1. +++ (SEM)

* unter Leitung und in Absprache mit den zuständigen Justizbehörden, streben die Polizeibehörden eine enge Kooperation für die Durchführung paralleler Ermittlungen oder gemeinsamer Ermittlungsverfahren an;
* die Initiierung und Umsetzung grenzüberschreitender Präventionsaktivitäten sowie der Austausch von "Best-practice-Konzeptionen", um den Einbau von Sicherheitstechnik sowie ein sicherheitsbewusstes Verhalten des Einzelnen zu fördern;
* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
* durch eine gemeinsame Beteiligung an nationalen und internationalen Projekten der Sicherheitsforschung, wie z. B. zu Predictive Policing, sollen u.a. neue Präventions- und Bekämpfungskonzepte entwickelt werden.
Die konkrete Ausgestaltung dieses strategischen Maßnahmenpaketes wird durch die Experten der jeweiligen Landeskriminalämter unter Einbeziehung des Bundeskriminalamtes sowie der Polizeien Belgiens und der Niederlande erfolgen.

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität # ?, Wohnungseinbruchdiebstahl # ?, Niedersachsen # ?, Nordrhein-Westfalen des Lands # ?, Gruppen # ?, Landgrenzen # ?, Kampf # ?, Grenze # ?, Bekämpfungskonzepte # ?, Bestandteile der Erklärung # ?

2. +++ (SEM)

Beide Minister weisen auf die große Bedrohung durch Cyberkriminalität hin.
"Cyberangriffe fügen der deutschen Wirtschaft einen Schaden von 220 Milliarden Euro im Jahr zu", so Bayerns Justizminister Eisenreich.
"Sie können auch zu erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit, Versorgungsengpässen oder anderen schwerwiegenden Folgen führen.
Im Extremfall - etwa beim Ausfall von Beatmungsgeräten - können Cyberangriffe sogar Menschenleben fordern.
"

Datum: 2022-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime # ?, Eisenreich # ?, beteiligte Behörden # ?, Cyberkriminalität # ?, kritische Infrastrukturen # ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften # ?, Länder-Staatsanwaltschaften # ?, effektive Strukturen # ?, verschlüsselte Firmennetzwerke # ?, nationales Cyberabwehrzentrum # ?

3. +++ (SEM)

Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;
Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

4. +++ (SEM)

Bei den sechs neuen Sicherheitspartnern handelt es sich im Einzelnen um
Die Autobahn Tank und Rast GmbH mit Sitz in Bonn - Peter M. Löw, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung sagt zur Zusammenarbeit: "Wir freuen uns, heute gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul sowie den Logistik- und Taxiverbänden die 'Sicherheitspartnerschaft' zu beschließen.
Damit leistet die Tank & Rast gemeinsam mit ihren Servicebetrieben in Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der öffentlichen Sicherheit.
"
Horst Kottmeyer, erster Vorsitzender des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. erklärt: "Mit dieser Sicherheitspartnerschaft wollen wir unsere Fahrer dafür sensibilisieren, im Zweifel immer die '110' zu wählen.

Datum: 2017-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gegen-kriminalitaet-nrw-polizei-besiegelt-neue-sicherheitspartnerschaft;
Themen: NRW-Polizei # ?, Taxiverbände # ?, Raststättenunternehmen # ?, neue Sicherheitspartnerschaft # ?, Fahrer # ?, Uhr # ?, Alltagsverhalten # ?, Beitrag für Kriminalitätsbekämpfung # ?, Geschäftsführer der Fachvereinigung # ?, Geschäftsführer des Verbands # ?

5. +++ (SEM)

Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Terroristische Propaganda ist aufgrund der aktuellen gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen zu einer wachsenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit geworden.
Der demokratische Rechtsstaat muss zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und zur Sicherung seiner Grundlagen jeder Form von Propaganda, die solchen Taten den Nährboden bereitet, auch mit den Mitteln des Strafrechts entschlossen entgegentreten.
Wir dürfen an dieser Stelle nicht zurückweichen und wollen deshalb hier vorhandene Strafbarkeitslücken schließen.

Datum: 2019-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;
Themen: terroristische Straftaten # ?, Bundesrat # ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit # ?, demokratischer Rechtsstaat # ?, Gesetzesentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Taten # ?, Abschnitt von Straftaten # ?, gemeinsamer Länderentwurf # ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus # ?

6. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul sagte in Düsseldorf: "Auf das Konto der Mitglieder gehen versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung sowie zahlreiche Verstöße gegen das Waffengesetz.
Es gab Schießereien auf offener Straße.
Die Rocker spielen mit dem Leben von unschuldigen Menschen und bedrohen die öffentliche Sicherheit.
Es ist die Pflicht des Staates, hier durchzugreifen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Brutal ausgetragene Feindschaften duldet die Polizei nicht.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;
Themen: Verbot # ?, Rockergruppierungen # ?, kriminelle Vereinigung # ?, Innenministerium # ?, Gewaltmonopol # ?, Mitglieder # ?, Verdacht # ?, Rechtsstaat # ?, Vereinsverbot # ?, strenge Geheimhaltung # ?

7. +++ (SEM)

Veranstaltungen, Versammlungen, Gottesdienste, Beerdigungen
Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt.
Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind.
Versammlungen zur Religionsausübung unterbleiben; Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben entsprechende Erklärungen abgegeben.
Zulässig sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete im engsten Familien- und Freundeskreis.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

8. +++ (SEM)

Als Mitglied der Gesundheitskonferenz des Rhein-Kreises Neuss organisiert Werner Schell - und das mit großer Resonanz - Informations-veranstaltungen mit hochkarätigen Gastrednerinnen und -rednern aus dem Gesundheitsbereich, der Wissenschaft und der Politik.
Lieber Werner Schell, dieses umfassende Engagement für Pflege und Gesundheit ist gerade in einer Gesellschaft, in der wir künftig einen stark wachsenden Anteil älterer Menschen haben werden, ich betone erfreulicherweise haben werden, von besonderem Wert!
Aber Werner Schell tut noch mehr: Er kümmert sich in seinem Stadtteil auch um Projekte zur Stadtteilerneuerung, entwickelt Angebote zur Jugendarbeit und Maßnahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit und hilft erfolgreich, das Zusammenleben zu stabilisieren und zu verbessern.
Lieber Werner Schell, Sie sind ein Helfer für viele Menschen, die Hilfe wirklich nötig haben.
Ein "Kümmerer" im besten Sinne des Wortes.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

9. +++ (SEM)

* Berufsaus-, -fort und -weiterbildungen sowie das zugehörige Prüfungswesen
Veranstaltungen und Versammlungen bleiben bis auf weiteres mit wenigen Ausnahmen untersagt.
Zulässig sind nur Versammlungen, die der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen sowie Versammlungen gesetzlich vorgesehener Gremien von beispielweise Institutionen oder Vereinen.
Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August komplett untersagt.
Darunter fallen beispielsweise Volksfeste, Spezialmärkte und Jahrmärkte sowie Kirmesveranstaltungen, (Musik)Festivals sowie Schützen- oder Weinfeste.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

10. +++ (SEM)

15. März 2020 Bild Kindergarten Kinder Bauklötze Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am 13. März 2020 ein Betretungsverbot von sämtlichen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen erlassen.

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;
Themen: kritische Infrastrukturen # ?, Personal von Infrastrukturen # ?, ernsthafte Folgen # ?, staatliches Gemeinwesen # ?, wirkende Versorgungsengpässe # ?, neue Leitlinie # ?, erhebliche Störungen # ?, wichtige Bedeutung # ?, Ausfall # ?, Einrichtungen # ?

11. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen russischen Rechtsextremisten
Nordrhein-Westfalen erwirkt Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen russischen Rechtsextremisten für gesamten Schengenraum
Minister Stamp: Wir gehen konsequent gegen alle Personen vor, die die öffentliche Sicherheit gefährden
29. August 2019
Das Land Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit der Ausländerbehörde Köln ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengenraum gegen einen russischen Rechtsextremisten erwirkt.

