Einrichtungen und Behörden wie die Europäische Staatsanwaltschaft oder Europol benötigen bei immer komplexeren grenzüberschreitenden Verfahren zentrale Ansprechpersonen und eine einheitliche Koordinierung.
Die weiteren organisatorisch und fachlich erforderlichen Schritte bis zur Einrichtung des Landesfinanzkriminalamtes werden durch einen Aufbaustab von Expertinnen und Experten aus Ministerium, Oberfinanzdirektion und Steuerfahndung unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig koordiniert und umgesetzt.
Wichtig sei, so der Staatssekretär im Ministerium der Finanzen, dass die bisherigen Strafsachenämter weiterhin für die übrigen Fälle von Steuerstrafsachen und Steuerfahndung zuständig sind und wie bisher auch vor Ort präsent bleiben.
"Die einzelnen Standorte der Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung bleiben erhalten.
Die lokale Präsenz hat sich bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen vor Ort bewährt".

Wer regelmäßig mehrmals pro Woche enge Familienangehörige (Verwandte 1. Grades, Ehegatte, Lebenspartner, Lebensgefährte, Kinder aufgrund geteilten Sorgerechts oder Umgangsrechts) auf der anderen Seite der Grenze besucht, muss sich ebenfalls regelmäßig testen lassen.
Analog zur Regelung für die Grenzpendler gilt in diesen Fällen ein negativer Test 72 Stunden, so dass in sechs Tagen zwei Tests notwendig sind.
In allen übrigen Fällen ist ein negativer Test nur 48 Stunden ab Testvornahme gültig.
Ausgenommen von der Testpflicht sind kraft Bundesrechts Durchreisende sowie Transporteure, die weniger als 72 Stunden in Deutschland bleiben.
Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden.

Der Händler steht im Verdacht, Rindfleisch mit Pferdefleisch vermischt und falsch deklariert zu haben.
In zwei Betrieben in NRW wurde Fleisch aus Lieferungen der niederländischen Firma sichergestellt.
In den übrigen Fällen konnten keine verdächtigen Waren oder Verarbeitungsprodukte festgestellt werden.
Einzelne Lieferungen an weitere Betriebe im Zeitraum von Januar 2011 bis März 2013 sind bereits verarbeitet worden, Warenbestände sind hier nicht mehr vorhanden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Bei diesen Taten kamen 235 Frauen ums Leben.
In 511 Fällen konnte das Tatmotiv in der Untersuchung nicht eindeutig erkannt werden.
In den übrigen 633 Fällen wurde eine Tötung aufgrund des Geschlechts ausgeschlossen.
Aus dem Bericht geht hervor, dass es sich in 87 Prozent der Femizide um Beziehungstaten (452) handelte.
In den meisten Fällen wurden die Taten durch aktuelle oder ehemalige Partner begangen.

Damit sollen Verantwortungsbereiche abgeschichtet werden: Das gilt insbesondere dann, wenn - wie vom Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) geplant - der Bund künftig Militärbauten auch selbst (ohne Mithilfe der nordrhein-westfälischen Bauverwaltung) erstellt.
Diese Bauten werden verfahrensfrei gestellt.
In den übrigen Fällen (Zivil- und Katastrophenschutz) sind die Vorhaben der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Die öffentliche Hand ist an Recht und Gesetz gebunden, so dass das Einhalten der bauordnungsrechtlichen Vorschriften mit neuen Verfahrensbeschleunigungen einhergehen kann.
Das nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz soll eine Vorschrift bekommen, in denen für "besondere Liegenschaften des Landes und des Bundes" besondere Vorschriften gelten.

Die übrigen Betroffenen kamen anderweitig unter.
Bei 22 Fällen besteht ein Anfangsverdacht auf Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Kindergeld.
Diese Verdachtsfälle werden nun durch die Familienkasse geprüft.
Die Strafverfolgungsbehörden werden in den entsprechenden Fällen eingeschaltet.
* Insgesamt wurden 52 Fälle mit Verdacht auf Verstoß gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz festgestellt.

