1. +++ (SEM)
In einigen Fällen wurden in verschiedenen Unterbringungseinrichtungen des Landes diese Krankheiten diagnostiziert.
"Deshalb haben wir mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, die für NRW vorgesehenen Zuweisungen ab kommenden Montag für fünf Tage vorübergehend teilweise auszusetzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Ein Aufnahmestopp ist - wie zuletzt in Baden-Württemberg und aktuell in Bayern - ein übliches Verfahren bei Eintritt von besonderen Ausnahmesituationen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-kurzfristig-die-aufnahme-weiterer-fluechtlinge-aus;
Themen: Unterbringungseinrichtungen
# ?, Aufnahmestopp
# ?, übliches Verfahren
# ?, weitere Flüchtlinge
# ?, besondere Ausnahmesituationen
# ?, Masern
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Eintritt
# ?, Fälle
# ?, Bundesamt
# ?
2. +++ (SEM)
Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, schneller Wohnraum schaffen: Gelsenkirchen geht mit gutem Beispiel voran und wendet als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen konsequent die sogenannte referenzielle Baugenehmigung an.
In zentraler Lage entstehen 91 Einfamilienhäuser der zur DORNIEDEN-Gruppe gehörenden VISTA Reihenhaus GmbH.
Bei seriellen Bauvorhaben (mit baugleichen Häusern im gleichen Bebauungsplangebiet) muss eine Bauaufsicht nur für wenige Referenzgebäude das übliche Genehmigungsverfahren durchführen.
Einen entsprechenden Passus hat die Landesregierung in der Landesbauordnung (BauO NRW 2018) verankert (Paragraph 66 Absatz 5).
"Schnell, einfach, bürokratiearm: Das ist der Ansatz von referenziellen Baugenehmigungen.
Datum: 2020-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;
Themen: Reihenhaus
# ?, referenzielle Baugenehmigungen
# ?, sogenannte Baugenehmigung
# ?, serielles Bauen
# ?, gesamtes Verfahren
# ?, neues Verfahren
# ?, 2 Reihenhaustypen
# ?, Endhäuser
# ?, Mittelhäuser
# ?, Passus
# ?
3. ++ (IR)
Gleichzeitig zeigt die Studie jedoch auch, dass durch die bundesrechtlich eingeführte Option des "regionalüblichen Entlohnungsniveaus" die Erhöhung der Tarifbindung oder gar ihrer flächendeckenden Einführung nicht erreicht wird.
Zudem ist das Verfahren zur Berechnung des regionalüblichen Entlohnungsniveaus sehr kompliziert und die zugrundeliegenden Meldungen und Berechnungen fehleranfällig.
Die Studie zeigt darüber hinaus, dass das regionalübliche Entgeltniveau zu erheblichen Lohnvarianzen bei einzelnen Beschäftigten innerhalb der gleichen Qualifikationsgruppe führen kann.
Nordrhein-Westfalen hat daher im Schulterschluss mit den anderen Ländern Forderungen zur Nachbesserung des Verfahrens an den für Pflegevergütung zuständigen Bund adressiert, um wirkungsvollere Entlohnung und verbesserte Arbeitsbedingungen zu ermöglichen.
Datum: 2024-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-liegt-vorne-bei-tarifgerechter-entlohnung-der-pflege;
Themen: tarifgerechte Löhne
# ?, bundesweite Spitze
# ?, wissenschaftliche Studie
# ?, Hochschule Bochum
# ?, Zahlung
# ?, Einführung von Tariftreueregelungen
# ?, Ergebnisse der Umsetzungsanalyse
# ?, Lohnniveau
# ?, Qualifikationsgruppe
# ?, Signal für Pflege
# ?
4. ++ (IR)
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt.
Von der Investitionsentscheidung bis zur Genehmigung gingen nur zwölf statt der sonst üblichen 20 Monate ins Land, von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf nur noch vier Monate.
Erreicht werden konnte diese Kürzung um rund 40 Prozent allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde.
Datum: 2019-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellversuch-mit-bezirksregierung-koeln-und-der-lanxess-ag;
Themen: Modellversuch
# ?, AG
# ?, Fluorsulfonsäure-Betrieb
# ?, Genehmigungsdauer
# ?, immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren
# ?, Rahmen eines Modellversuchs
# ?, Rekordzeit
# ?, Verfahren
# ?, Industriestandorte in Europa
# ?, Niederrheinstandorte
# ?
5. ++ (IR)
Positiv wirkt sich auch die Straffung von Verfahrensabläufen aus.
Das zeigte ein Modellversuch bei der LANXESS AG, die ihren Fluorsulfonsäure-Betrieb erweitern wollte: Zwölf Monate nach der Investitionsentscheidung lag die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vor - üblich sind 20 Monate.