Datum: 2019-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erwirkt-einreise-und-aufenthaltsverbot-gegen-russischen;
Themen: Aufenthaltsverbot # ?, Einreiseverbot # ?, gesamter Schengenraum # ?, russischer Rechtsextremist # ?, Ausländerbehörde # ?, öffentliche Sicherheit # ?, ausländerrechtliche Mittel # ?, extremistische Ausländer # ?, extremistische Gefährder # ?, russische Rechtsextremisten # ?

12. +++ (SEM)

Wir sehen deshalb sehr genau hin, ob bei der Demonstration der Boden des Grundgesetzes verlassen wird", so der Minister.
Dolmetscher seien vor Ort, damit nachvollzogen werden können, ob die Redebeiträge und Transparente von der Meinungsfreiheit gedeckt sind oder etwa zu Gewalt, Boykott und Denunziation aufgerufen wird.
Ein Versammlungsverbot durch die Kölner Polizei komme als letztes Mittel nur dann in Betracht, wenn eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung droht, die anders - etwa durch Auflagen - nicht abgewendet werden kann.

Datum: 2016-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sieht-bei-kundgebung-koeln-genau-hin;
Themen: Großdemonstration # ?, Kundgebung für Gewaltaufrufe # ?, NRW-Polizei # ?, Veranstalter # ?, Boden von Grundgesetz # ?, Boykott # ?, Denunziation # ?, Einschüchterungsversuche # ?, Oppositionelle # ?, Versammlungsverbot # ?

13. +++ (SEM)

Mit dem Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis" entwickelt das ZIK den professionellen Umgang der Justiz mit gesellschaftlicher Vielfalt weiter.
Das auf drei Jahre angelegte Vorhaben, das im Rahmen der Ruhr-Konferenz zusammen mit Expertinnen und Experten entwickelt wurde, wird von der Stiftung Mercator mit 500.000 Euro gefördert.
Damit unterstützt die Stiftung Mercator ein zweites Projekt zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz in Institutionen der öffentlichen Sicherheit, nachdem bereits seit 2019 das Forschungsprojekt "ZuRecht - Die Polizei in der offenen Gesellschaft" gefördert wird.
Das Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis" ist in zwei eigenständige Teilvorhaben unterteilt, die mit sich einander ergänzenden Ansätzen den professionellen Umgang der Justiz mit gesellschaftlicher Vielfalt fördern:
In Zusammenarbeit mit dem Kölner Institut für interkulturelle Kompetenz e. V. (KIIK) wird im ersten Teilprojekt ein modernes Aus- und Fortbildungskonzept entwickelt, um die interkulturellen Kompetenzen der Justizangehörigen und einen migrationssensiblen, diversitätsgerechten Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern zu fördern.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-professioneller-umgang-mit-gesellschaftlicher-vielfalt-justiz-nrw;
Themen: Interkulturalität # ?, professioneller Umgang # ?, Rechtspraxis # ?, Unwissen # ?, kulturelle Einflüsse # ?, qualifizierte Dolmetscher # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, kulturelle Diversität # ?, Sprachmittler # ?, Pilotversuch # ?

14. +++ (SEM)

Der Ankauf von Steuer-CDs durch Nordrhein-Westfalen und die Auswertung der Selbstanzeigen haben Nordrhein-Westfalen bislang zusätzliche Einnahmen von insgesamt mehr als 670 Millionen Euro gebracht.
Davon entfallen allein rund 400 Millionen Euro auf mittlerweile rund 8.000 Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Geldanlagen in der Schweiz.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das ist Geld, das dem Gemeinwesen ohne den Kauf von Steuer-CDs vorenthalten geblieben wäre und gerade in Zeiten knapper Kassen dringend zum Beispiel für Bildung, Infrastruktur und öffentliche Sicherheit benötigt wird."
Diese Zahlen seien auch der beste Beleg dafür, dass die systematische Auswertung von Daten, die der Finanzverwaltung aus den Lecks der Schattenwirtschaft mit Steueroasen und Niedrigsteuerländern bereitgestellt werden, zur Zeit das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung sind, so der NRW-Finanzminister.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-haben-bisher-mehr-als-670-millionen-euro-fuer-nrw-gebracht-minister;
Themen: Geldanlagen in Schweiz # ?, knappe Kassen # ?, öffentliche Sicherheit # ?, Steuerhinterziehung # ?, Gemeinwesen # ?, Kauf # ?, Schweizbezug von Selbstanzeigen # ?, Selbstanzeigen in NRW # ?, deutsche Anleger # ?, geschätztes Mehrergebnis # ?

15. +++ (SEM)

Vereinsverbote und strafrechtliche Maßnahmen zeigen aber Wirkung: So stieg im vergangenen Jahr die Zahl der Salafisten um 100 auf 3.100 Personen und damit langsamer als in den Jahren zuvor.
Allerdings sind darunter auch Rückkehrer aus den ehemaligen IS-Gebieten, die radikalisiert, enthemmt und teilweise kampferfahren sind.
Von ihnen und anderen Einzeltätern sowie Kleingruppen geht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus.
"Ich erinnere nur an den Fall in Köln im vergangenen Jahr, immerhin der erste Fall einer jihadistisch motivierten Herstellung von Biowaffen in Deutschland.
Ich kann da keine Entwarnung geben", so der Minister.

Datum: 2019-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2018-mehr-politisch-motivierte-gewalt-durch-extremisten;
Themen: schwere Gewalttaten # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Netz # ?, Krankheit # ?, Biowaffen # ?, Bürgerkriegsszenarien # ?, Endzeitkriegsszenarien # ?, Glaube von Angst # ?, Islamismus in Nordrhein-Westfalen # ?, Motivatoren # ?

16. +++ (SEM)

Ihre Mitmenschen in den Mittelpunkt zu stellen - das ist die große Stärke von Theresia Gerwing.
Und zwar nicht nur in politischen Ehrenämtern, sondern auch als Vorsitzende des Polizeibeirats im Kreis Warendorf.
Durch ihre Arbeit hat sie dazu beigetragen, die öffentliche Sicherheit zu verbessern und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizeikräfte zu stärken.
Außerdem ist sie seit 2016 Patientenfürsprecherin im St. Elisabeth-Hospital und hat sich für die Errichtung der Geriatrie eingesetzt.
Auf sie und ihren Einsatz, der mit unzähligen Terminen in den Abendstunden und an Wochenenden einhergeht, ist Verlass.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;
Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Spendengelder # ?, Download # ?, Filmland # ?, Zurückstellung von Interessen # ?, Trägerinnen # ?, Popularität # ?, eigene Interessen # ?, herzlicher Dank # ?

17. +++ (SEM)

Runderlass zur Anwendung von Paragraph 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (§ 2 EEG-Grundsatzerlass)
Um die Versorgung mit Erneuerbarer Energie sicherzustellen und Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen hat die Landesregierung einen Erlass zur grundsätzlichen Anwendung von Paragraph 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verabschiedet.
Danach wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien als im "überragendem öffentlichen Interesse und der öffentlichen Sicherheit dienend" normiert.
Bis die Stromerzeugung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral ist, sollen die Erneuerbaren Energien als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen eingebracht werden.
Der Erlass stellt klar, dass der Ausbau und die Nutzung erneuerbarer Energien im Rahmen von behördlichen Entscheidungen mit Schutzgüterabwägung grundsätzlich vorrangig zu behandeln sind, um die Klimaschutzziele zu erreichen und eine sichere, umweltschonende, unabhängige und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.

Datum: 2024-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;
Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, bundesweite Genehmigungen # ?, Erneuerbare Energie # ?, Genehmigungszahlen # ?, Gesamtleistung # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbjahresbilanz # ?, erneuerbare Energiequellen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Paragraph # ?

18. +++ (SEM)

Die Landesregierung nutzt daher die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse, die in wirtschaftlich schwächeren Zeiten eine gezielte Kreditaufnahme erlaubt, um Projekte zu sichern und gleichzeitig antizyklisch zu handeln.
"
Vor dem Hintergrund des Anschlags in Solingen wird im Bereich der Inneren Sicherheit bereits in diesem Jahr aufgestockt, um den gestiegenen Anforderungen an den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gerecht zu werden.
Das nun im Nachtragshaushalt 2024 abgebildete Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem die Einrichtung von drei zusätzlichen Asylkammern bei den Verwaltungsgerichten, eine Erweiterung der Zuständigkeit der fünf Zentralen Ausländerbehörden zur stärkeren Unterstützung bei Abschiebungen und eine Stärkung der Terrorismusprävention durch Bekämpfung der Finanzkriminalität und der Terrorismusfinanzierung vor.
In Reaktion auf die anhaltend schwache Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und entsprechend negativer Herbstprojektion der Bundesregierung im Rahmen der aktuellen Oktober-Steuerschätzung, sieht der Nachtragshaushalt 2024 die Nutzung der Konjunkturkomponente im Rahmen der Schuldenbremse vor.

