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1.302 neue Kommissarinnen und Kommissare verstärken die NRW-Polizei
Innenminister Jäger: Dank ihrer anspruchsvollen Ausbildung sind sie bestens auf den Dienst vorbereitet

Mit "Kommissar Gordon - Der erste Fall", so Christina Kampmann, "hat sich die Jury in diesem Jahr für einen Kinderkrimi entschieden, in dem Ulf Nilsson liebevoll und behutsam Spannung erzeugt und die Polizeiarbeit schildert, und der von Gitte Spee einfühlsam und witzig illustriert wurde."
"Der erste Fall" erzählt von einem Eichhörnchen, das feststellt, dass ihm Nüsse gestohlen wurden.
Kommissar Gordon, eine nicht mehr ganz junge Kröte, die es sich gern gut gehen lässt, und seine Assistentin Buffy, eine kleine Maus, machen sich gemeinsam auf die Suche nach dem Täter und können den Fall trotz einiger Rückschläge vollständig aufklären.
Zum Autor Ulf Nilsson wurde 1948 in Helsingborg geboren.
Er war Journalist, Bibliothekar und Dramatiker am Schwedischen Reichstheater in Ronneby und schreibt seit vielen Jahren für Kinder und Erwachsene.

Grenzinfopunkte sind entlang der niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenze angesiedelt und bieten den rund 48.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern, aber auch Arbeitgebern, Auszubildenden und Studierenden praktische Hilfe und Informationen über Grenzen hinweg zu den Themen Arbeiten, Wohnen oder Studieren.
Die Grenzlandagenda 2021 wurde unter dem gemeinsamen Vorsitz von Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops in der Leitungsgruppe mit Mitgliedern der Regierungen Nordrhein-Westfalens und der Niederlande, der grenznahen Bezirksregierungen und Grenzprovinzen sowie der vier Euregios verabschiedet.
Der Grenzlandpreis wurde in einer anschließenden Live-Sendung aus Duisburg gemeinsam mit Gouverneur Theo Bovens, Kommissar des Königs der Provinz Limburg, verliehen.
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen.
Die Konferenz nimmt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die gesamte Grenzregion Nordrhein-Westfalens und der Niederlande in den Fokus.

Ein Jahr nach dem Start von Portigon traf Finanzminister Norbert Walter-Borjans anlässlich der auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zum Meinungsaustausch.
"Die Bank hat mit ihrem von Brüssel geforderten Umbau eine Herkulesaufgabe übernommen: Sie ist die erste Großbank, die vom Markt genommen wird", sagte der Finanzminister.
"Ich werde mit Kommissar Almunia über das bisher Erreichte beim Umbau der früheren WestLB zur Portigon sprechen und über den weiteren Weg zum Abwicklungsdienstleister, den die Landesregierung eng begleitet."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Als Gäste an der Kabinettsitzung nahmen der Chefunterhändler der Europäischen Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Michel Barnier und der für den EU-Haushalt zuständige Kommissar Günther Oettinger teil.
EU-Chefverhandler Barnier informierte über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen und betonte die Bedeutung der Belange der Mitgliedstaaten und Regionen in den Gesprächen.
Mit Kommissar Oettinger beriet das Kabinett über künftige EU-Finanzierungsfragen.
"Nordrhein-Westfalen profitiert von der europäischen Integration wie kaum ein anderes Bundesland.
Der gemeinsame Binnenmarkt, die Freizügigkeit von Personen, Waren und Dienstleistungen und die Gemeinschaftswährung sichern unseren Wohlstand.

Auf der anschließend stattfindenden High-Level-Konferenz der Kohleregionen "Coal Regions High-Level Conference" stellte Staatssekretär Dr. Speich die oben genannten Ergebnisse seiner Stellungnahme vor und stellte sich der Diskussion.
Als Panelisten waren unter anderem dabei: Haushaltskommissar Günther Oettinger, der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Jerzy Kwiecinski, Ministerpräsident Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt, der Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments, Younous Omarjee.
Staatssekretär Speich zeigte sich nach der Konferenz zuversichtlich: "Ich danke Kommissar Oettinger, den Ministerinnen und Ministern aus den EU-Mitgliedstaaten, Ministerpräsidenten, Mitgliedern des Europäischen Parlaments sowie weiteren hochrangigen Politikerinnen und Politikern aus ganz Europa für ihre Unterstützung zugunsten der europäischen Kohleregionen!
Ihre Zustimmung zeigt, dass die Sorgen der Menschen in den Kohleregionen auf europäischer Ebene gehört und ernst genommen werden.
Nur wenn die Politik die Menschen mitnimmt, kann der Strukturwandel mit all seinen Herausforderungen gelingen.