Die übrigen Mittel der insgesamt bewilligten 4,3 Milliarden Euro, entfallen auf Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft, die Infrastruktur der Länder, Forschungseinrichtungen sowie Archive.
Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen
Trotz des vereinfachten Verfahrens sind erfreulich wenig Betrugsverdachtsfälle zu verzeichnen, die umgehend identifiziert, mit aller Konsequenz nachverfolgt und auch zur Anzeige gebracht werden.
Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 320 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,8 Millionen Euro identifiziert.
Weitere 272 Betrugsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 475 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.

Trotz des vereinfachten Verfahrens sind wenig Betrugsverdachtsfälle zu verzeichnen, die umgehend identifiziert, mit aller Konsequenz nachverfolgt und auch zur Anzeige gebracht werden.
Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 231 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,2 Millionen Euro identifiziert.
Weitere 258 Betrugsverdachtsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher rund 378 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Bei den übrigen 111 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.

Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen
Im Rahmen der Antragsbearbeitung wurden bislang 367 Betrugsverdachtsfälle mit einem Volumen von 11,4 Millionen Euro identifiziert.
Hiervon wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 256 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Bei den übrigen 111 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.

In Gesprächen mit Betroffenen im öffentlichen Dienst sind mir diese Fälle geschildert worden.
In solchen Fällen werde das Land künftig einspringen und in Vorleistung gehen, indem es die berechtigten Schmerzensgeldansprüche übernimmt.
Von der Änderung sollen in Zukunft nicht nur Beamte profitieren, sondern auch die übrigen Beschäftigten des Landes.

"Das Gegenteil ist der Fall.
Wir wollen auf jeden Fall auch weiterhin einen Ehrenamtspreis für Kunst und Kultur verleihen.
Im Übrigen stehen die Kosten für die Organisation des Preises sowie die von der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung in dieser Form konzipierten rund zweistündigen Veranstaltung in Höhe von insgesamt rund 120.000 Euro in keinem Verhältnis zum Preisgeld in Höhe von maximal 5.000 Euro.

"Das Gegenteil ist der Fall.
Wir wollen auf jeden Fall auch weiterhin einen Ehrenamtspreis für Kunst und Kultur verleihen.
Im Übrigen stehen die Kosten für die Organisation des Preises sowie die von der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung in dieser Form konzipierten rund zweistündigen Veranstaltung in Höhe von insgesamt rund 120.000 Euro in keinem Verhältnis zum Preisgeld in Höhe von maximal 5.000 Euro.

Wichtig ist aber auch: Sobald auch nur ein Verdacht auf eine Mutation vorliegt, werden die Fälle in den Gesundheitsämtern prioritär bearbeitet.
Die niedrigeren Probenzahlen aus den übrigen Kreisen sind zum Teil durch die geringen Fallzahlen zu erklären.

Die übrigen Betroffenen kamen anderweitig unter.
In 16 Fällen besteht ein Anfangsverdacht auf Mietwucher.
In diesen Fällen werden Großfamilien auf engstem Wohnraum (bis zu sieben Personen auf 50 Quadratmeter) untergebracht und vom Jobcenter Mieten von bis zu 22 Euro pro Quadratmeter für die Wohnungen in den Schrottimmobilien gezahlt.

"Sie versprühen einen ungeheuren Willen, die alten Fälle neu aufzurollen", sagte Reul.
Die Ermittler gehören einer deutschlandweit einzigartigen Organisationseinheit für Cold Cases an; mit ihr will das Innenministerium die Aufarbeitung ungelöster Fälle systematisieren, verbessern und beschleunigen.
24 der 28 Stellen sind nun vergeben, die übrigen vier werden bis zum 1. Dezember 2021 besetzt.

