1. +++ (SEM)
So sind hier zahlreiche international erfolgreiche kleine und mittelständische Unternehmen sowie eine starke Chemie- und Pharmaindustrie vertreten.
* Das Landescluster Biotechnologie Cluster BIO.
NRW fördert die Kooperation von Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Öffentlicher Hand entlang von Wertschöpfungsketten in insgesamt 15 Branchen- und Technologiefeldern.
Datum: 2016-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bio-europe-2016-ministerin-schulze-eroeffnet-koeln-bedeutenden-europaeischen;
Themen: Biotechnologiebranche
# ?, Investoren
# ?, Biotechforschung
# ?, Biotechmesse
# ?, Forschungsprojekte der Biotechnologie
# ?, Innovationssektor
# ?, Scienceunternehmen
# ?, Stärkung für Biotechnologiestandort
# ?, biotechnologische Patentanmeldungen
# ?, erstklassige Wissenschaftslandschaft
# ? 2. +++ (SEM)
Dabei steht es aufgrund der Formulierung der einschlägigen Vorschriften als "Kann"-Regelung jedem Gericht frei, dieses Angebot aufzugreifen oder hierauf zu verzichten, so dass eine flexible Anpassung an die örtlichen Bedürfnisse ermöglicht wird.
Drittens kann der Rechtsschutz punktuell weiter verbessert werden.
Bei der Durchsetzung von Ersatzansprüchen gegen die öffentliche Hand (z. B. Amtshaftungsansprüchen) besteht derzeit das Problem, dass der Rechtsschutzsuchende teilweise Doppelprozesse führen und sowohl den Verwaltungsrechtsweg (Primäranspruch) wie auch den ordentlichen Rechtsweg (Sekundäranspruch) beschreiten muss.
Hier ist der Rechtsschutz bürgerfreundlicher zu gestalten, indem Rechtsschutzsuchenden die Möglichkeit eröffnet wird, im Rahmen einer zulässigerweise erhobenen Klage gegen Verwaltungshandeln beim selben Gericht gleichzeitig auch einen hierdurch bereits entstandenen Schaden einzuklagen, was das mühsame Führen eines zusätzlichen eigenständigen Rechtsstreits erspart.
"
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;
Themen: Bundesrat
# ?, breite Mehrheit
# ?, Frage von Beschleunigungseffekten
# ?, konkrete Beschleunigungseffekte
# ?, Einbringung
# ?, Reform
# ?, Einzelprojekte
# ?, Bundestag
# ?, Kollegen
# ?, Bergbaubereich
# ? 3. +++ (SEM)
Die Kommunen werden künftig allerdings die auch sonst üblichen Eigenanteile an den Förderprojekten leisten müssen, da das neue Programm wesentlich marktnäher ist.
Mit den Vorgaben für das neue Förderverfahren geben Bund und Land dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die Telekommunikationsunternehmen den Vortritt.
Das ist gut und richtig, denn privatwirtschaftliche Projekte sind beim Glasfaserausbau schneller und kostenfrei für die öffentliche Hand.
Die Netzbetreiber haben zudem für die kommenden Jahre bundesweit private Investitionen von 50 Milliarden Euro angekündigt.
Wir nehmen sie beim Wort.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-setzen-foerderung-des-glasfaserausbaus-nordrhein-westfalen-auch-2023;
Themen: Bund für Glasfaserausbau
# ?, geförderter Glasfaserausbau
# ?, Gigabitnetze
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Netzbetreiber
# ?, öffentliche Hand
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Finanzierung
# ?, Eigeninteresse von Kommunen
# ?, Förderung für Glasfaserausbau
# ? 4. +++ (SEM)
Damit stärken wir Nordrhein-Westfalen als Standort der Informationstechnologie.
"
Ziel des Projektes "Cyber-Campus Nordrhein-Westfalen" ist die Ausbildung zusätzlicher Fachkräfte für die Wirtschaft und die öffentliche Hand, um beispielsweise Angriffe auf öffentliche und private Infrastrukturen abwehren zu können.
Da sich der Bereich der Cybersicherheit rasant entwickelt, planen die Hochschulen einen kontinuierlichen Austausch untereinander, ebenso wie mit einschlägigen Partnern in Wissenschaft und Wirtschaft.
Dabei werden Projekte mit kommunalen Rechenzentren, IT-Dienstleistern und Unternehmen mit kritischen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Energieversorgern oder Krankenhäusern, initiiert.
Datum: 2020-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cyber-campus-nordrhein-westfalen-landesregierung-foerdert-studiengaenge-zur;
Themen: Cybercampus
# ?, Studienprogramm
# ?, Cybersecurity
# ?, Wissenschaft
# ?, Security
# ?, Kultur
# ?, Pilotphase
# ?, Applikationssicherheit
# ?, Schadsoftwareanalyse
# ?, Websicherheit
# ? 5. +++ (SEM)
Hier legte das Land außerdem zum ersten Mal dar, inwieweit die ökologischen Projekte der Anleihe der EU-Taxonomie-Verordnung entsprechen und ließ dies gutachterlich überprüfen.
Damit festigte das Land seine Vorreiterrolle in diesem Markt.
"Nordrhein-Westfalen zeigt als Anleger wie als Emittent, dass die öffentliche Hand ein herausragender Player am Kapitalmarkt sein kann", so Minister Dr. Optendrenk.
Die Awards von Global Capital werden auf Grundlage einer im Vorfeld durchgeführten Wahl unter den international agierenden Kapitalmarktteilnehmern vergeben.
"Die Investoren und Banken weltweit rechnen mit uns - ein wichtiger Baustein für Wohlstand und Stabilität auch in Zukunft."
Datum: 2023-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-am-kapitalmarkt-ausgezeichnet;
Themen: renommierte Fachzeitschrift
# ?, Anleihen
# ?, Kompetenz
# ?, Anleihe der EU-Taxonomieverordnung
# ?, diverse Kapitalmarktteilnehmer
# ?, eigene langfristige Entwicklung
# ?, herausragender Player
# ?, herausragender internationale Ruf
# ?, internationaler Finanzmarkt
# ?, renommierte Expertise
# ? 6. +++ (SEM)
Das bedeutet, dass der Wassersektor nun nicht mehr in der Konzessionsrichtlinie enthalten ist und die bewährten kommunalen Strukturen in Deutschland erhalten bleiben.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel war nach der Entscheidung erleichtert: "Wasser ist ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und keine beliebig handelbare Ware.
Aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Qualitätsgarantie ist die Wasserversorgung in öffentlicher Hand am besten aufgehoben.
Daher habe ich mich gegen eine drohende Privatisierung der Wasserversorgung engagiert und in Brüssel Überzeugungsarbeit geleistet.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;
Themen: Wassersektor
# ?, Wasserversorgung
# ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge
# ?, Gründe der Versorgungssicherheit
# ?, Qualitätsgarantie
# ?, Trinkwasserversorgung in NRW
# ?, Herausnahme
# ?, Überzeugungsarbeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, kommunale Strukturen
# ? 7. +++ (SEM)
Gemeinsam mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung habe ich deshalb ein Projektbüro für nachhaltige und faire Beschaffung ins Leben gerufen, das als Stabsstelle bei dem Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien an oberster Stelle angesiedelt ist.
Wir gehen hier neue Wege, denn diese Stabsstelle haben wir gemeinsam mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung eingerichtet.
Das Büro wird die öffentliche Hand in NRW, also Ministerien, Landesbehörden und Kommunen, bei der Einführung der nachhaltigen Beschaffung nach Kräften unterstützen.
Finanziell wird es in Zukunft mehr Planungssicherheit geben und trotz des allgemeinen Spargebots in Zeiten der Konsolidierung freue ich mich, dass die Substanz erhalten bleibt.
Der Etat für den Konkreten Friedensdienst (ca. 280.000 EUR/a) ist unverändert hoch und der für das Auslandsprogramm (ca. 200.000 EUR/a) nur leicht, in einem verträglichen Ausmaß gesenkt.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ? 8. +++ (SEM)
Vom 5. bis zum 7. September 2014 finden Fachleute wie Endverbraucher auf Deutschlands größter Messe für Fairen Handel ein umfangreiches Angebot an fair gehandelten Produkten.
Ministerin Schwall-Düren: "Fairer Handel - wie er hier auf der Messe in Dortmund eindrucksvoll präsentiert wird - zeigt: verantwortungsvolles und nachhaltiges Konsum- und Wirtschaftsverhalten ist möglich.
Das NRW-Tariftreue- und Vergabegesetz setzt bundesweit Maßstäbe in den Anforderungen an sozial und ökologisch verantwortungsvolle Beschaffungen in der öffentlichen Hand.
Wenn die öffentliche Hand eine Vorreiterrolle in der fairen Beschaffung einnimmt, ist dies der glaubwürdigste und wirksamste Beitrag, den wir für einen fairen Handel leisten können.
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fair-trade-friends-ministerin-schwall-dueren-eroeffnet-dortmund-deutschlands;
Themen: fairer Handel
# ?, öffentliche Hand
# ?, Messe
# ?, verantwortungsvolles Konsumverhalten
# ?, NRW-Tariftreuegesetz
# ?, Wirtschaftsverhalten
# ?, faire Beschaffung
# ?, Vergabegesetz
# ?, Endverbraucher
# ?, Maßstäbe
# ? 9. +++ (SEM)
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Die konkreten Erfahrungen, die wir in den Regionen Europas bei der Umsetzung von EU-Recht machen, müssen in Brüssel stärker Gehör finden.