Mittel aus dem ESF werden dazu genutzt, um die "Beratungsstellen Arbeit" zu fördern.
Hier finden von Arbeitsausbeutung betroffene Beschäftigte tatkräftige Hilfe und vor allem auch Zugang zu juristischer Beratung", so Laumann weiter.
Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte der Europäischen Union, Nicolas Schmit, hob in seiner anschließenden Rede die Herausforderungen hervor, vor denen sich die Europäische Union in der neuen Förderphase sieht.
Mit den Schwerpunkten Ausbildung und Fachkräfte, Digitalisierung, soziale Integration und Inklusion und dem grünen Wandel sieht er das ESF-Programm für Nordrhein-Westfalen gut im Rahmen der europäischen Prioritäten verankert.
Kommissar Schmit betonte den Bezug dieser Themen zur europäischen "Säule sozialer Rechte" und wies auf den Beitrag der EU-Fonds zur Erreichung gemeinsamer europäischer Ziele zur Sicherung von Beschäftigung, Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Armutsbekämpfung hin.

Mit einem klaren Bekenntnis zur europäischen Zukunft der Westbalkanstaaten hat Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel die Diskussionsveranstaltung "Perspektiven für den Westbalkan" eröffnet.
Zum Dialog über den EU-Erweiterungsprozess traf der Minister im Anschluss mit dem neuen Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi zusammen.
Im Gespräch mit Kommissar Várhelyi betonte der Minister: "Die Europäische Union muss die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zeitnah beginnen.
Nordrhein-Westfalen begrüßt die uneingeschränkte Unterstützung der Kommission für die Beitrittsperspektive des Westbalkans.
Nordrhein-Westfalen wird seinerseits den begonnenen Dialog zur europäische Perspektive des Westbalkans fortsetzen - in Brüssel, in Nordrhein-Westfalen und in den Ländern vor Ort.

Zudem gab er erste Einblicke, in welche Richtung die Kommission hierbei denkt: "Während der Covid-Krise haben wir gesehen, wie wichtig es ist, dass Mitgliedstaaten solidere Haushalte haben, weil das Handlungsspielraum schafft.
Deshalb müssen wir Schulden tragfähiger gestalten und dafür brauchen wir Anpassungen, mit denen wir der Schuldendynamik Schritt für Schritt begegnen.
" Ob aufgrund der aktuellen Ereignisse ein Aussetzen der Fiskalregeln auch über 2022 hinaus denkbar sein könnte, ließ Kommissar Hahn offen und verwies auf die Frühjahrsprognose Mitte Mai 2022.
Auch für die sich anschließende Podiumsdiskussion konnten namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Politik gewonnen werden: Prof. Dr. Dr. h.c.
Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und einer der führenden Akademiker auf dem Gebiet der ökonomischen Forschung debattierte gemeinsam mit dem erfahrenen Finanzpolitiker und langjährigen parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Dr. Michael Meister sowie der stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament Margarida Marques aus unterschiedlichen Perspektiven über die aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen.

"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.
Wir brauchen solide Leitplanken, um einen Wettbewerb um die niedrigsten Umweltstandards zu verhindern.
Nur so kann sich unsere moderne Landwirtschaft gut und nachhaltig entwickeln, wirtschaftlich erfolgreich sein und für Umwelt, Tiere und Gesellschaft verantwortlich handeln", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in einer Diskussion mit Dr. Achim Irimescu, Sprecher des EU-Sonderausschusses Landwirtschaft, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Peter Wehrheim, Mitglied des Kabinetts von Kommissar Hogan.
Ministerin Heinen-Esser betonte, dass Umweltschutz und Landwirtschaft keine Gegensätze seien und Ihre Vertreterinnen und Vertreter an einem Strang ziehen müssten: "Die Zukunft erfordert Dialog, aber auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten.
Ich bin daher sehr dankbar, dass die NRW-Landwirtschaftsverbände und der NABU Nordrhein-Westfalen gemeinsam mitgestalten wollen.