Von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf vier Monate.
Erreicht werden konnte dies allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde.
Datum: 2020-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;
Themen: Vergaberecht
# ?, zahlreiche Hemmnisse
# ?, erhebliche Effekte
# ?, Straffung
# ?, Vereinfachungen
# ?, Daueraufgabe
# ?, FH
# ?, Mittelstand
# ?, Landesaufträge
# ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung
# ?
6. ++ (IR)
Dies gilt auch in den Fächern mit den schriftlichen Prüfungsarbeiten Deutsch, Mathematik und Englisch, in denen das im üblichen ZP 10-Verfahren nicht möglich ist.
Organisatorische Erleichterungen: Die Schulen können in diesem Schuljahr aus Gründen des Infektionsschutzes bei anstehenden Prüfungsverfahren zum Beispiel von den Vorgaben zur Zusammensetzung von Konferenzen abweichen.
Für die Abiturprüfung wird der ab dem Abitur 2022 geltende Wegfall der verpflichtenden Abweichungsprüfung an allen Schulformen auch in diesem Schuljahr für die aktuellen Prüfungsverfahren Anwendung finden.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Abschlüsse
# ?, Schuljahr
# ?, Ausnahmeregelungen
# ?, Ausgleichsmöglichkeiten
# ?, geordneter Abschluss
# ?, schriftliche Prüfungsarbeiten
# ?, Bildungsverläufe
# ?, Berechtigungen
# ?, Schullaufbahnen
# ?
7. ++ (IR)
Sie müssen das Recht haben, unberechtigten Abbuchungen beim WAP-Billing zu widersprechen, so wie es auch beim Lastschriftverfahren üblich ist.
Datum: 2018-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/telefonabzocke-internetbetrug-wap-billing;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, Internetbetrug
# ?, Justiz
# ?, Lastschriftverfahren
# ?, Rechnungsposten
# ?, Rechtsbruch
# ?, Telefonabzocke
# ?, Werbemasche
# ?, bekannte Modefirma
# ?, kostenloser Gutschein
# ?
8. ++ (IR)
Unterstützt wird die Einführung und die Beibehaltung ökologischer landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsverfahren und -methoden
* Tierwohlmaßnahmen: Mit der Förderung über den ELER sollen die Haltungsbedingungen von Nutztieren in landwirtschaftlichen Betrieben im Vergleich zu den in der Praxis üblichen Haltungsverfahren verbessert werden.
Datum: 2022-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategieplan-deutschlands-fuer-die-gemeinsame-agrarpolitik-genehmigt;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Agrarinvestitionsförderungsprogramm
# ?, europäische Kommission
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ?, Leader
# ?, ökologischer Landbau
# ?, Kulturlandschaftserhaltung
# ?, Tierwohlmaßnahmen
# ?, grundlegende Voraussetzungen
# ?, gute Neuigkeiten
# ?
9. ++ (IR)
Es entspricht der üblichen Verfahrensweise, dass solche Abstimmungsgespräche eigenverantwortlich durch den Dienstgruppenleiter des Lagezentrums geführt werden.
Datum: 2016-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-weist-behauptung-zurueck-weder-stornierung-noch-aenderung-von-we;
Themen: Dienstgruppenleiter des Lagezentrums
# ?, Lagezentrum
# ?, Silvesternacht
# ?, Innenministerium
# ?, Dienstgruppenleiter des Lagediensts
# ?, Kriminalwache
# ?, Lagedienst
# ?, Vergewaltigung in Köln
# ?, Landesleitstelle
# ?, Medienbericht
# ?
10. ++ (IR)
Das bedeutet: Betroffene können sich über die üblichen Wege bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren testen lassen.
Darüber hinaus wird mit der neuen Verordnung ein digitales Meldesystem zur Beschleunigung des Meldeverfahrens ab dem 9. November verbindlich eingeführt.
Datum: 2020-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;
Themen: neue Einreiseverordnung
# ?, ausländische Risikogebiete
# ?, Musterquarantäneverordnung
# ?, digitales Meldesystem
# ?, Meldeverfahren
# ?, gemeinsame Regeln
# ?, Reisende
# ?, Reiserückkehrer
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Coronaeinreiseverordnung
# ?
11. ++ (IR)
Durch die Einführung von Commercial Courts sollen mehr wirtschaftsrechtliche Verfahren vor staatlichen Gerichten ausgetragen werden und nicht mehr - wie bisher üblich - vor privaten Schiedsgerichten.
Die Spezialisierung unserer Gerichte bei Patentverfahren oder Unternehmenstransaktionen bietet weltweit ideale Standortbedingungen für eine professionelle Streitbeilegung zwischen Unternehmen.
