1. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen sind rund 130 der bundesweit über 900 Volkshochschulen angesiedelt.
Um die Weiterbildung zu stärken und zukunftsfest aufzustellen, wird das Land das Weiterbildungsgesetz modernisieren.
Das Eckpunktepapier des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft zum neuen Weiterbildungsgesetz wurde am 25. Juni 2019 vom Kabinett gebilligt.
Es setzt u.a. folgende Schwerpunkte:
* Volksbildung bleibt kommunale Pflichtaufgabe, die durch eine verlässliche Finanzierung des Landes abgesichert wird;
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;
Themen: Volksbildung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Perspektiven der Weiterbildung
# ?, geplante Reform
# ?, Zusammenleben
# ?, Novellierung
# ?, Kultur
# ?, Einrichtungen der Elternbildung
# ?, Gesetzesnovellierung
# ?, Mitgliedseinrichtungen
# ? 2. +++ (SEM)
* 90 Millionen Euro wird die Stärkung emmissionsarmer Mobilität über das Förderprogramm progres.nrw sollen bereits 2023 gegen die Notlage wirken.
* Mit 5 Millionen Euro wird die Energieversorgung landwirtschaftlicher Betriebe abgesichert.
Die vom Kabinett heute vorgeschlagenen Maßnahmen werden nun dem Landtag zugeleitet, der hierüber flankierend zu dem laufenden Haushalts-Gesetzgebungsverfahren am Dienstag, 20. Dezember 2022, abschließend entscheiden wird.
Vorbehaltlich einer Zustimmung des Landtags können erste Maßnahmen noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;
Themen: Beschlussfassung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Notlage
# ?, Landtag
# ?, neues Sondervermögen
# ?, Krisenhilfe
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Euro
# ?, Studierendenwerke
# ? 3. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung stellt bis zu 21 Millionen Euro für zwei Ausfallfonds zur Absicherung von Film- und Fernsehproduktionen bereit, um einen weiteren Beitrag zum Erhalt der vielfältigen, innovativen und kreativen Medienbranche in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Das hat das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag, 17. November 2020, in Düsseldorf beschlossen.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags werden TV-Produzenten aus Nordrhein-Westfalen eine Absicherung und Erstattung möglicher pandemiebedingter finanzieller Ausfallschäden beantragen können.
16 Millionen Euro werden in einem zeitnah startenden, länderübergreifenden Ausfallfonds für Fernseh- und Streamingproduktionen eingesetzt, weitere fünf Millionen Euro ergänzen einen bereits bestehenden Ausfallfonds für Kinoproduktionen und hochwertige TV-Serien.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-ausfallfonds-zur-sicherung-von-film-und-fernsehproduktionen;
Themen: Fernsehproduktionen
# ?, Filmproduktionen
# ?, Absicherung
# ?, 2 Ausfallfonds
# ?, Dreharbeiten
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Drehbetrieb
# ?, Euroausfallfonds
# ?, Medienproduktionen
# ?, Produktionsabbrüche
# ? 4. +++ (SEM)
Die Landesregierung stärkt die Kommunen bei der wichtigen Aufgabe der Kontaktpersonennachverfolgung von COVID19-Infizierten.
Neben dem Einsatz von Landesbediensteten ist auch eine finanzielle Unterstützung der Kommunen geplant.
Das Kabinett hat hierfür am Dienstag (27. Oktober 2020) beschlossen, den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Damit soll - befristet für bis zu sechs Monate - entsprechendes Personal eingestellt werden können, wenn der erforderliche Personalbedarf in den Gesundheitsämtern nicht ausreichend aus eigenen Kräften gedeckt werden kann.
Die Landesregierung wird nun umgehend den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags darum bitten, diesem Plan zuzustimmen.
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-die-kontaktpersonennachverfolgung-landesregierung-stellt;
Themen: Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Landesbedienstete
# ?, Covid19-Infizierte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Infektionsgeschehen der Coronapandemie
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?, ernste Lage
# ? 5. +++ (SEM)
Die gute Organisation, die dahinter steht, die Betreuung hier vor Ort sprechen für sich.
Ich habe auch das Gefühl, ernst genommen zu werden.
Und ich hoffe, dass die JUKON fortgesetzt wird, dass der JUKON12-Report dem Kabinett vorgelegt und dort ein paar unserer Lösungsvorschläge beraten werden.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-fragen-3-antworten;
Themen: Jugendkonferenz
# ?, klassische Bereiche
# ?, gute Organisation
# ?, gute Politik
# ?, Erfolg
# ?, Themen
# ?, Lösungsvorschläge
# ?, Interview
# ?, Gefühl
# ?, Lösungsansätze
# ? 6. +++ (SEM)
Zur Sicherung von Hilfs- und Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche werden über 67 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Landesregierung unterstützt die KiBiz-geförderten Kindertageseinrichtungen und die Angebote der Kindertagespflege mit 60,2 Millionen Euro, um steigende Energiekosten abzufedern.
"Wir stärken kurzfristig die kritische Infrastruktur, wir federn Energiekosten ab & sichern Teilhabechancen", sagt MP @HendrikWuest über die heute vom Kabinett beschlossenen Hilfen zur Krisenbewältigung in Höhe von fast 300 Mio. Euro.
Wie sich die Unterstützung zusammensetzt. pic.twitter.com/KsL2NrihFU -- Staatskanzlei NRW (@landnrw) February 7, 2023
Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul: "Die zeitgleichen Krisen treffen unsere Gesellschaft als Ganzes, aber sie treffen eben nicht alle von uns gleich stark.
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 7. +++ (SEM)
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein 5-Punkte-Sofortprogramm zum Wiederaufbau der Wälder im Land auf den Weg gebracht.
Das Kabinett hat das Sofortprogramm in dieser Woche beschlossen.
Damit werden, ergänzend zu den bestehenden Förderprogrammen, weitere zehn Millionen Euro für den Wiederaufbau in den nächsten zwei Jahren bereitgestellt.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, sagte: "Der Wald ist unser wichtigster Klimaschützer.
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-punkte-sofortprogramm-zum-wiederaufbau-unserer-waelder-beschlossen;
Themen: Waldschäden
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Wiederaufbau
# ?, Hektar
# ?, geförderte Wiederbewaldungsmaßnahmen
# ?, Wälder
# ?, Waldgenossenschaften
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, direkte Förderung
# ?, forstliche Zusammenschlüsse
# ? 8. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kommunen bekommen ab 2017 monatlich 866 Euro pro Flüchtling
Ab 2017 bekommen NRW-Kommunen monatlich 866 Euro pro Flüchtling
Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu - Minister Jäger: Anrechnungsregeln werden gerechter
25. Oktober 2016
Ab dem 1. Januar 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf-Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten.
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-2017-bekommen-nrw-kommunen-monatlich-866-euro-pro-fluechtling;
Themen: NRW-Kommunen
# ?, Erstaufnahmeeinrichtungen
# ?, Flüchtling
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kabinett
# ?, Anrechnungsquoten
# ?, Ruhemodus
# ?, alte Anrechnungsregeln
# ?, personenscharfe Auszahlung
# ?, zeitliche Wünsche
# ? 9. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat heute wegen des sich ausbreitenden Coronavirus beschlossen, dass ab Montag Kinder im Alter bis zur Einschulung sowie Schülerinnen und Schüler keine Kindertages-einrichtung, Kindertagespflegestelle, Heilpädagogische Kindertageseinrichtung oder "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte) betreten dürfen.
Kinder- und Familienminister Joachim Stamp erklärte: "Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation und müssen seriös und verant-wortungsvoll mit den großen Herausforderungen umgehen.
Das Kabinett hat dazu eine wichtige Leitentscheidung getroffen, die nun zügig und entschlossen umgesetzt wird.
"
Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder wahrzunehmen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-montag-betretungsverbot-einrichtungen-der-kindestagesbetreuung;
Themen: heilpädagogische Kindertageseinrichtung
# ?, besondere Fälle
# ?, Einschulung
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Betretungsverbot
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, Alter
# ?, Schülerinnen
# ?, Lebensältere
# ?, wichtige Leitentscheidung
# ? 10. +++ (SEM)
Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Die Landesregierung verabschiedete dabei unter anderem ihre europa-politischen Prioritäten.
Darüber hinaus standen Gespräche von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Andrus Ansip sowie mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, auf dem Programm.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ? 11. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Besoldungsanpassung
Beamtinnen und Beamte erhalten im August mit Rückwirkung zum Juni mehr Geld
Kabinett verabschiedet Besoldungsanpassung: ein Plus von 2,1 Prozent im laufenden Jahr und 2,3 Prozent für 2016
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beamtinnen-und-beamte-erhalten-im-august-mit-rueckwirkung-zum-juni-mehr-geld;
Themen: Gewerkschaftsvertreter
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Augustgehälter
# ?, Gesetzentwurf für Erhöhung
# ?, nordrhein-westfälische Beamte
# ?, Besoldungsanpassung
# ?, Gehälter
# ?, Geld
# ?, Vereinbarungen
# ?, Gespräche
# ? 12. +++ (SEM)
27. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Resozialisierung inhaftierter Straftäter durch einen wirksamen Behandlungsvollzug weiter zu verbessern.
Zu diesem Zweck hat das Kabinett Leitlinien für die künftige Gestaltung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Unter dem Leitsatz "Behandlung stärken - Resozialisierung sichern: Aktivierender Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen" setzen die insgesamt 13 Leitlinien Schwerpunkte für die Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug in NRW.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ? 13. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt entwicklungspolitische Schwerpunkte der Landesregierung
Bekenntnis zu Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Kabinett beschließt entwicklungspolitische Schwerpunkte der Landesregierung
20. Dezember 2019
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekenntnis-zu-menschenwuerde-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-kabinett;
Themen: neue Schwerpunkte
# ?, entwicklungspolitische Schwerpunkte
# ?, Verfassungen
# ?, nordrhein-westfälische Entwicklungspolitik
# ?, europäische Mitgliedstaaten
# ?, elementare Werte
# ?, Kabinett
# ?, neue Akzente
# ?, Menschenwürde
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ? 14. +++ (SEM)
Er geht zurück auf die Bildungskonferenz, zu der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann eingeladen hatten.
