Nach fast 20 Jahren ist es an der Zeit, den Baupolitischen Zielen ein Update zu geben.
Mit einer Erneuerung der Baupolitischen Ziele will das Land bei Themen wie der Qualität, Baukultur und Energieeffizienz öffentlicher Gebäude vorangehen und neue Standards für das Bauen der Zukunft festlegen", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Die Baupolitischen Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen bilden die Grundlage für alle landeseigenen öffentlichen Bauvorhaben.
Sie formulieren Vorgaben unter anderem zu Qualität, Gestaltung, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit.
Die baupolitischen Ziele sind seit 2002 Grundlage für Bauvorhaben des Landes Nordrhein-Westfalen und sollen eine nachhaltige Entwicklung durch qualitätsvolles Planen und Bauen ermöglichen.

Zahlreiche aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen geförderte Wohnbauvorhaben öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 27., 28. und 29. August 2025 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Zahlreiche aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen geförderte Wohnbauvorhaben öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 27., 28. und 29. August 2025 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Im Rahmen der Aktionstage besucht Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, in Vertretung für Ministerin Ina Scharrenbach herausragende Projekte der öffentlichen Wohnraumförderung, Bewohnerfeste und -aktionen in Hagen, Remscheid, Bergisch-Gladbach, Köln, Tecklenburg, Münster, Rietberg, Bielefeld, Paderborn, Essen, Düsseldorf und Bonn.
"Rekordmittel, offene Türen, neue Perspektiven - die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist auf einem historischen Hoch.
Noch nie war das Interesse am öffentlichen Wohnungsbau so groß wie heute.
Die WohneNRW-Tage zeigen eindrucksvoll, dass öffentlich-geförderter Wohnraum nicht nur gebaut, sondern auch mit offenen Türen und offenen Herzen gestaltet wird.
Während der frei finanzierte Wohnungsbau erheblich unter Druck geraten ist, wenden sich viele Investoren der öffentlichen Wohnraumförderung zu, um Bauvorhaben in die Tat umsetzen zu können.

Fortan müssen unter anderem im Rahmen öffentlicher Aufträge sogenannte Rezyklate gegenüber Primärmaterialien bevorzugt werden.
Die öffentliche Hand verfügt allein schon aufgrund der Mengen der Beschaffungen über eine große Marktmacht: Das Beschaffungsvolumen der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen beträgt jährlich circa 50 Milliarden Euro.
Daher wurden die Pflichten der öffentlichen Hand bei Bauvorhaben gänzlich neu gefasst.
Bei öffentlichen Vorhaben sollen nun ausdrücklich verstärkt Baustoffe eingesetzt werden, die die natürlichen Ressourcen schonen.

Ziel des landeseigenen 100 Millionen-Euro Programms ist es, die gestiegenen Baukosten mit einem Zuschuss für Hausbauer und Investoren auszugleichen.
Damit unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung gezielt Bauwillige bei der Umsetzung ihrer Bauvorhaben, die sie aufgrund der gestiegenen Kosten in den letzten Monaten zurückgestellt haben.
Der Zuschuss wird aber auch für nachgewiesene krisenbedingte Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.
Für Bauvorhaben, für die eine Bewilligung aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022 und 2023 vorliegt, kann ein Ergänzungszuschuss beantragt werden, um die Fertigstellung des Vorhabens unter den Bedingungen der öffentlichen Wohnraumförderung zu fördern.
Gleiches gilt für Modernisierungsvorhaben.

Ministerin Scharrenbach: Öffentliche Wohnraumförderung ist und bleibt der verlässliche Motor für bezahlbares, modernes und innovatives Wohnen in Nordrhein-Westfalen
25. August 2026 Neubau, Wohnen Foto: shutterstock.com / PIXEL to the PEOPLE
Zahlreiche geförderte Wohnbauvorhaben aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 26., 27. und 28. August 2026 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Zahlreiche geförderte Wohnbauvorhaben aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 26., 27. und 28. August 2026 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage besucht Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, herausragende Projekte der öffentlichen Wohnraumförderung in den Kommunen Viersen, Krefeld, Düsseldorf, Bonn, Köln, Moers, Hattingen, Herdecke, Essen, Dortmund, Kamen, Unna und Paderborn.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Rekordmittel, starke Nachfrage und innovative Projekte: Die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist so stark wie nie.

