturienten-gemeinsam-mit;
Themen: technische Störungen
# ?, Abituraufgaben
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Vormittag
# ?, IT-Dienstleister
# ?, Mails
# ?, Uploadprozess
# ?, genaue Fehleranalyse
# ?, Ministerin
# ?, große Enttäuschung
# ?
31. +++ (SEM)
Neues Klimaschutzaudit Um sicherzustellen, dass die ambitionierten Ziele erreicht werden und bei Bedarf nachsteuern zu können, führt die Landesregierung zudem ein Klimaschutzaudit ein.
So sollen die jeweils zuständigen Stellen der Landesregierung eigenverantwortlich, flexibel und bedarfsgerecht ihre eigenen Klimaschutzstrategien und -maßnahmen planen und umsetzen.
Das Klimaschutzaudit überprüft diese Maßnahmen dann in regelmäßigen Abständen auf ihre Effizienz und Wirksamkeit.
Gibt es Defizite, können so frühzeitig Nachbesserungen erarbeitet werden.
Das Klimaschutzaudit löst den im Jahr 2015 erschienenen Klimaschutzplan als strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele ab.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Klimaschutzbericht
# ?, neue Klimaschutzziele
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, Hitzewellen
# ?, Minderung
# ?
32. +++ (SEM)
Das sieht das Mittelstandsförderungsgesetz vor, das die Landesregierung nun in den Landtag einbringt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um kleine und mittlere Unternehmen von Bürokratieaufwand zu entlasten, führen wir einen Mittelstands-Check bei der Gesetzgebung durch.
Nun erweitern wir die Kompetenzen der Clearingstelle Mittelstand: Künftig kann sie neben neuen auch bereits bestehende Gesetze und Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit überprüfen.
So wollen wir sicherstellen, dass der Mittelstand als Rückgrat und Jobmotor der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen im Wettbewerb mit großen Unternehmen bestehen kann und mehr Zeit für seine Kunden hat.
"
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erweitert-kompetenzen-der-clearingstelle-mittelstand;
Themen: mittelstandsfreundliche Regelungen
# ?, Mittelstand der Clearingstelle
# ?, Mittelstandscheck
# ?, Rückgrat
# ?, Kompetenzen
# ?, Mittelstandsfreundlichkeit
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesetze
# ?, Abfallrahmenrichtlinie
# ?
33. +++ (SEM)
Ergänzende schulische und pädagogische Begleitmaßnahmen sind verbunden mit dem Auftrag an die Projektnehmer, dass Eltern, Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal über die Bedeutung einer vollwertigen Ernährung im Rahmen eines Schulfrühstücks aufgeklärt werden.
Die Schulungen erfolgen in der Regel durch Landfrauen nach festgelegten Kriterien.
Die Projektideen und die Unterrichtseinheiten werden auf ihre Inhalte überprüft, die Projekte vom Landesumweltamt (LANUV) genehmigt.
Datum: 2018-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-eine-gesunde-schulverpflegung-ein;
Themen: gesunde Schulverpflegung
# ?, Milchmischgetränke
# ?, Schulmilchprogramm
# ?, Trinkmilch
# ?, Gemüseprogramm
# ?, Milchprodukte
# ?, Abgabe
# ?, Kinder
# ?, Abnahmemenge von Einrichtungen
# ?, Bundeszentrum
# ?
34. +++ (SEM)
11.
Was ist erforderlich, um die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen?
Die Funktionsfähigkeit der Rauchwarnmelder muss mindestens einmal jährlich überprüft werden.
Dazu ist über die Prüftaste die akustische Warnung probeweise zu aktivieren.
Die Raucheindringöffnungen müssen frei sein und bei Verschmutzung nach Herstellerangaben gereinigt werden.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ?
35. +++ (SEM)
Sie haben ihre Tarife im Nachgang der Untersuchung durch die Landeskartellbehörde entweder gesenkt oder werden Preiserhöhungen, wie etwa die steigende EEG-Umlage, in diesem Jahr nicht an die betroffenen Verbraucher weitergeben.
Energieminister Garrelt Duin: " Die Strompreise müssen auch für Nachtstrom vor dem Hintergrund steigender Energiepreise für alle Haushalte, auch für die finanziell schwächeren, bezahlbar bleiben."
Die Landeskartellbehörde wird die Nachtstromanbieter weiterhin überprüfen.
Pressekontakt: Ulrike.
Coqui@mweimh.nrw.de, Tel. 0211 837 - 2607
Datum: 2013-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-im-interesse-der-verbraucherinnen-und-verbraucher-wird-die;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Preiserhöhungen
# ?, betroffene Verbraucher
# ?, steigende EEG-Umlage
# ?, Heizperiode
# ?, Interesse von Verbraucherinnen
# ?, Anbieter
# ?, Nachgang
# ?, Nachtstromanbieter
# ?, Untersuchung
# ?
36. +++ (SEM)
Wenn der Kamin länger nicht benutzt wurde, könnte sich beispielsweise ein Vogelnest darin befinden.
Wenn Abgase nicht ungehindert durch den Schornstein abziehen können, dringen sie in den Wohnraum ein und können schwere Vergiftungen verursachen.
Auch die Dichtungen des Ofens müssen deshalb überprüft werden.
Die Auskleidung des Feuerraums darf nicht beschädigt sein, damit es nicht zu Überhitzungen kommt.
Wenn die Feuerstätte sauber und intakt ist, kommt es darauf an, sie korrekt entsprechend der Bedienungsanleitung zu betreiben.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-gesundheitsschutz-hat-vorrang;
Themen: Ofen
# ?, Holzöfen
# ?, Schornstein
# ?, fossile Brennstoffe
# ?, Warmwasserbereiter
# ?, Heizverhalten
# ?, Umweltbundesamt
# ?, spürbare Auswirkungen
# ?, Ausgang
# ?, Heizung
# ?
37. +++ (SEM)
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen kontrollieren auch in diesem Jahr bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart, ob im Handel illegales Feuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage.
Dabei überprüfen sie auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Sicherheitstipps für ein unbeschwertes Neujahrsfest
* Verbraucherinnen und Verbraucher können geprüftes und zugelassenes Feuerwerk unter anderem am CE-Kennzeichen und der Kennnummer der Prüfstelle erkennen.
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bei-feuerwerk-ist-vorsicht-geboten;
Themen: Böller
# ?, Feuerwerksraketen
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Handel in Nordrhein-Westfalen
# ?, Batterien
# ?, vorsichtiger Umgang
# ?, Raketen
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, illegales Feuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?
38. +++ (SEM)
4. Januar 2018 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Wie gut sind Patienten, Ärzte und medizinische Assistenzkräfte vor Strahlenbelastungen bei Herzkatheter-Untersuchungen geschützt?
Der staatliche Arbeitsschutz hat im Rahmen einer Überwachungsaktion rund 140 Praxen, Kliniken und Labore überprüft.
Das Ergebnis der Kontrollen stellt nicht zufrieden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2018-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-strahlenbelastung-von-patienten-und-beschaeftigten-auf-das;
Themen: Fachkunde
# ?, Ergebnis von Kontrollen
# ?, Patienten
# ?, Herzkatheterarbeitsplätze
# ?, Herzkatheteruntersuchungen
# ?, Rahmen einer Überwachungsaktion
# ?, medizinische Assistenzkräfte
# ?, Rahmen der Überwachungsaktion
# ?, Röntgenstrahlen
# ?, Mängel
# ?
39. +++ (SEM)
So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Feuerwerksartikel der Kategorie F2, dazu gehören unter anderem Raketen, Batterien und Böller dürfen nur an Personen über 18 Jahren abgegeben werden.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch die Weitergabe dieser Feuerwerksartikel von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche ist verboten.
Datum: 2019-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegale-boeller-raketen-und-batterien-sind-eine-gefahr-fuer-leib;
Themen: Raketen
# ?, Batterien
# ?, andere Quellen
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, illegale Böller
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ?, Hörvermögen
# ?
40. +++ (SEM)
Mit Beginn der kälteren Jahreszeit hat die Landesregierung die landesweite Kampagne "Impfcheck NRW - Jetzt Impfschutz prüfen!" gestartet.
Ziel der von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) unterstützten Initiative ist die Steigerung der Impfquoten in Nordrhein-Westfalen.
Bürgerinnen und Bürger sollen motiviert werden, ihren Impfstatus überprüfen zu lassen.
Im Rahmen der Kampagne werden Pakete mit auffälligen Plakaten und Postkarten an rund 22.000 Arztpraxen im ganzen Land verschickt.
"Müsste, Hätte, Könnte - Hilft leider nicht!"
Datum: 2019-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-startet-kampagne-impfcheck-nrw-jetzt-impfschutz-pruefen;
Themen: Impfquoten
# ?, Röteln
# ?, Steigerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, Postkarten
# ?, Plakate
# ?, Impfcheck
# ?, Impfpass
# ?, Impfraten
# ?, Masernelimination
# ?
41. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfälischer Arbeitsschutz überprüft landesweit die Unterkünfte von Saisonarbeitern in der Landwirtschaft und Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie
7. Mai 2020 PHB Mais Feld Ernte Foto: iStock.com / Shinyfamily
Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Arbeitsministerium wird im Mai verstärkt die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;
Themen: Arbeitsschutzbestimmungen
# ?, Hygienebestimmungen
# ?, Saisonarbeiter
# ?, Werkvertragsarbeitnehmer
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Schlachthöfe
# ?, Unterkünfte
# ?, Einsatz
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?
42. +++ (SEM)
Der Sicherheit zuliebe: Arbeitsministerium rät zu geprüfter Qualität statt illegalem Feuerwerk
27. Dezember 2018 Feuerwerkskörper in einem Geschäft Foto: iStock.com / Oscarhill
Bei Kontrollen vor Silvester im letzten Jahr haben NRW-Arbeitsschützer 1.580 Betriebe überprüft und dabei insgesamt über 850 Verstöße festgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Raketen, Kanonenschläge und Böller gehören für viele Menschen zum Jahreswechsel.
Datum: 2018-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-boellern-und-raketen-aus-dem-internet;
Themen: NRW-Arbeitsschützer
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Böller
# ?, Raketen
# ?, Silvesternacht von Unfällen
# ?, sicherer Verkauf
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, offizieller Verkaufsstart
# ?, letztes Jahr
# ?, illegales Feuerwerk
# ?
43. +++ (SEM)
16. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Jahr 2011 wurden in NRW 4698 Lebensmittel untersucht, dabei wurden 767 unterschiedliche Pflanzenschutzmittelwirkstoffe erfasst.
Im Jahr 2010 wurden 4764 Proben überprüft und im Jahr davor 4965 Proben.
Alle Ergebnisse der Untersuchungen auf Pestizid-Rückstände in Lebensmitteln werden im Pestizidreport veröffentlicht und mindestens einmal pro Woche aktualisiert: www.pestizidreport.nrw.de.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-legt-pestizid-bilanz-2011-vor-haeufig-rueckstaende-von-pestiziden;
Themen: Pestizidreport
# ?, Getreide
# ?, Rückstände
# ?, Höchstmengen
# ?, Pestizidbilanz
# ?, Pestizidrückstände
# ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel
# ?, Schwerpunktuntersuchung
# ?, Gerste
# ?, Glyphosat
# ?
44. +++ (SEM)
Der Minister kritisierte außerdem, dass die Bundesregierung die Novelle des Tierschutzgesetzes ohne die Mitwirkung des Bundesrates durchbringen möchte.
Damit stelle sie einmal mehr unter Beweis, dass die inhaltliche Auseinandersetzung scheue.
"Dieses Vorgehen ist für uns inakzeptabel und wir lassen es derzeit rechtlich überprüfen", so Remmel.
Auch die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Konkretisierung der Vorschriften zur Qualzucht seien unzureichend.
Qualzuchten seien mit diesem Gesetz weiterhin möglich, so Remmel.
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-schuetzt-tiere-nicht-ausreichend;
Themen: Tierschutzgesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Großmastanlagen
# ?, Amputationen
# ?, Zustände
# ?, geplante Novelle
# ?, Nutztiere
# ?, Folgen des Zustands
# ?, Verstümmelungen
# ?, Wille von Aigner
# ?
45. +++ (SEM)
Wir fordern, dass die Gewinne in ein Sondervermögen fließen und gezielt für die Arbeit von Verbraucherschutzverbänden eingesetzt werden und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu Gute kommen", sagte Minister Remmel vor dem Hintergrund der heutigen Bundesratssitzung, in der die Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abschließend beraten wurde.
Die Novelle dient vor allem der Anpassung der Regelungen an die Vorgaben des EU-Rechts und beinhaltet noch keine Neuregelung zu der Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Geschäften.
"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;
Themen: Abschöpfung
# ?, Unrechtsgewinne
# ?, Gewinne
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, unlautere Geschäfte
# ?, Verbraucherschutzverbände
# ?, unlauterer Wettbewerb
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Gesetz
# ?
46. +++ (SEM)
In Informationsveranstaltungen und über Informationsblätter wurden Landwirte über die Thematik Abwasserpilz aufgeklärt und sensibilisiert, damit es im Idealfall gar nicht erst zur Gewässerverunreinigung kommt.
In den vergangenen Monaten zeigten sich bereits positive Wirkungen der verstärkten und regelmäßigen Kontrollen: die Störfalle haben abgenommen, zahlreiche Mängel wurden behoben.
Allerdings konnten noch nicht alle Anlagen bewertet oder Sanierungsmaßnahmen überprüft werden.
Auch konnten bei einigen Fällen die Ursachen von beobachteten Gewässerverunreinigungen noch nicht geklärt werden.
Potenzielle Verschmutzungsquellen können daher noch existieren, und damit ist auch ein erneutes Auftreten des Abwasserpilzes bei niedrigeren Temperaturen in Herbst und Winter nicht ausgeschlossen.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kampf-gegen-abwasserpilze-ist-eine-gemeinschaftsaufgabe;
Themen: Gewässerschauen
# ?, zuständige Wasserbehörden
# ?, schädliche Einträge
# ?, Monitoring
# ?, Umweltministerium
# ?, Untersuchungen
# ?, Oberflächengewässer
# ?, Fließgewässer
# ?, Anordnung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?
47. +++ (SEM)
An zehn interaktiven Stationen können Besucherinnen und Besucher sich informieren, selbst experimentieren und ausprobieren.
An verschiedenen Erlebnisstationen ist es möglich, den Schall der eigenen Stimme sichtbar zu machen, verschiedene Materialien zur Schalldämmung zu testen und den Weg des Schalls durch das menschliche Ohr nachzuvollziehen.
Außerdem können Besucherinnen und Besucher überprüfen, wie laut der eigene MP3-Player eigentlich ist.
Die Ausstellung informiert unter anderem mit folgenden Stationen:
* Leises Fahren - Leise und zugleich umwelt- und klimafreundlich
Datum: 2015-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-kostet-lebensqualitaet;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, Umgebungslärm
# ?, gesundheitsschädigende Lärmpegel
# ?, Besucherinnen
# ?, Schlafstörungen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausstellungseröffnung
# ?, Lebensqualität
# ?, Städte
# ?, Konzentrationsschwäche
# ?
48. +++ (SEM)
Minister Remmel kritisiert diese verbraucherunfreundliche Haltung.
"Einzelhändler und Lebensmittelunternehmen haben in den vergangenen Wochen bereits stille Rückrufaktionen von verdächtigen Produkten unternommen, ohne dass dabei in jedem Fall die Verbraucherinnen und Verbraucher informiert wurden.
Die Konsequenz ist, dass viele Kundinnen und Kunden nicht in der Lage waren, selbst zu überprüfen, ob sie möglicherweise verdächtige Produkte noch in ihren Haushalten haben.
Das ist ein Unding", sagte Minister Remmel.
Auf der neuen Internet-Seite des NRW-Verbraucherschutzministeriums werden künftig alle öffentlichen Rückrufe, Verkaufsstopps und andere Maßnahmen der Unternehmen mit Sitz aus NRW aufgelistet, die einen direkten Zusammenhang mit dem aktuellen Pferdefleisch-Skandal haben.
Datum: 2013-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandel-darf-verbraucherinnen-und-verbraucher-nicht-im;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Weigerung
# ?, neue Internetseite
# ?, Produktrückrufe
# ?, Verkaufsstopps
# ?, Ernährungsindustrie
# ?, Skandal
# ?, Handel
# ?, Interesse von Kundinnen
# ?, große UN-Übersichtlichkeit
# ?
49. +++ (SEM)
Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren gelten als besonders empfindlich.
Die Daten der aktuellen Stoffkonzentration im Urin, aber auch der Verlauf der Konzentration über die Zeit können Anlass sein, Stoffregulierungen weiterzuentwickeln.
Die Effektivität bereits eingeführter Maßnahmen zur Minderung der Belastung (Beispiel DEHP) lässt sich anhand der Untersuchungsergebnisse überprüfen.
Die Ergebnisse können auch darauf hinweisen, welche Stoffe vorsorglich beobachtet werden sollten (Beispiel DINCH).
Die Untersuchungen gehen weiter
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schadstoff-belastungen-bei-kindern-muessen-reduziert-werden;
Themen: Urin
# ?, Diethylhexylphthalate
# ?, Kitakinder
# ?, Ergebnisse der Kitauntersuchung
# ?, Kitauntersuchungen
# ?, Radarfunktion
# ?, Konservierungsstoffe
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Spielzeuge
# ?, Substanzen
# ?
50. +++ (SEM)
Die Landesregierung unterstützt dieses bundesweit einmalige Projekt.
Das Ampel-System beruht auf den Kontrollen der gesetzlich geregelten Lebensmittelüberwachung.
Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Kommunen überprüfen konsequent die Anwendung aller Vorschriften des Lebensmittelrechts.
Sie achten zum Beispiel darauf, dass alle Vor-schriften zu Sauberkeit und Hygiene in allen Räumen, in denen Lebensmittel hergestellt, verarbeitet oder angeboten werden, eingehalten werden.
Sie informieren sich über die Hygiene-Pläne und Eigenkontrollergebnisse der Betriebe.
Datum: 2013-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-transparenz-der-lebensmittelkontrolle-ist-ein-guetesiegel-fuer-gute;
Themen: gute Gastronomie
# ?, gute Gesamtnote
# ?, bundesweites Transparenzsystem
# ?, Lebensmittelkontrolleurinnen
# ?, Ampelsystem
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Beanstandungsquoten
# ?, Kontrollbarometer
# ?, Abfrage
# ?, Gütesiegel
# ?
51. +++ (SEM)
1. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vor dem Beginn der großen Weihnachtseinkäufe geben Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Guntram Schneider Tipps für den Kauf von Spielzeug.
Mit einfachen Regeln können Eltern selbst überprüfen, ob sich die Spielwaren für Kinder eignen: "Nehmen Sie Spielzeug vor dem Kauf im Laden genau unter die Lupe.
Lassen Sie es sich gegebenenfalls auspacken und überzeugen Sie sich selbst.
Spielzeug muss schadstofffrei und sicher sein", betont Minister Remmel.
Datum: 2013-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-kinderspielzeug-muss-gesundheitlich;
Themen: einfache Regeln
# ?, Kauf
# ?, große Weihnachtseinkäufe
# ?, Tipps
# ?, Schmuckgegenstände
# ?, Spielwaren
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, unerwünschte Chemikalien
# ?, Kleinteile
# ?, Blei
# ?
52. +++ (SEM)
Wenn Schäden entstehen, in diesem Fall durch Wisente, ist nun auch eine Entschädigung sichergestellt.
" So werden mögliche Wildschäden wie geschälte Bäume in den privaten Wäldern des Streifgebietes der Wisente künftig vom Trägerverein Wisent-Welt-Wittgenstein, der Wittgenstein-Berleburg'sche Rentkammer, des Kreis Siegen-Wittgenstein, des WWF und dem Land gemeinsam getragen.
In drei Jahren soll überprüft werden, ob der Betrag für den Ausgleich von möglichen Schäden ausreichend ist.
Derzeit wird davon ausgegangen, dass jährlich etwa 10.000 Euro an Schäden pro Jahr anfallen könnten.
"Artenschutz und die Wiederansiedlung auch von großen Tieren ist machbar.
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbarung-sichert-wisentprojekt-wildschaedenfonds-eingerichtet-0;
Themen: Wisente
# ?, Ausgleich von Schäden
# ?, Lenkungsmaßnahmen
# ?, ausreichender Betrag
# ?, mögliche Schäden
# ?, Wisentprojekt
# ?, Tier
# ?, Artenschutz
# ?, Nahrungssituation von Wisenten
# ?, Wildschädenfonds
# ?
53. +++ (SEM)
"Bei Kontrollen sind unseren Behörden immer wieder gefährliche Haushalts-Chemikalien aufgefallen, bei denen die Kennzeichnung fehlerhaft war oder der kindergesicherte Verschluss nicht einwandfrei funktionierte oder sogar fehlte", sagte der Minister.
"Daher haben wir zusammen mit anderen europäischen Ländern ein Pilotprojekt durchgeführt."
Erste Auswertungen zeigen, dass etwa ein Drittel der in NRW überprüften Produkte Mängel bei den Verpackungen aufwiesen.
Die Ergebnisse aller 15 Staaten, die an dem Projekt teilgenommen haben, werden im Sommer veröffentlicht.
Auch in diesem Jahr werden die Behörden in NRW wieder Haushalts- und Heimwerkerchemikalien sowie Schädlingsbekämpfungsmittel bei Herstellern, Importeuren, Großhändlern und im Einzelhandel prüfen.
Datum: 2016-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-tipps-zum-sicheren-fruehjahrsputz;
Themen: Haushaltschemikalien
# ?, Reinigungsmittel
# ?, Heimwerkerchemikalien
# ?, sicherer Frühjahrsputz
# ?, kindergesicherter Verschluss
# ?, Behörden in NRW
# ?, Vergiftungen
# ?, Etikett
# ?, Putzmittel
# ?, Großhändler
# ?
54. +++ (SEM)
Wer seine Feuerwerksartikel in namhaften Einzelhandelsgeschäften einkaufe, könne aber in der Regel davon ausgehen, dass er zugelassenes Feuerwerk erwirbt.
Minister Schneider hat vorsorglich die Arbeitsschutzverwaltung gebeten, bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Dabei überprüfen die Experten auch, ob beispielsweise die Brandschutzbestimmungen eingehalten werden.
Der Verkauf von Feuerwerkskörpern ist in diesem Jahr vom 28. bis 31. Dezember gestattet, das Abbrennen nur am 31. Dezember und 1. Januar.
Beim Umgang mit Feuerwerkskörpern ist zu beachten, dass Feuerwerkskörper der Kategorie 2 - dazu gehören Raketen, Kanonenschläge oder Böller - nur in die Hand von Personen über 18 Jahren gehören.
Datum: 2013-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-leichtsinn-und-fehlerhafte-boeller-koennen-zu-schweren-unfaellen;
Themen: Feuerwerkskörper
# ?, Raketen
# ?, Feuerwerksartikel
# ?, Alkoholeinfluss
# ?, Düsenjet
# ?, bezogenes Feuerwerk
# ?, fehlerhafte Böller
# ?, Lautstärke
# ?, legales Feuerwerk
# ?, Lärmpegel
# ?
55. +++ (SEM)
Um das Lohngefälle zu senken, sei es u. a. notwendig, dass die Tarifpartnerinnen und -partner ihre Tarifverträge auf versteckte Diskriminierungsbestandteile überprüften.
Betriebs- und Personalräte seien aufgefordert, bei Beförderungen und Zulagen auch deren Verteilung auf Männer und Frauen in den Blick zu nehmen.
Unternehmen sollten ihre Entgeltpraxis anhand bewährter Analyseverfahren überprüfen und sie entsprechend korrigieren.
"Wir müssen erreichen, dass Frauen nicht als Arbeitnehmerinnen zweiter Klasse behandelt werden", unterstrichen Minister Schneider und Ministerin Steffens.
Die Landesregierung setzt sich für gute und faire Arbeitsbedingungen ein, auch bundesweit.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-frauen-duerfen-nicht-als-0;
Themen: Niedriglohnsektor
# ?, Männer
# ?, Teilzeitbeschäftigungen
# ?, gerechte Entlohnung
# ?, erwerbstätige Frauen
# ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Jobs
# ?, Minijobs
# ?, Unternehmerinnen
# ?
56. +++ (SEM)
Die von Seiten des Zentralrats der Juden geäußerte Sorge, dass die in Deutschland zugelassenen Schulbücher nicht frei von Stereotypen in Bezug auf Juden und Judentum seien, veranlasste die Landesregierung im September 2018, die in den Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen verwendeten Schulbücher auf Darstellungen von Jüdinnen und Juden sowie von jüdischer Geschichte, Kultur und Religion untersuchen zu lassen.
Das Georg-Eckert-Institut - Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung (GEI) ist mit dieser Aufgabe im März 2019 beauftragt worden.
Der Kriterienkatalog für die Untersuchung wurde gemeinsam mit der Antisemitismusbeauftragten und dem Zentralrat der Juden in Deutschland überprüft.
Mit der Analyse wurde im März 2020 begonnen.
Untersucht wurden 252 Schulbücher der Fächer Geschichte, Erdkunde, Politik, Wirtschaft, Gesellschaftslehre, Religion (katholischer, evangelischer und islamischer Religionsunterricht), Praktische Philosophie und Deutsch in beiden Sekundarstufen und für alle allgemeinbildenden Schulformen.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-juedische-geschichte-ist-auch-unsere-geschichte-kein-platz;
Themen: jüdische Geschichte
# ?, Religion
# ?, antisemitische Vorurteilsstrukturen
# ?, internationale Schulbuchforschung
# ?, Antisemitismusbeauftragte
# ?, Schatten
# ?, Servicestelle
# ?, Licht
# ?, 2 Sekundarstufen
# ?, Bilddarstellungen
# ?
57. +++ (SEM)
Das betrifft zum Beispiel die Lehrplanarbeit oder den Bereich der Fortbildung.
Es wird jetzt mit Hochdruck an einer sicheren Ersatzlösung gearbeitet.
Da das externe IT-Expertenteam die gesamte IT-Struktur der QUA-LiS überprüfen soll, ist nicht ausgeschlossen, dass weitere Schwachstellen gefunden werden.
Neben der weiteren Schwachstellenanalyse hat das externe IT-Expertenteam bereits mit der Forensik der bekannten Schwachstelle begonnen und am Wochenende erstmals bestätigt, dass nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass mindestens 16.557 Datensätze ausgelesen wurden, die im Regelfall ausschließlich einen Nutzernamen aus einer Kombination aus Vor- und Zunamen enthalten.
Weiter ist nach bisherigen Erkenntnissen davon auszugehen, dass mindestens 3.765 Datensätze mit weitergehenden personenbezogenen Daten ausgelesen wurden.
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-ziehen-weitere-konsequenzen-aus-neu-entdeckten;
Themen: vorläufige Ergebnisse
# ?, externes IT-Expertenteam
# ?, Qualis in Soest
# ?, IT-Infrastruktur von Qualis
# ?, gegenwärtiger Zeitpunkt
# ?, Wochenende
# ?, Datensätze
# ?, bisherige Erkenntnisse
# ?, Hochdruck
# ?, Arbeitsgruppen der Quali
# ?
58. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine Vielzahl qualitätsgesicherter Beratungs- und Testangebote zu HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis beim Öffentlichen Gesundheitsdienst und bei den Aidshilfe-Vereinen in freier Trägerschaft.
Das Online-Portal bietet dafür eine Suchfunktion nach Ort mit Umkreissuche, Angebot und Zielgruppe.
Zudem können sich Interessierte vor einer möglichen Beratung erste Informationen über HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis C, mögliche Anlässe zum Test und die Testverfahren verschaffen.
Dazu erklärt Minister Laumann: "Die enormen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Pandemie und die Umsetzung der notwendigen Hygieneregeln bei allen Beratungsstellen führen zwar zu einer Einschränkung des Test-Angebotes.
Das Portal kann Ratsuchenden allerdings helfen, derzeit verfügbare HIV-Test-Angebote zu finden.
Datum: 2020-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zum-welt-aids-tag-2020-zugang-zu-test-und;
Themen: Hiv-teststrukturen
# ?, Beratungsstrukturen
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Gesundheitsminister
# ?, gute Lebenserwartung
# ?, Hepatitis
# ?, Testangebote
# ?, Weltaidstag
# ?, HIV-Infektion
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?
59. +++ (SEM)
Anders als du denkst.
" am 1. Dezember ruft Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann dazu auf: "Nutzen Sie die Beratungs- und Teststruktur in Nordrhein-Westfalen auch während der Corona-Pandemie!
Ein rechtzeitiger Test ermöglicht es, frühzeitig von den hervorragenden medizinischen Behandlungsoptionen zu profitieren.
"
Nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts ist die Zahl der HIV-Erstdiagnosen in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr von 680 auf 630 gesunken.
Datum: 2021-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zum-welt-aids-tag-2021-der-hiv-test-bleibt-auch;
Themen: Beratungsstruktur
# ?, Teststruktur
# ?, Vorjahr
# ?, Coronapandemie
# ?, Aidserkrankung
# ?, Cd4-Zellen
# ?, Mikroliter
# ?, Normalwert
# ?, Pilzerkrankungen
# ?, geschätzte HIV-Neuinfektionen
# ?
60. +++ (SEM)
Die Infektionszahlen sind weiterhin hoch und es gibt viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer und versterben.
Und in den Krankenhäusern arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten am Limit.
Dennoch können wir zentrale Schutzmaßnahmen nicht aufrechterhalten, weil hierzu die sichere rechtliche Grundlage des Bundes fehlt und die notwendige gebietsscharfe Feststellung einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten nicht rechtssicher getroffen werden kann.
"
Bestehen bleiben Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Ausbreitung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen
# ?, Spielraum des Bundesgesetzes
# ?, Strafvollzugsanstalten
# ?, allgemeine Maskenpflicht
# ?
61. +++ (SEM)
Ausbildung, Bildung, Fahrschulen
* Es ist nun klargestellt, dass die praktische betriebliche und überbetriebliche Ausbildung den Regelungen der "Arbeitswelt" - also den Arbeitsschutzregelungen - unterfällt und in diesem Rahmen anders als Präsenzunterricht an Schulen etc. weiter zulässig ist.
* Die Regeln für zulässige Prüfungen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen oder wegen einer Unzumutbarkeit für die Prüflinge nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können, sowie deren unmittelbare Vorbereitung wurden vereinheitlicht.
Auch bereits terminiert Fahrprüfungen können unter den bekannten Infektionsschutzmaßnahmen noch durchgeführt werden.
Soziales, Obdachlosenhilfe
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;
Themen: Lockdownregeln
# ?, Ende der Verordnung
# ?, Partys
# ?, Eingaben
# ?, Feiern
# ?, Verordnungen
# ?, Regeln
# ?, Austausch von Geräten
# ?, Coronafleischverordnung
# ?, Fahrprüfungen
# ?
62. +++ (SEM)
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Digital überwachte Selbsttests sind nicht 3G-fähig!
Gesundheitsministerium warnt vor nicht verkehrsfähigen Testnachweisen: Digital überwachte Selbsttests sind nicht 3G-fähig!
28. November 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Datum: 2021-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-warnt-vor-nicht-verkehrsfaehigen-testnachweisen-digital;
Themen: Testzertifikat von Selbsttests
# ?, Tests
# ?, Testnachweise
# ?, 3G-Pflicht
# ?, Ausstellung
# ?, Präsenz
# ?, Dritte
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Schutzmaßnahmenausnahmeverordnung
# ?, UN-Zulässigkeit
# ?
63. +++ (SEM)
In dem Zusammenhang sind beispielsweise in Nordrhein-Westfalen in der Fleischwirtschaft in der vierten Kalenderwoche zehn Prozent der nicht immunisierten und vier Prozent der immunisierten Beschäftigten positiv getestet worden.
So konnte einer größeren Ausbreitung der Infektion in der Fleischwirtschaft entgegen gewirkt werden.
Die Firma Tönnies hat sich in den ersten zwei Kalenderwochen dazu entschieden, für die Testung von geimpften, bzw. genesenen Beschäftigten PCR-Tests zu nutzen.
In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Solche Werte können sowohl auf eine beginnende wie auch eine abklingende oder bereits überwundene Infektion hinweisen.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;
Themen: Berichterstattung
# ?, Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, Fleischindustrie
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Folgetest
# ?, Vorgehen des Kreises
# ?, genesene Mitarbeiter
# ?, neues Testregime
# ?
64. +++ (SEM)
Ein weiteres Ziel der Landesregierung ist es, die gesellschaftliche und politische Teilhabe von Frauen zu stärken.
Denn Frauen sind hier immer noch unterrepräsentiert.
Deswegen möchte Nordrhein-Westfalen prüfen, wie eine verfassungskonforme Änderung des Wahlrechts gestaltet werden kann, das Verbindlichkeit schafft und eine klare Haltung zur Gleichstellung deutlich macht.
* Die Untersuchung wurde im Januar und Februar 2021 durchgeführt.
Einbezogen wurden alle Beamtinnen und Beamten, die in der zuletzt durchgeführten Regelbeurteilungsrunde eine Bewertung erhalten haben.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-josefine-paul-zum-weltfrauentag-es-gibt-noch-viel-zu-tun;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Studienergebnisse
# ?, Landesverwaltung
# ?, Frauenanteil
# ?, wichtiges Anliegen
# ?, 2 Spitzennoten
# ?, 50-Prozent-Marke
# ?, Beurteilungsrunden
# ?, Gleichstellungsstrategie
# ?, Kreidetafel
# ?
65. +++ (SEM)
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Grenzüberschreitendes eTicketing im Test
Grenzüberschreitendes eTicketing im Test: Verkehrsminister Wüst informiert sich in Aachen über zukünftige Technologie
15. Februar 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2018-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitendes-eticketing-im-test-verkehrsminister-wuest-informiert-sich;
Themen: elektronische Tickets
# ?, neue Technologie
# ?, Nutzermedium
# ?, zusätzliche Mobilitätsmöglichkeiten
# ?, Ticketsystem
# ?, grenzüberschreitender Einsatz
# ?, Landesgrenzen
# ?, ÖPNV
# ?, Verbundgrenzen
# ?, hohe Flexibilität
# ?
66. +++ (SEM)
Dadurch können die Antragsteller online die zwingend erforderlichen Angaben machen und die finanziellen Hilfen auf den Weg bringen.
Gleichzeitig sorgt die Finanzverwaltung durch flexible Organisation und hohe Priorität der Anträge in den Finanzämtern für eine unbürokratische und schnelle Bearbeitung.
"Hierfür haben wir viel positive Resonanz aus der Wirtschaft erhalten", stellt Lienenkämper fest.
Im Einzelnen kommen die nordrhein-westfälischen Finanzbehörden von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen mit diesen steuerlichen Erleichterungen entgegen:
* Zinslose Steuerstundungen
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
67. +++ (SEM)
Wir brauchen eine möglichst einfache, rechtssicher administrierbare, aufkommensneutrale und gerechte Lösung.
Derzeit bin ich skeptisch, ob das von Olaf Scholz bevorzugte Modell diese Anforderungen erfüllt.
Wir werden beide Modelle intensiv prüfen und haben vereinbart, die Gespräche zwischen Bund und Ländern Anfang Januar 2019 fortzusetzen.
Leider ist durch die zu späte Vorlage der Vorschläge durch den Bundesfinanzminister der Zeitdruck nun erheblich gestiegen.
"
Datum: 2018-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-minister-lienenkaemper-zu-den-vorschlaegen-von-bundesfinanzminister;
Themen: Grundsteuer
# ?, Vorschläge
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Reform
# ?, Länder
# ?, Modellvorschläge
# ?, Vorlage von Vorschlägen
# ?, aufkommensneutrale gerechte Lösung
# ?, 2 Modelle
# ?, grundlegende Fragen
# ?
68. +++ (SEM)
* Lage in einem mit Nitrat belasteten Grundwasserkörper
* Beeinflusst durch landwirtschaftliche Nutzung (Acker, Grünland)
Insgesamt handelt es sich dabei im nächsten Schritt um rund 280 weitere Messstellen, die in Zusammenarbeit des LANUV mit einem externen Gutachter noch vor Inkrafttreten neuer düngerechtlicher Regelungen zu prüfen sind.
Bei relevanten Mängeln werden betroffene Messstellen auch hier entweder ausgesondert oder sukzessive ersetzt und saniert.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;
Themen: externer Gutachter
# ?, Repräsentativität
# ?, Qualitätskontrolle
# ?, Beschaffenheit
# ?, Stand der Technik
# ?, Qualitätssicherung
# ?, Grundwasserverordnung
# ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Priorität von Messstellen
# ?, Schritt der Evaluation
# ?
69. +++ (SEM)
Während die Umstellungen mit der neuen Düngeverordnung noch in vollem Gange sind, soll es weitere Verschärfungen geben.
Deshalb müssen wir alles tun, den Landwirten kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können.
Insbesondere müssen wir gemeinsam mit Bund und Ländern alle Wege einer unbürokratischen finanziellen Unterstützung prüfen.
"
Die beiden Ministerinnen betonen, dass zudem eine klare Perspektive nötig sei: "Wir setzen hier vor allem auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.
Datum: 2019-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;
Themen: 7-Punkte-Programm
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Landwirte
# ?, Bundesministerin für Ernährung
# ?, Unterstützung für Bauernfamilien
# ?, gemeinsames Papier
# ?, saubres Grundwasser
# ?, Düngung
# ?, Bewältigung
# ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien
# ?
70. +++ (SEM)
Energiesparanreize bleiben dabei weiterhin bestehen.
"
Auch für die Programmerweiterung übernimmt die NRW.BANK als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung in einem digitalen Antragsverfahren.
Die Ausgestaltung der Härtefallhilfe ist eng an die Hilfen für Privathaushalte des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung angelehnt.
Bereits seit 21. März 2023 können kleine und mittlere Unternehmen, deren Preise für Strom, leitungsgebundenes Erdgas und Wärme sich 2022 mindestens vervierfacht haben, Zuschüsse in Höhe eines Monatsabschlags für das Jahr 2022 beantragen.
Datum: 2023-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-fuer-heizoel-pellets-und-fluessiggas-fuer-kleine-und-mittlere;
Themen: Heizöl
# ?, Flüssiggas
# ?, nichtleitungsgebundene Energieträger
# ?, Programmerweiterung
# ?, Zuschuss
# ?, Holzbriketts
# ?, Scheitholz
# ?, Koks
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Holzhackschnitzel
# ?
71. +++ (SEM)
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Die NRW.BANK übernimmt als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung der Anträge.
Schon jetzt können sich Unternehmen auf der Seite der NRW.BANK informieren und Detailfragen klären.
Im digitalen Antragsverfahren müssen Unternehmen nur unbedingt notwendige Angaben zur rechtssicheren Überprüfung und Erfolgskontrolle machen.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;
Themen: kleine Unternehmen
# ?, hohe Energiepreissteigerungen
# ?, Soloselbstständige
# ?, KMUs
# ?, Unterstützung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Betriebsaufgaben
# ?, Wärmepreisbremse
# ?, notwendige Angaben
# ?, Antragsportal der Härtefallhilfe
# ?
72. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Am 9. Januar 2019 fand im "Hambacher Forst" eine gemeinsame Ortsbesichtigung der unteren Naturschutz-, Forst-, Bauaufsichts- und allgemeinen Ordnungsbehörden unter Beteiligung des Polizeipräsidiums Aachen sowie von Vertretern des Eigentümers, der RWE Power AG, statt.
Die Ortsbesichtigung diente der gemeinsamen Aufklärung im "Hambacher Forst" hinsichtlich der Feststellung der Anzahl von Baumhausstrukturen und anderen Konstruktionen.
Ausweislich der vorläufigen Aufklärungsergebnisse wurden insgesamt 49 als Baumhäuser zu qualifizierende bauliche Anlagen registriert.
Vereinzelte Bodenstrukturen wurden festgestellt.
Datum: 2019-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hambacher-forst-pruefungsergebnisse-werden-ausgewertet;
Themen: Prüfungsergebnisse
# ?, allgemeine Ordnungsbehörden
# ?, Forst
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Eigentümer
# ?, Baumhausstrukturen
# ?, Rahmen der Ortsbesichtigung
# ?, andere Konstruktionen
# ?, vereinzelte Bodenstrukturen
# ?, Beteiligung
# ?
73. +++ (SEM)
"
Rund sechs Monate nach dem Start des Antragsverfahrens zum Wiederaufbau befinden sich über eine halbe Milliarde Euro in der Auszahlung an die Geschädigten.
Weitere Anträge, insbesondere aus der geschädigten öffentlichen Infrastruktur mit Mittelbedarfen von über einer Milliarde Euro, befinden sich in der Prüfung.
An vielen Stellen ist das Aufräumen und Entsorgen, das Freilegen des Rohbaus sowie die Trocknung abgeschlossen.
Nach umfänglichen Eigenleistungen durch die Geschädigten selbst, durch freiwillige Helferinnen und Helfer oder in Nachbarschaftshilfe besteht jetzt ein großer Bedarf an Handwerkerinnen und Handwerkern aus den verschiedensten Gewerken.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handwerk-baut-zukunft-und-wieder-auf-landesregierung-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Wiederaufbau
# ?, Hochwasser
# ?, Geschädigte
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Leid
# ?, Folge der Flut
# ?, Gerümpel
# ?, Handwerkskammer Koblenz
# ?, Katastrophe des Kriegs
# ?
74. +++ (SEM)
"
Der Landeslehrpreis nimmt die gesamte Arbeit der Lehrenden in den Blick.
