1. +++ (SEM)
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Keine Überregulierung der Förderbanken
Keine Überregulierung der Förderbanken
Minister der Finanzen Lienenkämper und Hilbers: Förderbanken sind wichtige Partner des Mittelstands und junger Unternehmen
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ueberregulierung-der-foerderbanken;
Themen: Geschäftsbanken
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Sparkassen
# ?, Arbeitsmarktförderung
# ?, Finanzmarktteilnehmer
# ?, Mittelstandsfinanzierung
# ?, Partner des Mittelstands
# ?, Verlierer der Transformation
# ?, direkte Aufsicht
# ?, erforderliche Transformationsinvestitionen
# ? 2. +++ (SEM)
Anpassungen im Arbeitsrecht für sichere Arbeitsplätze in der Krise
* Eine Anhebung der Verdienstgrenze bei geringfügigen Beschäftigten von 450 Euro auf 530 Euro sorgt dafür, dass bei steigenden Mindestlöhnen nicht immer weniger Stunden gearbeitet werden dürfen.
* Flexible Arbeitsmodelle dürfen nicht durch eine bürokratische Überregulierung der Arbeitszeiterfassung gefährdet werden.
Digitale, manipulationssichere Lösungen zur Arbeitszeiterfassung bieten sich an, um den administrativen Aufwand niedrig zu halten.
* Mehr Möglichkeiten bei den sachgrundlosen Befristungen erleichtern Unternehmen bei Unsicherheiten zur künftigen wirtschaftlichen Entwicklung Neueinstellungen und schaffen damit Arbeitsplätze.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 3. +++ (SEM)
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"Regulation overload" - Große Podiumsdiskussion zur Frage von Überregulierung für Unternehmen
15. März 2024 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;
Themen: Unternehmen
# ?, Gesetzgebung
# ?, Normenvielfalt
# ?, Überregulierung
# ?, große Podiumsdiskussion
# ?, Unternehmerverband
# ?, Frage
# ?, Verbote
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Anreize
# ? 4. +++ (IR)
Statt vor allem auf Selbstregulierung zu setzen, müssen wir nun restriktivere Wege gehen.
Eine Regulierung muss gleichzeitig auch gesellschaftlich akzeptiert werden.
Datum: 2025-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;
Themen: Desinformation
# ?, Radikalisierung
# ?, Regulierung
# ?, Plattformbetreiber
# ?, junge Zielgruppe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Gamification
# ?, Netz
# ?, EU-Kommission
# ?, Arabisch
# ? 5. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahmen der Länder-Arbeitsgruppe "Plattformregulierung"
NRW leitet die Länder-Arbeitsgruppe "Plattformregulierung": Stellungnahmen im Internet abrufbar
Die Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung widmet sich in fünf Arbeitsgruppen unter anderem den Themen Jugendschutz/Jugendmedienschutz, Kartellrecht/Medienvielfalt und Plattformregulierung.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-leitet-die-laender-arbeitsgruppe-plattformregulierung-stellungnahmen-im;
Themen: Plattformregulierung
# ?, Kartellrecht
# ?, konvergente Medienordnung
# ?, Bund-Länder-Kommission
# ?, Kabelnetzbetreiber
# ?, Jugendschutz
# ?, Stellungnahmen
# ?, Ergebnisse der Anhörung
# ?, Institut für Rundfunktechnik
# ?, Länder-Arbeitsgruppe
# ? 6. +++ (IR)
Nordrhein-Westfalen geht bei der Düngeregulierung voran.
Nordrhein-Westfalen geht bei der Düngeregulierung voran.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-zur-anpassung-der-landesduengeverordnung;
Themen: Inkrafttreten von Neuregelungen
# ?, Änderung
# ?, Basis von Erkenntnissen
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, Betrachtung
# ?, Anpassung
# ?, neue Erkenntnisse
# ?, Aufbringungsmenge
# ?, Aufbringungszeitpunkt
# ?, aufnahmefähiger Boden
# ? 7. +++ (IR)
Notwendig ist die Regulierung von Bordellen und bordellähnlichen Betrieben, um die Zuverlässigkeit von Betreibern sowie einen Mindeststandard für Arbeitsbedingungen und Hygiene sicherzustellen.