In einem großen zivilgesellschaftlichen Konsens empfahlen die Beteiligten der Bildungskonferenz, zentrale Fragen der Schulstruktur pragmatisch anzugehen.
In dem Bericht "Zwei Jahre Schulkonsens", den das Kabinett verabschiedet hat und der dem Landtag zugeleitet wurde, zieht Ministerin Löhrmann eine erste Bilanz.
"Der Schulkonsens hat in den Kommunen eine dynamische Schulentwicklung angestoßen.
Die Strategie der Ermöglichung ist aufgegangen: Die Schulträger nutzen ihre erweiterten Handlungsspielräume.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zwei-jahre-schulkonsens-nrw-ministerin-loehrmann-schulkonsens-hat;
Themen: Schulkonsens
# ?, Bericht
# ?, Sekundarschulen
# ?, Gesamtschulen
# ?, Beteiligte der Bildungskonferenz
# ?, Strategie der Ermöglichung
# ?, bedeutende Zäsur
# ?, bildungspolitische Herausforderungen
# ?, großer zivilgesellschaftliche Konsens
# ?, dynamische Schulentwicklung
# ? 15. +++ (SEM)
2. Juni 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger beschlossen.
Inneres
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, Vorschlag
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Dienst der NRW-Polizei
# ?, berufliche Flexibilität
# ?, erfahrener Fachmann
# ?, erfahrener Polizeifachmann
# ?, notwendige Weiterentwicklungen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ? 16. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. BLB NRW wieder mit Doppelspitze
BLB NRW wieder mit Doppelspitze
Kabinett stimmt Berufung von Gabriele Willems als neue Geschäftsführerin zu
10. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) hat ab März 2015 wieder eine doppelt besetzte Geschäftsführung.
Datum: 2015-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blb-nrw-wieder-mit-doppelspitze;
Themen: Sitzung des Kabinetts
# ?, Einstellung
# ?, Kabinett
# ?, Doppelspitze
# ?, Bauprojektbereich
# ?, Gebäudeeffizienz
# ?, Neupositionierung
# ?, erfahrene Führungspersönlichkeit
# ?, neues Steuerungssystem
# ?, wertorientierte Neuausrichtung
# ? 17. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Breitbandausbau in NRW vorantreiben - Kabinett beschließt Runden Tisch
Breitbandausbau in NRW vorantreiben - Kabinett beschließt Runden Tisch / Minister Duin: "Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts erhalten und ausbauen.
Dafür brauchen wir flächendeckend hochleistungsfähige Breitbandnetze"
Datum: 2013-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-nrw-vorantreiben-kabinett-beschliesst-runden-tisch-minister-duin;
Themen: geeignete Finanzierungsmodelle
# ?, lokale Breitbandinitiativen
# ?, Kabinett
# ?, NRW-Wirtschaftsministerium
# ?, Hilfestellungen
# ?, Hemmnisse
# ?, Runder Tisch
# ?, Informationsangebote
# ?, entscheidender Breitbandausbau
# ?, flächendeckender Zugang
# ? 18. +++ (SEM)
Das kann Impulse für andere Regionen im Wandel in ganz Deutschland setzen.
"
Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Datum: 2020-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;
Themen: Zollverein
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Themen der Arbeitssitzung
# ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz
# ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage
# ?, Zeche
# ?, Kontext der Coronapandemie
# ?, auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Sitzung des Landeskabinetts
# ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ? 19. +++ (SEM)
12. September 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Claudia Middendorf wird neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Middendorf übernimmt das Amt am 1. Oktober 2017.
Mit dem Kabinettsbeschluss werden zudem die beiden bislang getrennten Ämter der bzw. des Behindertenbeauftragten und der bzw. des Patientenbeauftragten in Personalunion wahrgenommen.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;
Themen: Behinderung
# ?, neue Beauftragte
# ?, Patientinnen
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung
# ?, neue Behindertenbeauftragte
# ?, politische Rechte
# ?, 2 Ämter
# ? 20. +++ (SEM)
Foto: iStock.
com
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat heute (Dienstag, 15. September 2020) die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ? 21. +++ (SEM)
17. Dezember 2021 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
net
Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Inneres
Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cybersicherheit-landesregierung-legt-strategie-bis-2024-fest;
Themen: Cybersicherheitsstrategie
# ?, Cybercampus
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Koordinierungsstelle
# ?, Kabinett
# ?, neue Studiengänge
# ?, starker Beitrag
# ?, nordrhein-westfälisches Ministerium
# ?, Bericht
# ?, Selbstbestimmung
# ? 22. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Mit 17 innovativen Maßnahmen beschleunigen wir den Ausbau von Photovoltaik, Windkraft und Geothermie, um die Klima- und Energieziele zu erreichen
17. Dezember 2019 2019-12-17 - PK Entfesslungspaket V Foto: Land NRW
Mit dem vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit dem am Dienstag, 17. Dezember 2019, vom Kabinett beschlossenen fünften Entfesselungspaket hat die Landesregierung insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;
Themen: gute Grundlage
# ?, Windkraft
# ?, Geothermie
# ?, Hektar
# ?, Planer
# ?, Klimaziele
# ?, Ausbaupotenziale
# ?, Beschleunigungspotenziale
# ?, Bonussystem
# ?, Flugsicherung
# ? 23. +++ (SEM)
Außerdem hat der Ministerpräsident Klaus Kaiser zum Parlamentarischen Staatssekretär im Geschäftsbereich der Ministerin für Kultur und Wissenschaft ernannt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dem Kabinett gehören an:
Dr. Joachim Stamp Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Lutz Lienenkämper Minister der Finanzen
Datum: 2017-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-landeskabinett-1;
Themen: neue Ministerinnen
# ?, Kaiser
# ?, Geschäftsbereich
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Regierung
# ?, Ernennung
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Download
# ?, Minister der Justiz
# ? 24. +++ (SEM)
"Wir fühlen uns extrem bereichert", wertete Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in ihrem Schlussstatement das "Experiment #JUKON12" und sprach von einer guten Erfahrung.
Nicolas Klein-Zirbes, Konferenz-Teilnehmer aus Bonn, bestätigte im Interview mit nrw.de: "Ich sage schon jetzt, dass die Jugendkonferenz ein Erfolg war."
Er habe das Gefühl, ernst genommen zu werden und hoffe, "dass der JUKON12-Report dem Kabinett vorgelegt wird und dort ein paar unserer Lösungsvorschläge beraten werden".
"Die Ideen der #JUKON12 kommen auf den Kabinett-Tisch", bekräftigte die Regierungschefin.
Das, was auf den Kabinett-Tisch kommt, ist der #JUKON12-Report, der jetzt zusammengestellt wird.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-die-jukon12-wir-fuehlen-uns-extrem-bereichert;
Themen: Jugendkonferenz in Essen
# ?, Kabinettstisch
# ?, Mindestlohn
# ?, Jugendliche
# ?, Onlineplattform
# ?, Debatten
# ?, Forderungen
# ?, Medienkompetenz
# ?, Allgemeinverständlichkeit
# ?, Botschaft der NRW-Ministerpräsidentin
# ? 25. +++ (SEM)
Das Konzept zur Neuausrichtung in zwei Stufen ist damit komplett: Als ersten Schritt hatte die Landesregierung nach Übernahme der Regierungsverantwortung Sofortmaßnahmen ergriffen, um bestehende Fehlsteuerungen zu korrigieren.
Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.
In der zweiten Stufe hat das Kabinett umfassende Reformen mit folgenden Zielen beschlossen:
* Stärkung des kaufmännischen Handelns,
* Umsetzung bau- und klimapolitischer Ziele des Landes NRW
Datum: 2014-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;
Themen: Kundenorientierung
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Eckpunkte
# ?, bestehende Fehlsteuerungen
# ?, Regierungsverantwortung
# ?, neue Instrumente
# ?, Transparenz
# ?, Professionalisierung
# ?, Wirtschaftlichkeit
# ? 26. +++ (SEM)
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.
"Die Landesregierung treibt die Weiterentwicklung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren konsequent voran.
Mit dem in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf 2022 werden daher im kommenden Landeshaushalt erhebliche finanzielle Spielräume für den Neubau des Bahnknotens in Köln geschaffen.
Die bis zu 900 Millionen Euro allein an Landesmitteln werden aus dem regulären Haushalt für die Realisierung der 'Westspange Köln' bereitgestellt", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;
Themen: Westspange
# ?, zuwendungsfähige Baukosten
# ?, Finanzierung
# ?, Bahnknoten in Köln
# ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung
# ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Spielräume
# ?, generelle Entlastung
# ?, geplante Angebotsverbesserungen
# ?, gesamter Bahnverkehr
# ? 27. +++ (SEM)
Damit kehrt wieder Berechenbarkeit und Planungssicherheit ein.
Für alle diejenigen, die mit ihren Stellen und Projektmitteln vom Landeshaushalt abhängig sind und in den letzten Jahren immer wieder eine Zitterpartie durchmachen mussten - ich glaube, das sind nicht wenige hier im Raum - sind dies gute Nachrichten.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Wir haben uns bei der Aufstellung der Strategie für einen Open-Government-Prozess in Form einer Online-Konsultation entschieden, weil wir Partizipation, Dialog und Transparenz für wichtig halten.
Diese Prinzipien wollen wir auch bei der Umsetzung berücksichtigen.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ? 28. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung einer Vergütung für Praktika
Einführung einer Vergütung für Praktika
Kabinett beschließt Einführung einer Vergütung für Pflichtpraktika ab kommendem Jahr von 300 Euro pro Monat / Minister Lienenkämper: Durch die Einführung der Vergütung setzen wir das richtige Zeichen
27. Dezember 2019
Praktikantinnen und Praktikanten in der Landesverwaltung und im Bereich der staatlichen Rechtspflege erhalten in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2020 eine Vergütung.
