Andere Anforderungen, wie Mindestlohn oder Frauenförderung, gelten unverändert ab Auftragswerten von 20.000 bzw. 50.000 Euro.
Der Gesetzentwurf schafft außerdem die Grundlage für ein Siegelsystem, das die Erbringung der Nachweise erleichtern soll.
Darüber hinaus richtet das Ministerium eine Servicestelle ein, die öffentliche Auftraggeber, Bieter und die Öffentlichkeit zu allen Fragen des TVgG kostenlos berät.
Schließlich orientiert sich der vergabespezifische Mindestlohn künftig am Mindestlohngesetz, ohne das derzeitige Lohnniveau von 8,85 Euro zu unterschreiten.
Sobald der Bundes-Mindestlohn diese Höhe erreicht, wird die Harmonisierung beider Mindestlöhne abgeschlossen.

Im Gegenteil, die vertraglichen Sanktionsmöglichkeiten werden gestärkt.
Befreit wird das Vergaberecht allerdings von komplizierten Nachweispflichten, die die Verwaltung und Wirtschaft unnötig belasten.
Stattdessen können die öffentlichen Auftraggeber Nachhaltigkeitsaspekte in Zukunft selbst zielsicher und einzelfallgerecht in das Verfahren bringen.
Vergabeportal.
NRW

Neues Tariftreue- und Vergabegesetz
Neues Tariftreue- und Vergabegesetz führt Bestbieterprinzip und höhere Bagatellgrenze ein
Minister Duin: Das Land vereinfacht die Vergabe und entlastet Unternehmen und öffentliche Auftraggeber von Bürokratie
17. März 2016
Um die bürokratischen Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber deutlich zu reduzieren, hat die Landesregierung eine Vereinfachung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) beschlossen.

13. Juli 2018
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Ab dem 1. April 2020 können Unternehmen Rechnungen elektronisch bei öffentlichen Auftraggebern einreichen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Amazon beschäftigt in Nordrhein-Westfalen rund 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Vollzeit.
Computacenter
Der britische IT-Dienstleister liefert komplette Computernetzwerke inklusive Software und Hardware an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber und ist eines der umsatzstärksten Systemhäuser in Deutschland.
Seit 25 Jahren ist Computacenter in Kerpen angesiedelt, wo im vergangenen Jahr mit einem Investment in Höhe von 40 Mio. Euro der Bau einer neuen Deutschlandzentrale begann.
Außerdem mietet das Unternehmen zur Ausweitung seiner Konfigurations- und Logistikkapazitäten weitere rund 29.000 Quadratmeter in einem Logistikzentrum an.

Exportbeschränkungen als Reaktion auf Materialengpässe und steigende Preise lehnten die Länder ab.
Stattdessen sollten Investitionsbedingungen verbessert und Genehmigungsverfahren für Erweiterungen verkürzt werden.
Öffentliche und private Auftraggeber sollten Preisgleitklauseln zulassen und aktuell auf Konventionalstrafen verzichten.
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) begrüßte die Beschlüsse: "Die Krise hat gezeigt, wie wichtig die Industrie für Wirtschaft und Gesellschaft ist.
Diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben.

Mit Unterstützung der Industrie- und Handelskammern bringt die Tour Wirtschaft, Politik und Menschen zusammen.
Das sind die Stationen der "NRW Innovation Tour - Teil drei":
STF Gruppe GmbH, Münster Die STF Gruppe unterstützt Großunternehmen, Mittelstand und öffentliche Auftraggeber bei der digitalen Transformation.
Der Spezialist für Ingenieurdienstleistungen ist insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Digitalisierung, IT und Fachplanungen der technischen Gebäudeausrüstungen aktiv.
Ein innovatives Angebot besteht in der Aufnahme und Visualisierung sogenannter Digitaler Zwillinge, also in der digitalen Replikation von Gebäuden.

Das Webportal www.holzbauten-fuer-fluechtlinge.nrw.de dient als zentrale Anlaufstelle für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in den Kreisen, Städten und Gemeinden sowie für private Investorinnen und Investoren, die entsprechende Bauvorhaben realisieren wollen.
Neben der Nutzung von spezifischen Fachinformationen wie zum Beispiel zu den verschiedenen Holzbaulösungen, zur Qualitätssicherung im Holzbau oder zum Brandschutz, bietet das Webportal die Möglichkeit die Hotline und erfahrene Holzbau-Fachberater online zu kontaktieren.
Die Fachberatung Holzbau steht öffentlichen und privaten Bauherren für alle Fragen zur Realisierung von Planungs- und Bauaufgaben bei der "Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge" und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus zur Verfügung.
Im Rahmen des digitalen Bieterverzeichnisses des Webportals können zudem Holzbauunternehmen sowie Planer und Projektentwickler Ihre Konzepte vorstellen.
Öffentliche und private Bauinteressenten können über das Webportal online geeignete und innerhalb der Datenbank gelistete Unternehmen kontaktieren.