Datum: 2024-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;
Themen: Nachtragshaushalt # ?, Haushaltsplan # ?, Anschlag in Solingen # ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse # ?, Tranche des Sicherheitspakets # ?, gezielte Kreditaufnahme # ?, negative Herbstprojektion # ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen # ?, zwangsläufige Änderungen # ?, Planungen # ?

19. +++ (SEM)

Die Kreispolizeibehörden haben sich intensiv auf die bevorstehende Silvesternacht vorbereitet.
Die Behörden gewährleisten eine deutlich sichtbare Polizeipräsenz vor allem dort, wo viele Menschen zusammenkommen.
Besonders im Fokus stehen Hotspots des Feierns sowie Verkehrsknotenpunkte, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu wahren und schnelle Hilfe im Bedarfsfall zu ermöglichen.
Auch mobile Videobeobachtungsgeräte werden im Einsatz sein.
Die Kreispolizeibehörden stehen im engen Austausch mit den zuständigen Dienststellen der Bundespolizei und den kommunalen Gefahrenabwehrbehörden.

Datum: 2024-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-ist-fuer-silvester-grosseinsatz-gut-aufgestellt;
Themen: Jahreswechsel # ?, Silvestergroßeinsatz # ?, sicherer Silvester # ?, vergangene Silvesternächte # ?, Einsatzplanungen # ?, Hochtouren # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Ordnung # ?, Chaosshow # ?, Gefährdung für Feierlichkeiten # ?

20. +++ (SEM)

Themen: moderne Schulen und starke Kita-Landschaft, Investitionen in den offenen Ganztag sowie Digitalisierung des Lernens.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Verkehrs-, Bildungs- und Digitalinfrastruktur - mit Symbolen für kommunale Straßen, starke Infrastruktur und Digitalisierung.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz - mit Symbolen für Investitionen, Feuerwehr und Hochwasserschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Klimaschutz und Nachhaltigkeit - mit Symbolen für Gebäudesanierung, kommunale Wärmeplanung und Fernwärmeausbau.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Bildung - für die Zukunft unseres Landes - mit Symbolen für Schulen, Kitas und Digitalisierung des Lernens.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

21. +++ (SEM)

Unterstützt wird die Polizei zudem durch die mobilen Videobeobachtungsanlagen, die in einigen Städten zum Einsatz kommen.
Straftaten, insbesondere bei Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, werden zeitnah bearbeitet, wobei der Schutz der Opfer stets im Mittelpunkt steht.
Bei Störungen der öffentlichen Sicherheit, insbesondere bei Gewalttaten, wird die Polizei entschlossen und konsequent einschreiten.

Datum: 2025-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-mahnt-zu-friedlichem-jahreswechsel-20252026-mit-7600-beamtinnen-und;
Themen: Feuerwerk # ?, Einsatzkräfte # ?, volle Straßen # ?, Polizei # ?, Pyrotechnik # ?, Feiern # ?, Silvesternacht # ?, Rettungsdienste # ?, neues Jahr # ?, große Herausforderung # ?

22. +++ (SEM)

5 Milliarden Euro sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden.
2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden.
Außerdem können die pauschalen Mittel für Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Radwege), ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.
Auch freie Träger - etwa Hilfsorganisationen oder Sportvereine - können davon profitieren.
"

Datum: 2026-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-digitales-verfahren-fuer-kommunen;
Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, Baustein des Nordrhein-westfalenplans # ?, Begleichung # ?, Grundsatz der Trägerneutralität # ?, Mittelabrufe # ?, Sachinvestitionen # ?, Verfahrensabwicklung # ?

23. ++ (IR)

Mehr Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr
Land startet neue Qualifizierung für mehr Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr
Seit dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz ist die Sicherheit von Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr noch stärker in den Fokus gerückt.
Nordrhein-Westfalen hat nach dem Angriff ein Maßnahmenpaket mit dem flexibleren Einsatz von Doppelbesetzungen in Zügen, Bodycams, verbesserten Alarmierungs- und Videosystemen sowie zusätzlichen Deeskalations- und Sicherheitstrainings vorangetrieben.

Datum: 2026-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-neue-qualifizierung-fuer-mehr-sicherheit-im-oeffentlichen-nahverkehr;
Themen: öffentlicher Nahverkehr # ?, Bahnmitarbeitende # ?, Einsatz eines Maßnahmenpakets # ?, Sicherheit von Beschäftigte # ?, Videosysteme # ?, Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz # ?, gewaltsamer Tod # ?, verbesserte Alarmierungssysteme # ?, zusätzliche Deeskalationstrainings # ?, neue Qualifizierung # ?

24. ++ (IR)

"Für die Sicherheit im Stadion ist der Verein zuständig", betonte Jäger.
"Er muss dafür sorgen, dass genügend qualifizierte Ordner zur Verfügung stehen und diese auch tatsächlich in der Lage sind, für Sicherheit zu sorgen."
Die Polizei wird weiterhin im öffentlichen Raum außerhalb des Stadions für die Sicherheit Sorge tragen.
Für die Sicherheit bei Fußballspielen ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Verein unerlässlich.

Datum: 2013-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sicherheit-im-stadion-ist-sache-des-vereins-innenminister-jaeger-polizei-ist-da;
Themen: Stadion # ?, Sicherheit # ?, Arena von Schalke 04 # ?, zuständiger Verein # ?, Ultras # ?, qualifizierte Ordner # ?, Heimspiele # ?, NRW-Bereitschaftspolizei # ?, Schalke # ?, Ordnungskräfte # ?

25. ++ (IR)

Wir sind alle erleichtert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Landesvertretung in Brüssel und ihre Angehörigen wohlauf und in Sicherheit sind.
Bis nach Ostern wird die NRW-Landesvertretung aus Sicherheitsgründen nun geschlossen.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in einem engen Informationsaustausch.
Die Landesregierung nimmt die Gefährdungslage sehr ernst und hat weitere notwendige Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehören verstärkte offene und verdeckte Schutz- und Kontrollmaßnahmen sowie der Schutz von öffentlichen belgischen Einrichtungen.

Datum: 2016-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-trifft-nach-anschlaegen-bruessel-die-notwendigen-sicherheitsmassnahmen;
Themen: Anschlagsziele # ?, Anschläge in Brüssel # ?, Terroranschläge in Brüssel # ?, feige Anschläge # ?, notwendige Sicherheitsmaßnahmen # ?, Terroristen # ?, Opfer # ?, Mitarbeiter der Landesvertretung # ?, mutmaßliche Islamisten # ?, verstärkte Schutzmaßnahmen # ?

26. ++ (IR)

Als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten würde ich mich freuen, wenn möglichst viele Interessierte das analoge und digitale Informationsangebot am diesjährigen Tag der Patientensicherheit nutzen würden.
Gemeinsam können wir alle dazu beitragen, auf die Wichtigkeit der Patientensicherheit aufmerksam zu machen.
Initiatoren des Tages der Patientensicherheit sind das Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) und seine internationalen Partnerorganisationen.
In Nordrhein-Westfalen bieten am 17. September viele Einrichtungen öffentliche Veranstaltungen und Vorträge an, die teilweise auch online abrufbar sind.

Datum: 2020-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-17-september-ist-internationaler-tag-der-patientensicherheit;
Themen: Patientensicherheit # ?, Patientinnen # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, internationaler Tag # ?, Wichtigkeit # ?, Behinderung # ?, Veranstaltungen # ?, Vorträge # ?, Arztpatientenkontakt # ?, Behandlungsprozesse # ?