Neben der Ausgestaltung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen spielen bei der Bewertung auch die Beratung und Betreuung von Studierenden sowie Beiträge zur Entwicklung von Studiengängen eine entscheidende Rolle.
Herausragende Leistungen drücken sich beispielsweise darin aus, dass Lehrende experimentierfreudig sind und ihre Lehre stetig auf der Grundlage des studentischen Feedbacks weiterentwickeln.
Das Preisgeld beträgt für jede Kategorie 50.000 Euro und soll für die Weiterentwicklung der Lehre der Preisträgerinnen und Preisträger eingesetzt werden.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-hochschullehre-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht;
Themen: Landeslehrpreis
# ?, Studierende
# ?, Lehrende
# ?, Instrumentalpädagogik
# ?, Medienästhetik
# ?, Prodekanin
# ?, musikpädagogische Forschung
# ?, studentisches Feedback
# ?, Leiterin
# ?, Konstruktionstechnik
# ?
75. +++ (SEM)
"Die Ausbildung unserer Nachwuchskräfte ist mir ein besonderes Anliegen," erklärt Minister Lienenkämper.
"Wir bieten engagierten und kreativen jungen Menschen eine moderne, digitale Lern- und Arbeitsumgebung mit hervorragender Ausstattung: Zum Start ihrer Ausbildung werden alle Anwärterinnen und Anwärter mit Tablets ausgestattet.
Nach bestandener Prüfung bieten wir ihnen zukunftssichere Jobs mit vielseitigen Entwicklungs- und Aufstiegsmöglichkeiten.
"
"Digitale Lehr- und Lernformate sind ein Erfolgsmodell - gerade in Zeiten der Corona-Pandemie", so Hilbers.
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;
Themen: bisherige Bemühungen
# ?, weitergehende Erleichterungen
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, gemeinsames Treffen
# ?, Kapitalgesellschaften
# ?, Coronakrise
# ?, Logistikunternehmen
# ?, 2 Minister
# ?, Mittelstand
# ?, Antrieb für Aufschwung
# ?
76. +++ (SEM)
Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.
Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Grundsätzlich gilt dabei: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt - auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermitteln geltende Zwei-Monats-Frist gelockert werden.
Weitere Informationen sowie das Antragsformular zur Soforthilfe für freischaffende Künstlerinnen und Künstler finden Sie hier.
Datum: 2020-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-solo-selbststaendige-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-weiterbildung;
Themen: Soloselbstständige
# ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung
# ?, Einrichtungen
# ?, vergangene Woche
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, zuwendungsfähige Ausgaben
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Höhe
# ?, Wissenschaft
# ?, Freiberufliche
# ?
77. +++ (SEM)
Dies wird die Akzeptanz des Tools zur hitzeangepassten Quartiersplanung steigern, denn so ist es bestens für eine Ersteinschätzung von Baumaßnahmen oder eine Kombination verschiedener Klimaanpassungsmaßnahmen verwendbar.
Anschauliche Videos ("Erklärvideos") erleichtern dabei die Bedienung des Tools.
Der Einstieg in das Tool erfolgt über die einfache Auswahl des Bebauungstyps im Fachinformationssystem Klimaanpassung, die Auswahl und Prüfung der Anpassungsmaßnahmen erfolgen über INKAS-NRW: www.klimaanpassung-karte.nrw.de
Weitere Informationen und Daten zum Klimawandel und den Klimafolgen in Nordrhein-Westfalen sowie zum Thema Stadtklima sind zu finden unter: www.lanuv.nrw.de www.umwelt.nrw.de www.dwd.de www.bonn.de
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfen-fuer-kommunen-neues-online-tool-hilft-stadtplanern-bei-der-anpassung-die;
Themen: Hitzeangepasste Quartiersplanung
# ?, Klimawandel
# ?, Stadtplaner
# ?, neues Planungstool
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, sommerliche Wetterlagen
# ?, neues Onlinetool
# ?, Fachinformationssystem
# ?, Informationsportal
# ?, Wirkung
# ?
78. +++ (SEM)
Das anwendungsnahe Forschungszentrum soll im NEW-Blauhaus untergebracht und von Prof. Dr.-Ing.
Markus Muschkiet, Professor für Textillogistik geleitet werden.
Das Wissenschaftsministerium prüft eine Anschubfinanzierung in Höhe von 400.000 Euro jährlich für drei Jahre.
Staatssekretär Dr. Thomas Grünewald hob die Bedeutung des geplanten Centers Textillogistik für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen hervor: "Die Verbindung der leistungsstarken Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein mit der einzigartigen Logistikexpertise des Fraunhofer-Instituts IML ist ein Gewinn für die anwendungsnahe Forschung in Nordrhein-Westfalen und ein Aushängeschild für die Region.
Diese Kooperation wird wegweisende Innovationen in der Textillogistik ermöglichen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Textil- und Bekleidungsindustrie Nordrhein-Westfalens nachhaltig stärken werden.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschule-niederrhein-im-september-soll-center-textillogistik-den-start-gehen;
Themen: Textillogistik
# ?, Bekleidungsindustrie
# ?, Hochschule
# ?, Textilakademie
# ?, Textilschwerpunkt
# ?, Logistik
# ?, Materialfluss
# ?, Professor
# ?, Aushängeschild
# ?, Doktoren
# ?
79. +++ (SEM)
Da die neuen Formate von Studierenden und Lehrenden gleichermaßen positiv angenommen werden, begrüße ich die Entscheidung, das Sommersemester als Online-Semester zu Ende zu bringen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um die Hochschulen bei den Herausforderungen zu unterstützen, die ein komplett digitaler Lehrbetrieb mit sich bringt, stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen neben einer finanziellen Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona zur Verfügung.
Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können.
Außerdem ist die individuelle Regelstudienzeit für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht worden.
1 / 21 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-nordrhein-westfalen-halten-am-digitalen-sommersemester-fest;
Themen: digitales Sommersemester
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorsitzende
# ?, Hochschulbetrieb
# ?, Landesrektorenkonferenz von Kunsthochschulen
# ?, Landesrektorenkonferenz von Hochschulen
# ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?
80. +++ (SEM)
Unser gemeinsames Ziel ist es, dass das Studium in größtmöglichem Umfang im Sommersemester stattfinden kann.
Dabei gilt es auch sicherzustellen, dass der hohe Praxisanteil, der für die HAWs charakteristisch ist, Eingang in die digitale Lehre findet.
Mit Hochdruck widmen wir uns auch der Ermöglichung digitaler Prüfungen und Leistungsnachweise", sagt Professor Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Rektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, ergänzt: "An den Kunst- und Musikhochschulen steht die künstlerische Praxis vor Ort im Zentrum.
Diese in Digitaler Lehre fortzuführen, ist eine große Herausforderung, da über die Vermittlung von Wissen hinaus vor allem ästhetische Prozesse das Studium bestimmen.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Lehrende
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Angebote einer Veranstaltung
# ?, Nichtanrechnung
# ?, aktuelles Sommersemester
# ?, digitale Übertragungen
# ?
81. +++ (SEM)
Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt.
Es trat 1971 erstmals in Kraft.
Auf der Webseite: https://www.bafög.de/ können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-nordrhein-westfalen-koennen-laenger-bafoeg-beziehen;
Themen: Studierende
# ?, BAföG-Bezug
# ?, Semester
# ?, Förderungshöchstdauer
# ?, Höchstdauer
# ?, Unterstützung für Ausbildung
# ?, coronabedingte Erhöhung
# ?, jeweiliges Landesrecht
# ?, Anpassungsbereitschaft
# ?, besondere Flexibilität
# ?
82. +++ (SEM)
Eine Kostprobe: "Ich habe nichts gegen Finanzbeamte.
Sie tun ja nichts!
Außer: Prüfung von 8,7 Millionen Steuererklärungen, Börsenaufsicht Düsseldorf, Kontrolle der Sparkassen NRW, Steuerhinterzieher entlarven...
", sagt beispielsweise Victoria G., Finanzwirtin im Finanzamt Düsseldorf-Mitte.
"Sympathisch, humorvoll, offen - das sind Adjektive, die mit dem Klischee des Finanzbeamten nur selten in Verbindung gebracht werden.
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ich-hab-nichts-gegen-finanzbeamte-sie-tun-ja-nichts;
Themen: Ausbildungskampagne
# ?, freche Beamtenwitze
# ?, Finanzbeamte
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Postkarten
# ?, Finanzministerium
# ?, Plakate
# ?, Werbebanner
# ?, Steuererklärungen
# ?, Steuerhinterzieher
# ?
83. +++ (SEM)
Ich bin sicher, dass eine interessengerechte Umsetzung möglich ist, wenn die Tarifpartner bereit sind, ihre Positionen vorbehaltlos zu hinterfragen und sich aufeinander zuzubewegen.
"
Staatssekretär Adler ruft das Bundesverkehrsministerium und das Bundesinnenministerium auf, im weiteren Gestaltungsprozess die Notwendigkeit des Stellenabbaus in der vorgesehenen Größenordnung ergebnisoffen zu prüfen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für , Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Telefon 0211 3843-1023.
Datum: 2013-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-streik-gegen-die-organisationsreform-der-wasser-und-schifffahrtsverwaltung;
Themen: Wasserverwaltung
# ?, Schifffahrtsverwaltung
# ?, Streikmaßnahmen
# ?, Tarifparteien
# ?, organisatorischer Aufbau
# ?, Organisationsreform
# ?, sozialverträgliche Lösungen
# ?, Schleusen
# ?, Weseldattelnkanal
# ?, Gütertransport
# ?
84. +++ (SEM)
* Zirkus.
Die Bolzplatzkultur ist bereits seit 2018, das Steigerlied seit 2020 in das Landesinventar in Nordrhein-Westfalen eingetragen.
Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung spätestens zu Beginn des Jahres 2023 fest.
Hintergrund der Erstellung der Verzeichnisse auf Landes- und Bundesebene ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Das Landesinventar dokumentierte bislang Kulturformen mit ausgeprägtem Landesbezug.
Datum: 2022-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;
Themen: Landesinventar
# ?, immaterielles Kulturerbe
# ?, Zirkus
# ?, Belecker
# ?, Sturmtag
# ?, astronomisches Weltbild
# ?, klassische deutsche Reitlehre
# ?, Kulturformen
# ?, bundesweites Verzeichnis
# ?, Naturwissen
# ?
85. +++ (SEM)
Bundespreis für Handwerk in der Denkmalpflege: Der Preis macht den Wert traditioneller Handwerkstechniken, die hohe Kompetenz der Handwerksbetriebe und herausragende Denkmalpflegeleistungen besser sichtbar.
Damit besitzt der Preis einen besonderen Modellcharakter und wird für das Register Guter Praxisbeispiele der Erhaltung Immateriellen Kulturerbes als Teil des Bundesweiten Verzeichnisses nominiert.
Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach Beschlussfassung durch den Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz, weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung zu Beginn des Jahres 2021 fest.
Hintergrund des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Als Immaterielles Kulturerbe gelten mündliche Traditionen und Ausdrucksweisen, darstellende Künste, gesellschaftliche Bräuche, Wissen in Bezug auf die Natur und das Universum sowie traditionelle Handwerkstechniken.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-steigerlied-und-trinkhallenkultur-werden-landesinventar;
Themen: immaterielles Kulturerbe
# ?, Trinkhallenkultur
# ?, Steigerlied
# ?, bundesweites Verzeichnis
# ?, Buchbinderinnen
# ?, Papiertheater
# ?, traditionelle Handwerkstechniken
# ?, Eintrag
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Ausdrucksweisen
# ?
86. +++ (SEM)
* seit 1983 Mitglied der CDU
* 1987 - 1999 Angestellter bei der Kreisverwaltung Recklinghausen, 1990
* Prüfung zum Gesundheitsaufseher
* 08.1999 - 06.2000 Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen
* 1999 bis 2004 Angestellter bei der Montangrundstücksgesellschaft MGG
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-scharrenbach-als-ministerin-fuer-heimat-kommunales-bau-und-digitalisierung-des;
Themen: Lebenslauf
# ?, Mitglied von CDU
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Abschluss
# ?, Studiengang
# ?, Aufgabenbereich der Ruhrkonferenz
# ?, CDU-Kreisverband Unna
# ?, Gesundheitsaufseher
# ?, Rat von Kamen
# ?, Sparkassenfachwirt
# ?
87. +++ (SEM)
Über das MPA NRW:
Das 1947 gegründete MPA NRW prüft Roh- und Werkstoffe, Bauprodukte, Werkstücke, Konstruktionen, Maschinen, technische Systeme sowie Qualitätssicherungssysteme und kalibriert Mess- und Prüfgeräte.
Mit seinen Prüfungen unter anderem für die Stahl- und Werkzeugindustrie hat das MPA NRW in der Gründerzeit der Bundesrepublik entscheidend dazu beigetragen, dass "Made in Germany" ein weltweit geschätztes Qualitätslabel ist.
Heute gliedert sich das MPA NRW in die Bereiche Strahlenschutz und Bausicherheit.
Seit 1995 ist das Amt ein Landesbetrieb, der nach den Grundsätzen eines kaufmännisch eingerichteten, öffentlichen Unternehmens geführt wird.
Datum: 2023-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ines-verhaaren-wird-direktorin-des-materialpruefungsamts-dortmund;
Themen: Direktorin von Materialprüfungsamt
# ?, moderner Dienstleister
# ?, Überwachungsstelle
# ?, Bausicherheit
# ?, Zertifizierungsstelle
# ?, neue Direktorin
# ?, Prüfstelle
# ?, Strahlenschutz
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Gründerzeit der Bundesrepublik
# ?
88. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Infektionsgeschehen an Schulen
Infektionsgeschehen an Schulen: Klares Bild dank regelmäßiger Testungen
Ministerin Gebauer: Wir überwachen den Schulbetrieb streng und beobachten die Entwicklung weiterhin sehr genau
23. November 2021 phb Schüler, Maske, Unterricht Foto: Shutterstock.com / Halfpoint
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-klares-bild-dank-regelmaessiger-testungen;
Themen: Schulen
# ?, vergangene Woche
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schulbetrieb
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Stichtag
# ?, Trotz
# ?, Hygienefilter
# ?, ausreichende Impfquote
# ?, engmaschiges strikte Testsystem
# ?
89. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Infektionsgeschehen an Schulen weiterhin auf niedrigem Niveau
Infektionsgeschehen an Schulen weiterhin auf niedrigem Niveau
Ministerin Gebauer: Die regelmäßigen Testungen an unseren Schulen sind eine Barriere gegen die Pandemie
16. November 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das Infektionsgeschehen an Schulen in Nordrhein-Westfalen bewegt sich weiterhin auf niedrigem Niveau: Schule und Bildung
Datum: 2021-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-weiterhin-auf-niedrigem-niveau;
Themen: niedriges Niveau
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Infektionstreiber
# ?, Vorwochen
# ?, außergewöhnliche Veränderungen
# ?, Verdienst von Schulen
# ?, starke Barriere
# ?, umfassendes Monitoring
# ?, wirksame Infektionsbremse
# ?
90. +++ (SEM)
"Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten, der sich auf allen Behördenebenen des Landes bestens auskennt.
Seine herausragenden Fähigkeiten analytisch und strukturell zu arbeiten, werden unser Landeskriminalamt weiter nach vorn bringen", so Reul.
Wünsch ist 54 Jahre alt und war zuletzt Leiter der Stabsstelle zur Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie im Innenministerium.
Zuvor war er Sonderermittler des Ministers im Fall Lügde.
Wünsch hatte verschiedene Positionen auf Behörden- und Landesoberbehördenebene sowie im Innenministerium inne.
Datum: 2020-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ingo-wuensch-wird-neuer-direktor-des-landeskriminalamtes;
Themen: Polizeipräsident
# ?, Landeskriminalamt
# ?, ausgezeichneter Kriminalist
# ?, exzellente Führungsqualitäten
# ?, neuer Direktor
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, neuer Leiter
# ?, Nachfolger
# ?, Behördenebenen
# ?, Behördenoberbehördenebene
# ?
91. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat die Abfertigung von Rindertransporten in Drittstaaten und von langen Beförderungen nicht abgesetzter Kälber im Sommer 2020 aus Tierschutzgründen untersagt.
Wirtschaftsbeteiligte müssen im Vorfeld geplanter Transporte Konzepte vorlegen, die eindeutig belegen, dass ein europarechtskonformer Transport bis zum Bestimmungsort möglich ist, auch wenn dieser in einem Drittstaat liegt.
Nach Prüfung der Konzepte wird über die Freigabe von Pilotabfertigungen einzelner Transportrouten entschieden.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;
Themen: bestimmte Drittstaaten
# ?, Tiertransporte
# ?, Initiativantrag
# ?, Einhaltung
# ?, Zielländer
# ?, Bestimmungsort
# ?, Verbot
# ?, Bundesrat
# ?, dringender Handlungsbedarf
# ?, Tiere
# ?
92. +++ (SEM)
Sie können die erworbene Fahrerlaubnis auch privat nutzen.
Dies ist eine unserer Möglichkeiten, das Ehrenamt zu fördern", erklärte Innenminister Ralf Jäger bei der Vorstellung des Gefahrenabwehrberichts 2011 in Düsseldorf.
Das Land hat sich gegen den sogenannten "Feuerwehrführerschein" entschieden, bei dem lediglich eine organisationsinterne Einweisung und Prüfung stattfindet.
Der Bund hatte diese Möglichkeit rechtlich eingeräumt.
"Unsere Ballungsräume stellen die Einsatzkräfte gerade bei Blaulichtfahrten vor große Anforderungen.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-stellt-gefahrenabwehrbericht-vor;
Themen: mittelschwere Einsatzfahrzeuge
# ?, Feuerwehrmänner
# ?, Zulässiges Gesamtgewicht
# ?, Katastrophenschutz
# ?, Blaulichtfahrten
# ?, Brandschützer
# ?, Führerscheinklassen
# ?, Löscheinsätze
# ?, amtliche Fahrerlaubnis
# ?, amtliche Prüfung
# ?
93. +++ (SEM)
Am Freitag, 2. Juni 2023, stellte das Innovation Lab des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) den "Streifenwagen der Zukunft" in Duisburg vor.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul, enthüllte zusammen mit dem stellvertretenden Leiter des LZPD NRW, Armin Helzer, das neue Konzeptfahrzeug.
Dabei wurde ein "Versuchsobjekt auf vier Rädern" präsentiert, an dem unter Laborbedingungen innovative Einsatztechnik getestet wird.
Der "Streifenwagen der Zukunft" des Innovation Lab ist somit kein einsatzbereites Polizeifahrzeug.
"Was wäre die Polizei ohne ihren Streifenwagen?
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovation-lab-praesentiert-konzeptfahrzeug-streifenwagen-der-zukunft;
Themen: Streifenwagen der Zukunft
# ?, Fahrspuren
# ?, Ideenschmiede der Polizei
# ?, Infrarotsensoren
# ?, Laborbedingungen
# ?, Leitkegel
# ?, Verhör
# ?, festgenommene Personen
# ?, flüchtige Personen
# ?, innovative Einsatztechnik
# ?
94. +++ (SEM)
* Decon Trans - Innovative Konzepte für einen dezentralen Containertransport auf der Wasserstraße (Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transportsysteme - DST, RIF Institut für Forschung und Transfer e. V.)
* Otto-Di-Partikelfilter - Entwicklung eines nachrüstfähigen Partikelfilters zur Reduzierung der Partikelemissionen von Otto-Motoren mit Direkteinspritzsystem (HJS Emission GmbH & Co.KG) * E-MLTA - Entwicklung und Erprobung einer bauraumsparenden Mehrlenker-Torsionsachse mit Sicherheitsfunktion für Elektrofahrzeuge (Universität Siegen, Technische Hochschule Köln, CP autosport GmbH, Schmedthenke Werkzeugbau GmbH) * Strategie - Softwaregestützte strategische Planung von Elektrobussen (ebusplan GmbH, Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH, WestVerkehr GmbH, Kölner Verkehrs-Betriebe AG) * Affiance - Adaptierbare Fahrzeugarchitektur Für Automatisierte Fahrzeuge (Delphi Deutschland GmbH, Technische Universität Dortmund, IQZ - Institut für Qualitäts-
und Zuverlässigkeits-management GmbH, EMC Test NRW GmbH, Bergische Universität Wuppertal)
* FLYGo - Brennstoffzellenunterstützte Mobilität für umweltfreundliche Fahrzeuge und Fluggeräte (e.GO Mobile AG, PSL Technik GmbH, KCS Europe GmbH, ZBT Zentrum für Brennstoffzellen Technik GmbH, Fraunhofer Institut für Produktionstechnologie IPT e.V.)
* IWALD - Integral World And Local Delivery: Entwicklung eines standardisierten Kleincontainers für den ganzheitlichen Gütertransport in Nordrhein-Westfalen (GH System GmbH, Brief & mehr GmbH & Co. KG, pmh Projektmanagement Hackenfort GmbH, HeiMat GmbH, Schröer GmbH & Co. KG, Dirak Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH, Schmitz Cargobull AG, Fiege Logistik Holding Stiftung & Co. KG, Universität Duisburg Essen, Wecon GmbH)
Datum: 2018-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovations-und-digitalministerium-nordrhein-westfalen-foerdert-neue-antriebs-und;
Themen: Mobilitätlogistik
# ?, Fluggeräte
# ?, Brennstoffzellenantriebe
# ?, Hochleistungs-Flugmotor
# ?, Leichtbauweise
# ?, LNG
# ?, EU-Mittel
# ?, Elektrofahrzeuge
# ?, Antriebe der Zukunft
# ?, Binnenschifffahrtslogistik
# ?
95. +++ (SEM)
"
Kategorie innovation2business: Dr. Gabriela Figueroa Miranda, Jülich
Ein internationales Team um die beiden Forscherinnen Dr. Gabriela Figueroa Miranda und Dr. Viviana Rincón Montes am Forschungszentrum Jülich hat einen quantitativen Schnelltest entwickelt, der Malaria in einem frühen Stadium der Krankheit nachweisen und zwischen verschiedenen Malariaparasitenarten unterscheiden kann.
Dr. Figueroa Miranda erhält stellvertretend für das Team den Preis.
Mit dem neuartigen Malariasensor gelingt es, mit kleinsten Blutproben eine Infektion zuverlässig zu erkennen.
Datum: 2022-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-2022-des-landes-nordrhein-westfalen-verliehen;
Themen: Präsident von Rwi
# ?, Innovationsminister
# ?, Biosensorik
# ?, bestehende Netze
# ?, Innovationspreis
# ?, Feldtests
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Ideenreichtum
# ?, Leibniz-Institut
# ?, angewandte Ökonometrie
# ?
96. +++ (SEM)
Junge Flüchtlinge sollten für die Dauer einer Ausbildung und gegebenenfalls einer Anschlussbeschäftigung einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten.
Dies verschafft auch Ausbildungsbetrieben die nötige Sicherheit.
Wir sollten auch kritisch prüfen, ob die derzeit geltende Altersbegrenzung für die Duldung von Auszubildenden noch sinnvoll ist.
""
Die Landesregierung, so Garrelt Duin, setze auf vorausschauende Politik: "Wir können nicht die Hände in den Schoß legen und auf die vom Bund zugesagte Verkürzung der Asylverfahren warten."
Datum: 2015-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;
Themen: Spitzenvertreter
# ?, Ruhr
# ?, Kammern
# ?, Tisch
# ?, Gipfel
# ?, Gewerkschaften
# ?, Asylpaket
# ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme
# ?, gesicherter Aufenthaltsstatus
# ?, Anschlussbeschäftigung
# ?
97. +++ (SEM)
"Aber wir wissen noch viel zu wenig über ihre Arbeitsbedingungen und darüber, wie wir die Arbeit der Ehrenamtlichen besser unterstützen können", so der Staatsekretär.
Das Institut für Kirche und Gesellschaft der evangelischen Kirche von Westfalen wird sich mit ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe tätigen Menschen wie auch mit der Situation von Flüchtlingen selbst auseinandersetzen.
Ziel des Projektes ist es festzustellen, welche sozialen Milieus in Kirche und Diakonie sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren.
Ferner sollen die Motivation und die Haltungen der Ehrenamtlichen untersucht und ihre individuellen Erfahrungen ausgewertet und dokumentiert werden.
Parallel sollen die Entwicklung der Lebenslagen, kulturellen und religiösen Prägungen der Flüchtlinge in ihrer Zeit nach der Ankunft in Deutschland, denen die Ehrenamtlichen begegnen, untersucht und dokumentiert werden.
Datum: 2017-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-thorsten-klute-ehrenamtliche-helfen-fluechtlingen-dabei;
Themen: Erschöpfung
# ?, Ausmaße
# ?, gefördertes Projekt
# ?, Asyl
# ?, Projektbeteiligte
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ?, Rand
# ?, Flüchtlingshilfe
# ?, Wahrnehmung
# ?, Kirche
# ?
98. +++ (SEM)
"
Um auch solchen Fragen nachzugehen untersucht Nordrhein-Westfalen in einer Langzeitstudie bis 2022 die künftige Entwicklung der Biomasse von Fluginsekten auf 120 repräsentativ ausgewählten Probeflächen.
Rückblickend prüft das NRW-Umweltministerium die Veränderungen in der Artenzusammensetzung von Insektenproben aus zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten.
Dazu finanziert Nordrhein-Westfalen ein Forschungsprojekt zwischen dem Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig und dem Entomologischen Verein Krefeld.
Mehr zum Thema
Datum: 2018-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-biologischen-vielfalt-am-22-mai;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, Verlust
# ?, internationaler Tag
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Kernanliegen
# ?, Schutzgebiete
# ?, Biodiversitätsstrategie
# ?, Agrarumweltvertragsnaturschutz
# ?, Rückgangsursachen
# ?, Schotter
# ?
99. +++ (SEM)
Diejenigen, die alle persönlichen und formalen Bewerbungsvoraussetzungen erfüllen, durchlaufen ein mehrtägiges Auswahlverfahren und nehmen bei erfolgreichem Abschluss am 1. September 2015 ihr Bachelorstudium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung auf.
"Das Bachelorstudium für angehende Polizisten ist eine moderne Berufsausbildung mit einem hohen Praxisanteil, die zudem die soziale und kommunikative Kompetenz stärkt", hob der Innenminister hervor.
Die Polizeianwärter erhalten in Nordrhein-Westfalen schon während des dreijährigen Studiums monatlich rund 1.000 Euro und haben die Sicherheit, dass sie nach bestandener Prüfung übernommen werden.
Ausgebildete Polizisten arbeiten zunächst ein Jahr im Streifendienst und anschließend in einer Einsatzhundertschaft des Landes.
Danach können sie in den Streifendienst zurückkehren oder sich anders spezialisieren, beispielsweise als Ermittler in einem Kommissariat, als Diensthundeführer oder zur Wasserschutzpolizei wechseln.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bei-der-nrw-polizei-bewerben-innenminister-jaeger-spannender-attraktiver-und;
Themen: junge Leute
# ?, NRW-Polizei
# ?, motivierte Leute
# ?, spannender Beruf
# ?, Polizeinachwuchs
# ?, Altersstruktur
# ?, qualifizierte Ausbildung
# ?, Polizistin
# ?, Streifendienst
# ?, Innenminister
# ?
100. +++ (SEM)
Die Polizei bietet jungen, motivierten Frauen und Männern eine qualifizierte Ausbildung für einen spannenden, attraktiven und krisensicheren Beruf.
"Wir wollen wieder die besten Absolventinnen und Absolventen eines jeden Jahrganges auswählen und für den Polizeiberuf gewinnen", betonte der Innenminister.
Diese erhalten in Nordrhein-Westfalen schon während des dreijährigen Studiums monatlich rund 1.000 Euro und haben die Sicherheit, dass sie nach bestandener Prüfung übernommen werden.
Jäger machte besonders jungen Menschen mit Migrationshintergrund Mut, sich bei der Polizei zu bewerben.
"Menschen mit Zuwanderungsgeschichte besitzen durch ihre Sprachkenntnisse und kulturellen Hintergründe besondere Kompetenzen.
Datum: 2013-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bei-der-polizei-bewerben-innenminister-jaeger-attraktiver-spannender-und-0;
Themen: junge Leute
# ?, begehrte Ausbildungsplätze
# ?, Innenminister
# ?, spannender Beruf
# ?, NRW-Polizei
# ?, qualifizierte Ausbildung
# ?, Bachelorstudium
# ?, Streifendienst
# ?, Einstellungsberatungsstelle
# ?, nordrheinwestfälische Polizei
# ?
101. +++ (SEM)
Um diesem Bemühen gerecht zu werden, werden ab dem 1. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen wieder neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken eingestellt.
Die bisherigen Präsenzveranstaltungen, namentlich die Arbeitsgemeinschaften und die Besprechung von Aufsichtsarbeiten, werden - auch für die bereits im juristischen Vorbereitungsdienst Tätigen - baldmöglichst als Onlineveranstaltungen angeboten, um auch in Krisenzeiten eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten.
Wiederaufnahme des Prüfungsbetriebs in den juristischen Staatsprüfungen Das Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen und die Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten Düsseldorf, Hamm und Köln nehmen - unter Berücksichtigung der vom Robert Koch-Institut empfohlenen Schutzmaßnahmen - im Mai 2020 den Prüfungsbetrieb in beiden juristischen Staatsprüfungen wieder auf.
Den Kandidatinnen und Kandidaten werden so die baldige Erlangung der angestrebten Abschlüsse und der Einstieg in das Berufsleben bzw. (nach der ersten Prüfung) in den juristischen Vorbereitungsdienst ermöglicht.
Termine und weitere Details zu Auswirkungen der Corona-Schutzverordnung auf die Referendarausbildung und den Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt, die Justizprüfungsämter und die Stammdienststellen auf ihren Internetseiten mit.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ?
102. +++ (SEM)
Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
Datum: 2019-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;
Themen: Fraktionen
# ?, öffentliche Gewalt
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, breiter Konsens
# ?, Änderung
# ?, Abgeordnete
# ?, Abistreich
# ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Besucher eines Fußballspiels
# ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
# ?
103. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung eine Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze beschlossen.
Die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen wird damit noch digitaler.
Mit dem E-Government-Check muss künftig bei jedem Gesetzesvorhaben geprüft werden, inwiefern es digital umsetzbar ist.
Ziel ist, Gesetze und deren Umsetzung so digital wie möglich zu gestalten.
"Insbesondere die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Digitalisierung eines der großen Zukunftsthemen des Landes ist", sagte Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-digitalisierungspruefung-fuer-neue-gesetze;
Themen: E-Governmentcheck
# ?, Digitalisierungsprüfung
# ?, neue Gesetze
# ?, Digitalisierungsaspekte
# ?, Gesetzesinhalt
# ?, Inhalt eines Gesetzes
# ?, aufwendige Korrekturen
# ?, digitale Umsetzung
# ?, digitales Fachrecht
# ?, elektronische Identität
# ?
104. +++ (SEM)
Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.
Dieser grundsätzliche Anspruch soll schrittweise bei der erstmaligen Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie bei der Einschulung und beim Wechsel auf weiterführende Schulen realisiert werden.
"Wir setzen die VN-Behindertenrechtskonvention um und gehen dabei schrittweise und mit Augenmaß vor.
Der Gesetzentwurf hält die Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung, ihren Eltern, den Schulen, den Lehrkräften und den kommunalen Schulträgern.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ?
105. +++ (SEM)
"
Vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine hatte das Land 15.000 Plätze in den Landesaufnahmeeinrichtungen und hat deren Zahl annähernd verdoppelt.
Aktuell verfügt das Land über circa 29.300 Unterbringungsplätze und hat derzeit circa 8.300 weitere Plätze in Prüfung (Stand: 8. März 2023).
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
# ?, Ukrainehilfen
# ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten
# ?, Kommunen
# ?, humanitäre Verpflichtung
# ?, Schaffung
# ?, Integrationsministerin
# ?, Ausbruch des Kriegs
# ?, laufendes Aufnahmeverfahren
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ?
106. +++ (SEM)
Betriebe, die in Notlage geraten sind, werden jetzt auch finanzielle Hilfen erhalten", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Hilfen werden zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land Nordrhein-Westfalen getragen.
Zuständig für die Prüfung der Anträge und die Auszahlung der Dürrehilfen ist der Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragter.
Voraussetzung für eine Hilfsleistung ist, dass von der Dürre betroffene Betriebe Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion nachweisen können.
In einem weiteren Schritt erfolgt eine Prüfung der Bedürftigkeit für die Hilfe.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-foerderrichtlinie-fuer-duerrehilfen-betroffener;
Themen: Förderrichtlinie
# ?, Dürrehilfen
# ?, Anträge
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, betroffene Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Kreisstellen
# ?, Existenz
# ?, Landeskabinett
# ?, Trockenheit
# ?, Antragstellung
# ?
107. +++ (SEM)
Dieser Gesetzentwurf wurde durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.
Nachdem eine intensive juristische Prüfung einen freiwilligen Verzicht auf die Erhöhung auch ohne Änderung des Landesministergesetzes aufgezeigt hat, wird das Kabinett einen solchen Verzicht analog zu den entsprechenden Beschlüssen früherer Landesregierungen in der nächsten Kabinettssitzung kommende Woche beschließen.
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verzichtet-auf-gehaltsanpassung;
Themen: Gehaltsanpassung
# ?, Nullrunde
# ?, Mitglieder des Kabinetts
# ?, Verfassungsgericht
# ?, neuer Gesetzentwurf
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kabinett
# ?, Regierung
# ?, Landesministergesetz
# ?, freiwilliger Verzicht
# ?
108. +++ (SEM)
Dafür werden 63 Millionen Euro bereitgestellt.
Zur Entlastung des Streifendienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Des Weiteren werden 640 Planstellen zur Übernahme von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern eingerichtet, die ihre Prüfung abgelegt haben.
Zudem steht die Bekämpfung von Schwerpunktkriminalität weiter im Fokus.
Hierzu werden zur besseren Bekämpfung von Terror und Extremismus 55 neue Stellen im Bereich des Staatsschutzes geschaffen.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ?
109. +++ (SEM)
Um den steigenden Raten von sexuell übertragbaren Infektionen (STI) zu begegnen und Spätdiagnosen von HIV-Infektionen zu reduzieren, fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die bessere Vernetzung von Präventions- und Hilfeangeboten.
Dafür stellt das Land in den nächsten 2,5 Jahren insgesamt 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.
"In Nordrhein-Westfalen existieren gute und vielfältige Möglichkeiten zur Information, Beratung, Test und Behandlung von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Für die Bürgerinnen und Bürger kann diese Vielfalt jedoch verwirrend sein.
Manche Angebote sind wenig sichtbar, bei anderen sind die Übergänge zwischen den Strukturen unklar.
"
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-hiv-und-andere-sti-13-millionen-euro-fuer-netzwerke-sexualitaet-und;
Themen: Aidshilfe
# ?, steigende Raten
# ?, Spätdiagnosen
# ?, HIV-Infektionen
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, Präventionsangebote
# ?, Zielgruppen
# ?, Hilfsangebote
# ?, Drogenkonsumenten
# ?, HIV-Erstdiagnosen in Nordrhein-Westfalen
# ?
110. +++ (SEM)
Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen.
"Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;
Themen: Funktionsprüfung
# ?, Verordnung
# ?, private Abwasserleitungen
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Zustandsprüfung
# ?, bürgerfreundliche Neuregelung
# ?, Erstprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Kanäle
# ?, Satzung
# ?
111. +++ (SEM)
Denn die App spart nicht nur für den Bürger Zeit; auch für die Polizei verkürzt sich die Bearbeitungszeit erheblich.
Mehrere Wochen wird die Pilotphase dauern.
Das gibt den Beamtinnen und Beamten in Dortmund, Recklinghausen, Borken und Wesel die Möglichkeit, die App im Einsatz zu testen.
So können Verbesserungen berücksichtigt werden, bevor die App dann im Sommer in allen Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen an den Start geht.
Die mobile Unfallaufnahme ist ein weiterer Fortschritt hin zu einer digitalen Polizei.
Datum: 2021-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-papier-mehr-nrw-polizei-erfasst-unfaelle-digital;
Themen: Unfälle
# ?, Borken
# ?, Flyer
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Versicherung
# ?, NRW-Polizei
# ?, Sommer
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Basisausstattung
# ?, Bürgerportal
# ?
112. +++ (SEM)
8. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Leverkusener Rheinbrücke im Verlauf der A1 bleibt für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen mindestens bis zur Jahresmitte 2015 gesperrt.
Derzeit wird jedoch die Wiederfreigabe einer dritten Fahrspur für den Pkw-Verkehr auf der Brücke geprüft.
Verkehr
Die Leverkusener Rheinbrücke im Verlauf der A1 bleibt für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen mindestens bis zur Jahresmitte 2015 gesperrt.
Datum: 2014-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-entwarnung-fuer-leverkusener-rheinbruecke;
Themen: Fahrspur für PKW-Verkehr
# ?, Brücke
# ?, Baustellenmanagement
# ?, Konferenz
# ?, Sperrung
# ?, Koordinierung
# ?, Ersatzneubau der Rheinquerung
# ?, Fahrstreifenreduzierung
# ?, Kennzeichenmissbrauch
# ?, Nummernschilder des Lkw-Fahrers
# ?
113. +++ (SEM)
Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
"Zudem prüfen wir in Abstimmung mit dem Bund derzeit Möglichkeiten, wie die Anreise der Saisonarbeitskräfte sichergestellt werden kann und die Motivation für diese Arbeiten verbessert werden kann", erklärte Heinen-Esser.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.
"Auch fachfremde Arbeitskräfte sind in der aktuellen Situation willkommen", so die Ministerin.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;
Themen: Saisonarbeitskräfte
# ?, Konsumalltag
# ?, Besonnenheit
# ?, Ladentheke
# ?, Rücksichtnahme
# ?, Engpässe
# ?, Geschäfte
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Gänge
# ?
114. +++ (SEM)
Kindgerechtere und sichere PCR-Tests für die Primarstufe
Ministerin Gebauer: Landesweite Pool-Testungen geben Grund- und Förderschulen zusätzliche Sicherheit
7. Mai 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Als erstes Bundesland wird Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag PCR-Pool-Testungen an den Grund- und Förderschulen einführen.
Schule und Bildung
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindgerechtere-und-sichere-pcr-tests-fuer-die-primarstufe;
Themen: Grundschulen
# ?, Speicheltest von Förderschulen
# ?, sichere Pcr-Tests
# ?, Lerngruppe
# ?, Schulbetrieb
# ?, Abstrichtupfer
# ?, Pcr-Methode
# ?, anonyme Sammelprobe
# ?, bisherige Antigenschnelltests
# ?, landesweite Pooltestungen
# ?
115. +++ (SEM)
Abzuwägen ist, dass nach Wochen und Monaten des Lockdowns zur Abwendung schwerer Bildungs- und Entwicklungsbenachteiligungen für Kinder und Jugendliche, der Ermöglichung des Präsenzunterrichts eine sehr hohe Priorität einzuräumen ist.
Das Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Maßnahmen gilt auch und gerade für Maßnahmen im Schulbereich:
Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Dabei erfolgt auch eine gemeinsame Bewertung des lokalen Infektionsgeschehens.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales geht aus eigener Initiative auf die Kommunen zu, wenn diese sich nicht am zweiten Tag nach Überschreitung der 100er-Grenze melden.
Datum: 2021-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-formale-vorgaben-und-inhaltliche-voraussetzungen-fuer-schulschliessungen-als;
Themen: zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, schulbezogene Maßnahmen
# ?, Infektionsschutz
# ?, Schulschließungen
# ?, Kreis
# ?, einzelne Schulen
# ?, Gesamtkonzept
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Präsenzunterricht
# ?
116. +++ (SEM)
Definierte Ausnahmen sind vorgesehen.
Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt.
Die Quarantäne entfällt erst bei Vorliegen einer negativen Testung auf COVID-19.
* Einreisende aus Risikogebieten sind laut Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit verpflichtet, sich nach ihrer Rückkehr auf eine COVID-19-Infektion testen zu lassen oder ein bereits vorhandenes Testergebnis, das bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorzulegen.
Das negative Testergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung bis zu 14 Tage nach der Einreise vorzulegen.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ?
117. +++ (SEM)
Auch sind inzwischen viele der unterirdisch verlegten Leitungen, genauso wie die oberirdisch liegenden Straßen, in die Jahre gekommen und müssen repariert oder erneuert werden.
Die Kommunen investieren mit diesen Maßnahmen in die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden.
Dazu benötigen sie gute und innovative Konzepte und Technologien, die zum Beispiel von dem Forschungsinstitut für Unterirdische Infrastruktur geprüft werden, bevor sie eingebaut werden.
