1. +++ (SEM)
Spätestens 2023 müssen sie ihn aus eigener Kraft schaffen.
"Wir helfen da, wo es am Nötigsten ist.
Klar ist aber auch, dass die überschuldeten Gemeinden alles für eine zügige Sanierung tun müssen", betonte Jäger.
Falls ein Ausgleich vor 2020 erreichbar ist, müsse dieser auch erreicht werden.
Derzeit werden mithilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen 61 Städte und Gemeinden unterstützt.
Datum: 2016-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-der-staerkungspakt-gemeinden-wird-2017-erweitert;
Themen: Stärkungspaktgemeinden
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# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreis
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# ?, zügige Sanierung
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# ?, Hilfen
# ?, Kommunalaufsichtsbehörden
# ?
2. +++ (SEM)
Davon will ich mich persönlich überzeugen", sagte Jäger beim Start der Tour in Nideggen.
Nideggen nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil.
Mit diesem Programm hilft die Landesregierung seit Dezember 2011 überschuldeten Kommunen aus der Finanznot.
"Die Haushaltssanierung ist ein Marathon: Beim Marathon kommt nur ins Ziel, wer auch dann durchhält, wenn es weh tut.
Auf diesem Weg lassen wir niemanden allein und sorgen dafür, dass sich keiner kaputtsparen muss.
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-besucht-staedte-und-gemeinden-nrw;
Themen: Tour in Nideggen
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# ?, Haushaltssanierung
# ?
3. ++ (IR)
Fünf Jahre nach Beginn des Stärkungspaktes für überschuldete Städte und Gemeinden fällt die Bilanz positiv aus.
"Die Kommunen haben ihre Hausaufgaben gemacht", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Belief sich das Haushaltsdefizit der heutigen Teilnehmer-Gemeinden 2010 noch auf rund 2,2 Milliarden Euro, waren es 2015 nur noch knapp 450 Millionen Euro - ein Rückgang um 80 Prozent.
Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben den Kommunen bei ihren großen Anstrengungen geholfen.
NRW unterstützt besonders belastete Gemeinden seit 2011 mit bis zu 421 Millionen Euro jährlich.
Ziel ist es, den Gemeinden den nachhaltigen Haushaltsausgleich zu ermöglichen.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;
Themen: Stärkungspaktgesetz
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# ?
4. ++ (IR)
Alle 34 Städte und Gemeinden aus der ersten Stufe des Stärkungspakts haben fristgerecht zum 30. Juni ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt.
"Die Kommunen wollen die Genehmigung, um wieder zu einer eigenverantwortlichen Haushaltswirtschaft zurückzukehren", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Im Gegenzug müssen die Städte und Gemeinden ihre Haushalte sanieren.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
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# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ?
5. ++ (IR)
Das Hilfsprogramm zur Sanierung kommunaler Haushalte läuft weiter: 48 NRW-Kommunen mit der größten Finanznot erhalten Geld aus dem Stärkungspakt.
"Die Kommunen wollen zu einer eigenverantwortlichen Haushaltswirtschaft zurückzukehren.
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
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# ?, Konsolidierungshilfe
# ?, Stufe
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, kommunale Haushalte
# ?, NRW-Kommunen
# ?
6. ++ (IR)
* Gemeinde Roetgen
* Gemeinde Rommerskirchen
* Gemeinde Simmerath
* Gemeinde Titz
* Gemeinde Weilerswist
Datum: 2022-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-50-kommunen-energie-unternehmen-und-projekttraeger-schliessen;
Themen: Gigawattpakt
# ?, Rheinenergie
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# ?, eigene Beiträge
# ?, Projektträger
# ?, Ausbau
# ?, energiewirtschaftliche Unternehmen
# ?