27. ++ (IR)

Weitere Punkte des heute in Düsseldorf vorgestellten gemeinsamen Handlungskonzepts für mehr Sicherheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind die Einführung der Sicherheitsdatenbank NRW und der Einsatz von zusätzlichem Personal.
"Nur dann nutzen sie öffentliche Verkehrsmittel.
Dazu arbeiten wir gerne mit allen Akteuren für die Sicherheit im nordrhein-westfälischen Nahverkehr zusammen.
" Rund 200 Kongressteilnehmer verfolgten nach den einleitenden Worten von Hendrik Wüst Talkrunden mit Vertretern des Verkehrsministeriums, der ÖPNV-Branche, Wissenschaftlern, Polizei und Sicherheitsexperten.
Mehr Sicherheit dank Videotechnik Ein wesentlicher Aspekt des Maßnahmenkatalogs für mehr Sicherheit ist der Ausbau der Videotechnik.

Datum: 2020-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-investiert-10-millionen-euro-sicherheit-bahnhoefen-bis-2024;
Themen: Sicherheitsdatenbank # ?, Sicherheitskräfte # ?, Datenbank # ?, Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen # ?, Bahnen # ?, Kompetenzcenter # ?, Fahrgäste # ?, Konflikte # ?, Sicherheitslage # ?, Verkehrsministerium # ?

28. ++ (IR)

Er berät öffentliche Institutionen und Unternehmen in Fragen der IT-Sicherheit.
Mit der von Code Intelligence entwickelten Lösung - "CI Fuzz" - können Entwickler ohne IT-Security-Expertise kontinuierliche automatisierte Sicherheits- und Zuverlässigkeitstests durchführen.
Die Bonner Firma Code Intelligence unterstützt Unternehmen, ihre Software-Applikationen effizient und kostengünstig auf Sicherheit zu testen.
Prof. Smith: "Ich freue mich, dass der Faktor Mensch in der IT-Sicherheit immer mehr Beachtung findet.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verleiht-zum-10-mal-den-innovationspreis;
Themen: Professor # ?, Verhaltensforschung # ?, Hacker # ?, Doktor # ?, Computertechnik # ?, IT-Netze # ?, sichere Software # ?, Code # ?, Entwickler # ?, Biotechnik # ?

29. ++ (IR)

In 2022 wurden rund 1,1 Milliarden Euro - der höchste Wert in der öffentlichen Wohnraumförderung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen - für 7.919 Wohnungen bewilligt.
Gerade hier ist es wichtig, in unsicheren Zeiten für Sicherheit zu sorgen, damit Neubau und energetische Modernisierung stattfinden kann.
Mit der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bis 2027 geben wir als Land diese Planungssicherheit - im Rahmen unserer Möglichkeiten.
Wohneigentum' wird in unsicherer Zeit für viele private Bauherrschaften Sicherheit im freifinanzierten Wohnungsbau gegeben.

Datum: 2023-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerdern-was-wohnungen-schafft-mehrjaehrige-oeffentliche;
Themen: öffentliches Wohnraumförderprogramm # ?, Zweckbindung # ?, Wohnungen # ?, herausfordernde Zeit # ?, Wohneigentum # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Bestandswohnungen # ?, Energieeffizienzhausförderung # ?, Mietenstufen # ?, Verfahrensbeteiligungen # ?

30. ++ (IR)

Mit einem Gesamtergebnis von rund 2,3 Milliarden Euro Förderung für insgesamt 12.847 Wohneinheiten erzielt die öffentliche Wohnraumförderung eine Bestmarke.
Die öffentliche Wohnraumförderung ist damit Stabilitätsanker für die stark gebeutelte Wohnungswirtschaft und Bauwirtschaft.
Verlässlichkeit in der öffentlichen Wohnraumförderung schafft Vertrauen und Sicherheit für die, die in Nordrhein-Westfalen in Wohnraum investieren.
Jeder, der sich in der öffentlichen Wohnraumförderung engagiert, bekennt sich zum sozialen in unserer Marktwirtschaft.
Durch öffentlich-geförderte Modernisierungen leistete die öffentliche Wohnraumförderung auch 2024 einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
"Die öffentliche Wohnraumförderung ist Klimaschützerin: Mit der Modernisierungsförderung konnten 2024 rund 7.800 Tonnen CO2 eingespart werden.

Datum: 2025-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerder-boom-fuer-mehr-bezahlbare-mieten-und-eigentum-rund;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Förder-Boom # ?, bezahlbare Mieten # ?, Auszubildende # ?, goldene Energie # ?, Credo # ?, Mieterinnen # ?, Bindungserwerb # ?, Modernisierungsoffensive # ?, Eigentumsförderung # ?

31. ++ (IR)

* Auch nach der Liberalisierung der europäischen Strommärkte bleibt die Versorgungssicherheit ein Gut der nationalen öffentlichen Daseinsvorsorge.
Die Weiterentwicklung des heutigen Energy-Only-Marktes (EOM) allein reicht nicht aus, um das heutige hohe Niveau der Versorgungssicherheit und -qualität in Deutschland zu erhalten.
* Versorgungssicherheit ist ein wichtiger Standortfaktor für einen großen Industriestandort wie Nordrhein-Westfalen.
* Zur Bereitstellung ausreichender Kapazitäten muss der weiterentwickelte EOM durch eine Versorgungssicherheitsreserve aus bestehenden und neuen Erzeugungsanlagen, Speichern oder Lastmanagement abgesichert werden, die in Knappheitszeiten eingesetzt werden kann.
Ein solcher Ansatz ermöglicht Lernprozesse auf dem Weg hin zu einem langfristigen Marktdesign und ist volkswirtschaftlich kosteneffizienter, als zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit in großem Umfang neue Kraftwerke zu errichten.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt # ?, neues Strommarktdesign # ?, Stellungnahme der Neuordnung # ?, Versorgungssicherheitsreserve # ?, Bundesregierung # ?, Lastmanagement # ?, zentrales Projekt # ?, Versorgungsqualität # ?, herausragende Bedeutung # ?, Speicher # ?

32. ++ (IR)

Europäische Mindeststandards bei Beschaffungen durch Behörden und öffentliche Institutionen 9. Erhöhung der Nutzerakzeptanz von IT-Sicherheit 10. Sicherheitsinitiative: "Mehr Verschlüsselung für alle!"
IT-Sicherheitslösungen müssen nutzergerecht sein, damit sie akzeptiert und angewendet werden.
Bereits jetzt arbeiten 700 Forscherinnen und Forscher in NRW im Bereich IT-Sicherheit.
Damit NRW auch weiterhin weltweit einen Spitzenplatz in der IT-Sicherheitsforschung einnimmt, hat das MIWF gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium den Ausbau des Horst-Görtz-Instituts für Sicherheit in der Informationstechnologie an der Ruhr-Universität Bochum mit Landesmitteln in Höhe von 400.000 Euro unterstützt.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategiepapier-zur-it-sicherheit-land-will-fuehrende-position-von-nrw-mit;
Themen: Strategiepapier # ?, Stärkung für IT-Sicherheit # ?, IT-Sicherheit in Nordrhein-Westfalen # ?, Forschungsagenda # ?, Thema # ?, digitales Zeitalter # ?, digitaler Wandel # ?, Autoren des Strategiepapiers # ?, Besuch von Cebit # ?, Faktor für Entwicklung # ?

33. ++ (IR)

Die Sicherheitsbehörden von Bund und Länder stehen in einem engen Informationsaustausch.
NRW nimmt die Gefährdungslage sehr ernst und hat die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.
Dazu gehört auch der Schutz von öffentlichen französischen Einrichtungen.

Datum: 2015-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-trifft-nach-anschlaegen-paris-die-notwendigen-sicherheitsmassnahmen;
Themen: Anschläge in Paris # ?, Terror in Europa # ?, Anschlagsziele # ?, notwendige Sicherheitsmaßnahmen # ?, Familien des Opfers # ?, neue Dimension # ?, Terroristen # ?, Hysterie # ?, geplante Anschläge # ?, mutmaßliche Islamisten # ?

