Einrichtungen müssen ab heute fehlende Immunitätsnachweise melden
16. März 2022 Mann wird geimpft Foto: Shutterstock.com / sabthai
Ab heute müssen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffene Einrichtungen an ihre örtlichen Gesundheitsämter melden, wenn Beschäftigte keinen Impf- beziehungsweise Genesenen-Nachweis oder kein ärztliches Zeugnis vorgelegt haben oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit der Nachweise bestehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ab heute müssen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffene Einrichtungen an ihre örtlichen Gesundheitsämter melden, wenn Beschäftigte keinen Impf- beziehungsweise Genesenen-Nachweis oder kein ärztliches Zeugnis vorgelegt haben oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit der Nachweise bestehen.

Als vollständig geimpft gilt eine Person, sofern sie im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist, der dokumentiert, dass die vom Paul-Ehrlich-Institut (www.pei.de/impfstoffe/covid-19) veröffentlichte Anzahl an erforderlichen Impfstoffdosen für eine vollständige Schutzimpfung in Abhängigkeit vom jeweils verwendeten Impfstoff verabreicht wurde.
Was müssen die Einrichtungen tun?
Wenn Beschäftigte die genannten Nachweise nicht erbringen oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit des Nachweises bestehen, hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung das örtliche Gesundheitsamt zu informieren.
Die Meldung muss unverzüglich erfolgen, wobei ein Zeitraum bis zum 31. März eingeräumt ist.
Die Einrichtungs- und Unternehmensleitungen, die gleichzeitig Arbeitgeber sind, müssen aus Fürsorgepflichten zudem prüfen, ob nicht erbrachte Nachweise arbeitsrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.

Die ab 9. November geltenden Regeln im Überblick:
* Reisende, die aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb der letzten zehn Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unmittelbar nach Einreise in eine zehntägige Quarantäne zu begeben.
* Sie sind grundsätzlich verpflichtet, das zuständige örtliche Gesundheitsamt vor der Einreise mittels der neuen digitalen Einreiseanmeldung zu informieren.
* Ein COVID-19-Test zur Beendigung der Quarantäne ist frühestens ab dem fünften Tag nach Einreise möglich.
* Sollten binnen zehn Tagen nach Einreise trotz eines negativen Ergebnisses Symptome auftreten, ist das zuständige Gesundheitsamt zu benachrichtigen und erneut ein Test durchzuführen.

Zudem müssen sich die betroffenen Personen unmittelbar vor oder bei der Einreise und dann nochmals nach fünf Tagen auf das Coronavirus testen lassen.
Fällt der Test nach fünf Tagen negativ aus, kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden.
Für die am Sonntag aus Großbritannien an den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen landenden Passagierflugzeuge stellen die örtlichen Gesundheitsämter auf Veranlasssung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums durch direkte Anordnungen am Flughafen sicher, dass sich die einreisenden Personen unmittelbar in Quarantäne begeben müssen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die beunruhigenden Nachrichten aus Großbritannien zeigen, dass wir im Kampf gegen das heimtückische Virus nicht nachlassen dürfen.
Hand in Hand haben Bund, Land und die örtlichen Behörden heute bewiesen, dass sie in der Lage sind schnell zu reagieren, um die Bevölkerung bestmöglich zu schützen.

Die interessierten Einrichtungen müssen sich bis zum 19. März 2021 bei den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern melden und versichern, dass sie die vom Ministerium festgelegten Mindeststandards erfüllen.
Sie werden dann von den Gesundheitsämtern beauftragt und können umgehend neben den seit gestern abrechnungsberechtigten schon existierenden Teststellen und Arztpraxen mit dem Angebot kostenloser Bürgertestungen beginnen.
Alle Teststellen müssen dem Gesundheitsamt täglich die Zahl der vorgenommenen und der positiven Tests melden, um die Wirksamkeit der Testungen als Teil der verantwortungsvollen Öffnungsstrategie immer zeitnah einschätzen zu können.

Das Ministerium rät darüber hinaus allen informierten Kontaktpersonen, die nicht als Haushaltsangehörige ohnehin automatisch in Quarantäne sind, sich soweit wie möglich selbst zu isolieren und mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen - z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben trotz der Quarantäne - entscheiden.