Minister Ina Scharrenbach stellt die Ergebnisse für die öffentliche Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2023 vor.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, und Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben am Donnerstag, 22. Februar 2024, die Ergebnisse für die öffentliche Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2023 vorgestellt.
"Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,1 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 11.854 Wohneinheiten erreichen wir für 2023 ein Förder-WOW beim öffentlichen Wohnungsbau.
Durch die öffentliche Wohnraumförderung wird Nordrhein-Westfalen zum ,place to bau´: Der Mietwohnungsneubau legt mit 68 Prozent auf 6.726 Wohnungen zu, bei den Eigentumsmaßnahmen haben wir sogar eine Zunahme von über 162 Prozent auf 1.557 Einheiten.
Die Zahlen zeigen: Die öffentliche Wohnraumförderung ist der Fels in der Brandung bei dem derzeit stark im Sturm stehenden Immobilienmarkt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit einer verlässlichen Förderung dafür gesorgt, dass Wohnungsneubauvorhaben, die ansonsten eingestellt worden wären, dennoch umgesetzt werden können.

Im nordrhein-westfälischen Lünen ist Deutschlands erstes öffentlich-gefördertes Mehrfamilienhaus im 3D-Druckverfahren fertiggestellt und bezugsfertig.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Im nordrhein-westfälischen Lünen ist Deutschlands erstes öffentlich-gefördertes Mehrfamilienhaus im 3D-Druckverfahren fertiggestellt und bezugsfertig.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 11. Dezember 2024, zusammen mit Jan Hische, Vorstand der Wohnungsbaugesellschaft Lünen eG, sechs Bewohner-Familien die Schlüssel für ihr neues Zuhause übergeben.
Die Kaltmiete für Deutschlands erstes öffentlich-gefördertes Wohnhaus aus dem 3D-Drucker liegt bei maximal 6,00 Euro pro Quadratmeter.
Das Bauvorhaben wurde durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der landeseigenen Förderung "Innovation in der Bauwirtschaft" (400.000 Euro) und aus der öffentlichen Wohnraumförderung mit rund 1,3 Millionen Euro unterstützt.

Die Modernisierungsmaßnahme wird mit 3,7 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung unterstützt.
Münster: Übergabe der Förderung für 116 öffentlich geförderte Mietwohnungen für das Bauvorhaben der Wohn + Stadtbau GmbH im "York-Quartier" an Oberbürgermeister Lewe" und wohnungspolitischer Live-Talk Bis 2028 sollen im York-Quartier in Münster auf einer etwa 50 Hektar großen, ehemals militärisch genutzten Fläche rund 1.800 Wohneinheiten sowie Gemeinbedarfs- und Infrastruktureinrichtungen entstehen.
Von dem breiten neuen Wohnraumangebot im Stadtteil Gremmendorf sollen unterschiedliche Zielgruppen wie Familien, Singles, Senioren, Wohngemeinschaften und Baugemeinschaften profitieren.
Der denkmalwerte Gebäudebestand wird dabei erhalten und durch Neubau ergänzt.
Die Wohn + Stadtbau GmbH ist Eigentümerin einer Teilfläche des Quartiers, auf dem sie 477 öffentlich geförderte und 220 frei finanzierte Mietwohnungen sowie 80 Eigentumswohnungen und zwei Kindertagesstätten errichtet.
Die weiteren Wohnbauflächen werden von der Stadt Münster im Bieterverfahren mit der Münsteraner Quote von 30 Prozent öffentlich gefördertem Wohnungsbau weiter veräußert.
Im Rahmen der Besichtigung des Großprojekts übergibt Ministerin Ina Scharrenbach einen Bescheid über 19,7 Millionen Euro aus Mitteln der öffentlichen Wohnraumförderung für das Projekt der Wohn + Stadtbau GmbH an Oberbürgermeister Markus Lewe.

Unternehmen können sich ab sofort um die Projektsteuerung des Großbauvorhabens bewerben, das im Anschluss durch einen im Rahmen einer weiteren Ausschreibung noch festzulegenden Investor errichtet werden soll.
Die Federführung für das Bauvorhaben liegt beim Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty sagte: "Die öffentliche Ausschreibung der Planungs- und Projektsteuerungsleistungen ist nicht nur der erste Schritt für ein modernes Justizgebäude, sondern eine Stärkung des Justizstandorts Werl sowie ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Wallfahrtsstadt.
Mit der öffentlichen Vergabe des Neubaus erwarten wir einen breiten Wettbewerb und am Ende ein günstiges Mietangebot.
Die nach dem Sicherheitskonzept des Landes NRW vorgesehene Sicherung des Gerichtsgebäudes musste an vielen Stellen den baulichen Gegebenheiten untergeordnet werden.

