Der Rosenmontag ist nach dem geltenden Arbeitszeitrecht sowohl für Beamte als auch Tarifbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen zwar grundsätzlich ein Arbeitstag.
In der Vergangenheit hatte die Landesregierung jedoch angeordnet, dass an diesem Tag an allen Behörden in Düsseldorf der Dienst entfällt.
Behörden außerhalb von Düsseldorf wurden gleichzeitig dazu ermächtigt, die Dienstzeit am Rosenmontag unter Berücksichtigung der karnevalistischen Tradition und der örtlichen Verhältnisse nach eigenem Ermessen zu regeln.
Die alljährliche Dienstzeitregelung, die Behörden am Rosenmontag vom Dienst zu befreien, geht auf einen Beschluss der Landesregierung vom 27. Januar 1970 zurück.
Die Behörden in Düsseldorf und andernorts seien normalerweise aufgrund der großen Karnevalsumzüge, abgesperrter Innenstädte und großer Menschenansammlungen nur schwer zu erreichen.

Brandschutz wird modernisiert
Neben dem Katastrophenschutz wird auch der Brandschutz an neue Anforderungen angepasst.
Die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren soll sich künftig stärker an den tatsächlichen örtlichen Verhältnissen orientieren.
Dabei kommt der Brandschutzbedarfsplanung eine zentrale Rolle zu.
Gleichzeitig werden Verfahren für die Kommunen vereinfacht.

Aber auch an allen anderen gehen sie nicht spurlos vorbei.
Deswegen ist es wichtig, dass wir uns bestmöglich vor klimabedingten Gesundheitsrisiken schützen und uns auf Hitzewellen vorbereiten.
Da das Wissen über die lokalen Verhältnisse dafür unabdingbar ist, ist das Erstellen und die Umsetzung konkreter gesundheitsbezogener Hitzeaktionspläne und Präventionsmaßnahmen zwar vor allem eine kommunale Aufgabe.
Auf Landesebene setzen wir dafür aber einen Rahmen und wollen die Kreise, Städte und Gemeinden bei den entsprechenden Maßnahmen unterstützen.
Ich freue mich daher sehr, dass am LZG.

Ab dem 1. Juni 2021 starten in 34 nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen, in denen die Lage auf dem Ausbildungsmarkt besonders herausfordernd ist, ausgewählte Bildungsträger in Zusammenarbeit mit den örtlichen Arbeitsagenturen und Jobcentern mit der Akquise und Vermittlung von bis zu 1.000 zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnissen.
Ab dem 1. Juni 2021 starten in 34 nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen, in denen die Lage auf dem Ausbildungsmarkt besonders herausfordernd ist, ausgewählte Bildungsträger in Zusammenarbeit mit den örtlichen Arbeitsagenturen und Jobcentern mit der Akquise und Vermittlung von bis zu 1.000 zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnissen.
Neben der Akquise und Vermittlung der zusätzlichen Ausbildungsverhältnisse durch die Träger fördert das Land im Rahmen des Ausbildungsprogramms in den ersten beiden Jahren auch die von den Betrieben zu zahlende Ausbildungsvergütung mit 325 Euro pro Monat.

Ab dem 1. Mai 2022 starten in 33 nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen, in denen die Lage auf dem Ausbildungsmarkt besonders herausfordernd ist, mit dem fünften Durchlauf des Ausbildungsprogramms NRW die Akquise und Vermittlung von bis zu 1.000 zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnissen.
Ab dem 1. Mai 2022 starten in 33 nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen, in denen die Lage auf dem Ausbildungsmarkt besonders herausfordernd ist, mit dem fünften Durchlauf des Ausbildungsprogramms NRW die Akquise und Vermittlung von bis zu 1.000 zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnissen.
In Zusammenarbeit mit den örtlichen Arbeitsagenturen und Jobcentern führen ausgewählte Bildungsträger Unternehmen und ausbildungsinteressierte junge Menschen zusammen.
Neben der Akquise und Vermittlung der zusätzlichen Ausbildungsverhältnisse durch die Träger fördert die Landesregierung in den ersten beiden Jahren auch die von den Betrieben zu zahlende Ausbildungsvergütung mit 325 Euro pro Monat.

Damit können sie Wohn- und Gewerbeflächen flexibler ausweisen und so die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sichern.
Gewerbliche Betriebe können erweitert und damit als wichtige örtliche Arbeitgeber gehalten werden.

Die Förderung der beschriebenen Handlungsfelder ist entsprechend dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) vorrangig eine Aufgabe der örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.

