Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen bekommt als erstes Bundesland die Landarztquote
12. Dezember 2018 Bild Azrt Hausarzt Arzthelferin Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.

Mit jeder Minute steigert sich der Bedarf an datenbasierten Entscheidungs- und Planungskriterien, die energie-, kosten- und zeiteffizient sind.
4traffic unterstützt die Städte und Kommunen dort, wo sie die Bedarfe haben.
RadimDienst ist ein Dienstrad-Leasing-Anbieter, der sich auf die besonderen Anforderungen und Rahmenbedingungen im Öffentlichen Dienst spezialisiert hat.
Ziel von RadimDienst ist es, faires und transparentes Rad-Leasing für die Dienststellen und die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst anzubieten.

Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter.
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Aus dem OZG ergibt sich, dass bis August 2022 die digitale Beschaffung von der Bedarfsermittlung bis hin zur Bezahlung im Bund, in den Ländern und in den Kommunen gleichsam nutzbar sein soll.
Dadurch profitiert die Privatwirtschaft von unbürokratischen Zugängen und einem beschleunigten Datenaustausch; die Verwaltung profitiert von Datenklarheit, verlässlichen Bedarfsprognosen und einem medienbrucharmen Gesamtprozess.
Im Ergebnis rechnet die öffentliche Verwaltung mit einer steigenden Anzahl an Bietern.

Bis zum Jahr 2022 erhält der Rhein-Sieg-Kreis - als erster Kreis in Nordrhein-Westfalen - ein solches Globalbudget für die Realisierung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
"Der Rhein-Sieg-Kreis ist der Kreis, der in Nordrhein-Westfalen den höchsten Bedarf an zusätzlichem Wohnraum aufweist.
Als attraktiver und wachsender Kreis im Umfeld von Bonn und Köln ist der Bedarf im öffentlich-geförderten Wohnungsbau im landesweiten Vergleich besonders ausgeprägt.
Daher haben wir für den Rhein-Sieg-Kreis ein Globalbudget im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung vorgesehen.
Im Gegenzug verpflichtet sich der Rhein-Sieg-Kreis, mit Strategien und Planungen dafür Sorge zu tragen, dass im Kreisgebiet jährlich 210 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.

"Öffentliche Hand und Versicherungswirtschaft können voneinander profitieren.
Wir sollten die finanziellen Möglichkeiten der Versicherungswirtschaft nutzen, um öffentliche Infrastrukturprojekte - etwa Energie- oder Datennetze - realisieren zu können.
Gerade in NRW treffen Interesse und Bedarf aufeinander", sagte Duin.
Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.
Diskutiert wurde daher über mögliche Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Versicherungswirtschaft im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modellen (ÖPP).

Durch die demographische Entwicklung der vergangenen Jahre und die hohe Zahl zugewanderter Menschen hat sich der Mangel an bezahlbarem Wohnraum insbesondere in Gemeinden mit hohem und überdurchschnittlichem Wohnraumbedarf in Nordrhein-Westfalen verschärft.
In NRW besteht bis zum Jahre 2020 nach Modellrechnungen des Bau- und Wohnministeriums und der NRW.BANK ein Neubaubedarf von insgesamt etwa 400.000 Wohneinheiten, der sich auf den freien und den öffentlich geförderten Wohnungsbau verteilt.
Allein im Geschosswohnungsbau wird mit einem jährlichen Bedarf von 60.000 Wohneinheiten gerechnet.
Davon sollten mindestens 10.000 Wohneinheiten bis 2020 öffentlich gefördert werden.

In den vergangenen beiden Jahren ist der Personalbedarf an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen um 5.690 Stellen gestiegen, davon entfallen allein 2.066 auf das laufende Schuljahr 2024/2025.
Aber auch der fortschreitende Ausbau des Ganztags und die weitere Umsetzung der Inklusion führen zu einem steigenden Personalbedarf.
Es ist jedoch gelungen, diesen gestiegenen Bedarf an Stellen durch zusätzliche Neueinstellungen aufzufangen.
Während der Personalbedarf also auf 170.760 Stellen gestiegen ist und damit deutlich mehr Stellen zu besetzen waren, ist die Zahl der unbesetzten Stellen nicht weiter gestiegen.