Eine Regulierung muss auf diese unterschiedlichen Betriebskonzepte ausgerichtet sein und insbesondere ausbeuterischen Prostitutionsformen sowie solchen, die die sexuelle Selbstbestimmung gefährden, Einhalt gebieten.
Datum: 2014-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-prostitution-laesst-sich-nicht-verbieten-rechte-der;
Themen: dynamische Veränderungen
# ?, Prostituierte
# ?, Abschlussbericht
# ?, Prostitutionsgesetz
# ?, Straßenprostitution
# ?, Tisch der Runde
# ?, menschenwürdige Bedingungen
# ?, Entgegennahme
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, besondere Aufmerksamkeit
# ? 8. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundwasserschutz und Düngeregulierung
Grundwasserschutz und Düngeregulierung: Ministerium veröffentlicht finale Kulisse nitratbelasteter Gebiete
Datum: 2021-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-und-duengeregulierung-ministerium-veroeffentlicht-finale-kulisse;
Themen: Landwirtschaftskammer
# ?, neue Gebietskulisse
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, federführendes Bundesumweltministerium
# ?, finale Kulisse
# ?, zentrale Infostelle
# ?, zusätzliche Düngemaßnahmen
# ?, Düngeregulierung
# ?, Landwirtinnen
# ?, zusätzliche Anforderungen
# ? 9. +++ (IR)
Die neuen Ergebnisse zeigen eindrucksvoll, welch wirkungsvolles Instrument das Human-Biomonitoring ist, um gesundheitliche Belastungen, Regulierungsbedarf und Regulierungserfolge zu erkennen - dieses Frühwarnsystem hat sich bewährt.
Dass diese Regulierungen greifen, zeigt der inzwischen festgestellte Rückgang der Belastung bei den untersuchten Kindern.
Datum: 2023-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schadstoffbelastungen-bei-kindern-muessen-weiter-0;
Themen: Bisphenol
# ?, Konservierungsmittel
# ?, Urin
# ?, Humanbiomonitoring
# ?, Glyphosat
# ?, Belastungen
# ?, Epoxidharze
# ?, aktuelle Untersuchungen
# ?, Fortpflanzungsfähigkeit
# ?, Regulierungen
# ? 10. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;
Themen: nitratbelastete Gebiete
# ?, aktueller Zwischenstand
# ?, rote Grundwasserkörper
# ?, Gebietskulisse
# ?, zusätzliche Anforderungen
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Düngung
# ?, Gesamtkulisse
# ?, Teilschritt
# ?, Verwaltungsvorgaben
# ? 11. +++ (IR)
Im Laufe des Jahres 2016 müssen nun nationale Regulierungsbehörden wie die Bundesnetzagentur Leitlinien für eine konsistente Anwendung der Verordnung veröffentlichen.
Dazu, wie hier eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern aussehen könnte, hat der Regulierungsrechtler Prof. Dr. Thomas Fetzer von der Universität Mannheim als Gutachter im Auftrag der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Vorschläge ausgearbeitet.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;
Themen: Netzneutralität
# ?, Internetzugang
# ?, Medienvielfalt
# ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung
# ?, Gutachten von Fetzer
# ?, Mindestqualitätsstandards
# ?, andere Dienste
# ?, mögliche Bevorzugung
# ?, nationale Regulierungsbehörden
# ?, Meinungsvielfalt
# ? 12. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Weitere Regulierung der Prostitution ist dringend notwendig, aber mit Sachverstand und Augenmaß
Ministerin Steffens: Weitere Regulierung der Prostitution ist dringend notwendig, aber mit Sachverstand und Augenmaß
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;
Themen: menschenwürdige Bedingungen
# ?, Sachverstand
# ?, Augenmaß
# ?, Überprüfung
# ?, Begriff der Produktionsstätte
# ?, Elemente der Erlaubnispflicht
# ?, Erotik
# ?, Fall der Ausbeutung
# ?, Wohnungsvermieter
# ?, eindeutige Definition
# ? 13. +++ (IR)
Brüssel hat es in der Hand: Statt mit Vorgaben, Regulierung und Bürokratie den stark industriell geprägten Mittelstand in Nordrhein-Westfalen auszubremsen, braucht er ehrgeizige Initiativen für mehr Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere die Stärkung des europäischen Binnenmarktes.
