"Mit Michel Serres hat Frankreich einen der herausragenden Philosophen der Gegenwart verloren und auch in Deutschland hat er viele Menschen mit seinem Denken inspiriert.
In tiefer Trauer verneigen wir uns vor einem Denker, dessen weitreichendes Werk uns tiefe Einsichten in die Theorie menschlicher Kommunikation offenbart.
Seine bis zuletzt zukunftsneugierigen und in französischer Tradition leidenschaftlich engagierten Beiträge zur öffentlichen Debatte haben ihn gerade noch einmal in jüngster Zeit als intellektuellen Gefährten der jüngeren Generation ausgewiesen.
Die ambivalente Natur des Hermes als Symbolfigur des Zeitalters der Kommunikation spielt in seinem Werk eine zentrale Rolle.
Letztlich ist er selbst ein Hermes im besten Sinne gewesen.

26. Mai 2023 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die Zahl von Automatensprengungen in Deutschland ist weiterhin auf einem hohen Niveau.
Das lenkt die öffentliche Debatte auch auf den richtigen Schutz der Automaten.
Inneres
Die Zahl von Automatensprengungen in Deutschland ist weiterhin auf einem hohen Niveau.

Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Die Zentren, die bislang von der Europäischen Kommission mit maximal 25.000 Euro pro Jahr gefördert werden, haben den Auftrag, auf lokaler Ebene den Europagedanken ebenso wie Kenntnisse über die Institutionen und Politik der Europäischen Union zu vermitteln.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "Gerade jetzt, wo deutlich wird, wie stark das Alltagsleben der Menschen mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verflochten ist, sollten wir alle Teil einer qualifizierten öffentlichen Debatte über Europa werden.
Das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren ist wegen der Anbindung vor Ort in besonderem Maße in der Lage, bei der Informationsvermittlung auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und mit Partnern aus der Zivilgesellschaft zusammen auch schwierige Themen bürgernah zu vermitteln.
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Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Die Zentren, die bislang von der Europäischen Kommission mit maximal 25.000 Euro pro Jahr gefördert werden, haben den Auftrag, auf lokaler Ebene den Europagedanken ebenso wie Kenntnisse über die Institutionen und Politik der Europäischen Union zu vermitteln.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "Gerade jetzt, wo deutlich wird, wie stark das Alltagsleben der Menschen mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verflochten ist, sollten wir alle Teil einer qualifizierten öffentlichen Debatte über Europa werden.
Das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren ist wegen der Anbindung vor Ort in besonderem Maße in der Lage, bei der Informationsvermittlung auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und mit Partnern aus der Zivilgesellschaft zusammen auch schwierige Themen bürgernah zu vermitteln.
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Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.
Die Zentren, die bislang von der Europäischen Kommission mit maximal 25.000 Euro pro Jahr gefördert werden, haben den Auftrag, auf lokaler Ebene den Europagedanken ebenso wie Kenntnisse über die Institutionen und Politik der Europäischen Union zu vermitteln.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "Gerade jetzt, wo deutlich wird, wie stark das Alltagsleben der Menschen mit Entwicklungen auf europäischer Ebene verflochten ist, sollten wir alle Teil einer qualifizierten öffentlichen Debatte über Europa werden.
Das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren ist wegen der Anbindung vor Ort in besonderem Maße in der Lage, bei der Informationsvermittlung auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und mit Partnern aus der Zivilgesellschaft zusammen auch schwierige Themen bürgernah zu vermitteln.
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19. September 2016
Die Berücksichtigung ökologischer, sozialer und gesellschaftlicher Belange ist ein wichtiger Faktor moderner Unternehmenskultur.
Das Thema Corporate Social Responsibility (CSR) ist in Nordrhein-Westfalen seit mittlerweile fünf Jahren fester Bestandteil einer breiten öffentlichen Debatte zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Berücksichtigung ökologischer, sozialer und gesellschaftlicher Belange ist ein wichtiger Faktor moderner Unternehmenskultur.