34. ++ (IR)

NRW und informiert über das Landesförderprogramm für mehr Cybersicherheit in Unternehmen.
Kleine und mittlere Unternehmen können durch das Förderprogramm "Mittelstand Innovativ & Digital" im Baustein "MID-Digitale Sicherheit" finanzielle Unterstützung für Cybersicherheitsmaßnahmen erhalten.
* Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft West e.V. (ASW West e.V.)
* Ärztekammer Nordrhein, Körperschaft des öffentlichen Rechts

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuer-zu-im-netz-land-und-15-partnerorganisationen-starten-informationskampagne;
Themen: digitaler Raum # ?, Informationskampagne # ?, sensible Daten # ?, Bedrohungen # ?, Cyberangriffe # ?, Kriminelle # ?, Alarmanlage # ?, Branchenvertretungen # ?, Cybergefahren # ?, Maßnahme der Initiative # ?

35. ++ (IR)

CASA - Cyber Security in the Age of Large-Scale Adversaries (Ruhr-Universität Bochum): Das Thema ist hier Cybersicherheit.
Forschungsthemen sind unter anderem Kryptographie und sichere Software für das Zeitalter der Quantencomputer, Hardwaresicherheit, nutzerfreundliche Sicherheit, Künstliche Intelligenz und Fairness.
CASA arbeitet erfolgreich daran, zur Sicherheit öffentlicher Institutionen, kritischer Infrastrukturen, von Wahlen, von Unternehmen und von Bürgerinnen und Bürgern beizutragen.

Datum: 2025-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-belegt-spitzenplatz-bei-der-exzellenzstrategie;
Themen: Exzellenzcluster # ?, internationale Spitzenforschung # ?, internationale Wissenschaft # ?, Quanteninformation # ?, Casa # ?, Volkskrankheiten # ?, Alzheimer # ?, Forscherinnen # ?, Krebs # ?, Robotik # ?

36. ++ (IR)

Im Juni 2020 haben das Innenministerium, die Generalzolldirektion, die Bundespolizei sowie die Städte Dortmund, Duisburg und Essen die Vereinbarung zur Gründung der Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Ziel dieses für Deutschland einmaligen Projekts ist die behördliche Vernetzung und behördenübergreifende Zusammenarbeit, unterstützt durch die "zusammengeschobenen Schreibtische" bei der SiKo Ruhr.
Dadurch sollen die Lebensqualität und das Sicherheitsgefühl der im Ruhrgebiet lebenden Bevölkerung weiter verbessert werden.
Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei sowie der Bundespolizei und Bedienstete der Städte Dortmund, Essen und Duisburg arbeiten in der Geschäftsstelle der SiKo Ruhr zusammen.
Der SiKo Ruhr gehören mittlerweile alle kreisfreien Städte des Ruhrgebiets sowie die Kreise Ennepe-Ruhr, Recklinghausen, Unna und Wesel mit einem Großteil der kreisangehörigen Kommunen an.
Neben den weiteren Gründungsbehörden (Innenministerium, Generalzolldirektion und Bundespolizei) sind das Finanzministerium, die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen sowie die Familienkasse NRW und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung weitere Kooperationspartner.

Datum: 2026-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;
Themen: Gefangene # ?, Sicherheitskooperationen # ?, organisierte Kriminalität # ?, Schreibtische # ?, Justizministerium # ?, klares Zeichen # ?, Clankriminalität # ?, JVA # ?, Bundespolizei # ?, Ermittlungen # ?

37. ++ (IR)

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;
Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

38. ++ (IR)

CASA - Cyber Security in the Age of Large-Scale Adversaries (Ruhr-Universität Bochum): Hier dreht sich alles um Cybersicherheit.
Forschungsthemen sind unter anderem Kryptographie und sichere Software für das Zeitalter der Quantencomputer, Hardwaresicherheit, nutzerfreundliche Sicherheit, Künstliche Intelligenz und Fairness.
CASA arbeitet erfolgreich daran, zur Sicherheit öffentlicher Institutionen, kritischer Infrastrukturen, von Wahlen, von Unternehmen und von Bürgerinnen und Bürgern beizutragen.

Datum: 2024-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzenforschung-made-nrw-praesentiert-sich-im-landtag;
Themen: weitere Infos # ?, Spitzenforschung # ?, Quanteninformation # ?, Casa # ?, Produktionstechnik # ?, Materialwissenschaften # ?, Volkskrankheiten # ?, Forscherinnen # ?, Exzellenzstrategie # ?, Robotik # ?

39. ++ (IR)

Zum Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger:
Dies gilt insbesondere: + im jeweiligen geographischen Nahraum, also der eigenen Wohnung/dem eigenen Haus, + in der eigenen Wohngegend, + tagsüber, hier auch im öffentlichen Raum.
* Unsicherheitsgefühle treten im öffentlichen Raum bei Nacht auf, dies gilt insbesondere bei Frauen.

Datum: 2020-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität # ?, UN-Sicherheitsgefühle # ?, private Unterstützung # ?, Gewaltbetroffene # ?, Vermögensdelikte # ?, Eigentumsdelikte # ?, öffentlicher Raum # ?, Sicherheitsempfinden # ?, Opfer einer Straftat # ?, Verwahrlosung # ?

40. ++ (IR)

Es ist eine neue und in dieser Form deutschlandweit einzigartige Ausbildungsstätte für dringend benötigte Fachkräfte für IT-Sicherheit: der Cyber Campus NRW der Hochschule Niederrhein und Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.
Hier werden Fachkräfte in wichtigen Zukunftsfeldern rund um die IT-Sicherheit nah an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgebildet.
Ministerin Ina Brandes: "Spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wissen wir: Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sind die großen Zukunftsthemen, die das Leben aller Menschen betreffen.
Am Cyber Campus NRW bilden wir deshalb Studentinnen und Studenten zu qualifizierten Fachkräften für die Wirtschaft und die öffentliche Hand aus.
Sie werden uns helfen, Hackerangriffe zu erkennen, frühzeitig zu verhindern und für mehr Sicherheit im Internet zu sorgen.

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-internet-55-millionen-euro-fuer-ausbildung-von-it;
Themen: Forensik # ?, IT-Fachmänner # ?, Studienangebot # ?, Security # ?, Campusse # ?, Digitale # ?, IT-Sicherheit # ?, Management # ?, Bedürfnisse des Arbeitsmarkts # ?, Kohorte von Absolventinnen # ?

41. ++ (IR)

"Mit der neuen Rechtsverordnung schaffen wir Rechtssicherheit für die Vergabe öffentlicher Aufträge im ÖPNV-Bereich", erklärte Minister Schmeltzer in Düsseldorf.
"Die Vorgabe stellt sicher, dass der Wettbewerb um öffentliche Aufträge nicht über die Lohnkosten ausgetragen wird.
Faire Löhne tragen zudem zur Qualität und Fahrgastsicherheit im öffentlichen Personennahverkehr bei.

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-regelt-tariftreue-im-oeffentlichen-personennahverkehr-nrw-neu;
Themen: neue Rechtsverordnung # ?, repräsentative Tarifverträge # ?, Auftragsvergabe # ?, privates Omnibusgewerbe # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, öffentliche Aufträge # ?, Straße # ?, Eisenbahngewerkschaft # ?, Fahrgastsicherheit # ?

42. ++ (IR)

Neue Kampagne "Auf Nummer sicher": Der aktuelle Corona-Monitor des Trendence Instituts zeigt, dass der öffentliche Dienst in der Bewerbergunst deutlich gestiegen ist.
Demnach finden rund ein Viertel aller Arbeitnehmer in Deutschland (24 Prozent) den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber derzeit attraktiver als noch vor der Corona-Krise.
77 Prozent der Kandidatinnen und Kandidaten würden gerne mehr über den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber erfahren.
Gründe dafür sind insbesondere die Sicherheit und Krisenfestigkeit der Arbeitsplätze.

Datum: 2020-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalgewinnung-fuer-die-justiznrw-ausgezeichnete-kommunikation-und-neue;
Themen: Personalmarketing # ?, Arbeitgeber # ?, Außenwerbung # ?, Personalgewinnung # ?, Onlinewerbung # ?, öffentlicher Dienst # ?, landesweite Kampagne # ?, Handwerker # ?, Pflegekräfte # ?, Arbeitnehmer in Deutschland # ?