Von den über 60 Mitarbeitern sind sechs Mitarbeiter ehrenamtlich bei örtlichen Löschgruppen tätig.
Mit der freiwilligen Feuerwehr in Soest ist das Verhältnis besonders intensiv.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
* Die Landesregierung hat kürzlich das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht.
Mit diesem Gesetz will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.

Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Erweiterung des Adressatenkreises von § 47 SGB VIII auf die zuständigen kommunalen Jugendämter n. gesetzliche Präzisierung der Beratungsaufgaben im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens und der Begleitung des Betriebs der Einrichtungen durch den überörtlichen Träger o. Klärung des Verhältnis des Betriebserlaubnisverfahrens zu den Aufgaben der örtlichen Träger (Präzisierung des Zusammenwirkens in Bezug auf die Unterstützung der Qualitätsentwicklung im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 78 a ff, die mit den Belegenheitsjugendämtern abgeschlossen werden müssen, und der wechselseitigen Information zwischen dem überörtlichen Träger und den unterbringenden Jugendämtern, ggf. Ergänzung der Meldepflichten bei "Verdachtsmomenten")

Junge Menschen, die Interesse haben, an dem Programm teilzunehmen, können sich an die örtlichen Agenturen für Arbeit oder Jobcenter wenden.
Zudem können im Rahmen des Programms jährlich etwa 800 zusätzliche Ausbildungsverhältnisse (davon ca. 500 betriebliche und 300 trägergestützte) durch Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung finanziert werden.

Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.
Mit dem geplanten "Faires-Wohnen-Gesetz" will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.

Jede Region hat sich eigene, auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittene Schwerpunkte gesetzt.

Von früheren Surf-Urlauben kennt Kevin Persson die Strömungsverhältnisse an Stränden und weiß, dass er nur seitlich aus dieser Strömung herauskommen kann.
Am Strand betreuen Kevin Persson, seine Lebensgefährtin und andere Hotelgäste die beiden Geretteten bis zum Eintreffen der Rettungskräfte, die das Paar in ein örtliches Krankenhaus bringen.

Belastungen sind deutlich zurückgegangen Die aktuell vorliegenden Ergebnisse dieser Messungen zeigen, dass an allen untersuchten Standorten (Dortmund, Ennepetal, Herne, Witten, Wuppertal) die Belastung mit den für die Silikonkautschuk-Verarbeitung charakteristischen PCB-Kongeneren im Verhältnis zu den vorangegangenen Untersuchungen deutlich zurückgegangen ist.
In den Kommunen, in denen die örtlichen Behörden aufgrund erhöhter PCB-Werte vorsorgliche Nichtverzehrempfehlungen ausgesprochen hatten, konnten diese bereits wieder vollständig oder in Teilen zurückgenommen werden.

Eine Hilfestellung ist hierbei das Wiederbewaldungskonzept, das 2024 fachlich weiterentwickelt wurde und zusammen mit digitalen Karten zur standörtlichen Eignung von Mischbeständen und Baumarten im Klimawandel über das Internetportal Waldinfo.
Deshalb haben wir bewusst mehrere Baumarten ausgewählt, die zu diesem Standort und den klimatischen Verhältnissen passen.

Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau.
Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse.

Nach Zuweisung der neuen Stellen an die Verwaltungsgerichte haben die örtlichen Gerichtspräsidien in Köln, Gelsenkirchen und Minden ausschließlich für das Asylrecht zuständige Spruchkörper eingerichtet, die alle Neueingänge ab dem 1. Januar 2025 der an diesen Standorten gebündelten Herkunftsstaaten übernehmen:
Richterinnen und Richter erwerben an einem Standort geballtes Fachwissen über die Verhältnisse in bestimmten Herkunftsstaaten.

Dies gilt insbesondere für ungeschützte Arbeitsverhältnisse und damit auch für Minijobs", so Schneider heute in Berlin.
Wegen der insgesamt wachsenden Anzahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse hat der NRW-Minister die Initiative "Faire Arbeit - fairer Wettbewerb" gestartet.
Ziel der NRW-Initiative ist: eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung möglichst vieler Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die faire Gestaltung von Leih- und Zeitarbeit und die Sicherung auskömmlicher Löhne.
Im Rahmen der Initiative "Faire Arbeit - fairer Wettbewerb" will Schneider zahlreiche Aktivitäten auf unterschiedlichen Ebenen (lokal, regional, landesweit, bundesweit) umsetzen.
Insbesondere die Gestaltung der gesetzlichen Grundlagen seien bedeutend, um faire Arbeitsverhältnisse zu verankern.