Auf Antrag kann ein "Zuschuss Mieterstrom NRW 2023" für alle Neubauvorhaben und Modernisierungen gewährt werden, in der mindestens eine geförderte Wohneinheit realisiert wird oder wurde.
Auch für Bauvorhaben, die eine Bewilligung aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen vor 2023 erhalten haben, kann ein Zuschuss beantragt werden.

Die Genehmigungsfreistellung bei Gebäuden wird zudem auch auf den Fall der Änderung oder Nutzungsänderung von Dachgeschossen zu Wohnzwecken einschließlich der Errichtung von Dachgauben im Anwendungsbereich des § 34 BauGB ("bauplanungsrechtlicher Innenbereich") ausgeweitet.
Verteidigungs- und Sicherheitsinfrastruktur sowie Ausbau öffentlicher Infrastruktur werden beschleunigt
Gegenstand der Änderungen im Bauordnungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, Anlagen, die der Landes- oder Bündnisverteidigung dienen, gänzlich bauordnungsrechtlich verfahrensfrei zu stellen.
Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
Sie sind der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.

Der Betrieb soll nach Fertigstellung des Bauvorhabens im Dezember 2016 aufgenommen werden.
Das Düsseldorfer Verkehrsministerium hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR-Anstalt öffentlichen Rechts) dazu jetzt die Zustimmung zum vorgelegten Bewilligungsantrag erteilt.
Davon bezuschusst das Land das Vorhaben als Maßnahme im besonderen Landesinteresse gemäß § 13 ÖPNVG NRW (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW) mit Zuwendungen in Höhe von 33,7 Millionen Euro.
Der Betrieb soll nach Fertigstellung des Bauvorhabens im Dezember 2016 aufgenommen werden.

Neben dem ersten fertigen Gebäude befinden sich direkt nebenan zwei weitere Gebäude in der selben Bauart und Größe im Bau.
Das Webportal www.holzbauten-fuer-fluechtlinge.nrw.de dient als zentrale Anlaufstelle für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in den Kreisen, Städten und Gemeinden sowie für private Investorinnen und Investoren, die entsprechende Bauvorhaben realisieren wollen.
Neben der Nutzung von spezifischen Fachinformationen wie zum Beispiel zu den verschiedenen Holzbaulösungen, zur Qualitätssicherung im Holzbau oder zum Brandschutz, bietet das Webportal die Möglichkeit die Hotline und erfahrene Holzbau-Fachberater online zu kontaktieren.
Die Fachberatung Holzbau steht öffentlichen und privaten Bauherren für alle Fragen zur Realisierung von Planungs- und Bauaufgaben bei der "Schaffung von Wohnunterkünften für Flüchtlinge" und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus zur Verfügung.
Im Rahmen des digitalen Bieterverzeichnisses des Webportals können zudem Holzbauunternehmen sowie Planer und Projektentwickler Ihre Konzepte vorstellen.
Öffentliche und private Bauinteressenten können über das Webportal online geeignete und innerhalb der Datenbank gelistete Unternehmen kontaktieren.
Die Herstellung von Kontakten auf Basis des Bieterverzeichnisses soll die schnelle und effiziente Umsetzung von Bauvorhaben zur Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Vertreterinnen und Vertretern von acht Wohnungsbauunternehmen eine Kooperationsvereinbarung für die Erprobung von digitalen Gebäuderessourcenpässen bei Bauvorhaben in der öffentlichen Wohnraumförderung unterzeichnet.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 11. März 2025 mit Vertreterinnen und Vertretern von acht Wohnungsbauunternehmen eine Kooperationsvereinbarung für die Erprobung von digitalen Gebäuderessourcenpässen bei Bauvorhaben in der öffentlichen Wohnraumförderung unterzeichnet.
Zu den Unternehmen gehören: GWL Lippstadt, VAB Viersener Aktien-Baugesellschaft AG, Wohnungsgenossenschaft Herne Süd eG, Sustina AG, EnSoNa GmbH, Vivawest Wohnen GmbH, GAG Immobilien AG und die Ten Brinke Group.

