Damit können wir unseren öffentlich geförderten Wohnungsbestand stabilisieren.
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"Hier in Bochum sind noch rund 12.000 Wohnungen in öffentlicher Bindung.
Tendenz: Sinkend - und das seit den letzten zehn Jahren.
Wir, die VBW Bauen und Wohnen GmbH aus Bochum, haben den Anspruch, den Anteil der öffentlich geförderten Wohnungen maßgeblich zu steigern.

Der Ausbau der öffentlich-geförderten Wohnplätze hängt insbesondere von der Baukapazität der Studierendenwerke ab.
Mit der Unterstützung durch die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bleibt Wohnen für Auszubildene und Studierende bezahlbar", so Ministerin Scharrenbach.
Bezahlbare Wohnungen langfristig gesichert: Bindungsverlängerung und Bindungserwerb deutlich ausgebaut
Die Förderung von Bindungsverlängerungen und dem Bindungserwerb konnte im Jahr 2024 weiter ausgebaut werden.
Insgesamt konnten für 328 Wohneinheiten Bindungen durch die Bewilligung von mehr als fünf Millionen Euro erworben werden.
Gemeinsam mit den bewilligten Bindungsverlängerungen für 1.293 Wohneinheiten können somit insgesamt 1.621 Wohnungen zu bezahlbaren Mieten wieder langfristig zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

Auch das ist ein aktiver Beitrag der öffentlichen Wohnraumförderung zum Klimaschutz", sagt Ministerin Scharrenbach.
Bezahlbarkeit langfristig gesichert: Bindungserwerb und Bindungsverlängerungen sorgen für günstige Mieten auch im Bestand
Die Förderung von Bindungsverlängerungen und dem Bindungserwerb konnte auch im Jahr 2025 erweitert werden.
Durch Bindungsverlängerungen wurden 1.407 Wohneinheiten in der Bindung gehalten.
Zusätzlich konnten im Wege des Bindungserwerbs 325 bestehende Wohnungen in die Bindung aufgenommen werden.

Gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass Beschäftigte im Rahmen öffentlicher Aufträge des Landes angemessen entlohnt werden und Wettbewerb nicht auf ihren Schultern ausgetragen wird.
Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung auch ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und Tarifbindung stärken: "Tarifverträge sind ganz klar Teil der DNA der sozialen Marktwirtschaft.
Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wenn ein öffentlicher Auftrag vergeben wird - etwa für den Bau einer Schule - soll nicht der billigste Anbieter gewinnen, sondern ein Unternehmen, das seine Beschäftigten fair nach Tarif bezahlt.
Deshalb wollen wir als Landesregierung die Bindung an Tarifentgelte bei größeren öffentlichen Aufträgen zur Voraussetzung machen - bürokratiearm und pragmatisch.

Bezahlbare Wohnungen langfristig gesichert: Mietpreisbindungen ausgebaut
Erstmalig wurde im Förderjahr 2023 neben der Förderung von Bindungsverlängerungen auch der Förderbaustein zum Bindungserwerb in Anspruch genommen.
Insgesamt konnten für 492 Wohneinheiten Bindungen durch die Bewilligung von mehr als 8,5 Millionen Euro erworben werden, davon 474 Wohnungen in Bochum.
Gemeinsam mit bewilligten Bindungsverlängerungen für 438 Wohneinheiten können somit insgesamt 930 Wohnungen zu bezahlbaren Mieten wieder langfristig zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
* 2022 lag der Anteil öffentlich-geförderter Wohnungen am gesamten Wohnungsmarkt in der Bundesrepublik Deutschland bei rund 1,09 Millionen Wohnungen.

Zudem wird der bisherige Modellversuch zum Bindungserwerb in den Regelbetrieb überführt, für alle Beteiligten in der Umsetzung vereinfacht und damit Bürokratie abgebaut.
Die kurzfristige Wirkung des Bindungserwerbs ermöglicht damit Entlastungswirkungen auf nachgefragten Wohnungsmärkten für die Zielgruppe der öffentlichen Wohnraumförderung.
Das bedeutet konkret: Förderanträge, die vor Mittwoch, 1. Januar 2025, gestellt, aber noch nicht schlußbearbeitet sind, werden automatisch nach der Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2024" behandelt.
Sofern eine Antragstellerin oder ein Antragsteller die Förderrichtlinie "Öffentliches Wohnen 2025" in Anspruch nehmen möchte, bedarf es dazu eines Antrages.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Das Land will mit dem Gesetzentwurf auch seiner Vorbildfunktion gerecht werden und die Tarifbindung stärken: "Tarifverträge sind ganz klar Teil der DNA der sozialen Marktwirtschaft.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Wenn die öffentliche Hand Aufträge aus Steuermitteln vergibt, muss sie ihrer Verantwortung gerecht werden - Tariftreue sorgt für Wirtschaftlichkeit, gute Arbeit und fairen Wettbewerb.
Darum wollen wir als Landesregierung die Bindung an Tarifentgelte für größere öffentliche Aufträge zur Voraussetzung machen, bürokratiearm und pragmatisch.
Tarifbindung stärkt den Mittelstand, schafft soziale Gerechtigkeit und ist zentrale Vorrausetzung dafür, dass die ökonomische Modernisierung gelingen kann.