Datum: 2019-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;
Themen: Pflichtpraktika
# ?, Vergütung
# ?, staatliche Rechtspflege
# ?, richtiges Zeichen
# ?, Praktikantinnen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Praktikum
# ?, Einführung
# ?, Pflichtpraktikum
# ?, Vorpraktika
# ? 29. +++ (SEM)
Mindestens teilweise waren die Versuche demnach auch erfolgreich.
Die Landesregierung verurteilt die offenkundig kriminellen Eingriffe in die Privatsphäre der Ministerin aufs Schärfste.
Christina Schulze Föcking kann sich der vollen Solidarität des Kabinetts sowie der gesamten Landesregierung sicher sein", sagte Regierungssprecher Christian Wiermer.
Zum Sachverhalt: Nach Auskunft der Ermittlungsbehörden griffen Unbekannte am Donnerstag (15. März 2018) auf bisher unbekannte Weise auf das Fernsehgerät der Ministerin im privaten Wohnhaus zu.
Es wurde eine Aufnahme aus dem Landtag zu einer Fragestunde veröffentlicht, die Abläufe auf dem privaten landwirtschaftlichen Betrieb der Familie von Ministerin Schulze Föcking zum Thema hatte.
Datum: 2018-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-der-landesregierung;
Themen: Fernsehgerät
# ?, privates Wohnhaus
# ?, Unbekannte
# ?, Auskunft
# ?, Fragestunde
# ?, persönliche Daten
# ?, Sachverhalt
# ?, Abläufe
# ?, Betrieb des Themas
# ?, nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden
# ? 30. +++ (SEM)
Erklärung des Ministers der Finanzen
19. März 2019
"Ich beabsichtige, dem Kabinett vorzuschlagen, das Tarifverhandlungsergebnis für die Angestellten 1:1 rückwirkend zum 1. Januar 2019 auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger zu übertragen."
Finanzen
"Ich beabsichtige, dem Kabinett vorzuschlagen, das Tarifverhandlungsergebnis für die Angestellten 1:1 rückwirkend zum 1. Januar 2019 auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger zu übertragen.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-des-ministers-der-finanzen;
Themen: Tarifverhandlungsergebnis
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Minister von Finanzen
# ?, 1-1-Ergebnisse
# ?, Angestellte
# ?, Richterinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Kabinett
# ?, Erklärung
# ?, Gewerkschaften
# ? 31. +++ (SEM)
Erste auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel - Landesregierung im Gespräch mit Brexit-Chefunterhändler Barnier und EU-Haushalts-Kommissar Oettinger
28. August 2018 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Michel Barnier Foto: Land NRW / B. Maes
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Landesvertretung in Brüssel
# ?, Brexitchefunterhändler
# ?, Gemeinschaftswährung
# ?, europäische Förderungsprogramme
# ?, geplante Vereinfachung
# ?, gute Schritte
# ?, guter Ausgangspunkt
# ?, künftige EU-Finanzierungsfragen
# ?, wallonische Regierung
# ? 32. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einrichtung einer Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW
Fachkräftegewinnung in Nordrhein-Westfalen künftig einfacher und deutlich schneller möglich
Kabinett beschließt Einrichtung einer Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung NRW in Bonn
14. Januar 2020
Der Bedarf an Fachkräften in Nordrhein-Westfalen ist groß.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraeftegewinnung-nordrhein-westfalen-kuenftig-einfacher-und-deutlich-schneller;
Themen: mögliche Gewinnung
# ?, Fachkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, zentrale Anliegen
# ?, Ausland
# ?, großer Bedarf
# ?, Vereinfachung
# ?, enge Kooperation
# ?, Meilenstein
# ?, Einrichtung in Bonn
# ?, ausländerrechtliche Aufgaben
# ? 33. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt KiBiz-Reform
Familienminister Stamp: Kabinett beschließt Referentenentwurf zur KiBiz-Reform
Pakt für Kinder und Familien sieht ab Kita-Jahr 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Investition in Kindertagesbetreuung vor
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-kabinett-beschliesst-referentenentwurf-zur-kibiz-reform;
Themen: Referentenentwurf
# ?, grundlegende Reform
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Kabinett
# ?, Kindertagespflege
# ?, starke Rahmenbedingungen
# ? 34. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2023
Finanzierung des Krisenbewältigungsprogramms der Landesregierung steht: Kabinett beschließt Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2023 / Entlastung und Stabilität in unsicheren Zeiten
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Haushaltsrechtlicher Rahmen zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungprogramms der Landesregierung ist eine kraftvolle Antwort der Landesregierung auf die aktuellen Herausforderungen
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 35. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
Flüchtlingsminister Stamp: Kabinett beschließt Asyl-Stufenplan zur Entlastung der Kommunen
24. April 2018
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ? 36. +++ (SEM)
Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek informierte heute das nordrhein-westfälische Kabinett über die Entscheidung des Bundesministers.
"Wir haben gekämpft und verloren; Bundesrecht bricht Landesrecht.
Das heißt nicht, dass wir das Ziel 'Nachtflugverbot für Passagierflüge' langfristig aufgeben.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughafen-koelnbonn-bundesverkehrsminister-untersagt-nachtflugverbot;
Themen: Nachtflugverbot
# ?, nächtliche Kernruhezeit
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Flughafen Kölnbonn
# ?, Verkehrsflughafen Köln
# ?, oberste Luftfahrtbehörde
# ?, Bundesminister
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Flughafenanlieger
# ?, Interessen des Flughafenanliegers
# ? 37. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fortschritte der Ruhr-Konferenz-Projekte in allen Handlungsfeldern
Fortschritte der Ruhr-Konferenz-Projekte in allen Handlungsfeldern
Fortschrittsbericht 2021 im Kabinett / Ministerpräsident Wüst: Land finanziert Zukunftsprojekte in der Metropole Ruhr mit 136 Millionen Euro
9. Dezember 2021 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Die Ruhr-Konferenz ist drei Jahre nach ihrem Start in allen fünf Handlungsfeldern - von Mobilität über Wirtschaft, Kultur, Grüne Infrastruktur bis hin zur Bildung - mit zahlreichen Projekten gut vorangekommen.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;
Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts
# ?, Partnerprojekte
# ?, Ruhrkonferenzprojekte
# ?, Handlungsfelder
# ?, EU-Fonds
# ?, Metropole
# ?, Chancenregion
# ?, IHK-Netzwerk
# ?, Mobilitätspaket
# ?, Start4Chem-Lab
# ? 38. +++ (SEM)
10. Oktober 2017 Frank Hoever lächelnd vor grauem Hintergrund
Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden.
Inneres
Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-hoever-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes;
Themen: Vorschlag
# ?, neuer Chef
# ?, Kabinett
# ?, neuer Direktor
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Bandenkriminalität
# ?, LKA der Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Zeit des LKAs
# ?, grauer Hintergrund
# ? 39. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Freies Gesicht im Gericht
Freies Gesicht im Gericht - Kabinett billigt Eckpunkte zur Förderung der Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
28. Februar 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Datum: 2018-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;
Themen: Gerichtssaal
# ?, freies Gesicht
# ?, religiöse Neutralität
# ?, Gesichtsverhüllung
# ?, Kabinett
# ?, Eckpunkte
# ?, Element der Gerichtsverhandlung
# ?, Neutralitätsgesetz
# ?, Neutralitätspflicht
# ?, Schöffinnen
# ? 40. +++ (SEM)
Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.
Ministerin Silke Gorißen und er diskutierten bei ihren Treffen auch andere Themen, beispielsweise die Industrie-Emissionsrichtlinie und ihre Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, so etwa in der Milchproduktion.
Die Gespräche fanden im Nachgang der auswärtigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Brüssel statt.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, klare Nachhaltigkeitsziele
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gespräche
# ?, europäische Kommission
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Artenschutz
# ?, Abgeordnete des EU-Parlaments
# ? 41. +++ (SEM)
Austausch mit Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden bei Klausur des Landeskabinetts in Isselburg
23. September 2020 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet hat im Rahmen seiner Klausurtagung die Spitzenvertreter von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden auf Schloss Anholt in Isselburg (Kreis Borken) zu einem Austausch getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet hat im Rahmen seiner Klausurtagung die Spitzenvertreter von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden auf Schloss Anholt in Isselburg (Kreis Borken) zu einem Austausch getroffen.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;
Themen: Arbeitnehmerverbände
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Landeskabinett in Isselburg
# ?, Rahmen der Klausurtagung
# ?, Schloss Anholt
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Nordrhein-westfalenprogramm
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Sozialpartner
# ? 42. +++ (SEM)
"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.
Wir brauchen solide Leitplanken, um einen Wettbewerb um die niedrigsten Umweltstandards zu verhindern.
Nur so kann sich unsere moderne Landwirtschaft gut und nachhaltig entwickeln, wirtschaftlich erfolgreich sein und für Umwelt, Tiere und Gesellschaft verantwortlich handeln", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in einer Diskussion mit Dr. Achim Irimescu, Sprecher des EU-Sonderausschusses Landwirtschaft, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Peter Wehrheim, Mitglied des Kabinetts von Kommissar Hogan.
Ministerin Heinen-Esser betonte, dass Umweltschutz und Landwirtschaft keine Gegensätze seien und Ihre Vertreterinnen und Vertreter an einem Strang ziehen müssten: "Die Zukunft erfordert Dialog, aber auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten.
Ich bin daher sehr dankbar, dass die NRW-Landwirtschaftsverbände und der NABU Nordrhein-Westfalen gemeinsam mitgestalten wollen.
Datum: 2019-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-agrarpolitik-nach-2020-weichenstellung-fuer-landwirtschaft-und;
Themen: weitere Expertinnen
# ?, Landwirtschaft
# ?, EU-Kommissar
# ?, ländliche Entwicklung
# ?, Spitzengespräch
# ?, Landwirtinnen
# ?, Agrarförderung
# ?, Dialog in Brüssel
# ?, EU-Sonderausschuß
# ?, Sprecher des EU-Sonderausschusses
# ? 43. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: Bei wichtigen Themen gemeinsam Vorreiter sein und an einem Strang ziehen
12. März 2019 Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerpräsident Armin Laschet haben die Regierungen beider Länder eine gemeinsame Agenda für die Zusammenarbeit auf zahlreichen Themenfeldern beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 44. +++ (SEM)
Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und dem flämischen Ministerpräsidenten Geert Bourgeois
Im Anschluss an ein gemeinsames Arbeitsessen und einer gemeinsamen Regierungssitzung wurde eine Reihe von Themen erörtert, die für die Regionen Flandern und Nordrhein-Westfalen von ausschlaggebender Bedeutung sind.