43. ++ (IR)

Richtig eingesetzt kann sie einen großen Beitrag zu einer höheren Patientensicherheit leisten.
Als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten freue ich mich, dass dieser Aktionstag nun bereits zum vierten Mal veranstaltet wird und auf das wichtige Thema 'Patientensicherheit' aufmerksam macht.
Insofern würde ich mich freuen, wenn möglichst viele Interessierte das Informationsangebot am diesjährigen 'Tag der Patientensicherheit' nutzen würden.
Initiatoren des "Tages der Patientensicherheit" ist das Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) und seine internationalen Partnerorganisationen.
In Nordrhein-Westfalen bieten am 17. September folgende Einrichtungen öffentliche Veranstaltungen und Vorträge an: Apothekerkammer Nordrhein in Düsseldorf, Johanna Etienne Krankenhaus Neuss, Widder-Apotheke und Rubens-Apotheke in Wuppertal, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe in Dortmund, Marienhospital Bottrop, Clemenshospital und Raphaelsklinik in Münster, Elefanten-Apotheke und Pharmaxi-Apotheke am Baumgarten in Steinfurt, GS1 Germany GmbH in Köln, Bethlehem Gesundheitszentrum in Stolberg, Sleidanus-Apotheke in Schleiden, Diagramm Halbach GmbH & Co. KG in Schwerte, Märkische Kliniken GmbH in Lüdenscheid, Wieden-Apotheke und Märkische Apotheke in Plettenberg,

Datum: 2018-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-17-september-ist-internationaler-tag-der-patientensicherheit-zahlreiche-angebote;
Themen: Patientensicherheit # ?, Patientinnen # ?, Informationsangebot # ?, Krankenhaus Hamm # ?, qualitätsorientierte Gesundheitsversorgung # ?, Medikation # ?, internationale Partnerorganisationen # ?, technische Geräte # ?, Behinderung # ?, diesjähriger Tag # ?

44. ++ (IR)

Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht Änderungen an 18 Bundesgesetzen und -verordnungen vor, die die öffentliche Verwaltung und die Wirtschaft von unnötigen bürokratischen Lasten befreien würden.
Dies würde der öffentlichen Verwaltung ermöglichen, sich auf die bedeutsamen Vorgaben für den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten sowie Bürgerinnen und Bürgern zu konzentrieren.
"Derzeit gibt es Vorschriften im Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie in der Chemikaliensicherheit, die nicht wesentlich zum Schutz der Beschäftigten beitragen.
So können wir die Umsetzung von Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie die Chemikaliensicherheit in Deutschland stärken und Beschäftige besser schützen.

Datum: 2025-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-den-abbau-von-unnoetiger;
Themen: Chemikaliensicherheit # ?, Strahlenschutz # ?, Arbeitsrecht # ?, unnötige Bürokratie # ?, Aufzugsanlagen # ?, Abbau # ?, Beschäftigte # ?, Vorschriften # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Arbeitsschutzausschüsse # ?

45. ++ (IR)

Mehr Geld und gleichzeitig mehr Sicherheit und Planbarkeit - Diese Vorteile bringt die neu unterzeichnete Zielvereinbarung über das Globalbudget für die öffentliche Wohnraumförderung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Rhein-Sieg-Kreis.
Mehr Geld und gleichzeitig mehr Sicherheit und Planbarkeit - Diese Vorteile bringt die neu unterzeichnete Zielvereinbarung über das Globalbudget für die öffentliche Wohnraumförderung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Rhein-Sieg-Kreis.
Bis zum Jahr 2022 erhält der Rhein-Sieg-Kreis - als erster Kreis in Nordrhein-Westfalen - ein solches Globalbudget für die Realisierung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
Als attraktiver und wachsender Kreis im Umfeld von Bonn und Köln ist der Bedarf im öffentlich-geförderten Wohnungsbau im landesweiten Vergleich besonders ausgeprägt.
Daher haben wir für den Rhein-Sieg-Kreis ein Globalbudget im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung vorgesehen.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-64-millionen-euro-fuer-den-oeffentlich-gefoerderten;
Themen: Globalbudget # ?, Einzeleigentümerinnen # ?, private Vermieterinnen # ?, Haus # ?, Grund # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Vermieter # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Bedarfsschwerpunkte # ?, Bürgermeisterinnen in Rhein-Sieg-Kreis # ?

46. ++ (IR)

4. Nutzung von Gesichtserkennungssoftware zum Abgleich mit öffentlich zugänglichen Datenbanken Die Identifikation einer Person, die in der Realwelt oder im Internet als Gefährder oder sicherheitsrelevante Person aufgefallen ist, ist der Schlüssel zu den weiteren erforderlichen Maßnahmen der Sicherheitsbehörden.
Zugunsten des Schutzes der inneren Sicherheit ermöglichen wir den Sicherheitsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen die Nutzung passender Softwarelösungen analog zur beabsichtigen Regelung auf Bundesebene.
Ein stärkerer wechselseitiger Informationsaustausch liegt insbesondere im Interesse der Sicherheitsbehörden und ist, wo dies bislang nicht geschieht, zu ermöglichen.
Zudem wird die Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz, LKA NRW und der Sicherheitskonferenz des MKJFGFI (Siko) weiter intensiviert, bspw. wird die Siko in die Beratungen des Gefahrenabwehrzentrums Terrorismus (GTAZ NRW) beim LKA NRW fallbezogen hinzugezogen.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

47. ++ (IR)

Für viele Behörden im öffentlichen Dienst stellen die etablierten Lösungen aber ein Datenschutz- und Sicherheitsrisiko dar.
Für viele Behörden im öffentlichen Dienst stellen die etablierten Lösungen aber ein Datenschutz- und Sicherheitsrisiko dar.
Nun geht es darum, ein KI-Sprachmodell zu entwickeln, welches auf die speziellen Bedürfnisse der öffentlichen Verwaltung zugeschnitten ist.

Datum: 2025-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-spricht-moderne-verwaltung-sogar-mit;
Themen: Datenschutzrisiko # ?, KI-Sprachmodelle # ?, eigene KI-Sprache # ?, etablierte Lösungen # ?, Sicherheitsrisiko # ?, moderne Verwaltung # ?, Informationssysteme # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Behörden # ?, öffentlicher Dienst # ?

48. ++ (IR)

Der Politik empfehlen sie, öffentlichen und privaten Einrichtungen zielgerichtete und nach Sektoren differenzierte Leitlinien an die Hand zu geben.
Entscheidungsträger vor Ort würden somit Orientierung und Handlungssicherheit gewinnen.
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn und früherer langjähriger Richter am Bundesverfassungsgericht ·

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat # ?, Professor # ?, Anteil von Infektionen # ?, Monitoring von Entwicklungen # ?, aktuelle Expertise # ?, ausreichender Blick # ?, bundesweites Coronamonitoring # ?, bundesweites Monitoringsystem # ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise # ?, differenzierte Leitlinien # ?

49. ++ (IR)

Das Vorhaben entwickelt ein Überwachungssystem für sicherheitsrelevante Bereiche wie öffentliche Plätze oder Bahnhöfe auf Basis von 5G und mithilfe künstlicher Intelligenz.

Datum: 2021-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-5gnrw-land-foerdert-24-weitere-innovative-projekte-mit-bis-zu-368;
Themen: GmbH # ?, Vorhaben # ?, Echtzeitübersetzung # ?, Paketlieferungen # ?, Rettungskette # ?, neue Mobilfunkgeneration # ?, intelligente Steuerung # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Kräne # ?, Consulting # ?

50. ++ (IR)

Weil weniger Polizeibeamte weniger Innere Sicherheit bedeuten und wir für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst eintreten, wollen wir auch im Ergebnis keine Stellen nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen.
* Eine verzögerte und/oder pauschale prozentuale Kürzung des Tarifabschlusses der Angestellten im Öffentlichen Dienst für die Jahre 2013 und 2014 hält die SPD-Grüne-Landesregierung für zu pauschal.
Denn die unteren Besoldungsgruppen im Öffentlichen Dienst können steigende Lebenshaltungskosten nicht so gut ausgleichen wie die Bezieher höherer Besoldungen.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Sparen # ?, Weihnachtsgeld # ?, Vorbeugung # ?, Haushaltspolitik der Verantwortung # ?, Linie der Neuverschuldung # ?, Weg der Konsolidierung # ?, gezielte Sparanstrengungen # ?, Besoldungsstufen # ?