Ministerin Scharrenbach: Nordrhein-Westfalen kauft 221 Belegungsrechte für Wohnungen in Köln an - für 260 weitere Wohnungen werden öffentlich-geförderte Bindungen verlängert
Neben dem Neubau von öffentlich geförderten Wohnungen fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen in den besonders nachgefragten Städten den Ankauf von Belegungsrechten sowie Bindungsverlängerungen an bereits öffentlich-geförderten Wohnungen.

Mir war es ein besonderes Anliegen, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes mit dem heutigen Treffen zu signalisieren, dass wir um den hohen Wert ihrer Arbeit wissen und diesen auch in Zukunft honorieren werden.
Für viele Beschäftigten des öffentlichen Dienstes liegen die Hauptvorteile ihres Arbeitgebers in der Arbeitsplatzsicherheit sowie in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen daher Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in verschiedenen Bereichen wie der Personalgewinnung und -bindung, der Erhöhung der Flexibilität im Berufsweg, der Erhöhung der Flexibilität in der Arbeitszeit sowie zur Verbesserung der Gesundheit und des Arbeitskomforts.

Der Landespreis umfasst Neubauten, Modernisierungen, Umstrukturierung und Umbauten und die Schaffung neuer Mietbindungen.
Gegenstand der Prämierung sind alle Arten von mindestens zu 30 Prozent öffentlich geförderten Wohngebäuden und Quartieren, die in Nordrhein-Westfalen realisiert wurden und den beschriebenen Zielsetzungen in besonderer Weise entsprechen.
Die Auszeichnung erfolgt voraussichtlich am 9. Oktober 2017 durch die Verleihung einer Urkunde und einer Gebäudeplakette im Rahmen einer öffentlichen Preisverleihung.

Rüdiger Otto, Vizepräsident Bauverbände Nordrhein-Westfalen: "Seit mehreren Jahrzehnten schafft das Land Nordrhein-Westfalen mit seiner öffentlichen Wohnraumförderung dringend benötigen Wohnraum für Auszubildende, Studierende, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und einkommensschwache Haushalte.
Immer mehr Wohnungen fallen aus der Belegungsbindung und der Bestand schmilzt weiter ab.
Daher war es wichtig und richtig, dass das Landesbauministerium die öffentliche Wohnraumförderung aufgestockt und ausgeweitet hat.

Es stellt den öffentlichen Moment dar, in dem Soldatinnen und Soldaten ihre Verpflichtung bekräftigen, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und Recht sowie Freiheit des deutschen Volkes zu verteidigen.
Damit wird die zuvor eingegangene rechtliche Bindung in einem feierlichen Rahmen sichtbar gemacht.
Es dient somit der inneren Vergewisserung über Auftrag und Rolle der Soldaten und unterstreicht gleichzeitig nach außen die Bindung der Bundeswehr an Verfassung und Rechtsstaatlichkeit.

Die Tarifbindung der Beschäftigten reicht von 34 Prozent im Einzelhandel bis zu 97 Prozent in der öffentlichen Verwaltung.
Minister Laumann: "Das Beispiel Weihnachtsgeld verdeutlicht wieder einmal, dass Tarifbindung gerade in Zeiten des Fachkräftemangels im Werben um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildende ein ganz wichtiges Unterscheidungsmerkmal ist."
Dennoch ist die Tarifbindung bundesweit rückläufig.

In 2022 wurden rund 1,1 Milliarden Euro - der zweithöchste Wert in der öffentlichen Wohnraumförderung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen - für 7.919 Wohnungen bewilligt.
Damit hat sich die Anzahl der öffentlich-geförderten Wohnungen um 8 Prozent gegenüber 2021 erhöht.
"Auf Nordrhein-Westfalen können Eigentümer, Mieterinnen und Mieter bauen - aller Krisen zum Trotz: Mit einer deutlich gestiegenen Modernisierungsförderung und der erstmals in 2022 zum Tragen gekommenen Bindungsverlängerung bei 573 Wohneinheiten ist es gelungen, 1,125 Milliarden Euro für 7.919 öffentlich-geförderte Wohnungen zu bewilligen.
In der Summe ergibt sich gegenüber 2021 - trotz der herausfordernden Zeit - eine Steigerung der Anzahl öffentlich-geförderter Wohnungen um rund 8 Prozent.