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;
Themen: Courts
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Spezialisierung
# ?, moderner Gerichtsstandort
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, staatliche Gerichte
# ?, Gesetz
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesrecht
# ?, Verabschiedung
# ?
12. ++ (IR)
Damit würde sie dem üblichen Abstand von 15 Monaten zum Ablauf der Wahlperiode entsprechen.
Mehrere Stichtage werden vorverlegt, um mehr Zeit für das Briefwahlverfahren zu gewinnen und damit die Durchführung der Wahl zu vereinfachen.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ?
13. ++ (IR)
Es gibt die Versionen sowohl für Android- als in Kürze auch für iOS-Geräte, kostenlos erhältlich über die üblichen "Appstores" im Internet.
Die Digitalisierung und neue Verfahren der Datengewinnung sind dafür ein wesentlicher Baustein.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberarbeitung-des-portals-wwwverkehrnrw-aktuelle-verkehrslage-mit-reisezeiten;
Themen: momentane Verkehrslage
# ?, verbesserte Darstellung
# ?, aktuelle Verkehrslage
# ?, Straßenbau
# ?, Staus
# ?, Landesbetrieb
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, Bundesstraßen
# ?, NRW-Autobahnnetz
# ?, Navigationsgerätehersteller
# ?
14. ++ (IR)
In den vergangenen zwölf Monaten haben wir durch die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften und durch beschleunigte Genehmigungsverfahren neue Mobilfunkstandorte erschlossen und diese viel schneller als bisher üblich in Betrieb nehmen können.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Tower
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Bilanz der Zusammenarbeit
# ?, Musterprozess
# ?, Netzbetreiber
# ?, Kommunikationsinfrastruktur
# ?, Mobilfunkunternehmen
# ?, Telekommunikationswirtschaft
# ?, Standortsuche
# ?
15. ++ (IR)
Kalthandhabungen dienen dem Nachweis, dass die Genehmigungsinhaber den einwandfreien Handhabungsablauf in der Praxis beherrschen und sind üblicher Bestandteil atomrechtlicher Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren.
Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/atomaufsichtliche-anordnung-zur-unverzueglichen-entfernung-der-kernbrennstoffe-aus;
Themen: Option eines Zwischenlagerneubaus
# ?, Probetransport
# ?, atomrechtliches Aufsichtsverfahren
# ?, erforderliche Handhabungen
# ?, leerer Behälter
# ?, unverzügliche Entfernung
# ?, Zwischenlagerung
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, 2 Optionen
# ?
16. ++ (IR)
In den vergangenen Wochen wurden Personen identifiziert, die aufgrund ihrer Forschungsstärke ein universitätsübliches Berufungsverfahren (mit externen Gutachter*innen) erfolgreich durchlaufen können.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-ostwestfalen-lippe-der-universitaet-bielefeld;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Universitätsklinikum
# ?, Klinikum Bethel
# ?, Immobiliendienstleistungen
# ?, Rektor
# ?, Klinikum Bielefeld
# ?, Lehre
# ?, Doktoren
# ?, Unterzeichnung
# ?
17. ++ (IR)
Die Aufgabenträger (Zweckverbände für Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs) können weiter die Maßnahmen planen, die sie für dringlich erachten, so dass diese - nach Durchlaufen der üblichen Verfahrensschritte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Regionalratsvotum - in die Stufe 1 des noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplans aufgenommen werden können.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-verkehrsausschuss-beschliesst-reaktivierungen-von;
Themen: Öpnv-infrastrukturfinanzierungsplan
# ?, Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, ganzes Modernisierungspaket
# ?, Reaktivierungen
# ?, robustes Netz
# ?, Strecke
# ?, Bahnstrecken
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?, Prognosen
# ?
18. ++ (IR)
Die Kommunen werden künftig allerdings die auch sonst üblichen Eigenanteile an den Förderprojekten leisten müssen, da das neue Programm wesentlich marktnäher ist.
Mit den Vorgaben für das neue Förderverfahren geben Bund und Land dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die Telekommunikationsunternehmen den Vortritt.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-setzen-foerderung-des-glasfaserausbaus-nordrhein-westfalen-auch-2023;
Themen: Bund für Glasfaserausbau
# ?, geförderter Glasfaserausbau
# ?, Gigabitnetze
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Netzbetreiber
# ?, öffentliche Hand
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Finanzierung
# ?, Eigeninteresse von Kommunen
# ?, Förderung für Glasfaserausbau
# ?
19. ++ (IR)
Durch die Ausnutzung physikalischer Effekte (Tunnel-, Quantentopf-Effekt) sollen wesentlich höhere Effizienzen gegenüber üblichen Si-Solarzellen erreicht werden.
