Kultureinrichtungen sollen etwa im Bereich Bauen, bei Veranstaltungen oder im internationalen Austausch ihren ökologischen Fußabdruck beachten.
Landesförderungen sollen nachhaltig ausgerichtet werden und können entsprechende Kosten berücksichtigen.
Berücksichtigt werden soll in der Förderung auch die Nachhaltigkeit in Bezug auf die ökonomischen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler.
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch sieht eine Förderrichtlinie vor, auf deren Grundlage es künftig erheblich einfacher sein wird, Anträge auf Förderung zu stellen.
Die Richtlinie soll alle zwei Jahre evaluiert werden, um den Bürokratieabbau auch nachhaltig zu betreiben.

Kultureinrichtungen sollen etwa im Bereich Bauen, bei Veranstaltungen oder im internationalen Austausch ihren ökologischen Fußabdruck beachten.
Landesförderungen sollen nachhaltig ausgerichtet werden und können entsprechende Kosten berücksichtigen.
Berücksichtigt werden soll in der Förderung auch die Nachhaltigkeit in Bezug auf die ökonomischen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler.
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch bildet den Rahmen für eine Förderrichtlinie, die es erheblich erleichtert, Anträge auf Förderung zu stellen: Themen der Richtlinie sind u.a. ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn, die Anrechnung ehrenamtlichen Engagements, die anteilmäßige Berücksichtigung fest angestellten Personals, vereinfachte Verwendungsnachweise sowie Festbetragsförderung.
Die Richtlinie, die bereits seit Mai 2021 in Kraft ist, soll alle zwei Jahre evaluiert werden, um den Bürokratieabbau auch nachhaltig zu betreiben.

+ Bodenerosionen Bodenerosionen durch Wasser verursachen in Nordrhein-Westfalen immer wieder Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an baulichen Anlagen und Verkehrseinrichtungen.
+ Gewässertemperatur Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen.
Die Auswirkungen des Klimawandels bekommen die verschiedenen Landschaften Nordrhein-Westfalens teilweise recht unterschiedlich zu spüren - jeweils abhängig von den individuellen ökonomischen und naturräumlichen Rahmenbedingungen: Weniger Schneetage für die Skifahrer etwa im bergigen Sauerland, im Münsterland steigt die Gefahr von Waldbränden und in der Eifel ist wegen der längeren Wärme- und Trockenphasen mit einer abnehmenden Grundwasserneubildung zu rechnen und in der Niederrheinischen Bucht gehen die Erträge in der Landwirtschaft im Zeitraum zwischen 2015 und 2030 voraussichtlich zurück.
Das NRW-Umweltministerium hat wegen der aktuellen Debatte um den Klimawandel und seine Auswirkungen auf NRW ein Informationspaket mit allen relevanten Studien, Broschüren, Filmen und Online-Auftritten zusammengestellt: http:
//www.umwelt.nrw.de/klima/pdf:infopaket_klimawandel_nrw.

+ Bodenerosionen Bodenerosionen durch Wasser verursachen in Nordrhein-Westfalen immer wieder Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an baulichen Anlagen und Verkehrseinrichtungen.
+ Gewässertemperatur Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen.
Die Auswirkungen des Klimawandels bekommen die verschiedenen Landschaften Nordrhein-Westfalens teilweise recht unterschiedlich zu spüren - jeweils abhängig von den individuellen ökonomischen und naturräumlichen Rahmenbedingungen: Weniger Schneetage für die Skifahrer etwa im bergigen Sauerland, im Münsterland steigt die Gefahr von Waldbränden und in der Eifel ist wegen der längeren Wärme- und Trockenphasen mit einer abnehmenden Grundwasserneubildung zu rechnen und in der Niederrheinischen Bucht gehen die Erträge in der Landwirtschaft im Zeitraum zwischen 2015 und 2030 voraussichtlich zurück.
Das NRW-Umweltministerium hat wegen der aktuellen Debatte um den Klimawandel und seine Auswirkungen auf NRW ein Informationspaket mit allen relevanten Studien, Broschüren, Filmen und Online-Auftritten zusammengestellt:
http://www.umwelt.nrw.de/klima/pdf:infopaket_klimawandel_nrw.

4. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Verbraucherschutz gewinnt von Jahr zu Jahr an öffentlicher und politischer Bedeutung.
Die gesellschaftlichen, ökonomischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingen haben sich in den letzten Jahren aufgrund Globalisierung, Liberalisierung und technischem Fortschritt gewandelt.
Verbraucherpolitik ist heute somit unbestritten eine Querschnittssaufgabe, sie beschäftigt sich mit Themen aus den Bereichen Finanzen, Medien, Ernährung, Gesundheit, Umwelt und vielem mehr.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulleitungen von Partnerhochschulen im Programm berichteten von ihren Erfahrungen mit dem Talentscouting in Ballungsgebieten und im ländlichen Raum sowie dem Einfluss auf das Schul- und Hochschulleben.
"Das NRW-Talentscouting richtet sich als aufsuchender Ansatz im Kern an Talente aus weniger privilegierten Familien, die über eine hohe Leistungsorientierung verfügen, Eigeninitiative zeigen und sich gesellschaftlich engagieren.
Leistung wird dabei im Kontext der sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen der Jugendlichen betrachtet", sagte Dr. Bernd Kriegesmann, Präsident der Westfälischen Hochschule.
Das Talentscouting wird an mittlerweile 17 Hochschulstandorten mit insgesamt 70 Talentscouts umgesetzt.
Die Talentscouts kooperieren mit mehr als 350 Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen und beraten derzeit rund 15.000 Schülerinnen und Schüler ergebnisoffen von der Schule über eine Berufsausbildung oder ein (duales) Studium bis in den Job.

Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Nicht nur die Landesregierung, auch die Tierhalterinnen und Tierhalter wünschen sich eine tier- und umweltgerechtere Schweinehaltung.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.
Mit der Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
"
Das Landwirtschaftsministerium entwickelt außerdem eine Tiergesundheitsdatenbank.

Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Eine tier- und umweltgerechte Schweinehaltung ist nicht nur das Ziel der Landesregierung, sondern auch der Tierhalterinnen und Tierhalter.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.
Mit unserer Nutztierstrategie wollen wir zukunftsfähige Tierhaltung ermöglichen und dazu auch die erforderlichen ökonomischen Rahmenbedingungen entwickeln.
"
Das Landwirtschaftsministerium entwickelt außerdem eine Tiergesundheitsdatenbank.

In zwei Diskussionsforen zu den Bereichen Güterverkehr und Personenverkehr stellen Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft visionäre Ideen vor, wie die Chancen der Digitalisierung und Vernetzung für eine zukunftsfähige Mobilität in Nordrhein-Westfalen genutzt werden könnten.
Mit dabei sind unter anderem Vertreter von DHL Customer solutions and innovation, Evonik Technology & Infrastructure GmbH, ABC-Logistik, ioki-Inspiring Smart Mobility, ViaVan und LILIUM.
Die Ansätze werden anschließend unter den aktuellen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen diskutiert.
Abschließend werden politisch-administrative Hebel identifiziert, die dabei helfen, dass sich neue Ideen am Markt durchsetzen und zur Stärkung der Mobilität in Nordrhein-Westfalen beitragen.
Die Ergebnisse der Diskussion werden gesichert und fließen in die Arbeit des Verkehrsministeriums ein.

Die Westfälische Wilhelms-Universität Münster und die RWTH Aachen erhielten drei Millionen Euro für die Entwicklung gefahrstofffreier Batterien.
Die Universität Duisburg-Essen erhielt rund 700.000 Euro für die Erarbeitung einer Studie zu den Potentialen des flexiblen Einsatzes konventioneller Kraftwerke im Rahmen der Energiewende.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das künftige Potenzial der erneuerbaren Energien hängt neben den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besonders auch von Innovationen ab.
Mit der Fokussierung auf eine gefahrstofffreie Energiespeicherung gibt das Projekt aus Münster und Aachen hierbei einen wichtigen Impuls.
Unsere Unterstützung gilt auch den Anstrengungen der Universität Duisburg-Essen, unser Stromnetz mit einem maximalen Einsatz volatiler Energien durch flexible Kraftwerkstechnik stabil zu halten.