Datum: 2018-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassung-ministerin-heinen-esser-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-eine;
Themen: unterirdische Infrastrukturen
# ?, Erneuerung
# ?, Förderbescheid
# ?, lokale Regenereignisse
# ?, Klimaanpassung
# ?, generationenübergreifende Nutzungsdauer
# ?, unterirdische Kanalisation
# ?, wasserwirtschaftliche Infrastrukturen
# ?, Überflutungen
# ?, laufender Betrieb
# ?
118. +++ (SEM)
Nur mit gemeinsamen Anstrengungen von der lokalen bis zur globalen Ebene wird es uns gelingen, den Zusammenbruch von Ökosystemen und verheerende Waldbrände zu verhindern, die Wasserversorgung und die landwirtschaftliche Lebensmittelproduktion zu sichern und die Gefährdung der Bevölkerung durch Wetterextreme zu begrenzen", so die Ministerin.
Wichtig sei nun, dass Klimaanpassung rasch auch bundesweit weiter aufgewertet und zur Gemeinschaftsaufgabe werde.
Die Länder hatten hierzu den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz unter anderem auf Initiative Nordrhein-Westfalens um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Nordrhein-Westfalen mit Klimaanpassungsgesetz Vorreiter
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Klimaanpassung mit zahlreichen Angeboten.
Datum: 2022-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassung-umweltministerium-und-europaeische-union-foerdern-weitere-projekte;
Themen: Umweltministerium
# ?, Speicherflächen
# ?, Versickerungsflächen
# ?, befestigte Flächen
# ?, Niederschlagswasser
# ?, Begrünung
# ?, Entsiegelung
# ?, Fassaden
# ?, Dächer
# ?, Beirat
# ?
119. +++ (SEM)
13. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky hat vom 7. bis 11. Oktober ein wasserstoffbetriebenes Automobil des Unternehmens AIR LIQUIDE als Dienstwagen genutzt.
Ziel des Einsatzes war, die Alltagstauglichkeit von Brennstoffzellenfahrzeugen zu testen.
Im Testfahrzeug wird die elektrische Energie durch Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff in einer Brennstoffzelle erzeugt.
Als "Abgas" entsteht lediglich Wasserdampf.
Datum: 2013-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimafreundliche-mobilitaet-durch-brennstoffzellentechnologie-staatssekretaer;
Themen: Elektromobilitätsstrategie
# ?, Brennstoffzellentechnologie
# ?, Wasserdampf
# ?, Wasserstoffauto
# ?, Automobilwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Testfahrzeug
# ?, Demonstrationsprojekte
# ?, Abgas
# ?, umweltfreundliche Antriebe
# ?, Alltagstauglichkeit
# ?
120. +++ (SEM)
Anpassungsstrategien weiterentwickeln "Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass wir dringend die nächsten Schritte tun müssen, um die hohe Lebensqualität in Städten und im ländlichen Raum in einem sich wandelnden Klima zu gewährleisten", so Heinen-Esser:
"Unser Ziel ist es, die Strategie zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen und zu verstetigen.
Dabei prüfen wir unter anderem, für diese wichtige Aufgabe künftig eine erweiterte und eigenständige rechtliche Grundlage zu schaffen.
Klimaanpassung muss als gemeinsame Querschnittaufgabe definiert werden, die in den unterschiedlichen Planungsebenen stattfindet und alle Lebensbereichen erreicht.
"
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimakongress-duesseldorf-nordrhein-westfalen-will-klimaanpassungsstrategie;
Themen: Klimaanpassungsstrategie
# ?, kommunale Konzepte
# ?, Klimafolgenmonitoring
# ?, klimaresiliente Region
# ?, Extremereignisse
# ?, Grünräume
# ?, Gewässertemperatur
# ?, Hitzebelastung
# ?, Aufwertung
# ?, Freiräume
# ?
121. +++ (SEM)
Wenn Beschäftigte die genannten Nachweise nicht erbringen oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit des Nachweises bestehen, hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung das örtliche Gesundheitsamt zu informieren.
Die Meldung muss unverzüglich erfolgen, wobei ein Zeitraum bis zum 31. März eingeräumt ist.
Die Einrichtungs- und Unternehmensleitungen, die gleichzeitig Arbeitgeber sind, müssen aus Fürsorgepflichten zudem prüfen, ob nicht erbrachte Nachweise arbeitsrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.
Was ist die Aufgabe der Gesundheitsämter?
Wenn eine Einrichtung das Fehlen des Nachweises an das Gesundheitsamt meldet, so nimmt dieses Kontakt zum Beschäftigten auf und fordert den entsprechenden Nachweis ein.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Nachweis
# ?, genannte Einrichtungen
# ?, Meldung
# ?, Fahrplan
# ?, Art der Tätigkeit
# ?, Fürsorgepflichten
# ?, Meldefristen
# ?, Tageskliniken
# ?, allgemeine Impfquote
# ?
122. +++ (SEM)
"
Umgang mit Entscheidungen zur bundesweiten epidemischen Lage
Es ist für die Chefinnen und Chefs der Landesregierungen von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen.
Die erfolgreiche Impfkampagne hat eine deutliche Reduzierung der Schutzmaßnahmen in allen Ländern ermöglicht.
Die Entwicklung der Pandemie in der kalten Jahreszeit ist trotzdem sorgsam weiter zu beobachten und zu bewerten.
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;
Themen: Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, Download
# ?, Gesundheitszeugnisse
# ?, Länder
# ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen
# ?, staatliche Ebenen
# ?, Landesregierungen
# ?, Lehren
# ?, Sicht von Ländern
# ?
123. +++ (SEM)
Dazu haben mehrere Faktoren beigetragen, beispielsweise das Landesprogramm zur Stärkung von Investitionen sowie differenziertere Lockdown- und Öffnungsmaßnahmen.
Die schnellen und umfangreichen NRW-Hilfen haben in vielen Fällen existenzbedrohende Engpässe überbrückt und die Aufholjagd im Land überhaupt erst ermöglicht.
Deutliche Impffortschritte und umfangreiche Schnelltests ermöglichen immer mehr Lockerungen.
Die Nachfrage nach Produkten aus Nordrhein-Westfalen ist weltweit deutlich angezogen - das ist eine gute Nachricht, auch wenn es teilweise zu Lieferengpässen kommt.
Wir müssen jetzt Grenzen offenhalten und zusätzliche Störungen von Lieferketten verhindern.
Datum: 2021-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-konjunktur-im-land-nimmt-im-fruehling;
Themen: Pressebriefing
# ?, Präsident
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Entwicklung
# ?, Ausblick
# ?, Lage
# ?, Leibniz-Institut
# ?, Leiter
# ?, Download
# ?, Aufholjagd von Nordrhein-Westfalen
# ?
124. +++ (SEM)
Sie benötigen dringend klare Perspektiven, wann und wie es weitergehen kann.
Klar ist: Die Krise wird uns noch lange begleiten.
Die vielen Erfahrungen, die wir im vergangenen Jahr mit unterschiedlichen Maßnahmen im Umgang mit dem Virus gesammelt haben und die Tools wie Tests oder Kundenmanagementsysteme, die entwickelt wurden, sollten wir jetzt nutzen.
Das würde den Unternehmen Perspektiven geben, ihr Unternehmen in Zukunft wieder rentabel fortführen zu können.
"
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-lockdown-bremst-wirtschaftliche;
Themen: wirtschaftliche Erholung
# ?, Leibniz-Institut
# ?, Kundenmanagementsysteme
# ?, Frühjahr
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, unterschiedliche Maßnahmen
# ?, Tools
# ?, Lockdown
# ?, Tests
# ?, Fortsetzung
# ?
125. +++ (SEM)
"
Eine aktive Information derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die möglicherweise betroffen sind und davon bislang nichts wissen, durch die Landesregierung sei hingegen nicht möglich.
"Ich habe das mehrfach prüfen lassen.
Zum einen müssen wir aufpassen, dass wir nicht Menschen in Angst und Schrecken versetzen, die ordnungsgemäße Infusionslösungen zur Krebsbehandlung erhalten haben.
Zum anderen können wir das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht tun", sagt Laumann.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;
Themen: Folgen des Apothekerskandals
# ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung
# ?, Konsequenzen
# ?, Sorgen
# ?, Arzt von Patientinnen
# ?, Bereich der Arzneimittelversorgung
# ?, Inspektionsschwerpunkte
# ?, Inspektionsumfang
# ?, Nichtwissen
# ?, Patienteninformation
# ?
126. +++ (SEM)
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW (ASV) und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls haben bei einer gemeinsamen Kontrollaktion kleinere und größere Baustellen mit 3.200 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen überprüft.
Schwarzarbeit sowie Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und die Arbeitsschutzvorschriften standen im Fokus.
Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.
An dem Einsatz waren rund 40 Baustellenkontrolleure der ASV sowie über 500 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2017-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;
Themen: Zoll
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Baugewerbe
# ?, Montagearbeiten
# ?, Trockenarbeiten
# ?, Zentrum von Prüfungen
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, gemeinsame Kontrollaktion
# ?, Mindestlohngesetz
# ?
127. +++ (SEM)
Im Verdachtsfall recherchieren die Städte gemeinsam mit Unterstützung der Polizei.
In der Folge kommt es zur Einstellung der Zahlung oder zu weiteren Ermittlungen, die mit der Zeit ein kriminelles Netzwerk enttarnen.
Beim "Stresstest" des Programms im Mai in Krefeld entdeckten die Behörden so einen massenhaften Betrug bei der Beziehung des Kindergeldes.
Der entstandene Schaden ging alleine hier in die Hunderttausende.
"Mit unserem "Präsenzkonzept Innenstadt" haben wir schon vor drei Jahren den Grundstein gelegt, problematische gesellschaftliche Entwicklungen zu beleuchten und Verstöße konsequent zu ahnden.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;
Themen: Sozialleistungen
# ?, organisierter Missbrauch
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kindergeld
# ?, Beziehung des Kindergelds
# ?, Gutgläubigkeit
# ?, deutscher Sozialstaat
# ?, massenhafter Betrug
# ?, skrupellose Kriminelle
# ?, Naivität
# ?
128. +++ (SEM)
* Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
* Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.
Ab dem 14. Mai 2020:
* Die Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird geöffnet für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT).
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;
Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung
# ?, weitere Kinder
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, aktuelles Infektionsgeschehen
# ?, Träger
# ?, Eltern
# ?, Alleinerziehende
# ?, Konzept
# ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern
# ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten
# ?
129. +++ (SEM)
Als Gestalter einer sicheren Digitalisierung in Deutschland befasst sich daher auch das BSI intensiv mit dem Thema und unterstützt die Bundesregierung dabei, den technologisch und wirtschaftlich erfolgreichen sowie gesellschaftlich akzeptierten Einsatz von KI-Lösungen in Deutschland voranzutreiben.
Wichtig für die Akzeptanz neuer Technologien ist das Vertrauen der Anwendenden.
Dies entsteht unter anderem durch transparente Prüfung, Bewertung und Zertifizierung von KI-Systemen.
Grundlage für einheitliche Standards und Normen ist die Erarbeitung von Prüfverfahren, die wir nun mit unserem langjährigen Partner Fraunhofer IAIS angehen.
Mit dem Wirtschaftsministerium NRW haben wir gleichzeitig einen verlässlichen Partner, der gute Rahmenbedingungen für Innovation schafft und fördert.
Datum: 2020-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-aus-nordrhein-westfalen-startet-leuchtturmprojekt-fuer-ki;
Themen: KI-Systeme
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pilotprüfungen
# ?, Sprachassistenz
# ?, Wartungsfälle
# ?, konkrete Bedarfe
# ?, Vorhersage
# ?, Normen
# ?, Informationssicherheit
# ?, Informationssysteme
# ?
130. +++ (SEM)
Justiz
Auf Einladung von Herrn Minister Dr. Benjamin Limbach diskutierten am 12. Juni 2023 in Brüssel die zuständige stellvertretende Referatsleiterin der EU-Kommission Dr. Ute Siegel und weitere Expertinnen und Experten über den aktuellen Richtlinienvorschlag der Kommission zur Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach stellte fest: "Korruption ist kein Randphänomen.
Korruption kostet die EU-Wirtschaft nach vorsichtigen Schätzungen mindestens 120 Milliarden Euro pro Jahr.
Es ist ein Gebot der Stunde, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten entschlossen gegen Korruption vorgehen.
Datum: 2023-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;
Themen: Korruptionsbekämpfung
# ?, weitere Expertinnen
# ?, Siegel
# ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens
# ?, Bereich der Korruption
# ?, Mindestvorschriften
# ?, Richtlinienvorhaben
# ?, gute Complianceregeln
# ?, Link
# ?, EU-Kommission
# ?
131. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Kostenlose Corona-Tests für alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf
Kostenlose Corona-Tests für alle Bürgerinnen und Bürger der Kreise Gütersloh und Warendorf
25. Juni 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-alle-buergerinnen-und-buerger-der-kreise-guetersloh;
Themen: Teststationen
# ?, Behandlungszentrum
# ?, Testungen
# ?, Sars-cov-2infektion
# ?, kostenlose Coronatests
# ?, Bürgerinnen
# ?, Bundeswehr
# ?, Betriebsgelände von Tönnies
# ?, Geruchsstörungen
# ?, Geschmacksstörungen
# ?
132. +++ (SEM)
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Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und in der Kindertagesbetreuung
Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und in der Kindertagesbetreuung: Ab 3. August alle 14 Tage in Arztpraxen möglich
30. Juli 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Datum: 2020-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-beschaeftigte-schulen-und-der-kindertagesbetreuung-ab;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Coronavirus
# ?, mögliche Coronatests
# ?, Jugendamt
# ?, Testungen
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, öffentliche Schulen
# ?, Arztpraxen
# ?, Berechtigte des Arbeitgebers
# ?, Kindertagespflegepersonen des Jugendamts
# ?
133. +++ (SEM)
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Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
Kostenlose Corona-Tests für Beschäftigte in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen
20. Juli 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Datum: 2020-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-beschaeftigte-schulen-und-kindertageseinrichtungen;
Themen: gemeinsame Teststrategie
# ?, Regelbetrieb
# ?, Coronavirus
# ?, Kindertagespflegepersonen
# ?, Testungen
# ?, öffentliche Schulen
# ?, kostenlose Coronatests
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Blick
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?
134. +++ (SEM)
Das geht aus der sogenannten Belastungsbezogenen Kräfteverteilung des Innenministeriums für das Jahr 2020 hervor.
Dabei handelt es sich um eine Planrechnung.
Die endgültige Stellenverteilung wird am 1. September feststehen, wenn einerseits die Abschlussprüfungen der Kommissaranwärterinnen und -anwärter beendet sind und außerdem klar ist, wie viele Polizistinnen und Polizisten tatsächlich in den Ruhestand gehen.
Der Personalzuwachs ist zurückzuführen auf ein deutliches Plus bei den Einstellungen der Polizeibeamten und Regierungsbeschäftigten in jüngster Zeit.
Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter wurde in den vergangenen drei Jahren sukzessive von jährlich 2.000 auf aktuell 2.500 pro Jahr erhöht.
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraefteverteilung-2020-fast-alle-polizeibehoerden-erhalten-mehr-personal;
Themen: erhöhte Einstellungszahlen
# ?, Regierungsbeschäftigte
# ?, Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, endgültige Stellenverteilung
# ?, Behörden
# ?, Polizisten
# ?, Polizistinnen
# ?, Kommissaranwärterinnen
# ?, Abschlussprüfungen
# ?, Polizeibeamte
# ?
135. +++ (SEM)
Ziele der Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study" sind unter anderem die Bestimmung der "Dunkelziffer" von SARSCoV2-Infizierten und derjenigen, die bereits eine Infektion durchgemacht haben, um so eine vollständige Erhebung der Belastung des Kreises Heinsberg mit SARS-CoV-19 zu schaffen.
Dazu erfolgt unter anderem die Befragung und Erfassung der bereits bestätigten Fälle sowie derer in häuslicher Gemeinschaft in Quarantäne lebender Familienmitglieder.
Durch virologische Diagnostik, auch des Lebensumfeldes, sowie mittels einer Fragebogenstudie soll bewertet werden, inwieweit die durchgeführten Tests richtig waren und wie sich das Virus über Luft, über Oberflächen, Bedarfsgegenstände, Lebensmittel und Wasser gegebenenfalls übertragen kann.
Zusätzlich sollen die Probanden im Hinblick auf Vorerkrankungen und Kausalketten (Reise, Nahrung, Tierkontakt) befragt werden, um hieraus Präventionsempfehlungen für die gesamtdeutsche und europäische Bevölkerung zu generieren.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-heinsberg-wird-zur-erstregion-wissenschaftsteam-um-prof-hendrik-streeck;
Themen: zusätzliche Gesprächspartner
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Maßnahme
# ?, Lage
# ?, Universitätsklinik Bonn
# ?, Wissenschaftsteam
# ?, Virologie
# ?, Pressebriefing
# ?, Verfügung
# ?
136. +++ (SEM)
"
Armin Laschet: "In Deutschland hatten etliche Schüler gefordert, das Abitur lediglich auf Grundlage von Vornoten zu vergeben.
Doch die Kultusminister der 16 Länder haben sich abgestimmt und darauf geeinigt, die Prüfungen abzuhalten, sofern es das Infektionsgeschehen erlaubt.
Dies war in Deutschland gegeben und hat gut funktioniert.
Prämisse war, dass kein Schüler einen Nachteil aufgrund der Ausnahmesituation erleiden sollte und die Vergabe von Abschlüssen auf Grundlage von zentralen Prüfungen am gerechtesten ist.
Datum: 2020-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;
Themen: Sekundarschüler
# ?, deutsche Schüler
# ?, öffentliche Politik
# ?, Rest der Welt
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Ganztagsschule
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Schulgebäude
# ?, Einwanderungsland
# ?, Republik
# ?
137. +++ (SEM)
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt.
Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.
Ausnahmen gelten nur für besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
Datum: 2021-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;
Themen: Coronaregionalverordnung
# ?, 15-Kilometer-Regelung
# ?, rechtssicherer Rahmen
# ?, Besuch
# ?, 15-Kilometer-Radius
# ?, Ausnahmetatbestand
# ?, Gesundheitsreinrichtungen
# ?, Lebensgefährten
# ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung
# ?, Pflegereinrichtungen
# ?
138. +++ (SEM)
" Weiterhin hat Umweltministerin Heinen-Esser eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Sie soll grundsätzliche Vorschläge zur Verbesserung der Fördersystematik und zur Optimierung der Verfahrensabläufe erarbeiten.
Unter anderem soll geprüft werden, wie die Antragsbearbeitung noch effizienter erfolgen kann.
Neben den bestehenden Förderprogrammen setzt sich das Land auch auf Bundesebene für eine bessere Anerkennung und finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes ein.
Eine Finanzierung ist aus Mitteln des Energie- und Klimafonds des Bundes angestrebt, die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft werden in den nächsten Monaten erwartet.
Datum: 2020-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;
Themen: Waldwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Rahmen von Förderprogrammen
# ?, Abwicklung
# ?, Förderinhalte
# ?, Wälder
# ?, Finanzmittel
# ?, Waldförderung
# ?, Mittel
# ?, Vereinfachungen
# ?
139. +++ (SEM)
Am Produktionsstandort von Saint-Gobain in Herzogenrath sollen diese Prozesse auf Wasserstoff und erneuerbaren Strom umgestellt werden.
Mit Hilfe smarter Infrastruktur soll zusätzlich die Ressourceneffizienz des Industriestandortes durch optimierte Nutzung der Energie- und Stoffströme deutlich erhöht werden.
In dem auf drei Jahre angelegten Projekt wird zunächst die technische Machbarkeit durch umfangreiche Modellierungsarbeiten und Laborversuche geprüft und erarbeitet.
Die industrielle Umsetzung erfolgt in einer zweiten Phase.
Wasserstoff ist ein zentrales Element zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-aufbau-einer-klimaneutralen-glasproduktion-im-rheinischen-revier;
Themen: erneuerbarer Strom
# ?, rheinisches Revier
# ?, Unternehmensstandort in Herzogenrath
# ?, zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft
# ?, Aufbau
# ?, Produktionsanlagen
# ?, energieintensive Industrie
# ?, Industrieofenbau
# ?, Modellierungsarbeiten
# ?, Produktionsstandort von Saint-Gobain
# ?
140. +++ (SEM)
Die Vernetzung, den Aufbau der zentralen Datenbank sowie die Datenauswertung im Zuge des Projekts CovidDataNet.
NRW übernimmt die Firma Kairos GmbH aus Bochum.
Als industrieller Partner entwickelt die Chimera Biotec GmbH aus Dortmund die für die Datenerhebung notwendigen Tests, sogenannte Bioassays.
Mediziner und Wissenschaftler aus zahlreichen Kliniken und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erforschen schon seit Jahren die Sepsis, eine schwer zu behandelnde, lebensbedrohliche Immunreaktion, die durch Infektionen ausgelöst wird.
Um die Einrichtungen untereinander zu vernetzen, wurden unter Verwendung von Landes- und EU-Mitteln schon in der Vergangenheit digitale Strukturen geschaffen.
Datum: 2021-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-einsatz-kuenstlicher-intelligenz-zur-behandlung-schwerer-covid-19;
Themen: Datennetzwerk
# ?, NRW-Rettungsschirm für Aufbau
# ?, lebensbedrohliche Sepsis
# ?, erkrankte Patientinnen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Sepsisbetroffene
# ?, digitale Strukturen
# ?, industrieller Partner
# ?, notwendiger Test
# ?, qualifizierte Intensivstationen
# ?
141. +++ (SEM)
"Eifel e-Bike" ist ein innovatives Projekt, das für bessere, sichere und saubere Mobilität im Kreis Euskirchen sorgt", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Ab Sommer 2021 steht den Menschen im Kreis Euskirchen eine Flotte von 135 E-Bikes an 13 festen Verleihstationen an größeren ÖPNV-Haltepunkten sowie an Mobilstationen zur Verfügung.
Das sogenannte "Dorfrad" wird in ausgewählten Orten im Umkreis von fünf Kilometern zu einem ÖPNV-Haltepunkt oder einer Mobilstation getestet.
Dort wird flächendeckend über eine große Anzahl an virtuellen Stationen eine dichte Verfügbarkeit von E-Bikes hergestellt.
Damit wird in diesen Ortsteilen ein zum ÖPNV alternatives bzw. ergänzendes Angebot bereitgestellt, mit dem zudem neue - bisher durch den ÖPNV nicht gegebene Verbindungs- und Erschließungsmöglichkeiten - geschaffen werden.
Datum: 2021-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-flaechendeckendes-e-bike-verleihsystem-im-kreis-euskirchen;
Themen: ländlicher Raum
# ?, flächendeckendes E-bikeverleihsystem
# ?, gleichzeitige Erprobung
# ?, verfügbares E-bikeverleihsystem
# ?, bestehender ÖPNV
# ?, neues Mobilitätsangebot
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Anschlüsse
# ?, innovativer ÖPNV
# ?
142. +++ (SEM)
Der Start der Praxisprojekte ist für 2020 vorgesehen.
Minister Pinkwart: "Mit der Blockchain können Unternehmen untereinander auf Augenhöhe Daten teilen und jederzeit die volle digitale Souveränität wahren.
Das Blockchain-Reallabor ist das ideale Umfeld, um Anwendungen zu testen, etwa bei der kommunalen Wasserversorgung oder der intelligenten Abrechnung von Energieverbrauch.
Damit entsteht im Rheinischen Revier ein innovativer Akteur, der diesen digitalen Schlüsselbereich mit den Partnern in der Region vorantreibt.
Mit diesem bundesweit einzigartigen Projekt ist Nordrhein-Westfalen bei der nächsten Entwicklungsstufe des Internets der Werte ein echter Vorreiter.
Datum: 2019-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-mit-12-millionen-euro-den-aufbau-eines-blockchain-reallabors-im;
Themen: Blockchainreallabor
# ?, Start von Praxisprojekten
# ?, Aufbau
# ?, Praxisprojekte
# ?, Projektkonsortium
# ?, Hochschule Gelsenkirchen
# ?, Vermittler
# ?, rheinisches Revier
# ?, neue Geschäftsmodelle
# ?, entscheidende Rolle
# ?
143. +++ (SEM)
Ein Forscherteam der Uni beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die Online-Shopping-Angebote für Geflüchtete mit sich bringen - insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese in Deutschland mitunter erstmalig mit digitalen Einkaufsmöglichkeiten konfrontiert sind.
Im Fokus des zweiten Siegener Projekts steht der Umgang der Verbraucherinnen und Verbraucher mit der Datenschutzgrundverordnung.
Ein Projektteam der Fernuniversität Hagen unterzieht die EU-Verordnung über die Verbraucherinformationen bei Finanzprodukten einer kritischen Prüfung und untersucht, ob die Informationen der Banken objektiv, transparent und vergleichbar sind.
Forscher des Instituts für Kredit- und Finanzwirtschaft e.V. an der Ruhr-Universität Bochum wiederum beschäftigen sich mit der produkt- und provisionsunabhängigen Honorarberatung, bei der der Berater ausschließlich seine Zeit und sein Fachwissen in Rechnung stellt.
Die Bochumer Forscher untersuchen dabei u.a. die Frage, ob Provisionen der Produktanbieter zu vermehrten Fehlberatungen der Kunden führen.
Datum: 2020-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-verbraucherforschung-rund-125000-euro-fuer-projekte-der;
Themen: Universität Siegen
# ?, Geldanlage
# ?, Produktanbieter
# ?, Projektteam der Fernuniversität
# ?, ausschlaggebende Kriterien
# ?, digitale Märkte
# ?, kritische Prüfung
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, Provisionen
# ?, Kurzdarstellungen
# ?
144. +++ (SEM)
Die Richtlinie ist unterteilt in vier Fördergegenstände: Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement.
Die zu fördernden Maßnahmen werden künftig in Jahresprogrammen gebündelt.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.
Projektanträge für das Jahr 2020 können noch nach Einzelfallprüfung in das Förderprogramm aufgenommen werden; für das Förderprogramm des Jahres 2021 können Anträge bis zum 01.06.2020 bei den Bezirksregierungen gestellt werden.
Hinweis: Fotos von der Übergabe der Förderbescheide finden Sie hier (Passwort: November) zum Download (Quellenangabe: VM/Andreas Bischof)
Datum: 2019-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vernetzte-mobilitaet-verkehrsminister-wuest-uebergibt;
Themen: kommunale Mobilitätskonzepte
# ?, ganzheitliches Mobilitätskonzept
# ?, kommunales Mobilitätskonzept
# ?, Verkehrsmittel
# ?, neue Mobilitätsangebote
# ?, Umweltverbund
# ?, Mobilstationen
# ?, Förderprogramm
# ?, Richtlinie
# ?, Förderbescheide
# ?
145. +++ (SEM)
Der Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen unter strengen Auflagen zeitlich befristete Modellprojekte für einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Das Land wird nach Ostern hierzu sechs bis acht Kommunen auswählen.
Besonderes Gewicht liegt auf der digitalen Unterstützung in den drei Bereichen Kontaktnachverfolgung, Impfung und Testung.
Den Kriterienkatalog hat gestern (30. März 2021) Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart vorgestellt.
Minister Pinkwart: "Die Digitalisierung schafft Mehrwert.
Datum: 2021-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale;
Themen: digitales Pandemiemanagement
# ?, Kriterienkatalog
# ?, Verfahren von Modellprojekten
# ?, befristete Modellprojekte
# ?, gute Vorarbeiten
# ?, strenge Bedingungen
# ?, interessierte Kommunen
# ?, öffentliches Leben
# ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit
# ?, digitale Modellprojekte
# ?
146. +++ (SEM)
Noch nie zuvor wurde auch so viel Geld in das Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen investiert wie heute", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten in Düsseldorf.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
Sie sollen acht Stellen für Planfeststellungen bekommen.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ?
147. +++ (SEM)
* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.
* Für Radwege von unter sechs Kilometern Länge, die durch kein geschütztes Gebiet führen, ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Im jetzt vorgelegten Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 17,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,5 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;
Themen: Baulast
# ?, Bürgerradwege
# ?, Förderung für Radinfrastruktur
# ?, Sonderprogramm
# ?, Gesamtinvestitionsvolumen
# ?, kommunaler Radwegebau
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Ministerium für Verkehr
# ?, Bundesstraßen
# ?, Gesetzeskraft
# ?
148. +++ (SEM)
Diese Kompetenz sollte konsequent genutzt werden.
Die DEGES verfügt über funktionierende Strukturen und kann sofort in Sanierungsprojekte mit komplexen funktionalen Ausschreibungen einsteigen.
4. Ersatzneubau ohne erneute Planfeststellung
Gibt es für einen Autobahn-Abschnitt bereits einen gesetzlichen Planungsauftrag (Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan), sollen einzelne Bauwerke künftig ohne weitere Betrachtung entsprechend angepasst bzw. ausgebaut werden.
Heißt: Schon jetzt können reine Ersatzneubauten ohne erneute Planfeststellung errichtet werden.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;
Themen: Transitland
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Bauprojekte
# ?, Planungshochlauf
# ?, GmbH des Bunds
# ?, digitales Modell
# ?, Beschleunigung
# ?, Bauzeit
# ?, 10-Punkte-Programm
# ?
149. +++ (SEM)
Daher können wir weitere Öffnungsschritte verantworten.
Wir müssen aber nach wie vor vorsichtig sein.
Und das heißt zum Beispiel auch, Schnelltests weiterhin zu verwenden - besonders im Umgang mit vulnerablen Gruppen.
Tests sind weiterhin ein wichtiger Baustein, um Öffnungsschritte ein Stück weit abzusichern und die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtungen zu schützen.
"
Datum: 2022-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-lockert-infektionsschutzmassnahmen-pflegeheimen-und-einrichtungen-der;
Themen: Abstandsempfehlungen
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Einrichtungen
# ?, hohe Impfquoten
# ?, Sommerfeste
# ?, Besucherinnen
# ?, Eingliederungshilfe
# ?, Testpflichten
# ?, Maskenpflichten
# ?, Infektionszahlen
# ?
150. +++ (SEM)
"
Nach der Unwetterkatastrophe im Sommer 2021 hatte der Bund auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Aufbauhilfegesetz die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klimafreundliche Maßnahmen wie die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus im beschleunigten Verfahren umgesetzt werden können.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist dadurch nicht mehr erforderlich.
NVR-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober: "Die furchtbare Flutkatastrophe hatte verheerende Folgen.
Wir richten den Blick jetzt aber nach vorn und wollen gemeinsam mit dem Land und der DB die aus der Katastrophe erwachsende Chance für einen zukunftsfähigen Ausbau nutzen.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-schnellere-elektrifizierung-der-eifelstrecken-moeglich-finanzierung;
Themen: Elektrifizierung
# ?, Wiederaufbau
# ?, Eifelstrecken
# ?, Zug
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Bahnstrecken
# ?, Nahverkehr
# ?, angemeldete Maßnahme
# ?, hochmoderner klimafreundliche Bahnverkehr
# ?, klimafreundliche Bahn
# ?
151. +++ (SEM)
Seit 2009 besuchen uns in Nordrhein-Westfalen immer wieder einzelne Wölfe, die nie länger an einem Ort geblieben sind und dann wieder verschwanden", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
In diesem Jahr könnte sich das zumindest in Wesel im Raum Schermbeck ändern.
Daher prüfen wir zurzeit alle Hinweise.
Letzte genetische Proben werden noch im Senckenberg Forschungsinstitut bearbeitet.
Schon jetzt prüfen wir aber die möglichen Unterstützungsmaßnahmen für die Weidetierhalterinnen und -halter vor Ort.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-bereitet-sich-auf-seine-erste-wolfregion-vor;
Themen: Forschungsinstitut
# ?, Nutztiere
# ?, Raum Schermbeck
# ?, Weidehalter
# ?, Weidetierhalterinnen
# ?, Wolf in Wesel
# ?, Wolfsfamilie bei Schneverdingen
# ?, Wolfshinweise
# ?, Wolfslosung
# ?, Wolfsmanagement in Nordrhein-Westfalen
# ?
152. +++ (SEM)
Land Nordrhein-Westfalen setzt 2020 Förderung der Schadensbewältigung im Wald fort
Umweltministerin Heinen-Esser: Auch 2020 müssen wir voraussichtlich mit erheblichen Schäden im Wald rechnen.
Eine zügige Prüfung und Bearbeitung von Förderanträgen ist gewährleistet
6. Februar 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
bom
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;
Themen: erhebliche Schäden
# ?, Waldschäden
# ?, Dürre
# ?, Bewältigung
# ?, Sturm
# ?, Fördermittel
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Wegeinstandsetzungen
# ?, konsequenter Aufbau
# ?, passende Förderangebote
# ?
153. +++ (SEM)
Land Nordrhein Westfalen steht an der Seite der Waldbauern
Heinen-Esser: Die Schäden sind enorm, das gesamte Ausmaß noch nicht abzusehen.
Wir prüfen zusätzliche Hilfen
7. Mai 2019 phb Wald Foto: picjumbo.
bom
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-steht-der-seite-der-waldbauern;
Themen: Unterstützung für Waldbauern
# ?, gesamtes Ausmaß
# ?, Bereich der Beratung
# ?, Folgen der Borkenkäfervermehrung
# ?, Sorgen der Waldwirtschaft
# ?, betroffene Waldbauern
# ?, erforderliche Hilfe
# ?, starke Entwicklung
# ?, zusätzliche Unterstützungen
# ?, Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?
154. +++ (SEM)
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?
155. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Notbremse für Kreis Warendorf
Land ordnet Corona-Notbremse ab Donnerstag für den Kreis Warendorf an
13. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat heute auf Grundlage der Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Warendorf angeordnet.
Sie gilt ab Donnerstag, den 15. April 2021.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?
156. +++ (SEM)
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Der Kreis kann aber noch entscheiden, dass die Nutzung dieser Angebote mit einem tagesaktuellen Negativtest zulässig bleibt (sog. Testoption).
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Datum: 2021-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;
Themen: Coronanotbremse
# ?, Grundlage
# ?, Negativtest von Angeboten
# ?, kritische Marke
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, Inzidenzwert
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?
157. +++ (SEM)
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;
Themen: rheinischbergischer Kreis
# ?, Coronanotbremse
# ?, Testoption
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Personenbeförderung
# ?, Hausstand
# ?, Kontaktbeschränkung
# ?
158. +++ (SEM)
Die Geltung der Corona-Notbremse ab Montag, 29. März 2021, wurde durch eine Allgemeinverfügung für die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte festgestellt und bekanntgemacht.
Es handelt sich dabei um die Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den heute veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.
Mit der Feststellung treten in diesen Kommunen ab Montag unter anderem folgende Einschränkungen in Kraft, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 galten:
* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Ausnahme
# ?, neugeschaffene Testoption
# ?, unzulässige Dienstleistungen
# ?, Liste
# ?, Allgemeinverfügung von Kommunen
# ?, erlaubte Kontakte
# ?, Friseurdienstleistungen
# ?, Notbremse
# ?
159. +++ (SEM)
Zu diesem Zweck ist in Absprache mit der Portigon AG deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zugang zum zentralen Stellenmarkt des Landes eingeräumt worden.
Auf Wunsch wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Newsletter übersandt, der alle Stellenangebote der Landesverwaltung enthält.
Bei Doppelvertragsinhabern mit unkündbarer Stellung wird geprüft, in welchem Umfang für sie Einsatzmöglichkeiten bei der landeseigenen NRW.Bank bestehen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-prueft-beschaeftigungsmoeglichkeiten-von-portigon-mitarbeiterinnen-und;
Themen: Mitarbeiterinnen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Absprache Portigon ag
# ?, Doppelvertragsinhaber
# ?, Einsatzmöglichkeiten bei Nrw.bank
# ?, Stellung von Doppelvertragsinhabern
# ?, zentraler Stellenmarkt
# ?, Portigonmitarbeiterinnen
# ?, Stellenangebote
# ?, Newsletter
# ?
160. +++ (SEM)
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.
Das konkrete Verfahren - auch für Kreise und kreisfreie Städte, die künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 überschreiten - wird durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.
Dies ist im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall.
Die Feststellung wird öffentlich bekanntgemacht.
Nicht betroffen von dieser Maßgabe und daher weiterhin im Präsenzformat zulässig ist der Unterricht
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-vorab-geplante-bundeseinheitliche-vorgaben-der;
Themen: Distanzunterricht
# ?, 7-Tages-Inzidenz
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Wechselunterricht
# ?, Ausnahme von Schulen
# ?, Weiterbildungskolleg
# ?, Landesverordnung
# ?, Abschlussklassen
# ?, Allgemeinverfügung
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?
161. +++ (SEM)
* In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe werden die Test- und Hygieneregeln nochmal verschärft.
Besucher müssen grundsätzlich FFP2-Masken tragen.
Ihnen soll soweit möglich vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden.
Beschäftigte müssen alle drei Tage getestet werden und beim direkten Kontakt etwa mit Pflegebedürftigen ebenfalls FFP2-Masken tragen.
Auch Bewohnerinnen und Bewohner sind regelmäßig zu testen.
Datum: 2020-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;
Themen: andere Sortimente
# ?, ansteckender Virus
# ?, FFP2-Masken
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Versammlungen
# ?, Hygieneregeln
# ?, Dienstleistungen
# ?, Pflegeheime
# ?, Bibliotheken
# ?, Ausnahmen
# ?
162. +++ (SEM)
* Verschiedene Varianten einer verkehrssicheren Pförtnerung am Beginn der Reuterstraße werden zurzeit mittels eines Gutachtens ermittelt.
Sollten die Messwerte auf der Reuterstraße im Sommer noch über dem Grenzwert liegen, wird gegebenenfalls mit einer Pförtnerung, deren Ausgestaltung im Gutachten geklärt wird, kurzfristig nachgesteuert.
Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, wird eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eingeschaltet.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ?
163. +++ (SEM)
Auf der Brackeler Straße wird zudem eine Umweltspur eingerichtet.
Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen werden ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen.
Das sind eine erweiterte Ampelsteuerung an der Brackeler Straße und der Ruhrallee sowie eine nochmalige Ausweitung des Lkw-Verbots am Rheinlanddamm.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ?
164. +++ (SEM)
Der wichtigste Punkt betrifft die umweltsensitive Steuerung der Lichtsignalanlagen (LSA-Steuerung) an der Alfredstraße.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen sind ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.
Das sind eine erweiterte LSA-Steuerung an der Alfredstraße, eine LSA-Steuerung an der Gladbecker Straße und in Essen-Werden temporäre Parkverbote in der Brückstraße sowie ein Ortsbuskonzept.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ?
165. +++ (SEM)
In dem Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster standen noch streckenbezogene Verbote in Rede.
In dem nunmehr vereinbarten Vergleich sind keine Fahrverbote mehr vorgesehen.
Die Revision des Landes beim Bundesverwaltungsgericht hat sich erledigt.
Eckpunkte des Vergleichs
Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, außergerichtlicher Vergleich
# ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Erneuerung
# ?, Erörterungstermin für Vergleich
# ?, Fahrradabstellmöglichkeiten
# ?
166. +++ (SEM)
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Dazu werden zum Beispiel neue Signale, Überleitweichen und Gleiswechselbetriebe eingerichtet und nahe gelegene Umleitungsstrecken ertüchtigt.
Für die Folgevereinbarung "Robustes Netz II" sind bereits elf weitere Maßnahmen identifiziert worden , weitere sind in Prüfung.
Von den 131 Millionen Euro im Paket Robustes Netz II stammen 125 Millionen Euro vom Land, den Rest zahlt die Deutsche Bahn als Eigenleistung.
Aus diesen Mitteln wird zum Beispiel eine weitere Weichenverbindung in Köln Messe/Deutz angepasst, um die Geschwindigkeit bei der Einfahrt nach Köln Messe/Deutz zu erhöhen.
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;
Themen: Zweckverband
# ?, robustes Netz
# ?, zuverlässige Zugverbindungen
# ?, Finanzierungsvertrag
# ?, Infrastruktur
# ?, Geschäftsführer des Zweckverbands
# ?, Störfälle
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Schienennetz
# ?, Zweckverbände
# ?
167. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund haben zudem Förderkulissen geschaffen, innerhalb derer erste Projektanträge für wichtige Vorhaben gestellt und bereits bewilligt wurden.
Ein wichtiges Projekt in der Land- und Ernährungswirtschaft ist das Vorhaben "CAMPUS Transfer - Kompetenzzentrum Land- und Ernährungswirtschaft", in dessen Rahmen ein neuartiges Kompetenzzentrum starten soll, das Innovationen im Ernährungssystem an Nachhaltigkeitskriterien ausrichtet und alle Anspruchsgruppen am Innovationsprozess integrativ beteiligt.
Das Projekt stellt das erste Reallabor für den Test tragfähiger Lösungen dar.
Im Rahmen von CAMPUS Transfer hat sich ein großer Projektverbund zusammengefunden, der 18 unterschiedlichste Akteure aus der Land- und Ernährungswirtschaft, aus der Wissenschaft, aus zivilgesellschaftlichen Organisationen wie zum Beispiel dem Ernährungsrat Köln und verschiedenen Biologischen Stationen vereint.
Die Mitglieder dieses Projektverbundes haben Förderanträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Projektträger gestellt, deren Bewilligung in den kommenden Wochen erwartet wird, so dass die vielen, unterschiedlichen Projekte zur Bewältigung des Strukturwandels starten können.