Es sollte normal sein, dass in den ersten zwei Jahren ein Teil der Investitionen für die Bildung verwendet wird.
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Jean-Michel Blanquer: "In den öffentlichen Debatten in Deutschland und Frankreich gehören wir, zusammen mit Armin Laschet, zu denjenigen, die sich für eine entschlossene und gezielte Wiedereröffnung der Schulen eingesetzt haben, was nicht die Mehrheitsposition war.
Wir haben eine gemeinsame Überzeugung: Wir glauben, dass sich Covid-19 nicht nur auf Gesundheitsfragen reduzieren lässt.
Es geht um soziale Fragen, um Fragen der Bildung.

Europaminister Dr. Stefan Holthoff-Pförtner und der Minister der Justiz Peter Biesenbach haben am Montag (2. Dezember) in Brüssel zu einem Dialog über die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union eingeladen.
Der Schutz dieses Grundwertes wurde in jüngster Zeit insbesondere durch die umstrittenen Justizreformen in Polen und durch die Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie der Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen in Ungarn vor zahlreiche Herausforderungen gestellt.
In der öffentlichen Debatte kommen nur selten Akteure aus den betreffenden Mitgliedstaaten zu Wort.
Die Minister: "Wir wollen mit denjenigen diskutieren, die Veränderungen und Auswirkungen unmittelbar erfahren."
Die Diskussionspartner bei der Veranstaltung "Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union - ein Dialog" in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen sind: Prof. Thomas von Danwitz, Richter am Europäischen Gerichtshof, Dr. Hannes Krämer, Rechtsberater des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission, Prof. Czeslaw Klak, Richter am Polnischen Staatstribunal und Dariusz Mazur, Leiter der dritten Strafabteilung des Regionalgerichts Krakau und Sprecher der Richtervereinigung "Themis"

Doch während die technologischen Entwicklungen rasant verlaufen, hinkt der Verbraucherschutz oft hinterher", sagte Johannes Remmel.
Die Diskussion der Risiken für Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt erfolgten oft erst, wenn Missstände augenfällig würden.
Eine öffentliche Debatte über die wichtigsten Eckpunkte eines modernen Verbraucherschutzes 4.0 finde hingegen kaum statt.
"Anpassungen und Veränderungen sind auf allen gesetzgeberischen Ebenen notwendig, das hat nicht zuletzt die Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz Ende November gezeigt", forderte Minister Remmel.
Nordrhein-Westfalen hat 2016 den Vorsitz in der Verbraucherschutzministerkonferenz inne und bei zwei Konferenzen wichtige Impulse für den digitalen Verbraucherschutz gesetzt.

Der Islam der Bosniaken gehöre ebenso zu unserem Land wie beispielsweise der arabische oder der türkisch geprägte Islam.
"Die Religion ist vielschichtiger als die meisten Menschen denken, es gibt konservative, aber auch viele liberale Muslime", so Schmeltzer.
"Dass der Islam je nach Glaubensrichtung, Herkunftsland und individuellem Verständnis sehr vielfältig ist, sollte in der öffentlichen Debatte einen viel höheren Stellenwert bekommen."
Der Minister betonte: "Islamfeindlichkeit hat bei uns keinen Platz.
Die allermeisten Muslime sind friedliche Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich positiv in unsere Gesellschaft einbringen.

Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am heutigen 18. Oktober 2017 appelliert Ministerin Ina Scharrenbach, diese Verbrechen an Mädchen und Frauen in Nordrhein-Westfalen nicht zu vergessen.
"Menschenhandel ist eine schwere Menschenrechtsverletzung.
Diese Straftaten, die meistens Mädchen und Frauen betreffen, müssen Gegenstand von öffentlichen Debatten sein.
Nur damit gerät das Thema nicht in Vergessenheit.
Menschenhandel verletzt das Recht auf Selbstbestimmung und die Menschenwürde der Betroffenen", sagt Ministerin Scharrenbach.