Bislang durften Einkünfte aus Sparkassentätigkeiten von den Kommunalpolitikern vollständig einbehalten werden.
Auch die allgemeine Zuverdienstgrenze für Beamte soll angepasst werden: Von bisher 6.000 auf künftig 9.600 Euro im Jahr.
"Der Freibetrag von 6.000 Euro ist 1982 eingeführt worden und wird den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr gerecht", erläuterte Jäger.
Im Nebenamt ausgeübt werden von Beamten häufig Lehrtätigkeiten an Fachhochschulen, Universitäten oder sonstigen Einrichtungen.
"Gerade dieses Engagement für Bildung und Fortbildung wollen wir fördern."

Die weiterhin zu gewährleistende angemessenen Finanzierung öffentlicher Aufgaben und Investitionen soll wiederum zur Krisenprävention beitragen.
Lehren aus der Pandemie für die Wirtschaft und Digitalisierung fortentwickeln
Nicht nur staatliche Strukturen, auch wirtschaftliche Rahmenbedingungen müssten verbessert und unternehmerische Potentiale freigesetzt werden.
Das gemeinsam mit dem Bund begonnene Maßnahmenprogramm für Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung biete hierfür einen geeigneten Rahmen.
Sowohl Anpassungen des Insolvenzrechts für vergleichbare Krisenlagen, als auch die Prüfung einer Optimierung des Vergaberechts über die Krisensituation hinaus werden von den Chefinnen und Chefs der Landesregierungen gefordert.

Mit dem Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet werden ausschließlich Projekte, an denen mindestens zwei kommunale Kooperationspartner beteiligt sind.
Hintergrund:
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.

"Auch wenn es sich hier nur um einen zahlenmäßig kleinen Teil der Geburtshilfe handelt, muss die Möglichkeit der professionell begleiteten Hausgeburt weiterhin bestehen.
Krankenkassen müssen bei ihren Qualitätsvorgaben die besonderen Belange der Hausgeburten berücksichtigen und mit dafür sorgen, dass ein qualitätsgesichertes Angebot der Hebammen für Frauen erhalten bleibt, die ihre Kinder auf ganz natürliche Weise zuhause gebären wollen", erklärte Ministerin Steffens.
Ebenso dürften wirtschaftliche Rahmenbedingungen die freie Wahl des Geburtsortes nicht einschränken.
Einigkeit bestand bei den am Runden Tisch vertretenen Expertinnen und Experten darüber, dass die Bundesregierung eine langfristig tragbare Lösung für die Haftpflichtproblematik der Hebammen und Entbindungspfleger finden muss.
Keiner der aktuell diskutierten Lösungsansätze wie der Regressverzicht der Sozialleistungsträger oder die Einführung eines bürokratischen Staatsfonds biete eine nachhaltige Lösung für das Problem der drastisch steigenden Haftpflichtprämien.

"Ein Ziel der Umweltwirtschaft ist es, den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg zu verbinden.
Dies ist die Mixtur, mit der wir die Zukunft nach Corona gestalten können.
Erforderlich hierzu sind gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen für nachhaltige Wirtschaftsideen und innovative Ideen", erklärt NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. "
Mit dem KUER Businessplan Wettbewerb fördert das Land Gründerinnen und Gründer sowie Startups, die mit ihren Geschäftsideen zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen.
"

Weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen und zu den einzureichenden Unterlagen sind unter landespreis.interkommunales.nrw abrufbar.
Hintergrund:
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.

Auch nach mehr als einem Jahr des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine müssen wir die Aufmerksamkeit für die Notsituation des Landes aufrechterhalten.
Bei all den schlimmen Nachrichten, die uns täglich aus dem Kriegsgebiet erreichen, dürfen wir aber auch die Zukunft der Ukraine nicht aus dem Blick verlieren.
Der Wiederaufbau beginnt jetzt - es ist unerlässlich, die dringend benötigten Infrastrukturen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes für eine Zeit nach dem Krieg vorzubereiten.
Nordrhein-Westfalen steht solidarisch an der Seite der Ukraine.
Wir möchten im Rahmen der Wiederaufbau-Konferenz Vertreterinnen und Vertretern aus der Ukraine die Möglichkeit geben, mit Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen in Kontakt zu kommen, um effektive wirtschaftliche und logistische Kooperationen aufzubauen.

