Das gelte auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer, betonte Innenminister Herbert Reul: "Unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer Drogen zu fahren bedeutet, mit dem Leben Anderer Menschen zu spielen."
Selbst nach vermeintlich geringen Mengen steige das Risiko für Verkehrsunfälle ganz erheblich.
"Wer trinkt und feiert, sollte deshalb öffentliche Verkehrsmittel nutzen oder sich ein Taxi rufen", so Reul weiter.
Inneres
Autofahrer müssen an Karneval mit mehr Polizeikontrollen rechnen.

Der Bund hat 2020 und 2021 für einen ÖPNV-Rettungsschirm bundesweit bereits 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und angekündigt, eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen..
Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, den vom Bund zugewiesenen Betrag um die gleiche Summe aufzustocken und hat hierfür bisher 477 Millionen Euro bereitgestellt und zudem angekündigt, mit dem Bund auch weiterhin gleichziehen zu wollen.
Eine landesweite Sommerkampagne für Abonnenten, flexible Tarifangebote und eine ÖPNV-Offensive sollen angesichts niedriger Infektionszahlen und weiter steigender Impfquote Lust auf den Wiedereinstieg machen und das Vertrauen in die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wiederherstellen.
"Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Dafür muss der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten.

Darüber hinaus wurden 165 Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss festgestellt.
Die NRW-Polizei veranlasste 390 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.
175 Autofahrer werden zunächst einmal auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen, da ihre Führerscheine sofort sichergestellt wurden.
"Wer sich nach dem Feiern betrunken oder unter Drogeneinfluss hinter das Steuer setzt, bringt sich und vor allem andere leichtfertig in Gefahr", machte Innenminister Jäger deutlich.

Darüber hinaus wurden 222 Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss festgestellt.
Die NRW-Polizei veranlasste 534 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.
266 Autofahrer werden zunächst einmal auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen, da ihre Führerscheine sofort einbehalten wurden.
"Die Polizei kennt kein Pardon und zieht Promillesünder konsequent aus dem Verkehr, nicht nur an den närrischen Tagen", machte Innenminister Jäger deutlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Das gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler.
Auszubildende ab 16 Jahren gelten an Unterrichtstagen als Schüler und damit als getestet, an Anwesenheitstagen im Betrieb als Arbeitnehmer und damit als 3G-relevant.
Studierende an Universitäten, Fachhochschulen und weiteren Hochschulen müssen bei Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel den 3G-Nachweis mit sich führen.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Übrigens: Im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske) in Fahrzeugen, in Bahnhöfen und an Bahnsteigen.

Ab voraussichtlich Oktober 2020 wird es möglich sein, dass neben der Kreditkarte auch weitere funkfähige Bank- und Kundenkarten benutzt werden können.
"Smart mobil zu sein bedeutet auch, je nach Strecke und Zweck einer Fahrt das geeignete Verkehrsmittel zu wählen.
BONNsmart der SWB Bus und Bahn macht dabei die Nutzung Öffentlicher Verkehrsmittel einfacher.
Dieser Service ist sowohl ein Projekt für den Klimaschutz als auch ein zukunftsorientiertes digitales ´Smart City´-Angebot für Bonn und die Region", sagte der Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Ashok Sridharan.
Das Verkehrsministerium hatte den Stadtwerken Bonn Anfang des Jahres einen Förderbescheid über rund 500.000 Euro für zwei Jahre zukommen lassen.

Das gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler.
Auszubildende ab 16 Jahren gelten an Unterrichtstagen als Schüler und damit als getestet, an Anwesenheitstagen im Betrieb als Arbeitnehmer und damit als 3G-relevant.
Studierende an Universitäten und Hochschulen müssen bei Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel den 3G-Nachweis mit sich führen.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske) in Fahrzeugen, in Bahnhöfen, Empfangshallen, Reisezentren und Unterführungen.