Datum: 2022-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-ernaehrungswirtschaft-im-struktur-wandel-das-rheinische-revier-geht-voran;
Themen: Ernährungswirtschaft
# ?, Zug des Ausstiegs
# ?, zukunftssicherer Strukturwandel
# ?, Stadthalle
# ?, Landwirtschaft
# ?, Braunkohleverstromung
# ?, zentrale Aufgabe
# ?, Ausstieg
# ?, Ernährungssystem
# ?, Revierplausch
# ?
168. +++ (SEM)
Dr. Ulrich Steinseifer von der RWTH Aachen und dem leitenden Oberarzt Dr. Thomas Vordemvenne vom Universitätsklinikum Münster beispielhaft zwei besonders innovative Projekte vor.
Prof. Steinseifer präsentierte das Modell des weltweit kleinsten voll implantierbaren Kunstherzens, welches am Institut für angewandte Medizintechnik der RWTH Aachen entwickelt wird.
Prototypen des Kunstherzens werden derzeit in umfangreichen Laboruntersuchungen getestet.
Die erste Humanimplantation ist für Anfang 2015 geplant.
Das Kunstherz zeichnet sich durch einen besonders verschleißarmen Antrieb aus.
Datum: 2012-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-mit-ueber-60-millionen-euro-innovative-projekte-der;
Themen: Kunstherz
# ?, Steinseifer
# ?, Gesundheitssystem
# ?, wesentliche Herausforderung
# ?, qualitative Anforderungen
# ?, Innovationen
# ?, Leitmarkt
# ?, Professoren
# ?, Akteurinnen
# ?, Fakultät für Gesundheit
# ?
169. +++ (SEM)
Die renommierten Autoren führten dabei aus, dass die Handlungsfreiheit privater Forstwirtschaft übermäßig beschränkt und somit dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Freiheit nicht ausreichend Folge geleistet werde.
"Wir begrüßen die Initiative der Akteure, sich fachlich mit dem Landesnaturschutzgesetz auseinanderzusetzen und werden das Gutachten intensiv prüfen", erklärte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Datum: 2017-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;
Themen: Forstbesitzer
# ?, Landbesitzer
# ?, Gutachten
# ?, zentrale Punkte
# ?, Prinzip der Freiheit
# ?, Teil von Aufgaben
# ?, Zweifel der Verfassungskonformität
# ?, anschließende Novellierung
# ?, kooperative Lösungen
# ?, neues Vertrauen
# ?
170. +++ (SEM)
Hintergrund: Die Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements ist unterteilt in vier Fördergegenstände (Mobilitätskonzepte und Studien, Maßnahmen zur Digitalisierung, Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie Mobilitätsmanagement).
Die zu fördernden Maßnahmen werden künftig in Jahresprogrammen gebündelt.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge noch bis zum 30. September 2019 bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.
Datum: 2019-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-erstellung-eines-masterplans-mobilitaet-gelsenkirchen;
Themen: Masterplan
# ?, Erstellung
# ?, Umsetzungsplanung von Studien
# ?, digitale Modellkommune
# ?, klassische Handlungsfelder
# ?, städtebauliche Aspekte
# ?, zukunftsfähiges Mobilitätsangebot
# ?, Mobilitätsbedürfnis
# ?, Phase des Umbruchs
# ?, Straßenraumgestaltung
# ?
171. +++ (SEM)
An den Jugendverkehrsschulen findet der fahrpraktische Teil der Fahrradausbildung für Kinder der dritten und vierten Grundschulklasse statt.
Übungen auf dem Rad sowie ein theoretischer Teil, in dem Grundschüler lernen, wie sie sich sicher auf der Straße, an Ampeln, Kreuzungen und in Kreisverkehren verhalten sollen, gehören dazu.
Am Ende dieser Radfahrausbildung steht die Prüfung an, und danach ein Fahrradpass mit den persönlichen Daten zu ihren Rädern sowie einer Teilnahmebestätigung an der Fahrradausbildung.
Die symbolische Übergabe der fünf Fahrräder an der Jugendverkehrsschule Viersen steht stellvertretend für 150 Fahrräder und 363 Helme, die in den kommenden Wochen von den Verkehrswachten bedarfsgemäß an die Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen verteilt werden.
Räder, Helme sowie Nummernwesten und Ersatzmaterialien, die ebenfalls zur Ausstattung gehören, werden finanziert vom Land, den örtlichen Verkehrswachten und dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV).
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-jugendverkehrsschulen-nordrhein-westfalen-verkehrsministerin-ina;
Themen: Unfallforschung
# ?, Schlanstein
# ?, Helme
# ?, Versicherer
# ?, Landesverkehrswacht
# ?, neue Fahrräder
# ?, Gesamtverband von Deutsche
# ?, Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Radfahrprüfung
# ?, Kreuzungen
# ?
172. +++ (SEM)
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.
"
Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor:
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;
Themen: medizinische Maske
# ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen
# ?, Innenräume
# ?, bestehende Möglichkeiten
# ?, Landesverordnungen
# ?, Personalausfälle
# ?, Freitestung
# ?, Ausnahme von Testpflichten
# ?, Ausnahmen der Testpflicht
# ?, Wesentliche
# ?
173. +++ (SEM)
Eine Bewerbung ist bis zum 30. April 2019 unter www.landarztgesetz.nrw möglich.
Das Bewerbungsverfahren ist zweistufig.
In der ersten Stufe wird die Abiturdurchschnittsnote mit 30 Prozent, der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) mit 30 Prozent und eine Ausbildung bzw. berufliche oder praktische Tätigkeiten mit 40 Prozent gewichtet.
Im Rahmen der zweiten Stufe finden im Juni strukturierte Auswahlgespräche statt, in denen u.a. Empathie und Sozialkompetenz der Bewerberinnen und Bewerber gewichtet werden.
Die Details regelt eine Rechtsverordnung zum Landarztgesetz, die im Februar dieses Jahres erlassen wurde.
Datum: 2019-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-fuer-medizinstudienplaetze-gestartet;
Themen: Landarztquote
# ?, Medizinstudienplätze
# ?, Sozialkompetenz
# ?, Hausärztinnen
# ?, Fall der Nichterfüllung
# ?, Spitzenabitur
# ?, andere Empathie
# ?, guter Hausarzt
# ?, praktische Tätigkeiten
# ?, Medizinstudienplatz
# ?
174. +++ (SEM)
* Bei der Antragstellung können Präferenzen für die acht Studienorte in Nordrhein-Westfalen angegeben werden, in denen ein Studium der Humanmedizin angeboten wird.
* Das Bewerbungsverfahren ist zweistufig.
In der ersten Stufe wird die Abiturdurchschnittsnote mit 30 Prozent, der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) mit 30 Prozent und eine Ausbildung bzw. berufliche oder praktische Tätigkeit mit 40 Prozent gewichtet.
In der zweiten Stufe zählen die Leistungen in den Auswahlgesprächen.
* Die Auswahlgespräche für das Wintersemester 2019/2020 finden im Juni und für das Sommersemester 2020 im Dezember statt.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-startet-ende-maerz;
Themen: Landarztgesetz
# ?, Auswahlgespräche
# ?, Kabinett
# ?, bedrohte Regionen
# ?, Abiturnote
# ?, Unterversorgung
# ?, Humanmedizin
# ?, Auswahlverfahren
# ?, Inhalte der Rechtsverordnung
# ?, Landarztverordnung
# ?
175. +++ (SEM)
Seit Juli 2020 sind darüber hinaus rund 50 Gewerbeaufsichtsbeamte dauerhaft in der Fleischindustrie eingesetzt.
Hierdurch können Defizite schnell festgestellt und beseitigt werden.
Es ist jedoch festzustellen, dass sich das Gros der Betriebe an die Arbeitsschutz- und Hygieneschutzvorgaben hält.
Der Arbeitsschutz überprüfte auch knapp 650 Unterkünfte von Beschäftigten von Werkvertragsfirmen der Fleischindustrie.
Hierunter fallen Sammelunterkünfte, Werkswohnungen oder Gemeinschaftsunterkünfte.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesarbeitsschutz-legt-bilanz-2020-vor-fokus-auf-unterstuetzung-der;
Themen: Reduktion des Infektionsgeschehens
# ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandard
# ?, Kontrollen
# ?, Betriebe
# ?, Bundesministerium
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Bilanz
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, Pandemiebekämpfung
# ?, Gesundheit
# ?
176. +++ (SEM)
Der Auftrag zu einer Machbarkeitsstudie wurde nicht erteilt.
Die Berechnungen der Gefährdungsabschätzung bezogen sich auf drei Modelle mit aufsitzender Person.
Es wurde festgestellt, dass für die aufsitzende Person sowie für weitere Businsassen eine Gefahr bei besonderen Gefahrenereignissen ausgehen kann.
Zahlen zu Unfällen in Bussen und Bahnen unter Beteiligung von Scootern sowie Gesamtunfallzahlen wurden nicht vorgelegt.
Die Behindertenverbände sowie der Landesbehindertenbeauftragte forderten eine erweiterte Betrachtung des Sachverhaltes sowie Lösungsvorschläge.
Datum: 2015-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, anerkannte Hilfsmittel
# ?, Behindertenverbände
# ?, sogenannte E-Scooter
# ?, Resolution
# ?, Busse
# ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie
# ?, Verkehrsunternehmen in NRW
# ?, anstehendes Gutachten
# ?, langfristige Lösungsvorschläge
# ?
177. +++ (SEM)
97 Unternehmen aus verschiedenen Branchen der nordrhein-westfälischen Ernährungswirtschaft werden heute von Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel Nordrhein-Westfalen 2019 ausgezeichnet.
"Der Landesehrenpreis würdigt Unternehmen, die sich in Nordrhein-Westfalen besonders für die Lebensmittelproduktion engagieren und sich aktiv sozialen und ökologischen Herausforderungen stellen", sagte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser bei der Urkundenübergabe im Düsseldorfer Maxhaus.
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises für Lebensmittel Nordrhein-Westfalen ist, dass Unternehmen in diesem Jahr ihre Produkte einer sensorischen Prüfung durch die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, die vor allem die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilt, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktverpackungen zu nutzen.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2019-97-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Produktverpackungen
# ?, gewünschte Auswahl
# ?, qualifizierte Unternehmen
# ?, Wirtschaftszweige des Lands
# ?, werdende Herausforderungen
# ?, Bereitstellung für Nachhaltigkeit
# ?, nachhaltige Lebensmittelproduktion
# ?, Herstellerinnen
# ?, Konsumentinnen
# ?
178. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Kompetenzen und Wissen bündeln, Innovationskraft der Medizintechnik-Hersteller stärken
7. Februar 2022
Corona-Schnelltests, Infusionen, Verbandsstoffe oder Implantate - innovative Produkte aus den Bereichen Medizin und Gesundheit sind ein wichtiges Zukunftsfeld.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Corona-Schnelltests, Infusionen, Verbandsstoffe oder Implantate - innovative Produkte aus den Bereichen Medizin und Gesundheit sind ein wichtiges Zukunftsfeld.
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprojekt-mdr-supportnrw-staerkt-medizintechnik-branche-bei-anpassung-neue-eu;
Themen: Medizinprodukte
# ?, neue EU-Regeln
# ?, Medizintechnikbranche
# ?, Verbandsstoffe
# ?, bestmöglicher Patientenschutz
# ?, neue EU-Regularien
# ?, wichtiges Zukunftsfeld
# ?, innovative Produkte
# ?, Infusionen
# ?, Coronaschnelltests
# ?
179. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Laumann fordert die Kommunen zudem auf, Infizierte, Kontaktpersonen von Infizierten und Nichtinfizierte getrennt unterzubringen.
Die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold und Münster sollen hier helfen, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu organisieren etwa in Rehakliniken oder Hotels.
Darüber hinaus werden auf Veranlassung der Landesregierung die Testungen auf das Coronavirus in der betroffenen Region deutlich ausgeweitet, um eine Eintragung des Coronavirus in die Bevölkerung abschätzen zu können.
Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf werden in den kommenden Tagen durchgetestet.
Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser, die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel, Kioskpersonal sowie die Beschäftigten von Unternehmen und Subunternehmen, die zentrale Gemeinschaftsunterkünfte betreiben oder in einem nennenswerten Umfang Werkvertragsarbeitnehmer beschäftigen.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;
Themen: Lockdown in Gütersloh
# ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück
# ?, Stufe des Lockdowns
# ?, Pesse-Briefing
# ?, Folge
# ?, Landesregierung
# ?, Infizierte
# ?, Dolmetscher
# ?, Bevölkerung
# ?, Kreise
# ?
180. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beendet Teststrategie in Kindertagesbetreuung
Landesregierung beendet Teststrategie in Kindertagesbetreuung
Lieferung von Coronatests an Kinder in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung wird Mitte Februar eingestellt
25. Januar 2023 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Die Entwicklungen des Infektionsgeschehens erlauben es, nach fast drei Jahren Pandemie in Nordrhein-Westfalen zur Normalität im gesellschaftlichen Leben zurückzukehren.
Datum: 2023-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beendet-teststrategie-kindertagesbetreuung;
Themen: Coronatests
# ?, Normalität
# ?, Teststrategie
# ?, gesellschaftliches Leben
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Ablaufdatum
# ?, Anlassbezogene Testung
# ?, Brückenprojekte des Februars
# ?, Verwendungsstellen
# ?, bekanntes Onlinetool
# ?
181. +++ (SEM)
"
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Ich begrüße sehr, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ersatzneubau der Rahmede-Brücke zur Chefsache macht.
Es ist erfreulich, dass der Bund unsere Impulse zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau teilt und darauf hinarbeitet, dass bei dem Ersatzbau auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann.
So sparen wir wertvolle Jahre ein, bis die neue Brücke steht.
Ich bin zudem dankbar, dass der Bund jetzt entschieden hat, einen Beauftragten einzurichten.
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-des-bundes-zur-beschleunigung-des-baus-der;
Themen: Bund
# ?, geplante Sprengung
# ?, neue Brücke
# ?, Spitzentreffen
# ?, Beschleunigung
# ?, Beauftragte
# ?, Talbrücke
# ?, Diskussionsrunde
# ?, Brückenkrise
# ?, Bürgerbeauftragte
# ?
182. +++ (SEM)
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".
Vor allem für den Gesundheitsbereich dringt Nordrhein-Westfalen auf deutlich mehr europäische Kooperation.
Regelmäßige Stresstests könnten helfen, die Reaktionsfähigkeit in Krisen insgesamt zu verbessern, heißt es im Kabinettsbeschluss.
Der Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht für die Landesregierung oben auf ihrer Prioritätenliste.
"Ein Europa, in dem die Rechtsstaatlichkeit zur Disposition gestellt wird, ist eine leere, wertlose Hülle", betont Holthoff-Pförtner.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;
Themen: europapolitische Schwerpunkte
# ?, europapolitische Prioritäten
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Reparaturwerkstatt
# ?, betreffende Regierungen
# ?, eigene Prioritäten
# ?, klimapolitische digitale Transformation
# ?, leere wertlose Hülle
# ?, regelmäßige Stresstests
# ?
183. +++ (SEM)
Die Zahlung liegt vor allem in der Verantwortung der Pflegekassen und Einrichtungsträger bzw. Arbeitgeber, denen das Gesetz die Verantwortung für die Auszahlung übertragen hat.
Nach den Zeitplanungen des Gesetzes haben die Pflegekassen sicherzustellen, dass alle Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber eine Vorauszahlung in Höhe der gemeldeten Beträge bis spätestens 15. Juli bzw. bis 15. Dezember 2020 erhalten.
Die Pflegeeinrichtungen prüfen, ob eine Prämienzahlung bereits durch eine andere Pflegeeinrichtung erfolgt ist oder erfolgen könnte.
Bis zum 15. Februar 2021 haben die Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber nach Abschluss des Verfahrens den Pflegekassen die tatsächlich ausgezahlten Prämien anzuzeigen.
Mit Stand 31. Dezember 2017 arbeiten in der ambulanten Pflege 83.864 Beschäftigte, davon 24.047 in Vollzeit und 25.687 in Teilzeit sowie 34.130 weitere Personen (z.B. geringfügig Beschäftigte oder Auszubildende).
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;
Themen: direkte Pflege
# ?, Pflegekassen
# ?, Coronaprämie
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Freiwilliges Soziales Jahr
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Prämie
# ?, Vollzeitbeschäftigung
# ?, Vorauszahlung
# ?
184. +++ (SEM)
Die Soforthilfe verschafft ihnen schnell und unbürokratisch einen finanziellen Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der großen Rettungsschirme in Land und Bund bestmöglich zu überbrücken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Grundsätzlich gilt dabei: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt - auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden Zwei-Monats-Fristen gelockert werden.
Weitere Informationen sowie das Antragsformular finden Sie unter www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-soforthilfe-fuer-kultur-und-weiterbildungseinrichtungen;
Themen: Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, konkrete Soforthilfe
# ?, existenzbedrohende Finanzprobleme
# ?, sämtliche Veranstaltungen
# ?, Bereich der Weiterbildung
# ?, flächendeckende Schließung
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Ende von Osterferien
# ?, Freiberufler
# ?
185. +++ (SEM)
Das Land wird sich daran beteiligen
22. August 2018
Mit der heutigen Feststellung von Schäden mit nationalem Ausmaß bei der diesjährigen Erntebilanz hat der Bund den Weg für die ersten staatlichen Dürre-Hilfen seit 2003 freigemacht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mit der heutigen Feststellung von Schäden mit nationalem Ausmaß bei der diesjährigen Erntebilanz hat der Bund den Weg für die ersten staatlichen Dürre-Hilfen seit 2003 freigemacht.
Datum: 2018-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beteiligt-sich-unterstuetzung-existenzgefaehrdeter-bauern;
Themen: staatliche Dürrehilfen
# ?, Schäden
# ?, diesjährige Erntebilanz
# ?, existenzgefährdete Bauern
# ?, heutige Feststellung
# ?, Not
# ?, Hauptbetroffene
# ?, existenzgefährdete Betriebe
# ?, geplante Zuschüsse
# ?, grobe Schätzungen
# ?
186. +++ (SEM)
* Die für das Fracking einzusetzenden Stoffe werden systematisiert und hinsichtlich ihres Umweltverhaltens und ihrer Auswirkungen insbesondere auf die Wasserqualität bewertet (Datenbank).
5.
Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit bei der Zulassung von Maßnahmen zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mittels Fracking eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung vorzusehen.
Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, kurzfristig eine Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vorzulegen.
NRW hatte Anfang September als erstes Bundesland eine umfassende Risikostudie zum Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien und deren Folgen für Mensch und Umwelt vorgelegt.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;
Themen: umwelttoxische Chemikalien
# ?, unkonventionelle Lagerstätten
# ?, Gewinnung
# ?, Erdgas
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Einsatz
# ?, umwelttoxische Substanzen
# ?, ausreichende Grundlage
# ?, Wissensdefizite
# ?, bergbauliche Vorhaben
# ?
187. +++ (SEM)
Ziel ist es, Verwaltungsleistungen im Zuge der Digitalisierung zu erleichtern und Rechtssicherheit bei dem Bezug von Kindergeldleistungen zu gewährleisten.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat dazu zusammen mit den drei Familienkassen in Nordrhein-Westfalen sowie der Familienkassen-Direktion in Nürnberg fälschungssichere Schulbescheinigungen mit analogen und digitalen Sicherheitsmerkmalen entwickelt.
Die neuen Bescheinigungen werden zunächst in 99 Schulen in drei Modellkommunen getestet.
Die Projektlaufzeit beträgt sechs Monate.
Die Dokumente sollen nach einer erfolgreichen Erprobung landesweit zum Einsatz kommen.
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen
# ?, gefälschte Schulbescheinigungen
# ?, Einführung von Schulbescheinigungen
# ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindergeldleistungen
# ?, Zug der Digitalisierung
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Zuwanderung
# ?
188. +++ (SEM)
Nach Vorfall in Ennepetal Suche nach ähnlichen Anlagen - Vorsorge treffen und Rechtsklarheit schaffen
20. Februar 2020
Das Umweltministerium (MULNV) fordert in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Bund auf, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium (MULNV) fordert in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Bund auf, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;
Themen: PCBs
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Abstimmung Mags
# ?, PCB-Belastungen
# ?, Silikonherstellung
# ?, Staatssekretäre
# ?, Klarstellung
# ?, Vorkommen
# ?, Vorfall
# ?, Nahrung
# ?
189. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Damit den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen, hat die Landesregierung nach eingehender Prüfung entschieden, die individualisierte Regelstudienzeit für die Studierenden auch für das Wintersemester 2021/22 erneut um ein Semester zu erhöhen.
Pandemiebedingt war diese Regelung schon in den drei vorherigen Semestern zum Tragen gekommen.
Die diesbezügliche Regelung für das laufende Wintersemester wird im Zuge einer Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in den kommenden Tagen in Kraft treten.
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;
Themen: Semester
# ?, aktuelle Pandemieentwicklung
# ?, laufender Semesterbetrieb
# ?, Hybridformate
# ?, Coronaepidemiehochschulverordnung
# ?, Onlineformate
# ?, Omikronvariante
# ?, Präsenzveranstaltungen
# ?, zahlreiche Veranstaltungen
# ?, Planungssicherheit
# ?
190. +++ (SEM)
Die digitalen Werkzeuge sollen hochschulübergreifende Lehr- und Lernplattformen wie "Moodle" oder "Ilias" um spezifische Anwendungen erweitern, da hier häufig noch Entwicklungsbedarf, etwa bei der Einbindung von Software für Online-Prüfungen, beim Dokumentenmanagement studentischer Arbeiten oder bei der Barrierefreiheit besteht.
"Mit der Förderlinie Digitale Werkzeuge in der Hochschullehre entwickelt die Landesregierung die Lern-Management-Systeme an den Hochschulen konsequent weiter und erweitert diese für die Anforderungen der Online-Lehre.
Digitale Prüfungen, die wir mit dieser Förderung zielgerichtet adressieren, sind gerade jetzt in Corona-Zeiten besonders relevant, werden aber auch nach der Pandemie einen hohen Stellenwert behalten.
Wir setzen dabei auf Open-Source-Lösungen, damit die Softwaretools frei genutzt und standortspezifisch angepasst werden können", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Eine Jury aus Vertreterinnen und Vertretern der DH.
Datum: 2020-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-digitalisierung-der-hochschullehre-rund-vier-millionen;
Themen: Softwaretools
# ?, digitale Werkzeuge
# ?, Hochschullehre
# ?, Digitale
# ?, Federführung
# ?, Hochschulen
# ?, Lernplattformen
# ?, hochschulübergreifende Produktion
# ?, Hochschule NRW
# ?, Hochschule Detmold
# ?
191. +++ (SEM)
Primäre Zielgruppe des Projektes sind interessierte Personen insbesondere aus der Phase des Vorruhestands und des beginnenden Ruhestands (60 bis 75 Jahre).
Das Ankerprojekt der Landesregierung im Bereich Medienkompetenzförderung für Erwachsene ist der #DigitalCheckNRW: https://www.digitalcheck.nrw/.
Der #DigitalCheckNRW ist ein einfach zugänglicher und kostenloser Selbsttest im Internet.
Nutzerinnen und Nutzer können herausfinden, wie fit sie im Umgang mit digitalen Medien sind.
Neben dem Ergebnis liefert der Online-Test passende Weiterbildungsangebote - vor Ort oder auch online.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-nachrichtenkompetenz-bei-auszubildenden;
Themen: Nachrichtenkompetenz
# ?, Industrie- Und Handelskammer Düsseldorf
# ?, Desinformationen
# ?, Informationskompetenz
# ?, Auszubildende
# ?, Prävention
# ?, Landesregierung
# ?, Pilotprojekt in Niederrhein
# ?, GmbH
# ?, Grundlagen der Onlinekommunikation
# ?
192. +++ (SEM)
Hier setzt das neue Hilfsprogramm an: Durchgeführt werden die Lehrgänge von Bildungsträgern.
Für Ausbildungsbetriebe ist das Angebot kostenfrei.
Rund 400 Auszubildende in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im zweiten und dritten Lehrjahr, sollen in unterschiedlichen überbetrieblichen Lehrgängen für eine Dauer von bis zu 28 Wochen die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Bestehen der Zwischen- oder Abschlussprüfung erlangen.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: Auszubildende müssen auch in der Pandemie ihre qualifizierte Ausbildung erfolgreich abschließen können.
Mit den Regelungen in der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen schaffen wir eine Basis dafür, dass berufliche Prüfungen und auch deren Vorbereitung während der Pandemie möglich sind.
Datum: 2021-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-ueberbetriebliche-lehrgaenge-um-ausbildungsabschluesse-der;
Themen: Shutdown
# ?, überbetriebliche Lehrgänge
# ?, neues Hilfsprogramm
# ?, fachpraktische Ausbildung
# ?, gewerblichtechnische Berufe
# ?, Pandemie
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ?, Mail
# ?, gGmbH
# ?, Ausbildungsrahmenplan
# ?
193. +++ (SEM)
Berechtigt sind nordrhein-westfälische Krankenhäuser im Sinne des § 18 des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW).
Diese sind nun seitens des Ministeriums aufgefordert worden, die erforderlichen Aufträge bis zum 30. September 2023 einzureichen.
Nach einer inhaltlich-formellen Prüfung erfolgt die Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
Vorgesehen ist, dass die Notstromversorgung für mindestens 72 Stunden ausreichen und alle für einen Notbetrieb erforderlichen Leistungsbereiche abdecken muss, sodass bis zur Wiederherstellung des Regelbetriebs eine Sicherstellung der stationären Versorgung erfolgen kann.
Im Falle eines längerfristigen "blackout" werden die 72 Stunden benötigt, um zusätzlichen Kraftstoff heranzuführen, mit denen der Notbetrieb verlängert werden kann.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Notstromversorgung
# ?, aktuelle Krisensituation
# ?, kurzfristige Maßnahmen
# ?, Ukrainekrieg
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Plenarwoche
# ?, Vorsorge für Krisenfall
# ?, alte Gewissheiten
# ?, inhaltlichformelle Prüfung
# ?
194. +++ (SEM)
Kurzbeschreibung: Ein wichtiger Aspekt bei der Nutzung von Maschinellem Lernen ist die Unvoreingenommenheit der Verfahren.
Das Forschungsvorhaben hat zum Ziel, einen Ansatz zu entwickeln, der die Unvoreingenommenheit des "Random Forest Verfahren" sicherstellt.
Um potentielle Einflussgrößen für verschiedene Problemstellungen zu ermitteln, wird die Entwicklung von validen statistischen Tests benötigt.
Ergebnis soll die Entwicklung einer entsprechenden Testtheorie sein, mit der sich relevante Variablen in einer bereits existierenden Machine Learning Methode robust und zuverlässig bestimmen lassen.
Weitere Informationen zur Förderlinie KI/ML und KI-Starter finden Sie hier.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-zwei-ki-nachwuchsforscher-mit-insgesamt-bis-zu-350000-euro;
Themen: KI-Starter
# ?, Maschinelles Lernen
# ?, maßgeblicher Treiber
# ?, zukunftsweisender Forschungsbereich
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Unvoreingenommenheit
# ?, KI-Forscherinnen
# ?, junge Forschende
# ?, TU Dortmund
# ?, Projektname
# ?
195. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung führt Testpflicht an Schulen ein
Landesregierung führt Testpflicht an Schulen ein - künftig für alle Schülerinnen und Schüler zwei Tests pro Woche
1. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.
Datum: 2021-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und;
Themen: Testpflicht
# ?, Selbsttests
# ?, Pandemie
# ?, Osterferien
# ?, Schulbeginn
# ?, Eindämmung
# ?, konkrete Ausgestaltung
# ?, Schülerinnen
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Bildungsministerin
# ?
196. +++ (SEM)
Landesregierung gibt grünes Licht für Fortführung des Zielabweichungsverfahrens am Kraftwerkstandort Datteln
6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;
Themen: Ziele der Raumordnung
# ?, berührte Grundzüge
# ?, einvernehmlicher Beschluss
# ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren
# ?, raumordnerische Gesichtspunkte
# ?, vertretbare Abweichung
# ?, inhaltliche Voraussetzungen
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Landesplanungsgesetz
# ?, Abweichungen
# ?
197. +++ (SEM)
Er hat dabei vor allem kleinere Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern im Blick, die in der Industrie etwa 90 Prozent der Unternehmen ausmachen: "Man vergisst schnell, dass auch die Industrie von Klein- und Kleinstunternehmen geprägt ist."
"Mit der öffentlich verantworteten Bildungsinfrastruktur in Trägerschaft des Handwerks leistet unser Wirtschaftsbereich einen sehr wichtigen gesellschaftspolitischen Beitrag für Bildung und Qualifizierung im Land.
Von der beruflichen Orientierung, über die Qualifizierung und Durchführung von Prüfungen in der Erstausbildung und der Höheren Berufsbildung bis zu Durchführungen von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit ist das Tätigkeitsspektrum sehr breit.
Der Modernisierungspakt ist ein Schlüsselanliegen von uns, um die Bildungszentren attraktiv zu halten und zukunftsfähig zu machen", betont Hans Hund, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertags.
"Die vielfältige Bildungsinfrastruktur in Trägerschaft von Kammern, Innungen, Kreishandwerkerschaften und Verbänden spiegelt die Bereitschaft der Wirtschaft wider, eigene Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln.
Datum: 2019-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-handwerk-und-industrie-un-terzeichnen-modernisierungspakt;
Themen: Modernisierungspakt
# ?, Handwerk
# ?, Industrie
# ?, überbetriebliche Bildungsstätten
# ?, Spitzen
# ?, Hund
# ?, Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit
# ?, Schlüsselanliegen
# ?, Trägerschaft von Kammern
# ?, Tätigkeitsspektrum
# ?
198. +++ (SEM)
Umso mehr danke ich ihnen allen für ihr Verständnis und ihre Unterstützung.
Das gilt auch für die Bürgermeister vor Ort, mit denen wir in enger Abstimmung das Infektionsgeschehen evaluieren und die Maßnahmen beraten.
Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.
Dennoch sollten die letzten Tage uns allen Mahnung sein, dass das Virus noch nicht überwunden ist und wir weiterhin umsichtig und verantwortungsvoll miteinander umgehen müssen.
"
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;
Themen: Lockdownregelungen
# ?, Beschränkungen
# ?, Kreise
# ?, Mitternacht
# ?, öffentliches Leben
# ?, Regelungen
# ?, Ablauf
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronafakten
# ?, Landesregierung
# ?
199. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung schlägt vor, das Landeswassergesetz bürgerfreundlich zu novellieren und damit Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.
"Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Leitungen in Wasserschutzgebieten und bei gewerblicher Nutzung müssen bis 2015/2020 geprüft werden - Keine zusätzlichen landesgesetzlichen Vorgaben außerhalb von Schutzgebieten für Privathaushalte
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ?
200. +++ (SEM)
Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
* Von einer Einstufung als enge Kontaktpersonen der anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse sollte hingegen abgesehen werden, wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Unterrichts einen Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nase-Bedeckung korrekt getragen haben, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden.
* Im Falle eines positiven PCR-Pool-Testergebnisses oder eines positiven Corona-Selbsttests bei Schultestungen erfolgt umgehend eine Absonderung der betroffenen Personen bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses mittels individuellem PCR-Test.
Liegt ein solches vor, ist für diese Personen eine Teilnahme am Präsenzunterricht, sonstigen verpflichtenden Schulveranstaltungen oder an Betreuungsangeboten grundsätzlich wieder möglich, sofern diese Person nicht durch das Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurde.
Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der Leitlinie "Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung in Schulen" (https://www.awmf.org/leitlinien/detail/ll/027-076.html) der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) sowie den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI).
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;
Themen: Risikokontakte
# ?, Klasse
# ?, sozialer Austausch
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Umgang
# ?, Abstimmung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, neue Regelungen
# ?, Gegensatz
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?
201. +++ (SEM)
NRW abgewickelt werden können.
Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
* Durch verkürzte Instanzenzüge und Klagebegründungsfristen, Reduzierungen von missbräuchlichen Verbandsklagen und Umweltverträglichkeitsprüfungen bei kleineren Vorhaben können Planungs- und Genehmigungsprozesse optimiert werden.
* Corona-bedingte Erleichterungen bei Erörterungsterminen und öffentlichen Auslegungspflichten in Planfeststellungsverfahren sollen bis 2022 verlängert werden.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ?
202. +++ (SEM)
Begleitender Arbeitskreis wird Ergebnisse mit Gutachter im Februar diskutieren
13. Januar 2017
Das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium haben den Entwurf des umfangreichen Abschlussberichts zum ersten Teil des in Auftrag gegebenen "Gutachtens zur Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen zur Bruchhohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht und den begleitenden Arbeitskreis informiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium haben den Entwurf des umfangreichen Abschlussberichts zum ersten Teil des in Auftrag gegebenen "Gutachtens zur Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen zur Bruchhohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in Nordrhein-Westfalen" (www.umweltauswirkungen-utv.de) veröffentlicht und den begleitenden Arbeitskreis informiert.
Datum: 2017-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-gutachtenentwurf-zum-bergversatz-und-umweltauswirkung-von-pcb;
Themen: begleitender Arbeitskreis
# ?, Reststoffe
# ?, Bruchhohlraumverfüllung
# ?, Grubenwasser
# ?, PCBs
# ?, Bergversatz
# ?, Umweltauswirkung
# ?, Gutachter
# ?, mögliche Umweltauswirkungen
# ?, Steinkohlebergwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?
203. +++ (SEM)
Der Stellenwert der Impfungen zur Bekämpfung der Pandemie sei zugleich unverändert hoch: "Die Impfungen bleiben der wichtigste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Es ist daher wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger den für sie jeweils bestmöglichen Impfschutz haben.
Daher appelliere ich an alle Menschen in unserem Land: Bitte prüfen Sie Ihren Impfschutz und gleichen ihn mit den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ab.
Und lassen Sie sich bei den Ärztinnen und Ärzten oder Apothekerinnen und Apothekern beraten", erklärt Minister Laumann.
Mit dem Online-Impfcheck der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) können Bürgerinnen und Bürger einfach und mit geringem Aufwand für sich, ihr Kind oder andere Angehörige den Impfstatus überprüfen:
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-weitere-rahmenbedingungen-fuer-kommunale-corona-impfangebote;
Themen: Apothekerinnen
# ?, kommunale Coronaimpfangebote
# ?, Regelversorgung
# ?, Impfungen
# ?, Impfbedarf
# ?, Onlineimpfcheck
# ?, feste Meinung
# ?, Vorhaltestrukturen
# ?, andere Angehörige
# ?, bestmöglicher Impfschutz
# ?
204. +++ (SEM)
Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen.
Diese wird in NRW bislang nicht erhoben.
Bevor eine solche Steuer eingeführt werden darf, müssen Innen- und Finanzministerium den rechtlichen Rahmen prüfen.
Die Ministerien hatten gegenüber der Stadt Bedenken geäußert.
Diese konnte die Stadt nicht entkräften.
Datum: 2013-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;
Themen: Finanzministerium
# ?, Kommunalministerium
# ?, Rat von Remscheid
# ?, Steuer von Mobilfunkantennen
# ?, neue Steuereinahmen
# ?, besonderer Aufwand
# ?, geplante Steuer
# ?, wichtige Einnahmequelle
# ?, örtliche Aufwandsteuer
# ?, rechtliche Voraussetzungen
# ?
205. +++ (SEM)
Insofern ist der Einbruch des Wachstums in einem von energieintensiver Industrie geprägten Land wie Nordrhein-Westfalen stärker ausgeprägt als in Ländern, in denen die Wirtschaftsstruktur eine andere ist.
Das zeigt etwa die Wachstumsprognose des ifo-Instituts vom 2. November 2022: Rückgang BIP-Wachstum in Nordrhein-Westfalen um -2,8 Prozent, Bund: +0,3 Prozent.
So sank die Industrieproduktion im dritten Quartal 2022 in Nordrhein-Westfalen nach den Feststellungen der Deutschen Bundesbank um 4,6 Prozent, während der gesamtdeutsche Trend ein Plus von 1,9 Prozent zu verzeichnen hatte.
Auch das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung kommt mit einer eigenen Modellrechnung zu dem Ergebnis, dass der wirtschaftliche Einbruch in Nordrhein-Westfalen mit einem BIP-Rückgang im 3. Quartal von -0,5 Prozent deutlich stärker ist als in den anderen Ländern.
"Deshalb gilt es, nun besonnen und entschlossen zu handeln.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage
# ?, Krise
# ?, Finanzbedarfe
# ?, Finanzen
# ?, etwaige Maßnahmen
# ?, gesamtdeutscher Trend
# ?, resultierende Schäden
# ?, volkswirtschaftliche Schäden
# ?, deutsche Bundesbank
# ?, multiple Krisen
# ?
206. +++ (SEM)
Sie leisten einen bedeutenden Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, zum Ausbau der grünen Infrastruktur und im Kampf gegen den Klimawandel.
Die Ausstellungen haben das Potential, die Lebens- und Umweltqualität in Städten und Gemeinden unseres Landes zu verbessern und Orte der Begegnung für Jung und Alt zu schaffen", betonte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie ruft Städte und Gemeinden dazu auf, Bewerbungen zu prüfen: "Wir hoffen für die Jahre 2026 und 2029 auf zahlreiche Bewerber, einige Regionen stehen schon in den Startlöchern."
"Gartenschauen sind bedeutende Gestaltungsprojekte für die individuelle Stadtentwicklung.
Darüber hinaus stärken die wichtigen Infrastrukturverbesserungen das Verbundenheitsgefühl in den Kommunen, sind also in Grün gestaltete Beiträge zur Heimatentwicklung", erläuterte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. "
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;
Themen: Zukunft von Gartenschauen
# ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgartenschau
# ?, Landesgartenschauen
# ?, bedeutende Gestaltungsprojekte
# ?, internationale Gartenausstellung
# ?, Durchführung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Besucherinteresse
# ?, Regionalverband von Bewerbungen
# ?
207. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster fordert Nachbesserungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;
Themen: Wohnsitzzuweisung
# ?, Teilaspekt
# ?, bisheriger Wohnsitz
# ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit
# ?, anerkannte Schutzberechtigte
# ?, anerkannte Flüchtlinge
# ?, Anpassungsbedarf
# ?, Nachbesserungen
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Gericht
# ?
208. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung richtet Corona-Testzentren an nordrhein-westfälischen Flughäfen ein
Landesregierung richtet Corona-Testzentren an nordrhein-westfälischen Flughäfen ein
Flugreisende aus Risikogebieten können sich in Düsseldorf, Köln/Bonn, Dortmund, Münster/Osnabrück kostenlos testen lassen
24. Juli 2020 PHB Flughafen Köln Bonn Eingangsbereich Foto: Tourismus NRW / Oliver Franke
Die Landesregierung richtet in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe Corona-Testzentren an den Flughäfen Düsseldorf, Dortmund und Münster/Osnabrück ein.
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-corona-testzentren-nordrhein-westfaelischen-flughaefen-ein;
Themen: Testzentren
# ?, nordrhein-westfälische Flughäfen
# ?, Coronatestzentren
# ?, Reiserückkehrer
# ?, Flughafen Dortmund
# ?, Risikogebiete
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, negatives Testergebnis
# ?, Einreise
# ?
209. +++ (SEM)
Auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs.
Am 20. April sollen in Nordrhein-Westfalen zunächst die weiterführenden Schulen wieder öffnen, vorerst jedoch nur, damit Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorbereiten können.
Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.
Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen die Schulen schrittweise ab dem 4. Mai 2020 geöffnet werden - zunächst für die Schülerinnen der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulen, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;
Themen: Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Maßstab
# ?, Schulbetrieb
# ?, Umgang
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Einzelhandelserlass
# ?, Fahrradhandel
# ?
210. +++ (SEM)
In der ursprünglich als Bunker genutzten Einrichtung innerhalb einer Halde wurde der Bergbau original nachgebildet: Die Anlage umfasst 1.200 Meter Strecke, unterschiedliche Gewinnungseinrichtungen, Streckenvortriebe und einen 17 Meter tiefen Schacht.
Interesse an der Nutzung angemeldet haben nordrhein-westfälische Bergbaumaschinenhersteller - gemeinsam mit dem Netzwerk Bergbauwirtschaft der EnergieAgentur NRW.
Sie wollen Maschinen testen und Schulungen durchführen.
Auch für Forschungsvorhaben bietet das Trainingsbergwerk gute Bedingungen: Hier entwickelte ein internationales Konsortium unter Federführung der RWTH Aachen ein Kollisionswarnsystem für den Bergbau.
Und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt testete in Kooperation mit der RAG ein Schachtinspektionssystem mit Hightech-Modulen für den Altbergbau.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stadt-recklinghausen-und-rag-wollen-trainingsbergwerk-erhalten;
Themen: RAG
# ?, Trainingsbergwerk in Recklinghausen-Süd
# ?, Maschinen
# ?, Bergbauzulieferer
# ?, Ende der Steinkohlenförderung
# ?, Hightechmodule
# ?, Kollisionswarnsystem für Bergbau
# ?, Schachtinspektionssystem
# ?, Trainingsbergwerk Recklinghausen
# ?, andere Szenen
# ?
211. +++ (SEM)
"
Bis zum 5. November 2017 können Interessierte sich am Normenscreening NRW online beteiligen.
Die Landesregierung prüft dann, in welchen Vorschriften auf die Schriftform oder auf das persönliche Erscheinen zugunsten einer elektronischen Identifikation verzichtet werden kann.