Anschließend geht es für die frischgebackenen Kommissarinnen und Kommissare für ein Jahr in den Streifendienst.
In Behörden mit Bereitschaftspolizei folgen zwei Jahre in einer Hundertschaft.
Danach kehren die Kommissare zurück in den Streifendienst oder sie spezialisieren sich - beispielsweise als Ermittler bei der Kriminalpolizei, als Diensthundeführer oder in der Hubschrauberstaffel.
1 / 5 Im Beisein des Ministerpräsidenten: 2.300 neue Polizeibeamte vereidigt
* Foto: IM NRW / Jochen Tack

"Die Zusammenarbeit ist gut für die Wirtschaft in einem Gebiet mit mehreren zehn Millionen Menschen.
Hier in den Niederlanden stehen die Wahlen vor der Tür und dann die Kabinettsbildung.
Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für eine solide Lobby für eine sehr wichtige Investition in die europäische Eisenbahn", betonte der Kommissar des Königs der Provinz Südholland, Jaap Smit.
Mehr Fokus auf das Radfahren Nordrhein-Westfalen verbessert grenzüberschreitend die Radverbindungen in die Niederlande mit Planung und Bau von Radschnellwegen.
Rund 27.000 Fahrten von Pendlern oder Touristen könnte es in Zukunft täglich auf dem Euregio Radschnellweg (RS4) zwischen Aachen, Herzogenrath und Heerlen/Kerkrade geben.

Müssen politische Kontroversen innerhalb der Kommission tabuisiert werden?
Was spricht dagegen, daß Kommissare dissenting votes veröffentlichen können?
Warum sollen Änderungsvorschläge nicht veröffentlicht werden, die Kommissare zu Rechtsetzungsvorhaben eingebracht haben, die nicht aus ihrem eigenen Ressort stammen?
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Müssen im Europäischen Parlament eigentlich 80 Prozent der Gesetze nach informellen Trilogen über first reading agreements beschlossen werden?

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Minister Lersch-Mense begrüßt die Kommissare des Königs aus Gelderland und Overijssel zum Besuch in NRW
13. November 2015
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat die Kommissare des Königs der niederländischen Provinzen Gelderland und Overijssel, Clemens Cornielje und Ank Bijleveld zu ihrem Besuch in Nordrhein-Westfalen im UNESCO-Welterbe Zollverein in Essen empfangen Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

Ministerpräsident Laschet sprach außerdem mit Parlamentspräsident Tajani über die derzeitigen Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien.
Antonio Tajani wurde 1994 erstmals ins Europäische Parlament gewählt.
Von 2008 bis 2010 war Tajani EU-Kommissar für Verkehr und von 2010 bis 2014 Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Unternehmen und Industrie.
2014 wurde Antonio Tajani zum Vizepräsidenten und 2017 zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.
Downloads

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Unter Leitung des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans, aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, beraten am Donnerstag in Brüssel Ministerpräsident Armin Laschet und die weiteren Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder über eine Vielzahl aktueller europapolitischer Themen, unter anderem über die Reaktion der EU auf die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium, über den EU-Austritt Großbritanniens und die Förderung der Regionen aus dem EU-Haushalt nach 2020.
Als Gesprächspartner stehen unten anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Kommissare Günther Oettinger und Corina Cretu sowie Michel Barnier, Beauftragter der EU-Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, zur Verfügung.
Die gemeinsame Erklärung "Für einen partnerschaftlichen fairen Freihandel" liegt dieser Pressemitteilung als Anhang bei.

