1. +++ (SEM)
Davon will ich mich persönlich überzeugen", sagte Jäger beim Start der Tour in Nideggen.
Nideggen nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil.
Mit diesem Programm hilft die Landesregierung seit Dezember 2011 überschuldeten Kommunen aus der Finanznot.
"Die Haushaltssanierung ist ein Marathon: Beim Marathon kommt nur ins Ziel, wer auch dann durchhält, wenn es weh tut.
Auf diesem Weg lassen wir niemanden allein und sorgen dafür, dass sich keiner kaputtsparen muss.
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-besucht-staedte-und-gemeinden-nrw;
Themen: Tour in Nideggen
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# ? 2. ++ (IR)
"Die Kommunen wollen zu einer eigenverantwortlichen Haushaltswirtschaft zurückzukehren.
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Die 34 pflichtig teilnehmenden Kommunen der ersten Stufe erhalten die zweite Rate der zugesagten Landeshilfen, sobald ihr Haushaltssanierungsplan genehmigt ist.
Die 27 auf Antrag teilnehmenden Kommunen der zweiten Stufe erhalten in diesem Jahr die Mittel, sobald sie ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt haben.
Dies haben bisher 26 Kommunen geschafft.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
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# ? 3. ++ (IR)
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Im Gegenzug müssen die Städte und Gemeinden ihre Haushalte sanieren.
Aber ich bin zuversichtlich, dass am Ende alle Stärkungspaktkommunen über einen genehmigten Haushaltssanierungsplan verfügen", erläuterte Jäger.
Ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen bleiben die Soziallasten.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
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NRW-Kommunen senken Defizit dank Stärkungspakt um 80 Prozent
Minister Jäger: Gemeinden haben ihre Hausaufgaben gemacht
Fünf Jahre nach Beginn des Stärkungspaktes für überschuldete Städte und Gemeinden fällt die Bilanz positiv aus.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;
Themen: Stärkungspaktgesetz
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# ? 5. ++ (IR)
Die Kommunen müssen in einem Haushaltssanierungsplan darlegen, dass sie mit diesen Mitteln den Haushaltsausgleich spätestens 2020 erreichen.
Klar ist aber auch, dass die überschuldeten Gemeinden alles für eine zügige Sanierung tun müssen", betonte Jäger.
Datum: 2016-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-der-staerkungspakt-gemeinden-wird-2017-erweitert;
Themen: Stärkungspaktgemeinden
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