" Für die Sicherung der flächendeckenden Versorgung sei es fünf vor zwölf: "Wir müssen jetzt die Strukturen der öffentlichen Apotheken vor Ort stärken, bevor Regionen unterversorgt sind.
Konkret heißt das: Wir müssen die öffentlichen Apotheken stärken", so Frau Overwiening.
Der Arbeitsplatz Öffentliche Apotheke schneidet bei der Attraktivität im Vergleich zu anderen Berufsfeldern in der Pharmazie vergleichsweise schlecht ab: Das verstärke das bereits hohe Fachkräftedefizit, so Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein:
Um den kontinuierlich wachsenden Bedarf an Pharmazeuten decken zu können, bedürfe es ebenso wie bei der Flächendeckung verschiedener Maßnahmen.

In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.
Hier besteht noch erheblicher Abstimmungsbedarf.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Um die Verfügbarkeit von Fachkräften in den wohnortnahen öffentlichen Apotheken dauerhaft sicherzustellen, sollen folgende Maßnahmen und Ansätze verfolgt werden:
* Etablierung eines kontinuierlichen Monitorings der Personalbedarfe durch die Selbstverwaltung.
* Steigerung der Attraktivität des Arbeitsplatzes öffentliche Apotheke.

Bundesweit einmalige Studie unterstreicht Handlungsbedarf für mehr Geschlechtergerechtigkeit
Bundesweit einmalige Studie unterstreicht Handlungsbedarf für mehr Geschlechtergerechtigkeit
Noch immer sind Frauen in Gremien öffentlicher Organisationen wie Aufsichts- bzw. Verwaltungsräten in kommunalen, landeseigenen und teil-öffentlichen Unternehmen oder zentralen Gremien von Kammern, Sparkassen und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen unterrepräsentiert.
Sie trägt den Titel "Repräsentation von Frauen in wesentlichen Gremien öffentlicher Organisationen in Nordrhein-Westfalen - Eine Bestandsaufnahme" und wurde im Auftrag des nordrhein-westfälischen Emanzipationsministeriums erstellt.

Da zunächst ein hoher Nachholbedarf gedeckt werden muss, der sich zuvor aufgestaut hatte, liegt der Neubaubedarf bis 2025 mit bis zu 51.000 Wohnungen pro Jahr besonders hoch.
Die Bautätigkeit lag in den letzten drei Jahren (2019 - 2021) im Durchschnitt bei landesweit über 49.000 Wohnungen (öffentlicher und freifinanzierter Wohnungsbau).
Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022

Ausbildung, Fachkräftegewinnung, Bedarfserfassung, Steuerung und Planung von Personaleinsatz bedürfen einer verstärkten Kooperation und Koordination vor Ort.
Berufsfachschulen, Schulen, öffentliche und freie Träger, Arbeitsagentur, Weiterbildungseinrichtungen und Hochschulen müssen sich in regionalen Bildungslandschaften stärker als bisher vernetzen, um Bedarfe regional zu erfassen und auch bedienen zu können.
Das Ziel muss sein, dass dort, wo der Bedarf besteht, auch ausreichend ausgebildet wird, eine entsprechende Förderung der Kinder und Jugendlichen in den Einrichtungen frühzeitig den Weg ebnet.
Dabei soll besonderes Augenmerk auf den Zusammenhang von Fachkräftemangel und einem hohen Anteil sozio-ökonomisch benachteiligter Menschen in den Quartieren gelegt werden, um einerseits unterschiedlichen Bedarfen unterschiedlich zu begegnen und andererseits noch unberücksichtigte Potenziale zu heben.

Es werde verkannt, dass das Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes ein ebenso wichtiges Staatsziel sei wie das für den Öffentlichen Dienst geforderte Prinzip der Bestenauslese.
Der Verfassungsrechtler Prof. Papier unterstreicht die Bedeutung des Gleichberechtigungsgebots für den öffentlichen Dienst und sieht Handlungsbedarf beim Gesetzgeber.
"Zu einer modernen öffentlichen Verwaltung gehört ein ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern in Führungspositionen."

Immer mehr Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung besuchen eine allgemeine Schule.
In diesem Schuljahr ist der Inklusionsanteil an den öffentlichen und privaten Schulen auf 30,3 Prozent gestiegen.
Damit nimmt mittlerweile fast jede dritte Schülerin und jeder dritte Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung am Gemeinsamen Lernen teil.
Statistik-Telegramm 2013/14: Fast jeder dritte Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung lernt bereits an einer allgemeinen Schule

Der Entwurf sieht zudem eine Aktualisierung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) vor.
Damit wird im Bedarfsfall die Umsetzung einheitlicher Handlungsweisen und Standards, nach denen die Gesundheitsämter arbeiten, verbessert.
Zudem wird eine wesentliche Grundlage geschaffen, um den öffentlichen Gesundheitsdienst zu modernisieren und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.