Bereits Ende Februar 2021 wurde mit der ersten BIM-basierten Baugenehmigung in Deutschland durch die Stadt Dortmund ein bundesweit beachteter Meilenstein erreicht.
Auch die von der Stadt Bochum entwickelte Modellierungsrichtlinie zur Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen war die erste öffentlich verfügbare Richtlinie dieser Art in Deutschland.
Hinzu kommt die groß angelegte Evaluierung in neun Bauvorhaben in acht Städten und einem Kreis, die in dieser Form bundesweit bislang einmalig ist.
Insgesamt wird damit deutlich, dass Nordrhein-Westfalen im Bereich des BIM-basierten Bauantrags eine Vorreiterrolle einnimmt.
Insgesamt wurden neun Bauvorhaben in acht Kommunen unter realen Bedingungen untersucht.

Die neue Förderung berücksichtigt weiter steigende Baukosten und sieht für den Mietwohnungsneubau Bewilligungsmieten zwischen 6,50 Euro und 7,85 Euro für die Einkommensgruppe A vor.
Um zirkuläre Bauweisen zu fördern, suchen wir zudem in 2024 zehn Bauvorhaben, die mit uns den Einstieg in den digitalen Gebäudepass vollziehen.
Damit bleibt die öffentliche Wohnraumförderung Innovationsmotor und Nordrhein-Westfalen ,place-to-bau´", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor vom Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (VdW): "Die heute vorgestellten Förderbedingungen geben den sozial orientierten Wohnungsunternehmen und -genossenschaften im VdW Rheinland Westfalen in Zeiten von steigenden Baukosten, hohen Zinsen und unsicherer bundespolitischer Förderkulisse die Sicherheit und Verlässlichkeit für den Neubau und die Modernisierung öffentlich geförderter Wohnungen, die sie brauchen."
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW NRW - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft: "Mitten in der Baukrise ist die öffentliche Wohnraumförderung wichtiger denn je, um für niedrige Einkommensgruppen trotz schwieriger Marktlage eine Perspektive auf bezahlbaren und verfügbaren Mietwohnraum zu schaffen.

Er soll das Flächenrecycling sowie das öffentliche Bewusstsein für den Schutz des Bodens unterstützen und stärken.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten jedoch eine hohe Bedeutung zukommt.

"Der Staat baut im und für den öffentlichen Raum.
Die Kunst am staatlichen Bau ist ein Dialog zwischen Staat und Gesellschaft.
Diesen Dialog unterstützt der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen mit zahlreichen Bauvorhaben, bei denen der Kunst Raum geboten wird", bekräftigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, zu dessen Geschäftsbereich auch der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) gehört.

Die Kooperation mit dem Land Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Schritt, um zirkuläre Prozesse in der Bauwirtschaft zu skalieren und einen echten Zukunftsmarkt zu erschließen.
Dadurch kann die Wiederverwendbarkeit von Materialien und Bauteilen sowie die CO[2]-Bilanz des Gebäudes erfasst werden.
Das eröffnet mittel- bis langfristig enormes Potential für die Kreislaufwirtschaft im Bau.
Bei den Bauvorhaben der öffentlichen Wohnraumförderung wird es insbesondere darum gehen, Erkenntnisse über Abläufe und Verfahrensweisen auf dem Weg zu einem standardisierten, digitalen Gebäuderessourcenpass zu erwerben.

Hendrik Clemens Schulte zum Landesbeauftragten für den Landesbau bestellt, der diese Tätigkeit seit dem 2. Januar 2025 ausführt.
Seine Aufgabe wird es sein, große Bauvorhaben der öffentlichen Hand wie Justizvollzugsanstalten, Gerichte oder Hochschulgebäude noch ausgeprägter auf Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Funktionalität hin zu überprüfen und entsprechende Lösungen zu erarbeiten.
Als staatlicher Bauherr und Vermieter sichert er die Infrastruktur für Polizei und Justiz, für Lehre und Forschung, aber auch für eine öffentliche Verwaltung, die zugleich modern und bürgernah sowie als Arbeitgeber attraktiv sein muss", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Wir überprüfen und optimieren laufend Strukturen und Prozesse, um für die vielfältigen Anforderungen die besten, aber auch wirtschaftlichsten Lösungen im Landesbau zu finden.
Ein sparsamer Umgang mit staatlichen Mitteln und mit Fläche ist unsere Leitlinie für staatliche Bauprojekte.