Ministerin Steffens: "Es ist unerträglich, dass diejenigen, die nach 1945 verfolgt wurden, im Gegensatz zu denjenigen, die während des Nationalsozialismus verurteilt wurden, ihr Leben lang nicht rehabilitiert wurden."
Auch heute noch ist Homophobie in den Köpfen viel zu vieler Menschen verankert.
"Ein Teil der Gesellschaft tritt zunehmend aggressiv in öffentlichen Debatten über gleichgeschlechtliche Liebe auf.
Wenn Eltern vor laufender Kamera bekunden, wie froh sie sind, dass ihr Kind ,normal' und nicht homosexuell ist, zeigt dies deutlich, wie weit wir noch von einer gesellschaftlichen Normalität entfernt sind.
Von einer Normalität, die jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben mit gleichen Rechten ermöglicht.

Prostituierte sehen sich nach wie vor gezwungen, ein Doppelleben zu führen, es fehlt an Vertrauen in Polizei und Behörden.
Nicht selten werden vorherige soziale Bezüge abgebrochen, gerade dadurch ergibt sich die viel zitierte "Haltekraft des Milieus".
Erforderlich ist eine differenzierte öffentliche Debatte über Prostitution, die die Entscheidung von Menschen für eine Tätigkeit in der Prostitution akzeptiert.
Restriktiven Maßnahmen wie etwa verpflichtenden gesundheitlichen Untersuchungen oder einer gesetzlichen Kondompflicht erteilt der Runde Tisch eine klare Absage, da diese rechtlich problematisch, ungeeignet, stigmatisierend und sogar kontraproduktiv sind.
Der Runde Tisch hält statt dessen Angebote einer zielgruppengerechten Prävention für notwendig, die auch das Umfeld einschließlich der Kunden einbeziehen.

Im Anschluss tauschten sich beide Seiten über die aktuelle Situation in Europa aus.
Weitere Gesprächsthemen waren die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die vom 16. bis 27. April 2018 in Essen stattfindende Wanderausstellung "Woodland Sweden - Bauen mit Holz", zu deren Eröffnung die Schwedische Botschaft und das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz gemeinsam mit dem Regionalverband Ruhr und dem Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e.V. einladen.
Angesichts der im September stattfindenden Parlamentswahlen in Schweden und der öffentlichen Debatten nutzten Ministerpräsident Laschet und Botschafter Thöresson die Gelegenheit, um sich über den Umgang mit Populismus auszutauschen.
"Der Tendenz, mit pauschalisierten Aufreger-Themen die Gesellschaft zu spalten, muss mit einer faktenbasierten, fundierten Politik begegnet werden.
Eine Politik, die Probleme löst, statt Differenzen zu fördern", so Ministerpräsident Laschet.

Insbesondere Kinder seien mit einem Anteil von rund 20 Prozent im Bereich der Kinder- und Jugendkriminalität deutlich zu oft tatverdächtig, so Reul: "Wenn Sie so wollen, sind die Zahlen der Beweis dafür, dass die Pandemie unsere Kinder verändert hat." * Im Bereich Häusliche Gewalt nehmen die Zahlen seit sechs Jahren stetig zu.
2022 wurden hier 34.000 Fälle erfasst.
Die Entwicklung habe sicherlich auch viel mit öffentlicher Debatte und Enttabuisierung zu tun, so Reul: "Aber die Zunahme kann nicht nur das Erhellen des Dunkelfeldes sein.
Genauso sagen uns die Zahlen, dass da viel Gewalt hinter den Türen passiert.
Dafür haben wir zu viele Zuwächse im Bereich Körperverletzung.