In der aktuell schwierigen konjunkturellen Lage sorgen ein komplexer Regulierungsrahmen und fehlende Technologien zusätzlich für Unsicherheit.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ? 14. +++ (IR)
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat den von der Bundesregierung kommunizierten Kompromiss zur Fortschreibung der Düngeregulierung begrüßt: "Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen.
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat den von der Bundesregierung am Donnerstag (13.06.2019) kommunizierten Kompromiss zur Fortschreibung der Düngeregulierung begrüßt: "Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-duengeverordnung-bundesregierung-erzielt-kompromiss;
Themen: Kompromiss
# ?, Fortschreibung der Düngeregulierung
# ?, liegende Flächen
# ?, Bundesregierung
# ?, Grundwasser
# ?, Gewässerbelastung
# ?, intensive Verhandlungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Betriebe
# ?, Änderung
# ? 15. +++ (IR)
"Unsere Studie zeigt deutlich, dass die bislang eingesetzten europäischen Indizes zur Messung des Regulierungsniveaus nicht pauschal auf Deutschland angewendet werden können.
Das Wirtschafts- und Digitalministerium hat die Studie mit dem Titel "Analyse des zukünftigen Regulierungsrahmens für freiberufliche Dienstleistungen im Hinblick auf die Länderempfehlungen der EU-Kommission und die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft unter Berücksichtigung der Lage der Freien Berufe in NRW" gefördert.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;
Themen: Studie
# ?, differenzierte Antworten
# ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor
# ?, freie Berufe
# ?, europäisches Zentrum
# ?, Hürden
# ?, Digitalisierung
# ?, Exklusivitätsrechte
# ?, Gebührenordnungen
# ?, Honorarordnungen
# ? 16. +++ (IR)
Der in Berlin von Bundesministerin Andrea Nahles vorgelegte Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen wird vom nordrheinwestfälischen Arbeitsministers Rainer Schmeltzer begrüßt.
Der in Berlin von Bundesministerin Andrea Nahles vorgelegte Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen wird vom nordrheinwestfälischen Arbeitsministers Rainer Schmeltzer begrüßt: "Die Vorschläge sind im Sinne eines fairen Wettbewerbs zwischen seriös agierenden Unternehmen und können dazu dienen, Missbrauch weiter einzudämmen", sagte Schmeltzer.
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gesetzesentwurf-zu-leiharbeit-und-werkvertraegen-ein-erster;
Themen: Werkverträge
# ?, Leiharbeit
# ?, Beweislastumkehr
# ?, Gesetzesänderungen
# ?, Gutachten
# ?, Gestaltungsraum
# ?, Koalitionsvereinbarungen
# ?, Mitbestimmungsrecht
# ?, andere Lesart
# ?, wesentliche Anregungen
# ? 17. +++ (IR)
Am 1. Juli 2017 tritt das vom Bund beschlossene Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen - kurz Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) - in Kraft.
Am 1. Juli 2017 tritt das vom Bund beschlossene Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen - kurz Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) - in Kraft.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ? 18. +++ (IR)
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Regulierung von Werkverträgen aufzugeben.
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Regulierung von Werkverträgen aufzugeben.