Dazu gehören unter anderem Fußverkehrsanlagen, Radverkehrsanlagen, Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Verkehrsraum sowie Öffentlichkeitsarbeit und Modal-Split-Erhebungen.
Förderfähig sind Bau- und Ausbauvorhaben, grundhafte Sanierung sowie weitere Vorhaben der Nahmobilität, die geeignet sind, ein umweltschonendes, sicheres und nutzungsorientiertes Angebot der Nahmobilität zu schaffen und motorisierten Individualverkehr auf die Nahmobilität zu verlagern.

Gegenstand der beabsichtigten Änderungen im Bauordnungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen und im Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen:
* Anlagen, die der Landes- oder Bündnisverteidigung dienen, werden gänzlich bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt.
* Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
Damit sollen Verantwortungsbereiche abgeschichtet werden: Das gilt insbesondere dann, wenn - wie vom Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) geplant - der Bund künftig Militärbauten auch selbst (ohne Mithilfe der nordrhein-westfälischen Bauverwaltung) erstellt.
Diese Bauten werden verfahrensfrei gestellt.
In den übrigen Fällen (Zivil- und Katastrophenschutz) sind die Vorhaben der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.

Die gemeinsame Auslobung des Bodenschutzpreises 2021 soll das öffentliche Bewusstsein für dieses wichtige Thema stärken.
Gleichzeitig verdeutlicht die Auszeichnung, dass der Sanierung von Altlasten eine hohe Bedeutung zufällt, zugleich aber bei Bau- und Investitionsvorhaben keine unüberwindbaren Barrieren darstellen.

* die Unterstützung von Bauvorhaben mit landesweiter Ausstrahlung
Dazu gehören unter anderem die Digitalisierung des kulturellen Erbes, die Digitalisierung in den Künsten, die Medienkunst und die Öffentlichen Bibliotheken.
Weitere Schwerpunkte sind der Ausbau der Kulturellen Bildung, die Unterstützung der Bildenden Kunst, etwa durch eine Neuauflage des Programms "Kunst am Bau", sowie die Unterstützung der Nachwuchs- und Spitzenförderung in Musik, Tanz, Bildender Kunst und Literatur.

Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächen-verbrauchs.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Alt-lasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.

Das "Citybahn"-Projekt als "Bypass-Lösung" im Straßenbahnnetz soll insbesondere die öffentlichen Verkehre in Richtung der Essener Innenstadt verbessern: Ziel ist eine schnelle Anbindung von Ost nach West ohne Umstiege.
Das Bauvorhaben "Citybahn" besteht aus drei Bauabschnitten.
Der Bau kann voraussichtlich Mitte 2023 beginnen, die Fertigstellung und Inbetriebnahme sind für Mitte 2025 vorgesehen.

Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächenverbrauchs.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.
Neben der Aufbereitung der sanierten Flächen für neue bauliche Nutzungen soll eine Schwerpunktsetzung auch in der Schaffung von Freizeit- und Erholungsflächen sowie der Entwicklung von Flächen für den Biotop- und Artenschutz liegen.

Das Programm enthält Vorhaben aus allen Ministerien.
So sollen etwa Bauvorhaben, der öffentliche Verkehr oder auch Wohnprojekte behindertengerecht ausgerichtet werden.

Der Aktionsplan enthält Vorhaben aus allen Ministerien.
So sollen etwa Bauvorhaben, der öffentliche Verkehr oder auch Wohnprojekte behindertengerecht ausgerichtet werden.

Außerdem leisteten sie rund 140.000 Mal technische Hilfe, führten mehr als 1.400.000 Notfalleinsätze und Krankentransporte durch und gaben Stellungnahmen zu mehr als 33.000 Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen ab.
Insgesamt verzeichneten die öffentlichen Feuerwehren im letzten Jahr 1.892.092 Einsätze, 2018 waren es aufgrund der Stürme Burglind und Friederike im Winter und der langen Trockenheit im Hochsommer noch 1.926.707 Einsätze gewesen.

Die Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen lehnt das Vorhaben der Bundesregierung ab.
"Diese Entscheidung der Bundesregierung torpediert die Bezahlbarkeit des Wohnens, die Maßnahmen beim öffentlichen Wohnungsraum und den freifinanzierten Wohnungsraum in der gesamten Bundesrepublik inklusive Nordrhein-Westfalen.
Die Bundesregierung macht hier wichtigen neuen Bauvorhaben im ganzen Land einen Strich durch die Rechnung.
Die Entscheidung sollte deshalb schleunigst zurückgenommen werden - zum Wohle von Mieterinnen und Mietern sowie Eigentümerinnen und Eigentümer", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Sie verhindert aktiv bezahlbaren und zukunftsfähigen Wohnungsbau zu bezahlbaren Mieten.