Die Grundlage für meine Stellungnahme sind Konsultationen mit Betroffenen vor Ort.
Diese haben ergeben, dass die europarechtlichen Vorgaben im Bereich des Vergaberechts für die Wirtschaft und die öffentliche Hand nur schwer handhabbar sind.
Die Reformen der letzten Jahre haben offensichtlich nicht den erhofften Durchbruch zum Bürokratieabbau mit sich gebracht.
Die elektronische Vergabe, die eigentlich zur Vereinfachung beitragen sollte, hat neue Probleme geschaffen und stellt insbesondere Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) sowie die Vergabestellen stets vor zu große Herausforderungen.
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ? 10. +++ (SEM)
Öffentliche Förderbanken wie die NRW.Bank sind jedoch bereits mit staatlichen Haftungsgarantien gegen einen Zusammenbruch gesichert.
"Die NRW.BANK und andere Landesförderbanken sollen Beiträge in einen europäischen Risikofonds einzahlen, obwohl sie kein Insolvenzrisiko haben.
Das ist de facto eine Entlastung privater Banken zu Lasten der öffentlichen Hand", kritisierte Walter-Borjans. "
Die Bankenabgabe schränkt das Förderpotential der NRW.BANK ein.
Das darf nicht sein.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;
Themen: Bankenabgabe
# ?, Abwicklungsfonds der Branche
# ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds
# ?, Pleite
# ?, marode Banken
# ?, staatliche Haftungsgarantien
# ?, öffentliche Förderbanken
# ?, Ausschüsse des Bundesrats
# ?, Bundesregierung
# ?, Topf
# ? 11. +++ (SEM)
"
MdEP Jens Geier (S&D): "Zukunftstechnologien in der Stahlindustrie wie die Nutzung von sauberem Wasserstoff müssen vorangetrieben werden.
Das gilt sowohl für die investierenden und innovativen Unternehmen, als auch für die Unterstützung seitens der öffentlichen Hand.
Mit dem Einsatz und der Förderung solcher Technologien leisten wir wichtige Beiträge für die Zukunftsfähigkeit unserer Standorte, sichern Arbeitsplätze und können als Vorbild für andere Regionen der Welt dienen.
Unsere Lösungen könnten dann weltweite Nachahmer und Nachfrager finden.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;
Themen: enorme Aufgabe
# ?, Klimaziele
# ?, Erreichung
# ?, Unterzeichner
# ?, wichtige Beiträge
# ?, europäischer Rat
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Grüne
# ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit
# ? 12. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Für bessere Karrierechancen von Frauen und starke Gleichstellungsbeauftragte
10. März 2016
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Datum: 2016-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;
Themen: Landesgleichstellungsgesetz
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Frauenanteil
# ?, Ziele der Neuregelung
# ?, Führungspositionen
# ?, Einflussbereich
# ?, starke Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Besetzung
# ?, Stärkung für Position
# ?, Geschlechter
# ? 13. +++ (SEM)
Weitere Informationen zu Optionserklärung finden sich in dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 19. April 2016, das auf der dortigen Homepage www.bundesfinanzministerium.de abrufbar ist.
Hintergrund der sehr komplexen bundesgesetzlichen Neuregelung sind europarechtliche Vorgaben.
Diese haben dazu geführt, dass die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand bundesgesetzlich grundlegend neu geregelt worden ist.
Die Rechtsänderungen können zur Folge haben, dass einige Aktivitäten von Körperschaften des öffentlichen Rechts nun nicht mehr der Umsatzsteuer unterliegen.
Andererseits kann die neue Rechtslage auch dazu führen, dass auf Leistungen, die bislang steuerlich keine Rolle gespielt haben, nun Umsatzsteuer anfällt.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristische-personen-des-oeffentlichen-rechts-jetzt-bei-der-umsatzsteuer-handeln;
Themen: öffentliches Recht
# ?, Optionserklärung
# ?, Umsatzbesteuerung
# ?, Finanzamt
# ?, Berufskammern
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Umsatzsteuer
# ?, bundesgesetzliche Neuregelung
# ?, bundesgesetzliche Übergangsregelung
# ? 14. +++ (SEM)
Minister Duin: Die Neuregelung der Vergabe entlastet Wirtschaft und Kommunen von Bürokratie
14. Juni 2016
Die öffentliche Hand soll als fairer Auftraggeber soziale sowie ökologische Kriterien bei der Vergabe von Aufträgen berücksichtigen.
Diese Ziele will die Landesregierung künftig mit geringerem bürokratischem Aufwand für Unternehmen und Kommunen erreichen.
Den entsprechenden Entwurf zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG) hat das Kabinett verabschiedet.
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Entwurf der Novelle
# ?, Bagatellgrenze
# ?, fairer Auftraggeber
# ?, ökologische Kriterien
# ?, Aufträge
# ?, Nachweise
# ?, öffentliche Hand
# ? 15. +++ (SEM)
Aus unserer Sicht müssen weder eine Förderbank noch der Staat am Roulettetisch sitzen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den heutigen Kabinettsbeschluss.
Der Minister verwies darauf, dass bereits sechs Länder erfolgreich Casinos in privater Eigentümerschaft betreiben würden.
"Es ist nicht entscheidend, ob eine Spielbank in öffentlicher oder privater Hand ist.
Entscheidend ist, dass die Aufsicht über den Spielbetrieb engmaschig und wirksam ist", so Lienenkämper.
Oberstes Ziel der Landesregierung sei es daher, die staatliche Aufsicht zu verstärken, beispielsweise durch intensivierte Präsenzkontrollen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;
Themen: Spielbanken
# ?, Privatisierungsprozess der Spielbank
# ?, Transaktionsberater
# ?, Westspielprivatisierung
# ?, alleinige Gesellschafterin
# ?, staatliche Anteile
# ?, Westspielgruppe
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, freier Weg
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ? 16. +++ (SEM)
Hintergrund:
Die Absicherung der beruflichen Karriere nach dem Leistungssport ist häufig Grundlage für eine erfolgreiche Leistungssportkarriere.
Neben der öffentlichen Hand, die zum Beispiel mit Ausbildungs- und Arbeitsplätzen bei Bundeswehr und Polizei unterstützt, bestehen Kooperationen mit Wirtschaftsunternehmen.
Zunehmend engagiert sich auch die kommunale Ebene mit Ausbildungspartnerschaften zur Förderung von Nachwuchsleistungssportlerinnen und -sportlern.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat entsprechende Kooperationsvereinbarungen bereits mit den Städten Dormagen, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Köln, Mülheim an der Ruhr sowie dem Rhein-Kreis Neuss getroffen.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-und-stadt-solingen-starten-ausbildungspartnerschaft-neues;
Themen: Studium bei Solingen
# ?, junge Spitzensportlerinnen
# ?, duale Karriere
# ?, Anforderung
# ?, junge Leistungssportlerinnen
# ?, Wettkämpfe
# ?, Hut
# ?, Berufsschule
# ?, Absicherung
# ?, Ausbildungsangebot bei Solingen
# ? 17. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat bis zu dieser Höhe eine Haftungsfreistellung an die landeseigene -Förderbank, die NRW.BANK, erteilt.
Der Landtag hatte die Landesregierung zuvor dazu ermächtigt.
"Stadtwerke sichern weitaus überwiegend die Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und der öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Stadtwerke.
Mit dem neuen Programm wird ein Schutznetz für unser Versorgungsnetz gespannt.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;
Themen: Schutznetz
# ?, Versorgungsnetz
# ?, Liquiditätsstärkung
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, aktuelle Energiekrise
# ?, Sonderprogramm
# ?, aktuelle Situation
# ?, Anteil des Haftungskapitals
# ?, Großteil der Energieversorgung
# ?, Haftungskapital
# ? 18. +++ (SEM)
14. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Stiftung Umwelt und Entwicklung (SUE) stärkt Nordrhein-Westfalen die "Faire Beschaffung" von Gütern und Dienstleistungen.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird für die Dauer von fünf Jahren ein Projektbüro eingerichtet, das die Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand dabei unterstützen soll, vermehrt fair und nachhaltig produzierte Produkte und Dienstleistungen anzuschaffen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2013-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-kompetenzstelle-fuer-nachhaltige-und-faire-beschaffung-von;
Themen: Dienstleistungen
# ?, Kompetenzstelle
# ?, Güter
# ?, Projektbüro
# ?, Beschaffungsstellen
# ?, faire Beschaffung
# ?, nachhaltige Beschaffung
# ?, Stiftung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Beschaffungsprozesse in Nordrhein-Westfalen
# ? 19. +++ (SEM)
14. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Stiftung Umwelt und Entwicklung (SUE) stärkt Nordrhein-Westfalen die "Faire Beschaffung" von Gütern und Dienstleistungen.
Mit der Kooperationsvereinbarung wird für die Dauer von fünf Jahren ein Projektbüro eingerichtet, das die Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand dabei unterstützen soll, vermehrt fair und nachhaltig produzierte Produkte und Dienstleistungen anzuschaffen.
In NRW geben das Land, Städte, Gemeinden und Landschaftsverbände insgesamt pro Jahr rund 50 Milliarden Euro für Waren und Dienstleistungen aus.
Das Projektbüro soll dazu beitragen, diese "Nachfragemacht" zur Förderung des fairen und nachhaltigen Handels zu mobilisieren.