Aber auch beim Wohneigentum ist die erneut gute Förderung wichtig und richtig.
Wenn junge Familien die Chance haben, ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu realisieren, machen sie gleichzeitig dringend benötigten Mietwohnraum frei für andere.
Aus Sicht unserer Mitgliedsunternehmen sind die Förderprogramme durch die hohe Verlässlichkeit und die stetige Anpassung an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein wichtiger Anker in der Planung und Umsetzung von Wohnungsbauprojekten.
"
Konrad Adenauer, Präsident Haus & Grund Rheinland Westfalen: "Der Wohnungsbau erlebt gerade sehr herausfordernde Zeiten.

Und das Potenzial, das in der Senkung der Baukosten steckt.
"
Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "Das massiv erhöhte Fördervolumen im NRW-Wohnraumförderprogramm im laufenden Jahr ist unter den anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau ein unverzichtbares Instrument, um öffentlich geförderte Wohnungen realisieren zu können.
Das Ministerium reagiert damit zupackend auf unseren Wunsch nach verlässlicher Unterstützung für die Branche.
"

Mit einem Volumen von rund 105,5 Milliarden Euro setzt der Etat gezielte Schwerpunkte, um den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen entgegenzutreten.
Der Fokus liegt dabei in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit und industrielle Transformation.
Trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen bleibt das Land handlungsfähig und investiert nachhaltig in die Zukunft.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem Haushalt 2025 setzen wir klare Prioritäten: für bessere Bildung und Betreuung unserer Kinder.
Für mehr Sicherheit für die Menschen in unserem Land.

Nordrhein-Westfalen wird weiterhin als verlässlicher und starker Emittent am Kapitalmarkt wahrgenommen: Die vier großen Ratingagenturen Scope, Fitch, Moody's und Standard & Poor's haben ihre aktuellen Bewertungen für das Land veröffentlicht - mit einem klaren Ergebnis:
Die Bonität Nordrhein-Westfalens bleibt auf einem unverändert hohen Niveau.
Alle Ratings wurden trotz herausfordernder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen bestätigt.
Scope und Fitch vergeben jeweils die Bestnote AAA mit stabilem Ausblick.
Von Moody's (Aa1) und auch von Standard and Poor's (AA) bekommt Nordrhein-Westfalen unverändert eine sehr gute Bonität bescheinigt, bei Standard and Poor's allerdings mit einem negativen Ausblick.

Wohnen für Geflüchtete - Typenhäuser in Erftstadt
"Mit den Typenhäusern in Erftstadt entstand ein wegweisendes Beispiel für serielles Bauen mit sozialem Anspruch.
Ursprünglich für syrische Geflüchtete konzipiert und heute von Menschen aus der Ukraine bewohnt, zeigen die polygonalen Baukörper, dass Architektur auch unter wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Würde, Gemeinschaft und Qualität schaffen kann.
[...] Die Jury hebt besonders die vielseitige Nutzbarkeit, die außergewöhnliche Formgebung und die architektonische Qualität hervor, die trotz einfacher Mittel überzeugend zur Geltung kommen.
Das Projekt zeigt, dass serielle Bauweise nicht monoton sein muss: Mit Modularität, Farbigkeit und professionell gestalteten Freiräumen wird ein lebendiges, sozial starkes Ensemble geschaffen, das geflüchteten Menschen mehr bietet als ein Dach über dem Kopf - nämlich Heimat auf Zeit.

Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Der Landtag hat den Etat mit einem Gesamtvolumen von rund 112,3 Milliarden Euro am Mittwoch, 17. Dezember 2025, verabschiedet.
Trotz anspruchsvoller wirtschaftlicher Rahmenbedingungen hält die Landesregierung an ihrem Kurs fest: investieren, priorisieren und das Land zukunftsfest aufstellen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir alle wollen, dass Nordrhein-Westfalen starke, erfolgreiche und solidarische Heimat bleibt.
Deshalb setzen wir mit dem Haushalt 2026 klare politische Schwerpunkte: Bildung steht für uns an erster Stelle.