Nachdem bei der größten Testung seit Ausbruch der Pandemie mit über 55.000 Einzeltests in den Kreisen Gütersloh und Warendorf in der Gesamtbevölkerung bisher in nur 96 Fällen - das sind weniger als 0,2 Prozent - ein positives Ergebnis ermittelt worden ist, kann es als gesichert gelten, dass das Infektionsgeschehen auf das betroffene Unternehmen und seine Mitarbeiter sowie deren Familien begrenzt werden konnte.
Es ist nicht zu einem Übertritt der Infektionen auf die übrige Bevölkerung des Kreises Gütersloh gekommen.
Die Maßnahmen können daher nun vollständig auf die bereits verhängten Quarantänemaßnahmen für von der Infektion betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens sowie im Bedarfsfall ihre Familien begrenzt werden.
Der Inzidenz-Wert in der Gesamtbevölkerung ohne die dem Infektionsgeschehen bei Tönnies zugeordneten Fälle liegt bei 22,8.

Im französischen Fall hat sich die Zentralisierung für den Fernunterricht ausgezahlt.
Wir haben uns deshalb für die Vergabe des Abschlusses auf Grundlage bisheriger Noten entschieden - so wurde im Übrigen in der ganzen Welt entschieden.

Im Übrigen bleiben die bestehenden Regelungen unberührt.
Unabhängig davon sind Schülerinnen und Schüler weiterhin bei einer im Einzelfall drohenden gesundheitlichen Beeinträchtigung vom Unterricht zu befreien.

Parallel wirkt er dadurch aber auch dem ruinösen Wettbewerb zwischen den Kliniken um Fallzahlen und Personal entgegen.
Für die Umsetzung von Änderungen in den übrigen zehn Leistungsgruppen besteht eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025.
Dabei handelt es sich um Leistungsgruppen der Kardiologie (EPU / Ablation, Interventionelle Kardiologie, Kardiale Devices), der Notfallversorgung (Bauchaortenaneurysma, Carotis operativ/ interventionell, Stroke Unit), der Orthopädie (Endoprothetik Hüfte, Endoprothetik Knie, Wirbelsäuleneingriffe) und um die Leistungsgruppe "Bariatrische Chirurgie".

Das bedeutet im Übrigen für die Angehörigen von möglichen Organspendern in einer schwierigen emotionalen Situation auch eine tiefgreifende Entlastung.
"Das muss systematisch geschehen, was in der Vergangenheit nicht immer der Fall war.

Die übrigen Kinder müssen in der Regel nicht in Quarantäne.
* Zur Kontrolle wird bei Auftreten eines Falls in Schulen mit Antigentests die Zahl der wöchentlichen Regeltestungen erhöht.
In Angeboten der Kindertagesbetreuung werden neben den regelhaften freiwilligen Selbsttests nach dem Auftreten eines Infektionsfalls Pflicht-Selbsttests eingeführt.

Die Beschwerden richteten sich gegen Beschlüsse der Wahlausschüsse der Kreise Euskirchen, Unna und Warendorf sowie der kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Herne, Köln (3 Fälle), Leverkusen und Mönchengladbach.
Im Fall der Stadt Hagen hat der Landeswahlausschuss der Beschwerde stattgegeben: Die Zulassung des Wahlvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für einen Kommunalwahlbezirk der Stadt Hagen war trotz zeitgerechter Vorlage aller Unterlagen und Erfüllung aller Voraussetzungen versehentlich unterblieben.
Die übrigen Beschwerden blieben ohne Erfolg.

* Bei der Fallanalyse Kompetenzen bündeln: Polizisten und Steuerfahnder haben jeweils eine hervorragende Ausbildung, Fähigkeiten und Erfahrungen.
* Netzwerk: Erkenntnisse und Know How aus der EOKS-LKA-Kooperation kommen auch den übrigen Dienststellen zu Gute.

Es ist nicht auszuschließen, dass das Virus auch in NRW zu Todesfällen bei Vögeln führt.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aber keinerlei Erkenntnisse, die darauf hinweisen oder weitergehende Maßnahmen erforderlich machen würden", betont Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
So sollten Geflügelgerichte grundsätzlich durchgegart und rohes Geflügelfleisch getrennt von den übrigen Lebensmitteln gehandhabt werden.

Bei personenbezogener Speicherung können Patientinnen und Patienten später beim Landeskrebsregister Informationen zu ihrem individuellen Krankheitsfall erhalten.
Kosten für den laufenden Betrieb des klinischen Krebsregisters werden zu 90 Prozent von den Krankenkassen getragen, die übrigen Kosten übernimmt das Land NRW.