Beide Kabinette haben eine vertiefte Zusammenarbeit der Nachbarregionen bei folgenden Themen beschlossen: Integration in den Arbeitsmarkt, Deradikalisierung, Gemeinsame Chemiestrategie, Eiserner Rhein, duale Ausbildung, Energiewende, Soziales und Gesundheit sowie Intelligenter Transport.
Download (4 MB)
Daneben haben die beiden Kabinette eine vertiefte Zusammenarbeit bei folgenden Themen beschlossen: Integration in den Arbeitsmarkt, Deradikalisierung, Gemeinsame Chemiestrategie, Eiserner Rhein, duale Ausbildung, Energiewende, Soziales und Gesundheit sowie Intelligenter Transport.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-nrw-und-flandern-wollen-zusammenarbeit-verstaerken;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, ausschlaggebende Bedeutung
# ?, flämisches Kabinett
# ?, gemeinsame anschließende Regierungssitzung
# ?, intelligenter Transport
# ?, 2 Kabinette
# ?, gemeinsame Chemiestrategie
# ?, Themen
# ?, duale Ausbildung
# ?, Integration
# ? 45. +++ (SEM)
Regierungen vereinbaren Kooperation bei Künstlicher Intelligenz, bessere Anbindung der flämischen Seehäfen an Nordrhein-Westfalen, intensiven Austausch zum Brexit
18. Januar 2019 Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Datum: 2019-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;
Themen: gemeinsame Regierungssitzung
# ?, flämische Ministerpräsident
# ?, öffentliche Arbeiten
# ?, Mobilität
# ?, flämische Seehäfen
# ?, Vizeministerpräsidentin
# ?, gewaltbereiter Extremismus
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Fragen des Brexits
# ?, Gründungspolitik
# ? 46. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Nach Beschluss des Kabinetts wird der Gesetzentwurf jetzt vom Emanzipationsministerium allen relevanten Verbänden zur Ahörung weitergeleitet.
"Zu einem modernen und innovativen öffentlichen Dienst gehört die volle berufliche Gleichstellung von Frauen.
Die stellt sich aber nicht von selbst ein.
Datum: 2016-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;
Themen: Landesgleichstellungsgesetz
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Frauenanteil
# ?, Ziele der Neuregelung
# ?, Führungspositionen
# ?, Einflussbereich
# ?, starke Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Besetzung
# ?, Stärkung für Position
# ?, Geschlechter
# ? 47. +++ (SEM)
Manchmal sehen wir die Dinge von der Wichtigkeit durchaus anders.
Das war eine wichtige Erkenntnis in diesem Prozess.
* 2012 habe ich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen des Kabinetts auf der Konferenz "JUKON12" mit 300 Jugendlichen zu den Themenschwerpunkten "Bildung", "Forschung" und "Wirtschaft" diskutiert.
Vorlaufend fand eine Online-Debatte innerhalb einer eigens dafür geschaffenen Community statt: Mehr als 3.000 Beiträge wurden erfasst und auf der JUKON weiter diskutiert.
Und wichtig war uns: Das ist nicht folgenlos geblieben.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 48. +++ (SEM)
Dabei geht es um Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge.
Die Hilfsprogramme sollen dabei einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen darüber hinausgehen.
Bereits am 7. Februar 2023 hatte das Kabinett 208 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Hochschulen und Universitätsklinika bereitgestellt.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ? 49. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt vierten Nachtragshaushalt
Gute Entwicklung der diesjährigen Steuereinnahmen wird wie im Bund für Mehrausgaben bei Flüchtlingen in 2016 genutzt
Kabinett beschließt vierten Nachtragshaushalt: Zuweisung in Pensionsfonds von 635 Millionen Euro für 2016 wird auf 2015 vorgezogen
Datum: 2015-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-entwicklung-der-diesjaehrigen-steuereinnahmen-wird-wie-im-bund-fuer;
Themen: werdender Betrag
# ?, Teil von Mehrkosten
# ?, gute Entwicklung
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlinge
# ?, diesjährige Steuereinnahmen
# ?, günstige Entwicklung
# ?, künftige Pensionsansprüche
# ?, steigende Flüchtlingskosten
# ?, Unterbringung
# ? 50. +++ (SEM)
Der vom Landtag verabschiedete Nachtragshaushalt 2014 tritt am 19. November 2014 in Kraft.
Damit endet zugleich auch die am 1. Juli 2014 verhängte Haushaltssperre.
Das Kabinett war sich darin einig, den Kurs des äußerst sparsamen Umgangs mit Haushaltsmitteln auch nach dem Ende der Haushaltssperre fortzusetzen.
"Die Landesregierung erwartet, dass das im Haushaltsplan veranschlagte Einsparziel von 100 Millionen Euro deutlich übertroffen wird", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir gehen davon aus, dass wir dadurch unter der geplanten Nettoneuverschuldung von 3,2 Milliarden Euro bleiben werden."
Datum: 2014-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltssperre-nordrhein-westfalen-endet-finanzminister-norbert-walter-borjans-das;
Themen: Ende der Haushaltssperre
# ?, genaues Ergebnis
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Haushaltsplan
# ?, Finanzen
# ?, Kraft
# ?, Landtag
# ?, Ziel
# ?, Default
# ?, Image
# ? 51. +++ (SEM)
Das deutsche Staatsoberhaupt erwartet auf seinem Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen am 12. und 13. März ein Programm, welches die Vielfalt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes spiegelt.
Bundespräsident Steinmeier besucht NRW
Ministerpräsident Armin Laschet stellt dem Bundespräsidenten das Kabinett vor Download (2 MB) Bundespräsident Steinmeier besucht NRW
* Foto: Land NRW / R. Sondermann
12.03.2018
Datum: 2018-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herzlich-willkommen-nordrhein-westfalen-herr-bundespraesident;
Themen: deutsche Staatsoberhaupt
# ?, Vielfalt
# ?, Foto
# ?, Impressionen
# ?, Fußgängerzone
# ?, Grußwort
# ?, Eintrag
# ?, Besuch
# ?, Brautmodengeschäft
# ?, Burg Altena
# ? 52. +++ (SEM)
Der Landtagspräsident André Kuper hat am Freitag, 29. Juni 2022, Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen vereidigt.
Die Ministerin leistete vor den versammelten Abgeordneten den Amtseid.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte zuvor sein Kabinett offiziell ernannt.
"Es ist mir eine große Ehre unserem Land und den Menschen als Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in kommenden fünf Jahren zu dienen.
Mit dem Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen bewahren wir das Gute und entwickeln zugleich neue Ideen für unser Land.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-scharrenbach-als-ministerin-fuer-heimat-kommunales-bau-und-digitalisierung-des;
Themen: Lebenslauf
# ?, Mitglied von CDU
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Abschluss
# ?, Studiengang
# ?, Aufgabenbereich der Ruhrkonferenz
# ?, CDU-Kreisverband Unna
# ?, Gesundheitsaufseher
# ?, Rat von Kamen
# ?, Sparkassenfachwirt
# ? 53. +++ (SEM)
"Innovationsprogramm 1.0" soll strukturelle Entwicklung des Rheinischen Reviers voranbringen
2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das "Innovationsprogramm 1.0", ein strategisches Entwicklungskonzept der Innovationsregion Rheinisches Revier, ist heute im Kabinett beraten worden.
Kommunen, Wirtschaft und Verbände vor Ort haben das Programm erarbeitet, um den Übergang des Braunkohlereviers in eine zukunftsfähige Region zu gestalten.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsprogramm-10-soll-strukturelle-entwicklung-des-rheinischen-reviers;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Innovationsregion
# ?, strategisches Entwicklungskonzept
# ?, zukunftsfähige Region
# ?, strukturelle Entwicklung
# ?, Braunkohlerevier
# ?, Strukturpolitik
# ?, Ansatz des Programms
# ?, Stromspeichertechnologie
# ?, Teilregion
# ? 54. +++ (SEM)
Die Digitalisierung verändert Gesellschaft und Arbeitswelt.
Darauf muss sich auch die öffentliche Verwaltung einstellen.
Deshalb hat das Wirtschafts- und Digitalministerium einen Studiengang zum technischen Verwaltungsfachdienst auf den Weg gebracht, der jetzt vom Kabinett verabschiedet wurde.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der digitale Wandel stellt uns vor große Herausforderungen: Unsere Verwaltungsprozesse müssen einfacher und effizienter, zugleich aber auch rechts- und datensicher umgesetzt werden.
Dafür wollen wir qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und an uns binden.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/it-brain-wanted-neue-beamtenausbildung-beim-land-nordrhein-westfalen;
Themen: eigener Studiengang
# ?, E-Government
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Oberinspektorin
# ?, Softwareanpassung
# ?, neue Beamtenausbildung
# ?, neue IT-Laufbahn
# ?, technischer Verwaltungsfachdienst
# ?, technischer Verwaltungsinformatikdienst
# ?, IT-Administration
# ? 55. +++ (SEM)
Dort diskutieren dann 300 junge Menschen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Ministerinnen und Ministern sowie Experten darüber, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen, wie sie leben, lernen, arbeiten möchten.
Damit wird die #JUKON12-Diskussion jedoch noch nicht enden.
Der Abschlussbericht der Jugendkonferenz wird als #JUKON12-Report auch dem Kabinett und auf einem anschließenden jugendpolitischen Kongress des Landesjugendrings vorgestellt.
So sollen Ideen junger Menschen aus NRW in die Politik der Landesregierung einfließen.