Neues Förderangebot für mehr Rückepferde
Die Arbeit mit Rückepferden verlangt gleichzeitig Fachwissen und Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit Tieren.
Um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Pferderückung zu verbessern und gleichzeitig Anreize zu schaffen, das bodenschonende Rückeverfahren im Wald mehr einzusetzen, gibt es nun ein neues Förderangebot des Landes.
Unternehmerinnen und Unternehmer, die Pferderückung im Privatwald anbieten, können künftig eine Förderung in Höhe von fünf Euro pro Festmeter Holz erhalten.
Hubert Zimmermann von der Interessengemeinschaft IG Zugpferde, Landesverband NRW e.V. sagte beim Termin in Windeck: "Zugpferde leisten auch in der modernen Forstwirtschaft immer noch wertvolle Arbeit - leise, klimafreundlich, ressourcenschonend und im Einklang mit der Natur.

Gleichwohl stellt die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise unser Land weiterhin vor große Herausforderungen.
Hohe Inflationsraten, stark gestiegene Zinsen und eine allgemein schwache konjunkturelle Grunddynamik belasten die öffentlichen Haushalte erheblich.
Neben diesen schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kommt es infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten Entlastungsmaßnahmen zu dauerhaft wirkenden Haushaltsbelastungen.
Das Ende 2022 verabschiedete Inflationsausgleichsgesetz, das Jahressteuergesetz 2022 und das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung führen in Nordrhein-Westfalen zu dauerhaften Haushaltsverschlechterungen im Volumen von gut 4 Milliarden Euro.
"

4.
Umweltgerechte Modernisierung Leitbild muss die flächengebundene Tierhaltung und die Minderung der von Tierhaltungsanlagen ausgehenden Emissionen sein.
5. Einkommenssicherung Wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Nutztierhaltung sind so zu gestalten, dass tierhaltende Betriebe langfristig angemessene Einkommen erwirtschaften können.
Dafür muss es den Betrieben möglich sein, in angemessener Form auf die Änderungen des Marktumfeldes zu reagieren und Anpassungen vorzunehmen.
Minister Remmel setzt dabei ausdrücklich auf einen Mix von kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen, wie sie vom wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung vorgeschlagen werden.

Das Klimaschutzministerium hat die förderpolitischen Aktivitäten zur NRW-Energiepolitik im Programm progres.nrw gebündelt; mit dem Baustein progres.nrw-Markteinführung wird eine breite Palette von Förderungen rund um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in NRW angeboten.
Das betrifft beispielsweise thermische Solaranlagen, Wohnungslüftungsanlagen, Fernwärmeanschlüsse, Kraft-Wärme-Kopplung in Privathaushalten, Biomasseanlagen oder den Passivhausbau. progres.nrw-Markteinführung ist damit das wichtigste Förderinstrument für Unternehmen, Kommunen und vor allem für private Antragstellerinnen und Antragsteller.
Die Richtlinie zu progres.nrw-Markteinführung wird fortlaufend den rechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst.
Nach dem vorläufigen Antragsstopp im November 2012 ist nun die neue Förderperiode gestartet.
Um den Wettbewerb zu stärken, werden die jeweiligen Förderbedingungen kontinuierlich so gestaltet, dass die selbsttragende Wirtschaftlichkeit der geförderten Anlagentechniken forciert wird.

"Wir wollen Verbraucherinnen und Verbraucher stärken.
Deshalb brauchen wir eine theoretische Wissensbasis als Grundlage für effizientes und nachhaltiges verbraucher- und wirtschaftspolitisches Handeln.
Die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen ändern sich rasant.
Was bedeutet das für Verbraucherinnen und Verbraucher?
Wie können sie gezielt befähigt werden, selbstbewusst die für sie richtige Entscheidung zu treffen?

Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit," sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Partner klären wir die Rahmenbedingungen, welche zur Revitalisierung von Brachflächen notwendig sind.