Auch die Planung und Realisierung des Bauvorhabens setzt neue Standards für öffentliches Bauen und Digitalisierung der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen.

Der Unternehmer, der die Wärmepumpe installiert und anschließt, muss seinem Auftraggeber erklären, dass die Wärmepumpe allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht.
Der Erlass stellt klar, dass als verfahrensfreie Bauvorhaben nach § 62 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c) BauO NRW 2018 Kleinwindanlagen bis 10 Metern Anlagengesamthöhe gelten, das heißt, es sind auch sogenannte Kleinst- oder Micro-Windenergieanlagen, deren Größe deutlich unter 10 Metern liegen, von der Verfahrensfreiheit in Nordrhein-Westfalen erfasst.
Dies gilt nicht in überwiegend zum Wohnen genutzten Gebieten, da insbesondere dort aufgrund des möglichen nachbarschaftlichen Konfliktpotentials die Zulässigkeit von Windenergieanlagen in einem Baugenehmigungsverfahren geprüft werden muss.
In diesen Baugebieten kann eine Baugenehmigung nach § 64 BauO NRW 2018 beantragt werden.

Denn sie führen erstens deutlich vor Augen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unüberwindliches Hindernis darstellen müssen.
Auf dieser 1,7 Hektar großen Fläche entstand ein attraktives, öffentlich akzeptiertes Quartier mit bezahlbarem Wohnraum.

Der Bodenschutzpreis soll das Flächenrecycling sowie das öffentliche Bewusstsein für den Schutz des Bodens unterstützen und stärken.
Gleichzeitig verdeutlicht die Auszeichnung, dass der Sanierung von Altlasten eine hohe Bedeutung zufällt, zugleich aber bei Bau- und Investitionsvorhaben keine unüberwindbare Barriere darstellt.
Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.

Bereits im Dezember wurden den (öffentlichen sowie staatlich refinanzierten) Hochschulen, Unikliniken und Studierendenwerken 30 Millionen Euro zur Bewältigung der gestiegenen Energiekosten zur Verfügung gestellt.
Bei aktuellen Bauvorhaben im Wissenschaftsbereich setzt die Landesregierung auf zukunftsweisende und klimaneutrale Technologien.
Um die dringend notwendige energetische Sanierung unserer Hochschulen in den nächsten Jahren weiter voranzutreiben und einen sichtbaren Beitrag zum Ziel der klimaneutralen Hochschule zu leisten, werden für den Hochschulbau Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von 1,5 Milliarden Euro über den Landeshaushalt 2023 bereitgestellt.

Diese Vorschrift berücksichtigt, dass die Freihaltung des öffentlichen Verkehrsraums von ruhendem Verkehr kein spezifisch bauordnungsrechtliches Anliegen ist, sondern letztlich eine Frage der jeweiligen kommunalen Verkehrskonzeption und -politik.
+ Das Gesetz sieht im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung Flexibilisierungen vor: So können die Gemeinden durch einen Bebauungsplan oder insbesondere durch die in § 48 Absatz 3 eingeführte Satzungsermächtigung selbst Regelungen über das Erfordernis von Stellplätzen treffen und damit den Bauaufsichtsbehörden und den Entwurfsverfassern lokal angepasste Vorgaben machen.
* Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu den Genehmigungsverfahren bleibt das sogenannte "Freistellungsverfahren" in Nordrhein-Westfalen für die im Gesetz bezeichneten Bauvorhaben erhalten.
* Mit dem neuen Gesetz wird die Durchführung einer Vollständigkeitsprüfung von eingereichten Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde binnen zwei Wochen verankert.
Sind die Unterlagen unvollständig oder mit Mängeln behaftet, hat die Bauaufsichtsbehörde unter Nennung der Gründe die Bauherrschaft zur Nachbesserung aufzufordern.