Datum: 2012-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lohndumping-durch-werkvertraege-muss-ein-ende-haben-nrw;
Themen: Werkverträge
# ?, Lohndumping
# ?, Blockadehaltung
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Bundesregierung
# ?, Regulierung
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Sozialkassen
# ?, aktuelle Antwort
# ?, frühkapitalistische Ausbeutung
# ? 19. +++ (IR)
Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, machten sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für Maßnahmen stark, die klimafreundliche Innovationen und Investitionen fördern, Regulierungen und andere Hemmnisse durch Bund und EU abbauen sowie Carbon Leakage zu Lasten heimischer Anbieter verhindern.
Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, machten sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für Maßnahmen stark, die klimafreundliche Innovationen und Investitionen fördern, Regulierungen und andere Hemmnisse durch Bund und EU abbauen sowie Carbon Leakage zu Lasten heimischer Anbieter verhindern.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Materialknappheit
# ?, offene Märkte
# ?, Wirtschaftsministerinnen
# ?, Carbon
# ?, Länder
# ?, andere Hemmnisse
# ?, heimische Anbieter
# ?, innerstädtische Unternehmen
# ?, preisgünstiger Wasserstoff
# ? 20. +++ (IR)
* Stärkere regulierte Selbstregulierung + In der Aufsichtspraxis hat sich ein System etabliert, in dem anbietereigene Jugendschutzmaßnahmen von der Kommission für Jugendmedienschutz anerkannt werden, wenn diese als geeignet eingestuft werden.
Diese positive Praxis wird nun auch gesetzlich verankert, das System der regulierten Selbstregulierung insgesamt gestärkt.
Datum: 2025-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Reformstaatsvertrag
# ?, dauerhafte Akzeptanz
# ?, digitale Medienwelt
# ?, moderner effiziente Rundfunk
# ?, regulierte Selbstregulierung
# ?, Landesmedienanstalten
# ?, Beitragszahler
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Altersbewertungen
# ? 21. +++ (IR)
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ? 22. +++ (IR)
Unnötige und übermäßige Regulierungsvorschriften sollen auf allen Ebenen gestrichen werden.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;
Themen: Wohlstand
# ?, EU-Mindestmaß
# ?, Stromsteuersenkung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, europäische Industrie
# ?, Energiepolitik
# ?, amerikanischer Techriese
# ?, deutsches Familienunternehmen
# ?, gesicherte Kraftwerksleistung
# ?, individuelle Netzentgelte
# ? 23. +++ (IR)
Zum offensichtlich kurz bevor stehenden Beginn von Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) und der Fleisch verarbeitenden Industrie sagt Arbeitsminister Guntram Schneider: "Dass nun offenbar Tarifverhandlungen in der Fleischindustrie aufgenommen werden, ist ein Sieg der Tarifautonomie und ein wichtiger Schritt zur Regulierung dieser bedeutenden Branche."
"Dass nun offenbar Tarifverhandlungen in der Fleischindustrie aufgenommen werden, ist ein Sieg der Tarifautonomie und ein wichtiger Schritt zur Regulierung dieser bedeutenden Branche."
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-tarifverhandlungen-der-fleischindustrie-sieg-der-tarifautonomie;
Themen: Tarifautonomie
# ?, Tarifverhandlungen
# ?, Fleischindustrie
# ?, Schneider
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Sieg für Regulierung
# ?, bedeutende Branche
# ?, Gespräche
# ?, Erfolg
# ?, Integration
# ? 24. +++ (IR)
Auch eine Regulierung bis in die letzte Ecke des privaten Heizungskellers darf es nicht geben.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laendergipfel-fuer-bezahlbaren-wohnraum-brandenburg-und-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: bezahlbarer Wohnraum
# ?, Bauindustrieverband
# ?, Haus
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Baukostenmoratorium
# ?, Fachgemeinschaft
# ?, Industrie- Und Handelskammer Potsdam
# ?, Ländergipfel
# ?, Stadtforum
# ? 25. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Düngeregulierung: Zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers gezielt reduzieren
Düngeregulierung: Zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers gezielt reduzieren
Datum: 2019-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;
Themen: Landwirte
# ?, Haupteintragsquellen
# ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gezielte Maßnahmen
# ?, Auswertungen
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft
# ?, Pflanzenbedarf
# ?, Spezialberater
# ?, beeinflusste Messstellen
# ? 26. +++ (IR)
* Neuer Windenergieerlass: Das Land hat die strikten Regulierungen der Vorgängerregierung im Juli 2011 zurückgenommen.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ? 27. +++ (IR)
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ? 28. +++ (IR)
* Wir müssen potentiell schädliche Auswirkungen durch Regulierung verhindern.