51. ++ (IR)

Weil weniger Polizeibeamte weniger Innere Sicherheit bedeuten und wir für einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst eintreten, wollen wir auch im Ergebnis keine Stellen nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen.
Eine verzögerte und/oder pauschale prozentuale Kürzung des Tarifabschlusses der Angestellten im Öffentlichen Dienst für die Jahre 2013 und 2014 hält die SPD-Grüne-Landesregierung für zu pauschal.
Denn die unteren Besoldungsgruppen im Öffentlichen Dienst können steigende Lebenshaltungskosten nicht so gut ausgleichen wie die Bezieher höherer Besoldungen.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

52. ++ (IR)

Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft.
Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, dass das Land schon jetzt rund 12.800 verbindliche und damit 80 Prozent der für 2026 geplanten Einstellungszusagen erteilen darf - auch wenn der Landeshaushalt für das kommende Jahr noch nicht beschlossen ist.

Datum: 2025-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-13000-einstellungszusagen-fuer-2026-das-land-sichert-seine-nachwuchsgewinnung;
Themen: frühzeitige Sicherheit # ?, geplante Einstellungen # ?, Trumpf # ?, Landesdienst # ?, Nachwuchsgewinnung # ?, Bewerberinnen # ?, Einstellungsbehörden # ?, Laufbahngruppen # ?, feste verbindliche Zusage # ?, frühzeitige Planungssicherheit # ?

53. ++ (IR)

"Sicher im Dienst" ist eine Pra¨ventionskampagne der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ein Baustein der Initiative "Mehr Schutz und Sicherheit von Bescha¨ftigten im o¨ffentlichen Dienst".
Die Kampagne zielt darauf ab, den öffentlichen Dienst zu stärken, sicherer zu machen und für das Thema "Gewalt gegen Beschäftigte" zu sensibilisieren.
Mitglieder sind unter anderem Landes- und Kommunalverwaltungen, Sozialversicherungsträger und öffentlich-rechtliche Einrichtungen, kommunale Spitzenverbände und Berufsvertretungen.

Datum: 2023-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-im-dienst-ein-jahr-erfolgreiche-netzwerkarbeit;
Themen: erfolgreiche Netzwerkarbeit # ?, landesweites ressortübergreifende Präventionsnetzwerk # ?, Sicherheitstrainings # ?, einjähriges Bestehen # ?, öffentlicher Dienst # ?, Organisationen # ?, Gold # ?, Behörden # ?, Baustein der Initiative # ?, Gewaltvorsorge # ?

54. ++ (IR)

Mir war es ein besonderes Anliegen, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes mit dem heutigen Treffen zu signalisieren, dass wir um den hohen Wert ihrer Arbeit wissen und diesen auch in Zukunft honorieren werden.
Für viele Beschäftigten des öffentlichen Dienstes liegen die Hauptvorteile ihres Arbeitgebers in der Arbeitsplatzsicherheit sowie in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-gespraeche-mit-gewerkschaften-zu-attraktivitaetsoffensive;
Themen: öffentlicher Dienst # ?, Attraktivitätsoffensive # ?, Gewerkschaften # ?, mögliche Eckpunkte # ?, Chef der Staatskanzlei # ?, Position # ?, Bewerber # ?, Beschäftigte # ?, Vertreter # ?, Landesregierung # ?

55. ++ (IR)

In den neuen Studiengängen an der Hochschule Niederrhein und der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg werden dringend benötigte Fachkräfte für die IT-Sicherheit im regionalen Umfeld ausgebildet.
Ziel des Projektes "Cyber-Campus Nordrhein-Westfalen" ist die Ausbildung zusätzlicher Fachkräfte für die Wirtschaft und die öffentliche Hand, um beispielsweise Angriffe auf öffentliche und private Infrastrukturen abwehren zu können.
Da sich der Bereich der Cybersicherheit rasant entwickelt, planen die Hochschulen einen kontinuierlichen Austausch untereinander, ebenso wie mit einschlägigen Partnern in Wissenschaft und Wirtschaft.
An der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg wird zunächst das Studienprogramm Cybersecurity eingerichtet, das einen Schwerpunkt auf Web- und Applikationssicherheit, Cloud Security, Schadsoftwareanalyse und IT-Forensik legt.

Datum: 2020-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cyber-campus-nordrhein-westfalen-landesregierung-foerdert-studiengaenge-zur;
Themen: Cybercampus # ?, Studienprogramm # ?, Cybersecurity # ?, Wissenschaft # ?, Security # ?, Kultur # ?, Pilotphase # ?, Applikationssicherheit # ?, Schadsoftwareanalyse # ?, Websicherheit # ?

56. ++ (IR)

12. April 2016 Smartphone Datensicherheit Foto: barnimages.
Auch der sorglose Umgang mit öffentlichen Hot-Spots berge die Gefahr des Missbrauchs, warnten Markus Linnemann und Marian Jungbauer vom IT-Sicherheitsdienstleister secunet.

Datum: 2016-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kabinett-informiert-sich-ueber-datensicherheit;
Themen: NRW-Kabinett # ?, Cyberangriffe # ?, Dateianhänge # ?, IT-Profis # ?, IT-Sicherheitsdienstleister # ?, Jungbauer # ?, Schick # ?, Trojaner # ?, aktuelle Versionen # ?, behördenspezifische Sicherheitskonzepte # ?

57. ++ (IR)

Die drei Länder haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet.
Ein Zukunftsbund für Künstliche Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung entsteht: Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg gehen einen entscheidenden Schritt hin zu einer leistungsfähigen, digitalen und souveränen Verwaltung.
Die drei Länder haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet.
Dabei setzen die Länder auf offene Standards, hohe Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit sowie auf eine föderal anschlussfähige Infrastruktur, die perspektivisch auch weiteren Ländern und dem Bund offensteht.

Datum: 2026-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsbund-fuer-kuenstliche-intelligenz-nordrhein-westfalen-hessen-und-baden;
Themen: öffentliche Verwaltung # ?, Recherche # ?, länderübergreifende Zusammenarbeit # ?, Informationssicherheit # ?, Referenzarchitektur # ?, Textarbeit # ?, Zukunftsbund für Künstliche Intelligenz # ?, KI-Modelle # ?, digitale Souveränität # ?, einheitliche Standards # ?

58. ++ (IR)

Zahlreiche geförderte Wohnbauvorhaben aus der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen öffnen an den diesjährigen "WohneNRW-Tagen" am 26., 27. und 28. August 2026 ihre Türen und zeigen, warum die öffentliche Wohnraumförderung Nordrhein-Westfalen zum "place to bau" macht.
Im Rahmen der diesjährigen Aktionstage besucht Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, herausragende Projekte der öffentlichen Wohnraumförderung in den Kommunen Viersen, Krefeld, Düsseldorf, Bonn, Köln, Moers, Hattingen, Herdecke, Essen, Dortmund, Kamen, Unna und Paderborn.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Rekordmittel, starke Nachfrage und innovative Projekte: Die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist so stark wie nie.
Gerade in Zeiten, in denen der frei finanzierte Wohnungsbau unter Druck steht, gibt die öffentliche Wohnraumförderung Investoren, Kommunen und Wohnungsunternehmen Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Die öffentliche Wohnraumförderung ermöglicht neue Quartiere, innovative Bauweisen, generationengerechtes Wohnen und die Modernisierung bestehender Gebäude.

Datum: 2026-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;
Themen: beteiligte Unternehmen # ?, Treffpunkt # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, bestehende Gebäude # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Auszubildende # ?, Fernwärme # ?, Kreishandwerkerschaft # ?, bewohnter Bestand # ?

59. ++ (IR)

Gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen brauchen die Menschen Sicherheit und Perspektiven.
Mit Tarifvertrag haben die Menschen mehr Lohn, mehr Freizeit und mehr Sicherheit.
Zudem brauchen wir jetzt wirksame Initiativen, um öffentliche und private Investitionen zu fördern und die Kommunen dauerhaft zu entschulden.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wuerdigt-arbeitnehmerinnen-und-arbeitnehmer;
Themen: Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitnehmerempfang der Landesregierung # ?, Download # ?, Vorfeld des Tags # ?, DGB-Gewerkschaften # ?, Qualifikation # ?, Grundsäulen # ?, weltweite Krisen # ?, wirksame Initiativen # ?, Verlässlichkeit # ?