Datum: 2013-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-kompetenzstelle-fur-nachhaltige-und-faire-beschaffung-von-0;
Themen: Dienstleistungen
# ?, Kompetenzstelle
# ?, Projektbüro
# ?, Güter
# ?, Beschaffungsstellen
# ?, fairer nachhaltige Handel
# ?, faire Beschaffung
# ?, nachhaltige Beschaffung
# ?, Stiftung
# ?, Waren
# ? 20. +++ (SEM)
Die Erklärung sieht vor, das CreativRevier in den kommenden drei Jahren zu entwickeln und zu vermarkten.
Die insgesamt 70 Hektar große Fläche soll überwiegend in verkehrsfähige Gewerbe- und Handelsgrundstücke für Unternehmen aus der Kultur-, Kreativ- und Freizeitwirtschaft umgewandelt werden.
Bisher werden vergleichbare Brachflächen mit hohen, in der Regel zweistelligen Millionenbeträgen aus öffentlichen Mitteln nutzbar gemacht und anschließend durch die öffentliche Hand vermarktet.
Das Risiko liegt damit oft über Jahrzehnte bei den öffentlichen Trägern.
Anders beim CreativRevier in Hamm: Hier übernimmt der Investor Ruhrstadt Stiftung die Entwicklung und Vermarktung.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letter-intent-zu-creativrevier-hamm-land-unterstuetzt-folgenutzung-des-ehemaligen;
Themen: Ruhrstadt
# ?, Planungsgruppe
# ?, Tempelmann
# ?, Gewerberäume
# ?, Oberbürgermeister der Stadt
# ?, Wohnräume
# ?, RAG
# ?, öffentliche Hand
# ?, Brachflächen
# ?, Stiftung
# ? 21. +++ (SEM)
In der Regel fällt in den ersten Jahren nach einem säkularen Sturmereignis noch einmal die gleiche Menge an Holz an.
Das blieb nach Kyrill aus, so dass ein großer Teil des bereitgestellten Geldes nicht benötigt wurde.
Das Kyrill-Sofortprogramm wurde ergänzt durch ein Sonderkreditprogramm des Landes mit 65 Millionen Euro für Waldbesitz und Holzwirtschaft sowie Mitteln aus dem EU-Solidaritätsfonds von 101 Millionen Euro für Maßnahmen zur Reparatur der Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der öffentlichen Hand.
Für Minister Remmel ist es 10 Jahre nach dem Orkan Zeit, nach vorne zu schauen: "Kyrill hat große Schäden verursacht, die noch lange nachwirken werden.
Er hat die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer viel Kraft gekostet und Existenzen bedroht.
Datum: 2017-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schaeden-durch-kyrill-auch-10-jahre-nach-dem-orkan-immer-noch;
Themen: Wälder
# ?, Nacht
# ?, normaler Holzeinschlag
# ?, Nadelhölzer
# ?, große Schäden
# ?, Milliardenhöhe
# ?, Sturm
# ?, Klimawandel
# ?, Stunde
# ?, Anteil von Laubhölzern
# ? 22. +++ (SEM)
Um nachhaltige Lösungen zu erarbeiten, müssen wir gemeinsam die Chancen der Digitalisierung nutzen.
"
Im Bündnis haben sich Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie öffentlicher Hand zusammengeschlossen.
Das Bündnis wird von der gesamten Landesregierung getragen.
Der Hauptgeschäftsführer der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve, Stefan Dietzfelbinger, sprach für die IHK NRW: "Damit Mitarbeiter und Waren unserer Firmen vorankommen, brauchen wir funktionierende Straßen und Schienen.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-gruendet-buendnis-fuer-mobilitaet;
Themen: Memorandum
# ?, Gründungsveranstaltung
# ?, zukünftige Arbeit
# ?, positive Resonanz
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Institut für Zukunftspolitik
# ?, frühzeitige Beteiligungsformate
# ?, lästige Baustellen
# ?, bisheriges Bündnis
# ?, Basis
# ? 23. +++ (SEM)
28. Juni 2016
Das Kabinett hat die Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst beschlossen.
Ziele sind eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten, mehr weibliche Beschäftigte in Führungspositionen und eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand.
Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-bessere;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Landesgleichstellungsgesetz
# ?, weibliche Beschäftigte
# ?, Neuregelung
# ?, geschlechtergerechte Repräsentanz
# ?, Einflussbereich
# ?, starke Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Stärkung für Position
# ?, gesamter öffentliche Dienst
# ?, Rechtsgutachten
# ? 24. +++ (SEM)
Die Tagung ausgerichtet haben das Zentrum für ländliche Entwicklung (ZeLE) und die Münsterlandkreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, die Stadt Münster sowie die Fachhochschule Südwestfalen.
Unter anderem vorgestellt wurden die Modellprojekte in den Kreisen Steinfurt, Warendorf, Borken und der Stadt Münster: Unter Federführung des Kreises Steinfurt wurde eine Aufklärungskampagne zu den Engpassfaktoren der Mobilfunkversorgung im Münsterland durchgeführt.
Das Projekt beinhaltete eine Unternehmungsbefragung und die Erarbeitung von Handreichungen für Unternehmen und die öffentliche Hand.
Unter Federführung der Fachhochschule Südwestfalen wurde die Verbesserung der Mobilfunkversorgung im ländlich geprägten Raum in den wissenschaftlichen Blick genommen.
Das Projekt umfasste die Analyse der Mobilfunkversorgung durch Mobilfunkmessungen anhand von Messfahrten.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilfunkversorgung-im-laendlichen-raum-ausbauen;
Themen: ländlicher Raum
# ?, ländliche Räume
# ?, Borken
# ?, Fachhochschule
# ?, Ausbau
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Engpassfaktoren der Mobilfunkversorgung
# ?, Messfahrten
# ?, Mobilfunkmessungen
# ?, Mobilfunknetze in NRW
# ? 25. +++ (SEM)
Ob die Neuregelung bedarfsgerecht ist, soll daher fortlaufend beobachtet werden.
Was gilt künftig für die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden?
Die meisten Gebäude der öffentlichen Hand müssen schon jetzt nach geltendem Recht weitgehend barrierefrei ausgeführt werden.
So gilt für Hochschulen bereits seit längerem, dass hinsichtlich der Nutzung nicht zwischen Benutzern und Besuchern der baulichen Anlage unterschieden werden kann.
In Verwaltungsgebäuden, darunter auch Gerichte und Polizeigebäude, ist ein allgemeiner Besucherverkehr über Empfangsbereiche und Sitzungssäle hinaus bis in viele Büros üblich, so dass sich hinsichtlich der Barrierefreiheit auch für diese Gebäude rechtlich kaum etwas ändern dürfte.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 26. +++ (SEM)
Denn der digitale und nachhaltige Umbau der nordrhein-westfälischen Wirtschaft erhöht sowohl die unternehmerischen Risiken als auch den Kapitalbedarf für Investitionen.
Die Versicherer übernehmen zum einen die Absicherung der mit der Transformation verbundenen Risiken.
Zum anderen stellen sie den Unternehmen, Banken und der öffentlichen Hand als größter institutioneller Investor Finanzmittel für Investitionen zur Verfügung.
Die Studie wurde von den führenden Versicherern in Nordrhein-Westfalen, die sich seit über 15 Jahren regelmäßig mit dem Wirtschaftsministerium im Arbeitskreis Versicherungswirtschaft austauschen, initiiert und finanziert.
Mitglieder des Arbeitskreises sind die ARAG, AXA, Barmenia, ERGO, DEVK Versicherungen, Generali Deutschland, Gothaer, LVM, Provinzial, SIGNAL IDUNA und die ZURICH.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;
Themen: Versicherungswirtschaft
# ?, Insurlab
# ?, institutioneller Investor
# ?, unternehmerische Risiken
# ?, übrige Wirtschaftsbereiche
# ?, Versicherungsunternehmen
# ?, Sparten
# ?, Investitionen
# ?, Anteil eines Viertels
# ?, Beitragseinnahmen
# ? 27. +++ (SEM)
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Ministerin Heinen-Esser: Die Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung
23. Februar 2022 phb Mülltrennung Recycling Foto: iStock.com / Katarzyna Bialasiewicz
Am 19. Februar 2022 ist ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten, das der Landtag zuvor am 26. Januar 2022 in zweiter Lesung nach einem Entwurf der Landesregierung verabschiedet hatte.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-kreislaufwirtschaftsgesetz-verabschiedet;
Themen: Baustoffe
# ?, Basis von Primärrohstoffen
# ?, Primärrohstoffe
# ?, Abbruchabfälle
# ?, Bauabfälle
# ?, Baubereich
# ?, natürliche Ressourcen
# ?, Vorbildfunktion
# ?, öffentliche Hand
# ?, Neuregelung
# ? 28. +++ (SEM)
17. März 2016
Um die bürokratischen Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber deutlich zu reduzieren, hat die Landesregierung eine Vereinfachung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) beschlossen.
Auch künftig wird die öffentliche Hand soziale und ökologische Aspekte beim Einkauf berücksichtigen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die bürokratischen Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber deutlich zu reduzieren, hat die Landesregierung eine Vereinfachung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) beschlossen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-tariftreue-und-vergabegesetz-fuehrt-bestbieterprinzip-und-hoehere;
Themen: Vergabegesetz
# ?, öffentliche Auftraggeber
# ?, Bestbieterprinzip
# ?, bürokratische Anforderungen
# ?, ökologische Aspekte
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Einkauf
# ?, Vereinfachung
# ?, öffentliche Hand
# ?, intelligente Lösung
# ? 29. +++ (SEM)
"Wir erwarten, dass durch die gemeinsame Entwicklung von Blockchain-Anwendungen für die Verwaltung wie beispielsweise nutzerzentrierte Digitale Identitäten, fälschungssichere und maschinenlesbare Zeugnisse oder Digitale Nachweise ein Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entstehen wird", sagte der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
"Wir freuen uns, das Land Nordrhein-Westfalen nun als starken Partner an unserer Seite zu haben", sagte govdigital-Geschäftsführer Matthias Kammer.