So können etwa vom örtlichen Schulangebot über Möglichkeiten des Sports im Verein bis hin zu simplen Regeln wie Abfalltrennung alle örtlich relevanten Fragen in diesen Treffpunkten eine Rolle spielen.
Auch sollen mit Unterstützung des Landes NRW Grundwerte des Zusammenlebens wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und das friedliche Miteinander der Religionen in Deutschland vermittelt werden.

Das würde unser gesellschaftliches Zusammenleben lahmlegen.
Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist - wie bisher - eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.

Maßnahmen zur Verringerung sozialer Ungleichheit bei Umweltrisiken, wie Lärm- und Luftbelastungen, müssen im Sinne der Verhältnisprävention vor allem auf der lokalen Ebene ansetzen.
Dabei steht die Verbesserung der Umwelt- und Lebensverhältnisse der Menschen im Vordergrund.

Neben Angeboten zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte werden von den Einrichtungen Aktivitäten der Kommunen und freien Träger zur Integration und dem Zusammenleben in Vielfalt koordiniert und die Arbeit Ehrenamtlicher, die Geflüchteten vor Ort helfen, unterstützt.
"Wir wissen, dass sich die regionalen und örtlichen Strukturen und Herausforderungen in den verschiedenen Kommunen unterscheiden.
Güler: "Dies gilt beispielsweise bei Schulfragen, der Wohnungssuche oder der Integration in den örtlichen Arbeitsmarkt."

Es werden angemessene Arbeits- und Wohnverhältnisse versprochen, vor Ort ist jedoch weder das eine noch das andere gewährleistet.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Ihnen ist es auch zu verdanken, dass der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar in Ihrer Gemeinde eine wichtige Veranstaltung ist - an dem auch die örtlichen Schulen teilnehmen.
Mit Lesungen und öffentlichen Gesprächsrunden verbessern Sie in Dortmund das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Glaubens.

Dort wo die Zuwanderung auch zu kritischen Situationen in den Stadtteilen führt, werden die örtlichen Ordnungs- und Polizeibehörden durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt, sowohl um Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu ahnden, als auch um Zugewanderte vor Übergriffen zu schützen.
"Sicherheit und friedliches Zusammenleben haben oberste Priorität", ergänzte Innenminister Jäger.

Es werden angemessene Arbeits- und Wohnverhältnisse versprochen, vor Ort ist jedoch weder das eine noch das andere gewährleistet.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Gefördert werden auch lokale Konzepte zur altersgerechten Quartiersentwicklung.
* Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung Ziel ist eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Metropolregionen, städtischen Regionen und im ländlichen Raum.

So können etwa vom örtlichen Schulangebot über Möglichkeiten des Sports im Verein bis hin zu simplen Regeln wie Abfalltrennung alle örtlich relevanten Fragen in diesen Treffpunkten eine Rolle spielen.
Auch sollen mit Unterstützung des Landes NRW Grundwerte des Zusammenlebens wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und das friedliche Miteinander der Religionen in Deutschland vermittelt werden.

Inhaltlich beschäftigen sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Wahlkampf in einem US-Bundes-staat anhand lokaler Berichterstattung, Demografie der Bevölkerung, Wahlgeschichte, sozioökonomischen Verhältnissen sowie vorherrschenden Wahlkampfthemen.

* Lünen: Neue und Alte Kolonie - von Bergbau- zu Klimaquartieren - Mit dem Projekt will die Stadt Lünen die energetische Gebäudesanierung in einer denkmalgeschützten Bergbausiedlung im Kontext von Baukultur und multikultureller Nachbarschaft vorantreiben und gleichzeitig durch die Entwicklung klimaangepasster Grünflächen die Lebensqualität und das Zusammenleben in der Siedlung verbessern.
* Oberhausen: Quartier Tackenberg - Im Vordergrund des Projekts der Stadt Oberhausen stehen die Entwicklung einer dezentralen Wärmeversorgung, die Zusammenarbeit und Bestandsanierung mit Hilfe von seriellem Sanieren durch die örtlichen Wohnungsgenossenschaften sowie die Aktivierung privater Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer.

Integrationsminister Joachim Stamp sagte: "Die Menschen aus Südosteuropa kommen oft aus schwierigen Verhältnissen zu uns und stehen auch hier zunächst vor großen Herausforderungen: Deutsch lernen, eine Arbeit finden, die lokalen Behörden, Kitas, Schulen und Freizeitangebote kennenlernen.

Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
Dazu zählt der aktuelle Anlagenbestand und die Windverhältnisse in 100, 125, 135 und 150 Metern Höhe - alles auf der Basis hoch aufgelöster Karten", sagte Dr. Heinrich Bottermann, Präsident des Landesumweltamtes (LANUV). "

Über die geologische Bedeutung hinaus ist das Kluterthöhlensystem heute für den Artenschutz von Bedeutung da seltene, grundwasserbewohnende Tierarten von den besonderen hydrologischen Verhältnissen profitieren.
Ministerin Heinen-Esser: "Die Kluterthöhle hat gleich eine dreifache Bedeutung: Sie ist Millionen Jahre altes Zeugnis eines versteinerten Korallenriffs, sie ist Lebensstätte für grundwassergebundene Tierarten und sie ist ein lokaler Publikumsmagnet".

Sozial benachteiligte Jugendliche und ihre ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer veranstalteten zusammen gemeinwohlorientierte Aktionen in beiden Städten, tauschen sich mit lokalen Fußballclubs aus, erstellen eine filmische Dokumentation ihres Projekts und organisieren Fachkräfteaustausch.
22 Lemgo, Alte Hansestadt Lemgo Jeweils 25 Jugendliche aus Lemgo und der französischen Partnerstadt Vandoeuvre treffen sich, machen eine Exkursion nach Verdun und diskutieren über Frieden, die beiden Weltkriege, das deutsch-französische Verhältnis und die Chancen, die Europa bietet.

Bei einer Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik ging es um die Frage, wie Unternehmen Frauen bei der Fachkräftesicherung gezielter in den Fokus nehmen und sie durch passende (Weiterbildungs-)Strategien langfristig binden können.
Dass wir in Herne auf einem guten Weg sind, hat uns das Dynamikranking von IW Consult erst im vergangenen Jahr wieder bescheinigt: Herne konnte nicht nur von Platz 69 auf Platz 20 vorrücken, wir haben sogar im Dynamikranking im Bereich Beschäftigung von älteren Menschen und Frauen sowie bei der Veränderung des Anteils der Auszubildenden an allen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen einen 1. Rang erzielt.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.
Mit der erstmalig grenzübergreifend durchgeführten Kontrollaktion haben wir die Scheinwerfer auf prekäre Arbeits- und Wohnverhältnisse gerichtet und illegale Strukturen aufgedeckt, um Betroffene aus den menschenunwürdigen Bedingungen zu befreien.

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Zukunft ist lokal - vor Ort mit Menschen, Ideen und Engagement
Ministerin Neubaur auf Sommertour: Die Menschen im Land zeigen, was unser Zusammenleben ausmacht und uns voranbringt
Nordrhein-Westfalen ist stark, weil die Menschen es stark machen - durch ihre Ideen, ihr Engagement und ihren Einsatz für ihr Zuhause.

Dabei ging es etwa um Fragen der Gestaltung der engeren, lokalen Umgebung, des Zusammenlebens von Generationen und Nationalitäten, der Gewalt- und Drogenproblematik, aber auch des Schutzes der Umwelt, der Beachtung von Grundrechten und sozialer Gerechtigkeit.

Dabei ging es etwa um Fragen der Gestaltung der engeren, lokalen Umgebung, des Zusammenlebens von Generationen und Nationalitäten, der Gewalt- und Drogenproblematik, aber auch des Schutzes der Umwelt, der Beachtung von Grundrechten und sozialer Gerechtigkeit.

Hier in Köln sieht man, wie digitale Tools dabei helfen können, wieder zu einem normalen Zusammenleben zurückzukehren, wenn es als Gemeinschaftaufgabe von Land, Kommunen und der lokalen digitalen Community verstanden wird.

Gedenkstätten sind und bleiben Orte der Verständigung über unser gemeinsames historisches Selbstverständnis und über die Grundlagen des demokratischen Zusammenlebens", unterstreicht Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser.
Betrieben werden diese in lokaler, zumeist kommunaler Verantwortung, Hauptmittelgeber sind die Kommunen.

Deshalb setzt sich die NRW-Landesregierung ein gegen Hass und Gewalt, für ein friedliches Zusammenleben und mehr Wertschätzung im Umgang miteinander und veranstaltet vom 14. bis 18. November 2016 die "Woche des Respekts".
SCHLAU NRW ist ein Netzwerk 18 lokaler Aufklärungsgruppen in Nordrhein-Westfalen, in dem Ehrenamtliche Antidiskriminierungsarbeit insbesondere an Schulen und in Jugendeinrichtungen leisten.

Die acht nordrhein-westfälischen Demokratiewerkstätten werden von der Landeszentrale gemeinsam mit lokalen Einrichtungen der politischen Bildung in Quartieren betrieben, die oft als Problemstadtteile wahrgenommen werden.
Sie sollen Mut und Lust machen, sich für ein friedliches Zusammenleben in einem lebens- und liebenswerten Stadtteil einzusetzen", sagte Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.