Das Projekt folgt damit dem Auftrag, der sich aus dem E-Government-Gesetz des Landes ergibt.
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;
Themen: Vorgänge
# ?, nötige Unterschrift
# ?, Verwaltung
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Identitätsdaten
# ?, Verarbeitungszeit
# ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto
# ?, digitales Servicekonto
# ?, einmalige Eingabe
# ?
212. +++ (SEM)
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen treffen vielfältige Maßnahmen, um Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung die gleichberechtigte Teilhabe am Hochschulleben zu ermöglichen.
Sie leisten konkrete Hilfestellungen, um die Einzelne oder den Einzelnen in der jeweiligen Situation zu unterstützen.
Dazu zählen beispielsweise die Bereitstellung barrierefreier PC-Arbeitsplätze, die digitale Aufarbeitung von Lehr- und Klausurmaterialien bzw. deren Umwandlung in Brailleschrift sowie die Ermöglichung von Nachteilsausgleichen bei Prüfungen.
Die Landesregierung erkennt diese Leistungen an und möchte die Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und Kunst- und Musikhochschulen in staatlicher Trägerschaft bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen weiter fördern und unterstützen.
Dazu stellt sie den Hochschulen im Rahmen des Programms "Inklusive Hochschule NRW" zunächst für die Jahre 2020 und 2021 rund 6,6 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-foerderprogramm-inklusive-hochschule-nrw;
Themen: Hochschulleben
# ?, gleichberechtigte Teilhabe
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Studierende
# ?, vielfältige Maßnahmen
# ?, Behinderung
# ?, Klausurmaterialien
# ?, barrierefreie PC-Arbeitsplätze
# ?, digitale Aufarbeitung
# ?, gute Studienvoraussetzungen
# ?
213. +++ (SEM)
Die Hochschulen stellen im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot für die Studierenden bereit.
Um sie bei dieser Herausforderung zu unterstützen, stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen eine "Corona-Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium" in Höhe von zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Diese Mittel werden den Hochschulen kurzfristig bereitgestellt, um damit z.B. Aufzeichnungs- und Streaminghardware, Softwarelizenzen oder Infrastrukturen für digitale Prüfungen anzuschaffen.
"Die weitgehende Umstellung auf ein Online-Studium stellt die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen.
Die Hochschulen müssen in kurzer Zeit ein enorm großes Digitalisierungsprojekt stemmen.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-20-millionen-euro-corona-soforthilfe-fuer;
Themen: Rechtsverordnung
# ?, Epidemie
# ?, regulärer Präsenzbetrieb
# ?, Onlinesemester
# ?, Freiversuche
# ?, Onlineprüfungen
# ?, Landesrecht
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?
214. +++ (SEM)
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop): Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen
GesundheitsCampus II in Bochum (Stadt Bochum): Flächenaufbereitung, -sanierung und -erschließung sowie die Erarbeitung eines städtebaulichen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines GesundheitsCampus II in Bochum
D.Port/Reisholzer Hafen (Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH): Planungs- und Beratungsleistungen zur Prüfung der Möglichkeiten der Entwicklung und Aufbereitung des ehemaligen Industrie- und Kraftwerksstandorts in Düsseldorf-Reisholz als künftigem Hafengebiet
Innovationsschmiede Oestertal (Stadt Plettenberg): Erarbeitung eines Masterplans zur Nachfolgenutzung des ehemaligen Standorts der Dura-Werk in Plettenberg
Brainergy Park Jülich (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH): Umsetzungslösungen für die Erschließungsinfrastruktur des ersten Bauabschnitts
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-foerdern-entwicklung-neuer-wirtschaftsflaechen-nordrhein;
Themen: Wirtschaftsflächen
# ?, Projektaufruf
# ?, Planungsleistungen
# ?, Beratungsleistungen
# ?, Gewerbepark Elmpt
# ?, attraktive Flächenangebote
# ?, hohe Standortqualität
# ?, Flughafen Essen
# ?, Förderaufruf
# ?, Gutachtergremium
# ?
215. +++ (SEM)
Die bestehenden Instrumente werden aber nicht ausreichen.
Wir setzen uns daher für eine bundesweite Baumprämie ein, mit der über die Einnahmen aus CO2-Zertifikaten gezielt die Ökosystemleistungen der Wälder unterstützt werden könnten.
" Die Landesregierung prüft zudem die Einrichtung eines "Waldfonds Nordrhein-Westfalen" als regionales Instrument zur Honorierung der Leistungen des Waldes.
In dem Fonds könnten öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden.
Unterzeichner des Waldpaktes sind für die Landesregierung:
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ?
216. +++ (SEM)
Projekt Green-NH3 (Essen/Bremen):
Das Gas- und Wärme-Institut Essen e.V. (GWI) und die SAACKE GmbH aus Bremen starten ein Forschungsprojekt zur Nutzung von grünem Ammoniak als klimafreundliche Alternative zu fossilen Brennstoffen.
Im Rahmen von "Green-NH3 - CO2-neutraler Kessel" wird die Ammoniak-Nutzung in Industriekesseln geprüft und untersucht.
Dazu gehören die Entwicklung eines schadstoffarmen Verbrennungssystems und die Übertragung der Ergebnisse auf reale Anlagen.
Grüner Ammoniak wird mithilfe von erneuerbarem Strom, Wasserstoff und Stickstoff hergestellt.
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-mit-weiteren-31-millionen-euro-innovative-klimaschutz;
Themen: Stromspeicher
# ?, fossile Brennstoffe
# ?, Umbau der Energieversorgung
# ?, starker Motor
# ?, Innovationen
# ?, Technologys
# ?, Zeiten
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Erreichen
# ?, Sonne
# ?
217. +++ (SEM)
Besonders schwer traf es die Universität Wuppertal, bei der ein Dach einstürzte und schwere Schäden an Lehr- und Forschungsmaterialien entstanden.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW wird die entstandenen Gebäudeschäden beheben.
Zudem prüft das Land weitere Hilfen für die Hochschule.
"Die Schäden an der Universität sind nicht nur baulicher Art, sondern betreffen auch den Wissensschatz der Stadt.
Hier müssen wir abwarten, bis die abschließende Beurteilung der Schäden vorliegt", sagt Minister Reul.
Datum: 2018-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-wuppertal-nach-unwetterschaeden;
Themen: Bürgerin der Stadt
# ?, Tallagen des Stadtteils
# ?, Unwetterkatastrophen
# ?, abschließende Beurteilung
# ?, Bausubstanz
# ?, Aufräumarbeiten
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, vergangene Tage
# ?, Soforthilfe
# ?, Universität Wuppertal
# ?
218. +++ (SEM)
Wie muss das Monitoring erweitert werden, um ggf. auftretende Gefährdungen frühzeitig zu erkennen?
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.
Mir ist wichtig, dass eine zügige, aber gleichwohl sorgfältige Prüfung der behaupteten Umweltauswirkungen erfolgt", sagte Minister Duin.
Minister Remmel betonte: "Der Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität.
Deshalb müssen wir allen potenziellen Gefahrenquellen durch die Einlagerung schwerbelasteter Abfälle in einigen Bergwerken auf den Grund gehen und für Transparenz sorgen.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;
Themen: bergbaufremde Abfälle
# ?, Bergwerke
# ?, umfassende Vorsorgestrategie
# ?, unabhängige Überprüfung
# ?, Basis von Entscheidungen
# ?, Einlagerung
# ?, damalige Entscheidungen
# ?, Medienberichte
# ?, Politikfelder
# ?, zuständige Behörden
# ?
219. +++ (SEM)
Mit den konkreten Vorschlägen - wie etwa Bauanträge elektronisch einzureichen, Online-Formulare bürgerfreundlicher zu gestalten bis hin zu Anregungen, welche Arbeitsschritte innerhalb der Verwaltung digital einfacher und schneller erledigt werden könnten - haben wir wertvolle Hinweise erhalten, was Ihnen bei der Modernisierung der Verwaltung besonders am Herzen liegt.
"
Neben der Beteiligung der Öffentlichkeit prüfen alle Ministerien Nordrhein-Westfalens im sogenannten Normenscreening alle Rechtsvorschriften des Landes.
Ziel ist es, einfachere digitale Kommunikationswege zu ermöglichen.
In die Prüfung können jetzt die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung einbezogen werden.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;
Themen: Rechtsvorschriften
# ?, konkrete Ideen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalministerium
# ?, einfache Verwaltung
# ?, konkrete Eingaben
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verbände
# ?, Arbeitsschritte
# ?
220. +++ (SEM)
Bisher wurden die Kompetenzzentren zur Hälfte mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert, 40 Prozent der Förderung kamen aus Landesmitteln.
Nach dem Auslaufen der Förderung aus europäischen Mitteln übernimmt die Landesregierung nun Verantwortung für die Kompetenzzentren und fördert sie zukünftig zu 90 Prozent aus Landesmitteln.
Im Gleichstellungsministerium liegen bereits 15 Anträge zu Prüfung vor.
Übergangsweise kann die Landesregierung - vorbehaltlich der Prüfung -den Trägern der Kompetenzzentren zunächst eine etwa einjährige Anschlussförderung ermöglichen.
Gleichstellungsministerin Josefine Paul erklärte: "Wir schaffen für die Kompetenzzentren Frau und Beruf nun Planungssicherheit.
Datum: 2022-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-foerderung-der-kompetenzzentren-frau-und-beruf-fortsetzen;
Themen: Beruf
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, Männer
# ?, Zentren
# ?, Lebensbereiche
# ?, einjährige Anschlussförderung
# ?, unverzichtbare Frauen
# ?, Gleichstellungsministerin
# ?, berufliche Chancengleichheit
# ?, beruflicher Bereich
# ?
221. +++ (SEM)
Am kommenden Freitag entscheidet der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten zur Bundestagswahl am 26. September 2021.
"32 Landeslisten mit insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern wurden eingereicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Der Ausschuss prüft, ob die Landeslisten den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung entsprechen.
Die Sitzung findet am 30. Juli 2021 um 11 Uhr im Ministerium des Innern, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, in den Sitzungssälen K 11/K 12 und in der Rotunde statt.
Ebenfalls am 30. Juli 2021 entscheiden die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge.
Datum: 2021-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswahlausschuss-entscheidet-ueber-zulassung-der-landeslisten-zur-bundestagswa-0;
Themen: Landeslisten
# ?, nordrhein-westfälischer Landeswahlausschuss
# ?, öffentliche Sitzung
# ?, Parteien
# ?, Bundestagswahl
# ?, Bundeswahlordnung
# ?, Veganer
# ?, Vegetarier
# ?, Zulassungsentscheidung
# ?, Zweitstimmen
# ?
222. +++ (SEM)
Auf dem Programm standen Talkrunden, verschiedene Show-Acts, Übungen und ein Probealarm.
Auch die Rettungshundestaffel Krefeld war mit dabei.
Bei der ganztägigen Open-Air-Veranstaltung gab es außerdem drei Alarm-Boxen, um das eigene Wissen zum Katastrophenschutz und Möglichkeiten des Selbstschutzes für Zuhause zu testen.
Am Stand des Ministeriums des Innern bestand die Möglichkeit, die Notruf-App "nora" auszuprobieren.
Diese ist unter Federführung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums entstanden und wurde 2021 bundesweit eingeführt.
Datum: 2022-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-katastrophenschutztag-krefeld-zum-thema-alarm;
Themen: landesweiter Katastrophenschutztag
# ?, nützliches Wissen
# ?, Notlage
# ?, Aktionstag in Krefeld
# ?, Hilfswerk Krefeld
# ?, Informationsstände der Organisation
# ?, landesweiter nordrhein-westfälische Katastrophenschutztag
# ?, Showacts
# ?, Selbstschutz
# ?, ganztägige Open-airveranstaltung
# ?
223. +++ (SEM)
Um die Bevölkerung wegen des Ukraine-Kriegs nicht zu beunruhigen und Fehlinterpretationen zu vermeiden, war der Probealarm im Frühjahr jedoch kurzfristig verschoben worden.
Der nächste bundesweite Warntag soll am 8. Dezember 2022 stattfinden.
"Natürlich bietet der Probealarm auch die Möglichkeit, unser Warnsystem zu testen.
Nur so kann die Funktion und Zuverlässigkeit überprüft werden.
Jede Maschine muss ab und zu geölt werden.
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-probealarm-nordrhein-westfalen-testet-sirenen-fuer-den-ernstfall;
Themen: landesweiter Sirenenprobealarm
# ?, Warnung
# ?, Hauptfeuerwache in Essen
# ?, Sirenen in Nordrhein-Westfalen
# ?, landesweiter Probealarm
# ?, letzter Sommer
# ?, Fehlinterpretationen
# ?, landesweite Reichweite
# ?, nächster bundesweite Warntag
# ?, rationale Notwendigkeit
# ?
224. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen probt wieder für den Ernstfall.
Am Donnerstag, 9. März 2023, heulen um 11.00 Uhr die Sirenen im Land, die Lautsprecher ertönen - und auch die Handys melden Alarm.
Mit dem Probealarm am landesweiten Warntag testet das Land die Technik und das Zusammenspiel der vorhandenen Warnmittel.
Zum besseren Verständnis der unterschiedlichen Warnhinweise soll auch die Bevölkerung sensibilisiert werden.
Sirenen, Handymeldungen und andere Warnmittel sollen die Bevölkerung im Ernstfall darauf hinweisen, sich in den Medien oder im Internet über weitere konkrete Handlungsempfehlungen zu informieren.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-probealarm-nordrhein-westfalen-testet-warnmittel;
Themen: Warnungen
# ?, Werbetafeln
# ?, landesweiter Probealarm
# ?, Ernstfall
# ?, Warn-Apps
# ?, bundesweiter Warntag
# ?, landesweiter Warntag
# ?, Handys
# ?, Alarm
# ?, Zusammenspiel
# ?
225. +++ (SEM)
Im Einzelnen stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert drei Millionen Euro mehr in die Polizeiausstattung, schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus und entlastet die Kommunen mit 45,3 Millionen Euro zusätzlich für die Zahlung des Unterhaltsvorschusses, der Alleinerziehenden helfen soll, die keinen regelmäßigen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten.
"Dieser Nachtragshaushalt trägt dazu bei, dass eine alleinerziehende Mutter in NRW berufstätig bleiben kann und Menschen sich auch abends noch in den Innenstädten sicher fühlen können", betonte Minister Lienenkämper, "er sorgt ferner dafür, dass in einer nordrhein-westfälischen Klinik die notwendigen Geräte bereitstehen, um schwer erkrankten Menschen mit modernster Medizin helfen zu können."
Der Nachtragsetat profitiert insgesamt auch davon, dass das Ministerium der Finanzen im Rahmen seiner fortlaufenden Prüfung der Einnahmen und Ausgaben des Landes eine positivere Ausgabenentwicklung als ursprünglich erwartet festgestellt hat.
Im Vergleich zum Nachtragshaushaltsentwurf von Anfang September 2017 stehen dem Land dadurch zusätzlich 122 Millionen Euro zur Verfügung.
So wird beispielsweise der für 2017 bereitgestellte finanzielle Puffer im Asylkapitel aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen nicht vollständig benötigt.
Datum: 2017-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;
Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Asylkapitel
# ?, Fehler der Vorgängerregierung
# ?, solide finanzielle Basis
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Minderausgaben
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Finanzen
# ?, Polizeiausstattung
# ?
226. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag verabschiedet zweite Revision des Kinderbildungsgesetzes - jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität
Landtag verabschiedet zweite Revision des Kinderbildungsgesetzes - jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität
4. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, erneute Reform
# ?, Kitajahr
# ?, Qualität
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Pauschale
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Bildungschancen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, bildungsbenachteiligte Familien
# ?
227. +++ (SEM)
Zuständig für den Umtausch ist die jeweilige Fahrerlaubnisbehörde am Wohnsitz.
Mitzubringen sind Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der aktuelle Führerschein.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden, denn die Fahrerlaubnis erlischt nicht, wohl aber die Gültigkeit des bisherigen Führerscheindokuments.
Zur Erinnerung darf der alte (entwertete) Führerschein behalten werden.
Die benötigten Informationen der ursprünglich ausstellenden Behörde werden intern auf dem Behördenweg zur Verfügung stehen, so dass sich die Betroffenen nicht selbst darum kümmern müssen.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-ab-2022-gibt-es-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;
Themen: Fälschungssicherheit
# ?, Führerscheindokumente
# ?, alte Führerscheine
# ?, pickelige Jugendbilder
# ?, vergessene Haarmoden
# ?, neue Führerscheine
# ?, neuer Führerschein
# ?, Vereinheitlichung
# ?, Pflichtumtausch
# ?, altes Führerscheindokument
# ?
228. +++ (SEM)
Zuständig für den Umtausch ist die jeweilige Führerscheinstelle am Wohnsitz.
Mitzubringen sind Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der aktuelle Führerschein.
Eine neuerliche Prüfung oder ein Sehtest müssen nicht absolviert werden.
Zur Erinnerung darf der alte (entwertete) Führerschein behalten werden.
Der neue Führerschein ist dann für 15 Jahre gültig.
Datum: 2022-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-es-gibt-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;
Themen: rosafarbene Führerscheinlappen
# ?, neue Führerscheine
# ?, neuer Führerschein
# ?, Führerscheininhaber
# ?, Jahresrhythmus
# ?, Lappentausch
# ?, aktueller EU-Kartenführerschein
# ?, grauer rosafarbene Führerschein
# ?, Ablauf eines Prozesses
# ?, Ausstellungsjahr
# ?
229. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Borssele bis 2033
Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Borssele bis 2033 / Landesregierung bedauert, dass niederländische Behörden eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung nicht für erforderlich halten
27. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 19. September 2012 hat der Betreiber des niederländischen Kernkraftwerks Borssele beim zuständigen niederländischen Wirtschaftsministerium beantragt, die Laufzeit des Kernkraftwerks Borssele von 40 auf 60 Jahre bis zum 31. Dezember 2033 zu verlängern.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laufzeitverlaengerung-des-kernkraftwerks-borssele-bis-2033-landesregierung-bedauert;
Themen: Kernkraftwerk Borssele
# ?, Genehmigung
# ?, Laufzeitverlängerung
# ?, niederländisches zuständige Wirtschaftsministerium
# ?, Bekanntmachung
# ?, NRW-Wirtschaftsministerium
# ?, Betreiber
# ?, Gemeindehaus Borsele
# ?, Kernschmelz
# ?, Kraftwerk Borssele
# ?
230. +++ (SEM)
"Ich freue mich, dass nach Jahren des Zögerns endlich spürbare Verbesserungen für die Beschäftigten der Fleischwirtschaft auf den Weg gebracht wurden", so Laumann.
"Die Bundesregierung folgt dabei weitgehend den Forderungen, die Nordrhein-Westfalen auf Basis unserer letzten Arbeitsschutzaktionen erarbeitet hat und die ich letzte Woche dem Corona-Kabinett übermittelt habe."
Aufgrund eines Corona-Ausbruchs in einem Schlachthof im Kreis Coesfeld testeten die Gesundheitsämter seit vorletzter Woche alle Beschäftigten in den großen Schlachtbetrieben des Landes.
Nach Auswertung von fast 90 Prozent der Tests zählt das Land 393 positive Corona-Fälle in sieben Betrieben.
Zudem kontrollierten die Behörden gemeinsam mit dem Arbeitsschutz des Landes die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-beschluss-der-bundesregierung-ist-ein-sieg-fuer-alle-menschen-die-seit;
Themen: Fleischwirtschaft
# ?, Bundesregierung
# ?, weitreichendes Arbeitsschutzprogramm
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Ausbruch in Coesfeld
# ?, Basis von Arbeitsschutzaktionen
# ?, Coronakabinett
# ?, Schlachthof in Coesfeld
# ?, System der Ausbeutung
# ?, System von Werkvertragsstrukturen
# ?
231. +++ (SEM)
Wer jetzt noch in die Ausbildung einsteigt, hat nichts verloren.
Der verpasste Stoff kann mit Hilfe der Ausbildungsbetriebe und Berufskollegs aufgeholt werden.
In die Abschlussprüfung geht es dann wie geplant.
Ein Blick in die IHK-Lehrstellenbörse lohnt!
"
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-gerade-pandemiezeiten-muessen-wir-der-dualen-ausbildung-den-ruecken;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Zukunft des Fachkräfteangebots
# ?, Fachkräfteangebot
# ?, Hauptschülerinnen
# ?, duale Ausbildung
# ?, Auswirkungen
# ?, Ausbildungsjahr
# ?, duale Berufsausbildung
# ?, Pandemiezeiten
# ?, Gewerkschaftsbund
# ?
232. +++ (SEM)
10. Juni 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der weitere Rückgang der Infektionszahlen sowohl in den einzelnen Regionen als auch auf Landesebene insgesamt macht es möglich: Nach den Regelungen der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung und dem sogenannten Drei-Stufen-Modell kommt es ab morgen, 11. Juni 2021, in Nordrhein-Westfalen zu weiteren Öffnungsschritten.
Vielerorts wird dann sogar ein Besuch der Innengastronomie ohne Test möglich sein.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der weitere Rückgang der Infektionszahlen sowohl in den einzelnen Regionen als auch auf Landesebene insgesamt macht es möglich: Nach den Regelungen der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung und dem sogenannten Drei-Stufen-Modell kommt es ab morgen, 11. Juni 2021, in Nordrhein-Westfalen zu weiteren Öffnungsschritten.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-weitere-oeffnungsschritte-ab-morgen-nordrhein-westfalen;
Themen: Inzidenzstufe
# ?, Landesdurchschnitt
# ?, Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen
# ?, übernächster Tag
# ?, möglicher Besuch
# ?, Dreistufenmodell
# ?, Innensport
# ?, Kommune Doppelinzidenzstufe 1
# ?, gestrige Feststellung
# ?, Kraft
# ?
233. +++ (SEM)
Das Solinger Modell zeigt, wie die Vereinbarkeit von Schule und Leistungssport gelingen kann", erklärte die Ministerin.
NRW-Sportschulen zeichnen sich durch ein sportbetontes Schulprofil mit zusätzlichem Sportunterricht und außerunterrichtlichen Sportangeboten aus.
Wesentliche Elemente sind motorische Tests in Jahrgangsstufe 4 vor Aufnahme in die Schule und in Jahrgangsstufe 7 sowie verbindliche fünf Stunden Sportunterricht in der Woche in den Jahrgangsstufen 5 bis 7.
Außerdem ist eine breite sportmotorische Grundausbildung im Schulsport vorgesehen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit acht NRW-Sportschulen und ab dem Schuljahr 2013/2014 weitere drei NRW-Sportschulen.
Datum: 2013-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leistungssportorientierte-schulen-nrw-ermoeglichen-doppelkarrieren-schule-und-sport;
Themen: Leistungssport
# ?, NRW-Sportschulen
# ?, Friedrich-Albert-Lange-Gesamtschule in Solingen
# ?, Verbundsystem
# ?, Eliteschulen des Sports
# ?, junge Sporttalente
# ?, leistungssportorientierte Schulen
# ?, Doppelkarrieren
# ?, Schulen des Verbundsystems
# ?, sportliche Leistung
# ?
234. +++ (SEM)
Nach der Bund-/Länder-Einigung vom 15. Januar dieses Jahres und dem Entwurf eines Kohleausstieggesetzes des Bundes liegt der Fahrplan vor, wann welche Kraftwerke im Rheinischen Revier stillgelegt werden sollen.
Jetzt hat die RWE Power AG dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Vorstellungen für eine neue Tagebauplanung vorgelegt.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.
Ziel ist es, diese bis zum Jahresende in Form einer "Leitentscheidung für das Rheinische Revier" zu beschließen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir werden die Pläne von RWE sorgfältig prüfen.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitentscheidungsprozess-gestartet-rwe-power-legt-angepasste-tagebauplanung-fuer;
Themen: Kohleausstiegsgesetz
# ?, rheinisches Revier
# ?, angepasste Tagebauplanung
# ?, Fahrplan
# ?, Tagebaue
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Vorstellungen
# ?, Jahresende
# ?, Pläne
# ?, Abbaugebiet
# ?
235. +++ (SEM)
Bewerbungen sind bis zum 22. Januar 2021 möglich.
Das Preisgeld beträgt je 5.000 Euro.
Der Preis flankiert das Angebot #DigitalCheckNRW, mit dem Bürgerinnen und Bürger ihre Medienkompetenz online testen und passende Bildungsangebote finden können.
"Wir wollen die Förderung von Medienkompetenz auch jenseits der Schule stärker ins Blickfeld rücken, damit jeder am digitalen Wandel souverän und reflektiert teilhaben kann", so Liminski.
"Damit dies gelingt, muss das Weiterbildungsangebot vielfältig und auf die Nutzerbedürfnisse ausgerichtet sein.
Datum: 2020-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernraumnrw-bewerbungsphase-fuer-neue-lern-ideen-im-bereich-medienkompetenz;
Themen: Medienkompetenz
# ?, neue Lern-Ideen
# ?, auszeichnungswürdige Angebote
# ?, erdenkliche Lernräume
# ?, informelle Orte
# ?, innovative Lernangebote
# ?, Nutzerbedürfnisse
# ?, passende Bildungsangebote
# ?, Bewerbungsportal
# ?, interessante Angebote
# ?
236. +++ (SEM)
2. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf der Leverkusener Rheinbrücke wird im Januar in beiden Fahrtrichtungen ein weiterer Fahrstreifen für PKW freigegeben.
Das haben die Brückenbauexperten nach intensiver Prüfung entschieden.
Verkehr
Auf der Leverkusener Rheinbrücke wird im Januar in beiden Fahrtrichtungen ein weiterer Fahrstreifen für PKW freigegeben.
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leverkusener-rheinbruecke-dritter-fahrstreifen-fuer-pkw-wird-im-januar-freigegeben;
Themen: 2 Fahrtrichtungen
# ?, Pkws
# ?, Brückenbauexperten
# ?, intensive Prüfung
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Teil der Rheinbrücke
# ?, anliegende Skizze
# ?, direkte Zulaufstrecken
# ?, entdeckte Schäden
# ?, mögliche Erleichterungen
# ?
237. +++ (SEM)
* Die Auflösung positiver Pools durch PCR-Einzeltests wird an den Grundschulen verändert.
Es ist keine Abgabe von Einzel-PCR-Rückstellproben an die Labore mehr vorgesehen.
* Schülerinnen und Schüler eines negativ getesteten Pools nehmen wie gewohnt am Präsenzunterricht teil.
Derzeit sind rund 80 Prozent aller Pools in den Grund- und Förderschulen negativ.
* Schülerinnen und Schüler eines positiv getesteten Pools werden am nächsten Tag zu Unterrichtsbeginn in den Schulen mit Antigenschnelltests getestet.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;
Themen: Lolli
# ?, Grundschulen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Labors
# ?, vulnerable Gruppen
# ?, Förderschulen
# ?, Schülerinnen
# ?, Antigenschnelltests der Schule
# ?, Bestellmanagement
# ?, Bürgertest
# ?
238. +++ (SEM)
Mehrere Verfahren zur Emissionsmessung werden über einen Zeitraum von vier Jahren auf die Belastbarkeit ihrer Ergebnisse getestet.
Teile dieser Untersuchungen werden im Rahmen des Projekts Clean Inland Shipping-CLINSH von der Europäischen Kommission gefördert, denn der Rhein als internationale Wasserstraße verlangt länderübergreifende Lösungen.
Getestet wird im alltäglichen Routinebetrieb des Schiffes.
Im Dienste der Gewässerüberwachung ist die "Max Prüss" an etwa 220 Tagen pro Jahr auf dem Rhein, der Ruhr, der Weser und dem gesamten Westdeutschen Kanalnetz auf Mess- und Probenahmefahrt.
Technische Daten und mehr zu den Aufgaben der Max Prüss
Datum: 2018-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-und-gewaesserueberwachung-umweltministerin-geht-bord-des;
Themen: Binnenschifffahrt
# ?, Abgasminderung
# ?, Nachrüstung
# ?, Schadstoffausstoß
# ?, Minderung
# ?, Laborschiff
# ?, Schadstoffemissionen
# ?, Luftqualität
# ?, 2 Hilfsmaschinen
# ?, Abgasrohr
# ?
239. +++ (SEM)
15. November 2018
Parallel zur Gerichtsverhandlung wurde heute im Bundeskabinett eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen.
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hatte explizit aufgegeben, die Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu prüfen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu den heutigen Urteilen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen nimmt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser wie folgt Stellung:
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;
Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Grenzwerte
# ?, Änderung
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Fahrverbote
# ?
240. +++ (SEM)
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Maßnahmen zur Absicherung von Abschlussprüfungen und des Schulbetriebs
Ministerin Gebauer: Wir geben unseren Schülerinnen und Schülern Sicherheit für ihre Abschlussprüfungen
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-absicherung-von-abschlusspruefungen-und-des-schulbetriebs;
Themen: Schulbetrieb
# ?, Absicherung
# ?, weitere Anpassungsmöglichkeiten
# ?, faire Prüfungsbedingungen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, zentrale Abschlussprüfungen
# ?, Kernlehrpläne
# ?, Jahrgangsstufen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Distanzunterrichtverordnung
# ?
241. +++ (SEM)
Wenn Ihr Unternehmen keiner Kammer oder berufsständischen Körperschaft angehört, gern auch an Ihre örtliche IHK.
Die Beraterinnen und Berater erläutern Ihnen das Verfahren und Sie erhalten Informationen über Gutachten, die Sie aufgrund EU-Vorgaben benötigen.
Nach einer ersten Prüfung durch die Kammern reichen Sie den Antrag online bei der NRW.BANK ein.
Diese bewilligt die Mittel und zahlt sie zügig aus.
Nähere Informationen zum Antragsverfahren und so bald wie möglich zur Fristverlängerung finden Sie hier: https://www.nrwbank.de/de/die-nrw-bank/dafuer-stehen-wir/unwetter-hilfe/#Unternehmen-Antragsverfahren.
Datum: 2023-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-200-millionen-euro-fuer-vom-jahrhundert-hochwasser-betroffene-unternehmen;
Themen: Jahrhunderthochwasser
# ?, große Existenznöte
# ?, Aufbauhilfen
# ?, Selbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Antragsverfahren
# ?, angewiesene Unternehmerinnen
# ?, berufsständische Körperschaft
# ?
242. +++ (SEM)
Justizstaatssekretär Dirk Wedel: "Telemedizin ist ein beeindruckendes Beispiel, wie moderne Technologie zugunsten der Behandlung von Gefangenen auch in Justizvollzugsanstalten Einzug halten kann.
Ein schneller und direkter Draht zu Fachärzten kann eine medizinische Diagnostik kurzfristig sicherstellen und zugleich die Zahl von Ausführungen aus der Justizvollzugsanstalt reduzieren.
Wir werden intensiv prüfen, wo Telemedizin auch im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen eine sinnvolle Ergänzung sein kann.
"
Unter Aufsicht des Arztes können diagnostische Leistungen durch fachkundige Assistenzkräfte durchgeführt werden, beispielsweise Bluttests, dermatologische Untersuchungen und andere medizinische Messungen.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-nur-eine-ferndiagnose-telemedizin-im-strafvollzug;
Themen: Telemedizin
# ?, Strafvollzug
# ?, Gefangene
# ?, medizinische Versorgung
# ?, US-Militär
# ?, ärztliche Einschätzung
# ?, Ende der Leitung
# ?, Monitor
# ?, direkter Kontakt
# ?, Pflegepersonal
# ?
243. +++ (SEM)
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Mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit - Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
Mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit - Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt-weitere-100;
Themen: Sitzung des Referentenentwurfs
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Revision
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Bildungschancen
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Reform
# ?, Land
# ?, Verfügung
# ?
244. +++ (SEM)
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:
* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.
So kann deutlich Zeit bei der Planung und Umsetzung dringend benötigter Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig ist sie die Regel.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;
Themen: Ersatzneubauten
# ?, Wiederaufbau
# ?, Flutkatastrophe des Julis
# ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Schäden
# ?, Beschleunigung
# ?, Straßenbau
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, neue Maßnahmen
# ?
245. +++ (SEM)
7. Juni 2023 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Die Prüfungsaufgaben für das Abitur stehen den Schulen in Nordrhein-Westfalen künftig zwei Tage früher zum Download bereit.
Ab dem nächsten Schuljahr werden die Dateien mit drei Tagen Vorlauf heruntergeladen und nicht mehr wie bislang erst am Tag vor den Prüfungen.
Schule und Bildung
Die Prüfungsaufgaben für das Abitur stehen den Schulen in Nordrhein-Westfalen künftig zwei Tage früher zum Download bereit.
Datum: 2023-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-vorlauf-beim-download-der-abituraufgaben-kompetenzzentrum-fuer-zusaetzliche;
Themen: Vorlauf
# ?, Prüfungen
# ?, Webanwendungen
# ?, zusätzliche IT-Sicherheit
# ?, Abituraufgaben
# ?, Download
# ?, nächstes Schuljahr
# ?, Verschiebung
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kompetenzzentrum
# ?
246. +++ (SEM)
"
Da die Mehreinnahmen zunächst einer Rücklage zugeführt werden und von den Rundfunkanstalten nicht verbraucht werden dürfen, sei zu erwarten, dass der Rundfunkbeitrag voraussichtlich auch in der kommenden Beitragsperiode stabil gehalten werden könne.
Zugleich ermöglichten die Mehreinnahmen die in 2010 bei Abschluss des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vereinbarte intensive Prüfung einer weiteren Reduzierung von Werbung und Sponsoring.
Die Kompensation entsprechender Einnahmeverluste bei den Sendern vorausgesetzt erscheine dies erstmalig tatsächlich möglich, ohne dass der Beitrag angehoben werden müsse, so Ministerin Schwall-Düren.
Im Rahmen einer laufenden Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes (www.wdrgesetz.nrw.de) haben Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 19. März 2015 die Gelegenheit, sich auch zur Frage einer möglichen Reduktion von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehreinnahmen-durch-neues-beitragsmodell-nrw-wirbt-fuer-profilschaerfung-und;
Themen: neues Beitragsmodell
# ?, Mehreinnahmen
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Sponsoring
# ?, Beitragsperiode
# ?, aktuelle Einschätzung
# ?, Werbung
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Entwicklungsgarantie
# ?, Konsultation für Novellierung
# ?
247. +++ (SEM)
Verantwortet wird es vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
Erst im Jahr 2017 wurde der Zuschlag für den Rahmenvertrag zur Einführung der landesweiten E-Akte in NRW erteilt und die erste Version der E-Laufmappe entwickelt.
Nach umfangreichen Tests und Pilotierungen im MWIDE als digitalem Modellministerium wird die E-Verwaltungsarbeit seit April 2020 in insgesamt 258 Behörden der Landesverwaltung eingeführt.
E-Akte und E-Laufmappe bilden dabei die Grundlage für eine weitergehende Digitalisierung der Verwaltungsabläufe.
Sie sorgen dafür, dass vollständig digital, medienbruchfrei und ortsunabhängig gearbeitet werden kann.
Datum: 2022-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-auf-dem-weg-zur-papierlosen-verwaltung-10000-beschaeftigte-der;
Themen: E-Verwaltungsarbeit
# ?, E-Laufmappe
# ?, elektronische Verwaltungsarbeit
# ?, geologischer Dienst
# ?, Laufmappen
# ?, Umlaufmappen
# ?, papierlose Verwaltung
# ?, Aktenordner
# ?, E-Akte
# ?, Jahresbeginn
# ?
248. +++ (SEM)
Um Planung und Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen, hat das Land zudem zehn neue Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen, die ausschließlich neue Radwege planen.
Darüber hinaus wird die Landesregierung mit dem "Infrastrukturpaket II" weitere Voraussetzungen schaffen, damit es bei der Planung künftig schneller geht: Im Falle von Klagen gegen Radschnellwege gilt nur noch eine Tatsacheninstanz.
Für neue Radwege bis sechs Kilometer Länge, die nicht durch geschütztes Gebiet führen, ist künftig keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Auch das bringt Tempo in Planung und Umsetzung von Radwegen.
Bei journalistischen Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Verkehr, Matthias Kowalski
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-besseren-rad-und-fussverkehr-nordrhein-westfalen-landtag;
Themen: Fußverkehr
# ?, Stufe
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Abbiegeassistenten
# ?, eigenes Gesetz
# ?, neues Gesetz
# ?, Radschnellverbindungen
# ?, Landtag
# ?, Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?
249. +++ (SEM)
Über die konzeptionellen und akademischen Fragen hinaus beschäftigt sich die Universität Bielefeld auch intensiv mit der Frage des Standorts für die zukünftige Medizinische Fakultät.
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.
Die Universität hat durch einen Gutachter verschiedene Varianten prüfen lassen, wo die Flächen und Gebäude entstehen können.
Diese Varianten werden nun mit der Landesregierung, der Stadt Bielefeld und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen eingehend erörtert und geprüft, so dass bald eine Entscheidung getroffen werden kann, wie und wo gebaut werden soll.
Als Interimsunterbringung steht das aktuell entstehende Innovationszentrum Campus Bielefeld (ICB) zur Verfügung, das spätestens zum Jahresbeginn 2019 von den ersten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zukünftigen Fakultät bezogen werden wird.
Datum: 2018-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Fortschritt von Planungen
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Allgemeinmedizin
# ?, Varianten
# ?, Krankenhausträger
# ?, Gründungsdekanin
# ?, deutliche Formen
# ?, medizinischer Beirat
# ?
250. +++ (SEM)
Ab 1. Juli 2023 können frischverbriefte Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister erstmals eine Meisterprämie beantragen: Wer die finanziellen und zeitlichen Anstrengungen unternimmt und eine Aufstiegsfortbildung im Handwerk erfolgreich abschließt, kann sich nun über eine finanzielle Anerkennung in Höhe von 2.500 Euro freuen.
Mit der Meisterprämie soll dem bestehenden Fachkräftemangel im Handwerk entgegengewirkt werden.
Denn neben der Zahl der Auszubildenden ist auch die Zahl der abgeschlossenen Meisterprüfungen seit Jahren rückläufig.
Im Jahr 2002 wurden laut der Statistik des Westdeutschen Handwerkskammertags in Nordrhein-Westfalen noch 4.706 Meisterprüfungen erfolgreich abgeschlossen, 2022 waren es nur noch 3.760 Prüfungen.
"Bei den Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeistern handelt es sich um jene Gruppe, die entscheidend für die Zukunft ihrer Zunft, für die Unternehmensnachfolge und -gründung und damit für den Erhalt und die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen im Handwerk ist", führt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann aus:
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-startet-nordrhein-westfalen;
Themen: Meisterprämie
# ?, finanzielle Anerkennung
# ?, Aufstiegsfortbildung
# ?, Handwerksmeisterinnen
# ?, nordrhein-westfälische Fachkräfteoffensive
# ?, Weg für Meisterprüfung
# ?, bestehender Fachkräftemangel
# ?, Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit
# ?, engagierte Gesellinnen
# ?, Auszubildende
# ?
251. +++ (SEM)
Auch wenn es sich bei diesen Übergriffen glücklicherweise um Einzelfälle handelt, so ist jeder einzelne Fall einer zu viel und kann und darf nicht toleriert werden.
Daher startet heute (10. Januar) das "innovative Melde- und Erfassungssystem Gewaltübergriffe (IMEG)" für Einsatzkräfte des Rettungsdienstes und der Feuerwehr.
12 Kreise und kreisfreie Städte testen in einer Pilotphase das IT-System.
Körperliche Angriffe, verbale und non-verbale Übergriffe sowie Sachbeschädigungen können künftig online und plattformunabhängig durch die Einsatzkräfte gemeldet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Einsatzkräfte bei Feuerwehr und Rettungsdienst machen einen tollen Job.
Datum: 2022-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldesystem-fuer-gewalt-gegen-einsatzkraefte-imeg-portal-geht-den-start;
Themen: Einsatzkräfte
# ?, Meldesystem
# ?, Rettungsdienst
# ?, Einsatzkraft
# ?, Gewaltübergriffe
# ?, IT-System
# ?, Respektlosigkeiten
# ?, toller Job
# ?, verbale Übergriffe
# ?, wichtiger Bestandteil
# ?
252. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Ersterwerb
# ?, Ausschüsse
# ?, junge Familien
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Erwerbsnebenkosten
# ?, Entschließung
# ?, Antrag
# ?, Bundesrat
# ?, Minister der Finanzen
# ?, OECD-Vergleich
# ?
253. +++ (SEM)
Nicht jeder Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, von freiberuflichen Praxen oder Gewerbebetrieben wird aber durch spezialisierte Kanzleien beraten, die alle Details des Unternehmenskaufs ausreichend vorhersehen würden.
Insoweit bedarf es eines interessengerechten Rechtsrahmens insbesondere auch für kleinere Unternehmensübergänge.
Seit Februar 2023 prüft eine Länderarbeitsgruppe auf Initiative und unter Federführung von Nordrhein-Westfalen, ob ein Regelungsbedarf besteht und wie gegebenenfalls interessengerechte Reglungen aussehen könnten.
Schon zuvor waren beim Landgericht Düsseldorf erfolgreich für ganz Nordrhein-Westfalen Streitigkeiten aus Unternehmenskäufen mit einem Streitwert ab 500.000 EUR konzentriert worden.