Das ist ein großer Ansporn, hier weiter mit gutem Beispiel voran zu gehen.
Nach wie vor gehört Alltagsdiskriminierung leider auch in Deutschland zu einer Erfahrung, die einige Sinti und Roma machten", so Klute.
Dies habe sich erneut gezeigt bei der öffentlichen Debatte zur Neuzuwanderung aus Südosteuropa, bei der auch Roma aus Bulgarien und Rumänien nach Nordrhein-Westfalen kommen.
Die NRW-Landesregierung setzt auf Integration und hat ein 7,5 Millionen Euro umfassendes Paket zugunsten der Kommunen, die seit einiger Zeit in größerem Maße Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren, aufgelegt.
Mit seinem Programm der Integrationsagenturen trägt das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der Freien Wohlfahrtspflege dazu bei, Diskriminierungen abzubauen und Opfern von Diskriminierung wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu helfen.

Die Einsetzung des Expertengremiums wurde initiiert, um einem zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nachzukommen und darüber hinaus die organisatorischen Rahmenbedingungen für eine strukturelle Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung grundsätzlich herauszuarbeiten.
Im Koalitionsvertrag heißt es: "Die Landeszentrale für politische Bildung werden wir strukturell und inhaltlich stärken und unabhängiger machen.
Ein Gremium mit Personen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft soll aktuelle Themen aus dem wissenschaftlichen Diskurs und den öffentlichen Debatten aufgreifen und die Arbeit der Landeszentrale mit innovativen Ansätzen unterstützen.
"
Dem Expertengremium gehörten an:

Viele kennen ihn noch als Vorsitzenden der sogenannten "Wirtschaftsweisen".
2009 wird er Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung und von 2013 bis 2020 ist er dessen Vorsitzender.
Christoph Schmidt ist ein meinungsstarker und leidenschaftlicher Wissenschaftler, der seine Aufgaben auch in der öffentlichen Debatte sieht.
Mit seiner Stimme hat er dazu beigetragen, wichtige wirtschaftspolitische Themen einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln.
Die Liste seiner Ämter in der Wissenschaft wie in der Politikberatung ist lang, sehr lang.

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, spricht sich mit Nachdruck gegen die politischen Forderungen nach einem Zentralregister für psychisch erkrankte Straftäter aus.
Hintergrund sind mehrere tragische Gewalttaten in Städten wie Aschaffenburg, Hamburg oder Mannheim, bei denen nachträglich psychische Erkrankungen bei den Täterinnen oder Tätern festgestellt wurden.
In der öffentlichen Debatte wurde daraufhin vereinzelt der Ruf nach neuen Sicherheitsregistern laut.
In ihrer Funktion sieht Sie täglich, was Menschen mit psychischen Erkrankungen wirklich brauchen: Verlässlichkeit, den Schutz ihrer Rechte und eine Gesellschaft, die nicht mit Angst, sondern mit Verständnis reagiert.
"Ein solches Register würde psychisch erkrankte Menschen unter Generalverdacht stellen und ein Klima der Angst und Ausgrenzung fördern", betont sie.

Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln haben eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst.
Anlässlich des Internationalen Frauentages ruft Emanzipationsministerin Barbara Steffens dazu auf, diese Debatte fortzusetzen, um das Thema Gewalt gegen Frauen dauerhaft in den Blick zu nehmen.
Und das nicht nur im öffentlichen Raum.

Zu viele Personen mit Verantwortung für das öffentliche Wohl ducken sich weg, statt den Menschen, die sie gewählt haben, zu erklären, warum sie im Hinblick auf Europa die Entscheidungen treffen, die sie treffen, und was sie mit diesen Entscheidungen zu bewirken hoffen.
Wo die öffentliche Debatte auf nationale Stereotypen zurückfällt, die wir eigentlich für immer hinter uns gelassen haben sollten, wird Europa schlimmster Schaden zugefügt!

Ich wüsste kaum einen anderen Politiker, der so viele wichtige Debatten angestoßen hat, wie Sie es getan haben.
Sie haben sich immer wieder intensiv mit dem Thema öffentliche Finanzen und dem demographischen Wandel beschäftigt.