Ich heiße Hendrik Wüst in den Niederlanden und in Zwolle herzlich willkommen, und ich freue mich auf unsere gemeinsamen Aktivitäten an diesem besonderen Tag.
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Gemeinsam mit dem Kommissar des Königs der Provinz Overijssel Andries Heidema entzündet Ministerpräsident Wüst zudem ein Freiheitsfeuer, das von einer Läuferstaffel nach Münster getragen wird.
Damit wird das nationale Freiheitsfeuer, das am Befreiungstag als Symbol für Frieden und Freiheit an viele Orte in den Niederlanden getragen wird, erstmals auch über die Grenze nach Nordrhein-Westfalen gebracht.
Am 15. Mai wird es in Münster zu den Feierlichkeiten anlässlich des 375. Jahrestages des Friedens von Münster eintreffen.

Tagungsorte der Jahres-MPK: Der Petersberg und Schloss Drachenburg
Nach dem Zweiten Weltkrieg residierten die Alliierten auf dem Petersberg.
Die Hohen Kommissare und Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichneten hier am 22. November 1949 das Petersberger Abkommen, die eigentliche Gründungsurkunde der Bundesrepublik.
Bei seinem Antrittsbesuch am 21. September 1949 demonstrierte Bundeskanzler Adenauer durch einen beherzten Schritt auf einen eigentlich den Alliierten Hohen Kommissaren vorbehaltenen Teppich, dass die Bundesrepublik von nun an wieder Gleichbehandlung beanspruchte.
Der Petersberg gilt damit als Wiege der "Bonner Republik".

"
In seiner Rede erinnerte Reul auch an die Vergangenheit der Behörde und wies auf die Beteiligung von vier ehemaligen LKA-Behördenleitern an nationalsozialistischem Unrecht hin.
Vor diesem Hintergrund eröffnete er im Anschluss an den Festakt die Wanderausstellung "Die Kommissare - Kriminalpolizei an Rhein und Ruhr 1920-1950".
In der Ausstellung wird die Arbeit der Kriminalpolizei, die Zeit des Nationalsozialismus und die 75-jährige Historie des LKA beleuchtet.
"Das Haus und die Menschen, die dort arbeiten, liefern Geschichten für mehrere Bände", sagte Reul.

Nordrhein-Westfalen muss auch in Zukunft Zugang zu allen Förderprogrammen haben.
Kürzungen bei den Programmen müssen das letzte Mittel sein.
Es ist gut, dass Kommissar Oettinger den Verwaltungsaufwand bei den Förderprogrammen reduzieren möchte.
Durch deutliche Vereinfachungen, insbesondere bei den Antragsverfahren und der Durchführung der Programme, können bürokratische Belastungen für alle Teilnehmer reduziert und zugleich erhebliche Mittel eingespart werden.
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Die EU-Kommission hat am 1. Juni 2018 ihren Reformvorschlag zur GAP vorgelegt.
Eine Amtschefkonferenz von Bund und Ländern unter Leitung Nordrhein-Westfalens am 3. Juli in Berlin diente unter anderem der Vorbereitung des heutigen Gesprächs in Brüssel.
In dem Gespräch mit den Kommissaren haben sich Bund und Länder in ihren Statements gegen unverhältnismäßige Kürzungen in der GAP ausgesprochen.
"Der Eingriff ginge zu Lasten des ländlichen Raums und stünde der von der EU-Kommission angestrebten Stärkung von Umwelt- und Naturschutz sowie dem Beitrag zu den Klima- und Ressourcenschutzzielen der EU entgegen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
"Es ist zu einfach zu sagen: Wenn die Einnahmen nicht stimmen, müssen wir generell kürzen.

Das Buch 'Der erste Fall' ist so eine Geschichte", sagte Neuendorf.
Erzählt wird von einem Eichhörnchen, das feststellt, dass ihm Nüsse gestohlen wurden.
Kommissar Gordon, eine nicht mehr ganz junge Kröte, die es sich gern gut gehen lässt, und seine Assistentin Buffy, eine kleine Maus, machen sich gemeinsam auf die Suche nach dem Täter und können den Fall trotz einiger Rückschläge vollständig aufklären.
Das Land Nordrhein-Westfalen zeichnet seit 1989 Bücher für Leseanfänger aus.
Der Kinderbuchpreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird jährlich für ein Buch vergeben, das für das Erstlesealter geeignet ist und auch im Schulunterricht eingesetzt werden kann.