"Wir als Landesregierung haben die Errichtung finanziell unterstützt und damit unterstrichen, dass wir nicht nur reden, sondern uns auch tatkräftig engagieren", sagte Ministerin Schulze Föcking.
"Unser neues Trainingshaus steht für die Aus- und Weiterbildung im Zimmererhandwerk und Holzbaugewerbe sowie für Produkt- und Anwenderschulungen zur Verfügung.
Gleichzeitig dient es der Information von Architekten und Ingenieuren sowie privaten und öffentlichen Bauherrn", sagte Christoph Haaben, Clustermanager des Clusters Informations- und Demonstrationszentrum HOLZ e.V. (Cluster I.D. Holz e.V.).
Ein Schwerpunkt der Verwendung des nachwachsenden Rohstoffes Holz liegt im Bauwesen.
Zwischenzeitlich hat sich der Holzbau zum Zugpferd für die Holzverwendung entwickelt.

Durch die künstlerische Ausgestaltung soll ein direkter Bezug zwischen Öffentlichkeit, Gebäude und Nutzung hergestellt werden.
Sie soll jeweils einen speziellen Orts- und Objektbezug haben und dazu beitragen, Akzeptanz und Identifikation der Nutzerinnen und Nutzer mit ihrem Bauwerk zu stärken, Aufmerksamkeit herzustellen und Standorten ein zusätzliches Profil verleihen", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Als öffentlicher Bauherr trägt das Land eine besondere baukulturelle Verantwortung.
Kunst-und-Bau-Projekte leisten mit ihrem unmittelbaren künstlerischen Bezug dazu einen wichtigen Beitrag.
Der ausgewählte Begriff "Kunst-und-Bau" soll dabei die Gleichwertigkeit von Kunst und Architektur in der Entwicklung eines Kunst-und-Bau-Projektes definieren und verdeutlichen, dass Kunst im Baukontext keine der Architektur dienende Funktion hat, sondern eine eigene, freie Qualität besitzt.

Der Beauftragte ist im Ministerium der Finanzen bei Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig angesiedelt, der auch dem Verwaltungsrat des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) vorsitzt.
"Der BLB NRW ist mit einem Portfolio von mehr als 4000 Gebäuden das größte Immobilienunternehmen Europas und baut für Nordrhein-Westfalen.
Als staatlicher Bauherr und Vermieter sichert er die Infrastruktur für Polizei und Justiz, für Lehre und Forschung, aber auch für eine öffentliche Verwaltung, die zugleich modern und bürgernah sowie als Arbeitgeber attraktiv sein muss", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Wir überprüfen und optimieren laufend Strukturen und Prozesse, um für die vielfältigen Anforderungen die besten, aber auch wirtschaftlichsten Lösungen im Landesbau zu finden.
Ein sparsamer Umgang mit staatlichen Mitteln und mit Fläche ist unsere Leitlinie für staatliche Bauprojekte.

"Die Daten fördern einerseits die Transparenz im öffentlichen Auftragswesen in unserem Land", betonte Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen, welches das Vorhaben mit dem für Open-Data-Aktivitäten zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie umgesetzt hat.
"Sie sollen andererseits auch unseren Landesbehörden und Kommunen helfen, detailliertere Auswertungen der eingeleiteten Verfahren zu erstellen, um sich so von anderen Auftraggebern abheben zu können und bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kostengünstiger zu arbeiten."
"Die Wirtschaft und die Öffentlichkeit können so den Umgang mit Steuergeldern bei der öffentlichen Auftragsvergabe nachvollziehen."

Diese haben ergeben, dass die europarechtlichen Vorgaben im Bereich des Vergaberechts für die Wirtschaft und die öffentliche Hand nur schwer handhabbar sind.
Für die elektronische Auftragsvergabe schlage ich Folgendes vor: Vereinfachung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung im Beschaffungsverfahren, Gewährleistung der Interoperabilität der Plattformen und ihrer Kompatibilität mit den verschiedenen nationalen Datenbanken, Ausrichtung auf die Bedürfnisse von KMU und kleiner öffentlicher Auftraggeber, Verbesserungen bei der Verwendung von elektronischen Unterschriften (e-Signaturen), gezieltere Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Kenntnisse zur Unterstützung des Übergangs zur elektronischen Auftragsvergabe, Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Informationssystem e-Certis.