Damit gibt es in Nordrhein-Westfalen eine hoch kompetent, zügig, berechenbar und vor allen Dingen transparent arbeitende Alternative zu der sonst häufig bei Unternehmenstransaktionen vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-initiative-zum-recht-des-unternehmenskaufs-bei;
Themen: Unternehmenskauf
# ?, Recht des Unternehmenskaufs
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Bedeutung des Rechts
# ?, Erfahrungsaustausch von Handelsrichterinnen
# ?, Industrie- Und Handelskammer Düsseldorf
# ?, Details des Unternehmenskaufs
# ?, Handelssachen in Düsseldorf
# ?, Merger von Acquisitions
# ?, Schiedsgerichtsbarkeit
# ?
254. +++ (SEM)
Mit Schreiben vom Montag (12. November 2018) bittet der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, alle Fraktionen um die aktive Teilnahme an einer Expertenkommission, um Konsequenzen und Optimierungsmöglichkeiten aus bereits gewonnenen und noch erwarteten strukturellen Erkenntnissen aus dem tragischen Fall Ahmed A. zu erarbeiten.
Biesenbach: "Um alles zu tun, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt, beabsichtige ich eine Arbeitsgruppe hochrangiger Experten damit zu beauftragen, die Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen zu besuchen und auf Optimierungsmöglichkeiten unter anderem in folgenden Bereichen zu untersuchen:
* Brandschutz in den Hafträumen inklusive der Prüfung möglicher Einrichtung von Brandmeldesystemen,
* Kommunikation zwischen den Hafträumen und dem diensthabenden Justizvollzugspersonal,
* Maßnahmen zur Erkennung psychischer Erkrankungen sowohl bei der Aufnahme in die Anstalt als auch im weiteren Verlauf der Haftzeit, an allen Schnittstellen und bei allen Fachdiensten.
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-laedt-alle-fraktionen-zur-mitarbeit-ein;
Themen: Expertenkommission
# ?, Optimierungsmöglichkeiten
# ?, Fraktionen
# ?, strukturelle Erkenntnisse
# ?, tragischer Fall
# ?, Hafträume
# ?, Geschehen
# ?, Mitarbeit
# ?, Konsequenzen
# ?, Schreiben
# ?
255. +++ (SEM)
Um ihre Nutzung konsequent zu beenden, muss der vollständige und endgültige Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette erfolgen.
Deshalb hat NRW nach der Atomkatastrophe in Fukushima Anträge in den Bundesrat eingebracht mit dem Ziel, die Urananreicherungsanlage Gronau in den Atomausstieg einzubeziehen.
Gleichzeitig hatte die Landesregierung die Sicherheitsüberprüfung der Anlage um zwei Jahre vorgezogen und dafür gesorgt, dass Gronau in den Stresstest des Bundes einbezogen wird.
Zusätzlich hat sie ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Frage der atomrechtlichen Zulässigkeit der Urananreicherung in Gronau prüfen zu lassen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-bundesregierung-muss-endlich-handeln-damit-der-atomausstieg;
Themen: Betrieb der Urananreicherungsanlage
# ?, atomrechtliche Zulässigkeit
# ?, gesamte nukleare Brennstoffkette
# ?, vollständiger endgültige Ausstieg
# ?, Atomkatastrophe
# ?, Atomkraft
# ?, Sicherheitsüberprüfung
# ?, Stresstest
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Energieerzeugung
# ?
256. +++ (SEM)
Die Prüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper (PWC) hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass in der Business-Planung der newPark GmbH der vereinbarte Kreditbedarf bereits im zweiten Jahr in Höhe von 2,4 Mio überschritten werden könnte.
Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Diese Verzögerungen könnten nach den Feststellungen der Prüfer sogar zur Zahlungsunfähigkeit der newPark GmbH führen.
Angesichts dieser Risiken für den Haushalt konnte die Landesregierung die Bürgschaft nach sorgfältiger Abwägung nicht zusagen.
Duin: "Wir haben uns die Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht.
Datum: 2013-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-landesregierung-wird-weiteren-strukturwandel-der-emscher-lippe-region;
Themen: belastbare Konzeption
# ?, aktueller Strukturwandel
# ?, Bürgschaft
# ?, gute Zukunftschancen
# ?, Zukunft der Region
# ?, kommunale Grenzen
# ?, ganze Kraft
# ?, Absicht
# ?, Wirtschaftsförderung
# ?, nächste Wochen
# ?
257. +++ (SEM)
Kurz vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2015 hat Verkehrsminister Michael Groschek seine Forderung an den Bund bekräftigt, mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Verfügung zu stellen.
Weil der Bund bislang keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel eingeplant hat, befürchtet Groschek gravierende Folgen für die Bus- und Bahnkunden in Deutschland.
Hintergrund ist die anstehende Revision des Regionalisierungsgesetzes.
Die Regionalisierungsmittel des Bundes sind die wichtigste Finanzierungsquelle für den ÖPNV.
Groschek kritisiert, dass Bundesfinanzminister Schäuble den ausgeglichenen Haushalt über die Interessen von Millionen Bürgerinnen und Bürgern stellt: "Natürlich ist es richtig zu sparen und keine neuen Schulden zu machen.
Datum: 2014-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Buskunden
# ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV
# ?, anstehende Revision
# ?, Millionen
# ?, Bahnkunden
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Pendler
# ?, gravierende Folgen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?
258. +++ (SEM)
Grundlage dafür ist ein umfangreiches technisches Leistungsverzeichnis, das bis ins Detail die notwendigen Ausstattungsmerkmale der Streifenwagen beschreibt.
Alle Hersteller mussten sowohl Kauf- als auch Leasingangebote abgeben.
"Unsere Wirtschaftsexperten haben die Angebote sehr genau geprüft", erläuterte Jäger.
"Das Leasingangebot von BMW war eindeutig die wirtschaftlichste Lösung."
Datum: 2015-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-die-neuen-bmw-streifenwagen-erfuellen-die-anforderungen-fuer-den;
Themen: neue Streifenwagen
# ?, täglicher Dienst
# ?, Touring
# ?, neue BMW-Streifenwagen
# ?, dynamische Bremsleuchten
# ?, Höchstmaß
# ?, hohe Anforderungen
# ?, NRW-Polizei
# ?, Jäger
# ?, Polizeibehörden
# ?
259. +++ (SEM)
"
In NRW geht der Verfassungsschutz bei den "Reichsbürgern" von einer niedrigen dreistelligen Personenzahl aus.
Die zuständigen Behörden prüfen regelmäßig, ob Rechtsextremisten, die legal eine Waffe besitzen, die Waffenbesitzkarten entzogen werden können.
"Waffen gehören nicht in die Hände dieser Leute.
Erklärte Staatsfeinde bieten keine Gewähr für den verantwortungsvollen Umgang mit Schusswaffen, sondern stellen eine Gefahr dar", sagte Jäger.
Datum: 2016-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-waffen-gehoeren-nicht-die-haende-erklaerter-staatsfeinde;
Themen: Kollegen des Opfers
# ?, schwerer Verlust
# ?, erklärte Staatsfeinde
# ?, Mord
# ?, Verfassungsschutz
# ?, Gedanken
# ?, Hände
# ?, Querulanten
# ?, Reichsbürger in NRW
# ?, Sammelbecken
# ?
260. +++ (SEM)
Am späten Abend des 3. Oktober 2012 kündigt eine 25-jährige Frau in der Leitstelle des Polizeipräsidiums Dortmund telefonisch ihren Selbstmord an.
Die polizeilichen Ermittlungen laufen augenblicklich auf Hochtouren und die Ortung ihres Mobiltelefons ergibt, dass sich die junge Frau wahrscheinlich im Dortmunder Industriehafen aufhalten muss.
Weitere Prüfungen ergeben, dass dies nicht der erste Suizidversuch dieser Frau ist - sie hatte schon einmal versucht, sich durch Ertrinken das Leben zu nehmen.
Auf der Stelle werden Streifenwagen, Hubschrauber und Feuerwehr in den Hafen beordert.
Der damalige Kommissaranwärter Rafael Rudtka und ein Kollege (der auf eine namentliche Erwähnung und auf eine Ehrung verzichtet hat), sind mit die ersten, die die junge Frau mitten im Becken des Industriehafens entdecken.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;
Themen: Ufer
# ?, junge Frau
# ?, 2 Seniorinnen
# ?, Floß
# ?, 2 Mädchen
# ?, Krankenhaus
# ?, Flammen
# ?, Streifenwagen
# ?, Pfleger
# ?, Seitenstreifen
# ?
261. +++ (SEM)
Voraussetzung für die Digitalisierung ist allerdings, dass für die Übermittlung der Ersuchen per E-Mail gesicherte Verbindungen zur Verfügung stehen.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins
# ?, Sanktionsrecht
# ?, alternative Strafen
# ?, große Reformvorhaben
# ?, Führerscheinentzug
# ?, Geldstrafe
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Zuspruch
# ?, Rückenwind
# ?, Büro
# ?
262. +++ (SEM)
Insbesondere die Einrichtung der Koordinierungsstelle zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen sowie die Aufnahme der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher als verpflichtende Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in das Krankenhausgestaltungsgesetz waren wichtige Erfolge.
"
In der Corona-Pandemie sei ihr Büro zu einer zentralen Anlaufstelle für Menschen geworden, die unter anderem zu den Themen barrierefreie Kommunikation, Maskenpflicht, Testungen, Impfgeschehen sowie Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern und Wohneinrichtungen Rat und Hilfe gesucht hätten, so Middendorf.
Um auch während der Zeit der Kontaktbeschränkungen eine direkte Ansprechpartnerin sein zu können, habe sie regelmäßige telefonische Bürgersprechstunden angeboten.
"Die vergangenen fünf Jahre", sagte Claudia Middendorf weiter, "haben gezeigt, dass Karl-Josef Laumann mit der Zusammenlegung der Ämter der Behindertenbeauftragten und der Patientenbeauftragten das richtige Gespür für die Bedürfnisse der Menschen in Nordrhein-Westfalen hatte."
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;
Themen: Behindertenbeauftragte
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, Behinderungen
# ?, Nächstenliebe
# ?, Landeskabinett
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Engagement von Patientinnen
# ?, Fürsprecherin
# ?, Gesundheitsexpertin
# ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen
# ?
263. +++ (SEM)
Die heute von Minister Lauterbach angekündigte höhere Vergütung von Arzneimitteln für Kinder hilft zwar mittelfristig, doch wir müssen auch kurzfristig handlungsfähig werden.
Deswegen habe ich Minister Lauterbach aufgefordert, einen Versorgungsmangel festzustellen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch die Feststellung des Versorgungsmangels nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz ist es den Behörden der Bundesländer möglich, zum Beispiel dem pharmazeutischen Großhandel auf Antrag zu gestatten, Arzneimittel auf Vorrat nach Deutschland zu importieren, die nicht in deutscher Sprache gekennzeichnet sind.
Sofern ein bestimmtes Fertig-Arzneimittel wie etwa Fiebersaft vor Ort in einer Apotheke nicht zur Verfügung steht, können Apotheken bestimmte Arzneimittel nach Rücksprache mit dem rezeptausstellenden Arzt selbst herstellen.
Dies sieht eine Vereinbarung des Bundesgesundheitsministeriums mit dem GKV-Spitzenverband vor.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-alle-massnahmen-ergreifen-um-arzneimittelknappheit;
Themen: Arzneimittelknappheit
# ?, Vorortapotheke
# ?, bestimmte Kinderarzneimittel
# ?, Versorgungsmangel
# ?, Versorgungssituation
# ?, Versorgungslage
# ?, Apotheken
# ?, Regel
# ?, Rücken
# ?, Arzneimittelhersteller
# ?
264. +++ (SEM)
Im Jahr 2021 waren rund 300 Ausbildungsplätze in der Anästhesietechnischen Assistenz und rund 1.000 Ausbildungsplätze in der Operationstechnischen Assistenz belegt.
Absolventinnen und Absolventen, die die Ausbildung entsprechend der Empfehlungen der DKG absolviert haben, erhalten nach Inkrafttreten des Gesetzes auf Antrag die staatliche Anerkennung des jeweiligen Berufsabschlusses.
Für alle andere Absolventinnen und Absolventen besteht die Möglichkeit, eine Nachprüfung abzulegen.
Ausbildungsstätten, die mit einem Krankenhaus verbunden sind, werden über den Fonds nach § 17a Krankenhausfinanzierungsgesetz finanziert.
Dazu gehört auch die Ausbildungsvergütung.
Datum: 2021-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bundesweit-einheitliche-ausbildung-der-anaesthesie-und;
Themen: Operationstechnischenassistenz
# ?, anästhesietechnische Assistenz
# ?, Empfehlungen
# ?, 29-Ota-Schulen
# ?, Anästhesietechnischentechnischenassistenz
# ?, Ermächtigungen
# ?, Ziele der Ausbildung
# ?, bestehende Schulen
# ?, fundierte Ausbildungen
# ?, jeweiliger Berufsabschluss
# ?
265. +++ (SEM)
"
Angesichts der angespannten Situation in den Krankenhäusern und der bevorstehenden - für viele Menschen kontaktreichen - Feiertage richtet Gesundheitsminister Laumann zudem einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens: "Jeder von uns hat es in der Hand, das Gesundheitswesen ein Stück weit zu entlasten.
Auch wenn ein Coronatest negativ ist, sollte man mit Erkältungssymptomen darauf achten, andere Menschen nicht anzustecken und die üblichen Hygieneregeln beachten.
Schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen, indem Sie dies beherzigen.
"
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-dankt-mitarbeitenden-des-gesundheitswesens-fuer-ihren-einsatz;
Themen: Mitarbeitende des Gesundheitswesens
# ?, übliche Hygieneregeln
# ?, Erkältungssymptome
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Hauptproblem
# ?, Rettungsdienst
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Erkältungskrankheit
# ?, Mitarbeiter des Gesundheitswesens
# ?, großes Patientenaufkommen
# ?
266. +++ (SEM)
183 Arbeitsmittel mussten stillgelegt werden, da sie eine potentielle Gefahr für die Beschäftigten darstellten.
In 83 Betrieben wurden darüber hinaus weitere gravierende Arbeitsschutzmängel festgestellt.
So wurde beispielsweise in einem Fall ein Druckbehälter aus dem Verkehr gezogen, der seit über zehn Jahren nicht geprüft wurde und von dem eine akute Gefahr für die Beschäftigten ausging.
In einem anderen Fall war der Aufenthaltsraum mit Sperrmüll-Sofas ausgestattet und so verdreckt, dass den Aufsichtsbeamten nach eigenen Angaben fast übel wurde.
In allen Fällen sorgen die Arbeitsschützer dafür, dass die Arbeitgeber ihren Verpflichtungen nachkommen und die Mängel zeitnah abstellen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;
Themen: Kräne
# ?, Arbeitsunfälle
# ?, Gabelstaplereinsätze
# ?, Kraneinsätze
# ?, sogenannte Anschlagmittel
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, Arbeitsschützer
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, Statistik
# ?
267. +++ (SEM)
Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht.
Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen.
Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert.
Insbesondere werden Beschäftigte aus "kritischen Infrastrukturen", die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test.
Datum: 2020-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;
Themen: Coronaeinreiseverordnung
# ?, neue Infektionen
# ?, Grundregeln
# ?, Spielräume
# ?, Verordnungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht
# ?, vorhandene Testkapazitäten
# ?, wichtige Änderungen
# ?, Nachverfolgbarkeit
# ?
268. +++ (SEM)
"
Die Auswahlgespräche finden am 18. und 19. Juni 2019 in Münster am Institut für Ausbildung und Studienangelegenheiten der Westfälischen Wilhelms-Universität statt.
Eingeladen werden die 290 Bewerberinnen und Bewerber mit den besten Vorleistungen aus Abiturnote (30 Prozent), Test für medizinische Studiengänge (30 Prozent) und einschlägigen Ausbildungs- und Tätigkeitszeiten (40 Prozent).
In den Auswahlgesprächen bewerten Juroren mit ärztlicher und psychologischer Fachkompetenz anhand von kurzen Interviews und Spielszenen mit professionellen Schauspielern u.a. Empathie und Sozialkompetenz.
Der Versand der Einladungen erfolgt in der 23. Kalenderwoche.
Datum: 2019-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-landarztquote-trifft-nerv-der-zeit;
Themen: Landarztquote
# ?, Auswahlgespräche
# ?, Nerv
# ?, großes Interesse
# ?, Spielszenen
# ?, Tätigkeitszeiten
# ?, einschlägige Ausbildungszeiten
# ?, elektronisches Bewerberportal
# ?, hoher Zuspruch
# ?, kurze Interviews
# ?
269. +++ (SEM)
"Deshalb setzen wir ein klares Signal: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Arbeitsausbeutung."
In 26 der 30 kontrollierten Betriebe wurden teils gravierende Verstöße gegen Arbeitsschutzvorschriften festgestellt.
Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts: Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, Lagerungs- und Unterweisungsmängeln bei Gefahrstoffen, fehlenden Prüfungen und mangelhaften Schutzeinrichtungen an Maschinen, über fehlende arbeitsmedizinische Untersuchungen bis hin zu grundlegenden Mängeln bei der Arbeitsschutzorganisation (fehlende Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Sicherheitsfachkraft, Arbeitsmediziner).
In zahlreichen Fällen wurden zudem teils gravierende Verstöße gegen das Arbeitszeitrecht festgestellt.
Arbeitsschichten von über 12 Stunden waren keine Seltenheit.
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;
Themen: Arbeitsausbeutung
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion
# ?, Rechte
# ?, Fleischindustrie
# ?, Konsequenzen
# ?, Arbeitsschutzorganisation
# ?, Beratungsspektrum
# ?, Bußgeldhöhe
# ?, Erwerbslosenberatungsstellen
# ?
270. +++ (SEM)
Zwei Anbieter gaben an, Himmelslaternen schon länger nicht mehr zu verkaufen.
Den anderen zwei Anbietern wurde der weitere Verkauf untersagt.
Außerdem wurden Produktproben genommen, die durch die Geräteuntersuchungsstelle sicherheitstechnisch geprüft wurden, wodurch deren Gefährlichkeit bestätigt wurde.
Gleichzeitig wird auf Bestreben des MAGS eine länderübergreifende Marktüberwachungsaktion zum Thema Himmelslaternen durchgeführt, um in Deutschland eine spürbare Marktbereinigung zu erreichen.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;
Themen: Onlinehandel
# ?, Geräteuntersuchungsstelle
# ?, Steighöhe
# ?, Verkaufsstopp
# ?, ansässige Anbieter
# ?, sogenannte Himmelslaternen
# ?, unsichere Produkte
# ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lupe
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?
271. +++ (SEM)
Leicht verständlich erläutert der Ratgeber das Antragsverfahren für einen Schwerbehindertenausweis und informiert über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, über Nachteilsausgleiche, finanzielle Hilfe und praktische Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag.
Die Stichworte reichen von Altersrente über Blindengeld, Kündigungsschutz, Öffentlicher Personennahverkehr und Parken bis hin zu Wohngeld.
Da der Antrag auf Feststellung einer Behinderung bei der zuständigen Kommune eingereicht werden muss, enthält der Ratgeber auch die Anschriften und Telefonnummern der zuständigen Behörden in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Darüber hinaus wurden Internetadressen zusammengestellt, unter denen Menschen mit Behinderungen nützliche Informationen finden können.
In Nordrhein-Westfalen leben etwa drei Millionen Menschen mit Behinderungen.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wertvoller-wegweiser-im-behoerdendschungel;
Themen: Ratgeber
# ?, Behördendschungel
# ?, Antragsverfahren
# ?, Altersrente
# ?, erhältlicher Bestseller
# ?, praktische Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Vorbestellungen
# ?, wertvolle Wegweiser
# ?, Blindengeld
# ?, zahlreiche Regelungen
# ?
272. +++ (SEM)
Nur wenn alle andere Optionen ausgeschöpft wurden und wenn ein Betreuungsgericht dies vorher genehmigt hat oder der Bewohner bzw. die Bewohnerin eingewilligt hat und zu dieser Einwilligung auch fähig war, sind freiheitsentziehende oder -beschränkende Maßnahmen erlaubt.
Eine zentrale Monitoring- und Beschwerdestelle zur Gewaltprävention soll eingerichtet werden, die freiheitsentziehende Unterbringungen und freiheitsbeschränkende Maßnahmen überwacht.
Durch die Neuregelung wird die staatliche Prüfung des Gewaltschutzes weiter verbessert.
So erhalten neben den kommunalen Behörden die Bezirksregierungen die Möglichkeit, Vor-Ort-Prüfungen durchführen zu können.
Zudem soll erstmals eine staatliche Aufsicht über Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eingeführt werden.
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-einen-besseren-gewaltschutz-einrichtungen-fuer;
Themen: Behinderungen
# ?, Gewaltschutz
# ?, freiheitsentziehende Maßnahmen
# ?, Wohneinrichtungen
# ?, Einrichtungen
# ?, Beschwerdestelle für Gewaltprävention
# ?, Betreuungsgericht
# ?, Gewaltkonzept
# ?, Praxisanhörung
# ?, Vor-Ort-Prüfungen
# ?
273. +++ (SEM)
Der Welt-AIDS-Tag erinnert uns aber auch daran, dass Menschen mit HIV und AIDS unserer Solidarität bedürfen und wir Ausgrenzung entschieden entgegen treten müssen.
Eine Diskriminierung der Betroffenen darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben", sagt Gesundheitsminister Laumann.
Um die Zahl von HIV-Infektionen weiter zu reduzieren und AIDS-Erkrankungen zu vermeiden, ist ein niedrigschwelliger Zugang zu Tests und Beratungen wesentlich.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen (MAGS) unterstützt in diesem Jahr zwei besondere Aktionen, um die Testbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen.
Laumann: "Wir stellen den AIDS-Hilfen in Nordrhein-Westfalen zeitnah 1.000 Selbsttests kostenfrei zur Verfügung.
Datum: 2018-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welt-aids-tag-2018-der-kampf-gegen-aids-ist-noch-lange-nicht;
Themen: Weltaidstag
# ?, Solidarität
# ?, HIV-Infektionen
# ?, HIV-Neuinfektionen
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, Tests
# ?, Aidserkrankungen
# ?, Bereich der HIV-Prävention
# ?, Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jahr in Deutschland
# ?
274. +++ (SEM)
NRW ein, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können.
* Qualitätsmanagement vereinfacht Förderung Angesichts der Komplexität der Förderung hat der Wirtschaftsminister den Projektträger Jülich mit einem Qualitätsmanagement beauftragt.
Die Förderexperten sollen systematisch Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen und neue Angebote testen (z.B. Voucher).
* GigabitAtlas.
NRW schafft Transparenz Gigabit.
Datum: 2018-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-machen-mit-einem-gigabit-masterplan-tempo-beim;
Themen: Breitbandausbau
# ?, Netzwerk von Gigabitkoordinatoren
# ?, befindliche Geschäftsstellen
# ?, ergänzende Landesmittel
# ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau
# ?, Glasfaserausbau
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Internetseiten
# ?, Förderprogramme
# ?, Kofinanzierung
# ?
275. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Modernisierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
Treffen der Energieminister der Länder in Hannover
Minister Pinkwart: Zur Sicherung der Energieversorgung muss die Bundesregierung den Stresstest vorziehen und das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz modernisieren
24. Mai 2019 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Deutschland und Nordrhein-Westfalen sind sich ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Klimaziele bewusst.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zur-sicherung-der-energieversorgung-muss-die-bundesregierung-den;
Themen: gleichzeitiger Ausstieg
# ?, Energieminister des Lands
# ?, Treffen in Hannover
# ?, bedeutendes Industrieland
# ?, Kohleverstromung
# ?, Klimaziele
# ?, Jahrhundertaufgabe
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Bundesregierung
# ?, Wärme
# ?
276. +++ (SEM)
Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Diese Ermächtigung sieht vor, dass Betreiber von Solarstromanlagen eine verringerte EEG-Umlage für Strom aus ihrer Anlage zahlen müssen, wenn die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude installiert ist und wenn der Strom zur Nutzung innerhalb des Gebäudes an Mieterinnen und Mieter geliefert wird.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat eine Untersuchung veröffentlicht, die der Solarenergie in Deutschland großes Potenzial bescheinigt.
Bis zu 3,8 Millionen Mietwohnungen könnten theoretisch mit Sonnenenergie versorgt werden, das entspräche fast einem Fünftel aller Mietwohnungen in der Bundesrepublik.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;
Themen: Mietshausdächer
# ?, Erzeugen
# ?, Mieterstrommodelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Eigenstromverbrauch
# ?, Fotovoltaikbranche
# ?, Fünftel von Mietwohnungen
# ?, Gewerbesteuergesetz
# ?, Körperschaftssteuergesetz
# ?
277. +++ (SEM)
Dabei kamen bis zu zehn verschiedene Wirkstoffe pro Durchgang zum Einsatz.
Darunter waren auch Präparate, die nicht für die Behandlung von Puten zugelassen waren.
Das LANUV prüft derzeit im Hinblick auf einzelne Ergebnisse in einigen Fällen die Einleitung weiterer rechtlicher Schritte
Die Ergebnisse zeigen, dass ähnlich wie bei der Masthähnchen-Studie aus dem Jahre 2011 antibiotische Behandlungen die Regel und nicht mehr die Ausnahmen sind.
"In deutschen Ställen werden mehr als elf Millionen Puten gehalten.
Datum: 2014-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;
Themen: Putenhaltung
# ?, Intensivtierhaltung
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Zuchtdurchgänge
# ?, neuer Fachbericht
# ?, massenhafter Einsatz
# ?, Ausmaß
# ?, massiver Einsatz
# ?, Geflügelbranche
# ?, Putenmast
# ?
278. +++ (SEM)
Wie der Klimawandel NRW verändern wird
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.
Der Fachbericht 27 "Klima und Klimawandel in Nordrhein-Westfalen" kommt unter anderem zu folgenden Feststellungen:
Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert - zwischen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.
In NRW verschiebt sich der Beginn von Frühjahr, Sommer und Herbst im Vergleich zur Klima-Normalperiode im Jahresverlauf inzwischen deutlich nach vorne.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, ehrgeiziger Klimaschutz
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Länge
# ?, Dekade
# ?, Entwurf des Klimaschutzplans
# ?, Fragen des Gesundheitsschutzes
# ?, Industriezeitalter
# ?, Klimaanpassungen
# ?, Startschlüssel
# ?
279. +++ (SEM)
Verena Hunstig aus Paderborn, Sarah Wortmeier und Franka Starke, beide aus Bünde, haben in ihrem Lärmschutzprojekt die Umgebungslärmbelastung ihres Wohnortes unter die Lupe genommen.
Dabei haben sie sich sowohl mit den gesundheitlichen Folgen als auch mit den physikalischen und technischen Gesetzmäßigkeiten auseinandergesetzt.
Sie entwickelten verschiedene Möglichkeiten des passiven Lärmschutzes für den Geschosswohnungsbau und prüften die Wirkung in einer eigens angefertigten Testkonstruktion.
Als Ergebnis dieser Untersuchungen präsentierten sie einen kostengünstig anzufertigenden Fenster-Vorsatz aus verschiedenen Materialien.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).
Datum: 2013-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;
Themen: Sonderpreis
# ?, Sedimentproben
# ?, chemischbiologische Analysen
# ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand
# ?, Forscherdrang
# ?, Naturschutz
# ?, Forschungsarbeiten
# ?, Gerät
# ?, kluge Köpfe
# ?, junge Talente
# ?
280. +++ (SEM)
Wie der Klimawandel NRW verändern wird
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.
Der Fachbericht Nummer 27 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) "Klima und Klimawandel in Nordrhein-Westfalen" kommt unter anderem zu folgenden Feststellungen:
Vegetationszeit Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert - zwischen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.
Jahresverläufe Für NRW ist festzustellen, dass sich der Beginn von Frühjahr, Sommer und Herbst im Vergleich zur Klima-Normalperiode im Jahresverlauf inzwischen deutlich nach vorne verschiebt.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Unternehmenskongress
# ?, Bürgerschaftsdialog
# ?, Meinung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Frist für Onlinebeteiligung
# ?, Länge
# ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans
# ?, Thementische
# ?, Gemeinschaftswerk
# ?
281. +++ (SEM)
Wer sein gutes Ergebnis öffentlich aushängt, verschafft sich einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei seinem Besuch in der Bäckerei Döbbe in Duisburg.
Verbraucherschutzminister Johannes Remmel informierte sich in Duisburg über die Umsetzung des Gesetzes, das vor wenigen Wochen in Kraft getreten ist.
In Duisburg wurde das Transparenz-System, für das sich in der Bevölkerung der Begriff "Hygiene-Ampel" eingebürgert hat, bereits in einem Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW in Form einer Internet-Veröffentlichung getestet.
Durch das neue Gesetz kann das Ergebnis der amtlichen Lebensmittelkontrolle nun auch direkt im Laden ausgehängt werden.
"Der Pilotversuch in Duisburg hat nach drei Jahren gezeigt, dass sich rund 75 Prozent der Betriebe verbessert haben beziehungsweise das Kontrollergebnis gehalten werden konnte.
Datum: 2017-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;
Themen: Ampelfarben
# ?, Aushang
# ?, Lebensmittelbetriebe in NRW
# ?, neues Qualitätssiegel
# ?, Pilotprojekt
# ?, Kundinnen
# ?, aktuelles Ergebnis
# ?, Internetveröffentlichung
# ?, Kontrollergebnis
# ?, Kundenkontakt von Betrieben
# ?
282. +++ (SEM)
* telefonisch beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (Tel.: 0211/1590-2444).
Ansprechpartner sind:
Für die Antragstellung, Prüfung und Auszahlung der Prämie: Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) Auf dem Draap 25 40221 Düsseldorf Telefon 0211/1590-2444 (Herr Bönsch)
Für Informationsbedarf zum Stellenwert von Milch, die Bezugsmöglichkeiten von Schulmilch und die fachliche Begleitung des Schulmilchprogramms in NRW: Landesvereinigung der Milchwirtschaft NRW e.V. (LV Milch) Bischofstr.
85 47809 Krefeld Telefon 02151/4111-413 (Frau Venus)
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lobt-praemie-zur-teilnahme-am-nrw-schulmilchprogramm-aus;
Themen: Prämie
# ?, Schulmilchprämie
# ?, Kindergärten
# ?, Teil des Tags
# ?, erfolgreiches NRW-Schulmilchprogramm
# ?, erstmaliger Bezug
# ?, mögliche Milch
# ?, Bewusstsein von Schülerinnen
# ?, ausgewogenes Schulfrühstück
# ?, gesundes reichhaltige Schulfrühstück
# ?
283. +++ (SEM)
"
Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
Eine wesentliche Neuerung liegt auch in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung.
Dabei werden die Fachbeiträge des Landesumweltamts zur Regionalplanung genutzt.
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?
284. +++ (SEM)
Wie der Klimawandel NRW verändern wird
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.
Der Fachbericht Nummer 27 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) "Klima und Klimawandel in Nordrhein-Westfalen" kommt unter anderem zu folgenden Feststellungen:
Vegetationszeit Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert - zwischen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.
Jahresverläufe Für NRW ist festzustellen, dass sich der Beginn von Frühjahr, Sommer und Herbst im Vergleich zur Klima-Normalperiode im Jahresverlauf inzwischen deutlich nach vorne verschiebt.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ?
285. +++ (SEM)
Konkret könnten demnach in NRW bis 2020 mehr als 40 Prozent der Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 reduziert werden.
Mit seinen Berechnungen liefert das Wuppertal Institut einen wichtigen Input für die nächsten Runden der Arbeitsgruppen des Klimaschutzplans.
Mit dem dort gebündelten Sachverstand werden diese Grundlagen nun für weitere Berechnungsschritte geprüft und verfeinert.
Der Dialogprozess des Klimaschutzplans sieht nun eine Bewertung der ersten Rechenläufe des WI in den Arbeitsgruppen vor.
Der NRW-Landtag hatte im Januar das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Treibhausgas-Minderungszielen verabschiedet.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-minimierung-der-klimaschaedlichen;
Themen: Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen
# ?, eigene Berechnungen
# ?, theoretisches Potenzial
# ?, Länge
# ?, Rahmen der Erarbeitung
# ?, Treibhausgasreduzierung
# ?, mittelfristige Klimaschutzziele
# ?, Institut
# ?, Dialogprozesse
# ?, Beteiligungsprozesse
# ?
286. +++ (SEM)
Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel heute in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW veranstaltet wurde.
Im Zentrum des Kongresses stand die erste Prüfung von bisher erarbeiteten Maßnahmenvorschläge zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung im Rahmen des Klimaschutzplans.
Anhand der Leitfrage "Welche Rahmenbedingungen benötigen die Kommunen für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung?" diskutierten und kommentierten rund 250 Teilnehmende an runden Tischen und Moderationswänden etwa 70 Maßnahmenvorschläge aus diesen kommunalen Handlungsfeldern:
o Regenerative Energieerzeugung, Energieversorgung o in kommunaler Verantwortung o Kommunale Liegenschaften o Energieeffizientes Bauen und Sanieren o Stadtplanung, Siedlungsentwicklung o Integrierte Verkehrsplanung, Mobilitätsmanagement/ÖPNV o Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz o Boden, Forstwirtschaft, Naturschutz/Biologische Vielfalt/Stadtklima und Lufthygiene o Information, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Katastrophenschutz, Öffentliche Sicherung und Ordnung
Datum: 2013-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ohne-das-engagement-unserer-kommunen-ist-die-energiewende-nicht-zu;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutzkonzepte
# ?, effektive Maßnahmen
# ?, Maßnahmenvorschläge
# ?, erfolgreiche Energiewende
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Gemeinden
# ?, Energieagentur
# ?, Schlüsselrolle
# ?, zentrale Bedeutung
# ?
287. +++ (SEM)
Davon sind rund 45 Prozent (542 Millionen Euro) für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, sowie für den Öko-Landbau und die Tierschutzmaßnahmen vorgesehen.
Im alten Programm waren es 410 Millionen Euro.
Nach Prüfung der Fördervoraussetzungen erfolgen die Bewilligungen in den nächsten Monaten.
Weitere stark nachgefragte Fördermaßnahmen sind unter anderem:
Vertragsnaturschutz Landwirtinnen und Landwirte zeigen ein gesteigertes Interesse an zukünftigen Vertragsflächen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umwelt-natur-und-tierschutzmassnahmen-im-foerderprogramm-fuer-den;
Themen: Ökolandbau
# ?, Naturschutzmaßnahmen
# ?, Förderung des Ökolandbaus
# ?, Tierschutzmaßnahmen
# ?, Umweltschutzmaßnahmen
# ?, ländlicher Raum
# ?, Erhalt von Direktzahlungen
# ?, Anteil von Flächen
# ?, Förderfläche
# ?, letzte Förderperiode
# ?
288. +++ (SEM)
Schnüre, Seile oder Bänder können zur Strangulation bei Kindern führen.
Hier ist Vorsicht geboten.
* Lackierte Oberflächen: Vor dem Kauf sollte ein einfacher 'Reibetest' gemacht werden, um zu prüfen, ob das Spielzeug abfärbt.
Bleibt Farbe am Finger, dann lieber nicht kaufen.
Fällt einer Verbraucherin oder einem Verbraucher ein Spielzeug auf, das eventuell unsicher oder gesundheitsschädlich sein könnte, sollte dies dem zuständigen Lebensmittelüberwachungsamt oder der zuständigen Marktüberwachungsstelle der Bezirksregierung gemeldet werden.
Datum: 2012-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;
Themen: Modeschmuck
# ?, Kauf
# ?, Kinderschmuck
# ?, Weihnachtseinkäufe
# ?, einfache Regeln
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, Kleinteile
# ?, Adventszeit
# ?, Blei
# ?, Ce-Zeichen
# ?
289. +++ (SEM)
com
Weihnachtszeit ist Geschenkezeit: Zu beliebten Geschenken zum Weihnachtsfest gehört natürlich Spielzeug, doch seine Qualität ist nicht immer einwandfrei.
Deshalb raten Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer dazu, Spielzeug vor dem Kauf genau zu prüfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Weihnachtszeit ist Geschenkezeit: Zu beliebten Geschenken zum Weihnachtsfest gehört natürlich Spielzeug, doch seine Qualität ist nicht immer einwandfrei.
Datum: 2016-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-schmeltzer-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;
Themen: Spielzeuge
# ?, Kauf
# ?, Geschenkezeit
# ?, beliebte Geschenke
# ?, einwandfreie Qualität
# ?, Hinweise
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, EU-Spielzeugrichtlinie
# ?, Kleinteile
# ?, Weihnachtsfest
# ?
290. +++ (SEM)
Beim Gespräch mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Henk Kamp hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen transparenten Dialog zum Thema "Fracking" vereinbart.
Dabei soll ein Wissensaustausch auf der nordrhein-westfälischen und niederländischen Seite im Zentrum stehen: "Die Gespräche waren sehr konstruktiv und in freundschaftlicher Atmosphäre und ich bedanke mich beim niederländischen Wirtschaftsminister für das Gespräch", erklärte Remmel.
"Wir haben vereinbart, auf fachlicher und politischer Ebene einen Dialog zu starten, bei dem die Bedenken und Wünsche von beiden Seiten eingehend geprüft werden."
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbart-zum-thema-fracking-einen-transparenten-austausch-und;
Themen: niederländische Wirtschaftsminister
# ?, Fracking
# ?, Dialogprozess
# ?, fachliche Ebene
# ?, niederländischer Wirtschaftsminister
# ?, transparenter Austausch
# ?, freundschaftliche Atmosphäre
# ?, Bedenken
# ?, Wissensaustausch
# ?, Wünsche
# ?
291. +++ (SEM)
Das Umweltministerium ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Umweltdaten über Genehmigungsverfahren von Anlagen, die besonders umweltrelevant sind oder besondere Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.
Das können Anlagen sein, die beispielsweise durch starke Abgase, Gerüche oder Geräusche erhebliche Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger haben können.
Neubauten oder Veränderungen an solchen Anlagen werden vorab von der Behörde im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens geprüft.
Das gilt beispielsweise für Kraftwerke, Gießereien, Chemie- und Müllverbrennungsanlagen.
Auf www.umweltportal.nrw.de werden die wichtigen Daten zu den Antragsverfahren und die einzelnen Schritte nun übersichtlich dargestellt.
Datum: 2015-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-die-beteiligungsmoeglichkeiten-der-buergerinnen-und;
Themen: behördliche Prozesse
# ?, Genehmigungsverfahren der Bezirksregierung
# ?, Bürgerinnen
# ?, NRW-Umweltportal
# ?, Transparenz
# ?, Beteiligungsmöglichkeiten
# ?, umfassende Informationen
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Chemieanlagen
# ?
292. +++ (SEM)
Aber das Wichtigste ist, dass wir jetzt eine Entscheidung haben.
Sie bedeutet knapp neun Monate vor der nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 Rechtssicherheit für Parteien, Kandidaten und Wahlberechtigte.
Wir werden das Urteil jetzt sorgfältig prüfen und dann entscheiden, welche Konsequenzen wir ziehen.
"
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-entscheidung-bedeutet-rechtssicherheit-fuer-parteien-kandidaten-und;
Themen: Verfassungsgerichtshof
# ?, Kandidaten
# ?, Wahlberechtigte
# ?, Stichwahlen
# ?, anderer Ausgang
# ?, geringe Wahlbeteiligung
# ?, Parteien
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Kommunalwahl
# ?, Entscheidung
# ?
293. +++ (SEM)
22. Juni 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister Herbert Reul: "Die Mitte wird von allen Seiten angegriffen" Inneres
Die Corona-Krise ist ein Stresstest für die gesellschaftliche Mitte.
Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 hervor.
"Von rechts, von links, von Islamisten, von Rassisten, von Corona-Leugnern, online im Internet.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-verfassungsschutzbericht-und-bundesweit-erstes-corona-lagebild;
Themen: Sonderbericht
# ?, Verschwörungsmythen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, bürgerlichmuslimisches Spektrum
# ?, Rechtsextremisten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Phänomenbereiche
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Gefahr
# ?, Organisationen
# ?
294. +++ (SEM)
Ab dem 1. Juli 2017 sind monatlich 1.556,10 Euro (9,10 Euro/Stunde) zu zahlen.
Beschäftigte ohne abgeschlossene Ausbildung erhalten diese Vergütung spätestens nach zwei Beschäftigungsjahren im Friseurhandwerk.
Allgemeinverbindlich sind alle Entgeltgruppen bis zur Geschäfts- und Betriebsleitung mit abgeschlossener Meisterprüfung.
Hier beträgt das Entgelt monatlich 2.341,61 Euro und wird stufenweise bis zum 1. Juli 2017 auf 2.412,81 Euro erhöht.
Für die Auszubildenden gibt es im 1. Ausbildungsjahr monatlich 437 Euro, im 2. Ausbildungsjahr 555 Euro und im 3. Ausbildungsjahr 675 Euro.