Wir zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz auch ökonomisch sinnvoll ist: Er schafft Arbeitsplätze, sichert Wertschöpfung vor Ort und macht uns unabhängig von fossilen Importen.
Mit Erfolg: 2022 sind wir damit gestartet, die Rahmenbedingungen für 1.000 neue Windenergieanlagen in fünf Jahren zu schaffen.

Hier sind häufig strittige Eigentümer- bzw. Erbengemeinschaften oder beeinträchtigende Rahmenbedingungen der Flächennutzung wie Hochspannungsleitungen vorzufinden.
Die Landesregierung hilft im Rahmen von Bau.
Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit.

Der Bund wird gebeten, zeitnah zu einer gemeinsamen Beratung einzuladen und einen Bericht über die zu erwartenden ökonomischen Auswirkungen im Falle eines Ausbruchs vorzulegen.
Zudem soll der Bund bei der EU darauf hinwirken, im Tierseuchenfall erforderliche finanzielle und administrative Rahmenbedingungen abzusichern.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) haben die Länder den Bund gebeten, eine Ausweitung der Risikovorsorge insbesondere für vom Klimawandel und Ernteausfälle betroffene Landwirte zu prüfen.

Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit der Wiederaktivierung von Grundstücken", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
URBAN im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die zu einer Aktivierung notwendigen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel planungsrechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten.

Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Die Energiewende ist klimapolitisch zwingend, sie ist sicherheitspolitisch relevant und ist ökonomisch klug auszugestalten.

Wir werden sie in ihrem Weg durch verlässliche Rahmenbedingungen unterstützen.
Sie muss allen Dimensionen der Nachhaltigkeit gleichrangig gerecht werden - der ökonomischen, ökologischen und sozialen Komponente", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann und weiter: "Tierwohl und Umweltschutz sicherstellen, dabei den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht werden und zugleich gewährleisten, dass Landwirtinnen und Landwirte nicht nur andere ernähren, sondern auch selbst ein angemessenes Einkommen erwirtschaften können - dies ist der hohe Anspruch, den wir setzen.

Als bevölkerungsreiches Industrieland hat Nordrhein-Westfalen eine besondere Bedeutung und Verantwortung für eine ökologisch, ökonomisch und gesellschaftlich tragfähige Zukunft.
Dabei kann die Umweltpolitik wichtige Rahmenbedingungen und Lösungsansätze liefern.

Hier sind häufig strittige Eigentümer- beziehungsweise Erbengemeinschaften oder beeinträchtigende Rahmenbedingungen der Flächennutzung wie Hochspannungsleitungen vorzufinden.
Die Landesregierung hilft im Rahmen von Bau.
Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit und der Klärung von Nutzungsperspektiven.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir möchten Nordrhein-Westfalen in allen Dimensionen nachhaltig aufstellen: ökonomisch, sozial und umweltgerecht.
* Der Klimawandel verändert die Rahmenbedingungen: Steigende Durchschnittstemperaturen, zunehmende Trockenheit und häufigere Extremwetterereignisse stellen touristische Ziele vor neue Herausforderungen.

Gibt es doch unzählige Einflussfaktoren, die sich auf unser Wirtschaften auswirken: Neben den politischen Rahmenbedingungen sind dies klimatische und standortspezifische.
Anpassungen in Richtung einer noch nachhaltigeren Wirtschaftsweise sind deshalb auch aus ökonomischem Gesichtspunkt geboten und Grundvoraussetzung dafür, die landwirtschaftlichen Betriebe und mit ihnen das gesamte Agrar- und Ernährungssystem zukunftsfest aufzustellen".

Zu den äußeren Rahmenbedingungen, die das Land schaffen will, gehören:
* Ziel des Gesamtprojekts ist der Aufbau einer deutschen bzw. europäischen Batteriezellproduktion, die ökonomisch erfolgreich und ökologisch verantwortbar ist, um nicht dauerhaft in Abhängigkeit von Anbietern aus Fernost zu geraten.