Darauf weist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium anlässlich des Internationalen Tags der Händehygiene am 5. Mai hin und gibt Tipps zum richtigen Händewaschen.
Eine Form der Prävention, die oft unterschätzt wird, aber leicht umzusetzen und ein wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz ist.
Überall dort, wo sich viele Menschen aufhalten - etwa in Büros, öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften - befinden sich auch viele Krankheitserreger wie Viren, Bakterien oder andere Organismen.
Auf der Haut sind diese Erreger meist noch nicht gefährlich.
Sie können jedoch von den Händen in Augen, Nase oder Mund geraten und dann zum Beispiel Grippe, Magen-Darm-Erkrankungen oder eine Lungenentzündung verursachen.

Umsetzung der Schul- und Kita-Regelungen in der Coronabetreuungsverordnung / Regelungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten der Coronaeinreiseverordnung bleiben bestehen
11. August 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird bis zum 31. August 2020 verlängert und der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln als Ordnungswidrigkeit aufgenommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird bis zum 31. August 2020 verlängert und der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln als Ordnungswidrigkeit aufgenommen.

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, hat dem Kreis Coesfeld heute einen Förderbescheid über insgesamt 5,8 Millionen Euro für das Projekt BüLaMo übergeben.
"Die Akteure vor Ort haben dabei eine Schlüsselrolle - das ist das Grundprinzip der Forschungsagenda 'Nachhaltige urbane Mobilität' des Bundesforschungsministeriums.
Durch Digitalisierung und die gezielte Anpassung innovativer Technologien an die Bedürfnisse der Menschen wird Fortschritt möglich gemacht und das Angebot öffentlicher Verkehrsmittel verbessert", sagte die Bundesministerin.
"Kreis, Land und Bund arbeiten zusammen an der Mobilität der Zukunft im ländlichen Raum", ergänzte Dr. Günnewig.
Hintergrund Landeswettbewerb Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in dem Landeswettbewerb "Mobil.

Sozialminister Guntram Schneider will dazu Anregungen für konkrete Planungsstrategien geben.
"Vor Ort entscheidet sich, ob Menschen mit Behinderungen Teilhabechancen haben oder vor Barrieren stehen", sagte Schneider heute in Siegen zur Eröffnung der europäischen Konferenz ,Inklusive Gemeinwesen planen´.
Niemand dürfe aufgrund einer Behinderung von der Nutzung öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten, Rathäusern und Volkshochschulen oder öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden, so der Minister.
Als Orientierungshilfe für die Kommunen hat Minister Schneider deshalb das bundesweit einzigartige Handbuch ,Inklusive Gemeinwesen planen´ vorgestellt:
"Patentrezepte gibt es zwar nicht.

Zurzeit läuft eine Machbarkeitsstudie zur Umrüstung der Heiz- und Dampfversorgung auf Wärmepumpen.
Im Jahr 2023 werden Besucherinnen und Besucher zu ihrem Mobilitätsverhalten befragt.
Hier sollen künftig stärkere Anreize für eine Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln geschaffen werden, etwa durch ein Kombiticket mit kostenloser Nutzung von Bus und Bahn bei großen Ausstellungen.
Das Museum Folkwang hat sich ebenfalls dem Aktionsnetzwerk Nachhaltigkeit in Kultur und Medien angeschlossen.
Eine zweite Runde der Weiterbildung "Transformationsmanagement Nachhaltige Kultur" für Kulturschaffende aus Nordrhein-Westfalen startet nach den Sommerferien.

Der Erreichbarkeit des Zentrums mit dem motorisierten Individualverkehr (MIV) wird heute eine überaus große Relevanz als Attraktivitätsfaktor beigemessen:
* 95 Prozent der Städte und Gemeinden weisen der MIV-Erreichbarkeit innerhalb der Kommune eine hohe beziehungsweise sehr hohe Bedeutung zu.
Innerhalb der Kommune wird der Erreichbarkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖV) zu 44 Prozent und mit Mitteln der Nahmobilität (Fuß- und Fahrradverkehr) zu 54 Prozent eine hohe beziehungsweise sehr hohe Bedeutung zugeschrieben.
* Zukünftig verliert die Erreichbarkeit mit dem MIV aus Sicht der Kommunen an Relevanz:
* Es wird erwartet, dass die Erreichbarkeit mit dem ÖV und vor allem mit Mitteln der Nahmobilität einen sprunghaften Bedeutungsgewinn erfährt.