* Und wir müssen offen und transparent kommunizieren, damit die Bürgerinnen und Bürger die Chance haben, sich selbst ein realistisches Bild von der voranschreitenden Digitalisierung zu machen.
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-franzoesischer-kulturbevollmaechtigter-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: deutschfranzösische Perspektive
# ?, Werte
# ?, digitaler Scheideweg
# ?, zentrales digitale Zukunftsthema
# ?, Onlinekonferenz
# ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, Tagesordnung
# ?, Vertretung
# ?, Landesvertretung
# ?, Expertinnen
# ? 29. +++ (IR)
* Im Digitalzeitalter überkommene Regulierungsinstrumente sind zu deregulieren (Rundfunklizenz, Medienkonzentration).
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 30. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schutz des Grundwassers & Düngeregulierung
Schutz des Grundwassers & Düngeregulierung: Bei Grundwasserkörpern nicht nur rot sehen
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-des-grundwassers-duengeregulierung-bei-grundwasserkoerpern-nicht-nur-rot;
Themen: Modellierungsmodelle
# ?, Nitratbelastungsschwerpunkte
# ?, Düngeregulierung
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Grundwasserkörper
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, Rahmen eines Verbändegesprächs
# ?, Sickerwassereinträge
# ?, aktuelle Überlegungen
# ?, aktuelles Schreiben
# ? 31. +++ (IR)
Deshalb ist es so wichtig, dass heute im Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt wurden, um zu einer effektiven Regulierung von Wolfsbeständen in Deutschland zu kommen.
Datum: 2025-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-beschluss-des-europaeischen-parlaments-richtigen;
Themen: europäisches Parlament
# ?, Absenkung des Schutzstatus
# ?, Wolfsbestände
# ?, effektive Regulierung
# ?, wichtige Weichen
# ?, Herdenschutz
# ?, praktikable Regeln
# ?, rechtssichere Entnahme
# ?, regionales Bestandsmanagement
# ?, richtiger Rahmen
# ? 32. +++ (IR)
Regulierungen, wie sie die EU-Kommission mit ihren Berichtspflichten im Bereich CSR anstrebe, halte er für überflüssig: "Anreize zum verantwortlichen Wirtschaften gehen längst vom Markt und von der Gesellschaft aus.
Datum: 2013-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;
Themen: AG
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Auszubildende
# ?, Rheinenergie
# ?, Henkel
# ?, Akzeptanz der Gesellschaft
# ?, Dienstleistung von Gewinnen
# ?, Formeln
# ?, Sozialpraktikum
# ?, gerichtete Unternehmensführung
# ? 33. +++ (IR)
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 34. +++ (IR)
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ? 35. +++ (IR)
* RePliV - Regionale Regulierung religiöser Pluralität im Vergleich, Universitäten Bochum und Münster
Datum: 2020-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-elf-millionen-euro-fuer-die-fortfuehrung-von-fuenf;
Themen: Kollegs
# ?, nachhaltige Mobilität
# ?, Disziplinen
# ?, regionale Regulierung
# ?, Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Forschungskollegs
# ?, Verbundwerkstoffe
# ?, fachübergreifender Austausch
# ?, forsche Doktorandinnen
# ?, religiöse Pluralität
# ? 36. +++ (IR)
Die Landestierschutzbeauftragte erläutert weiter: "Solange der Online-Handel mit Tieren noch keiner gesetzlichen Regulierung unterliegt, können wir den Machenschaften im illegalen Hundehandel im Internet nur durch Boykott Einhalt gebieten.