Schwerpunkte sind der Ausbau der Kreislaufwirtschaft beispielsweise durch bessere Rahmenbedingungen für das Kunststoffrecycling und die Umstellung von Prozessen weg von fossilem, international zu beschaffenden Gas und Öl auf erneuerbaren, europäischen und krisenfesten Strom.
Das ist nicht nur ökologisch geboten, sondern auch ökonomisch klug.

Unterstützung für die Folgerung, dass Klimaschutz mehr Chance als Bürde ist, erhielt Klimaschutzminister Remmel von Prof. Dr. Claudia Kemfert, die sich als Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) intensiv den ökonomischen Aspekten von Klimawandel und Klimaschutz widmet:
Volker Backs, Geschäftsführer der Hydro Aluminium Deutschland GmbH, unterstrich neben den Chancen auch die Notwendigkeit wettbewerbsfähiger Produktionsbedingungen: "Die energieintensive Industrie in Deutschland muss im internationalen Wettbewerb bestehen können, um die Energiewende aktiv mitzugestalten.
Wir werden bei wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen mit Werkstoffen und Lösungen für Energieeffizienz und Recycling unseren Beitrag leisten.

Ministerpräsident Armin Laschet nutzte bei der Präsenzsitzung in Düsseldorf die Gelegenheit, den insgesamt zwölf Mitgliedern des Expertenrats für ihr ehrenamtliches Engagement persönlich zu danken: "Über ein Jahr lieferten die Mitglieder des Expertenrats wertvolle Debattenimpulse und gaben Anregungen für eine differenzierte Politik, die sowohl das gesundheitliche Leid der Pandemie wie auch das durch die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelöste soziale und ökonomische Leid im Blick behält.
Wir haben jetzt beim Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt die Situation, dass wir Rahmenbedingungen schaffen müssen, um insbesondere unseren Kindern und Jugendlichen wieder Normalität zu ermöglichen.

Aber vor allem freut mich, dass mit der Verlängerung unserer Verträge auch die Rahmenbedingungen für das Düsseldorfer Schauspielhaus bis 2026 gesichert sind und wir nun mit der Spielzeit 2019/2020 anfangen das zu tun, wofür wir im August 2016 angetreten sind:
Der Erfolg hat nicht nur Folgen für die Wahrnehmung der künstlerischen Leistung und die Bedeutung des Theaters, sondern auch für die ökonomische Situation des Hauses.

Minister Laumann: Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtig, Kinder und Jugendliche aus schwierigen sozioökonomischen Bedingungen, die in besonderem Maße die Leidtragenden dieser Krise sind, zu stärken
Die Landesregierung fördert im Rahmen des Programms "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" in der aktuellen Förderphase 2021/2022 über 100 Projekte zur Bekämpfung von Armut bei Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in benachteiligten Stadtteilen.
Die Landesregierung fördert im Rahmen des Programms "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" in der aktuellen Förderphase 2021/2022 über 100 Projekte zur Bekämpfung von Armut bei Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in benachteiligten Stadtteilen.

Wir werden die Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiter verbessern.
* Insgesamt haben die Mobilfunknetzbetreiber die LTE-Versorgung im Land seit Sommer 2021 im Rahmen des Mobilfunkpaktes 2.0 mit mehr als 370 LTE-Neubauten und gut 300 LTE-Umrüstungen verbessert.

Die Geschwindigkeit des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus hat im Jahr 2023 weiter zugenommen.
Das ist ein wichtiges Signal für die digitale Transformation in unserem Land, das beste Rahmenbedingungen für einen ambitionierten Glasfaserausbau bietet.

Im Jahr 2023 hat die Geschwindigkeit des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus weiter zugenommen.
Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie die Inflation - treiben die marktwirtschaftlichen Aktivitäten der rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber den Ausbau voran.

Bei der 5G-Flächenversorgung ist eine hohe eigenwirtschaftliche Investitionsdynamik zu beobachten: In den vergangenen zwei Jahren ist die 5G-Versorgung um rund 23,6 Prozentpunkte verbessert worden, aktuell sind etwa 92,1 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt.
Neubaur: "Nordrhein-Westfalen bietet die besten Rahmenbedingungen für einen schnellen Mobilfunkausbau: Die vom Land geförderten Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren beschleunigen den Ausbau vor Ort ganz konkret.