Datum: 2012-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jukon12-der-countdown-zur-jugendkonferenz-der-landesregierung-laeuft;
Themen: Countdown
# ?, Jugendkonferenz der Landesregierung
# ?, Konferenz für Wildcard
# ?, Onlineplattform
# ?, Jugendkonferenz der NRW-Landesregierung
# ?, Jugendorganisationen
# ?, Ministerinnen
# ?, Eurohilfe
# ?, Leistungsbewertungen
# ?, Zukunftsideen der Onlinecommunitys
# ? 56. +++ (SEM)
Die Anregungen und Ideen der #JUKON12-Community fließen ein in die Jugendkonferenz der Landesregierung am 21. August 2012 in Essen.
Damit wird die #JUKON12-Diskussion jedoch noch nicht enden.
Der Abschlussbericht der Jugendkonferenz wird als #JUKON12-Report auch dem Kabinett und auf einem anschließenden Fachkongress des Landesjugendrings vorgestellt.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jukon12-welche-zukunftsideen-haben-junge-menschen;
Themen: Liveinterview
# ?, Landespolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, Impulsgeber
# ?, Onlinecommunity
# ?, Zukunftsideen
# ?, neue Onlineplattform
# ?, Ministerinnen
# ?, Ideenpark von Thyssenkrupp ag
# ?, Politik in Nordrhein-Westfalen
# ?, lösbare Aufgabe
# ? 57. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Änderungen im Kommunalwahlgesetz
Kabinett beschließt Änderungen im Kommunalwahlgesetz
Gesetzentwurf sieht unter anderem Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände und Ausweitung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020 vor
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ? 58. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Ausschreibungen für Landesgartenschauen 2020 und 2023
Kabinett beschließt Ausschreibungen für Landesgartenschauen 2020 und 2023
28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ausschreibungen-fuer-landesgartenschauen-2020-und-2023;
Themen: Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ausschreibungen
# ?, Ausstellungszeit von Menschen
# ?, Einwohnerinnen der Stadt
# ?, Identifikationsprojekte
# ?, letzte Ausschreibung
# ?, nächste Landesgartenschauen
# ?, kleine Städte
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ? 59. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Belastungsausgleich für G9
Kabinett beschließt Belastungsausgleich für G9
Staatssekretär Richter: Das Land steht zu seiner Verantwortung und übernimmt die Kosten für G9
15. Januar 2019 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, Schulräume
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, finanzieller Ausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, Kabinett
# ?, Umstellung
# ?, Belastungsausgleich des Gesetzes
# ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs
# ?, dauerhafte Sachkosten
# ? 60. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Bundesratsinitiative für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerbetrug
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerbetrug / Minister Norbert Walter-Borjans: Die aktuellen Ereignisse zeigen, dass wir bessere Instrumente gegen Steuerhinterziehung brauchen
23. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-fuer-mehr-steuergerechtigkeit-und-gegen;
Themen: Steuerbetrug
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, zwischenstaatlicher Informationsaustausch
# ?, Entzug der Lizenz
# ?, Sanktionsmöglichkeiten
# ?, Verjährungsfristen
# ?, Bankgeschäfte
# ?, aktuelle Ereignisse
# ?, Milliardenhöhe
# ? 61. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen Investitionsstau
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen Investitionsstau
16. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;
Themen: Kollegen eines Treffens
# ?, Bundesratsantrag
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, dringender Reparaturbedarf
# ?, Treffen
# ?, Infrastrukturfinanzierung
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, breite Unterstützung
# ?, Investitionsstau
# ? 62. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier
Kabinett beschließt den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier - Öffentlichkeitsbeteiligung startet
8. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.
Datum: 2020-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-einer-neuen-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, bevorstehende Veränderungen
# ?, digitale Beteiligung
# ?, rheinische Tagebaue
# ?, Tagebauranddörfer
# ?, Umsiedlungen in Erkelenz
# ?, angekündigte Verbesserungen
# ?, energiewirtschaftliche Notwendigkeit
# ? 63. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze
Kabinett beschließt Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze
Innenminister Herbert Reul: Wir müssen das Digitale von Anfang an mitdenken
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-digitalisierungspruefung-fuer-neue-gesetze;
Themen: E-Governmentcheck
# ?, Digitalisierungsprüfung
# ?, neue Gesetze
# ?, Digitalisierungsaspekte
# ?, Gesetzesinhalt
# ?, Inhalt eines Gesetzes
# ?, aufwendige Korrekturen
# ?, digitale Umsetzung
# ?, digitales Fachrecht
# ?, elektronische Identität
# ? 64. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
23. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;
Themen: Guss
# ?, neue Förderperiode
# ?, Eckpunkte
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, Einzelprojekte
# ? 65. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
28. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;
Themen: Guss
# ?, Eckpunkte
# ?, neue Förderperiode
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ? 66. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Studiengang zum Verwaltungsinformatiker
Kabinett beschließt Einrichtung eines neuen Studiengangs zum Verwaltungsinformatiker
Minister Reul: Um die Digitalisierung voran zu treiben, brauchen wir bestausgebildete junge Leute
17. November 2019 Studenten Laptop Frau Mann Foto: panthermedia.net / lightpoet
Datum: 2019-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-einrichtung-eines-neuen-studiengangs-zum;
Themen: Verwaltungsinformatiker
# ?, neuer Studiengang
# ?, grünes Licht
# ?, Kabinett
# ?, Akkreditierungsprozess
# ?, IT-Personal
# ?, angewandte Informatik
# ?, Fachmänner
# ?, allgemeiner Verwaltungsdienst
# ?, neuer Bachelorstudiengang
# ? 67. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Einrichtung von Koordinierungsstelle für Cybersicherheit
Kabinett beschließt Einrichtung von Koordinierungsstelle für Cybersicherheit
Minister Reul: Wir müssen Innere Sicherheit in Zukunft noch digitaler denken
Datum: 2020-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-einrichtung-von-koordinierungsstelle-fuer-cybersicherheit;
Themen: Koordinierungsstelle
# ?, Cyberraum
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Cybersicherheitsstrategie
# ?, Sicherheit der Kommunikation
# ?, gesellschaftlicher Trend
# ?, neue Digitalabteilung
# ?, Cyberabwehr des Verfassungsschutzes
# ?, zentrale Servicestelle
# ?, Innenministerium
# ? 68. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Engagementstrategie für Nordrhein-Westfalen
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Staatssekretärin Andrea Milz: Bürgerschaftliches Engagement wird nachhaltig gestärkt
2. Februar 2021
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Inhalte der Engagementstrategie
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Sport
# ?, Pressekonferenz
# ?, neue Impulse
# ?, Zusammenhalt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Rahmenbedingungen
# ? 69. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Leitentscheidung zum rheinischen Braunkohlerevier
Kabinett beschließt Entwurf der Leitentscheidung für das rheinische Braunkohlerevier
Start des Beteiligungsverfahrens am 29. September 2015
22. September 2015 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische-0;
Themen: rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, Entwurf der Leitentscheidung
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Abbaubereich
# ?, Abbaugrenze
# ?, Braunkohlenplan
# ?, Hauerhof
# ?, Insellage
# ?, wesentliche Inhalte
# ? 70. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Entwurf Hochschulzukunftsgesetz - 1. Lesung im April
Kabinett beschließt Entwurf Hochschulzukunftsgesetz - 1. Lesung im April
25. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;
Themen: Hochschulzukunftsgesetz
# ?, Wettbewerb von Hochschulen
# ?, Erfolge der Vergangenheit
# ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht
# ?, Missverständnisse
# ?, Hochschulautonomie
# ?, Haushaltsführung
# ?, gemeinsame Planung
# ?, Referentenentwurf
# ?, Gesetzentwurf
# ? 71. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Ergänzungen zu Haushaltsentwürfen
Kabinett beschließt Ergänzungen zu Haushaltsentwürfen - Land steigt bereits 2018 mit mehr als 150 Millionen Euro in Schuldentilgung ein
Finanzkraft Nordrhein-Westfalens angestiegen: Steuermehreinnahmen und Haushaltsverbesserungen ermöglichen früheren Einstieg in die Schuldentilgung und eine stärkere Risikovorsorge für die WestLB-Altlasten
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 72. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt erneute Übertragung der Aufgaben des Justizvollzugsbeauftragten
Kabinett beschließt erneute Übertragung der Aufgaben des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen auf Professor Dr. Michael Kubink
31. Oktober 2022 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;
Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weiterbeschäftigung
# ?, erneute Übertragung
# ?, Kriminologie
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufgaben
# ?, Justizvollzugsbehörden
# ?, Schlichtungsfunktion
# ?, Selbstbefassung
# ?, Vollzugseinrichtungen
# ? 73. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt G9-Gesetzentwurf
Kabinett beschließt G9-Gesetzentwurf
Ministerin Gebauer: Der Weg ist frei für die Rückkehr zu G9
Datum: 2018-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-g9-gesetzentwurf;
Themen: G9gesetzentwurf
# ?, Neuregelung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Gymnasium
# ?, Dauer
# ?, Kabinett
# ?, Schulaufsicht
# ?, öffentliche Gymnasien
# ?, Schulministerium
# ?, Leitentscheidung
# ? 74. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren
Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren - Ministerin Steffens: Maximal zwei Einrichtungen für Nordrhein-Westfalen
8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens;
Themen: Präimplantationsdiagnostikgesetz
# ?, Ethikkommission
# ?, Präimplantationsdiagnostikzentren
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Gesetz
# ?, Ärztekammer
# ?, mögliche PID-Zentren
# ?, Auswertung
# ?, PID in Deutschland
# ?, Vererbung
# ? 75. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren
Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren - Ministerin Steffens: Es darf kein von Wirtschaftsinteressen geleiteter neuer Markt entstehen
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;
Themen: Einrichtung einer Ethikkommission
# ?, Ethikkommission für Entscheidung
# ?, PID-Anträge
# ?, PID-Verordnung
# ?, Ärztekammer
# ?, PID-Zentren
# ?, Präimplantationsdiagnostikzentren
# ?, erforderliche Regelungen
# ?, Mutterleib
# ?, Zulässigkeit
# ? 76. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Inklusion in der Schule
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Inklusion in der Schule
19. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ? 77. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen bleibt Aufsteigerland und bekämpft weiter die direkten und indirekten Folgen von Corona
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 78. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022
Landesregierung hält Wort: Finanzen weiter stabil - Rettungsschirm bewährt - Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland - Normaler Haushalt erneut ohne neue Schulden
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 79. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Basishaushalt mit Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 80. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
Minister Dr. Optendrenk: Wichtige Zukunftsimpulse bei herausfor-dernden Rahmenbedingungen
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 81. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Mietpreisbremse
Kabinett beschließt Mietpreisbremse
21. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-mietpreisbremse;
Themen: bestehende Mietverträge
# ?, Mieten
# ?, Gegenden
# ?, drastische Mieterhöhungen
# ?, Bauministerium
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, angespannte Wohnungsmärkte
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Kraft
# ?, Gebiete
# ? 82. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022: Mehr Geld für Bildung, Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Folgen des Ukraine-Kriegs
20. September 2022
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 83. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen
Kabinett beschließt neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen
Ministerin Heinen-Esser: Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt, die neue Wolfs-Verordnung soll den Umgang mit dem Wolf erleichtern und Konflikte entschärfen
24. März 2022 Wolf in NRW Foto: Jan Preller/Landesbetrieb Wald und Holz NRW
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Wolfsverordnung
# ?, einheitliches Verwaltungshandeln
# ?, Umgang
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Rückkehr
# ?, Konflikte
# ?, Maßnahme für Weidetierhaltung
# ?, Unterstützung für Weidetierhalter
# ?, Wolfspopulation
# ?, Zeitabläufe
# ? 84. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer LEP und Garzweiler-Leitentscheidung
Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan und Garzweiler-Leitentscheidung
6. Juli 2016 Umweltminister Remmel und Minister Lersch-Mense stellen neuen Landesentwicklungsplan für NRW vor Foto: Land NRW / R. Teller
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.
