Unabhängig davon, wo Hass, Hetze und antisemitische Ressentiments propagiert werden, es muss mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats durchgegriffen werden.

Wir feiern in diesen Tagen den 75. Geburtstag unserer Verfassung und auch 30 Jahre Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden".
Gleichzeitig nehmen die Beauftragten wahr, dass Hass, Hetze und Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen zunehmen.

Der Verein trägt Hass und Gewalt in das Verhältnis von Israelis und Palästinensern hinein und gefährdet nicht zuletzt auch Leib und Leben der in Deutschland lebenden israelischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie von Jüdinnen und Juden.
Der Verein "Palästina Solidarität Duisburg" wurde nach Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Satz 1, Alt.

2
2
2

2
2
2

2
2

2
2

2
2

Meckenheim (5), Medebach (1), Meerbusch (7), Meinerzhagen (1), Melle (1), Menden (7), Merzenich (1), Meschede (2), Mettingen (1), Mettmann (2), Minden (8), Moers (11), Mönchengladbach (21), Morsbach (1), Much (1), Mülheim an der Ruhr (15), Münster (35), Netphen (1),
Nettersheim (2), Nettetal (3), Neuenkirchen (1), Neuenkirchen-Vluyn (1), Neuenkirchen-Seelscheid (4), Neuss (15), Niederkassel (5), Niederkassel-Ranzel (1), Niederdrüchten (2), Nümbrecht 2, Oberhausen (15), Odenthal (3), Oelde (4), Oer-Erkenschwick (1), Olfen (3), Olpe (1), Ostbevern (1), Osterwick (1), Overath (2),

Löhrmann: Judenhass darf nicht zur Normalität werden
Download (6 MB) Löhrmann: Judenhass darf nicht zur Normalität werden
Löhrmann: Judenhass darf nicht zur Normalität werden
Download (11 MB) Löhrmann: Judenhass darf nicht zur Normalität werden

An vorderster Stelle müssen wir vermeiden, dass CO[2] überhaupt entsteht - durch den Einsatz von Erneuerbaren, Elektrifizierung, Wasserstoff und mehr.
CO_2-Speicherung wird eine Schlüsseltechnologie für CO[2], das sich nicht vermeiden lässt.
Die technischen Lösungen entwickeln sich schnell - jetzt braucht es die Infrastruktur, um CO[2]-Quellen in Nordrhein-Westfalen mit möglichen Speichern zu verbinden.

Minister Biesenbach betonte vor den Teilnehmern der heutigen Arbeitsgruppensitzung: "Wer Hass sät, muss Konsequenzen spüren.
Das schnelle Löschen von Hasskommentaren im Internet ist wichtig.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner einmaligen Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft bei der Verfolgung von Hasskriminalität bundesweit Vorreiter.

Derzeit dreht sich vieles in der Immobilienwirtschaft um das Einsparen von CO[2] im laufenden Betrieb eines Gebäudes.
Doch wie viel CO[2] wird für die Erstellung eines Gebäudes verbraucht und wie entwickelt sich die CO[2]-Bilanz über die Lebensdauer eines Gebäudes?
Derzeit gibt es in Deutschland verschiedene Verfahren zur Ermittlung des CO[2]-Fußabdruckes: Ziel der Nordrhein-Westfalen-Initiative ist es, mit Praktikerinnen und Praktikern zu versuchen, ein einfaches und kostengünstiges sowie handhabbares Modell zu entwickeln.
Mit der Erstellung von digitalen Gebäuderessourcenpässen wird der CO[2]-Fußabdruck eines Gebäudes digital dokumentiert, Aufmerksamkeit für die Verwendung von CO[2]-armen Baumaterialien geschaffen und zugleich die Wiederverwendbarkeit der kostbaren Baumaterialen im Sinne der Kreislaufwirtschaft gestärkt.

Wir stehen entschlossen gegen Hass und Gewalt ein, auf unseren Straßen, aber auch im Netz.
Im Lichte dieses Themas haben der Minister und die Generalkonsulin bei ihrem Besuch des Unternehmenssitzes von Microsoft in New York unter anderem den Umgang mit Hass und Antisemitismus im digitalen Raum diskutiert.
"Künstliche Intelligenz bringt viele Gefahren mit sich - aber auch Chancen, etwa im Kampf gegen Hass und Desinformation im Internet", sagt der Medienminister.