"Die zahlreichen Initiativen und das große Engagement des Landes zur Entwicklung digitaler Technologien bestärken uns in dem Ziel, die souveräne Digitalisierung der öffentlichen Hand gemeinsam und ebenen-übergreifend voranzutreiben."
Das Land Nordrhein-Westfalen wird durch den CIO NRW in der Genossenschaft vertreten.
Die operative Umsetzung wird der Landesbetrieb IT.NRW übernehmen.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-der-genossenschaft-govdigital-bei;
Themen: übergreifende Lösungen
# ?, digitale Modernisierung
# ?, Genossenschaft
# ?, Verwaltung
# ?, neue Technologien
# ?, Koordinierungsprojekt
# ?, innovative IT-Lösungen
# ?, souveräne Digitalisierung
# ?, übergreifende Organisationsstruktur
# ?, Blockchainanwendungen
# ? 30. +++ (SEM)
Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.
Auf absehbare Zeit sehen Bund und Land keine Möglichkeiten, alle erforderlichen Mittel bereit zu stellen.
Diskutiert wurde daher über mögliche Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Versicherungswirtschaft im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modellen (ÖPP).
Dabei bestand Einvernehmen darüber, an konkreten Beispielen prüfen zu wollen, ob ÖPP sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch handhabbar ist.
Auch die Auswirkungen und Möglichkeiten, die sich aufgrund der Digitalisierung für die Branche ergeben, waren Thema des Treffens.
Datum: 2015-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-von-wirtschaftsminister-duin-mit-der-nordrhein-westfaelischen;
Themen: Lage der Branche
# ?, führende Vertreter
# ?, Erwartungen
# ?, Bedeutung von Onlineberatungen
# ?, Bruttobeitragseinnahmen
# ?, Schlüsselbranche in Nordrhein-Westfalen
# ?, ansässige Versicherungsunternehmen
# ?, sichere Anlagemöglichkeiten
# ?, starke Versicherungswirtschaft
# ?, Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modelle
# ? 31. +++ (SEM)
* Steuerfreiheit der Arbeitslohnspende zur Unterstützung vom Krieg betroffener Arbeitnehmer und Geschäftspartner oder spendenempfangsberechtigter Einrichtungen (auch für Beamte),
* keine Umsatzbesteuerung der unentgeltlichen Bereitstellung von Gegenständen und Personal für humanitäre Zwecke an Einrichtungen, die einen unverzichtbaren Einsatz zur Bewältigung der Auswirkungen und Folgen bei den vom Krieg in der Ukraine Betroffenen leisten (Hilfsorganisationen, Einrichtungen für geflüchtete Menschen, Versorgung Verwundeter) sowie
* keine nachteiligen umsatzsteuerlichen Auswirkungen bei Nutzungsänderungen oder unentgeltlicher Nutzung von Räumlichkeiten von Unternehmen der öffentlichen Hand, wenn und soweit durch die Auswirkungen und Folgen des Kriegs in der Ukraine begründet.
Die Erleichterungen greifen für Maßnahmen vom 24. Februar 2022 bis zum 31. Dezember 2022.
Auch für viele Unternehmen hat der Krieg in der Ukraine schwerwiegende, teilweise existenzielle Folgen.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: breite Bereitschaft
# ?, humanitäre Unterstützung
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Nutzungsänderungen
# ?, Unterstützung des Kriegs
# ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement
# ?, teilweise Folgen
# ? 32. +++ (SEM)
Besondere Bedeutung kommt der Stärkung der Nahmobilität mit dem Ausbau des Radwegenetzes und dem Bau von Gehwegen zu.
Mit dem Förderprogramm wird ein kommunales Bauvolumen von 262 Millionen Euro generiert.
Weitere Baumaßnahmen der öffentlichen Hand und Folgeprojekte privater Investoren werden durch das Programm angestoßen oder überhaupt erst möglich gemacht.
Die Förderschwerpunkte im Einzelnen: 13 Entlastungsstraßen werden mit 59 Millionen Euro gefördert.
Für 61 Aus- und Umbaumaßnahmen stehen 47 Millionen Euro bereit.
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-bewilligt-145-millionen-euro-fuer-den-kommunalen-strassenbau-2012;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Straßenwegebau
# ?, Bahnübergänge
# ?, Fördervolumen
# ?, laufendes Jahr
# ?, Beseitigung
# ?, Ausbau von Straßen
# ?, Neubau von Entlastungsstraßen
# ?, Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung
# ?, Vorhaben der Stadtverkehrsförderung
# ? 33. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Minister der Finanzen Dr. Optendrenk: Akteure der Öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen sind gut vorbereitet.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-uebergangsfrist-fuer-die-neuregelung-der-umsatzbesteuerung-der;
Themen: Neuregelung
# ?, öffentliche Hand
# ?, zusätzliches Zeitfenster
# ?, optionale Übergangsfrist
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Privatwirtschaft
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Minister der Finanzen
# ? 34. +++ (SEM)
Andernfalls gilt auf Teilflächen die Bewirtschaftungsruhe bis zum Ende der Brutzeit.
Über die konkrete Freigabe der Teilflächen entscheidet der Kreis Kleve auf Empfehlung eines anerkannten Vogelkundlers, der auch das volle Vertrauen der Landwirtschaft genießt.
Auf Flächen der öffentlichen Hand gelten die üblichen Schutzstandards für Naturschutzgebiete.
Auf den überwiegenden Flächen innerhalb des Kartiergebietes gibt es zunächst keine Einschränkungen der Bewirtschaftung.
Hier gelten Bewirtschaftungseinschränkungen erst, wenn Brutvorkommen festgestellt werden.
Datum: 2013-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;
Themen: europäische Artenschutzbestimmungen
# ?, Uferschnepfe
# ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft
# ?, Bewirtschaftungsruhe
# ?, Vogelbrutzeit
# ?, europäisches Naturschutzrecht
# ?, Vögel
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Aussterben
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ? 35. +++ (SEM)
Im Rahmen der November- und Dezemberhilfen konnte ein Antrag auf Ausgleich des Umsatzausfalls beim Bund gestellt werden.
Bei der ab Januar 2021 angebotenen finanziellen Unterstützung des Bundes nach der Überbrückungshilfe III sind jedoch öffentliche Unternehmen ausgeschlossen.
Daher richtet sich die nun beschlossene Landesunterstützung an den Großteil der nordrhein-westfälischen Zoos, die sich überwiegend in öffentlicher Hand befinden.
Die Förderkonditionen sehen eine Zuwendung für unabwendbare Ausgaben (insbesondere Personalkosten, Tierhaltungskosten, Energie, Mieten) abzüglich anzurechnender Einnahmen (wie zum Beispiel anteilige Betriebskostenzuschüsse, Zahlungen Dritter oder eine Bundesförderung) vor.
Die Förderung erfolgt auf Grundlage der bereits für die Förderung im 1. Lockdown angewandten Förderkonditionen.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-unterstuetzung-des-landes-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-zoos-und;
Themen: Tiergärten
# ?, nordrhein-westfälische Zoos
# ?, Folgen der Schließung
# ?, Hilfsgelder
# ?, Tiere
# ?, Artenschutz
# ?, Schließungen
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Umweltbildung
# ? 36. +++ (SEM)
Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies hat als Berater des Ministeriums zur Prozessoptimierung und Strukturanalyse im Landesaufnahmesystem bereits damit begonnen, die Arbeitsabläufe aller beteiligten Akteure zu untersuchen und konkrete Verbesserungsvorschläge entwickelt.
Eine Erkenntnis ist, dass die Bezirksregierungen bei der Akquise und Ertüchtigung von Unterkünften dringend Unterstützung durch baufachliche Beratung benötigen.
Um hier schnell Abhilfe zu schaffen, hat das MKJFGFI bereits in den Herbstferien einen Rahmenvertrag mit der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH abgeschlossen.
1 / 13 Fluchtministerium setzt Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies als Berater ein
* Foto: Land NRW / Josua Dunst
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Strukturanalyse
# ?, Landesaufnahmesystem
# ?, Prozessoptimierung
# ?, Kommunen
# ?, Steuerung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Foto
# ? 37. +++ (SEM)
Unbürokratische Lösung bei Schulfesten oder Kuchenverkauf
28. Dezember 2023 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Finanzen
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;
Themen: Kuchenverkauf
# ?, Schulfeste
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, Schülergruppen
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Kitas
# ?, Privatwirtschaft
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, öffentliche Hand
# ? 38. +++ (SEM)
Das Land wird den zukunftsweisenden Cyber Campus mit den Standorten Mönchengladbach und Sankt Augustin in diesem und im nächsten Jahr mit insgesamt 5,5 Millionen Euro weiter unterstützen.
Ministerin Ina Brandes: "Spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wissen wir: Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sind die großen Zukunftsthemen, die das Leben aller Menschen betreffen.
Am Cyber Campus NRW bilden wir deshalb Studentinnen und Studenten zu qualifizierten Fachkräften für die Wirtschaft und die öffentliche Hand aus.
Sie werden uns helfen, Hackerangriffe zu erkennen, frühzeitig zu verhindern und für mehr Sicherheit im Internet zu sorgen.
Damit leistet der Cyber Campus NRW einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort und den Wohlstand in unserem Land.