* Die Kommunen sollen IRIS-kompatible Corona-Registrierungs-Apps nutzen, das Gesundheitsamt soll zur Nachverfolgung die Software SORMAS aktiv einsetzen, die Testzentren sollen über eine gute IT-Ausstattung verfügen.
* Die Städte und Gemeinden sollen ihr Vorhaben selbst finanzieren, auch örtlich wissenschaftlich begleiten und Krankenhäuser, Ärzte und Labors einbeziehen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Weitere Infos unter www.aids-nrw.de + Seit 2010 werden auch Syphilis-Tests in den Gesundheitsämtern angeboten.
Diese Mittel sind bestimmt für + Präventions- und Hilfsangebote für Menschen mit HIV und AIDS + Zielgruppenspezifische AIDS-Aufklärungs- und Beratungsangebote für Jugendliche (z. B. Youthwork) + Angebote zur Stärkung der Selbsthilfe (Förderung der örtlichen AIDS-Hilfe-Vereine).

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

An der Kontrollaktion sind daher unter anderem kommunale Bau- und Wohnungsaufsichten, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsämter, Jobcenter, Meldebehörden, Vollstreckungsstellen, die Familienkasse, Zoll, Jugend-, Gesundheits- und Umweltämter sowie die Verkehrsüberwachung beteiligt.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Neben kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern wirken unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Verkehrsüberwachung, Umwelt- und Gesundheitsämter, Energieversorger, der TÜV Nord, Vollstreckungsstellen, Feuerwehr, Zoll, Polizei, Jobcenter und Familienkassen mit.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Die Teilnahme am Freiwilligendienst ist nur dann zustimmungspflichtig, wenn der Arbeitgeber weniger als zehn Beschäftigte hat oder selber eine Einrichtung aus dem Gesundheits- oder Pflegebereich betreibt.
Seit dem Start des Freiwilligenregisters Mitte Juli 2020 haben sich bereits rund 1.050 Ärzte und Ärztinnen, Arzthelferinnen und Arzthelfer, Pflegekräfte, Rettungssanitäter und Rettungssanitäterinnen und weitere Fachkräfte aus Pflege- und Gesundheitsberufen registriert.
Die Unterstützung durch Freiwillige wird im Bedarfsfall nicht nur in Krankenhäusern oder Altenhilfeeinrichtungen gebraucht, sondern auch in Gesundheitsämtern, in den Abstrichzentren und zukünftig verstärkt in den Impfzentren.
Ich appelliere auch an die Einrichtungen des Gesundheitswesens: Fragen Sie bei Bedarf über die örtlichen Krisenstäbe unterstützendes Personal aus dem Register an, dafür ist es da" so Minister Laumann.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (etwa Hochzeitsfeiern) außerhalb des privaten Bereichs müssen ab 50 Teilnehmern vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben.

Auch die Jugendamtsbezirke beteiligten sich finanziell bei der Präventionsarbeit.
Aufgabe ist dabei auch die Bündelung vorhandener Akteure und die Optimierung der örtlichen Angebote besonders aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Stadtentwicklung und Soziales.

"Mit dem aus Landesmitteln geförderten Projekt machen wir einen Quantensprung im Bereich der Infektionskettenanalyse", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Zentral bei der Echtzeit-Infektionskettenanalyse sind zwei Aspekte: zum einen die Geschwindigkeit, in der die positiven SARS-CoV-2-Proben von der Universität Düsseldorf sequenziert und die Ergebnisse für das Gesundheitsamt aufbereitet werden.
Zum anderen die anschließende, gezielte Nutzung dieser Daten für die Nachverfolgung von Infektionsketten durch das Düsseldorfer Gesundheitsamt.
Die aus dem Projekt gewonnenen und analysierten Daten werden innerhalb von 48 bis 60 Stunden von der Heinrich-Heine-Universität an das Gesundheitsamt Düsseldorf übermittelt.
"Die Zusammenarbeit funktioniert hervorragend und ermöglicht eine unmittelbare Nutzung der wissenschaftlichen Daten für das lokale Pandemiemanagement, zum Beispiel im Bereich der Infektionskettenverfolgung und der Überwachung und Detektion viraler Varianten", so die Einschätzung von Professor Alexander Dilthey von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Institut für Medizinische Mikrobiologie und Krankenhaushygiene.
Dem schließt sich auch der Gesundheitsdezernent der Landeshauptstadt Düsseldorf, Christian Zaum, an und betont: "Mit den herkömmlichen Verfahren der Kontaktpersonennachverfolgung allein bleiben Infektionsketten oftmals im Dunkeln.