Der Staatsvertrag setzt die entsprechenden Leitplanken, um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dauerhaft zu sichern.
Es geht darum, den Nutzer und seinen Bedarf in den Vordergrund zu stellen und nicht die Sender und ihre bisherigen Strukturen.

Bis zum Jahr 2022 erhält die Stadt Bielefeld insgesamt 105 Millionen Euro für die Realisierung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.
Ministerin Scharrenbach: "Der Bedarf an zusätzlichem Wohnraum ist in Bielefeld als attraktive und wachsende Universitätsstadt im landesweiten Vergleich besonders ausgeprägt.
Wir haben für die Stadt Bielefeld daher erstmals ein Globalbudget im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung vorgesehen.
Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt Bielefeld, dass sie mit kommunalen Strategien und Planungen dazu beiträgt, dass im Stadtgebiet jährlich 350 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.

Die Modernisierungsmaßnahme wird mit 3,7 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung unterstützt.
Münster: Übergabe der Förderung für 116 öffentlich geförderte Mietwohnungen für das Bauvorhaben der Wohn + Stadtbau GmbH im "York-Quartier" an Oberbürgermeister Lewe" und wohnungspolitischer Live-Talk Bis 2028 sollen im York-Quartier in Münster auf einer etwa 50 Hektar großen, ehemals militärisch genutzten Fläche rund 1.800 Wohneinheiten sowie Gemeinbedarfs- und Infrastruktureinrichtungen entstehen.
Die Wohn + Stadtbau GmbH ist Eigentümerin einer Teilfläche des Quartiers, auf dem sie 477 öffentlich geförderte und 220 frei finanzierte Mietwohnungen sowie 80 Eigentumswohnungen und zwei Kindertagesstätten errichtet.
Die weiteren Wohnbauflächen werden von der Stadt Münster im Bieterverfahren mit der Münsteraner Quote von 30 Prozent öffentlich gefördertem Wohnungsbau weiter veräußert.
Im Rahmen der Besichtigung des Großprojekts übergibt Ministerin Ina Scharrenbach einen Bescheid über 19,7 Millionen Euro aus Mitteln der öffentlichen Wohnraumförderung für das Projekt der Wohn + Stadtbau GmbH an Oberbürgermeister Markus Lewe.

"Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel sind strengen rechtlichen Regelungen unterworfen.
Werden Grenzwerte gesundheitsgefährdender Stoffe in Bedarfsgegenständen oder kosmetischen Mitteln überschritten, führt das zu einer Beanstandung des Produkts.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden darüber in der Regel über Filialaushänge, Produktrückrufe oder öffentliche Warnungen informiert.

Insgesamt werden 19 Projekte zum Erhalt und Ausbau öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen finanziell unterstützt.
Nordrhein-Westfalen hat bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Grünraums noch Nachholbedarf.
Schwerpunkte des Programms Zukunft Stadtgrün liegen in der Aufwertung öffentlicher Parkflächen, Verbesserung der Umweltsituationen in Straßenräumen und auf Plätzen.

Die Landesregierung veröffentlicht im Bildungsportal regelmäßig Daten zur Unterrichtsversorgung an den öffentlichen Schulen auf Landes- sowie auf Ebene der Bezirksregierungen.
Um den landesweiten Bedarf vollständig zu decken, wird mit Stand vom 1. Juni 2023 Personal im Umfang von gut 166.200 Stellen benötigt.
Vor allem, weil der Bedarf der Schulen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 6.000 Stellen angestiegen ist, fehlt derzeit Personal im Umfang von rund 6.700 Lehrerstellen.
Ursächlich für den gestiegenen Bedarf sind neben der Schülerzahlentwicklung unter anderem der Ausbau der Ganztagsplätze und die Umsetzung der Inklusion.

Auch die Arbeitsmarktpolitik rückt mit Blick auf den hohen Fachkräftebedarf zunehmend in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit: "Nordrhein-Westfalen ist und bleibt das Land der Sozialpartnerschaft.
Dazu zählen nicht nur die Sicherstellung fairer und bezahlter Arbeit und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, sondern künftig auch immer mehr die Deckung des Fachkräftebedarfs und die erfolgreiche Transformation Nordrhein-Westfalens zum ersten klimaneutralen Industrieland.