Sie soll ein öffentliches Forum für eine transparente Debatte sein.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und deutlich machen, dass Günter Wallraff unser gesellschaftliches Gemeinwesen so positiv beeinflusste, dass seine Verdienste bleiben - gleich wie sich die derzeitige Debatte um ihn entwickeln mag.
Es sind nicht nur die öffentlich-rechtlichen, die uns die Welt erläutern.

Ministerpräsident Armin Laschet würdigte den Philosophen, der der bekannteste Vertreter der der "Frankfurter Schule" ist, für seine Arbeit und sein couragiertes öffentliches Auftreten in politischen Debatten:
"Was damals kaum jemand ahnen konnte: Seine couragierten Einsprüche und Widersprüche in gesellschaftliche Debatten, sein kompromissloses Eintreten für unseren demokratischen Rechtstaat sowie seine Ideen und Impulse für ein geeintes und freies Europa sind heute so notwendig wie selten zuvor.
Umso erfreulicher, ermutigender ist es, in Professor Jürgen Habermas einen so überzeugenden und wortgewaltigen Fürsprecher und Verteidiger der Werte und Ideale zu haben, die die Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen 70 Jahren stabil und stark gemacht haben.

Die über die Kunstfreiheit und ihre Grenzen angestoßene Debatte ist wichtig und muss kritisch und offen geführt werden.
Verbote für Auftritte in öffentlichen Einrichtungen zu verhängen, ist schwierig.

Das ist ein erster wichtiger Schritt, aber die Debatte ist damit noch nicht beendet.
Ebenso können hohe Folgekosten für die Krankenkassen, aber langfristig auch für die öffentliche Hand entstehen.

Ich finde es großartig, wie viele und besonders auch junge Menschen in Nordrhein-Westfalen sich an der Debatte zur Zukunft Europas beteiligen.
Die am stärksten thematisierten Ideen der Onlinekonsultation betreffen: die EU-Politik zur Bekämpfung des Klimawandels; den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in ganz Europa;

Nach Ansicht von Horst Gabriel, Vizepräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen ist das ein richtiger Schritt: "Wir wollen damit eine gesamtgesellschaftliche Debatte anstoßen, die den Stellenwert und die Wertschätzung der beruflichen Aus- und Fortbildung in den Blick nimmt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Attraktivität dieses Bildungswegs wieder stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken.

Für sein herausragendes Lebenswerk als Vordenker und Impulsgeber in gesellschaftliche Debatten wurde er im Jahr 2006 mit dem Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Bis ins hohe Alter hat Habermas publiziert und den öffentlichen Diskurs - auch mit seinen Kritikern - gesucht.

Ziel war es, ME/CFS stärker ins öffentliche Bewusstsein und in die gesundheitspolitische Debatte zu rücken.

Auch in Rheinland-Pfalz wird ein ähnliches Projekt in der Stadt Alzey derzeit geplant und öffentlich diskutiert.
Schweitzer und Steffens betonten, dass eine breite gesellschaftliche Debatte nötig sei mit dem Ziel, den Blick auf Menschen mit Demenz zu verändern.

Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Rede die aktuelle Debatte zum Thema Netzneutralität an: "Unabhängig von Inhalt, Herkunft oder Ziel müssen Daten grundsätzlich gleich behandelt werden.
Darüber hinaus sprach sich Kraft dafür aus, dass ARD und ZDF gemeinsam ein attraktives Online-Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für ein junges Publikum entwickeln: "Ein Jugendangebot mit dem Schwerpunkt online wird keinen Erfolg haben, wenn die einzelnen Inhalte bereits nach 7 Tagen wieder aus dem Netz genommen werden müssen.

Minister Dr. Benjamin Limbach: "Ich danke Yanni Gentsch sehr, dass sie ihren Fall öffentlich gemacht und damit eine notwendige rechtspolitische Debatte angestoßen hat.
Der Minister der Justiz unterstützt daher die Forderung aus der Petition, Bildaufnahmen, die aus sexueller Motivation heraus ohne Wissen oder gegen den Willen der Betroffenen hergestellt werden, strafbar zu machen, auch wenn sie durch Kleidung gegen Anblick geschützt sind.