60. ++ (IR)

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit der Eins-zu-eins-Übertragung sorgen wir für Verlässlichkeit und Planungssicherheit.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte # ?, Besoldungsgespräch # ?, Versorgungsempfängerinnen # ?, Beamtinnen # ?, Richterinnen # ?, Gewerkschaften # ?, monathliche Ausbildungsentgelte # ?, Tarifeinigung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, öffentlicher Dienst # ?

61. ++ (IR)

So werden wir wichtige Lagebilder zur Sicherheit erstellen, die uns helfen, auch in dynamischen Lagen wirkungsvoll agieren zu können.
Ich freue mich sehr, dass wir mit Jürgen Mathies einen ausgewiesenen Experten des öffentlichen Krisenmanagements gewinnen konnten.
Ich hatte ja bereits in den vergangenen Wochen die Gelegenheit, intensiv in die Materie einzusteigen, die mir - gerade aus dem Blickwinkel der Sicherheit - nicht ganz fremd ist.

Datum: 2023-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium # ?, Dienst # ?, Download # ?, Strukturanalyse # ?, Landesaufnahmesystem # ?, Prozessoptimierung # ?, Kommunen # ?, Steuerung # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Foto # ?

62. ++ (IR)

Betroffene Stellen werden auf spezialisierte Expertenteams zugreifen können, die schnelle und professionelle Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen leisten.
Betroffene Stellen werden auf spezialisierte Expertenteams zugreifen können, die schnelle und professionelle Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen leisten.
Mit dem landesweiten sogenannten "Incident Response-Retainer" stärkt das Ministerium die digitale Widerstandsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung.
"Mit dem 'Digi-SOS' setzt Nordrhein-Westfalen neue Maßstäbe bei der Informationssicherheit für Kommunen und Landesbehörden.

Datum: 2025-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schnelle-hilfe-bei-it-angriffen-mit-digi-sos-ministerium;
Themen: IT-Angriffe # ?, It-sicherheitsvorfälle # ?, schnelle professionelle Hilfe # ?, spezialisierte Expertenteams # ?, Landesbehörden # ?, Landesverwaltung # ?, Rahmenvertrag # ?, Informationssicherheit # ?, Ausschreibungsprozess # ?, IT-Notfall # ?

63. ++ (IR)

Durch die Aufstockung der öffentlichen Wohnraumförderung bleibt Nordrhein-Westfalen 'place to bau' für bezahlbares Wohnen.
Mit der öffentlichen Wohnraumförderung haben wir derzeit den Stabilitätsanker, den die Bau- und Wohnungswirtschaft in unserem Land braucht.
Die Landesregierung bleibt verlässlich und schafft Sicherheit.
Der Erfolg der öffentlichen Wohnraumförderung zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt auf dem richtigen Kurs", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.

Datum: 2024-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehrjaehriges-wohnraumfoerderprogramm-wird-auf-105;
Themen: Förderkontingent # ?, Darlehensmittel # ?, Gesamtfördervolumen # ?, landeseigene Förderbank # ?, Bauwirtschaft # ?, Finanzmittel # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Anteil von Darlehensmitteln # ?, Zinsverbilligungen # ?, aktuelle Marktentwicklungen # ?

64. ++ (IR)

* dezentrale Lösungen in der Energieversorgung zum Beispiel durch PV-Anlagen stärken, die die Versorgungssicherheit erhöhen
* rechtliche Rahmenbedingungen auf den Prüfstand stellen, wenn diese der Vermeidung von Energieverbräuchen im öffentlichen oder betrieblichen Kontext im Wege stehen

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-handwerk-nordrhein-westfalen-unterzeichnen-erklaerung-fuer;
Themen: Energiesparen # ?, Gebot der Stunde # ?, ressourcenschonende Lösungen # ?, wichtige Punkte # ?, Energieeffizienz # ?, private Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Ressourceneffizienz # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Arbeitsministerium # ?

65. ++ (IR)

2. Preis (3.000 Euro): Projekt "Das Apo-AMTS-Konzept"; Westfälische Wilhelms-Universität Münster/ Apothekerkammer Westfalen-Lippe: Damit das Thema Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) stärker in den Alltag öffentlicher Apotheken integriert wird, geht dieses Projekt zwei Wege:
Die Aus- und Fortbildung der Apothekerinnen und Apotheker im Bereich Arzneimitteltherapiesicherheit wurde verbessert.
Durch den Abbau von Sprachbarrieren wird die Sicherheit beim Gebrauch von Medikamenten erhöht.
3. Preis (2.000 Euro): Projekt "Implementierung eines interprofessionellen Medikationsmanagements in der Geriatrie"; Prosper-Hospital Recklinghausen: Dieses Projekt zielt auf Verbesserungen für eine besonders verletzliche Gruppe, die in besonderer Weise im Fokus der Arzneimitteltherapiesicherheit stehen muss:

Datum: 2013-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-fuer-vier-beispielhafte-projekte-zur-0;
Themen: Gesundheitspreis # ?, folgenschwere Fehler # ?, Therapie # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Medikamente # ?, Fehlerrisiko # ?, Vermeidung # ?, Folge von Arzneimittelwirkungen # ?, Krankenhauseinweisungen # ?, unerwünschte Arzneimittelwirkungen # ?

66. ++ (IR)

Verteidigungs- und Sicherheitsinfrastruktur sowie Ausbau öffentlicher Infrastruktur werden beschleunigt
Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

67. ++ (IR)

In der öffentlichen Debatte wurde daraufhin vereinzelt der Ruf nach neuen Sicherheitsregistern laut.
Nordrhein-Westfalen setzt bereits auf einen anderen Weg: Der Ausbau niedrigschwelliger Unterstützungsangebote, multiprofessioneller Krisendienste und Präventionsnetzwerke zeigt, wie wir Sicherheit und Hilfe gemeinsam gestalten können.

Datum: 2025-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-ein-zentralregister-fuer-psychisch-erkrankte-ist-der-falsche;
Themen: Zentralregister # ?, falscher Weg # ?, Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hilfe # ?, Stigmatisierung # ?, Betroffene # ?, Erkrankte # ?, Klima der Angst # ?, Peeransätze # ?, Unterstützungsmodelle # ?

68. ++ (IR)

Jäger zog eine erste positive Zwischenbilanz des Tages: "Die öffentliche Diskussion über den Blitz-Marathon hat dazu geführt, dass die Autofahrer verantwortungsbewusster fahren und sich an die Regeln halten.
Das bestärkt uns in unserer Strategie: Mehr Kontrollen für mehr Verkehrssicherheit.
Landesweit kontrollieren 3.300 Polizistinnen und Polizisten an 3.142 Messstellen, um mehr Verkehrssicherheit zu erreichen.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-lobt-grosse-buergerbeteiligung-beim-blitz-marathon;
Themen: Wutpunkte # ?, Polizei # ?, große Bürgerbeteiligung # ?, Drängler # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, nächste Zeit # ?, Raser # ?, großes Interesse # ?, Verkehrssicherheit # ?, Bereitschaft # ?

69. ++ (IR)

Wir sind uns mit den Akteuren im öffentlichen Nahverkehr einig, dass wir die im Eckpunkte-Papier beschriebenen Maßnahmen schnellstmöglich angehen werden.
"Für die Attraktivität des Bahnverkehrs in NRW sind die gemeinsamen Anstrengungen für mehr Sicherheit in den Eisenbahnen von elementarer Bedeutung.
VRR-Vorstandssprecher Martin Husmann erklärte: "Ein Schlüssel zur Verbesserung der Sicherheit im Nahverkehr ist mehr Personal.

Datum: 2016-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-sicherheitskongress-dortmund-eckpunkte-plan-fuer-mehr-sicherheit-bus-und-bahn;
Themen: Eckpunkteplan # ?, Notrufsäulen # ?, technische Zugangskontrollen # ?, Diensthunde # ?, Fahrgäste # ?, flächendeckender Einsatz # ?, Zweckverband # ?, Verkehrsministerium # ?, Züge # ?, Bahnen # ?