Datum: 2017-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-fuer-faire-loehne-und-gegen-lohndumping-im-friseurhandwerk;
Themen: Friseurhandwerk
# ?, faire Löhne
# ?, Vergütungstarifverträge
# ?, Entscheidung
# ?, Entgeltgruppen
# ?, Friseurverband
# ?, Auszubildende
# ?, zuständiger Tarifausschuss
# ?, Allgemeinverbindlichkeit
# ?, Schrift
# ?
295. +++ (SEM)
Die Kreisverwaltung Unna bot sich als Partner an, da der Kreis sich seit Jahren besonders für das Thema engagiert und außerdem ein breites Spektrum von Berufsfeldern bietet, die so analysiert werden konnten.
Das Ergebnis dieser modellhaften Erprobung wird nun dem Landtag vorgelegt.
Die Landesregierung wird die Ergebnisse ebenfalls analysieren und weitere Schritte zur Umsetzung prüfen.
Außerdem stellt sie die Ergebnisse auf Anfrage den Kreisen und Städten in NRW zur Verfügung.
Das Ziel der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern ist im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert und ein Bestandteil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb".
Datum: 2016-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;
Themen: Kreisverwaltung
# ?, Frauen
# ?, Männer
# ?, Entgeltgleichheit
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Entgeltunterschied
# ?, Landesarbeitsministerium
# ?, Bezahlung
# ?, Lohn
# ?, Durchsetzung
# ?
296. +++ (SEM)
"Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können", sagte Minister Schmeltzer.
"Die deutsche Sprache ist dabei das A und O. Auch müssen wir unsere gesellschaftlichen Werte für das alltägliche respektvolle Miteinander besser vermitteln."
Die Integrationsministerkonferenz hat den Bund gebeten, zu prüfen, ob flächendeckend zentrale Anlaufstellen zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten eingerichtet werden können.
"Die Integration Points in NRW könnten dabei als Muster dienen", sagte Minister Schmeltzer.
In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits in allen 30 Arbeitsagenturbezirken solche Angebote.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;
Themen: Integrationsministerkonferenz
# ?, Integrationspolitik
# ?, Beratungen in Erfurt
# ?, Integrationspaket
# ?, Sprachkursangebot
# ?, Träger der Zivilgesellschaft
# ?, Zuwanderungskommission
# ?, alltägliches respektvolle Miteinander
# ?, hochrangiges Gremium
# ?, integrationspolitische Koordinierung
# ?
297. +++ (SEM)
Hier leisten wir als Bundesagentur für Arbeit beratend und finanziell gern unseren Beitrag.
" erklärte Torsten Withake, Geschäftsführer für die Arbeitslosenversicherung der Regionaldirektion.
Weit über 400 der mehr als 1.100 Teilnehmenden konnten ihre Abschlussprüfungen erfolgreich absolvieren.
Daneben wurden in den letzten Jahren fast 1.000 Betriebe für eine Ausbildungs-Kooperation gewonnen.
Für die Durchführung der Ausbildung im Rahmen der Aktion sind Berufsbildungswerke und Berufsförderungswerke verantwortlich.
Datum: 2016-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-zieht-bilanz-1100-zusaetzliche-ausbildungsplaetze-seit-dem;
Themen: Regionaldirektion
# ?, betriebliche Ausbildung
# ?, Handicap
# ?, anschließende Integration
# ?, vermeintliche Hürden
# ?, Ausbildungskooperation
# ?, Berufsbildungswerke
# ?, berufliche Rehabilitation
# ?, beteiligte Betriebe
# ?, Arbeitslosenversicherung
# ?
298. +++ (SEM)
"Arbeit ist nicht nur Broterwerb, sie bedeutet Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe.
Deshalb ist es gerade für Jugendliche mit Behinderungen so wichtig, dass der Start ins Erwerbsleben gelingt", so der Minister.
Bislang sind 261 der behinderten Jugendlichen im Rahmen der "Aktion 100" zu einer Abschlussprüfung angetreten - 246 von ihnen (94 Prozent) haben den Berufsabschluss erworben, teilweise mit exzellenten Ergebnissen.
Zum Verbleib sechs Monate nach dem Abschluss liegen Daten von 216 Personen vor: 98 von ihnen (45 Prozent) sind in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, 24 (11 Prozent) in aufstockender Ausbildung und 19 Personen beispielsweise in Elternzeit oder Wehrdienst.
31 Prozent waren zu dem Zeitpunkt noch als arbeitsuchend gemeldet.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-700-unternehmen-geben-jugendlichen-mit-handicap-eine-chance;
Themen: Behinderungen
# ?, Broterwerb
# ?, betriebliche Ausbildung
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Handicap
# ?, Sozialministerium
# ?, gesellschaftliche Teilhabe
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausbildungssuche
# ?, Berufsbildungsförderungswerke
# ?
299. +++ (SEM)
Die Thematik mache schon jetzt einen Großteil der Arbeit und Beratung vor Ort aus, sagte Roman Franz.
Der Zentralrat sehe es als besonders wichtig an, dass die verheerende Situation von Teilen der Minderheit in deren Heimatländern in Osteuropa und die dortige Bedrohung durch Rassismus und rechtsextreme Gewalt endlich wirksam bekämpft werden, um die Fluchtursachen zu beseitigen, ergänzte der Zentralratsvorsitzende Rose.
Minister Schneider sagte eine Prüfung der Frage auch mit anderen betroffenen Ressorts der Landesregierung zu, wie die Zusammenarbeit mit dem Zentralrat und dem Landesverband künftig weiter intensiviert werden kann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-im-gespraech-mit-dem-zentralrat-deutscher-sinti-und-roma;
Themen: Zentralrat
# ?, Sinti
# ?, NRW-Landesverband
# ?, Schneider
# ?, Minderheit
# ?, Deutsche
# ?, Meinungsaustausch
# ?, Integrationsminister
# ?, Romaminderheit
# ?, gleichberechtigte Integration
# ?
300. +++ (SEM)
"Die bisherige Aktion ist ein voller Erfolg!
Die jungen Menschen können zeigen, was in ihnen steckt.
Viele haben schon erfolgreich ihre Abschlussprüfungen absolviert und einen Arbeitsplatz gefunden", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-junge-leute-koennen-zeigen-was-ihnen-steckt-150-zusaetzliche;
Themen: bisherige Aktion
# ?, behinderte Jugendliche
# ?, Behinderungen
# ?, Abschlussprüfungen
# ?, voller Erfolg
# ?, Arbeitsplatz
# ?, andere Auszubildende
# ?, unterstützte betriebliche Ausbildung
# ?, zusätzliche Ausbildungschance
# ?, Berufsbildungsförderungswerke
# ?
301. +++ (SEM)
Der Bericht komme zu dem Ergebnis, dass anonymisierte Bewerbungsverfahren in der Regel gut umzusetzen sind und dem Grundsatz der Bestenauslese ebenso Rechnung tragen, wie herkömmliche Verfahren, so der Minister.
Allerdings sei die Anonymisierung nicht für alle Stellenbesetzungen gleichermaßen geeignet; besonders erfolgversprechend sei sie beispielsweise bei standardisierten Verfahren wie im Ausbildungsbereich.
"Die Landesregierung prüft nun, für welche konkreten Einstellungsbereiche anonymisierte Bewerbungen als Standardverfahren geeignet sind", sagte Schneider.
Durch das anonymisierte Verfahren können auch Migrantinnen und Migranten zu einer Bewerbung ermutigt werden, die wegen ihres ausländisch klingenden Namens bereits schlechte Erfahrungen gemacht haben oder eine Diskriminierung befürchten, so der Minister weiter.
"Aus Untersuchungen wissen wir, dass Menschen mit nicht-deutschem Namen deutlich seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen werden, als eine Frau Müller oder ein Herr Meier."
Datum: 2013-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mehr-als-20-prozent-menschen-mit-migrationshintergrund;
Themen: Landesdienst
# ?, Migrantenanteil
# ?, Pilotprojekt
# ?, Zuwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, interkulturelle Öffnung
# ?, Rahmen des Projekts
# ?, Migrantinnen
# ?, Bewerberinnen
# ?, Grundsatz der Bestenauslese
# ?, Lauf der Pilotphase
# ?
302. +++ (SEM)
Ab dem 1. Oktober 2013 sieht der Tarifvertrag eine Erhöhung der Vergütung auf monatlich 1.390 Euro, ab 1. Oktober 2014 auf monatlich 1.423 Euro und ab 1. Oktober 2015 auf monatlich 1.455 Euro vor.
Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer ohne abgeschlossene Ausbildung erhalten diese Vergütung spätestens nach 3 Beschäftigungsjahren im Friseurhandwerk.
Allgemeinverbindlich sind alle Entgeltgruppen bis zur Geschäfts- bzw. Betriebsleitung mit abgeschlossener Meisterprüfung.
Hier beträgt das Entgelt monatlich 2.239 Euro und wird stufenweise bis zum 1. Oktober 2015 auf 2.307 Euro erhöht.
Daneben wurden auch die Ausbildungsvergütungen für allgemeinverbindlich erklärt.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mehr-gerechtigkeit-bei-der-entlohnung-fuer-45000-menschen-im;
Themen: Friseurhandwerk
# ?, 2 Tarifverträge
# ?, Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen
# ?, Ver.ditarifverträge
# ?, Vergütungen
# ?, Anerkennung
# ?, faire Löhne
# ?, Tarifvertrag
# ?, sogenannte Basistechniken
# ?, tarifliche wöchentliche Arbeitszeit
# ?
303. +++ (SEM)
"Dies ist in dieser Form das erste Mal, dass Arbeitgeber und Beschäftigte umfassend befragt wurden.
Die Daten lassen Rückschlüsse für NRW und darüber hinaus auch auf den Bund zu", so Schneider bei der Präsentation der Zahlen.
"Wichtig ist mir festzustellen: Wir wollen die Minijobs nicht abschaffen.
Aber wir wollen sie neu regulieren.
" Denn die Ergebnisse der Studie seien zum Teil erschreckend: "Obwohl Minijobberinnen und Minijobber arbeitsrechtlich allen anderen Beschäftigten gleichgestellt sind, werden sie von einer Vielzahl von Arbeitgebern als billige Arbeitskräfte zweiter Klasse behandelt", so der NRW-Minister.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;
Themen: Minijobs
# ?, Minijobberinnen
# ?, Schneider
# ?, Arbeitgeber
# ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger
# ?, Institut für Wirtschaftsforschung
# ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
# ?, gesetzliche Leistungen
# ?, Befragung
# ?, NRW-Minister
# ?
304. +++ (SEM)
29. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Einschätzung des DGB-Landesbezirks, das Land könne auch eigenständig eine Ausbildungsplatzumlage einführen, erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider: "Das Gutachten des nordrhein-westfälischen DGB nehmen wir zur Kenntnis.
Wir werden das prüfen.
" Schneider schätzt einen Alleingang auf Landesebene allerdings skeptisch ein. "
Wenn wir eine Abgabe anstoßen, dann muss sie gerichtsfest sein.
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirtschaft-muss-verantwortung-fuer-ausbildung-endlich-nachkommen;
Themen: Schneider
# ?, Ausbildungsplatzumlage
# ?, berufliche Vorbildung
# ?, freiwillige Anstrengungen
# ?, gerichtsfeste Abgabe
# ?, Ausbildungsplatzsituation
# ?, DGB-Landesbezirk
# ?, Berufsbildungsgesetz
# ?, bundesweite Regelung
# ?, Kammern
# ?
305. +++ (SEM)
Alle so gekennzeichneten Spiele sind in einem bundesweit einheitlichen Prüfverfahren von unabhängigen Jugendschutzsachverständigen nach strengen Kriterien geprüft und von Vertretern der Obersten Landesjugendbehörden für die jeweilige Altersstufe freigegeben.
Wer sich zusätzlich darüber informieren möchte, ob das Spiel für Kinder auch pädagogisch geeignet ist, kann dies auf der Internetseite des Spieleratgebers NRW (www.spieleratgeber-nrw.de) tun.
Bei diesem vom Kinder- und Jugendministerium des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Medienprojekt testen Kinder und Jugendliche unter Anleitung erfahrener Medienpädagoginnen und -pädagogen aktuelle und interessante Spiele.
Mittlerweile geben hier weit über 1000 Spielebewertungen wichtige Orientierung.
"Wenn sich Kinder digitale Spiele wünschen, kann der Spieleratgeber wichtige Orientierung geben.
Datum: 2017-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bei-computerspielen-zu-weihnachten-auf-usk-alterskennzeichen-achten;
Themen: Computerspiele
# ?, Wunschliste
# ?, Weihnachten
# ?, Konsolenspiele
# ?, Spieleratgeber
# ?, wichtige Orientierung
# ?, digitale Spiele
# ?, Weihnachtszeit
# ?, Spielkonsole
# ?, interessante Spiele
# ?
306. +++ (SEM)
Minister Walter-Borjans: Wir werden die Hinweise des Verfassungsgerichtshofs berücksichtigen
12. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Haushaltsgesetz 2011 zur Kenntnis genommen und eine genaue Prüfung angekündigt.
"Die Landesregierung wird das Urteil nun genau analysieren und die Hinweise für die künftige Aufstellung der Landeshaushalte berücksichtigen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;
Themen: Regelgrenze
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Aufstellung von Landeshaushalten
# ?, abrupte Kürzungen
# ?, genaue Prüfung
# ?, Hinweise
# ?, Landeshaushalte
# ?, wirtschaftliche Stabilität
# ?
307. +++ (SEM)
4.
Alle Möglichkeiten einer weiteren Beschleunigung des Neubaus werden genutzt.
Die Prüfung des gesamten Bauwerkes, insbesondere der sensiblen Bereiche, geht kontinuierlich weiter.
Auch wenn die Brücke für den Verkehr wieder freigegeben wird, kann niemand absehen, ob künftig neue Schäden entdeckt werden.
Insbesondere die jetzt reparierten Schäden werden täglich in Augenschein genommen.
Datum: 2017-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-sperrung-der-rheinbruecke-neuenkamp-wird-naechste-woche-aufgehoben;
Themen: A40-Rheinbrücke
# ?, umfangreiche Reparaturarbeiten
# ?, Informationsgespräch
# ?, Planfeststellungsverfahren
# ?, Sperrung
# ?, Neubau
# ?, Pendler
# ?, Ableitungsanlage
# ?, Brücke für Verkehr
# ?, Fall von Sperrungen
# ?
308. +++ (SEM)
"Die Sprache ist das Haus des Seins", hat der deutsche Philosoph Martin Heidegger formuliert.
Julia Weber, gelernte Deutschlehrerin aus Kasachstan, die 1991 mit ihrer Familie nach Deutschland kam, hat diese Erkenntnis früh verinnerlicht und umgesetzt.
Sie bemerkte sehr bald, wie mangelnde Sprachkenntnisse für viele ihrer nach Deutschland übergesiedelten Landsleute zu einem großen Problem wurden.
Zunächst waren es nur private Treffen beim Tee, man tauschte sich aus und sang gemeinsam russische und deutsche Lieder.
Doch schon bald stand für Julia Weber fest, dass Menschen mit ausländischen Wurzeln für ihr "Haus des Seins" Hilfsangebote und einen, wie sie es nennt, "sicheren Hafen" brauchen.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;
Themen: Schanzmann
# ?, Kohaupt
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Band
# ?, Blindenverein
# ?, Vereinsregister
# ?, kulturelle Barrieren
# ?, maßgebliche Stelle
# ?, nordwestdeutsche Textilindustrie
# ?, besonderer Wert
# ?
309. +++ (SEM)
Sie sollen daher auch weiterhin vor allem in Gebieten mit einem besonderen Armuts- und Bildungsrisiko ausgebaut werden", sagte Ministerin Kampmann.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert das Familienzentrum "Am Stadion" seit 2008.
Im Rahmen der KiBiz Revision 2011 wurde die jährliche Förderung um 1.000 Euro auf 13.000 Euro erhöht.
Einen weiteren Zuschlag von 1.000 Euro jährlich wird das Familienzentrum ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 für die besonderen Herausforderungen im Stadtteil Sennestadt erhalten.
Insgesamt arbeiten in Bielefeld derzeit 48 Kindertageseinrichtungen als Familienzentrum.
Datum: 2016-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-christina-kampmann-besucht-familienzentrum-bielefeld;
Themen: Familienzentrum
# ?, Bezirksverband von Arbeiterwohlfahrt
# ?, Eltern
# ?, Familienzentren
# ?, Treffpunkt
# ?, Brüdergrimmgrundschule
# ?, Familien in Sennestadt
# ?, Familienfragen
# ?, Freiwilligenakademie
# ?, Frühförderstelle
# ?
310. +++ (SEM)
Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, innerhalb von einem Vierteljahr alle Maßnahmen in die Wege zu leiten und danke allen Beteiligten.
Wir nehmen bei der Umsetzung des Handlungskonzeptes vor allem die Grundschulen in den Blick und die Schulen, die vom Lehrkräftemangel besonders betroffen sind.
Wir werden die Umsetzung unseres Handlungskonzepts intensiv begleiten und bereits jetzt weitere mögliche Maßnahmen prüfen.
"
Die Landesregierung hatte im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgelegt mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-alltagshelferinnen-und-alltagshelfer-sollen-unsere-lehrkraefte;
Themen: Alltagshelferinnen
# ?, Handlungskonzept
# ?, Grundschulen
# ?, Bereich der Lehrkräfteausbildung
# ?, Bereich der Lehrkräfteeinstellung
# ?, Erlassänderungen
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Seiteneinstieg
# ?, Umsetzung
# ?, Niveau
# ?
311. +++ (SEM)
"
Das Handlungskonzept Corona sieht im Wesentlichen vor, dass an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im Schuljahr 2022/23 die Empfehlung zum Tragen einer Maske gilt.
Diese Empfehlung wird durch anlassbezogene Tests ergänzt, die in der Regel vor dem Schulbesuch zu Hause durchgeführt werden sollen.
Weiterhin gelten die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz.
Schulministerin Dorothee Feller: "Mit dem Handlungskonzept haben wir den Schulen Klarheit und Verlässlichkeit gegeben.
Datum: 2022-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-schulen-haben-die-zeit-fuer-einen-sicheren-schulstart;
Themen: neues Schuljahr
# ?, Schulen
# ?, sicherer Schulstart
# ?, Sommerferien
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulleben
# ?, guter Start
# ?, Empfehlung
# ?, Coronahandlungskonzept
# ?, Statistikpaket
# ?
312. +++ (SEM)
Aus diesem Grunde ist die umfassende Experten-Analyse zwingend", sagte Ministerin Dorothee Feller.
Ende vergangener Woche wurde auf einem Server der QUA-LiS NRW durch für IT-Sicherheit zuständige Behörden eine IT-Schwachstelle entdeckt, die getrennt vom Zentralabitur zu betrachten ist.
Hier haben Schulen über einen Testserver ganzjährig die Möglichkeit, Downloadfunktionalitäten auszuprobieren, um mit Testdokumenten die Funktionsfähigkeit insbesondere schulischer Hard- und Software zu testen.
Die Lehrkräfte können jederzeit darauf zugreifen.
Zu diesem Zweck erhalten die Nutzerinnen und Nutzer gleichlautende Nutzernamen und Passwort.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergreift-weitere-massnahmen;
Themen: Zentralabitur
# ?, Störung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Arbeitsplattform von Qualis
# ?, Downloadfunktionalität
# ?, Downloadprozesse
# ?, Server von Qualis
# ?, Testdokumente
# ?, Testserver
# ?, geschlossene IT-Schwachstelle
# ?
313. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Für einen guten Start ins neue Schuljahr geben wir unseren Schulen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit
Ministerin Feller: Für einen guten Start ins neue Schuljahr geben wir unseren Schulen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit
Empfehlung zum Tragen einer Maske - Anlassbezogene Tests zu Hause
28. Juli 2022 PHB Feller, Dorothee - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt im Schuljahr 2022/23 die Empfehlung zum Tragen einer Maske.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir-unseren;
Themen: Maske
# ?, Anlassbezogene Tests
# ?, neues Schuljahr
# ?, guter Start
# ?, Empfehlung
# ?, Sommerferien
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Klarheit
# ?, Unterrichtsbetrieb
# ?, Schulstart
# ?
314. +++ (SEM)
Bis auf Weiteres gelten daher an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wie bisher folgende Regelungen:
* Es bleibt bei der bisher ausgesprochenen Empfehlung zum Tragen einer Maske.
* Schülerinnen und Schüler testen sich weiterhin anlassbezogen und grundsätzlich auf freiwilliger Basis zu Hause.
* Schulen können, wenn dies aufgrund des Infektionsgeschehens erforderlich ist und kein Vertretungsunterricht möglich ist, wie bisher Distanzunterricht für einzelne Klassen und Lerngruppen einrichten.
* Das regelmäßige Lüften der Klassen- und Kursräume bleibt eine wichtige Maßnahme zum Schutz vor Infektionen.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-unseren-bewaehrten-schutzmassnahmen-halten-wir-die-schulen;
Themen: Unterrichtsbetrieb
# ?, Schulen des Lands
# ?, Schulbetrieb
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schulministerium
# ?, Herbstferien
# ?, vergangene Wochen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Grundlage von Infektionsschutzgesetz
# ?
315. +++ (SEM)
4. April 2023 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Ab dem 19. April werden in Nordrhein-Westfalen rund 72.000 Schülerinnen und Schüler an 986 öffentlichen und privaten Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen ihre Abiturprüfungen ablegen.
Insgesamt gibt es in 40 Fächern zentrale schriftliche Prüfungen.
Schule und Bildung
Ab dem 19. April werden in Nordrhein-Westfalen rund 72.000 Schülerinnen und Schüler an 986 öffentlichen und privaten Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen ihre Abiturprüfungen ablegen.
Datum: 2023-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-viel-erfolg-bei-den-anstehenden-abiturpruefungen;
Themen: Waldorfschulen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Gesamtschulen
# ?, anstehende Abiturprüfungen
# ?, zentrale Prüfungen
# ?, Anforderungsniveau
# ?, Unterricht der Qualifikationsphase
# ?, Zeitzugabe
# ?, grundsätzliche Notwendigkeit
# ?, landesweite Schulschließungen
# ?
316. +++ (SEM)
Bis zum 31. Januar 2023 gilt das Handlungskonzept Corona unverändert fort.
Ab dem 1. Februar 2023 sind folgende Punkte von besonderer Bedeutung:
Testungen
Mit dem Wegfall der Corona-Test- und-Quarantäne-Verordnung entfällt ab dem 1. Februar 2023 die bisherige fünftägige Isolationspflicht.
Ferner entfällt zu diesem Zeitpunkt die rechtliche Grundlage für anlassbezogene Testungen in der Schule.
Datum: 2023-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-machen-unseren-schulen-einen-grossen-schritt-hin-zur;
Themen: Schulbereich
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Coronaregelungen
# ?, Wegfall
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulleben
# ?, Anlassbezogene Testungen
# ?, Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, allgemeingültige Hygieneregeln
# ?, begründete Zweifel
# ?
317. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Wir starten den Zukunfts-Check LOGINEO NRW
Ministerin Feller: Wir starten den Zukunfts-Check LOGINEO NRW
Entwicklungspotenziale der nordrhein-westfälischen Schulplattform werden geprüft
8. November 2022 PHB Feller, Dorothee Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Ministerium für Schule und Bildung startet den Zukunfts-Check von LOGINEO NRW.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-starten-den-zukunfts-check-logineo-nrw;
Themen: Zukunftscheck
# ?, nordrhein-westfälische Schulplattform
# ?, Entwicklungspotenziale
# ?, unabhängige Untersuchung
# ?, Administratoren
# ?, Entwicklungsstand von Landesplattformen
# ?, Ergebnisse des Checks
# ?, dauerhafter Praxisausschuss
# ?, digitale Lernplattformen
# ?, ständiges systematische Feedback
# ?
318. +++ (SEM)
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.
Eine baufachliche Prüfung ist nicht erforderlich.
Der vorzeitige Umsetzungsbeginn einer förderfähigen Maßnahme ist unschädlich, sofern er nicht vor dem 1. Januar 2022 datiert.
Die Anträge sind bis zum 31. Juli 2023 bei der jeweiligen Bewilligungsbehörde einzureichen.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-unterstuetzen-alle-schulen-nordrhein-westfalen-bei-der;
Themen: Ersatzschulen
# ?, private Gymnasien
# ?, Umstellung
# ?, Zug der Rückkehr
# ?, Bildungsgang
# ?, Zuschüsse
# ?, Wiedereinführung
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Ersatzschulfinanzierung
# ?, Förderhöchstsätze
# ?
319. +++ (SEM)
"
Schulministerin Feller hob hervor, dass die Bekämpfung des Lehrkräftemangels eine gemeinsame Aufgabe aller am Schulleben Beteiligten sei: "Auf der einen Seite haben wir Maßnahmen entwickelt, mit denen wir unsere Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Alltag entlasten und damit den Beruf auch attraktiver gestalten.
Dazu zählt auch, dass die zentralen Prüfungen in Klasse 10 zukünftig eine Klassenarbeit ersetzen können.
Ein weiteres Beispiel: Alltagshelferinnen und Alltagshelfern, die außerhalb des Unterrichtes in Schule unterstützen sollen, können befristet auf unbesetzten Stellen eingestellt werden.
Auf der anderen Seite müssen aber auch Lehrerinnen und Lehrer, die sich bereits im Dienst des Landes befinden, einen Beitrag leisten, um besonders stark belastete Schulen zu unterstützen.
Datum: 2022-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-werden-massnahmen-gegen-den-lehrkraeftemangel-zuegig-und;
Themen: Unterrichtsversorgung
# ?, Dienstrecht
# ?, Schulen
# ?, Schulleben
# ?, Bereich des Dienstrechts
# ?, bundesweite Herausforderung
# ?, gegenwärtiger Lehrkräftemangel
# ?, gute berufsbegleitende Qualifizierung
# ?, vorgestelltes Handlungskonzept
# ?, weitere Beschäftigungsmöglichkeiten
# ?
320. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abitur und Zentrale Prüfungen sollen stattfinden
Ministerin Gebauer: Abiturprüfungen werden nicht abgesagt - Wir wollen eine Allgemeine Hochschulreife auf der Grundlage von Prüfungen
Abitur und Zentrale Prüfungen sollen stattfinden - Zeitplan am Freitag, 27. März 2020
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-abiturpruefungen-werden-nicht-abgesagt-wir-wollen-eine;
Themen: Abiturprüfungen
# ?, anstehende Prüfungen
# ?, Ländergemeinschaft
# ?, Zeitplan
# ?, Umgang
# ?, Amtskolleginnen der Kultusministerkonferenz
# ?, Grundlage von Prüfungen
# ?, Rahmenzeitplan
# ?, Telefonschaltkonferenz Kmk
# ?, diesjährige Abschlüsse
# ?
321. +++ (SEM)
4.
Grundsätzlich werden bis zum 31. Januar 2021 keine Klassenarbeiten geschrieben.
Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.
Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:
Datum: 2021-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;
Themen: Schulen
# ?, konkrete Umsetzung
# ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Jahrgangsstufen
# ?, Schulbereich
# ?, Distanzlernen
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Pressebriefing
# ?, Präsenzunterricht
# ?
322. +++ (SEM)
Neben dem Einsatz von digitalen Medien im Unterricht und der Ausstattung liegt unser Augenmerk auch auf der Erleichterung der administrativen Arbeit.
"
Mehrere digitale Neuerungen verbessern die Prozesse an den Berufskollegs: Bei den dezentralen Abschlussprüfungen der Berufskollegs kommt ein neues, digitales Verfahren zur Erstellung und Genehmigung von Prüfungsaufgaben zum Einsatz:
Die neue Software und Prüfungsplattform "DiVa-BK" (Digitale Vorprüfung am Berufskolleg) optimiert das Prüfungsmanagement der nordrhein-westfälischen Berufskollegs.
Die rund 8.000 unterschiedlichen Abschlussprüfungen, die jährlich von den Schulen entwickelt und von den Bezirksregierungen im Rahmen eines einheitlichen Qualitätsmanagements genehmigt werden, können in Zukunft deutlich flexibler und schneller.
Datum: 2021-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufliche-bildung-nordrhein-westfalen-auf-neuem-digitalem;
Themen: berufliche Bildung
# ?, dezentrale Abschlussprüfungen
# ?, digitale Neuerungen
# ?, Bildungsgänge
# ?, Unterricht
# ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen
# ?, schwierige Bedingungen
# ?, Hochschulbereich
# ?, Digitalisierung
# ?, Prüfungen
# ?
323. +++ (SEM)
Das ist natürlich zu Recht ein Grund zum Feiern.
Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern des Abiturjahrgangs viel Freude dabei.
Sie sollen die letzten Tage in der Schule vor den Prüfungen genießen.
Bei aller Ausgelassenheit muss aber völlig klar sein, dass die Mottowoche friedlich und rücksichtsvoll zu gestalten ist.
Ausschreitungen sind auch bei so freudigen Ereignissen nicht akzeptabel.
Datum: 2018-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-mottowoche-ausgelassen-aber-immer-friedlich-feiern;
Themen: Mottowoche
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, angehende Abiturientinnen
# ?, Osterferien
# ?, Ausgelassenheit
# ?, akzeptable Ausschreitungen
# ?, diesjährige Abiturientinnen
# ?, letzte Unterrichtswoche
# ?, letzte reguläre Schulwoche
# ?, friedliche Mottowochen
# ?
324. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr zentrale schriftliche Abiturprüfungen an 621 Gymnasien, 222 Gesamtschulen, 34 Weiterbildungskollegs, 33 Waldorfschulen und 234 Beruflichen Gymnasien stattgefunden.
Der Anteil der Bestnoten an Gymnasien und Gesamtschulen ist auf 3,15 Prozent gestiegen (2020: 2,27 Prozent).
Der Anteil der nicht bestandenen Prüfungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr an Gymnasien und Gesamtschulen mit 3,28 Prozent (2020: 3,77 Prozent) verringert.
Dieselben Tendenzen verzeichnen auch die Beruflichen Gymnasien und die Weiterbildungskollegs.
Die Schülerinnen und Schüler an den allgemeinbildenden Schulen haben in der Zeit vom 23. April bis 21. Mai in 39 Abiturfächern ihre schriftlichen Prüfungen abgelegt.
Datum: 2021-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-abiturpruefungen-waren-fair-und-angemessen;
Themen: Abiturientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mathematik
# ?, Fach
# ?, diesjährige Abiturprüfung
# ?, Vorjahr
# ?, Vergleich
# ?, Durchschnittsnoten
# ?, Grundkurs
# ?, Leistungskurs
# ?, Fächer
# ?
325. +++ (SEM)
Grundsätzlich gilt zum jetzigen Zeitpunkt:
* Die Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März bis zum Ende der Osterferien hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei den bevorstehenden Abiturprüfungen, da an der weitaus überwiegenden Zahl der Schulen die Schülerinnen und Schüler bis zu diesem Zeitpunkt die notwendigen Vorabiturklausuren für die Zulassung zur Abiturprüfung geschrieben werden konnten.
Durch flexible Regelungen und Nachschreibtermine ist darüber hinaus sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Prüfungen ablegen können.
* Über den Umgang mit anderen Prüfungsformaten - zum Beispiel Zentrale Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10), zentrale Klausuren in der Einführungsphase (ZKE), Feststellungsprüfungen, Prüfungen an Berufskollegs - werden die Schulen zeitnah informiert.
* Die Bemühungen des Schulministeriums sind darauf ausgerichtet, dass den Schülerinnen und Schülern aus den getroffenen Entscheidungen keine Nachteile hinsichtlich ihrer weiteren Schullaufbahn bzw. Prüfungen entstehen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;
Themen: Unterrichtsbetrieb
# ?, bedeutsame Entschluss
# ?, Vorsichtsmaßnahme
# ?, Coronavirus
# ?, Ende von Osterferien
# ?, Bildungsministerium
# ?, Prüfungen
# ?, Schulministerium
# ?, Schulmail
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?
326. +++ (SEM)
Nach dem mBook GL kommt jetzt das BioBook NRW.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat das neue digitale Schulbuch für den Biologieunterricht auf der dritten Regionalkonferenz "Digitaloffensive Schule NRW" in Köln vorgestellt.
Ab sofort können alle Schulen in Nordrhein-Westfalen das multimediale Schulbuch im Unterricht kostenfrei testen.
"Die digitalen Medien bieten neue Möglichkeiten für das Lehren und Lernen, die wir konsequent nutzen wollen", erklärte Schulministerin Gebauer vor rund 350 Tagungsteilnehmerinnen und Tagungsteilnehmern.
"Und ich freue mich sehr, dass wir jetzt innerhalb kurzer Zeit schon das zweite digitale Schulbuch vorstellen und allen Schulen zur Verfügung stellen können."
Datum: 2018-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-schulen-nordrhein-westfalen-nehmen-die-einladung-zum-lernen;
Themen: multimediales Schulbuch
# ?, neues digitale Schulbuch
# ?, digitales Schulbuch
# ?, digitale Schulbücher
# ?, Digitalstrategie
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, digitale Media
# ?, Biologieunterricht von Klassen
# ?, didaktische Hilfestellungen
# ?, individuelle Kennung
# ?
327. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Die verlässliche Versorgung mit Tests gibt unseren Schulen die nötige Sicherheit
Ministerin Gebauer: Die verlässliche Versorgung mit Tests gibt unseren Schulen die nötige Sicherheit
Corona-Tests an Schulen: Versorgung auch im neuen Jahr sichergestellt
Datum: 2021-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-verlaessliche-versorgung-mit-tests-gibt-unseren-schulen-die;
Themen: neues Jahr
# ?, nötige Sicherheit
# ?, notwendiges Vergabeverfahren
# ?, häusliche Isolation
# ?, verlässliche Versorgung
# ?, Antigenschnelltests
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Weihnachtsferien
# ?, Nachtestungen
# ?, auskömmlicher Vorrat
# ?
328. +++ (SEM)
Auf Antrag der Landesregierung werden die Ergebnisse der ICILS 2018 am 6. November 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung diskutiert.
Über die Studie Die ICILS wird von der "International Association for the Evaluation of Educational Achievement (IEA)" alle fünf Jahre durchgeführt, um die informations- und computerbezogenen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern der achten Jahrgangsstufe zu ermitteln.
In Nordrhein-Westfalen wurden an insgesamt 110 Schulen 1.991 Schülerinnen und Schüler getestet.
Darüber hinaus wurden 1.468 Lehrkräfte sowie Schulleitungen, IT-Koordinatorinnen und IT-Koordinatoren über die schulischen Rahmenbedingungen für den Erwerb der getesteten Kompetenzen befragt.
Geleitet wurde die Studie in Deutschland von Prof. Dr. Birgit Eickelmann vom Lehrstuhl Pädagogik der Universität Paderborn.
Datum: 2019-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-digitale-kompetenzen-gehoeren-einer-digitalisierten-welt-zur;
Themen: Allgemeinbildung
# ?, Computerkompetenzen
# ?, Informationskompetenzen
# ?, nordrhein-westfälische Schülerinnen
# ?, Unterricht
# ?, Mittelfeld
# ?, Ergebnisse
# ?, einziges Bundesland
# ?, digitale Media
# ?, IT-Koordinatoren
# ?
329. +++ (SEM)
Mir ist bewusst, dass viele Schülerinnen und Schüler sich Sorgen machen, wie sie ihre Bildungswege weiterführen können.
Das gilt natürlich in besonderer Weise für die Abschlussjahrgänge.
Unser Ziel war, ist und bleibt, ihnen auch in diesem Jahr die Teilnahme an Prüfungen zu ermöglichen und auf dieser Grundlage vollwertige Abschlüsse zu vergeben, die überall anerkannt werden.
Mit der Verschiebung der Prüfungstermine, einer erweiterten Aufgabenauswahl sowie einer Anpassung der zentralen Prüfungsaufgaben, die auch der Tatsache Rechnung trägt, dass gegebenenfalls nicht alle Bereiche der Lehrpläne in der gewohnten Vertiefung unterrichtet werden konnten, haben wir hier Vorkehrungen getroffen, die für situationsangemessene, faire Prüfungsbedingungen sorgen.
In den Beratungen mit den Verbänden und Akteuren des Bildungsbereichs am Wochenende wurde deutlich, dass diese Linie auf eine breite Zustimmung stößt.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;
Themen: Präsenzunterricht
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen
# ?, einzelne Prüfungen
# ?, vollwertige Abschlüsse
# ?, Lehrkräfte
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Ausnahmen
# ?, 2 Sofortausstattungsprogramme
# ?, Akteure des Bildungsbereichs
# ?
330. +++ (SEM)
Diese sollen an die erstmals 2020 ermöglichte Unterstützung für Familien mit schulpflichtigen Kindern anknüpfen.
Neben sozialen Kompetenzen sowie Eindrücken und Perspektiven außerhalb des Elternhauses geht es insbesondere darum, Wissen und verschiedene, zu den eigenen Bedürfnissen passende Lernstrategien zu vermitteln.
Schon im vergangenen Jahr konnten Schülerinnen und Schüler aller Schulformen und aller Jahrgänge Angebote zur individuellen Förderung in den Fächern, zur Unterstützung des selbstregulierten Lernens oder zur Vorbereitung auf Prüfungen in Anspruch nehmen und Lernrückstände aufarbeiten.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat außerschulische Bildungsangebote zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen gefördert.
Mittel für über 2.000 Gruppenangebote und über 400 Individualmaßnahmen konnten seit den Sommerferien und bis Ende 2020 bewilligt werden.
Datum: 2021-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-starkes-hilfspaket-fuer-kinder-und-familien-mit-grossen;
Themen: außerschulische Bildungsangebote
# ?, Ferienprogramme
# ?, starkes Hilfspaket
# ?, große Belastungen
# ?, Pandemiefolgen
# ?, Jahrgänge
# ?, Familien
# ?, Schulschließungen
# ?, Schulformen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?
331. +++ (SEM)
Ministerin Gebauer: Eine Woche Distanzunterricht für größtmögliche Sicherheit an Schulen
Schulstart im Distanzunterricht für eine Woche nach den Osterferien
8. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten.
Schule und Bildung
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;
Themen: Distanzunterricht
# ?, Testpflicht
# ?, Präsenzunterricht
# ?, größtmögliche Sicherheit
# ?, Schülerinnen
# ?, Woche
# ?, Abiturprüfungsfächer
# ?, Primarstufen
# ?, Präsenzanteile
# ?, Präsenzbetrieb von Schulen
# ?
332. +++ (SEM)
Auf dem Verordnungsweg soll außerdem das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht werden ohne Anrechnung auf die Höchstverweildauer an einer Schule.
* Zentrale schriftliche Leistungsüberprüfungen am Ende der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe finden auch in diesem Schuljahr nicht statt.
* Die Zentralen Abschlussverfahren in Klasse 10 in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch, kurz ZP 10, werden in diesem Schuljahr wieder mit landeseinheitlichen Aufgaben für die schriftliche Prüfung durchgeführt.
Die Rückkehr in den Präsenzunterricht für die Abschlussklassen ermöglicht eine angemessene Prüfungsvorbereitung für die ab dem 19. Mai beginnenden Zentralen Prüfungen.
* Es wird in diesem Schuljahr keine Blauen Briefe geben.
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Schuljahr
# ?, Bildungslaufbahnen
# ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes
# ?, angemessene Prüfungsvorbereitung
# ?, Berufswege
# ?, Schullaufbahnen
# ?, Klasse
# ?, Pandemie
# ?, zentrale Prüfungen
# ?
333. +++ (IR)
Die mündlichen Prüfungen folgen im Zeitraum vom 1. bis 8. Juli.
Am Dienstag, 27. Mai 2025, starten in Nordrhein-Westfalen die Zentralen Prüfungen 10 (ZP10).
Rund 148.000 Schülerinnen und Schüler an gut 2.000 Schulen legen bis zum 5. Juni ihre schriftlichen Prüfungen in Deutsch, Mathematik und Englisch ab.
Die mündlichen Prüfungen folgen im Zeitraum vom 1. bis 8. Juli.
Schulministerin Dorothee Feller erklärt: "Für viele junge Menschen ist der Prüfungsstart ein besonderer Moment, auf den sie lange hingearbeitet haben.
Ich wünsche allen viel Erfolg, einen klaren Kopf bei den Prüfungen und das gute Gefühl, einen wichtigen Schritt geschafft zu haben.
Datum: 2025-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-zentrale-pruefungen-fuer-rund-148000-schuelerinnen-und-schueler-2000;
Themen: schriftliche Prüfungen
# ?, mündliche Prüfungen
# ?, zentrale Prüfungen
# ?, Englisch
# ?, Mathematik
# ?, Deutsch
# ?, Abschlussprüfungen
# ?, Fachhochschulreife
# ?, Bildungsgang
# ?, Abendrealschule
# ?
334. +++ (IR)
Kontrolle und Überprüfung der aufgestellten Regelungen
Die Überprüfung der Impf- und Testnachweise erfolgt durch die verantwortlichen Veranstalter oder Betreiber.
Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll die vom Robert Koch-Institut herausgegebene CovPassCheck-App verwendet werden.
Bei Missachtung zentraler Regeln sind die Gewerbe- und Gaststättenaufsicht zu informieren, um die Zuverlässigkeit der Betreiber überprüfen zu können.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Bund-Länder-Beratungen
# ?, Freizeitbereich
# ?, Rede
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, Kulturbereich
# ?, Eindämmung
# ?, 3G*-Regelungen
# ?, hohes Infektionsgeschehen
# ?
335. +++ (IR)
Diese Kontrolltestung kann als PCR-Testung in einer offiziellen Teststelle oder bei einem niedergelassenen Arzt oder Ärztin kostenfrei erfolgen.