Datum: 2016-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;
Themen: Entscheidungssatz
# ?, Garzweilerleitentscheidung
# ?, schematische Zeichnung
# ?, Abbaugrenze
# ?, rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung
# ?, Flächenvorsorge
# ?, Freiraumschutz
# ? 85. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
Kabinett beschließt Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Minister Duin: Die Neuregelung der Vergabe entlastet Wirtschaft und Kommunen von Bürokratie
14. Juni 2016
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Entwurf der Novelle
# ?, Bagatellgrenze
# ?, fairer Auftraggeber
# ?, ökologische Kriterien
# ?, Aufträge
# ?, Nachweise
# ?, öffentliche Hand
# ? 86. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Rauchwarnmelderpflicht
Kabinett beschließt Rauchwarnmelderpflicht - Minister Groschek: Einführung wird Schutz im Brandfall deutlich verbessern
4. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-rauchwarnmelderpflicht-minister-groschek-einfuehrung-wird;
Themen: Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Erstausstattung
# ?, Brandfall
# ?, Eigentümer
# ?, Bestand
# ?, Bekanntmachung
# ?, Beschlussfassung
# ?, Neubauten
# ?, zuständiger Mieter
# ?, Wohnungen
# ? 87. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz
Kabinett beschließt Referenten-Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz
2. März 2021 Video: Land NRW
Die Landesregierung hat den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) be-schlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;
Themen: Referentenentwurf
# ?, Kabinett
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Radvorrangnetz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Download
# ?, Bedarfsplan
# ?, E-Bikes
# ?, Landtag
# ?, Nahmobilität
# ? 88. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik
Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik: erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973
Nach jahrzehntelanger Verschuldung und der "Schwarzen Null" macht Nordrhein-Westfalen 2019 nun 30 Millionen Euro Überschuss, der in den Schuldenabbau fließt / Minister Lienenkämper: "Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ist geschafft."
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 89. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Übergangsfinanzierung zur KiBiz-Reform
Kabinett beschließt Übergangsfinanzierung zur KiBiz-Reform
Das Landeskabinett hat ein Übergangsjahr bis zur Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Reform 2020/21 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von gut 450 Millionen Euro für die Kita-Träger beschlossen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;
Themen: nahtloser Anschluss
# ?, Übergangsfinanzierung
# ?, Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß
# ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses
# ?, betonte Familienminister
# ?, erforderliches Übergangsjahr
# ?, weiteres Kindergartenjahr
# ?, Finanzierungssystem
# ?, Kitafinanzierungssystem
# ? 90. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Landesregierung baut BLB Nordrhein-Westfalen um und stellt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro zusätzlich bereit / Minister Lienenkämper: "Benötigen einen Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes."
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ? 91. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Verschärftes Klimaschutzgesetz
Kabinett beschließt verschärftes Klimaschutzgesetz und bundesweit erstes Klimaanpassungsgesetz
Minister Pinkwart: Wir setzen uns ehrgeizigere Klimaziele und wollen bis 2050 in Nordrhein-Westfalen treibhausgasneutral wirtschaften Umweltministerin Heinen-Esser: Schützen wir uns aktiv vor dem Klimawandel.
Klimaanpassung ist Daseins- und Zukunftsvorsor
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Klimaschutzbericht
# ?, neue Klimaschutzziele
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, Hitzewellen
# ?, Minderung
# ? 92. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Erste Projekte 2020 / Ministerpräsident Armin Laschet: Kabinettentscheidung ist ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der Chancenregion Ruhr und für Nordrhein-Westfalen
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Zusammenhalt
# ?, Schwerpunkte
# ?, Mobilität
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Bildung
# ?, Energie
# ?, Wirtschaft
# ? 93. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt WestSpiel-Privatisierung - künftig verstärkte staatliche Aufsicht
Kabinett beschließt WestSpiel-Privatisierung - künftig verstärkte staatliche Aufsicht
Minister Lienenkämper: "Casinospiel wird in Nordrhein-Westfalen in der gleichen Qualität und mit dem bestmöglichen Spielerschutz stattfinden."
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;
Themen: Spielbanken
# ?, Privatisierungsprozess der Spielbank
# ?, Transaktionsberater
# ?, Westspielprivatisierung
# ?, alleinige Gesellschafterin
# ?, staatliche Anteile
# ?, Westspielgruppe
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, freier Weg
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ? 94. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bestellt Thorsten Hoffmann zum Polizeibeauftragten
Kabinett bestellt Thorsten Hoffmann zum Polizeibeauftragten
Minister Reul: Ich wünsche mir, dass er ein echter Anwalt für unsere Polizistinnen und Polizisten wird
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;
Themen: Polizeibeauftragte
# ?, echter Anwalt
# ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete
# ?, langjähriger Polizeibeamte
# ?, weisungsfreier Ansprechpartner
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Landeskabinett
# ?, Sorgen
# ?, Angehörige der NRW-Polizei
# ?, CDU-Mitglied
# ? 95. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett billigt Entwurf zur Dichtheitsprüfung
Kabinett billigt Entwurf zur Dichtheitsprüfung
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung entlastet die Hausbesitzer, entbindet sie aber nicht von der Pflicht, ihre Kanäle in Ordnung zu halten
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;
Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung
# ?, Hausbesitzer
# ?, begründete Verdachtsfälle
# ?, Abschaffung
# ?, Kanäle
# ?, Verordnungsentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Ordnung
# ?, funktionsfähige Kanalisation
# ?, gesicherte Rechtslage
# ? 96. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf zur Landesdüngeverordnung
Kabinett billigt Entwurf zur Landesdüngeverordnung
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Damit leisten wir einen weiteren Beitrag zur Reduzierung von Umweltbelastungen durch landwirtschaftliche Düngung
15. Januar 2019
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;
Themen: landwirtschaftliche Düngung
# ?, Nährstoffkreisläufe
# ?, Mist
# ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung
# ?, Gülleaufbereitung
# ?, effiziente Ressourcennutzung
# ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau
# ?, notwendige Regelungen
# ?, Gerichtshof für Umsetzung
# ?, eigene Wirtschaftsdünger
# ? 97. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2017
Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2017
Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gestiegen - Minister Reul: Richtig und wichtig, dass wir in diesem Bereich deutlich mehr investieren als früher
Datum: 2018-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2017;
Themen: Gesundheitsbericht
# ?, Fehlzeiten
# ?, Krankenstand
# ?, betriebliches Gesundheitsmanagement
# ?, Dienstagabend
# ?, Fehlquote
# ?, gesamte Landesverwaltung
# ?, Attest
# ?, wichtiges Zukunftsthema
# ?, Landeskabinett
# ? 98. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesundheitsbericht 2018
Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2018
Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gestiegen - Minister Reul: Der demografische Wandel ist die größte Herausforderung für das Gesundheitsmanagement
8. Oktober 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2018;
Themen: Gesundheitsbericht
# ?, Fehlzeiten
# ?, Kabinett
# ?, Bericht
# ?, Eingliederungsmanagement
# ?, Erkältungswelle
# ?, landesweiter Krankenstand
# ?, menschliche Gestaltung
# ?, Gesamtbeschäftigte
# ?, Kernaussage
# ? 99. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2019
Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2019
Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gesunken / Minister Reul: Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Grundlage einer funktionierenden Verwaltung
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2019;
Themen: Gesundheitsbericht
# ?, Landesbeschäftigte
# ?, Fehlzeiten
# ?, Bericht
# ?, Homeoffice
# ?, Kabinett
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Bereiche des Arbeitslebens
# ?, Telearbeitsplätze
# ?, gesunde Arbeitsgestaltung
# ? 100. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
4. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 101. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
4. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 102. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt neues E-Government-Gesetz auf den Weg
Kabinett bringt neues E-Government-Gesetz auf den Weg
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen beschleunigt Digitalisierung der Verwaltung, um Bürgern und Unternehmen Behördengänge zu ersparen
Datum: 2019-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;
Themen: Kabinett
# ?, Behördengänge
# ?, neues E-Governmentgesetz
# ?, Verwaltung
# ?, Onlinegeschäfte
# ?, gesamter Hochschulbereich
# ?, komfortabler Service
# ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz
# ?, Schriftform
# ?, Rechtsvorschriften
# ? 103. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt NRW-Rettungsschirm auf den Weg
Kabinett bringt NRW-Rettungsschirm auf den Weg
Bereitstellung von bis zu 25 Milliarden Euro - Minister Lienenkämper: Mit unserem NRW-Rettungsschirm wollen wir schnell und unbürokratisch helfen
22. März 2020
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 104. +++ (SEM)
Gespräche zu Folgen der Russland-Sanktionen, zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kohleregionen und zur Grunderwerbsteuer
8. März 2022 Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Foto
# ?, Einladung
# ?, Gast
# ?, G7finanzminister
# ?, G7kreis
# ? 105. +++ (SEM)
12. September 2017
Die Landesregierung will den Ausbau der Windenergie stärker an den Interessen der Anwohner orientieren und den Schutz von Natur und Umwelt sicherstellen.