"Auch wenn die aktuelle Debatte sich verständlicherweise stark um Geflüchtete aus Kriegs- und Krisengebieten dreht, dürfen und werden wir andere Aufgaben nicht vernachlässigen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der geförderten Einrichtungen sollen die Menschen niedrigschwellig, beispielsweise auf öffentlichen Plätzen, oder in prekären Wohnverhältnissen aufsuchen und an bestehende hilfegebende Beratungsstellen vermitteln bzw. dorthin begleiten.

Die wissenschaftlich fundierte Befassung mit den Einflussfaktoren und Indikatoren Gesamtwirtschaftlicher Innovation stellt eine innovative Forschungsleistung dar, die uns erlaubt, die stets knappen öffentlichen und privaten Mittel für Forschung & Entwicklung so wirksam wie möglich einzusetzen.
Innovationsminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Prof. Schmidt ist ein herausragender Ökonom von internationalem Rang, der es versteht, seine wissenschaftliche Expertise gewinnbringend in die politischen und gesellschaftlichen Debatten unserer Zeit einzubringen.

"Erstmals bietet eine Landesregierung eine breite Datengrundlage für eine kulturpolitische Debatte der Kunst- und Kulturszene an.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Musikschulen stieg seit 2010 von 223.624 auf über 327.000 in 2014, und die Jugendkunstschulen konnten 2014 mit 75.000 Kindern und Jugendlichen 9.000 mehr als noch 2011 erreichen.

"Unser Ziel ist es, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen für Verbraucherinnen und Verbraucher transparent zu machen und vorbildlich arbeitende Betriebe positiv hervorzuheben.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir die notwendige Grundlage für das neue Qualitätssiegel geschaffen", sagte Minister Remmel nach der Plenardebatte im Landtag NRW.
Nach einer Übergangsphase von 36 Monaten werden die Betriebe die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen müssen.

Das kann nur im Zusammenspiel von staatlichen Kontrollen und zivilgesellschaftlicher Beratung sowie im guten Miteinander der Sozialpartner gelingen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Um das Ziel guter und fairer Arbeitsbedingungen in allen Branchen und Bereichen voranzubringen, gilt es, die Debatte bei allen beteiligten Akteuren zu fördern.
So hat Nordrhein-Westfalen beispielsweise die staatliche Arbeitsschutzverwaltung deutlich gestärkt: Seit 2019 wurden 100 neue Stellen geschaffen.

Und sie gibt den Finanzmärkten die Möglichkeit, ihre Verantwortung zu dokumentieren und ihren Beitrag zur Finanzierung der Solidargemeinschaft zu leisten, die für die Finanzierung der staatlichen Rettungsschirme einsteht.
Ich freue mich mit Ihnen auf eine anregende und weiterführende Debatte!

Im Zentrum der Debatte standen die Potenziale der Digitalisierung für den Finanzsektor und die hiermit verbundenen notwendigen Anpassungsprozesse, die nicht nur Unternehmen, sondern auch Gesetzgeber und Bankenaufsicht vor große Herausforderungen stellen.
Dies schaffen wir durch eine umfassende Digitalisierungs-Strategie, verstärkte digitale Bildung und mehr digitale staatliche Dienstleistungen", unterstrich der Minister.

Allerdings sind in den vergangenen Jahren auch Probleme deutlich geworden: verringerte Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft mit sinkenden Exportraten und Probleme auf dem Arbeitsmarkt, eine geschrumpfte industrielle Basis und eine angespannte Finanzlage der staatlichen Haushalte.
Dieses offiziell geleugnete, aber nicht völlig zu negierende neue Ungleichgewicht führt zu aufgeregten Debatten, ob und inwieweit das "Modell Deutschland" kopiert werden sollte oder ob eine solche Kopie die französischen, auf der Verfassung der V. Republik basierenden Werte zerstören würde.