Datum: 2024-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-internet-55-millionen-euro-fuer-ausbildung-von-it;
Themen: Forensik
# ?, IT-Fachmänner
# ?, Studienangebot
# ?, Security
# ?, Campusse
# ?, Digitale
# ?, IT-Sicherheit
# ?, Management
# ?, Bedürfnisse des Arbeitsmarkts
# ?, Kohorte von Absolventinnen
# ? 39. +++ (SEM)
Objektinformationen werden digital zusammen mit Asset-, Produkt- und Materialdaten gespeichert, angereichert, geteilt und verwaltet.
* Madaster schafft Transparenz über finanzielle Rohstoffwerte und generiert Einblicke in das gebundene CO2 (Graue Emissionen), die Toxizität und das Wiederverwendungspotenzial der verwendeten Materialien, Komponenten und Produkte.
* Die Plattform bietet eine vertrauenswürdige Datenquelle für ein Ökosystem, das Marktplätze (für wiederverwendete Produkte), Entwickler, Finanziers, Experten und die öffentliche Hand umfasst.
In allen Fällen sind die Daten sicher und geschützt gespeichert und können von den Nutzern einfach verwaltet werden.
Dies wird durch eine unabhängige und gemeinnützige Stiftung (Madaster Foundation) in den Niederlanden gewährleistet.
Datum: 2024-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digital-nachhaltig-bauen-digitaler-gebaeuderessourcenpass;
Themen: Wiederverwendbarkeit
# ?, Materialien
# ?, GmbH
# ?, Bauwirtschaft
# ?, Produkte
# ?, Auszubildendenwohnen
# ?, Bestandsmodernisierungen
# ?, CO2-Verbrauch
# ?, Förderrichtlinie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Leitmotiv des Bauens
# ? 40. +++ (SEM)
Insbesondere das Finanz-, Schulden- und Liquiditätsmanagement überzeugt die unabhängigen Experten.
Standard & Poor's, Moody's, Fitch und Scope vergeben allesamt gute oder sehr gute Ratings mit stabilem Ausblick.
"Das Land zeigt erneut, wie erfolgreich die öffentliche Hand am internationalen Kapitalmarkt sein kann.
Die Investoren können sich auf Nordrhein-Westfalen verlassen", ist Minister Dr. Marcus Optendrenk überzeugt. "
Unsere breit aufgestellte Finanzierungsstrategie und die konsequente Prioritätensetzung der Landesregierung sichern uns auch in schwierigen Zeiten einen guten Zugang zum Kapitalmarkt und machen das Land international noch bekannter".
Datum: 2024-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehrfache-auszeichnungen-fuer-kapitalmarktauftritt-und-nachhaltigkeitsanleihe-des;
Themen: Nachhaltigkeitsanleihen
# ?, internationaler Kapitalmarkt
# ?, Kapitalmarktauftritt von Nordrhein-Westfalen
# ?, einschlägige Preisträgerlisten
# ?, regionaler EM-Ittent
# ?, Funding
# ?, Most
# ?, Auszeichnungen
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Auftritt des Lands
# ? 41. +++ (SEM)
Prof. Dr. Christian Spies, Präsident der Peter Paul Rubens-Stiftung: "Der Erweiterungsbau ist ein Meilenstein in der noch jungen Geschichte des Museums für Gegenwartskunst Siegen.
Vor allem die immer weiterwachsende Sammlung Lambrecht-Schadeberg machen ein größeres Depot notwendig.
Im Namen der Peter Paul Rubens-Stiftung freue ich mich über die großzügigen finanziellen Beteiligungen der öffentlichen Hand.
Mein besonderer Dank gilt unserer Stifterin Barbara Lambrecht-Schadeberg für ihren großzügigen Weitblick in die Zukunft unseres Museums.
"
Datum: 2024-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-erweiterungsbau-des-museums-fuer-gegenwartskunst-siegen-mit-54;
Themen: Gegenwartskunst
# ?, Museum Siegen
# ?, Erweiterungsbau
# ?, Kunstliebhaber
# ?, Privatsammlung
# ?, begleitendes hochinteressante Bildungsprogramm
# ?, leidenschaftliche Förderin
# ?, Tor der Welt
# ?, Erfolgsrezept
# ?, Nachrichten
# ? 42. +++ (SEM)
Er verweist zudem auf die Förderung des Pflegenachwuchses: Im Haushaltsplanentwurf 2025 sind mehr als 30 Millionen Euro dafür vorgesehen, um bis zu 4.300 landesgeförderte Ausbildungsplätze in der Pflegefachassistenz zu ermöglichen.
Zudem soll die in Nordrhein-Westfalen erfolgreich eingeführte Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann in 2025 mit mehr als 125 Millionen Euro durch das Land mitfinanziert werden.
"Durch die öffentliche Hand werden außerdem Investitionskosten der voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und der ambulanten Dienste übernommen.
Im Jahr 2023 wurden für die Förderung rund 708 Millionen Euro in die Hand genommen.
Die Fördersumme allein für ambulante Dienste belief sich auf 90 Millionen Euro.
Datum: 2024-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-pflegestatistik-nordrhein-westfalen-hat-eine-starke-pflegerische-versorgung;
Themen: starke pflegerische Versorgung
# ?, häusliche Pflege
# ?, neue Pflegestatistik
# ?, Pflegebedürftige in Nordrhein-Westfalen
# ?, häusliches Umfeld
# ?, ambulante Dienste
# ?, Euro
# ?, Erhebung
# ?, Förderung für Pflegenachwuchs
# ?, Rahmenbedingungen der Versorgung
# ? 43. +++ (SEM)
Wer zum Beispiel Gartenabfälle im Wald ablagert, verstößt gleich gegen mehrere Gesetze - etwa gegen Abfall-, Wasser-, Naturschutz- und Forstrecht.
Nach Landessforstgesetz NRW kann diese Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.
Zudem verursacht die Beseitigung der sich durch illegal entsorgte Gartenabfälle verbreitenden invasiven Pflanzenarten nicht nur einen hohen Aufwand, sondern führt auch zu erheblichen wirtschaftlichen Kosten für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und die öffentliche Hand.
Nur unter hohem Zeit- und Kostenaufwand können die Neophyten, haben sie erstmal Wurzeln geschlagen, wieder entfernt werden.
Was tun?
Datum: 2025-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegales-abladen-von-muell-im-wald-ist-eine-gefahr-fuer-die-natur-und-kann-teuer;
Themen: Grünschnitt
# ?, Gartenabfälle
# ?, Gartenschere
# ?, Hobbygärtnerinnen
# ?, Waldparkplätze
# ?, organisches Material
# ?, Gartensaison
# ?, Zierpflanzen
# ?, Gefahr
# ?, voller Gang
# ? 44. +++ (SEM)
Auch ohne Wirtschaftswachstum in Deutschland setzen wir unseren vorausschauenden finanzpolitischen Kurs fort.
Wir investieren, wir priorisieren, und wir konsolidieren.
Wir fördern gezielt Maßnahmen, die in der Zukunft zu Einsparungen für die öffentliche Hand führen werden.
"
Investieren: Zukunftsfähigkeit sichern
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 45. +++ (SEM)
In der Rückkehrberatung gehen Expertinnen und Experten individuell auf die Lebensumstände der Betroffenen ein und können so besser einschätzen, ob und in welchem Umfang eine freiwillige Rückkehr sinnvoll ist.
Die freiwillige Rückkehr ist dabei stets das weniger belastende und wirkungsvollere Instrument im Vergleich zur Rückführung.
Zugleich sind Rückführungen für die öffentliche Hand kostenintensiver als es die freiwillige Rückkehr ist.
Deshalb ist es gut und richtig, dass wir diesen Bereich der ZABen mit zusätzlichen refinanzierten Stellen stärken können.
"
Datum: 2025-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-die-beratung-zur-freiwilligen-rueckkehr-weiter-aus;
Themen: freiwillige Rückkehr
# ?, andere Gründe
# ?, Zentralen
# ?, Freiwillige
# ?, Betroffene
# ?, Brückenkomponente
# ?, Optimalfall
# ?, Reintegrationsprogramm
# ?, Stellenaufwuchs
# ?, Vergleich für Rückführung
# ? 46. +++ (SEM)
2026 soll die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen endlich wieder spürbar wachsen, in Land und Bund um jeweils 1,1 Prozent.
Ein zentraler Impuls kommt aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan: Über die kommenden zwölf Jahre investiert das Land über 30 Milliarden Euro in Schulen, Straßen, Schienen, Krankenhäuser und digitale Infrastruktur.
Diese Mittel sollen nicht nur die öffentliche Hand stärken, sondern auch private Investitionen anregen.
Auch auf dem Arbeitsmarkt zeichnet sich Entlastung ab: Alleine in Nordrhein-Westfalen entstehen rund 40.000 neue Arbeitsplätze, der Zuwachs fällt damit erneut höher als im Bund aus.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem 'Nordrhein-Westfalen-Plan' geben wir die passende Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.
Datum: 2025-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-fuer-nordrhein-westfalen-vorgelegt-0;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, vorsichtige Erholung
# ?, Investitionsgarantie
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, wirtschaftliche Lage
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Fahrwasser
# ?, Konjunkturentwicklung
# ?, Stütze des Außenhandels
# ?, US-Zollpolitik
# ? 47. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen fairen und einfachen Weg für ganz Deutschland zu ebnen.
"
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Dies führte in der Praxis zu erheblichen Unsicherheiten bei der Frage, welche Leistungen im Bildungssektor von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst sind.