Die Europäische Kommission will mit der "Fit for Future"-Plattform den Verwaltungsaufwand für Bürger und Unternehmen verringern.
Die erste Plenarsitzung diente zunächst der Verständigung über die Erstellung eines Arbeitsprogramms der Plattform sowie der Abstimmung über eine Geschäftsordnung.
Geleitet hat die Sitzung der Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Erwartungen von Bürgerinnen und Bürgern an die "Fit for Future"-Plattform sind sehr hoch.
Die Menschen wollen endlich die praktischen Ergebnisse vieler politischer Ankündigungen sehen.

Der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies ist seit dem 30. Juni Staatssekretär im Ministerium des Innern.
Uwe Jacob ist seit 1974 im Polizeidienst und fand schnell den Weg in die Kriminalpolizei.
Als junger Kommissar ermittelte er in Duisburg gegen Autodiebe und in Mordkommissionen.
Nach seiner Ausbildung zum Kriminalrat 1991 war er unter anderem im Polizeipräsidium Essen für die Bekämpfung der Wirtschafts- und der Organisierten Kriminalität verantwortlich und leitete die Kriminalpolizei in Wesel.
Von 2001 bis 2007 arbeite er bei der Bezirksregierung Düsseldorf als Dezernent für die Kriminalpolizei und den Polizeilichen Staatsschutz.

Der neue LKA-Chef kennt die Polizei "von der Pike auf".
Seit 1974 im Polizeidienst hat Uwe Jacob über den Streifendienst schnell den Weg in die Kriminalpolizei gefunden.
Als junger Kommissar ermittelte er in Duisburg gegen Autodiebe und in Mordkommissionen.
Nach seiner Ausbildung zum Kriminalrat 1991 war er bis 2001 unter anderem im Polizeipräsidium Essen für die Bekämpfung der Wirtschafts- und der Organisierten Kriminalität verantwortlich und Leiter der Kriminalpolizei in Wesel.
Hier führte er auch zwei Jahre die Geschicke einer Polizeiinspektion.

Am Donnerstag, 30. November 2023, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit in Düsseldorf zu einem Austausch getroffen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Transformation der Wirtschaft und der Fachkräftemangel.
Zum Zuständigkeitsbereich von Kommissar Schmit gehören die Aufsicht über die Arbeiten der EU-Kommission bei der Kompetenzagenda zur Behebung des Fachkräftemangels sowie der Europäische Sozialfonds+ für mehr Arbeitsplätze, Produktivität und Mobilität.
1 / 13 Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit
* Foto: Land NRW / Josua Dunst

Gespräch mit Landwirtschaftsministerin Gorißen zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik der EU sowie zur Stärkung der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
17. Februar 2025 EU-Kommissar Christophe Hanse und Ministerin Gorißen Foto: MLV NRW / Mark Hermenau
Kommissar Hansen besucht derzeit verschiedene EU-Mitgliedstaaten, um sich vor Ort über die aktuelle Situation der Landwirtschaft aus erster Hand zu informieren.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Hoher Besuch aus Brüssel: Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, hat den neuen EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, Christophe Hansen, empfangen.

Ziel ist es, die Ursachen und Auswirkungen von Einsamkeit aus europäischer Perspektive zu beleuchten - mit aktuellen Daten, politischen Ansätzen und innovativen Projekten.
Im Mittelpunkt steht das europäische Forschungsprojekt "The Social Isolation and Loneliness in Europe Network: Evidence-Based Policy Recommendations on its Causes, Consequences, and Monitoring", kurz "LONELY-EU" der Psychologin und Einsamkeitsforscherin Prof. Dr. Maike Luhmann von der Ruhr-Universität Bochum.
Ministerpräsident Hendrik Wüst wird das 2. Einsamkeitsforum eröffnen, der Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport bei der Europäischen Kommission Glenn Micallef wird eine Keynote halten.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Einsamkeit ist die neue soziale Frage unserer Zeit.
Menschen aller Altersgruppen, besonders aber junge Menschen, sind in ganz Europa betroffen.