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-tierhandel-hunde-nicht-im-internet-kaufen;
Themen: illegaler Tierhandel
# ?, Hundehalterinnen
# ?, Onlinehandel
# ?, Papiere
# ?, Hundewelpen
# ?, Web
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Feiertage
# ?, Selbstverständlichkeit
# ?, Besuch eines Tierheims
# ? 37. +++ (IR)
Gerade der Mittelstand leidet in besonderem Maße unter lähmender Regulierung und aufwändigen und langen Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Datum: 2024-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;
Themen: Beirat
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Berichtspflichten
# ?, aktuelle Themen
# ?, Ballast Nordrhein-Westfalen
# ?, Paket für Bürokratieabbau
# ?, US-Wahlen
# ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation
# ?, besondere Hebelwirkung
# ?, lange Planungsverfahren
# ? 38. +++ (IR)
* RePliR - Religiöse Pluralität und ihre Regulierung in der Region Universität Bochum und Universität Münster
Datum: 2016-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-16-millionen-euro-fuer-sechs-fortschrittskollegs-nrw-ministerin-schulze;
Themen: eigene Disziplin
# ?, Kolleg von Miwf
# ?, Kollegiatinnen
# ?, Ressourceneffizienzsteigerung
# ?, Verbundkonstruktionen
# ?, globale Flüchtlingsmigration
# ?, guter Erfolg
# ?, neue Gewinner
# ?, Verbundwerkstoffe
# ?, neue Art
# ? 39. +++ (IR)
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 40. +++ (IR)
Es ist auch ein Gespräch der Delegation mit der zuständigen Regulierungsbehörde vorgesehen, die zuständig ist für die Bohraktivitäten in Alberta.
Datum: 2013-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-reist-nach-kanada-und-die-usa;
Themen: Ministerpräsidentin
# ?, Vertiefung der Beziehung
# ?, junges Start-upunternehmen
# ?, nordamerikanischer Kontinent
# ?, Smartphonenutzer
# ?, innovative Medienprojekte
# ?, Delegation
# ?, Nachrichten
# ?, Reise
# ?, Themenbereiche
# ? 41. ++ (IR)
Baukostensteigernde Regulierungen und Vorgaben werden wir auf den Prüfstand stellen.
Datum: 2017-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbauordnung-moratorium-heisst-aufschub-um-zwoelf-monate;
Themen: Moratorium
# ?, Inkrafttreten
# ?, Zeitraum des Moratoriums
# ?, einzelne Vorschriften
# ?, altes Recht
# ?, Landesgesetzgeber
# ?, erhebliche Mängel
# ?, Bauanträge
# ?, Fristen
# ?, Bauministerium
# ? 42. ++ (IR)
Bei der Regulierung konzentrieren wir uns darauf, einen fairen Meinungsdiskurs zu sichern im Dialog mit und in der Mitverantwortung der Plattformen.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ? 43. ++ (IR)
Die Daten der aktuellen Stoffkonzentration im Urin, aber auch der Verlauf der Konzentration über die Zeit können Anlass sein, Stoffregulierungen weiterzuentwickeln.
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schadstoff-belastungen-bei-kindern-muessen-reduziert-werden;
Themen: Urin
# ?, Diethylhexylphthalate
# ?, Kitakinder
# ?, Ergebnisse der Kitauntersuchung
# ?, Kitauntersuchungen
# ?, Radarfunktion
# ?, Konservierungsstoffe
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Spielzeuge
# ?, Substanzen
# ? 44. ++ (IR)
Zudem sind sie entscheidend für die Regulierung des Wasser- und Temperaturhaushalts und damit ein Schlüssel einer erfolgreichen Klimaanpassungsstrategie.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ? 45. ++ (IR)
Dazu müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen: Der Aufbau eines Wasserstofftransportnetzes muss zügig in den Regulierungsbereich des Energiewirtschaftsgesetzes aufgenommen werden.