Um Emissionen zu senken und die öffentlichen Kassen zu entlasten, stellen Land und Europäische Union 196 Millionen Euro für die energetische Sanierung bereit.
Um Emissionen zu senken und die öffentlichen Kassen zu entlasten, stellen Land und Europäische Union nun 196 Millionen Euro für die energetische Sanierung bereit.
Mit der Fördermaßnahme "Energieeffiziente öffentliche Gebäude" unterstützen sie Einrichtungen, die vorrangig karitativen, kulturellen, touristischen und sportlichen Zwecken dienen.
Nach der Modernisierung muss in den Gebäuden mindestens 50 Prozent des vorigen Primärenergiebedarfs eingespart werden.

Ab 2019 sollen die Mittel künftig dynamisch ansteigen und nach einem bedarfsgerechten Index angepasst werden, der sich aus der Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst sowie der Verbraucherpreisentwicklung für Wohnung, Wasser, Strom, Gas und anderen Brennstoffen gemäß des Verbraucherpreisindex des statistischen Bundesamtes ergibt.
Neben einer integrativen und inklusiven Weiterentwicklung des KJFP sollen die Förderbereiche inhaltlich den aktuellen Bedarfslagen angepasst und gestrafft werden.
Mit der Bereitstellung der Mittel für Infrastruktur- und Projektförderung wird das Land die Tätigkeit der freien und öffentlichen Träger auch künftig anregen und fördern.
Auf Grundlage der Eckpunkte für den neuen KJFP erfolgt nun die Beteiligung der freien und öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe, von Kindern und Jugendlichen sowie des zuständigen Kinder- und Familienausschuss des Landtags.

Insgesamt haben die knapp 4.800 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen Bedarf von rund 168.700 Stellen (Stand: 3. Juni 2024).
Trotz des deutlich gestiegenen Bedarfs hat sich die Zahl der "unbesetzten Stellen" im selben Zeitraum von rund 8.000 um rund 2.000 auf rund 6.000 verringert (Stand: 3. Juni 2024).

Insgesamt haben die knapp 4.800 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen Bedarf von rund 168.700 Stellen (Stand: 3. Juni 2024).
Trotz des deutlich gestiegenen Bedarfs hat sich die Zahl der "unbesetzten Stellen" im selben Zeitraum von rund 8.000 um rund 2.000 auf rund 6.000 verringert (Stand: 3. Juni 2024).

Erstmals veröffentlicht das Kultur- und Wissenschaftsministerium nun eine Handreichung für die technische Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Sie bietet den Kommunen zahlreiche Anregungen, die aktuelle Ausstattung ihrer Bibliothek einzuschätzen und den notwendigen Handlungsbedarf für die kommenden fünf Jahre abzuleiten.
Gleichzeitig ist die Handreichung auch Leitlinie für die Landesförderung im Bereich der technischen Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Die Handreichung "Auf dem Weg in die digitale Zukunft" wurde von der Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken zusammen mit der Firma CANCOM GmbH erstellt.

Sie stärkt die Attraktivität des öffentlichen Dienstes und unterstützt die Gewinnung neuer und junger Fachkräfte.
Gleichzeitig dürfen wir nicht darüber hinwegsehen, dass im Besoldungsgefüge erheblicher Handlungsbedarf besteht.
Dies müssen wir gemeinsam mit Nachdruck angehen - im Sinne aller Beschäftigten und für eine zukunftsfeste, gerechte Bezahlung im öffentlichen Dienst.

Insgesamt haben die knapp 4.800 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen Bedarf von rund 168.000 Stellen (Stand: 1. Dezember 2023).
Trotz des gestiegenen Bedarfs hat sich binnen Jahresfrist die Zahl der unbesetzten Stellen von rund 8.000 um 900 auf rund 7.100 verringert (Stand: 1. Dezember 2023).
Aufgrund des gestiegenen Bedarfs zum Schuljahresbeginn war diese Zunahme der unbesetzten Stellen jedoch zu erwarten.

Weitere Anträge, insbesondere aus der geschädigten öffentlichen Infrastruktur mit Mittelbedarfen von über einer Milliarde Euro, befinden sich in der Prüfung.
Nach umfänglichen Eigenleistungen durch die Geschädigten selbst, durch freiwillige Helferinnen und Helfer oder in Nachbarschaftshilfe besteht jetzt ein großer Bedarf an Handwerkerinnen und Handwerkern aus den verschiedensten Gewerken.