Von Mietwohnungsneubau und Modernisierungen bis zur Bildung von Wohneigentum: Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist ein Mehr an bezahlbarem, modernem Wohnraum für die Menschen in unserem Land.
Nur ein Mehr an Wohnungsbau trägt dazu bei, Mieten, Preise und Preisentwicklungen in den Griff zu bekommen", so die Ministerin.
Mit einer nachträglichen Aufstockung bei der Finanzierung der öffentlichen Wohnraumförderung aus dem Jahr 2021 will das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Fertigstellung von Wohnbau- und Modernisierungs-Projekten trotz gestiegener Baukosten sicherstellen.
Das Ergänzungsdarlehen kann auf Antrag für alle Neubau- und Modernisierungsvorhaben, für die eine Förderzusage im Jahr 2021 erteilt wurde und die noch nicht bezugsfertig oder fertiggestellt sind, in Form einer Nachbewilligung gewährt werden.
Voraussetzung hierfür ist, neben einer erneuten positiven Kreditentscheidung der NRW.Bank, dass Baukostensteigerungen eingetreten sind, die die Förderempfängerin oder der Förderempfänger nicht zu vertreten hat.

In dieser ernsten Lage können wir so für die Zeit danach starke Impulse setzen und damit auch gute Nachrichten überbringen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Wir verschlanken unsere Förderstruktur.
Damit erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben.
Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben.
Barrierefreier Um- und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur Der barrierefreie Um- und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur nimmt weiter Fahrt auf: 32 Kommunen erhalten rund 49,1 Millionen Euro Fördermittel des Bundes und des Landes.
Damit werden öffentliche Räume und Treffpunkte für die Bürgerschaft altersgerecht umgebaut.

Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach der heutigen Verabschiedung des Entwurfs im Landeskabinett.
Unter anderem sieht der Gesetzentwurf vor, im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien einzuführen.
Insbesondere soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen gesteigert werden.
So soll die öffentliche Hand verpflichtet werden, geeignete und qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe gleichrangig einzusetzen.
Bei größeren Vorhaben müssen darüber hinaus für anfallende Bau- und Abbruchabfälle Rückbau- und Entsorgungspläne erstellt werden.

Mit dem ersten Spatenstich startet in Bottrop ein innovatives Wohnungsbauprojekt.
Zum ersten Mal wird in NRW ein sogenanntes Plusenergiehaus im öffentlich geförderten sozialen Mietwohnungsbau errichtet.
Es bietet den zurzeit im Wohnungsbau höchsten energetischen Standard und erzeugt mehr Energie, als für seinen Betrieb benötigt wird.
Für Wohnungsbauminister Michel Groschek hat das Projekt das Potential, zur Blaupause für künftige Vorhaben im sozialen Wohnungsbau zu werden: "Hier werden die Mieter von der künftigen Energie- und Heizkostenentwicklung entkoppelt und zahlen nur noch den Strom für Ihren eigenen Haushaltsverbrauch.

* Telefonbau Arthur Schwabe GmbH & Co. KG, Mönchengladbach
Das Vorhaben entwickelt ein Überwachungssystem für sicherheitsrelevante Bereiche wie öffentliche Plätze oder Bahnhöfe auf Basis von 5G und mithilfe künstlicher Intelligenz.

11. Dezember 2025 Baustelle Absperrung Bagger Foto: unsplash.
Die Landesregierung hat am Dienstag, 9. Dezember 2025 einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zur Tarifentgeltsicherung bei öffentlichen Vergaben des Landes beschlossen.
Die Landesregierung hat am Dienstag, 9. Dezember 2025 einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zur Tarifentgeltsicherung bei öffentlichen Vergaben des Landes beschlossen.
Dieser sieht vor, dass öffentliche Aufträge des Landes in bestimmten Branchen nur an Auftragnehmer vergeben werden dürfen, die sich verpflichten, mindestens die in den jeweiligen Branchentarifverträgen festgelegten Entgelte zu zahlen.
Gelten soll dies für Betriebe (inklusive Nach- und Verleihunternehmen) aus Branchen, in denen viele öffentliche Aufträge vergeben werden und bei denen davon auszugehen ist, dass es vermehrt zum Einsatz von untertariflich bezahlten Beschäftigten kommt.
Der Gesetzentwurf geht nun in eine Verbändeanhörung, bevor das Vorhaben nach einer zweiten Kabinettbefassung beim Landtag eingebracht wird.

Verkehrsminister Michael Groschek: "Ich habe Verständnis dafür, dass bei einem Zusammentreffen so vieler, teilweise unterschiedlicher Interessen gerade die Anwohner rund um das Gesamtvorhaben diesem komplexen Bauprojekt zum Teil kritisch gegenüber standen und wohl noch stehen.
Die umfangreichen Schutzmaßnahmen für Mensch und Umwelt werden aber zeigen, dass die öffentliche Hand gemeinsam mit der Energiewirtschaft hier Erfolgreiches leisten kann.
Um die Belastungen für Mensch und Umwelt durch den Neu- und Ausbau in möglichst engen Grenzen zu halten, war der Lärmschutz bei der Verlegung von zentraler Bedeutung.