Der große Unterschied ist, dass bei der Widerspruchslösung die Organspende, also die Option, die Menschenleben rettet, vom Sonder- zum Normalfall wird.
Das wünschen im Übrigen auch unsere europäischen Nachbarn.

Über die Aufhebung von Verhandlungsterminen sowie die Aussetzung oder Unterbrechung von laufenden Verfahren entscheiden die Gerichte in richterlicher Unabhängigkeit nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.
Im Übrigen sollte der Dienstbetrieb in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften auf das zwingend erforderliche Maß beschränkt werden.

denn die Bankenprobleme wirken sich nicht nur im Finanzsektor aus, sondern sie schaden in erheblichem Maße der Realwirtschaft, ja sie können ganze Staaten in den Abgrund reißen, wie wir es im Fall Irland schon erleben mussten.
Der deutsche Bankenmarkt weist im Vergleich zu den übrigen Mitgliedstaaten deutliche Unterschiede auf.

Deshalb sollte Beratung stattfinden, bevor der Pflegefall eintritt.
50 Beratungsstellen werden von der Pflegeversicherung und den Kommunen finanziell gefördert, die übrigen organisieren andere Träger wie beispielsweise die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Über 70 Anfragen sind per E-Mail oder Post, die übrigen telefonisch bei "Nordrhein-Westfalen direkt", eingegangen.
Die bearbeiteten Fälle zogen in der Regel mehrere Folgekontakte nach sich, in denen das erneute Gespräch mit den Betroffenen selbst, aber auch mit Leistungserbringern wie beispielsweise Krankenversicherungen gesucht wurde.

Die anteilige Finanzierung der Elektrobusse macht sie nunmehr für Kommunen zu einer erschwinglichen, ökologischen Alternative.
Die übrigen Ausgaben werden mit bis zu 40 Prozent unterstützt.
Eine Kumulierung mit Landesmitteln ist, wie im Falle der KVB, möglich.

Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit - im Übrigen auch der SPD-geführten Bundesländer - unsere Bundesratsinitiative zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser beschlossen.
Der Bundesrat hat dabei den Bund u.a. aufgefordert, die sogenannten Landesbasisfallwerte zu erhöhen.
Ich kann nur davor warnen, mit Insolvenzen Krankenhauspolitik zu machen.

"Sie arbeiten Hand in Hand und leisten genau die Unterstützung, die im Einzelfall gebraucht wird", so Laumann.
Martina Kern, Leiterin von ALPHA Rheinland: "In der Hospizarbeit und Palliativversorgung betrachten wir das Sterben als normalen Vorgang, versuchen dabei immer, schwerkranke und sterbende Menschen derart zu unterstützen, dass innerhalb dieses Prozesses noch Energie und Aufmerksamkeit zum Leben, für das Leben übrig bleibt."

* die geforderte Übereinstimmung mit den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde in vielen Fällen nicht beachtet,
Beschleunigung/Vereinfachung von Verfahren Die übrigen Verfahrensregelungen werden gestrafft und zur besseren Übersicht und Handhabung neu gefasst.

"Ob das Erstellen für Bebauungspläne für Wohnungsbau, das Abarbeiten von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen oder die Erhaltung der übrigen kommunalen Infrastrukturen: Alles trifft auf zu gering besetzte technische Ämter.
Kurz gesagt: Weniger Programmvielfalt auf mindestens gleichem Niveau bedeutet in dem Fall ein Mehr für die Kommunen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.