Ob die Neuregelung bedarfsgerecht ist, soll daher fortlaufend beobachtet werden.
Was gilt künftig für die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden?
Die meisten Gebäude der öffentlichen Hand müssen schon jetzt nach geltendem Recht weitgehend barrierefrei ausgeführt werden.

Auch in Zeiten, in denen die öffentlichen Haushalte unter Druck stehen.
Es geht darum, den Jüngsten in unserer Gesellschaft eine bestmögliche frühkindliche Bildung zu ermöglichen und den gestiegenen Bedarfen der Eltern nachzukommen.
Dem weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt eine entscheidende Bedeutung zu, um dem gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen in der frühkindlichen Bildung nachzukommen.

Köln hat den größten Wohnungsbedarf in NRW.
Berechnungen gehen von einem Neubaubedarf von 10.000 Wohneinheiten pro Jahr in den kommenden Jahren aus.
Am Grünen Weg wurden 2015 insgesamt 240 öffentlich geförderte und nicht geförderte Wohnungen - darunter ein frei finanzierter Achtgeschosser - fertiggestellt.

Die rund 5.000 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen haben aktuell einen Gesamtstellenbedarf von rund 171.600 Stellen - das sind verglichen mit Dezember 2022 rund 6.500 Stellen mehr.
Aber auch der fortschreitende Ausbau des Ganztags sowie die weitere Umsetzung der Inklusion führen zu einem steigenden Personalbedarf.

Auf dem seit 15 Jahren ungenutzten, 4.500 Quadratmeter großen Gelände der ehemaligen Grundschule von Bad Godesberg an der Friesdorfer Straße werden 55 ausschließlich öffentlich geförderte Wohnungen sowie ein vierzügiger Kindergarten entstehen.
Mit unterschiedlichen Größen zwischen Zwei- bis Fünf-Zimmer Wohnungen wird das Projekt dem unterschiedlichen Bedarf der Wohnungssuchenden gerecht.
Mit Unterstützung zahlreicher institutioneller und privater Partnerinnen und Partner soll dieses Projekt, das erst mit dem Einsatz der Mittel der öffentlichen Wohnraumförderung machbar wurde, realisiert werden.

Das Land setzt alles daran, den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen attraktiver und leistungsfähiger zu machen - in den Städten und im ländlichen Raum.
Das Land setzt alles daran, den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen attraktiver und leistungsfähiger zu machen - in den Städten und im ländlichen Raum.
Auf Initiative des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Verkehrsausschuss am 9. März 2022 weitere wichtige Schienenprojekte in den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan aufgenommen.

Seit 2007 stellt der Bund dem öffentlichen Nahverkehr und kommunalen Straßen über das Entflechtungsgesetz (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die mit den Änderungsanträgen zum Entflechtungsgesetz angestrebte Erhöhung der Mittel für Verkehrsinvestitionen ist von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bereits mit Beschluss zu ihrer Konferenz am 10.03.2011 gefordert worden und basiert auf konkreten Bedarfsermittlungen.
In dem nun vorliegenden Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission ist ein Erneuerungsbedarf allein für die nordrhein-westfälischen U- und Straßenbahnsysteme in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bis 2016 und von weiteren zwei Milliarden Euro bis 2025 ausgewiesen.

"Blinde, schwerhörige oder gehörlose Menschen haben ganz unterschiedliche Bedarfe.
Ein barrierefreies öffentliches Gebäude müsse mehr bieten als eine rollstuhlgerechte Rampe, sagte der Minister zur Veranschaulichung.

Wir sind darauf eingestellt, den derzeitigen Betriebszustand über lange Zeit aufrechtzuerhalten - bei Bedarf auch über Monate.
"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.

Die Studie geht von einem zusätzlichen jährlichen Finanzierungsbedarf zwischen 32 und 39 Millionen Euro aus.
Damit sind sie ein wichtiger Baustein eines modernen und bedarfsgerechten öffentlichen Verkehrssystems.

Ebenso ab Dienstag sind Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich nicht mehr gestattet.
Der Zutritt zu Einrichtungshäusern und Einkaufszentren, "Shopping-malls" oder "factory-out-lets" soll nur zur Deckung des dringenden Bedarfs unter strengen Auflagen erlaubt sein - nicht zuletzt auch um zu vermeiden, dass sich Schülerinnen und Schüler nach den Schulschließungen ab Montag hier in größeren Gruppen versammeln.
Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.

