Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in allen Altersklassen sowie die weiterhin hohe Zahl von Patientinnen und Patienten mit einer Coronainfektion in den Krankenhäusern.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Wir wollen alles tun, um möglichst gut vorbereitet in den Herbst zu gehen und beobachten das Infektionsgeschehen gerade auch mit Blick auf das gerade erfolgte Ende der Sommerferien sehr genau", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Denn der Weg zum Aufsteigerland funktioniert nicht ohne moderne Verkehrsinfrastruktur.
Ein Beispiel: die Realisierung der "Westspange Köln", einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz.
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.

Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur Auch die Weiterentwicklung der Infrastruktur bleibt ein zentrales Thema.
Gemeinsam mit dem Bund soll so einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz entlastet werden.
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.

Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen.
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Das wird nur gelingen, wenn wir auch im Regionalverkehr den Menschen ein besseres Angebot machen.

Gemeinsame Aktion im SPNV
Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Verkehr
Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Bus und Bahn sind auch in Corona-Zeiten eine sichere und saubere Sache, wenn sich alle an die Regeln halten.

Um neue und bestehende Kunden für die Schiene zu begeistern, brauchen wir innovative Ansätze wie den MULTI HUB WESTFALEN.
Ein Erfolgsgeheimnis liegt in der Vernetzung der Verkehrsmittel.
Das Primat des klimafreundlichsten Verkehrsmittels können unsere Kunden auf diese Weise individuell für ihre Lieferketten anpassen.
Der Umstieg auf eine nachhaltige Güterverkehrswirtschaft ist Herausforderung und Chance zugleich für den Logistikstandort Hamm.
Durch die trimodale Anbindung von Schiene, Wasserstraße und Straße sind die Voraussetzungen ideal, um einen neuen Logistik-Knoten von überregionaler Bedeutung zu entwickeln.

Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Verkehr
Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist am Montag (13. Dezember) die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Bei den Kontrollen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Köln, Düsseldorf, Bielefeld und Münster haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden 260 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben heute die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.
Die Einhaltung der 3G-Pflicht wird im Rahmen der überregionalen Aktion auch in den nächsten Tagen überprüft.

0M Mit dem neuen Haushalt 2022 werden zudem die haushaltsrechtlichen Weichen zur Umsetzung des überregional bedeutsamen Schieneninfrastrukturprojekts "Westspange Köln" geschaffen.
Zudem wird die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich.
In der Folge wird das gesamte Netz entlastet und auch der Regionalverkehr wird zuverlässiger.
Außerdem ist das Projekt die Grundvoraussetzung für die Umsetzung weiterer Schieneninfrastruktur-Projekte im Rheinischen Revier.

Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch heute die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.
Dabei hatten Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden 260 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Die Kontrollen zur Einhaltung der 3G-Pflicht im Rahmen der überregionalen Aktion werden fortgesetzt.

Am dritten Schwerpunkttag einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.
Verkehr
Am dritten Schwerpunkttag (Mittwoch, 15. Dezember 2021) einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.
Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Aachen, Dortmund und Hamm haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 26 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

Damit wird auch ein Beitrag zu klimaneutraler Mobilität im ländlichen Raum geleistet, weil Pendler und Reisende ein besseres Mobilitätsangebot auf der Schiene erhalten und Straßen zugleich entlastet werden.
* Durch den Ausbau der "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" mittels Taktverdichtung und verbessertem Nahverkehrsangebot und die Anbindung an das Oberzentrum Düsseldorf wird die ÖPNV-Anbindung des Rheinischen Reviers (Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Erft-Kreis) optimiert und auch hier ein wichtiger Beitrag für bessere, sichere und saubere Mobilität im ländlichen Raum geleistet.
Kölner "Westspange" als Grundvoraussetzung für weiteren Ausbau Die Priorisierung der drei Schieneninfrastrukturmaßnahmen durch das BLKG war durch die Einigung von Bund und Land Nordrhein-Westfalen in der Frage der Finanzierung des Projektes "Westspange" ermöglicht worden.
Der Ausbau des stark frequentierten Knotenpunkts im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen ist eine Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln, dazu gehören auch die neuen drei Projekte, die nun realisiert werden können.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bund angesichts der überregionalen Bedeutung des Projektes auf eine Finanzierung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) verständigt.

Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss zunächst bis Ende Juni 2021 15 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen zunächst bis Ende Juni 2021.
Weitere Infos: Aktuelle Informationen zum NRW-Nahverkehr in Corona-Zeiten finden Fahrgäste unter www.mobil.nrw/corona.

Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss bis Ende 2021 insgesamt 27 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bis Ende 2021.

310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz I und II" gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den Aufgabenträgern investiert, um die Pünktlichkeit im Nahverkehr zu erhöhen.
120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro bis 2031 in die Schaffung neuer Schnellbuslinien im ländlichen und suburbanen Raum zur Verfügung.
Allein 600 Millionen Euro stehen außerdem für die Ko-Finanzierung des GVFG-Bundesprogramms (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für den Aus- und Neubau des Schienennetzes sowie für Reaktivierungen von Schienenstrecken zur Verfügung.
Bis zu 900 Millionen Euro hat das Land als Ko-Finanzierung (GVFG-Bundesprogramm) für das überregional bedeutsame Schieneninfrastrukturprojekt "Westspange Köln" zugesagt.
Zudem stellt das Land rund 84,5 Millionen Euro zur Förderung von Planungsleistungen für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte zur Verfügung, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Zur Sicherung eines überregionalen Angebotes im Schienenpersonennahverkehr wird das "SPNV-Netz im besonderen Landesinteresse" festgelegt.

Die Häfen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) erhält einen Förderbescheid in Höhe von 376.680 Euro als Kofinanzierung zur Förderung des Bundes nach dem SGFFG.
Michael Rieck, Leiter des Investitionscontrollings der HGK: "Durch die mit Unterstützung des Landes NRW geplante Erneuerung der Weichen in sieben Bahnhöfen der HGK bleibt der Anschluss an die überregionale Eisenbahninfrastruktur gesichert.

* Zentrales Vorhaben ist die konsequente Nutzung der Randstreifen von Autobahnen und überregionalen Schienenverbindungen.
Wirtschafts- und Verkehrsministerium werden für diese Flächen ein Entwicklungs- und Vermarktungskonzept vorlegen.