Dabei besteht eine 30-jährige Bindung für die Wohneinheiten.
Studierendenwerk Bielefeld (Anstalt des öffentlichen Rechts, AdöR)

Auch die Landesregierung kann etwas für mehr Tarifbindung tun und endlich ein Tariftreuegesetz auf den Weg bringen.
Zudem brauchen wir jetzt wirksame Initiativen, um öffentliche und private Investitionen zu fördern und die Kommunen dauerhaft zu entschulden.
Nur so können wir unseren Industriestandort sichern und unsere Kitas und Schulen zukunftsfest machen.

Die Emissionsminderung soll sozialverträglich erfolgen und nimmt nun - neben der CO2-Minderung - auch die Bindung von Treibhausgasemissionen in den Fokus.
Klimaanpassungsgesetz: Mit dem bundesweit ersten eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes soll die Klimafolgenanpassung fortan zum festen Bestandteil für die öffentliche Verwaltung werden.
Alle öffentlichen Stellen fordert das Gesetz auf, sich strategisch auf den Klimawandel vorzubereiten.

Da die Tarifgemeinschaft der Länder bedauerlicherweise eigene Verhandlungen auf Bundes- und Landesebene mit ver.di ablehnt, bleibt hierfür nur der Weg eines Austritts der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband - ohne dabei die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage zu stellen.
In den landeseigenen Universitätskliniken gilt wie in 14 anderen Bundesländern der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TV-L).

* Durch die öffentliche Finanzierung ist die Sozialverträglichkeit der Maßnahmen sichergestellt.
Die Landesförderung geht mit langfristigen Mietpreisbindungen einher, um Mietsprünge nach der Modernisierung auszuschließen.

Durch die öffentliche Finanzierung ist die Bezahlbarkeit von Wohnraum auch nach den Modernisierungsmaßnahmen sichergestellt.
Die Landesförderung geht mit langfristigen Mietpreisbindungen einher, um Mietsprünge nach der Modernisierung auszuschließen.

Entsprechend der geänderten Nachfrage führt die Förderbank passgenaue Laufzeiten und Zinsbindungsfristen ein.
Die NRW.BANK als Förderbank des Landes bietet ihre wohnwirtschaftlichen Förderprogramme ergänzend zur öffentlichen Wohnraumförderung des Landes an.

Deswegen rufe ich Sie auf: Nutzen Sie diesen Tag, um öffentlich zu zeigen, dass wir auch in Krisenzeiten füreinander einstehen", betont Minister Laumann bezogen auf das diesjährige Motto des Maifeiertags "Ungebrochen solidarisch".
Angesichts des Feiertags der Arbeiterbewegung weist Laumann zudem auf die Notwendigkeit von guten Tarifabschlüssen und die Wichtigkeit von Tarifbindung hin: "Die aktuelle Inflation bedeutet reale Einkommensverluste.

Sie trägt den Titel "Zweckbindung von Sozialleistungen sichern - Rechtsdurchsetzung stärken - Subventionierung von dauerhaften Missständen in Problemimmobilien beenden".
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.

Jeder kann sich nun einbringen, somit werden stärkere Identifikation mit dem Unternehmen, höheres Engagement, Mitarbeiterbindung und Produktivität gefördert.
Somit werden die größten Infektionsquellen eliminiert und die Hygiene im öffentlichen Nachverkehr wird erheblich erhöht.

Karola Geiß-Netthöfel: "Wirtschaftliche Transformation, Klimaanpassung, ein leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr: Die Herausforderungen der Region Greater Manchester sind absolut vergleichbar mit den aktuellen Herausforderungen in der Metropole Ruhr.
Wir haben bereits so viele Gemeinsamkeiten, von unserer industriellen Vergangenheit und Gegenwart bis hin zu unserer Liebe zum Fußball, und dieses Abkommen wird diese Bindungen nur noch verstärken und beide Regionen wirtschaftlich und sozial voranbringen.

Das macht eine Steigerung um rund 7.000 Plätze in der Kindertagespflege.
Die enge Bindung an eine einzige Betreuungsperson, die Familiennähe und die Überschaubarkeit der Kindergruppe macht die Kindertagespflege gerade für die unterdreijährigen Kinder zu einem attraktiven Angebot", erklärte Schäfer.
Die öffentlich geförderte Kindertagespflege sei eine sehr gute Alternative bei der Betreuung der unter Dreijährigen.