Ein neues additives Fertigungsverfahren soll dabei die Produktion verbessern und den Designspielraum erweitern.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-wettbewerbsrunde-gruenegruendungennrw-land-und-eu-unterstuetzen-gruene;
Themen: Projektbeteiligte
# ?, Erprobung
# ?, Grünegründungen
# ?, Skalierung
# ?, Wertstoffmanagementsystem
# ?, grüne Wirtschaft
# ?, grüner digitale Zwilling
# ?, modulare PV-Kraftwerke
# ?, prototypische Versuchsanlage
# ?, serielle Produktion
# ?
20. ++ (IR)
Außerdem können auch Psychotherapeutinnen und -therapeuten, die nicht in den Traumaambulanzen beschäftigt sind, die Geflüchteten außerhalb des regulären Verfahrens behandeln.
Das Angebot gehört ebenfalls nicht zum sonst üblichen Leistungsumfang.
Datum: 2022-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-traumatischen-erlebnissen-fuer-menschen-aus-der-ukraine;
Themen: Traumaambulanzen
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Flucht
# ?, traumatische Erlebnisse
# ?, psychosoziale Zentren
# ?, Erstversorgung
# ?, Geflüchtete
# ?, Psychotraumatologie
# ?, erstklassige Partner
# ?, medizinische Hilfestellungen
# ?
21. ++ (IR)
Der Ratgeber musste umfassender als üblich überarbeitet werden, weil sich auf Bundesebene zahlreiche Regelungen geändert haben.
Leicht verständlich erläutert der Ratgeber das Antragsverfahren für einen Schwerbehindertenausweis und informiert über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, über Nachteilsausgleiche, finanzielle Hilfe und praktische Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wertvoller-wegweiser-im-behoerdendschungel;
Themen: Ratgeber
# ?, Behördendschungel
# ?, Antragsverfahren
# ?, Altersrente
# ?, erhältlicher Bestseller
# ?, praktische Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Vorbestellungen
# ?, wertvolle Wegweiser
# ?, Blindengeld
# ?, zahlreiche Regelungen
# ?
22. ++ (IR)
Unter Berücksichtigung dieser Rückmeldungen entstand das nun vorliegende schulfachliche Eckpunktepapier, das die Grundlage für eine rechtliche Umsetzung im Rahmen der üblichen schulgesetzlich vorgesehenen Beteiligungsverfahren bilden wird.
Datum: 2024-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-machen-die-oberstufe-zukunftsfest;
Themen: gymnasiale Oberstufe
# ?, Pläne
# ?, Abiturprüfung
# ?, Eckpunkteentwurf
# ?, Formen der Leistungsüberprüfung
# ?, neue Abiturprüfungsformate
# ?, neue Prüfungsformate
# ?, beteiligte Akteure
# ?, Rückmeldungen
# ?, Stellung
# ?
23. ++ (IR)
Als übliche prozessuale Vorsichtsmaßnahme hat das Land jetzt veranlasst, dass ein Teil der Waldbesitzenden, die früher an der kooperativen Holzvermarktung teilgenommen haben, im Zuge des laufenden Verfahrens förmlich über die Kartellklage informiert wird.
Datum: 2022-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;
Themen: Sägewerke
# ?, unbegründete Klage
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, kooperative Holzvermarktung
# ?, Kartellklage
# ?, Unterstützung für Waldbauernschaft
# ?, Antwortkatalog
# ?, Einkommensmöglichkeiten
# ?, Großteil des Waldbesitzes
# ?, Instrument der Streitverkündung
# ?
24. ++ (IR)
3. Preis (200 Euro) Ziel des Forschungsprojekts "Reduktion von Stickoxiden durch biochemische Verfahren" der Abiturientin Anna Karl vom Gymnasium Adolfinum in Moers war es, ein geeignetes Bakterium zu finden, welches die Funktion der NOx-Minderung durch eingebaute SCR-Katalysatoren in den Abgasen von Dieselmotoren übernimmt.
2. Preis (150 Euro) In seinem Forschungsprojekt "Veganes Leder 2.0 und mehr" hat Felix Möller vom Rhein-Sieg-Gymnasium in Sankt Augustin auf der Basis verschiedener handelsüblicher Apfel- und Citruspektine erfolgreich versucht, Beschichtungen zu entwickeln, die, aufgetragen auf eine Trägertextilie, ein lederähnliches Material ergeben.
Datum: 2019-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-bottermann-verleiht-sonderpreis-umwelt-junge-forscherinnen-und;
Themen: Heustoffe
# ?, Beschichtungen
# ?, Papierproduktion
# ?, Ratsgymnasium
# ?, junge Forscherinnen
# ?, herausragende Arbeiten
# ?, Umweltministerium
# ?, Versuche
# ?, hervorragende Leistungen
# ?, Forscher
# ?