Sie haben mehr Zeit - beispielsweise für die Familie, Freunde oder Hobbys - und das wirkt sich positiv auf ihr Sozialleben und damit auf ihre Gesundheit aus.
Verdeutlicht werden auch die vielfältigen Verflechtungen der einzelnen Faktoren: Um beispielsweise die Bewegung der Menschen im Alltag zu fördern, sind unter anderem Radwege, nahegelegene Parks, begrünte Straßen und auf Fußgänger ausgelegte Wegführungen notwendig.
Sind Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel sowie Einkaufsmöglichkeiten nicht weiter als 400 bis 500 Meter von der Wohnung entfernt, fördert das ebenfalls die Bereitschaft, Wege zu Fuß zu erledigen.
Auch die Beruhigung des Autoverkehrs sowie Treffpunkte im Viertel wie attraktiv gestaltete Plätze oder Bürgercafés tragen dazu bei, dass mehr Fußgänger und Radfahrer unterwegs sind.
Das fördert nicht nur körperliche Aktivität und soziale Kontakte, sondern erhöht auch die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl im Viertel, weil Straßen und Wege belebter sind.

"Gleichzeitig erhoffen wir uns im Dialog mit den Bürgern Anregungen und Hinweise für die Planung der Mobilitätsangebote und Gestaltung der Infrastruktur.
Im Alter möglichst lange mobil zu bleiben - dafür braucht auch unsere Verkehrsinfrastruktur eine Verjüngungskur", so der Minister.
"Ob mit dem Auto, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Fahrrad oder zu Fuß - die flexible Nutzung und Verknüpfung mehrerer Verkehrsmittel wird zukünftig eine immer wichtigere Rolle spielen", sagte auch Regierungspräsident Prof. Reinhard Klenke.
"Ein barrierefreier ÖPNV sowie ein intaktes, gut ausgebautes Verkehrsnetz werden dabei ebenso entscheidend sein wie die effektive Nutzung moderner Assistenzsysteme."
Dass der Faktor Mensch bei allem technischen Fortschritt auch weiterhin maßgebend für die Verkehrssicherheit sein wird, betonte Stefan Richter, Vorstandsmitglied der Westfälischen Provinzial Versicherung: "Neuere Fahrerassistenzsysteme, wie automatische Abstandsregelungen, Notbrems- und Spurhalteassistenten sowie Einparkhilfen machen das Autofahren komfortabler.

"Das Projekt ,easyConnect' ermöglicht ein durchgängiges Buchen von Tickets auch über Grenzen hinweg", sagte Vivianne Heijnen, Staatssekretärin im niederländischen Verkehrsministerium, anlässlich des Termins.
"Das macht Europa aus - die Freiheit, grenzenlos zu reisen.
Es ist wichtig, dass die Menschen in den Grenzregionen leichter mit öffentlichen Verkehrsmitteln zwischen den Niederlanden und Deutschland reisen können, aber auch, dass es einfacher ist, Carsharing- oder E-Scooter-Angebote über die Grenze hinweg zu nutzen.
"
Die erste Pilotphase zum Test des Systems startet im Sommer 2022 auf der Strecke des RE 18 zwischen Maastricht und Aachen.

Nahverkehrskunden müssen nicht mehr überlegen, welches Ticket das richtige für sie ist.
Sie können Bus und Bahn spontan nutzen, wo und wann sie wollen.
Bevor sie in ein öffentliches Verkehrsmittel einsteigen, checken die Fahrgäste über die nextTicket-App ein.
Wenn das Ziel erreicht ist, checken sie wieder aus.
Beim Umsteigen ist kein weiterer Check erforderlich.

Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.
Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.
Diese ist verbunden mit der dringenden Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.
Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.
Die weiteren Schutzmaßnahmen bleiben bis auf Weiteres bestehen.

"Sich unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer Drogen ans Steuer zu setzen, ist gefährlich und unverantwortlich", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Das Unfallrisiko steige schon nach geringem Konsum um ein Vielfaches.
"Kommen Sie sicher ins neue Jahr - mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder einem Taxi", so Jäger.
Inneres
Die NRW-Polizei kontrolliert an Silvester und Neujahr Verkehrsteilnehmer verstärkt auf Alkohol- und Drogenkonsum.