Dazu hat das Kabinett Änderungen am Windenergie-Erlass von 2015 beschlossen und gibt den Entwurf nun in das Beteiligungsverfahren.
Denn der Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere der Windenergie stößt in Nordrhein-Westfalen und andernorts in Deutschland zunehmend auf Vorbehalte in der Bevölkerung.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Erlass
# ?, Vorbehalte
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Fachbehörden
# ?, Ausbau
# ?, Anwohnerschutz
# ?, Windenergiepolitik
# ?, neue Rechtlage
# ? 106. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW richtet Lehrerausbildung auf Zukunft aus
NRW richtet Lehrerausbildung auf Zukunft aus
Kabinett gibt grünes Licht für die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung
12. Mai 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht und einen Referentenentwurf für eine Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes zur Verbändebeteiligung gebilligt.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-richtet-lehrerausbildung-auf-zukunft-aus;
Themen: Referentenentwurf für Änderung
# ?, Fachhochschulabsolventinnen
# ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fachhochschulabsolventen
# ?, digitale Media
# ?, Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Bachelorstudium
# ?, Berufskollegs
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Weiterentwicklung
# ? 107. +++ (SEM)
1. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung will Gemeinden entlasten, auf deren Gebiet eine Asylbewerberunterkunft des Landes betrieben wird.
Dies sieht eine Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG NRW) vor, die vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde.
"Wir wollen gegenüber potenziellen Standortgemeinden Anreize schaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung in ihrer Gemeinde zuzustimmen", erläuterte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden."
Datum: 2013-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen
# ?, landeseigene Asylunterkünfte
# ?, potenzielle Standortgemeinden
# ?, steigende Asylbewerberzahlen
# ?, etwaige Reserveplätze
# ?, jeweilige Unterkunft
# ?, Asylbewerberunterkunft
# ?, Aufnahmeeinrichtung
# ?, Gemeinden
# ?, geeignete Liegenschaften
# ? 108. +++ (SEM)
Für den Umsetzungszeitraum bis Ende 2022 stehen Landesmittel in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
In einem partizipativen Prozess haben 30 Expertinnen und Experten aus 15 unterschiedlichen Organisationen gemeinsam mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sechs Handlungsfelder mit insgesamt 43 Vorhaben festgelegt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte bei der Vorstellung des Landesaktionsplans in Ratingen: "Von der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe bis zum Beschluss durch das Kabinett am 8. Oktober 2019 sind nur elf Monate vergangen.
Die auf Partizipation angelegte Erarbeitung dieses Landesaktionsplans gemeinsam mit den Sportverbänden, den Sportvereinen und den Betroffenen ist eine vorbildliche Mannschaftsleistung, die mit hohem Tempo zu einem tollen Ergebnis geführt hat.
"
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-landesaktionsplans-sport-und-inklusion-nordrhein-westfalen-2019-bis;
Themen: inklusive Sportlandschaft
# ?, Vorstellung
# ?, TV
# ?, Sportverbände
# ?, Sportvereine
# ?, partizipativer Prozess
# ?, Titelbild
# ?, organisierter Sport
# ?, Aktionsplan
# ?, Behindertensportverbände
# ? 109. +++ (SEM)
"Sie haben als angehende Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger viele spannende Einsatzgebiete, in denen Sie selbständig und mit hohem Verantwortungsbewusstsein wichtige Aufgaben in der Justiz Nordrhein-Westfalen übernehmen.
Nutzen Sie diese vielfältigen Möglichkeiten in den Staatsanwaltschaften, unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten und auch im Ministerium der Justiz hier im bevölkerungsreichsten Bundesland", so Minister Dr. Limbach.
Bei einer Führung durch den Landtag informierten sich die Studierenden, wie die Abgeordneten in der Legislative arbeiten und die Ministerinnen und Minister in der Exekutive etwa im Kabinett zu Entscheidungen kommen.
Die Ausbildung zu Diplom-Rechtspflegerinnen und Diplom-Rechtspflegern erfolgt in einem dreijährigen Dualen Studium in der eigenen Fachhochschule für Rechtspflege in Nordrhein-Westfalen an den Standorten Bad Münstereifel und Essen.
Dabei erlernen die Studierenden etwa in den Amtsgerichten Erbschaften abzuwickeln, den Eigentumsübergang an Immobilien im Grundbuch und Gesellschaften im Handelsregister einzutragen oder in den Staatsanwaltschaften sicherzustellen, dass Verurteilte ihre Strafen ableisten.
Datum: 2024-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-erleben-minister-der-justiz-limbach-diskutiert-mit-studierenden-der;
Themen: Legislative
# ?, Exekutive
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kabinett von Entscheidungen
# ?, justizeigene Fachhochschule
# ?, spannende Einsatzgebiete
# ?, unterschiedliche Gerichtsbarkeiten
# ?, Eigentumsübergang
# ?, Erbschaften
# ? 110. +++ (SEM)
Das Format eines regelmäßigen Austauschs ihrer Regierungen hatten die damaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet und Mark Rutte im September 2017 in Den Haag im Rahmen der ersten Auslandsreise von Ministerpräsident Laschet in die Niederlande verabredet.
Ziel der Konsultationen ist es, die Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen und die Kontakte zwischen den beiden Ländern auf höchster politischer Ebene zu vertiefen.
Die ersten Regierungskonsultationen fanden im November 2018 statt, zu den zweiten Regierungskonsultationen kamen die Ministerpräsidenten und ihre Kabinette im Dezember 2020 aufgrund der Coronavirus-Pandemie nur digital zusammen.
Ministerpräsident Dick Schoof wurde bei dem Besuch im Landeshaus von mehreren Kabinettsmitgliedern begleitet: Innenministerin Judith Uitermark, Arbeitsminister Eddy van Hijum, Wirtschaftsminister Dirk Beljaarts, Klima- und Transformationsministerin Sophie Hermans und Staatssekretär für Infrastruktur und Wasserwirtschaft Chris Jansen.
Von Seiten der nordrhein-westfälischen Landesregierung nahmen neben Ministerpräsident Wüst an bilateralen Gesprächen teil: Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski, Innenminister Herbert Reul, Heimat- und Bauministerin Ina Scharrenbach, Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer und Wissenschaftsministerin Ina Brandes.
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-regierungskonsultationen-niederlande-und-nordrhein-westfalen-bekraeftigen;
Themen: 2 Länder
# ?, Foto
# ?, Mitglieder der Regierung
# ?, niederländische Ministerpräsidenten
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Paradebeispiel
# ?, Konsultationen
# ?, Gespräche
# ?, Landeshaus
# ? 111. +++ (IR)
Erste Kabinettsitzung
Das neue Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam am Donnerstagvormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Das Landeskabinett
Gruppenfoto des Kabinetts Landesregierung
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett
# ?, neues Kabinett
# ?, Vereidigung
# ?, Donnerstagvormittag
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, Download
# ?, Mittag
# ?, Staatssekretärinnen
# ?, Leitung
# ?, Landtag
# ? 112. +++ (IR)
In diesem Rahmen tauschte sich das Kabinett auch mit Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, aus.
Download (401 KB) Landeskabinett tagt in Brüssel
Landeskabinett tagt in Brüssel
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen kam am Dienstag, 25. Oktober 2022 in Brüssel zu einer auswärtigen Sitzung zusammen.
In diesem Rahmen tauschte sich das Kabinett auch mit Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, aus.
Download (385 KB) Landeskabinett tagt in Brüssel
Datum: 2022-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;
Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen
# ?, auswärtige Sitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Verwaltung
# ?, Rahmen
# ?, Download
# ?, europäisches Parlament
# ?, gemeinschaftliche Herausforderungen
# ?, herbstlicher Empfang
# ?, schlagkräftiger EU-Haushalt
# ? 113. +++ (IR)
Gruppenfoto des Kabinetts Landesregierung
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom Ministerpräsidenten berufenen Parlamentarischen Staatssekretär, der ein Mitglied der Landesregierung bei der Erfüllung besonderer Regierungsaufgaben unterstützt.
Datum: 2026-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verena-schaeffer-zur-neuen-ministerin-fuer-kinder-jugend-familie-gleichstellung;
Themen: neue Ministerin
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Integration
# ?, Kinder
# ?, bisherige Fraktionsvorsitzende
# ?, Download
# ?, Rücktritt
# ?, Aushändigung
# ?, Amtsgeschäfte
# ? 114. +++ (IR)
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
Download (2 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
Zentrales Thema der gemeinsamen Kabinettsitzung war eine gemeinsame Agenda für Sicherheit, Migration und Prävention.
Nachdem das nordrhein-westfälische Landeskabinett am 10. September 2024 ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen hatte, verabschiedete heute die schleswig-holsteinische Landesregierung ein Reformpaket.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, wehrtechnische Industrie
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, Reformpaket
# ?, länderübergreifende Themen
# ?, schleswig-holsteinische Landesregierung
# ?, Migration
# ?, Kiel
# ?, Anschluss
# ? 115. +++ (IR)
Kabinettpressekonferenz
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Kabinettpressekonferenz mit Ministerpräsident Wüst und Familienminister Stamp
Kabinettpressekonferenz
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 116. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 117. +++ (IR)
Im Anschluss an die Ernennung des Kabinetts fand im K21 Ständehaus in Düsseldorf die erste Kabinettsitzung unter Leitung von Ministerpräsident Wüst statt.