Axel Wahl, Vizepräsident der Bauindustrie NRW: "Die Versorgung mit ausreichend bezahlbarem, qualitativ hochwertigem und attraktivem Wohnraum ist zentrale Zukunftsaufgaben in NRW, die BAUINDUSTRIE NRW ist dabei strategischer und starker Partner von Politik und Auftraggebern.
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2023 bis 2027 mit einem Mittelrahmen über neun Milliarden Euro ausgestattet.
* Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,1 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 11.854 Wohneinheiten erreichte Nordrhein-Westfalen für 2023 einen Rekordwert beim öffentlichen Wohnungsbau.

Die PPP-Task Force im Finanzministerium NRW begleitet und unterstützt in Kooperation mit der NRW.BANK öffentliche Auftraggeber bei der Planung und Umsetzung von Infrastrukturinvestitionen.

"Schwarzarbeit macht die offizielle Arbeit immer teurer, weil sich Auftraggeber und Auftragnehmer nicht an der Finanzierung der sozialen Sicherung beteiligen", begründet Minister Laumann das Engagement gegen Schwarzarbeit.
Nach unseren scharfen Kontrollen und der öffentlichen Diskussion haben wir im Bereich der Unterkünfte und der Sozialräume durchaus Verbesserungen festgestellt.

Der "NRW Landespreis für Architektur, Wohnungs-und Städtebau" war erstmals mit dem Schwerpunkt "Gutes Bauen im öffentlich geförderten Wohnungsbau" vom nordrhein-westfälischen Bauministerium in Kooperation mit der Architektenkammer NRW ausgelobt worden.
Bewerben konnten sich Architektinnen und Architekten in Abstimmung mit ihren Bauherren und Auftraggebern mit Bauwerken aus den zurückliegenden fünf Jahren.

Der Unternehmer, der die Wärmepumpe installiert und anschließt, muss seinem Auftraggeber erklären, dass die Wärmepumpe allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht.

Zusätzlich sind ergänzende Aufwertungsmaßnahmen im angrenzenden öffentlichen Raum, wie die Aufwertung von Spielflächen, Beleuchtung und Beseitigung von Angsträumen, ein Soccer-Cage sowie eine kleine Bibliothek vorgesehen, um zu einer nachhaltigen Wertsicherung der gebäudebezogenen Maßnahmen beizutragen.
Das Großprojekt wird mit 110 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung begleitet.
Beschreibung: Mit diesem neugebauten Mietobjekt möchten private Bauherren ein zukunftsorientiertes Mehrfamilienhaus im Passivhausstandard errichten, welches zudem als Bewohnerinnen und Bewohner vorwiegend die Zielgruppe Menschen mit Behinderung im Fokus hat.
Die Bewilligungssumme aus der öffentlichen Wohnraumförderung beträgt rund zwei Millionen Euro.
Bauherr: Birgit und Peter Thunnissen.

Sie sollen den Bauherrinnen und Bauherren sowie den Baufachleuten Impulse für die zielgerichtete Konzeption und Umsetzung von sozialen Wohnkonzepten im öffentlich geförderten Wohnungsbau geben.
Gegenstand der Prämierung sind alle Arten von mindestens zu 30 Prozent öffentlich geförderten Wohngebäuden und Quartieren, die in Nordrhein-Westfalen realisiert wurden und den beschriebenen Zielsetzungen in besonderer Weise entsprechen.
Das Verfahren richtet sich an Bauherrinnen und Bauherren sowie an ihre Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfasser.

Ich freue mich besonders, dass sich auch der geförderte Wohnungsbau, der öffentliche Hochbau und Projekte der Städtebauförderung an unterschiedlichsten Standorten in Konkurrenz mit spektakulären Museumsbauten und privaten Bürogebäuden aufgrund ihrer Qualität durchsetzen konnten", sagte Staatssekretär von der Mühlen.
Das sind Architekten und Bauherren, die Gebäude realisiert haben, die in ästhetischer, technischer, sozialer oder städtebaulicher Hinsicht als richtungsweisend für die kommenden Jahre gelten können.
Insgesamt waren von Architekten und Bauherren 203 Objekte für das Auszeichnungsverfahren eingereicht worden.