Über die Bürgertestung mittels Coronaschnelltest kann in diesem Fall keine kostenlose Testung erfolgen.
Hier besteht nur die Möglichkeit, einen Test auf eigene Kosten vorzunehmen
* Ist das Ergebnis des Kontrolltests negativ, besteht keine Verpflichtung zur Isolierung.
Ist das Ergebnis des Kontrolltests positiv, ist die betreffende Person verpflichtet, sich unverzüglich nach Erhalt dieses Testergebnisses auf direktem Weg in eine fünftägige Isolierung zu begeben.
* Gezählt wird ab Abnahme des Tests.
Bei der Berechnung der Absonderungsdauer zählt der erste volle Tag der Absonderung als Tag 1 der Isolierung, d.h. der Tag der Testung wird nicht mitgerechnet.
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt darüber hinaus ein Tätigkeitverbot in diesen Einrichtungen bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Datum: 2022-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, medizinische Einrichtungen
# ?, Ergebnis des Kontrolltests
# ?, Kontrolltestung
# ?, Vorliegen
# ?, Bürgertestung
# ?, Isolierungsregelungen
# ?, wesentliche Regelungen
# ?, Coronainfektion
# ?
336. +++ (IR)
Der gemeinsame Aufgabenpool trägt dazu bei, die Vergleichbarkeit und Qualität der Abiturprüfungen bundesweit zu sichern.
Erstmals wird auch das Hörverstehen in allen modernen Fremdsprachen Bestandteil der zentralen Abiturprüfungen sein.
In der letzten Woche vor den Osterferien bereiten sich die Schülerinnen und Schüler intensiv auf ihre Prüfungen vor.
So werden beispielsweise typische Prüfungsaufgaben geübt und relevante Themen wiederholt und vertieft.
Die Prüfungstermine für die allgemeinbildenden Schulen finden Sie hier.
Die Prüfungstermine für das Berufliche Gymnasium finden Sie hier.
Datum: 2025-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2025-78000-abiturientinnen-und-abiturienten-bereiten-sich-auf-die;
Themen: Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Waldorfschulen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Osterferien
# ?, gemeinsamer Aufgabenpool
# ?, Prüfungstermine
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?, Bestandteil von Abiturprüfungen
# ?, erfolgreiche Prüfungen
# ?
337. +++ (IR)
* Ärzte und Testzentren, die von den kassenärztlichen Vereinigungen betrieben werden
* Testzentren, die von den kommunalen Gesundheitsämtern betrieben werden oder von Dritten, die schon von den Gesundheitsämtern beauftragt wurden
* Apotheken und private Testzentren etc., die schon bisher Testungen angeboten haben und bestimmte Mindeststandards erfüllen
Bürgerinnen und Bürger erhalten vor Ort einen Nachweis über das Testergebnis (entweder elektronisch oder in Papierform).
Bei positivem Testergebnis soll eine sofortige PCR-Bestätigungstestung erfolgen (ggf. auch in Kooperation mit einer anderen ortsnahen Teststelle).
Die Testungen dienen vor allem einer schnelleren Aufdeckung und Vermeidung von Infektionsketten.
In der seit heute geltenden Coronaschutzverordnung ist für gesichtsnahe Dienstleistungen wie von Friseuren oder Kosmetikern, bei denen die Maske nicht getragen werden kann, ein vorheriger tagesaktueller Test vorgesehen.
Bis zum 1. April 2021 ist hier für die Kundinnen und Kunden ein Schnelltest direkt vor Ort vor der Dienstleistung in Anwesenheit des Personals des Dienstleisters ausreichend.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;
Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung
# ?, Coronavirustestverordnung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, kostenlose Schnelltests
# ?, neue Allgemeinverfügung
# ?, Testungen
# ?, Apotheken
# ?, Teststellen
# ?, Grundlage
# ?
338. +++ (IR)
Ab dem 16. Mai finden dann die mündlichen Prüfungen statt, die landesweit nicht zentral gestellt werden.
An den 229 Beruflichen Gymnasien starten rund 10.100 Schülerinnen und Schüler am 30. April mit den schriftlichen Abiturprüfungen.
Die erste Prüfung wird jeweils in dem Profil bildenden Leistungskursfach abgelegt.
Die letzten schriftlichen Prüfungen finden am 10. Mai statt.
Die mündlichen Prüfungen finden dann ab dem 20. Mai statt.
Die genauen Prüfungstermine für die einzelnen Fächer an den allgemein bildenden Schulen finden Sie hier.
Datum: 2019-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abiturpruefungen-nordrhein-westfalen;
Themen: mündliche Prüfungen
# ?, Zeugnisse
# ?, Gelassenheit
# ?, zentrale Abiturprüfungen
# ?, schriftliche Prüfungen
# ?, Mathematik
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Deutsch
# ?, Fach
# ?, 2 Leistungskursfächer
# ?
339. +++ (IR)
In der letzten Woche vor den Osterferien haben sich die Abiturientinnen und Abiturienten intensiv auf die anstehenden Prüfungen vorbereitet.
Gemeinsam mit ihren Lehrkräften üben sie beispielsweise gezielt klassische Prüfungsaufgaben und vertiefen die zentralen Inhalte noch einmal.
Bei der Auswahl der Prüfungsaufgaben beteiligt sich Nordrhein-Westfalen seit 2017 am gemeinsamen Aufgabenpool der Länder.
Der gemeinsame Aufgabenpool wurde von der Kultusministerkonferenz eingerichtet und trägt dazu bei, die Vergleichbarkeit und Qualität der Abiturprüfungen bundesweit zu sichern.
Die Prüfungstermine für die allgemeinbildenden Schulen finden Sie hier.
Die Prüfungstermine für das Berufliche Gymnasium finden Sie hier.
Datum: 2026-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2026-30000-junge-menschen-bereiten-sich-auf-die-pruefungen-vor;
Themen: schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Abschlussjahrgang
# ?, Abiturientinnen
# ?, gemeinsamer Aufgabenpool
# ?, Prüfungstermine
# ?, Ergebnisse des Zentralabiturs
# ?, Waldorfschulen
# ?, Zentralabitur
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?
340. +++ (IR)
In der heutigen Schulmail werden den Schulen in Nordrhein-Westfalen weitere klare Vorgaben übersandt, die bei der Durchführung der Selbsttests in Schulen einzuhalten sind.
Um eine größtmögliche Verlässlichkeit im Umgang mit der Durchführung und den Ergebnissen der Tests zu gewährleisten, wird die Testung der Schülerinnen und Schüler in den Schulen organisiert.
Dadurch ist zugleich gewährleistet, dass alle Schülerinnen und Schüler an den Tests teilnehmen können.
Eltern, die mit einer Testung ihres Kindes in der Schule nicht einverstanden sind, steht die Möglichkeit offen, der Schule alternativ einen negativen Bürgertest des Kindes vorzulegen, der nicht länger als 48 Stunden zurückliegt.
Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Anspruch auf Distanzunterricht gibt es für die Tage des Präsenzunterrichts nicht.
Die Testlieferung verläuft seit dem Wochenende planmäßig.
Datum: 2021-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;
Themen: Pressebriefing
# ?, weiterer Schulbetrieb
# ?, Regelungen
# ?, Wechselunterricht
# ?, Schulen
# ?, klare Testvorgaben
# ?, Inzidenz
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Selbsttests
# ?, Siemenshealthcare
# ?
341. +++ (IR)
Ministerin Gebauer erklärte: "Die Landesregierung hält die Verschiebung der anstehenden Prüfungen aufgrund der aktuellen Entwicklungen für geboten und angemessen.
Wir geben unseren Schülerinnen und Schülern jetzt Planungssicherheit, damit sie sich bestmöglich auf ihre Prüfungen vorbereiten können.
" Und weiter: "Die Prüfungen werden selbstverständlich unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes stattfinden.
Die Abiturprüfungen für rund 88.000 angehende Abiturientinnen und Abiturienten an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorfschulen sowie an den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs beginnen demnach am Dienstag, 12. Mai 2020.
Letzter Prüfungstermin in diesem Haupttermin ist Montag, der 25. Mai.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;
Themen: neuer Zeitplan
# ?, Haupttermin
# ?, anstehende Prüfungen
# ?, schulische Abschlussprüfungen
# ?, Pressebriefing
# ?, Infektionsschutz
# ?, Abiturprüfungen in Deutschland
# ?, Feiertagsregelungen
# ?, Ferienregelungen
# ?, Medizintechnik der Profilbildung
# ?
342. +++ (IR)
Vorgezogene Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau (UAG) ergibt keinen akuten Handlungsbedarf
Vorgezogene Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau (UAG) ergibt keinen akuten Handlungsbedarf
Nach dem Reaktorunglück in Fukushima/Japan im März 2011 hatte die atomrechtliche Aufsichtsbehörde des Landes NRW die periodische Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage in Gronau (UAG) um zwei Jahre vorgezogen.
Das Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung: Es gibt zur Abwehr von Gefahren oder zur Einstellung des Betriebs der Anlage aus Sicht der Atomaufsichtsbehörde keinen Handlungsbedarf.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorgezogene-sicherheitsueberpruefung-der-urananreicherungsanlage-gronau-uag-ergibt;
Themen: Urananreicherungsanlage
# ?, kontinuierliche Verbesserung
# ?, Atomaufsichtsbehörde
# ?, Aufsichtsbehörde des Lands
# ?, Einstellung des Betriebs
# ?, Sicherheitszustand
# ?, periodische Sicherheitsüberprüfung
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Abwehr
# ?, Maßnahmen
# ?
343. +++ (IR)
Dieser ermöglicht auch die Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt nach der Coronaschutzverordnung an einen Negativtest geknüpft ist (zum Beispiel Baumarktbesuche in Kommunen mit "Notbremse").
Auch bei verpflichtenden Testungen, etwa von Besuchern in Pflegeheimen, können entsprechende Testnachweise ausgestellt werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit mehr als 5.700 Teststellen landesweit und bis zu 290.000 täglichen Bürgertests hat die Teststrategie in Nordrhein-Westfalen in den letzten Wochen massiv Fahrt aufgenommen.
Auch die nach wie vor zahlreichen Tests in Alten- und Pflegeheimen tragen viel zur Pandemiebewältigung bei.
Arbeitgeber, die ihren Beschäftigen eine kostenlose Beschäftigtentestung anbieten, können hierüber einen Nachweis ausstellen, wenn die Testung bei Anwendung von Coronaschnelltests durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt wird.
Möglich ist auch, den Beschäftigten Selbsttests zur Verfügung zu stellen, die diese unter Aufsicht einer unterwiesenen Person machen und deren Ergebnis dann bestätigt wird.
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-der-corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-arbeitgeber-koennen-bei;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, offizieller Testnachweis
# ?, Coronateststrategie
# ?, Testergebnis
# ?, Testnachweise
# ?, Arbeitgeberinnen
# ?, Pflegeheime
# ?, Beschäftigtentestungen
# ?, Mindestinhalt
# ?
344. +++ (IR)
Als Tests werden sowohl PCR-Tests als auch PoC-Schnelltests eines befugten medizinischen Dienstleisters sowie Selbsttests unter Aufsicht fachkundigen Personals akzeptiert.
Der Testnachweis kann auf Papier oder in digitaler Form - zum Beispiel durch Vorzeigen eines Dokuments auf dem Mobiltelefon - erbracht werden.
Der Testnachweis ist grundsätzlich bereits bei Einreise mitzuführen.
Grenzpendlern ist es gestattet, den Test nach Einreise unverzüglich - etwa unmittelbar nach Ankunft am Arbeitsplatz - nachzuholen.
Wer regelmäßig mehrmals pro Woche enge Familienangehörige (Verwandte 1. Grades, Ehegatte, Lebenspartner, Lebensgefährte, Kinder aufgrund geteilten Sorgerechts oder Umgangsrechts) auf der anderen Seite der Grenze besucht, muss sich ebenfalls regelmäßig testen lassen.
Analog zur Regelung für die Grenzpendler gilt in diesen Fällen ein negativer Test 72 Stunden, so dass in sechs Tagen zwei Tests notwendig sind.
In allen übrigen Fällen ist ein negativer Test nur 48 Stunden ab Testvornahme gültig.
Datum: 2021-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;
Themen: Einreisende
# ?, Testpflicht
# ?, Entscheidung
# ?, negativer Test
# ?, aktueller Testnachweis
# ?, Nachbarland
# ?, notwendige Reisen
# ?, Durchreisende
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Risikogebiet
# ?
345. +++ (IR)
Freibäder für Sportausübung (keine Liegewiesen) mit Test
Außen bis zu 500 Zuschauer mit Test, Sitz-plan, ohne pro-zentuale Kapazi-tätsbegrenzung Freizeit Keine Beschränkungen, Kontaktnachverfolgung aufgehoben (wenn auch für das Land Inzidenzstufe 0 gilt)
Betrieb von Clubs und Diskotheken innen erlaubt, mit Konzept, Kontaktnachverfolgung und Test Freibäder ohne Test Bordelle usw. mit Test
Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 250 Personen mit Test
ab 27.08.: wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Disko-theken auch Innen-bereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen mit Test Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten mit Test
Freibäder für Sportbetrieb mit Test
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ?
346. +++ (IR)
Daher benötigen Schülerinnen und Schüler - sofern sie nicht geimpft oder genesen sind - für alle 3G-Veranstaltungen in den Ferien einen aktuellen negativen Test.
Die Schülerinnen und Schüler haben aber ebenso wie das schulische Personal in dieser Zeit eine Reihe von Möglichkeiten, sich auf eine mögliche Corona-Infektion testen zu lassen.
Zwar werden die Bürgertests ab dem 11. Oktober 2021 grundsätzlich kostenpflichtig.
Für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren gilt dies jedoch nicht; die Tests bleiben kostenfrei.
Während der Herbstferien können zur Testung die in den Schulen vorhandenen Selbsttests anstatt des Lollitestverfahrens genutzt werden.
Die Schulträger können die in den Schulen vorhandenen Testsets bei Bedarf umverteilen.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Auch in den Herbstferien besteht ein umfängliches Testangebot, gerade auch für die Gruppe der noch nicht geimpften Kinder und Jugendlichen.
Datum: 2021-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weitere-schritte-hin-zu-mehr-normalitaet-den-schulen;
Themen: Schulstart
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Herbstferien in Nordrhein-Westfalen
# ?, sonstiges schulische Personal
# ?, Maskenpflicht
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Schülerinnen
# ?, Außenbereich
# ?, Schulbetrieb
# ?, Bildung
# ?
347. +++ (IR)
Damit wurden in Nordrhein-Westfalen seit dem 8. März 2021 bereits 194.224 Bürgertestungen gemeldet.
Mit 2.087 positiven Tests liegt die Positiv-Quote bei 1,07 Prozent.
Die Teststruktur für die kostenlosen Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger ist bereits breit aufgestellt.
Und das zeigt auch: Die Entscheidung gegen eine zentrale Beschaffung der Schnelltests seitens des Landes war richtig.
Mein besonderer Dank gilt dem großen Engagement der Kreise und kreisfreien Städte, die die Teststruktur aufgebaut und die Genehmigung der Teststellen koordiniert haben.
Es ist davon auszugehen, dass noch weitere Teststellen in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Tagen und Wochen hinzukommen.
Datum: 2021-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-landesweite-teststruktur-fuer-kostenlose-schnelltestungen-allen;
Themen: kostenlose Schnelltests
# ?, kostenlose Schnelltestungen
# ?, Testangebote
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Testungen
# ?, Meldungen
# ?, Kreise
# ?, Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Testzahlen
# ?
348. +++ (IR)
Im Laufe des Jahres werden Amtsanwalts-, Rechtspfleger- sowie die Prüfungen für den gehobenen Dienst in den Justizvollzugsanstalten folgen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung in Ausbildung und Prüfung innerhalb der Justiz ist nun gemacht worden.
Die erstmalige digitale Anfertigung der Aufsichtsarbeiten in der staatlichen Pflichtfachprüfung ist hiermit abgeschlossen.
Die Justizprüfungsämter Düsseldorf, Hamm und Köln hatten im Vorfeld umfassende Maßnahmen ergriffen, um den korrekten Ablauf der E-Klausur zu gewährleisten.
Dies beinhaltete unter anderem Übungsmöglichkeiten für Prüflinge, die Bereitstellung moderner IT-Infrastruktur, umfassende Belastungstests sowie die Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen, um die Integrität der Prüfungsergebnisse zu gewährleisten.
Datum: 2024-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nun-auch-der-staatlichen-pflichtfachpruefung-e-klausur-nordrhein-westfalen;
Themen: staatliche Pflichtfachprüfung
# ?, Prüflinge
# ?, Start der E-Klausur
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, unmittelbarer Anschluss
# ?, juristische Staatsprüfung
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bereitstellung von Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Integrität von Prüfungsergebnissen
# ?, elektronische Anfertigung
# ?
349. +++ (IR)
Die neuen Termine für die schriftlichen Abiturprüfungen in den einzelnen Fächern, die Termine für die mündlichen Prüfungen sowie die Nachschreibetermine wurden nun bekanntgegeben.
Auch für die Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10) wurden neue Termine festgelegt.
Für insgesamt rund 78.000 Schülerinnen und Schüler an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen beginnen die schriftlichen Abiturprüfungen am 12. Mai 2020 und erstrecken sich bis zum 25. Mai.
Die mündlichen Prüfungen finden ab dem 26. Mai statt, der letztmögliche Tag der Zeugnisausgabe ist der 27. Juni 2020.
An den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs beginnen für rund 10.000 Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Prüfungen ebenfalls am 12. Mai.
Die letzte Prüfung wird am 26. Mai geschrieben.
Ab dem 28. Mai werden die mündlichen Prüfungen abgelegt, die Nachschreibetermine beginnen ab dem 5. Juni.
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-neue-termine-fuer-die-zentralen-abiturpruefungen-und-die-zp;
Themen: Nachschreibetermine
# ?, zentrale Abiturprüfungen
# ?, mündliche Prüfungen
# ?, neue Termine
# ?, Zeugnisausgabe
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Waldorfschulen
# ?, letzte Prüfung
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Gymnasien des Berufskollegs
# ?
350. +++ (IR)
Neben den Prüfungen ab dem 3. August erhalten die Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Möglichkeit, ihre schriftlichen Prüfungen bereits in der Zeit vom 9. bis 18. Juni 2020 abzulegen, ihre mündlichen Prüfungen folgen direkt im Anschluss.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Wir schaffen für die Absolventinnen und Absolventen der Externenprüfungen auch in diesem Schuljahr faire Rahmenbedingungen und sorgen dafür, dass alle Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer trotz der organisatorischen Herausforderungen für die Schulen, Lehrkräfte und Bezirksregierungen ihre weiteren schulischen oder beruflichen Ziele erreichen werden."
Die Corona-Pandemie hat die regulären Planungen für die Abschlussprüfungen aller Schülerinnen und Schüler, auch derjenigen, die eine Externenprüfung ablegen, gravierend beeinträchtigt.
Der Zeitraum für die Durchführung der Externenprüfungen für die mittleren Schulabschlüsse wurde in diesem Jahr von den Abschlussprüfungsverfahren in den Schulen abgekoppelt und zur Verlängerung der Vorbereitungszeit auf das Ende der Sommerferien verschoben.
Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Externenprüfungen, die die Verschiebung nicht nutzen wollen, können auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin an dem Prüfungsverfahren im Juni teilnehmen.
Für alle anderen finden die schriftlichen Externenprüfungen ab dem 3. August statt.
Alle Absolventinnen und Absolventen werden durch die Bezirksregierungen über die konkreten Prüfungstermine informiert.
Für die Externenprüfungen 2020 sind rund 2.300 Prüflinge für den mittleren Schulabschluss, den Hauptschulabschluss und den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 angemeldet, davon rund 480 Schülerinnen und Schüler von Ergänzungsschulen.
Datum: 2020-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-schaffen-planungssicherheit-fuer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: schriftliche Externenprüfungen
# ?, Prüfungsteilnehmerinnen
# ?, Ergänzungsschulen
# ?, mittlere Schulabschlüsse
# ?, zusätzlicher Alternativtermin
# ?, ausdrücklicher Wunsch
# ?, Prüfungsverfahren
# ?, schriftliche Prüfungen
# ?, mündliche Prüfungen
# ?, Schuljahr
# ?
351. +++ (IR)
Diese Quarantäne kann aber vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder unmittelbar nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist.
Ein Corona-Schnelltest ist dabei ausreichend.
An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten.
Auch in den vorhandenen Testzentren, Apotheken oder bei einem Arzt ist es möglich, sich auf eigene Kosten testen zu lassen.
Ausgenommen von der Quarantäne- oder Testpflicht sind weiterhin Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte und einreisende Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.
In der Landesverordnung wird jetzt auf die zwischenzeitlich für diese Staaten bundesweit geltenden Testpflichten verwiesen.
Datum: 2021-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;
Themen: Einreisende
# ?, Einreiseregelungen
# ?, Einreisetest
# ?, zuständige Bundesministerien
# ?, Landesrecht
# ?, Bundesrecht
# ?, Reisende
# ?, Rahmen von Gerichtsverfahren
# ?, Regelung für Testpflicht
# ?, Verwandtenbesuche
# ?
352. +++ (IR)
Die hierfür notwendigen Tests erhalten die Eltern bzw. die Kinder über die Schulen.
Die Schnelltests können zuhause in Ruhe vor dem Gang zur Schule oder schon am Vorabend durchgeführt werden.
Die Eltern versichern einmalig schriftlich mit einer Bescheinigung, an dem Testverfahren teilzunehmen und die Tests mit ihren Kindern zuhause durchzuführen.
In begründeten Fällen, bspw. wenn Kinder Symptome aufweisen oder Lehrkräfte davon Kenntnis erhalten, dass Schülerinnen und Schüler die dreimaligen Antigen-Schnelltests nicht oder nur unzureichend durchgeführt haben, können in den Schulen einzelne Kinder verpflichtend nachgetestet werden.
Abweichend von dem beschriebenen Regelfall kann die Schulkonferenz für einzelne oder alle Jahrgangsstufen beschließen, dass die Testungen - wie in den weiterführenden Schulen seit langem praktiziert - vor Unterrichtsbeginn in den Grundschulen durchgeführt werden.
Diese Regelung gilt nur im Rahmen der bestehenden Testpflicht und nur für nicht immunisierte Schülerinnen und Schüler.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden auch mit den Veränderungen des strengen Testverfahrens weiterhin engmaschig überwacht.
Das Testen bietet allen Beteiligten die Sicherheit, dass mit den Antigen-Schnelltests die Schülerinnen und Schüler direkt identifiziert werden können, die sich mit Corona infiziert haben und zum Testzeitpunkt ansteckend sind.
Datum: 2022-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veraendertes-testverfahren-den-grund-und-primusschulen-sowie-entlastungs-und;
Themen: Grundschulen
# ?, Unterstützungspaket
# ?, Entlastungspaket
# ?, verändertes Testverfahren
# ?, Testpflicht
# ?, Eltern
# ?, Testauswertung
# ?, neue Bundestestverordnung
# ?, Antigenselbsttests
# ?, Schülerinnen
# ?
353. +++ (IR)
Die Quote der positiven Schnelltestergebnisse liegt dabei mit leichten Schwankungen in einem Rahmen von knapp 0,4 bis knapp über 0,7 Prozent.
Um ganz sicherzugehen, soll jeder positive Schnelltest nochmals durch einen PCR-Test geprüft werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Nordrhein-Westfalen ist das Schnelltestland Nummer eins.
Wir können stolz sein, dass wir mit vielen engagierten Einrichtungen, Apotheken, privaten Testzentren und auch vielen teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten in so kurzer Zeit für unsere Bürgerinnen und Bürger dieses wichtige Angebot aufbauen konnten.
Gerade in der jetzt auch in unserem Land leider sehr deutlich erkennbaren dritten Welle ist das Testen enorm wichtig, deshalb appelliere ich an alle: Nehmen Sie das Angebot wahr und nutzen Sie mindestens einmal wöchentlich die Testangebote!
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-bereits-rund-44-millionen-buergertestungen;
Themen: Schnelltestland
# ?, Schnelltestungen
# ?, kostenlose Bürgerschnelltests
# ?, Fleischindustrie
# ?, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe
# ?, Rehaeinrichtungen
# ?, landesweites Netz
# ?, Altenheime
# ?, Pflegeheime
# ?, engagierte Einrichtungen
# ?
354. +++ (IR)
Für 95.350 Schülerinnen und Schüler stehen in Kürze die Abiturprüfungen an
Abiturprüfungen 2015
Der diesjährige Abiturjahrgang startet mit den Prüfungen
Für rund 95.350 Schülerinnen und Schüler beginnen ab nächster Woche an allgemein bildenden Schulen und Beruflichen Gymnasien in Nordrhein-Westfalen die Abiturprüfungen.
Datum: 2015-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abiturpruefungen-2015;
Themen: Abiturprüfungen
# ?, Prüfungen
# ?, berufliche Gymnasien
# ?, Schullaufbahn
# ?, diesjähriger Abiturjahrgang
# ?, gute Begleiter
# ?, kühler Kopf
# ?, genaue Prüfungstermine
# ?, eigene Fähigkeiten
# ?, einzelne Fächer
# ?
355. +++ (IR)
Insgesamt gibt es in 40 Fächern zentrale schriftliche Prüfungen.
Auch an 234 öffentlichen und privaten Berufskollegs werden in diesem Jahr rund 9.500 Schülerinnen und Schüler an den Abiturprüfungen teilnehmen.
Wegen der beruflichen Ausrichtung der Schulen gibt es hier eine höhere Zahl an Prüfungsfächern von insgesamt 47.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Hinter den Schülerinnen und Schülern liegen herausfordernde Zeiten und auch dieses Jahr haben wir sichergestellt, dass alle Prüflinge in Nordrhein-Westfalen unter fairen Bedingungen ihre Abiturprüfungen ablegen und zu einem vollwertigen und erfolgreichen Abschluss ihrer schulischen Laufbahn kommen.
Dafür wurden erneut Anpassungen vorgenommen, die die Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung und dem Ablegen der Prüfungen unterstützen und den pandemiebedingten Herausforderungen der letzten Jahre Rechnung tragen.
Dazu zählt eine besondere Prüfungsvorbereitungszeit.
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abiturpruefungen-2022-nordrhein-westfalen-0;
Themen: Waldorfschulen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Gesamtschulen
# ?, letztmöglicher Tag
# ?, genaue Prüfungstermine
# ?, mündliche Prüfungen
# ?, einzelne Fächer
# ?, Zeugnisausgabe
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, berufliche Gymnasien
# ?
356. +++ (IR)
Ziel ist die Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Anlagen sowie der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen und damit einer zuverlässigen Betriebsführung.
"Diese Überprüfung ist ein weiterer Baustein, um die lückenlose und zügige Aufklärung voranzutreiben."
Im Rahmen der Inspektion haben die Überwachungsteams der Bezirksregierung das Abfall- und Abwassermanagement sowie die Anlagensicherheit überprüft.
Über die Ergebnisse der heute durchgeführten Überprüfung wird die Bezirksregierung Köln schnellstmöglich berichten.
Datum: 2022-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inspektion-bei-currenta-chempark-leverkusen;
Themen: Überprüfung
# ?, Begleitkreis
# ?, Sicherheitsmanagement von Anlagen
# ?, unangekündigte Inspektion
# ?, zuverlässige Betriebsführung
# ?, Löscharbeiten
# ?, Explosion
# ?, rechtliche Anforderungen
# ?, Gebiet der Anlagensicherheit
# ?, Inspektion bei Currenta-Chempark
# ?
357. +++ (IR)
Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten müssen immunisierte Personen ab heute zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Testnachweise für Schülerinnen und Schüler
Um an 3G-Angeboten teilnehmen zu können, benötigten Schülerinnen und Schüler während der Ferien einen negativen Testnachweis aus einer Teststelle.
Bei Angeboten unter 2G oder 2G+ können Schülerinnen und Schüler bis zum Ende ihres 15. Lebensjahr zwar weiterhin ohne Impfung teilnehmen, brauchen aber aufgrund des Ausfalls der Schultestungen bis zum Ferienende dann ebenfalls einen Testnachweis.
Von den Testpflichten ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt.
Diese können alle Angebote (3G, 2G, 2G+) auch ohne Test nutzen.
Datum: 2021-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-heute-gelten-schaerfere-coronaschutzmassnahmen;
Themen: 3G-Angebote
# ?, Ferienende
# ?, Wellnessangebote
# ?, aktueller negative Schnelltestnachweis
# ?, private Zusammenkünfte
# ?, überregionale Großveranstaltungen
# ?, Omikron
# ?, Innenbereich
# ?, Feuerwerk
# ?, Außenbereich
# ?
358. +++ (IR)
Seit 2019 setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf eine permanente und kritische Überprüfung der Landesbauordnung.
Seit 2019 setzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen auf eine permanente und kritische Überprüfung der Landesbauordnung: Seit 2019 sind viele gesetzliche Anforderungen, die es bis dato gab, weggefallen oder erleichtert worden.
Datum: 2024-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-regelungswut-regelungsmut-machen-buerokratie-am-bau;
Themen: Regelungswut
# ?, Regelungsmut
# ?, Bürokratie
# ?, Baufreiheit
# ?, Prüfstand
# ?, Baunebengesetze
# ?, Bauprozess
# ?, Baurecht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bauvorschriften in Nordrhein-Westfalen
# ?, DIN-Vorschriften
# ?
359. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Testpflicht an Schulen wird zum Schulstart ausgeweitet
Testpflicht an Schulen wird zum Schulstart nach den Ferien ausgeweitet
Ministerin Gebauer: Mit verpflichtenden Tests auch für Geimpfte und Genesene sorgen wir für zusätzliche Sicherheit
6. Januar 2022 Corona-Test Foto: iStock.com / eorgeclerk
Künftig nehmen auch Geimpfte und Genesene verpflichtend an den regelmäßigen Tests in den Schulen teil.
Die Testpflicht an Schulen wird zunächst beginnend mit dem Schulstart am kommenden Montag, dem 10. Januar 2022, ausgeweitet: Künftig nehmen auch Geimpfte und Genesene verpflichtend an den regelmäßigen Tests in den Schulen teil.
Datum: 2022-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-schulen-wird-zum-schulstart-nach-den-ferien-ausgeweitet;
Themen: Antigenselbsttests
# ?, Genesene
# ?, Geimpfte
# ?, regelmäßige Tests
# ?, negativer Bürgertest
# ?, Ferien
# ?, Testpflicht
# ?, Schülerinnen
# ?, Förderschulen
# ?, Lollitests der Schülerin
# ?
360. +++ (IR)
Während in anderen Bundesländern eine gute schriftliche Abiturleistung bestehen bleibt, müssen die Abiturientinnen und Abiturienten in Nordrhein-Westfalen diese durch eine verpflichtende Nachprüfung bestätigen.
Eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe sieht nun vor, diese verpflichtende Prüfung zu streichen.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte hierzu: "Wir wollen, dass gute Leistungen in den schriftlichen Abiturprüfungen auch entsprechend honoriert werden.
Mit der Angleichung sorgen wir für eine bessere Vergleichbarkeit bei der Durchführung von schriftlichen und mündlichen Abiturprüfungen zwischen den Bundesländern.
Ebenfalls entfallen soll die verpflichtende Abweichungsprüfung, wenn die schriftliche Abiturprüfung von der Vornote um vier oder mehr Punkte nach unten abweicht.
Die Möglichkeit einer Notenverbesserung durch eine mündliche Prüfung auf Antrag der Schülerin oder des Schülers bleibt aber gewahrt.
Ebenso bleibt die mündliche Bestehensprüfung erhalten, die Schülerinnen und Schüler ablegen müssen, wenn sie nicht die geforderte Punktzahl erreicht haben, um das Abitur zu bestehen.
Datum: 2020-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-fuer-mehr-vergleichbarkeit-zwischen-den-laendern;
Themen: Abitur
# ?, Qualifikationsphase
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, Neuregelung
# ?, Abweichungsprüfung
# ?, mündliche Bestehensprüfung
# ?, Notenverbesserung
# ?, Änderung
# ?
361. +++ (IR)
Die schriftlichen Abiturprüfungen werden zwischen dem 23. April und dem 5. Mai geschrieben.
Ab dem 7. Mai finden die mündlichen Prüfungen statt.
Die genauen Prüfungstermine für die einzelnen Fächer an den allgemein bildenden Schulen finden Sie hier.
Die genauen Prüfungstermine für die einzelnen Fächer an den Beruflichen Gymnasien finden Sie hier.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-faire-abiturpruefungen-herausfordernden-zeiten;
Themen: öffentliche Berufskollegs
# ?, öffentliche Gymnasien
# ?, faire Abiturprüfungen
# ?, Waldorfschulen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Gesamtschulen
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Schülerinnen
# ?, vergangene Monate
# ?, letztmöglicher Tag
# ?
362. +++ (IR)
Zum Hintergrund: Mit der Test-Option ist der Zugang zu den betreffenden Angeboten nur mit einem aktuellen bestätigten Schnelltest möglich, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf.
Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist nicht ausreichend.
Es muss sich um einen bestätigten Schnell- oder Selbsttest einer offiziellen Teststelle handeln.
Wer eine fremde oder gefälschte Testbescheinigung verwendet, um Zugang zu einem Angebot zu erhalten, begeht mindestens eine Ordnungswidrigkeit.
1. Städteregion Aachen (Test-Option) 2. Stadt Bochum (Test-Option) 3. Kreis Borken (Test-Option) 4. Stadt Dortmund (Test-Option) 5. Stadt Duisburg (Test-Option) 6. Kreis Düren 7. Ennepe-Ruhr-Kreis (Test-Option) 8. Stadt Essen (Test-Option) 9. Kreis Euskirchen (Test-Option) 10. Stadt Gelsenkirchen (Test-Option) 11. Stadt Hagen 12. Kreis Herford (Test-Option) 13. Stadt Herne (Test-Option) 14. Kreis Kleve (Test-Option)
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ?
363. +++ (IR)
In einem aktuellen Bericht an den Landtag gibt das Umweltministerium einen Überblick über die Untersuchungen und Überprüfungen mit Schwerpunkt auf dem Currenta-Standort in Leverkusen, erläutert die Herkunft der Einleitungen, den Stand der dafür erforderlichen Genehmigungen und beschreibt chronologisch die jüngsten Ereignisse in den Chemparks Leverkusen und Dormagen.
Anlässlich dieser Ereignisse hatte die Bezirksregierung Köln jeweils kurzfristige Vor-Ort-Besichtigungen und Überprüfungen der Anlagen vorgenommen.
Für weitergehende Maßnahmen und Schlussfolgerungen müssen die Ergebnisse der jeweiligen gutachterlichen Überprüfungen und der Ursachenermittlungen abgewartet werden.
Datum: 2022-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-chempark-leverkusen-sondermuellverbrennungsanlage-steht-weiterhin-still;
Themen: Umweltministerium
# ?, Chemieparks in Nordrhein-Westfalen
# ?, systematische Überprüfung
# ?, laufende Untersuchungen
# ?, Kläranlage
# ?, Notwendigkeiten
# ?, Rahmen einer Inspektion
# ?, Reinigungswasser
# ?, Vor-Ort-Besichtigungen
# ?, Vorgänge in Leverkusen
# ?
364. +++ (IR)
Abschlussprüfungen: In allen Bildungsgängen werden Maßnahmen zur Sicherung des Erwerbs von Abschlüssen und Berechtigungen getroffen.
Die im Abschlussverfahren am Ende der Klasse 10 landeseinheitlich gestellten Aufgaben (ZP 10) in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch werden in diesem Jahr ersetzt durch schriftliche Prüfungsarbeiten, die von den Lehrerinnen und Lehrern der Schule gestellt werden.
Damit können die Lehrkräfte besser als bei einer zentralen Prüfung den tatsächlich erteilen Unterricht berücksichtigen.
Auf üblicherweise stattfindende mündliche Abweichungsprüfungen wird zur Entlastung aller Beteiligten in diesem Jahr verzichtet.
Die Termine für diese schriftlichen Prüfungsarbeiten werden von den Schulen selbst bestimmt.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Abschlüsse
# ?, Schuljahr
# ?, Ausnahmeregelungen
# ?, Ausgleichsmöglichkeiten
# ?, geordneter Abschluss
# ?, schriftliche Prüfungsarbeiten
# ?, Bildungsverläufe
# ?, Berechtigungen
# ?, Schullaufbahnen
# ?
365. +++ (IR)
Ich wünsche allen Prüflingen viel Erfolg und gutes Gelingen für die anstehenden Prüfungen.
Dazu zählen zusätzliche Auswahlmöglichkeiten bei einigen Prüfungsaufgaben, um eine noch klarere Übereinstimmung zwischen den Prüfungsanforderungen und dem im Einzelfall erfolgten Unterricht zu ermöglichen.
Außerdem wurden für die Zentralen Prüfungen 10, wie im Jahr 2021, die fachlichen Vorgaben konkretisiert und bestimmte Inhalte und die damit verbundenen Kompetenzerwartungen der Kernlehrpläne von der Prüfung ausgenommen.
Diese wurden auf die Unterrichtszeit nach der Prüfung verschoben.
Die genauen Prüfungstermine für die Zentralen Prüfungen 10 finden Sie hier.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ich-wuensche-allen-schuelerinnen-und-schuelern-und;
Themen: Studienqualifikation
# ?, berufliche Abschlüsse
# ?, Englisch
# ?, Prüflinge
# ?, Grundlage für Einstieg
# ?, berufsbildendes System
# ?, Mathematik
# ?, Fachhochschulreife
# ?, anstehende Prüfungen
# ?, Deutsch
# ?
366. +++ (IR)
Wer selbst infiziert ist (Nachweis durch offiziellen Schnelltest oder PCR-Test), muss automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung für zehn volle Tage (ab Symptombeginn bzw. positivem Test) in Isolierung.
Für die Verkürzung ist ein negativer offizieller Schnelltest oder PCR-Test erforderlich.
Für die Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeheimen etc. ist für eine Freitestung immer ein PCR-Test erforderlich, der dem Arbeitgeber vorgelegt werden muss.
Bei PCR-Tests genügt auch ein Test mit einem CT-Wert über 30 für die Beendigung der Isolierung.
Der Testnachweis muss für mögliche Kontrollen der Behörden für mindestens einen Monat aufbewahrt werden.
Datum: 2022-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;
Themen: Quarantäneregelungen
# ?, Verkürzung
# ?, nötige Änderungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Infektionen
# ?, Regelungen
# ?, infizierte Personen
# ?, eigener Haushalt
# ?, Vorgaben
# ?, Genesung
# ?
367. +++ (IR)
Außerdem setzt sich die Landesregierung für bundesweit einheitlich hohe Standards bei der praktischen Überprüfung deutscher Sprachkenntnisse ausländischer Ärztinnen und Ärzte ein.
Deshalb benötigen wir zur Überprüfung ausreichender Sprachkompetenz von ausländischen Ärztinnen und Ärzten, die in Deutschland in ihrem erlernten Beruf arbeiten wollen, einheitlich hohe Standards in allen Bundesländern", erklärte Ministerin Steffens. "
Überprüfungen der Kompetenz in Umgangs- und Fachsprache mittels zusätzlicher Praxistests wie in Nordrhein-Westfalen, beispielsweise durch simulierte Gespräche mit Patientinnen und Patienten, sind bisher nicht überall Standard.
Hier brauchen wir aber ebenfalls eine Vereinheitlichung, damit ausländische Ärztinnen und Ärzte zur Anerkennung nicht gezielt Bundesländer wählen, in denen die Sprachkenntnisse auf einem geringeren Niveau überprüft werden.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-und-gesundheitsfachberufe-duerfen-nicht-abgewertet;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, mangelnde Deutschkenntnisse
# ?, praktische Überprüfung
# ?, Pflegefachberufe
# ?, ausreichende Sprachkompetenz
# ?, deutsche Sprachkenntnisse
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, fatale Folgen
# ?
368. +++ (IR)
Obwohl in einigen Punkten weiterhin unterschiedliche Positionen bestehen, haben sich beide Seiten darauf verständigt, die Gespräche zur Überprüfung des Belastungsausgleichs Jugendhilfe für den Zeitraum 2021 bis 2026 mit der Rechtsverordnung abzuschließen.
Trotz intensiver und vertrauensvoller Gespräche in den vergangenen Jahren konnte bislang keine abschließende Einigung über alle Details des Überprüfungsverfahrens erzielt werden.
Für den nächsten Anpassungszeitraum 2026 bis 2031 wird sich die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen, um die Überprüfung so rechtzeitig abzuschließen, dass diese vor dem Start der nächsten Auszahlungsperiode ab dem 1. August 2026 berücksichtigt werden kann.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitnahe-rechtsverordnung-zum-belastungsausgleich-jugendhilfe-bag-jh;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, örtliche Träger
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Spitzenverbände des Lands
# ?, langwieriger anspruchsvolle Prozess
# ?, Rechtsweg
# ?, öffentliche Jugendhilfe
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Details des Überprüfungsverfahrens
# ?, abschließende Einigung
# ?