Einige bislang ungelöste Kernfragen - etwa zur Zusammenarbeit zwischen Schulen untereinander oder mit außerschulischen Partnern - wurden im Sinne der Bildungseinrichtungen geklärt.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;
Themen: Schulen
# ?, neue Umsatzsteuerregeln
# ?, zusätzliche Klarheit
# ?, Schülerfirmen
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, umsatzsteuerliche Behandlung
# ?, Bildungsbereich
# ?, Länder
# ?, junge Talente
# ?, gute Bildung
# ? 48. +++ (SEM)
Die Wirtschaft braucht klare, verlässliche Rahmenbedingungen - und genau das erreichen wir mit dieser Reform.
Durch die Bündelung von Expertise an einem Standort können wir die Qualität der Entscheidungen steigern und zugleich die Bearbeitungszeiten deutlich verkürzen.
Damit stärken wir nicht nur die Vertrauensbasis zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen, sondern setzen auch ein klares Zeichen für faire Wettbewerbsbedingungen in Nordrhein-Westfalen, was wir als Bezirksregierung Köln ausdrücklich unterstützen.
"
Regierungspräsident Andreas Bothe: "Wir übernehmen die wichtigen Aufgaben der Vergabekammer in Zukunft sehr gerne zentral für ganz NRW und freuen uns, so als Bezirksregierung Münster einen effektiven Beitrag zur angestrebten Entbürokratisierung leisten zu können."
Datum: 2025-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-schnellere-und-vereinfachte-vergabeverfahren-eine-zentrale-vergabekammer-fuer;
Themen: Bezirksregierungen
# ?, doppelte Wege
# ?, lange Abstimmungen
# ?, neue zentrale Vergabekammer
# ?, unbürokratische Strukturen
# ?, öffentliche Auftragsvergaben
# ?, Expertise
# ?, Vergabekammern
# ?, effektiver Beitrag
# ?, klare Zuständigkeit
# ? 49. +++ (SEM)
Der faire Lohn ist der Tariflohn.
Als Land wollen wir hier mit gutem Beispiel vorangehen und gute Löhne sichern", so Laumann.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Wenn die öffentliche Hand Aufträge aus Steuermitteln vergibt, muss sie ihrer Verantwortung gerecht werden - Tariftreue sorgt für Wirtschaftlichkeit, gute Arbeit und fairen Wettbewerb.
Darum wollen wir als Landesregierung die Bindung an Tarifentgelte für größere öffentliche Aufträge zur Voraussetzung machen, bürokratiearm und pragmatisch.
Tarifbindung stärkt den Mittelstand, schafft soziale Gerechtigkeit und ist zentrale Vorrausetzung dafür, dass die ökonomische Modernisierung gelingen kann.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;
Themen: Tarifentgeltsicherung
# ?, öffentliche Vergaben
# ?, Tarifbindung
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Gesetzentwurf der Landesregierung
# ?, gerechtes Land
# ?, zentrale Vorrausetzung
# ?, ökonomische Modernisierung
# ? 50. +++ (SEM)
Wenn zukünftig abgewogen werden muss, ob ein Rettungswagen zu rufen ist, kann es dazu kommen, dass der Notruf auch in notwendigen Fällen nicht kontaktiert wird.
Die ausbleibende Sofortbehandlung nach Unfällen oder anderen präklinisch relevanten Akutfällen könnten dann für Patientinnen und Patienten schwerwiegende gesundheitsgefährdende Folgen haben.
Ebenso können hohe Folgekosten für die Krankenkassen, aber langfristig auch für die öffentliche Hand entstehen.
Wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern nicht aufbürden, jeden medizinischen Einzelfall unterscheiden zu können.
Stattdessen sollte vielmehr auf Sensibilisierung und Aufklärung gesetzt und auf die Nutzung des Angebots der Terminservicestelle 116117 hingewiesen werden.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespatientenbeauftragte-ruft-kommunen-und-krankenkassen-weiterhin-zur-einigung;
Themen: Krankenkassen
# ?, Einsätze
# ?, Streit
# ?, Rettungsdienst
# ?, Rettungswagen
# ?, Landespatientenbeauftragte
# ?, Kosten
# ?, Sinn von Patientinnen
# ?, Lösung
# ?, Notruf
# ? 51. +++ (SEM)
Diese Bauten werden verfahrensfrei gestellt.
In den übrigen Fällen (Zivil- und Katastrophenschutz) sind die Vorhaben der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.
Das nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz soll eine Vorschrift bekommen, in denen für "besondere Liegenschaften des Landes und des Bundes" besondere Vorschriften gelten.
Ferner wird ein denkmalrechtliches Kenntnisgabeverfahren, vergleichbar dem bauordnungsrechtlichen Verfahren in Paragraf 79 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen, neu in das Denkmalschutzgesetz eingeführt.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ? 52. +++ (SEM)
Mit der Initiative Nordrhein-Westfalens sollen in Deutschland kriminelle Geschäftsmodelle bekämpft werden, bei denen Wohnungen in Problemimmobilien an Sozialleistungsberechtigte vermietet werden, obwohl erhebliche, behördlich festgestellte Mängel nicht oder nicht fristgerecht beseitigt werden.
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Deshalb soll mit der Bundesratsinitiative erreicht werden, dass Sozialleistungsträger Leistungen für Unterkunft und Heizung künftig ganz oder teilweise einbehalten oder treuhänderisch sichern können, wenn Vermieterinnen und Vermieter erheblich gegen ihre Pflichten verstoßen.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ? 53. +++ (SEM)
Mit der Initiative Nordrhein-Westfalens sollen in Deutschland kriminelle Geschäftsmodelle bekämpft werden, bei denen Wohnungen in Problemimmobilien an Sozialleistungsberechtigte vermietet werden, obwohl erhebliche, behördlich festgestellte Mängel nicht oder nicht fristgerecht beseitigt werden.
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, consequentes Vorgehen
# ?, Leistungsanträge
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, neuer Erlass
# ?, Problemimmobilien
# ?, Heizung
# ?, Riegel
# ?, Bearbeitung
# ? 54. +++ (SEM)
Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
Sie sind der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.
Bauordnungsrechtliche Erleichterungen für die Energiewende
Der "BauCode NRW" enthält weitere Erleichterungen für die Energiewende.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 55. +++ (SEM)
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen bringt eigene KI-Lösung in die Praxis
FinAssist.
NRW startet Praxistest im Ministerium und in drei Finanzämtern - sichere Verarbeitung sensibler Daten bleibt vollständig in staatlicher Hand / Minister Dr. Optendrenk: Wir verbinden Technologieoffenheit mit Verantwortung
27. Juli 2026 auf einem hellen Schreibtisch liegen ein Notizbuch mit einem Stift links und recht ein aufgeklappter Laptop, auf dem verschwommen ein dunkler Bildschirm mit Zahlen zu erkennen ist.
Im Hintergrund scheint durch das Fenster die Sonne und eine Spiegelung der Sonne verdeckt den restlichen Hintergrund.
Datum: 2026-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-bringt-eigene-ki-loesung-die-praxis;
Themen: Finanzverwaltung
# ?, Technologieoffenheit
# ?, Praxistest
# ?, Oberhausennord
# ?, eigene KI-Lösung
# ?, Testlauf
# ?, eigenes Rechenzentrum
# ?, Verarbeitung von Daten
# ?, reale Bedingungen
# ?, Chatbot
# ? 56. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fristverlängerung bei Umsatzbesteuerung
Besteuerung der öffentlichen Hand: Minister Lienenkämper begrüßt geplante Fristverlängerung bei Umsatzbesteuerung
So kann sich die gesamte öffentliche Hand noch konzentrierter um die Bewältigung der Corona-Pandemie kümmern
7. Mai 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;
Themen: öffentliche Körperschaften
# ?, Besteuerung
# ?, Umsatzbesteuerung
# ?, Übergangsfrist
# ?, offene Anwendungsfragen
# ?, zahlreiche Forderungen
# ?, Verlängerung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Neuregelung
# ?, Feinstaubplakette
# ? 57. +++ (SEM)
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Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz
Ministerin Heinen-Esser: Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung
29. Juni 2021
Die Landesregierung will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-fuer-ein-neues-kreislaufwirtschaftsgesetz;
Themen: Beitrag für Ressourcenschonung
# ?, geplante Neuregelung
# ?, öffentliche Hand
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Maßnahmen der Abfallvermeidung
# ?, qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe
# ?, Entsorgungsgebühren
# ?, Entsorgungspläne
# ?, Rückbaupläne
# ? 58. +++ (SEM)
Worum ging es bei der vom Bund geplanten Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung im Sportbereich?
Im Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 ging es darum, wie weit die Umsatzsteuerbefreiung im Bereich von Sport künftig reichen soll.
Von der geplanten Steuerbefreiung wären vor allem Fallgestaltungen rund um Schwimmbäder, Turnhallen und andere Sportanlagen betroffen gewesen, die insbesondere von der öffentlichen Hand unterhalten werden.
Im Regierungsentwurf zu Paragraph 4 Nummer 22 Buchstabe c des Umsatzsteuergesetzes, der die derzeit geltende Regelung abgelöst hätte, stand, dass die Steuerbefreiung auf alle "in engem Zusammenhang mit Sport oder Körperertüchtigung stehenden sonstigen Leistungen von Einrichtungen ohne Gewinnstreben an Personen, die Sport oder Körperertüchtigungen ausüben" ausgedehnt werde.
Mit dieser Neuregelung im nationalen Recht sollten die Spielräume der für die EU-Mitgliedstaaten verbindlichen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie im Sinne einer weitestgehenden Steuerbefreiung ausgenutzt und Vorgaben der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowie des Bundesfinanzhofs umgesetzt werden.