* Erleichterungen bei der Mittelbindung für gemeinnützige, aber nicht mildtätige Körperschaften (das heißt kein Verlust der Gemeinnützigkeit, bei bestimmten Ukraine-bezogenen Verwendungen außerhalb des Satzungszwecks)
* keine nachteiligen umsatzsteuerlichen Auswirkungen bei Nutzungsänderungen oder unentgeltlicher Nutzung von Räumlichkeiten von Unternehmen der öffentlichen Hand, wenn und soweit durch die Auswirkungen und Folgen des Kriegs in der Ukraine begründet.

Das macht eine Steigerung um rund 7.000 Plätze in der Kindertagespflege.
Die enge Bindung an eine einzige Betreuungsperson, die Familiennähe und die Überschaubarkeit der Kindergruppe macht die Kindertagespflege gerade für die unterdreijährigen Kinder zu einem attraktiven Angebot", erklärte Schäfer.
Die öffentlich geförderte Kindertagespflege sei eine sehr gute Alternative bei der Betreuung der unter Dreijährigen.

Zu nennen sind: niederschwellige Bildungsangebote für Gefangene, eine bessere Vermittlung der Werte unserer Rechtsordnung und die Stärkung von Bindungen inhaftierter Eltern zu ihren Kindern.
Und weiter: "Wie alle öffentlichen Arbeitgeber sieht sich auch der Justizvollzug mit seinen vielfältigen Aufgaben in einem immer stärker werdenden Wettbewerb um die besten Köpfe.

In ihrer Mitgliederversammlung am 2. Mai 2022 hat die TdL gegenüber dem AdL NRW jedoch ihre geltende Beschlusslage bekräftigt und die Aufnahme von über den TV-L hinausgehenden Verhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag auf TdL-, Landes- und auf Ebene der Universitätskliniken abgelehnt.
Um den Verbleib der anderen Landesbeschäftigten im Tarifverbund der Länder zu sichern und gleichzeitig Verhandlungen an den Universitätskliniken möglich zu machen, ist eine Änderung des Hochschulgesetzes Nordrhein-Westfalen notwendig.
Das Gesetz sieht aktuell noch die zwingende Mitgliedschaft der Universitätskliniken im AdL NRW vor, der Mitglied der TdL ist, wodurch wiederum die Bindung an die Beschlüsse der TdL begründet ist.

Wissen schafft Erfolg: Entwicklung der mittelständisch geprägten Hochschulregion in Westfalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH Ganzheitlicher Ansatz zur engeren Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft zu den Themen innovatives und digitale Unternehmertum sowie Bindungsstrategien für qualifizierte Nachwuchskräfte.
Agglomerationsprogramm, Köln/Bonn Region Köln/ Bonn e. V. Räumliche Entwicklungsstrategie für die Region Köln/ Bonn Cross Innovation Lab-NiederRhein (Xl-Lab-NiederRhein) Hochschule Rhein-Waal Verschiedenste Akteursgruppen werden befähigt, transdisziplinäre Kenntnisse und Fähigkeiten in Lösungen zu überführen (Cross Innovation) und das gemeinsam generierte Wissen, wie auch die Prototypen, öffentlich zu teilen (Open Source).

Zum einen stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen 20 Millionen Euro aus Landesmitteln für Zuschüsse für die Herrichtung und den Ankauf von Zweckbindungen für kurzfristig nutzbaren Wohnraum zur Verfügung .
Zum anderen werden 200 Millionen Euro als zinsgünstige Darlehen mit erhöhten Tilgungsnachlässen über die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt, um neuen Wohnraum zu schaffen.

Gerhart Baum hat vor Augen, was staatliche Gewalt anrichten kann, wenn sie niemand mehr kontrolliert.
Darum tritt er so vehement ein für die strikte Bindung der staatlichen Gewalt an Recht und Gesetz.
Und darum tritt er insbesondere für die Begrenzung staatlicher Gewalt durch individuelle Grundrechte ein.

Die Fachhochschule ist die erste von vier staatlich refinanzierten privaten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, die dieses Qualitätssiegel erhält.
Positiv gewürdigt wurde vom Wissenschaftsrat, dass bei der Auswahl der Studierenden nicht die konfessionelle Bindung, sondern das soziale Engagement der Bewerberinnen und Bewerber mitentscheidend sei.
Die Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen ist eine von vier privaten Fachhochschulen, die wegen ihres historischen Ursprungs als Ingenieurschulen bzw. höhere Fachschulen in Anlehnung an die Finanzierung von Ersatzschulen staatliche Zuschüsse für bestimmte Studienbereiche erhalten.