Der Ausbau der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen geht weiter: Ab 5. Februar 2018 fördert das Land auch die Errichtung von öffentlichen Ladesäulen und unterstützt die Kommunen bei der Elektrifizierung ihres Fuhrparks.
Der Ausbau der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen geht weiter: Ab 5. Februar 2018 fördert das Land auch die Errichtung von öffentlichen Ladesäulen und unterstützt die Kommunen bei der Elektrifizierung ihres Fuhrparks.
Zugleich wollen wir ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz von Ladesäulen aufbauen, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre E-Autos schnell und unkompliziert nachladen können.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Für die unterschiedlichen Akteure, die sich mit der Planung und Gestaltung der Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf befassen, ist diese tabellarische Sammlung von Daten und Kennziffern sehr hilfreich.
Sie enthält bis 1991 zurückreichende Zeitreihen zur sonderpädagogischen Förderung in öffentlichen und privaten allgemeinen Schulen und Förderschulen.
Anhand der Tabellen lassen sich zum Beispiel die Zahlen der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf und die Förder- und Integrationsquoten je Schulstufe ablesen, oder die Werte nach Förderschwerpunkten für die Regierungsbezirke und einzelnen Kreise detailliert aufschlüsseln.

Dadurch machen wir die Elektromobilität noch attraktiver, denn E-Fahrzeuge müssen bei Bedarf schnell aufgeladen und fahrbereit sein.
Konkret werden öffentlich zugängliche Schnellladepunkte mit 250 Euro pro Kilowatt Leistung gefördert.
Betriebe, die einen nicht öffentlich zugänglichen Ladepunkt errichten, erhalten 200 Euro pro Kilowatt.

Das tut die Landesregierung mit der NRW.BANK, der Bürgschaftsbank NRW und den öffentlichen und privaten Kreditinstituten.
Dazu stellen wir eine Vielzahl von Instrumenten bereit, die passgenau auf die Bedarfe der unterschiedlichen Unternehmensgrößen zugeschnitten sind und über das hinaus gehen, was der Bund an Hilfen bereitstellt:

Sofern danach weiterhin ein Bedarf besteht, gibt es die Möglichkeit der Verlängerung des Anmietzeitraums.
Darüber hinaus sind Beschäftigte in voll- oder teilstationären Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Behinderung, Beschäftigte der kommunalen Gesundheitsämter, die in direktem Kontakt zu Corona-infizierten Personen stehen können und Mitarbeiter des öffentlichen Rettungsdienstes sowie stationärer Alten- und Pflegeeinrichtungen eingeschlossen.
Beschäftigte können ihren Bedarf an einem Mietfahrzeug über ein einheitliches Formular anmelden.

Mit der frühzeitigen Erhöhung der öffentlichen Wohnraumförderung in 2024 von 1,7 Milliarden Euro auf 2,7 Milliarden Euro schaffen wir weitere Perspektive und Stabilität im Land Nordrhein-Westfalen.
Öffentlicher Wohnungsbau ist heute Innovationsmotor und lädt damit zum Ausprobieren neuer Technologien und Bauverfahren ein", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Vor allem dank der auskömmlichen und bedarfsgerechten Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen können die Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften im VdW Rheinland dennoch bezahlbare und zukunftsfähige Wohnungen schaffen.

Denn mit steigenden Betreuungsbedarfen werden mehr Plätze in den Kindertageseinrichtungen benötigt, und Nordrhein-Westfalen braucht zusätzliches qualifiziertes Personal.
Auf einem ersten gemeinsamen Spitzentreffen wurde dazu ein vorläufiges Arbeitsprogramm verabredet, das in den kommenden Monaten und Jahren von der Landesregierung und den freien und öffentlichen Trägern, den Kirchen, Gewerkschaften, Landschaftsverbänden, Hochschulen, der Bundesagentur für Arbeit/Regionaldirektion NRW sowie den Ministerien für Schule und Bildung, für Kultur und Wissenschaft und für Arbeit, Gesundheit und Soziales systematisch bearbeitet werden soll.
Dem steigenden Personalbedarf kann nur wirksam begegnet werden, wenn alle Aspekte und Möglichkeiten zur dauerhaften Qualitätssicherung und -steigerung und zur Begegnung des Personalmangels in der Kindertagesbetreuung in den Blick genommen werden.

Und es gibt einige besondere Projekte, bei denen nicht nur Ehrenamtliche und Baufachleute aktiv werden, sondern Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Flüchtlingen selbst anpacken, um Gebäude für eine öffentliche Nutzung umzubauen:
"Das allein zeigt, wie groß der Bedarf an derartigen Projekten ist", sagte Groschek.