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Förderung des Sports
# ?, Hallenmiete
# ? 59. ++ (IR)
Gleichzeitig ist die Handreichung auch Leitlinie für die Landesförderung im Bereich der technischen Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Die Handreichung "Auf dem Weg in die digitale Zukunft" wurde von der Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken zusammen mit der Firma CANCOM GmbH erstellt.
Ziel der Bibliotheksförderung des Landes ist es, die Öffentlichen Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen bei ihren Aufgaben in einer digitalen Gesellschaft zu unterstützen.
Die Handreichung gibt es zum Download unter www.brd.nrw.de/schule/pdf/Handreichung-EDV-Infrastruktur-OeffBibliotheken.
Datum: 2018-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernort-bibliothek-auf-dem-weg-die-digitale-zukunft;
Themen: öffentliche Bibliotheken
# ?, Zugangsort
# ?, klassische Ausleihbibliothek
# ?, Lernort
# ?, Steckdosen
# ?, grundlegende Voraussetzung
# ?, WLAN
# ?, digitale Informationen
# ?, mobile Endgeräte
# ?, Leseförderung
# ? 60. ++ (IR)
Richtiges Händewaschen ist deshalb eine der wichtigsten Maßnahmen, um Infektionen vorzubeugen.
Darauf weist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium anlässlich des Internationalen Tags der Händehygiene am 5. Mai hin und gibt Tipps zum richtigen Händewaschen.
Überall dort, wo sich viele Menschen aufhalten - etwa in Büros, öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften - befinden sich auch viele Krankheitserreger wie Viren, Bakterien oder andere Organismen.
Sie können jedoch von den Händen in Augen, Nase oder Mund geraten und dann zum Beispiel Grippe, Magen-Darm-Erkrankungen oder eine Lungenentzündung verursachen.
Zum Glück reicht aber meistens richtige Händehygiene aus, um sich vor solchen Krankheiten so weit wie möglich zu schützen.
Entscheidend ist dabei erstens die richtige Methode des Waschens und zweitens, dass das Händewaschen zum festen Bestandteil des Tagesablaufs gehört: Vor dem Essen, vor der Zubereitung von Speisen oder auch vor dem Auftragen von Cremes, insbesondere im Gesicht, sollte das Waschen der Hände selbstverständlich sein.
Datum: 2013-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-richtiges-haendewaschen-ist-wichtiger-schutz-vor-infektionen;
Themen: richtiges Händewaschen
# ?, Infektionen
# ?, Haut
# ?, Lungenentzündung
# ?, Magendarmerkrankungen
# ?, andere Organismen
# ?, gefährliche Erreger
# ?, richtige Handhygiene
# ?, Waschen
# ?, Grippe
# ? 61. ++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat Handreichungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich für öffentliche Stellen veröffentlicht.
"Nicht erst Stuttgart 21 hat deutlich gemacht, dass Planungen im öffentlichen Raum von der Bevölkerung kritisch verfolgt werden.
Sie bringt eine höhere Qualität und Akzeptanz von Entscheidungen, ausgewogene Lösungen, weniger Konflikte und eine bessere Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Lebensumfeld", sagte Umweltminister Johannes Remmel zur Veröffentlichung der Handreichung.
Die Handreichungen bieten einen 'Werkzeugkasten' mit 24 Steckbriefen, die nach den Themenbereichen "Veranstaltungen und Gespräche", "Internet-Verfahren" und oder "Druck-Veröffentlichungen" aufgegliedert sind.
Datum: 2012-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-ist-voraussetzung-fuer;
Themen: Handreichungen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, zukunftsfähige Entwicklung
# ?, Umweltbereich
# ?, umweltrelevante Planungen
# ?, Dialogverfahren
# ?, öffentliche Stellen
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Druckveröffentlichungen
# ? 62. ++ (IR)
"Wir brauchen lebendige, sichere und attraktive öffentliche Räume.
Damit fördern wir die soziale Funktion des öffentlichen Lebensraums und ermöglichen es Senioren, ihr Leben lange selbstbestimmt zu gestalten.
Die neuesten 20 Mitglieder haben auf der Tagung aus den Händen von Minister Groschek ihre Mitgliedsurkunden erhalten.
Datum: 2017-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetsmanagement-fuer-seniorenrueckeroberung-des-oeffentlichen-raums-und-eine;
Themen: Seniorenverbände
# ?, Interessenvertretungen
# ?, Fachmänner
# ?, Lösungsansätze
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, fußgängerfreundliche Verkehrsplanung
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Zufußgehen
# ?, öffentliche Räume
# ?, Bäcker
# ? 63. ++ (IR)
Anregungen bietet den BKs eine Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg.
Es gibt insgesamt 360 Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen, davon 253 in öffentlicher Trägerschaft.
Schulträger dieser öffentlichen BKs sind die Kreise und kreisfreien Städte.
Datum: 2025-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-berufsbildungszentren-machen-ein-modernes-und-umfassendes-angebot;
Themen: regionale Berufsbildungszentren
# ?, regionale Bildungszentren
# ?, Schulversuch
# ?, Schulträger
# ?, Berufsschule
# ?, Distanzunterricht
# ?, Präsenzunterricht
# ?, internationale Förderklassen
# ?, Berufsleben
# ?, Berufskollegs
# ? 64. ++ (IR)
Der Politik empfehlen sie, öffentlichen und privaten Einrichtungen zielgerichtete und nach Sektoren differenzierte Leitlinien an die Hand zu geben.
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn und früherer langjähriger Richter am Bundesverfassungsgericht ·
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Anteil von Infektionen
# ?, Monitoring von Entwicklungen
# ?, aktuelle Expertise
# ?, ausreichender Blick
# ?, bundesweites Coronamonitoring
# ?, bundesweites Monitoringsystem
# ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise
# ?, differenzierte Leitlinien
# ? 65. ++ (IR)
Milliarden Euro werden jährlich von privater und öffenticher Hand in Gebäude investiert.
Milliarden Euro werden jährlich von privater und öffenticher Hand in Gebäude investiert.
Datum: 2022-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nachwachsend-natuerlich-co2-neutral-landesregierung;
Themen: Bauwesen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Riesenchinaschilf
# ?, Schlüsselindustrie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Blauglockenbaum
# ?, Dämmstoffe
# ?, Bauwirtschaft
# ?, Baudimensionen
# ?, Baustoffe der Zukunft
# ?, Demonstrationsgebäude
# ?, Experimentalgebäude
# ? 66. ++ (IR)
Mit der II. BIM-Handlungsempfehlung wird den nordrhein-westfälischen Kommunen das richtige Handwerkszeug für das nachhaltige und ressourcenschonende Planen, Bauen, Betreiben und Rückbauen mittels BIM an die Hand gegeben.
Mit der II. BIM-Handreichung ergänzt das Ministerium das speziell für die Kommunen geschnürte Basispaket - bestehend aus der I. BIM-Handlungsempfehlung und der Schulung "BIMKommunal".
Diese bilden den Informationsbedarf zur Einführung und Umsetzung von BIM für den öffentlichen kommunalen Hochbau zusammenfassend ab.
Der Download der II. BIM-Handreichung ist hier möglich: https://www.mhkbd.nrw/BIM-Handlungsempfehlung2023
Der Download der I. BIM-Handreichung ist hier möglich: https://www.mhkbd.nrw/BIM-Handlungsempfehlung2021
Datum: 2023-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bim-ist-win-zweite-bim-handlungsempfehlung-nimmt;
Themen: kommunale Bauverwaltungen
# ?, öffentlicher kommunale Hochbau
# ?, Bauen für Gebäudebetrieb
# ?, Betrieb eines Gebäudes
# ?, Gesamtenergieverbrauch
# ?, digitale Methode
# ?, innovative Bautechnologien
# ?, nordrhein-westfälische Bauwirtschaft
# ?, richtiges Handwerkszeug
# ?, Herstellung
# ? 67. ++ (IR)
Die Neuerungen bei den Förderbestimmungen für den öffentlich geförderten Wohnungsbau, die Zusatzförderung für rollstuhlgerechten Wohnraum und die neue Eigentumsförderung für Familien wollen wir schnell auf die Schiene setzen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch zügig davon profitieren.
Hand in Hand werden wir mit den Partnern den Mix von frei finanziertem und öffentlich gefördertem Wohnungsbau vorantreiben.
Genauso wichtig ist uns auch, die gesellschaftliche Akzeptanz für die öffentliche Wohnraumförderung zu erhöhen.
Datum: 2018-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-allianz-fuer-mehr-wohnungsbau-nordrhein-westfalen;
Themen: Ballungszentren
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, Verband
# ?, mittelständische Immobilienwirtschaft
# ?, rollstuhlgerechte Wohnungen
# ?, Eigentumsbildung
# ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, rollstuhlgerechter Wohnraum
# ?, Zusatzförderung
# ?, Wohnungswirtschaft
# ? 68. ++ (IR)
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Ministerin Scharrenbach: KI made in Nordrhein-Westfalen - Testphase für KI-Assistenten in der öffentlichen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen startet
28. Oktober 2024 phb Künstliche Intelligenz, Hand, Gehirn, Roboter (2021) Foto: Shutterstock.com / Blue Planet Studio
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen macht zusammen mit dem Landesbetrieb IT.NRW Nordrhein-Westfalen die öffentliche Verwaltung fit für die KI-Zukunft.