Um die Auszeichnung können sich Bauherren und Mitglieder einer Architektenkammer als Entwurfsverfasser in beiderseitigem Einvernehmen bewerben - Architektinnen und Architekten, Innen- und Landschaftsarchitekten sowie Stadtplaner.
Die Auszeichnung erfolgt voraussichtlich im März 2017 durch die Verleihung einer Urkunde und einer Gebäudeplakette im Rahmen einer öffentlichen Preisverleihung.

Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "In einer wirtschaftlich herausfordernden Lage bleibt die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ein entscheidendes, verlässliches Instrument, um trotz Baukrise Wohnraum zu realisieren.
Erik Uwe Amaya, Verbandsdirektor Haus & Grund Rheinland Ruhr: "Die anhaltend hohen Baukosten und die wirtschaftlichen Unsicherheiten stellen Bauherren und Investoren weiterhin vor große Herausforderungen.
Umso wichtiger ist die verlässliche öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.

Für den nächsten Bauabschnitt sind weitere 74 öffentlich geförderte Wohneinheiten geplant.
Die Realisierung des Neubaugebiets erfolgte im Rahmen der vom Rat der Stadt Unna im April 2017 beschlossenen Baulandoffensive zur Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
Insgesamt zwölf Reihenhäuser und zwei Doppelhaushälften sind mit Mitteln aus der öffentlichen Wohnraumförderung in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro als Mieteinfamilienhäuser realisiert worden.
Bauherr: beta Eigenheim GmbH.

* Im Rahmen der Aktion "Fairer Versandhandel" werden bis Weihnachten landesweit verstärkt Stichproben zu den Arbeitsbedingungen bei Paketdienstleistern von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden (Bezirksregierungen) vorgenommen.
Dabei werden vor allem die Arbeitszeiten des Fahrpersonals, die Ladungssicherung sowie die Mitverantwortung der Auftraggeber gegenüber den beauftragten Subunternehmen überprüft.
* Angesichts zahlreicher Subunternehmen, die gerade bei der Paketzustellung tätig sind, ist es wichtig, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften nach dem Gesetz auch bei den als Auftraggeber fungierenden Paketdienstleistern liegt.

Die Urkunden und Gebäudeplaketten werden an die Architektinnen und Architekten sowie die Bauherrinnen und Bauherren überreicht durch Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, sowie Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen.
Die Bandbreite der besten Bauten der vergangenen fünf Jahre reicht vom großen öffentlichen Bauwerk über Wohnsiedlungen und Bürokomplexe bis zu Freiraumgestaltungen und kleinen privaten Wohnhäusern.
Die ausgezeichneten Bauwerke haben zum einen stadtbildprägende Wirkung und zeugen von der hohen Baukultur in unserem Land", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung anlässlich des Auszeichnungsverfahrens"Besonders freut es mich, dass die Jury neben markanten Einzelbauwerken auch Projekte des geförderten Wohnungsbaus sowie zahlreiche öffentliche Bauwerke ausgewählt hat.

Über drei Tage hinweg werden die WohneNRW-Tage den Scheinwerfer auf die Vielfalt der öffentlichen Wohnraumförderung und Innovation im Land richten.
Auch das günstige Wohnen für Auszubildende und Studierende steht dieses Mal verstärkt im Fokus, gleich zwei Modernisierungsprojekte in Bochum und Bielefeld wird Ministerin Scharrenbach besichtigen und mit Bauherren und Bewohnern sprechen.

Der "Schulbaupreis 2013" richtete sich an alle Schulträger als Bauherren und alle Architektinnen und Architekten, die in gestalterischer und pädagogischer Hinsicht herausragende und vorbildliche Neu- und Umbaumaßnahmen in und an Schulen realisiert haben.
Prämiert wurden Neubauobjekte und Maßnahmen bei bestehenden Gebäuden an öffentlichen Schulen und Ersatzschulen, die in folgenden Punkten als herausragend und vorbildlich gewertet wurden: Aufenthaltsqualität und Funktionalität, Gestaltung und Qualität des Außenraums, Wirtschaftlichkeit, Einbindung von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften.

Bauherr ist das Land Nordrhein-Westfalen.
Obwohl die Landesregierung die Suche nach geeigneten Grundstücken bereits im September 2011 öffentlich bekannt gegeben und alle 125 infrage kommenden Gemeinden dazu angeschrieben hatte, waren nach Bekanntgabe der hiernach am besten geeigneten Grundstücke Ende Oktober 2012 aus verschiedenen Quellen noch 71 weitere mögliche Flächen benannt worden.