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung 2024 werden zehn Investitionsvorhaben aus den Bereichen Mietwohnungsneubau oder Modernisierung gesucht, die die Erstellung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses erproben wollen.
Einbezogen werden auch Vorhaben aus dem Bereich des Auszubildenden- und Studierendenwohnens.

Um Erfahrungen mit der CO2-Bilanzierung ganzer Gebäude über ihren Lebenszyklus hinweg sammeln zu können, werden auch im Förderjahr 2025 Vorhaben gesucht, die die Erstellung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses erproben wollen.
Das bedeutet konkret: Förderanträge, die vor Mittwoch, 1. Januar 2025, gestellt, aber noch nicht schlußbearbeitet sind, werden automatisch nach der Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2024" behandelt.
Sofern eine Antragstellerin oder ein Antragsteller die Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2025" in Anspruch nehmen möchte, bedarf es dazu eines Antrages.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2023 bis 2027 mit einem Mittelrahmen von 10,5 Milliarden Euro ausgestattet.
Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,3 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 12.874 Wohneinheiten erzielte die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen erneut eine Bestmarke.
Beim Mietwohnungsneubau wurden im Bereich der Neuschaffung rund 1,6 Milliarden Euro für 6.726 Wohneinheiten bewilligt, bei den Eigentumsmaßnahmen hat Nordrhein-Westfalen eine Zunahme von rund vier Prozent auf 1.617 Einheiten.

Der Mietwohnungsbau als auch die Modernisierungsförderung waren 2022 mit 996 Millionen Euro und 6.752 Wohneinheiten der Schwerpunkt der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Um Baukostensteigerungen auszugleichen und Wohnungsvorhaben in die Umsetzung zu bringen, hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in 2022 Ergänzungsdarlehen ermöglicht: Hierüber wurden rund 26 Millionen Euro für Maßnahmen aus 2020 und 2021 nachbewilligt, um dafür Sorge zu tragen, dass Wohnungen trotz der massiv gestiegenen Baukosten gebaut werden können.
"Nordrhein-Westfalen ist und bleibt verlässlicher Partner der Wohnungs- und Bauwirtschaft: Für die Jahre 2023 bis 2027 legt die Landesregierung das neue öffentliche Wohnraumförderprogramm 'Fördern, was Wohnungen schafft.

Die vom Land im Oktober 2013 erstmals aufgelegten Darlehensprogramme für Baudenkmäler werden sehr gut angenommen.
"Mit dem Darlehensprogramm haben wir die öffentlichen Haushalte entlastet und neue Möglichkeiten für den Denkmalschutz eröffnet.
Das Programmvolumen für die Baudenkmäler in Höhe von 40 Millionen Euro ist vollständig ausgeschöpft worden", berichtete NRW-Bauminister Michael Groschek im Landtagsausschuss in Düsseldorf.
Für die Sanierung von Baudenkmälern und von Bauwerken mit historisch besonders erhaltenswerter Bausubstanz stehen zwei Darlehensprogramme der landeseigenen NRW.BANK zur Verfügung: Das Programm "NRW.BANK.
Baudenkmäler", und das Programm "Erneuerung von selbst genutzten Denkmälern und erhaltenswerten Wohngebäuden".
Baudenkmäler", das der Förderung von Vorhaben zur Instandhaltung und Sanierung von gewerblichen, kulturellen und religiösen Baudenkmälern und Gebäuden mit besonders erhaltenswerter Bausubstanz dient.

Ziel ist, die Baudenkmäler zu erhalten und für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen.
Außerdem wird die Stadt Erkelenz die sozialen, öffentlichen sowie technischen Infrastrukturen übernehmen und der Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler Liegenschaften für Entwicklungsvorhaben erwerben.
* Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen ist landesseitig dafür zuständig, die Dörfer, die vom Bergbau nicht mehr in Anspruch genommen werden, zu revitalisieren.

Einer der nächsten Schritte zur Umsetzung der Vorhaben wird die Vorbereitung von Bauvoranfragen an die zuständigen Bezirksregierungen sein (für Haltern: Münster, für Lünen: Arnsberg).
Damit wird der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes beauftragen.
Nach einem positiven Bauvorbescheid werden die Grundstückskäufe und der Einstieg in die konkrete Planungs- und Bauphase erfolgen.