Landeszentrale für politische Bildung und Landesintegrationsrat NRW informieren mit gemeinsamer Veranstaltungsreihe über die am 13. September 2020 anstehenden Kommunal- und Integrationsratswahlen
21. August 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht nur darüber, wer künftig die üblichen Ämter in der Kommunalpolitik besetzt - auch der Integrationsrat wird neu gewählt.
Kultur und Wissenschaft
Am 13. September 2020 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt.

Die 20-Jährige, die an der Universität Duisburg-Essen Lehramt studiert, erhält dafür besondere Unterstützung: Sie wird in ausgedehnten schulischen Phasen als Lernhelferin auf ihren Beruf vorbereitet und bekommt jeden Monat einen finanziellen Betrag.
Ihr Kommilitone Sebastian Raikowski, 30, aus Waltrop, freut sich auf eine "noch praxisnähere Ausbildung als es im Studium eigentlich üblich ist".
Er bereitet sich an der Technischen Universität (TU) Dortmund auf eine Tätigkeit als Lehrer für sonderpädagogische Förderung vor - und profitiert wie Luna Kieseier Rodríguez vom "Lehramtsstipendium Ruhr.
Die beiden jungen Menschen gehören zu den ersten 70 Stipendiatinnen und Stipendiaten des Lehramtsstipendiums Ruhr, das getragen wird vom Schulministerium, der RAG-Stiftung, der Wübben Stiftung Bildung und den drei zur "Universitätsallianz Ruhr" (UA) zusammengeschlossenen Universitäten Ruhr-Universität Bochum (RUB), Universität Duisburg-Essen (UDE) und TU Dortmund.

Die Wahl zum/zur "Trainer:in des Jahres" bestimmte wie üblich eine Jury, die sich aus allen bisherigen Preisträgern dieser Kategorie zusammensetzt.
Erstmals wurde 2018 zudem ein Sonder-FELIX in der Kategorie "Ehrenamt" vergeben, um auch die engagierten Menschen hinter den Kulissen zu würdigen.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, stellte die Bedeutung dieser Auszeichnung heraus: "Nahezu alle Sportkarrieren beginnen im Verein.

"Denn Beruf und Ehrenamt gehen Hand in Hand."
Je stärker Arbeitszeitmodelle flexibilisiert werden, desto weniger wirken die bislang üblichen Regeln für die Freistellung kommunaler Mandatsträger entlastend.
"Zu diesem Ergebnis ist auch die Ehrenamtskommission des Landtags gekommen."

Da einige Sozialämter und Jobcenter in den betroffenen Gebieten aufgrund von Unwetterschäden nicht regulär arbeiten können, sollen pragmatische Regelungen die Beantragung und Auszahlung der Leistungen auch dann möglich machen, wenn die übliche Bearbeitung nicht möglich ist.
Wer alles verloren hat, braucht jetzt nicht noch die unbegründete Sorge, dass das Amt die Leistungen streicht.

Allein im Februar dieses Jahres hat es nach Informationen des Landesumweltamtes (LANUV) etwa zweieinhalbmal so viel geregnet wie sonst im Februar üblich.
Wasserwirtschaftlich betrachtet waren nach den Analysen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) die Sommerhalbjahre 2018 und 2019 im Vergleich zum langjährigen Mittel deutlich zu trocken und zu warm, wie insgesamt auch die 2010er Dekade.

Das bedeutet: Betroffene können sich über die üblichen Wege bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren testen lassen.
Diese Daten werden dann ihrem Gesundheitsamt zur Verfügung stehen.

Seit etwa zwei Jahrzehnten engagiert er sich dort weit über die üblichen beruflichen Aufgaben eines Gemeindepfarrers hinaus.
Bemerkenswert ist seine 25-jährige Amtszeit als Erster Geschäftsführer.

Das belegt der neue hydrologische Bericht des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima NRW (LANUK).
Im langjährigen Vergleich fielen damit rund 84 Prozent weniger Niederschläge als sonst im März üblich.