Datum: 2024-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ki-made-nordrhein-westfalen-testphase-fuer-ki-assistenten;
Themen: öffentliche Verwaltung
# ?, Texte
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Dokumenteninhalte
# ?, Feedbackrunden
# ?, Fließtext
# ?, Formatvorlage
# ?, KI-Assistenten
# ?, PDF-Dokumente
# ?, Rahmen der Teststellung
# ? 69. ++ (IR)
Das Grundproblem: Bundesweit beträgt die unbereinigte Entgeltdifferenz zwischen Frauen und Männern insgesamt (im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft) seit Jahren rund 20 Prozent.
Die Tarifpartner haben jetzt ein Verfahren in der Hand, das ihr Zusammenspiel versachlichen kann.
Der nordrhein-westfälische Landtag hatte die Landesregierung aufgefordert, die aus der Privatwirtschaft bekannten Analyseverfahren "eg-check" und "Logib-D" zur Entgeltgleichheit modellhaft auf ihre Tauglichkeit für den öffentlichen Dienst hin zu überprüfen.
Datum: 2016-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;
Themen: Kreisverwaltung
# ?, Frauen
# ?, Männer
# ?, Entgeltgleichheit
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Entgeltunterschied
# ?, Landesarbeitsministerium
# ?, Bezahlung
# ?, Lohn
# ?, Durchsetzung
# ? 70. ++ (IR)
Thomas Strobl, Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen des Landes Baden-Württemberg: "Künstliche Intelligenz ist weit mehr als ein Hilfswerkzeug für die öffentliche Verwaltung, sie ist eine wegweisende Technologie für unseren Staat.
Mit der heutigen Absichtserklärung stellen wir sicher, dass wir diese Entwicklung nicht aus der Hand geben.
Einen besonderen Schwerpunkt legen Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen darauf, den Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung zu ermöglichen.
Datum: 2026-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsbund-fuer-kuenstliche-intelligenz-nordrhein-westfalen-hessen-und-baden;
Themen: öffentliche Verwaltung
# ?, Recherche
# ?, länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, Informationssicherheit
# ?, Referenzarchitektur
# ?, Textarbeit
# ?, Zukunftsbund für Künstliche Intelligenz
# ?, KI-Modelle
# ?, digitale Souveränität
# ?, einheitliche Standards
# ? 71. ++ (IR)
Vor dem Ankauf durch den Kreis Warendorf befand sich die mittelalterliche Handschrift im Privatbesitz in den USA.
Ich freue mich sehr, dass dieses bedeutende Kulturgut aus ottonischer Zeit an seinen Entstehungsort zurückkehrt und künftig der Öffentlichkeit präsentiert wird", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bei der ersten öffentlichen Vorstellung des Evangeliars in der Abteikirche Liesborn.
Die Handschrift umfasst die vier Evangelien-Texte und gilt als eines der wenigen vollständig erhaltenen ottonischen Evangeliare aus einem westfälischen Kloster.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/liesborner-evangeliar-kehrt-zurueck-praesentation-mit-ministerin-pfeiffer-poensgen;
Themen: Evangeliar
# ?, Abtei Liesborn
# ?, Rückkauf
# ?, Förderer
# ?, Entstehungsort
# ?, mittelalterliche Handschrift
# ?, nationaler Kulturschatz
# ?, Abteikirche
# ?, Privatbesitz
# ?, Kunststiftung
# ? 72. ++ (IR)
Akteure der öffentlichen Hand und Zivilgesellschaft werden gebeten, Hinweise zu laufenden Projekten oder Veranstaltungen an das Büro der Antisemitismusbeauftragten zu senden.
Datum: 2023-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-des-landes-nordrhein-westfalen-mit-neuer-onlinepraesenz;
Themen: Veranstaltungshinweise
# ?, barrierefreie Nutzung
# ?, neue Onlinepräsenz
# ?, neue Webpräsenz
# ?, Webangebot
# ?, nächste Wochen
# ?, GmbH von Kippdata
# ?, Mastodon
# ?, Netzwerkdatenbank
# ?, Portalfunktion
# ? 73. ++ (IR)
* Trainer*in des Jahres (Auswahl durch die bisherigen Preisträgerinnen und Preisträger; nicht Teil des öffentlichen Votings)
Die finale Auswahl liegt nun in den Händen der Menschen im Land.
Datum: 2025-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/votingstart-fuer-den-felix-award-2025-die-auszeichnung-fuer-sportliche;
Themen: Votingstart
# ?, Paratischtennis
# ?, Sportklettern
# ?, Bahnradsport
# ?, Publikumsvoting
# ?, sportliche Höchstleistungen
# ?, feierliche Gala
# ?, Newcomerin
# ?, Sportler des Jahrs
# ?, Hockey
# ? 74. ++ (IR)
MOQO liefert dazu Hardware, Software und Kundenservice sowie Beratungsleistungen zu den passenden Geschäftsmodellen aus einer Hand.
Das sind zum einen technologische Lösungen, wie UVC Desinfektionsmodul ESCALITE für Rolltreppenhandläufe, womit die Sauberkeit und Sicherheit auf Rolltreppen erhöht wird, weil sich wieder mehr Leute am Handlauf festhalten, oder antimikrobielle Beschichtungen für Oberflächen.
Somit werden die größten Infektionsquellen eliminiert und die Hygiene im öffentlichen Nachverkehr wird erheblich erhöht.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mobility-start-pitch-nrw-geht-die-zweite-runde-minister-wuest-zeichnet-kreative;
Themen: ÖPNV-Branche
# ?, GmbH
# ?, Nondesk
# ?, kreative Mobilitätsideen
# ?, innerstädtische Transportlogistik
# ?, ÖPNV-Unternehmen
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Pitch
# ?, Landesgruppe
# ?, Feedback
# ? 75. ++ (IR)
Auch die Bürgerinnen und Bürger haben es in der Hand, mit ihren Konsumentscheidungen ihre Marktmacht ausspielen.
Die Umweltpolitik hat, maßgeblich forciert durch die spürbaren Folgen des Klimawandels, in den vergangenen Jahren wieder öffentlich an Bedeutung gewonnen.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltpolitik-im-industrieland-nordrhein-westfalen-zukunftsfaehig-durch;
Themen: Umweltpolitik
# ?, Zukunftskongress des Umweltministeriums
# ?, lebenswertes Morgen
# ?, wirtschaftliches Wachstum
# ?, Gesellschaft
# ?, nachhaltige Transformation
# ?, Lösungsansätze
# ?, Umweltministerium
# ?, Herausforderung der Mensch-Umwelt-Beziehung
# ?, erfolgreiche Umweltwirtschaftsstrategie
# ? 76. ++ (IR)
Es entstehen insgesamt 236 Wohnungen, davon 52 öffentlich gefördert, mit einer Gesamtwohnfläche von rund 18.000 Quadratmetern.
Düsseldorf - 12.30 Uhr: Nachbarschaft und Investor Hand in Hand für bezahlbare Wohnkonzepte
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-oeffentliche-wohnungsbau-zeigt-was-ihm-steckt-start-der-landesweiten-wohnenrw;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Fördersumme
# ?, Wohnkomplex
# ?, öffentlicher Wohnungsbau
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Investor
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Archehaus
# ?, Familienlage
# ?, Heizhaus
# ? 77. ++ (IR)
Die Kosten für die Gesundheitsversorgung trägt weiterhin die öffentliche Hand.
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ? 78. ++ (IR)
18. September 2026 phb Künstliche Intelligenz, Hand, Gehirn, Roboter (2021) Foto: Shutterstock.com / Blue Planet Studio
Roboter, die Menschen in ihrem Zuhause oder im öffentlichen Raum, beispielsweise in Bibliotheken und Ämtern, unterstützen.
Datum: 2026-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-landtag-beschliesst-investitionsoffensive-fuer;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Roboter
# ?, ki-basierte Robotik
# ?, marktfähige Innovationen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Operationen
# ?, Spitzentechnologie
# ?, Plenum
# ?, Investitionen
# ? 79. ++ (IR)
Niemand dürfe aufgrund einer Behinderung von der Nutzung öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten, Rathäusern und Volkshochschulen oder öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden, so der Minister.
Als Orientierungshilfe für die Kommunen hat Minister Schneider deshalb das bundesweit einzigartige Handbuch ,Inklusive Gemeinwesen planen´ vorgestellt:
Das Handbuch solle die Kommunen vor allem ermutigen, Betroffene, Verbände, Politik, Verwaltungen und Soziale Dienste an einen Tisch zu bringen.
Datum: 2014-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-damit-menschen-mit-behinderungen-nicht-vor-barrieren-stehen;
Themen: inklusive Gemeinwesen
# ?, Behinderungen
# ?, Barrieren
# ?, Arbeitshilfe
# ?, europäische Konferenz
# ?, konkrete Planungsstrategien
# ?, Teilhabechancen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Betroffenenbeteiligung
# ?, Einleitung von Verfahren
# ? 80. ++ (IR)
Wie öffentliche Wohnraumförderung zugleich Impulse für lebendige Innenstädte setzen kann, zeigt Paderborn: Dort wird der ehemalige Kaufhof neu gedacht.
Auf dem Dach entstehen 37 öffentlich geförderte, barrierefreie Wohnungen, während zugleich neue Verkaufsflächen geschaffen werden.
Bezahlbares Wohnen und die Weiterentwicklung der Innenstadt gehen damit Hand in Hand.
Datum: 2026-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Treffpunkt
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Auszubildende
# ?, Fernwärme
# ?, Kreishandwerkerschaft
# ?, bewohnter Bestand
# ?