1 / 33 Das Landeskabinett
Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt Kabinett
Alle Ministerinnen und Minister der bisherigen Landesregierung gehören auch dem Kabinett Wüst an.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, neues Mitglied
# ?, Vereidigung
# ?, Ministerinnen
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, neue Ministerin
# ? 118. +++ (IR)
Hinweis: Der bei der Auswärtigen Kabinettsitzung am 18. Juni 2019 verabschiedete Grundsatzbeschluss "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" liegt als Anhang bei.
1 / 8 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Download (390 KB) Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ? 119. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020
Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020: Aufstiegsinvestitionen ohne neue Schulden
9. Juli 2019 Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 120. +++ (IR)
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Ministerpräsident Wüst und Landeskabinett in Antwerpen von Ministerpräsident Diependaele empfangen / Gemeinsame Erklärung unterzeichnet
27. Juni 2025 Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen und Flandern haben bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung am 27. Juni 2025 in Antwerpen ihre strategische Partnerschaft weiter gestärkt.
Datum: 2025-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-antwerpen-nordrhein-westfalen-und-flandern-vertiefen;
Themen: strategische Partnerschaft
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, Download
# ?, Einsteinteleskop
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, deutsche Bewerbung
# ?, zentrale Zukunftsfelder
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Ansiedlung einer AI
# ? 121. +++ (IR)
Ich freue mich, dass das Landeskabinett zukünftig wieder aus dem Landeshaus heraus wichtige und wegweisende Entscheidungen zum Wohle unseres Landes treffen wird.
* Der "neue alte" Kabinettsaal im Landeshaus
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;
Themen: Landeskabinett
# ?, Überschüsse
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, historische Entscheidung
# ?, neuer alte Kabinettsaal
# ?, Landeshaushalt
# ?, Wohl des Lands
# ?, wichtige Entscheidungen
# ?, Downloads
# ?, Kabinett
# ? 122. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
10. Juli 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ? 123. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer zum Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau
Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer: Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau;
Themen: heutiger Beschluss
# ?, Bundeskabinett
# ?, U3-Ausbau
# ?, letztes Wort
# ?, zusätzliche Betreuungsplätze
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Bewilligung
# ?, dauerhafte Kosten
# ?, erhöhte Bedarfsprognosen
# ?, innerstaatliche Umsetzung
# ? 124. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine
Landesregierung bündelt die Kräfte und setzt Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen ein
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;
Themen: Folgen des Kriegs
# ?, Krieg
# ?, Stab
# ?, Sondersitzung in Düsseldorf
# ?, Landeskabinett
# ?, Handlungsfelder
# ?, Beratungen
# ?, Ablauforganisation
# ?, Kabinettsausschuss von Folgen
# ?, Ressortgrenzen
# ? 125. +++ (IR)
Um den Kommunen mehr Spielraum zur Ausweisung von Flächen für Wohnen und Gewerbe zu geben, hat das Kabinett am 17. April 2018 Planänderungen auf den Weg gebracht, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen konnte.
Nach Auswertung dieser Anregungen hat das Kabinett die Änderung des LEP NRW beschlossen.
Um den Kommunen mehr Spielraum zur Ausweisung von Flächen für Wohnen und Gewerbe zu geben, hat das Kabinett am 17. April 2018 Planänderungen auf den Weg gebracht, zu denen die Öffentlichkeit Stellung nehmen konnte.
Nach Auswertung dieser Anregungen hat das Kabinett heute die Änderung des LEP NRW beschlossen.
Datum: 2019-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-auswertung-des-beteiligungsverfahrens-beschliesst-die-landesregierung-die;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Planänderungen
# ?, Spielraum
# ?, sparsamer Flächenverbrauch
# ?, Ausweisung
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Kommunen
# ?, Stellung
# ?, Baulandausweisung
# ?, Akzeptanz der Windenergienutzung
# ? 126. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau-0;
Themen: heutiger Beschluss
# ?, Bundeskabinett
# ?, U3-Ausbau
# ?, letztes Wort
# ?, zusätzliche Betreuungsplätze
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Bewilligung
# ?, dauerhafte Kosten
# ?, erhöhte Bedarfsprognosen
# ?, innerstaatliche Umsetzung
# ? 127. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verzichtet auf Gehaltsanpassung
Kabinett verzichtet auf Gehaltsanpassung
Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen.
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verzichtet-auf-gehaltsanpassung;
Themen: Gehaltsanpassung
# ?, Nullrunde
# ?, Mitglieder des Kabinetts
# ?, Verfassungsgericht
# ?, neuer Gesetzentwurf
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kabinett
# ?, Regierung
# ?, Landesministergesetz
# ?, freiwilliger Verzicht
# ? 128. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes
Nordrhein-Westfalen schafft Rechtssicherheit für Übergangsphase - Kabinett beschließt den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes
Das Kabinett hat den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes gebilligt, der Mitte Dezember in den Landtag eingebracht wird.
Das Kabinett hat heute (Dienstag, 27. November 2018) den Entwurf eines Brexitübergangsgesetzes gebilligt, der Mitte Dezember in den Landtag eingebracht wird.
Datum: 2018-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-rechtssicherheit-fuer-uebergangsphase-kabinett;
Themen: Brexitübergangsgesetz
# ?, Übergangsphase
# ?, Entwurf
# ?, geregelter Austritt
# ?, Kabinett
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Gesetz der Landesregierung
# ?, britische Staatsangehörige
# ?, Landtag
# ?, Mitgliedsstaat
# ? 129. +++ (IR)
Kabinett-Pressekonferenz
Download (4 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur während der Kabinett-Pressekonferenz
Kabinett-Pressekonferenz
Download (3 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht während der Kabinett-Pressekonferenz
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 130. +++ (IR)
Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit
Download (1 MB) Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit
Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit
Download (993 KB) Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit
Datum: 2024-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duwireins-nordrhein-westfalen-gegen-einsamkeit-landesregierung-verabschiedet;
Themen: Aktionsplan
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Einsamkeit von Ministerien
# ?, Ministerien der Landesregierung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Kommentare
# ?, Maßnahmen
# ?, Einsamkeitspolitik
# ?, Wettbewerb von Ideen
# ?, Einfluss von Folgen
# ? 131. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hacker zu Gast im NRW-Kabinett
NRW-Kabinett informiert sich über Datensicherheit
Wie einfach ein Handy zu "knacken" ist, führten Hacker in der einer Sitzung des NRW-Kabinettsitzung eindrucksvoll mit zwei handelsüblichen Smartphones vor.
Datum: 2016-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kabinett-informiert-sich-ueber-datensicherheit;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Cyberangriffe
# ?, Dateianhänge
# ?, IT-Profis
# ?, IT-Sicherheitsdienstleister
# ?, Jungbauer
# ?, Schick
# ?, Trojaner
# ?, aktuelle Versionen
# ?, behördenspezifische Sicherheitskonzepte
# ? 132. +++ (IR)
" 1 / 3 Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden
Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Ina Scharrenbach, informiert in einer Kabinett-Pressekonferenz über aktuelle Entwicklungen zum Thema Altschulden.
Download (3 MB) Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 133. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive
Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive
3. Dezember 2019 Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive Foto: Land NRW
Verkehr Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive
Datum: 2019-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-oepnv-offensive-verkehrsminister-wuest-wir-machen-den-0;
Themen: ÖPNV-Offensive
# ?, Fahrplanwechsel
# ?, regionales Schienennetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Cofinanzierung
# ?, Ziel der Verkehrspolitik
# ?, Zweckverbände
# ?, Reaktivierung
# ?, Bördebahn
# ?, Finanzierungsvertrag
# ? 134. +++ (IR)
1 / 21 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Download (3 MB) Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ? 135. +++ (IR)
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
25. April 2023 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind am Dienstag, 25. April 2023, zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 136. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entscheidung des Kabinetts zu REGIONALEN 2022 und 2025
Entscheidung des Kabinetts zu REGIONALEN 2022 und 2025
Aus insgesamt sieben Bewerbern hat das Landeskabinett nun drei Regionen ausgewählt, die sich für die Durchführung der REGIONALEN 2022 und 2025 beworben haben.
Datum: 2017-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entscheidung-des-kabinetts-zu-regionalen-2022-und-2025;
Themen: Kreise
# ?, Städte
# ?, Landeskabinett
# ?, Zuschlag
# ?, Alleinstellungsmerkmal der Region
# ?, Empfehlungen der Landesregierung
# ?, Grundlage von Projektabläufen
# ?, Projektabläufe
# ?, Stadtlandbeziehungen
# ?, bemerkenswerte Qualität
# ? 137. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett setzt Landtagswahl 2027 auf den 25. April fest
Kabinett setzt Landtagswahl 2027 auf den 25. April fest
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul diesen Termin festgelegt.
Datum: 2026-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-setzt-landtagswahl-2027-auf-den-25-april-fest;
Themen: Landtagswahl
# ?, Landeswahlgesetz
# ?, nächste Wahlen
# ?, Termin
# ?, Landeswahlordnung
# ?, Wahlperiode des Landtags
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Alternativtermine
# ?, Vierteljahr der Wahlperiode
# ?, Vorschlag
# ? 138. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Haushaltsplanentwurf 2027 auf den Weg
Kabinett bringt Haushaltsplanentwurf 2027 auf den Weg: Nordrhein-Westfalen stärkt Gemeindefinanzierung deutlich und setzt klare Prioritäten für die Zukunft des Landes
Zugleich hat das Kabinett die Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2030 gebilligt.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 139. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Investieren - Priorisieren - Konsolidieren: Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Das Landeskabinett hat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 beschlossen.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 140. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett ernennt drei neue Staatssekretäre
Landeskabinett ernennt drei neue Staatssekretäre
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.
Den Nachfolgern wünsche ich auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-ernennt-drei-neue-staatssekretaere;
Themen: Landeskabinett
# ?, Landesrätin
# ?, gutes Handeln
# ?, Wohl des Lands
# ?, Vorschlag
# ?, Aufgaben
# ?, Bezirksamt
# ?, Bürgermeister von Versmold
# ?, Geschäftsbereichsleiter
# ?, Integrationsziele
# ?