Kreis Olpe: "Gesund und Fit im Alter im Kreis Olpe" Träger: Fachdienst Gesundheit und Verbraucherschutz beim Kreis Olpe.
Das Projekt hilft Alten- und Pflegeheimen dabei, mit altersgerechten Bewegungsangeboten und bewusster Ernährung die Gesundheit und die selbstständige Lebensgestaltung der Bewohnerinnen und Bewohner zu fördern.
Rhein-Sieg-Kreis: "Quartier in Bewegung" Träger: kivi e.V. (Verein zur Förderung der Gesundheit im Rhein-Sieg-Kreis) und das Gesundheitsamt Rhein-Sieg-Kreis.
In dem Projekt arbeiten die lokalen Partner aus dem Jugend-, Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich eng zusammen.

Der zweite Tag im westlichen Ostwestfalen-Lippe (17. Juli 2025) bietet einen Blick in lokal verwurzelte Unternehmen, bodenständig und innovativ, sowie auf ein Projekt der engagierten Zivilgesellschaft.
Beim Besuch der HermannBockGmbH in Verl geht es um Innovationen und Ressourcenschonung in der Gesundheitswirtschaft.
Der Besuch der Privat-Brauerei Hohenfelder GmbH in Langenberg zeigt lokale Wertschöpfung und Nachhaltigkeitsbewusstsein einer in der sechsten Generation familiengeführten Privatbrauerei.
e.V. in Neubeckum zeigt Kultur und Ehrenamt im ländlichen Raum.

Das Zentrum übernimmt vielfältige Aufgaben: Es berät und unterstützt die Akteure im Gesundheitswesen bei Verdachtsfällen von Kindesmisshandlung in allen Fragen der Diagnostik, der Sicherung von Befunden sowie der Handlungs- und Rechtssicherheit.
Darüber hinaus organisiert es lokale Fortbildungs- und Netzwerkveranstaltungen.
"Die vorhandene rechts- und kindermedizinische Expertise an beiden Standorten sowie die bereits bestehenden und auszubauenden Kooperationen mit Kinderkliniken, Gesundheitsämtern sowie den unterschiedlichen medizinischen Fachrichtungen im ambulanten Bereich bilden die besten Voraussetzungen für den Erfolg des Zentrums", sagt Frau Dr. med. Sibylle Banaschak, leitende Oberärztin des Instituts für Rechtsmedizin in Köln und künftige Leiterin des Zentrums.
"Wir werden ab sofort mit dem Aufbau des Zentrums für Kinderschutz im Gesundheitswesen starten.

Dirk Meyer ist seit mehr als 25 Jahren in der Selbsthilfe beruflich engagiert und eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Persönlichkeit.
Seit 1987 übte er verschiedene leitende Tätigkeiten in den Strukturen der AIDS-Hilfe auf lokaler, Landes- und Bundesebene aus.
Bis 2011 war er zudem Sprecher der Landesverbände in der Gesundheitsselbsthilfe in Nordrhein-Westfalen (Wittener Kreis) und Mitglied der Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein.
Zuletzt war Dirk Meyer in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung tätig.
Er trat am 1. Juni 2013 als Nachfolger von Dr. Eleftheria Lehmann das Amt des Patientenbeauftragten an.

Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums.
* Es wird rechtlich verankert, dass die Gesundheitsämter mit Unterstützung des Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) fortlaufend das lokale, regionale und landesweite Infektionsgeschehen beobachten, wobei die 7-Tage-Inzidenz ein wesentlicher Indikator ist.

Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:
* Hautreaktionen können lokal symptomatisch mit mittelstark bis stark wirksamen Kortikosteroiden behandelt werden

Der betroffene Bestand der lokalen Schafhaltung wurde bereits vorsorglich gesperrt, um im Fall der Fälle eine Ausbreitung zu verhindern.
Eine Bestätigung der Virusinfektion durch das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Löffler-Institut) steht noch aus.
Tierhalter, die bei ihren Tieren Symptome der Blauzungenkrankheit beobachten, sind weiterhin dringend aufgerufen, ihren Tierarzt oder das Veterinäramt zu kontaktieren.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.

Ein entsprechender Nachweis des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen an dem Wildschwein wurde am Samstag, 14. Juni 2025, vom Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt.
Ein entsprechender Nachweis des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen an dem Wildschwein wurde am Samstag, 14. Juni 2025, vom Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, bestätigt.
Ministerin Silke Gorißen: "Oberstes Ziel ist es, eine Ausbreitung des lokalen Falls der ASP im Wildschweinebestand zu verhindern.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stärkt die lokalen Tafeln
Landesregierung stärkt die lokalen Tafeln mit 1,4 Millionen Euro
Minister Laumann: Die Tafeln leisten mit viel Ehrenamt tagtäglich einen unschätzbaren Beitrag für Menschen in schwierigen Lebenssituationen
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Hierfür sei eine Ausweitung der Testkapazitäten, eine technologische Plattform, die unter Einbeziehung der Gesundheitsämter eine umfassende und tagesgleiche Nachverfolgung der Infektionsketten gewährleiste sowie eine digitale Technologie zur Nachverfolgung von Clusterinfektionsherden erforderlich.
Zur Einordnung der epidemischen Lage auf lokaler Ebene empfiehlt der Expertenrat, mehrere Indikatoren in den Blick zu nehmen, da das Infektionsgeschehen durch die nach wie vor hohe Unsicherheit keine Abbildung durch einen einzelnen Faktor erlaube.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Hier in Köln sieht man, wie digitale Tools dabei helfen können, wieder zu einem normalen Zusammenleben zurückzukehren, wenn es als Gemeinschaftaufgabe von Land, Kommunen und der lokalen digitalen Community verstanden wird.
IRIS connect ist in Köln bereits implementiert und ermöglicht den sicheren Datenaustausch der Gesundheitsämter mit einer Vielzahl von Kontaktnachverfolgungs-Lösungen, ohne dass der Arbeitsaufwand für die Gesundheitsämter steigt.

Absprachen mit den Beauftragten in den Sportämtern und Stadt- und Gemeindesportverbänden erhöhen auch die Beteiligung der lokalen Vereine.
Der Steuerkreis "Bildungspartner Sport" ist Schnittstelle zwischen städtischen Institutionen (u.a. Gesundheitsamt, Sozialamt, Fachbereich Schule, Ausschuss für den Schulsport, Jugendamt) und weiteren Bildungspartnern (z.B. SSB Dortmund e.V.) und beschäftigt sich mit allen sport-, bildungs- und gesundheitsfachlichen/-politischen Themen der Stadt Dortmund.

Vor Ort hilft das "kinderstark"-Programm dabei, die verschiedenen Bereiche Gesundheit, Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Integration, Stadtplanung und Soziales miteinander zu verknüpfen, um Kinder und ihre Familien bedarfsgerecht zu unterstützen.
Mit sogenannten Kommunalen Präventionsketten entstehen lokale Netzwerke und Angebote, die Unterstützungsbedarfe von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien feststellen.
Haben sich in 2020 noch 64 Kommunen mit einem eigenen Jugendamt an dem Programm beteiligt, so sind es 2025 mittlerweile 138.

Eine Untersuchung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts hat den Totfund positiv auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) getestet.
Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, hat das Ergebnis bestätigt.
Seit dem lokalen Ausbruch der ASP bei einer Rotte von Wildschweinen bei Kirchhundem gelten bereits Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest über Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Hochsauerlandkreis und Siegen-Wittgenstein.
Aktuell stehen der Kreis Siegen-Wittgenstein, das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) und das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Abstimmung über mögliche Ausweitungen der Schutzmaßnahmen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.