Datum: 2020-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoff-roadmap-fuer-nordrhein-westfalen-vorgestellt;
Themen: zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft
# ?, Bundesratsbeschluss
# ?, notwendige Änderungen
# ?, Aufbau
# ?, Anlage für Erzeugung
# ?, Demonstrationsanlage für Herstellung
# ?, Energieschutzminister
# ?, Fliesenindustrie
# ?, Regulierungsbereich
# ?, Wasserstoffbedarf in Nordrhein-Westfalen
# ? 46. ++ (IR)
Sie untersucht die politische Problematisierung und Regulierung gesellschaftlicher Phänomene sowie die Aus- und Rückwirkungen dieser Regulierung auf die Gesellschaft.
Datum: 2020-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verleiht-erstmals-genderforschungspreis-zwei-wissenschaftlerinnen-aus;
Themen: Wissenschaftspreis
# ?, Genderforschungspreis
# ?, Geschlechterbezug
# ?, Mauer
# ?, Duisburgessen
# ?, Rückwirkungen
# ?, Vielzahl von Stereotypen
# ?, aufklärerische Funktion
# ?, gesellschaftliche Phänomene
# ?, interdisziplinäre Forschungsansätze
# ? 47. ++ (IR)
"Wir brauchen Korrekturen zur Regulierung des Arbeitsmarktes, um prekäre Beschäftigung zurückzudrängen und wir brauchen eine sichere gesetzliche Rente, die ein Altern in Würde erlaubt.
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;
Themen: Armutsentwicklung
# ?, Reichtumsentwicklung
# ?, überfällige Reformen
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, Leiharbeiterinnen
# ?, Bevölkerungsgruppen
# ?, Statistiken
# ?, Personen
# ?, Ausgrenzung
# ? 48. ++ (IR)
Vorgeschlagen wird auch, die Vorschriften für die einzelnen Fonds zu vereinfachen, unterstützt durch einen Dialog mit nationalen, regionalen und lokalen Behörden zur Identifizierung übermäßiger Regulierungen.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ? 49. ++ (IR)
"Am Industriewald Rheinelbe kann jeder erfahren und erleben, wozu die Natur fähig ist, wenn man sie einfach mal machen lässt.
Vor dem Hintergrund steigender Temperaturen als Folge des Klimawandels sind Wald- und Grünflächen in Städten auch ein wichtiges Element zur Regulierung des Stadtklimas.
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-station-naturerbetour-natur-der-stadt-waelder-auf-ehemaligen-industrieflaechen;
Themen: NRW-Naturerbe
# ?, Naturerbetour
# ?, Besuch des Industriewaldprojekts
# ?, Grünspecht
# ?, Kreuzkröten
# ?, blauflügelige Ödlandschrecke
# ?, ehemalige Industrieflächen
# ?, verbotene Stätten
# ?, Erholungsorte
# ?, neue Lebensräume
# ? 50. ++ (IR)
Durch eine effiziente und praktikable Düngeregulierung können wir unser Grundwasser effektiv schützen, ohne die Landwirtinnen und Landwirte zu überfordern", sagte die Ministerin.
Datum: 2020-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;
Themen: Grundwasser
# ?, neue Düngeregeln
# ?, Akzeptanz von Maßnahmen
# ?, differenzierte Herangehensweise
# ?, einheitliche Rahmenbedingungen
# ?, sogenannte Gebiete
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, Anpassung
# ?, Schutz
# ?, Voraussetzung
# ? 51. ++ (IR)
Staatssekretär Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei: "Ich freue mich, dass es nach jahrelangen kontroversen Diskussionen gelungen ist, eine Einigung auf eine zeitgemäße Regulierung des gesamten Glücksspielmarktes in ganz Deutschland zu erzielen.
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;
Themen: Glücksspielangebote
# ?, Glücksspielbehörde von Ländern
# ?, Onlineglücksspiel in Deutschland
# ?, Onlinepoker
# ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel
# ?, jahrelange Verhandlungen
# ?, virtuelle Automatenspiele
# ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, neuer Staatsvertrag
# ?, Spielerinnen
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