Erika Theißen und ihre Mitstreiterinnen verkörpern diese Haltung, die auch hinter der langjährigen Versöhnungsarbeit von Mevlüde Genç steht: eine klare Position gegen Hass und für ein gutes Miteinander.
Gerade die letzten Wochen des wieder aufgeflammten Konflikts im Nahen Osten und der Diffamierung von Jüdinnen und Juden in Deutschland haben uns gezeigt: Gewalt und Hass sind nicht überwunden.
Wir dürfen nicht zusehen, wie sich Hass verbreitet und Gewalt als Lösung propagiert wird.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nachrücker für die "Modernisierungsoffensive 2" stehen fest: Rund 20 Millionen Euro werden in sechs weitere nordrhein-westfälische Bahnhöfe investiert
Nachrücker für die "Modernisierungsoffensive 2" stehen fest: Rund 20 Millionen Euro werden in sechs weitere nordrhein-westfälische Bahnhöfe investiert
Die Modernisierungsoffensive 2 (MOF 2) von Bund, Land und der Deutschen Bahn ist um sechs weitere Bahnhöfe erweitert worden: Es werden die Bahnhöfe Wuppertal-Oberbarmen, Wuppertal-Barmen, Herne, Wattenscheid, Paderborn Kasseler Tor und Billerbeck für insgesamt 20 Millionen Euro umfangreich erneuert und barrierefrei gestaltet.
Somit werden im Rahmen der MOF 2 nun insgesamt 117 Bahnhöfe in NRW modernisiert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Laufzeitverlängerungen für Doel 1 und Doel 2 verstoßen gegen EU-Recht
EuGH urteilt: Laufzeitverlängerungen für Doel 1 und Doel 2 verstoßen gegen EU-Recht

"Die euch Hass predigen, erlösen euch nicht", schrieb die Schriftstellerin Marie von Ebner-Eschenbach im 19. Jahrhundert.
In diesem Sinne hat Philomena Franz in ihrem Leben viel zu unser aller Erlösung beigetragen: Sie, die allen Grund dazu hätte, predigt nicht Hass, sondern Liebe und Versöhnung.
Im Vorwort ihres 1985 veröffentlichten Buches "Zwischen Liebe und Hass" schreibt sie: "Wenn wir hassen, verlieren wir.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfplan für Priorisierungsgruppe 2
Nordrhein-Westfalen stellt Impfplan für die Priorisierungsgruppe 2 vor
Demnach wird das Land nun beginnen, auch Menschen, die gemäß Coronavirus-Impfverordnung des Bundes in der Priorisierungsgruppe 2 stehen, sukzessive ein Impfangebot zu unterbreiten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hochzeiten auch bei Inzidenzstufe 2 am Wochenende möglich
Gesundheitsministerium: Hochzeiten auch bei Inzidenzstufe 2 am kommenden Wochenende mit Schutzvorkehrungen möglich
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte darauf hingewiesen, dass auch in Inzidenzstufe 2 Hochzeiten und ähnliche langfristig geplante Feiern durch eine Ausnahme nach § 21 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung ermöglicht werden können, ohne dass bei diesen auf Musik und Tanz verzichtet werden muss.
Das Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte darauf hingewiesen, dass auch in Inzidenzstufe 2 Hochzeiten und ähnliche langfristig geplante Feiern durch eine Ausnahme nach § 21 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung ermöglicht werden können, ohne dass bei diesen auf Musik und Tanz verzichtet werden muss.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen verstärkt Engagement gegen Hass und Diskriminierung
Nordrhein-Westfalen verstärkt Engagement gegen Hass und Diskriminierung mit Meldestellen für rassistische und queerfeindliche Vorfälle
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

* Verlängerte Anmeldephase für JeKits 2 bis zum 30. September; Anmeldungen können bis zum 28. Februar 2021 nachgereicht werden
* Aussetzung der Mindestteilnehmerzahl für JeKits 2

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltverträglichkeitsprüfung der Kernreaktoren Doel 1 und Doel 2
Nachgeholt: Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zu Kernreaktoren Doel 1 und Doel 2
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.

Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 2
Download (14 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 2
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Litauen - Tag 2

"Der offenbar politische Mord an Walter Lübcke und die Ereignisse im neuseeländischen Christchurch haben gezeigt, welche Folgen Hassbotschaften haben können.
Der Hass lauert im Netz.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist nochmals auf die Möglichkeit der Buchung eines Impftermins für Personen mit besonderen Vorerkrankungen der Priorität 2 ab Freitag, 30. April 2021, 8 Uhr hin.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist nochmals auf die Möglichkeit der Buchung eines Impftermins für Personen mit besonderen Vorerkrankungen der Priorität 2 ab Freitag, 30. April 2021, 8 Uhr hin.

Gegen Hass und Hetze im Netz
Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Netz

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abschaltung von Tihange 2
Minister Remmel: Ein weiterer konstruktiver Schritt zur Abschaltung von Tihange 2
Die Landesregierung NRW hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, der Klage der Städteregion Aachen vor dem Gerichtshof erster Instanz in Brüssel gegen den Betrieb des belgischen Reaktors Tihange 2 beizutreten.

"Hassrede geht jeden an und deshalb werden wir uns mit den 'Hatern' auseinandersetzen und Opfern beistehen müssen."
Dem Ausmaß und den gesellschaftlichen Folgen des digitalen Hasses widmeten sich anschließend Dr. Laura Braam (Landesanstalt für Medien NRW) und Prof. Dr. Thomas Hestermann (Hamburg) mit neuesten Daten zur "Prävalenz von Hassrede im Netz", während Hannah Lena Heuser vom Lehrstuhl für Medienstrafrecht der Universität Leipzig die Perspektiven von Nutzerinnen und Nutzern beim Verfassen und Lesen von digitalem Hass in den Mittelpunkt stellte.
In einer Abschlussrunde waren sich alle einig, dass die Bekämpfung von strafbarem Hass im Netz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt und dringend ein Ausbau der digitalen Zugangsmöglichkeiten für die Opfer zu den Strafverfolgungsbehörden erreicht werden müsse.

Damit wurde ein deutliches Zeichen gegen Respektlosigkeit, Hass und Gewalt gesetzt.
Das gilt beispielsweise für das Mobbing an Schulen und am Arbeitsplatz, für Pöbeleien und Angriffe gegenüber Polizei und Rettungskräften im Einsatz oder den unerträglichen Hass in den sozialen Netzwerken.

Im Paket enthalten ist auch der Ausbau des Bottroper Abschnitts der B 224 zur A 52 mit einer Anbindung an die A 2 in Form eines Autobahndreiecks.
Erwünschter Nebeneffekt: Im Bereich Bottrop und entlang der A 2 in Gladbeck kann der von allen Seiten geforderte Lärmschutz umgesetzt werden.
Gleiches gilt für den Ausbau der B 224 zur Autobahn nördlich der A 2 durch Gladbeck.

Nordrhein-Westfalen wird der Klage der Städteregion Aachen gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange 2 beitreten.
Nordrhein-Westfalen wird der Klage der Städteregion Aachen gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange 2 beitreten.
Damit wehrt sich das Land nicht nur politisch, sondern auch juristisch gegen den Weiterbetrieb des Reaktors Tihange 2, bei dem massive Sicherheitsprobleme festgestellt wurde.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen gegen Fremdenhass und Gewalt
Appell von Wissenschaftsministerium und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gegen Fremdenhass und Gewalt

[1] Artikel 3 Abs. 3 S. 2: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
[2] Artikel 1 Nr. 1 Buchst. b) des Gesetzes zur Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung vom 24. April 1995 (GV. NW.
Sie erfüllen die Schulpflicht nach Maßgabe der Absätze 2 bis 10 durch den Besuch einer allgemeinen Schulen oder durch den Besuch einer Sonderschule.

Wir werden immer wieder deutlich machen: Wir akzeptieren es nicht, wenn Hass, Gewalt und Terror auf unseren Straßen gefeiert und verherrlicht werden.
Hass auf Israel, Hass auf Jüdinnen und Juden hat bei uns nichts verloren.

MHKBD 07.06.2023 Anlage 2

Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.
Ressentiments und Hass werden von unserer Landesregierung nicht toleriert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klare Kante gegen Rassismus und Hass zeigen
Integrationsstaatssekretär Klute: Klare Kante gegen Rassismus und Hass zeigen

NRW durch Nordrhein-Westfalen - 2
Download (2 MB) Ein älterer Herr beklebt den Ehrenamtstourbus hinten mit dem Ehrenamtstour.