(Mögliche Ansagen für den Untergrund)" erhielt sie 2011 das Autorenstipendium der Stadt Wien.
Bei stadt.land.text NRW 2017 schlägt sie die Idee einer mobilen Stadtschreiberin vor, die das Schreiben selbst in die Öffentlichkeit verlegt und Interessierte daran teilhaben lässt.
Statt hinter verschlossener Tür zu arbeiten, zieht sie mit ihrem Schreibtisch in öffentliche Verkehrsmittel und hält unmittelbar fest, was sie dort beobachtet.
Entlang der Schienen und Straßen erschließt sich ihr so eine Region in Bewegung.
Die durchreisten Orte verbindet Marie-Alice Schultz zu einem Text-Streckennetz, das über die Dauer des Projekts stetig anwächst.

Nachdem die Thematik sowohl durch einen Bericht der Bezirksregierung Münster als auch einen Hinweis des Landesbehindertenbeauftragten Anfang September an das Ministerium für Schule und Weiterbildung herangetragen worden ist, hat die Landesregierung bereits am 6. September die bestehende Rechtslage, an der sich nichts geändert hat, in einem Erlass an die Bezirksregierungen klarstellend erläutert.
Hintergrund war die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Kosten für einen vom Ersatzschulträger eingerichteten Schülerspezialverkehr vom Land refinanziert werden.
Im konkreten Fall ging es insbesondere um Schülerinnen und Schüler mit Behinderung, denen im individuellen Einzelfall die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zugemutet werden kann.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellt klar: "Die Sorgen der Eltern und Ersatzschulträger sind unbegründet: Entscheidet sich ein Ersatzschulträger dazu, nach Maßgabe der Schülerfahrkostenverordnung Schülerfahrkosten zu übernehmen, trägt das Land die daraus resultierenden Kosten."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon 0211 5867-3505 oder -3506.

Das Projekt "Ruhrgebiet mobil" setzt drei Schwerpunkte: Straße, Bahn und Rad.
Immer mehr Menschen wollen flexibler unterwegs sein.
Sie wollen Autos, öffentliche Verkehrsmittel und Fahrräder individuell kombinieren können.
Für Autos gilt zunehmend: benutzen statt besitzen.
Über das Smartphone sollen Menschen künftig ihre Wege von A nach B mit unterschiedlichen Verkehrsträgern planen, buchen und bezahlen können.

Weitere Punkte des heute in Düsseldorf vorgestellten gemeinsamen Handlungskonzepts für mehr Sicherheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind die Einführung der Sicherheitsdatenbank NRW und der Einsatz von zusätzlichem Personal.
"Wir möchten, dass sich die Menschen wohl fühlen, wenn sie in den Zügen oder an den Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen unterwegs sind", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Nur dann nutzen sie öffentliche Verkehrsmittel.
Wenn Bahnen und Bahnhöfe zu guten Orten werden, macht das den ÖPNV wieder ein Stück attraktiver und hilft dabei, das Angebot zu verbessern.
Nur so kann Deutschland wieder Bahnland werden.

Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach nutzt das Gebäude am Nordpark in der Madrider Straße 30 schon seit Anfang März 2023.
Es handelt sich um einen Erstbezug.
Rechtssuchende und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen das Gebäude gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln.
Sowohl zum Landgericht und Amtsgericht als auch zum Hauptbahnhof Mönchengladbach beträgt die Fahrzeit ca. 20 Minuten.
Das neu von der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach genutzte Gebäude unterstützt auch das Ziel der Landesregierung, bis zum Jahr 2030 eine bilanziell klimaneutrale Landesverwaltung umzusetzen.

Über das Förderprogramm "Vernetzt mobil im Rheinischen Revier - Smarte Pendlerparkplätze" können die Kommunen ab sofort eine finanzielle Unterstützung für die Digitalisierung von Pendlerparkplätzen beantragen.
Insgesamt stellt das Land dazu 7,6 Millionen Euro aus Strukturstärkungsmitteln des Bundes zur Verfügung.
Verkehrsminister Oliver Krischer betont: "Alles, was dazu beiträgt, den Umstieg vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen, bringt unsere Verkehrswende voran.
Die Park-and-Ride-Parkplätze zu digitalisieren, schafft neue Anreize.
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