Pflegende Angehörige Nordrhein-Westfalen: rund 1 Millionen Angehörige Deutschland: über 4,2 Millionen Angehörige - Über 65 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Frauen - 60 Prozent der Hauptpflegepersonen sind 55 Jahre oder älter - 51 Prozent der Männer und 39 Prozent der Frauen, die älter als 60 Jahre sind, pflegen einen Angehörigen - 42 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Kinder oder Schwiegerkinder - 28 Prozent der pflegenden Angehörigen sind Ehe- oder Lebenspartner:innen - Rund jeder zweite pflegebedürftige Mensch verstirbt innerhalb von zwei Jahren nach dem Beginn der Pflege 57
Prozent der Männer 39 Prozent der Frauen - In den übrigen Fällen dauert die Pflegetätigkeit 3 bis10 Jahre - Der zeitliche Pflegeaufwand entspricht einer Vollbeschäftigung Durchschnittlich beträgt der Aufwand für die Pflege von Angehörigen, über alle Pflegestufen hinweg, rund 37 Stunden pro Woche Stufe 1:

Die Universitätskliniken sind das Rückgrat beim Kampf gegen Corona, da hier zum einen die besonders schweren Fälle behandelt werden und zum anderen wichtige Forschung in relevanten Bereichen wie der Virologie, der Epidemiologie und der Wirkstoff-Entwicklung betrieben wird.
Die übrigen Mittel in Höhe von rund 78 Millionen Euro werden für Investitionen in moderne Medizingeräte sowie im Bereich der IT-Infrastrukturen und Netzwerke bereitgestellt.

Alle übrigen Bewohner des Hauses haben sich in der Zwischenzeit schon selbst in Sicherheit gebracht.
Lieber Max Rüdiger, lieber Florian Diehl, unter Einsatz Ihres Lebens haben Sie Ihren Nachbarn vor einer Rauchvergiftung bewahrt, an der er vielleicht sogar gestorben wäre.
Und sie haben mit Ihren Rufen auch die übrigen Bewohner des Hauses alarmiert.

Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 09. September 2022, aus Anlass des Todes Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 09. September 2022, aus Anlass des Todes Ihrer Majestät Königin Elizabeth II. Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Königin Elizabeth II. stirbt mit 96 Jahren

Trauerbeflaggung anlässlich des Todes von Papst Franziskus
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, den 26. April 2025, anlässlich des Todes Seiner Heiligkeit Franziskus, Papst der römisch-katholischen Kirche, Oberhaupt der nichtstaatlichen souveränen Macht des Heiligen Stuhls und Staatsoberhaupt des Staates Vatikanstadt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, Trauerbeflaggung angeordnet.

Zum Tod des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow: Reul ordnet Trauerbeflaggung an
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 3. September 2022, aus Anlass des Todes des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 5. Januar 2023, aus Anlass des Todes Seiner Heiligkeit Benedikt XVI., emeritierter Papst der römisch-katholischen Kirche und ehemaliges Staatsoberhaupt von Vatikanstadt, Trauerbeflaggung angeordnet.
Innenminister Herbert Reul hat für Donnerstag, 5. Januar 2023, aus Anlass des Todes Seiner Heiligkeit Benedikt XVI., emeritierter Papst der römisch-katholischen Kirche und ehemaliges Staatsoberhaupt von Vatikanstadt, Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Er verweist darauf, dass noch immer zu viele Menschen sterben, die auf der Warteliste stehen, weil nicht rechtzeitig ein Spenderorgan zur Verfügung steht.
"Deshalb möchte ich Mut machen, für sich eine Entscheidung zu treffen.
Das gilt im Übrigen auch für die Angehörigen.

Auch im übrigen Deutschland war der Wolf fast 100 Jahre verschwunden.
Dabei sind die Ursachen des Artensterbens häufig menschengemacht.

Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am vergangenen Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Die übrigen sechs Hausbewohner hatten sich nach der Warnung von Timo Schnabel selbst unversehrt retten können.
Ohne Timo Schnabel hätte seine Rauchgasvergiftung mit großer Wahrscheinlichkeit zum Tod geführt.

Die Landesregierung will den Zustand der Gewässer in NRW deutlich verbessern und damit dem fortschreitenden Artensterben entgegenwirken.
Die übrigen Bäche und Flüsse sind so erheblich verändert, dass sie nicht mehr vollständig naturnah entwickelt werden können.

Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen ist am 27. September 2020 im Alter von 80 Jahren gestorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Der ehemalige Landtagspräsident war am 29. Juli 2021 im Alter von 79 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am Mittwoch im Alter von 89 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.