Kalthandhabungen dienen dem Nachweis, dass die Genehmigungsinhaber den einwandfreien Handhabungsablauf in der Praxis beherrschen und sind üblicher Bestandteil atomrechtlicher Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren.
Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.
Zum damaligen Zeitpunkt war nicht ersichtlich, ob und wann die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen als Antragstellerin die Nachweise würde erbringen können, die seitens der Genehmigungsbehörde, dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, gefordert wurden.

Neben seiner Arbeit in der HIV-Forschung engagiert er sich weit über das übliche berufliche Maß hinaus.
In der COVID-19-Pandemie wirkte Hendrik Streeck in verschiedenen Gremien mit, auch im Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie im Corona-ExpertInnenrat des Bundeskanzleramts.

"Ein Steuerbescheid per SMS, wie in Schweden und Dänemark üblich, ist bei uns allerdings noch Zukunftsmusik.
Auf Initiative von NRW soll daher der Steuerbescheid überarbeitet werden: Die Erläuterungen der Finanzämter, wo sie von der Steuererklärung abgewichen sind, und die Hinweise auf eventuell fehlende Unterlagen sind dann auf einen Blick sichtbar.

In einem Fall musste ein illegal eingeführter Kampfhund durch das Veterinäramt abgeholt und in Quarantäne gesetzt werden.
Denn Mieten von 400 Euro pro Bett und Gesamtmieten von bis zu 8.400 Euro für ein Einfamilienhaus in miserablem Zustand übersteigen das ortsübliche Maß um ein Vielfaches.

"Deshalb haben wir mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, die für NRW vorgesehenen Zuweisungen ab kommenden Montag für fünf Tage vorübergehend teilweise auszusetzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Ein Aufnahmestopp ist - wie zuletzt in Baden-Württemberg und aktuell in Bayern - ein übliches Verfahren bei Eintritt von besonderen Ausnahmesituationen.

Der Landtag gibt in seinem Beschluss wie üblich nur ein erstes Kontingent auf der Basis von 75 Prozent der Vorjahreszahlen vorzeitig frei.
Die späteren Einsatzmöglichkeiten reichen vom Innen- und Außendienst in den Finanzämtern, einem Einsatz als IT-Spezialist oder - nach einer entsprechenden Qualifikation - in der Steuerfahndung.

Die Darlehenskonditionen entsprechen den üblichen Konditionen der Wohnraumförderung des Landes (zurzeit 0,5 Prozent Zinsen plus 0,5 Prozent Verwaltungskosten p.a., 2 Prozent Tilgung) und können bis zu 25 Jahre festgeschrieben werden.
Die Antragstellung läuft über die jeweiligen kommunalen Wohnungsbauförderungsämter, die Mittel werden von der NRW.BANK verwaltet.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seinem Beschluss wie üblich zunächst ein erstes Kontingent auf der Basis von 75 Prozent der Vorjahreszahlen vorzeitig freigegeben.
Die späteren Einsatzmöglichkeiten sind vielseitig und reichen vom Innen- und Außendienst in den Finanzämtern, einem Einsatz als IT-Spezialist oder - nach einer zusätzlichen Qualifikation - in der Steuerfahndung.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seinem Beschluss wie üblich zunächst 75 Prozent der angemeldeten Stellen freigegeben.
Die späteren Einsatzmöglichkeiten reichen vom Innen- und Außendienst in den Finanzämtern, einem Einsatz als IT-Spezialist oder - nach einer entsprechenden Qualifikation - in der Steuerfahndung.

Die Landesregierung ermöglicht mit der Förderung dieser Projekte eine moderne, zukunftsorientierte und vielfältige Sportlandschaft und schafft für die sportbegeisterten Menschen im Sportland NRW flächendeckende Anreize zur Bewegung an der frischen Luft", so die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.
Förderfähig sind hierbei grundsätzlich die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung, Erweiterung und Neuerrichtung von Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich, die unabhängig von Vereinsmitgliedschaften zu den üblichen Nutzungszeiten für jedermann frei zugänglich sind.