Gerade in der heutigen Zeit, in der nationale Egoismen wieder verstärkt politische Entscheidungen lenken, zeigen Nordrhein-Westfalen und die Niederlande zusammen mit den motivierten Menschen in der Grenzregion, dass es einen Mehrwert für alle bietet, wenn wir grenzübergreifende die Zusammenarbeit intensivieren und unser Zusammenleben aktiv gestalten.
"
In der gemeinsamen Sitzung der Leitungsgruppe diskutierte Minister Nathanael Liminski unter anderem mit Arne van Hout, Generaldirektor im niederländischen Ministerium für Inneres und für Königreichsbeziehungen, und Andries Heidema Kommissar des Königs der Provinz Overijssel die diesjährige Grenzlandagenda.
Die Vereinbarung ist das zentrale Arbeitsprogramm der Grenzlandkonferenz.
In jedem Jahr werden konkrete Grenzhindernisse identifiziert und klare Ziele formuliert, was getan werden muss, um diese zu lösen.

Im Rahmen ihres Besuchs in Brüssel kommt Ministerin Gorißen auch mit Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Gesundheit und Tierschutz, zu einem Gespräch zusammen.
Thema sind die aktuelle Situation der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und der hieraus resultierende Anpassungsbedarf.
Ministerin Gorißen bittet den Kommissar zudem darum, die seit dem Anfang des Jahres zusätzlichen Aufzeichnungspflichten im Bereich Pflanzenschutz wieder abzuschaffen: "Diese zusätzlichen Aufzeichnungspflichten bieten keinen Mehrwert für den Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, stellen jedoch einen unangemessenen bürokratischen Mehraufwand für die Betriebe dar."
Darüber hinaus tauscht sich Ministerin Gorißen mit EU-Kommissar Várhelyi über die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und weiterer Tierseuchen aus.
Die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (GD SANTE), für die Kommissar Várhelyi zuständig ist, kontrolliert die Umsetzung von Maßnahmen der Tierseuchenbekämpfung in den Mitgliedsstaaten.

Neben der Theorie lernen die Studenten die Praxis beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP).
Außerdem werden sie in Polizeibehörden eingesetzt.
Danach gehen die neuen Kommissarinnen und Kommissare für ein Jahr in den Streifendienst.
In Behörden mit Bereitschaftspolizei folgen zwei Jahre in einer Hundertschaft.
Danach haben sie die Möglichkeit, sich zu spezialisieren, zum Beispiel als Ermittler bei der Kriminalpolizei, als Diensthundeführer oder in der Hubschrauberstaffel der nordrhein-westfälischen Polizei.

Bei der Junioren-Weltmeisterschaft in Slowenien erreichte die Judoka mit der Mannschaft den dritten Platz und den fünften Platz in der Einzelwertung.
Weitere Erfolge erzielte sie bei der Deutschen Meisterschaft, im European Cup und bei der Militär-WM.
'Polizeisportler des Jahres 2013' ist Polizeikommissar Robin Schembera vom Polizeipräsidium Köln.
Dreimal Gold erlangte der Leichtathlet im 800-Meter-Lauf.
Damit holte er sich die Titel Deutscher Hallenmeister, Deutscher Meister und Deutscher Polizeimeister.

Die vermeintlichen Liberalisierungspläne der Kommission hätten zu mehr Lohndumping, zu schlechteren Arbeitsbedingungen und zu weniger Qualität und Sicherheit auf den Flughäfen geführt.
Jetzt muss das Europäische Parlament die Pläne endgültig zu den Akten legen.
Noch besser wäre, Verkehrskommissar Kallas zöge seine Vorlage zurück.
"
Anfang Oktober hatte sich Groschek in dieser Sache an Mitglieder des europäischen Parlament gewandt und für eine Ablehnung der Pläne geworben.

Es freut mich, dass wir gemeinsam mit der Hochschule Niederrhein im Rahmen der IT-Expertise des Cyber Campus NRW und auf Basis unserer Studiengänge zur Bekämpfung beitragen", ergänzte Professor Dr. Hartmut Ihne, Präsident der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.
Bereits zum Wintersemester 2022 erhalten zehn ausgebildete Polizistinnen und Polizisten die Chance, sich in den bereits existierenden Studiengang "Cyber Security Management" einzuschreiben.
Darunter sind auch die Kriminaloberkommissare Alexander Baatz und Moritz Neumaier sowie Kriminalkommissar Niclas Meick.
Die drei angehenden Cyberkriminalisten, die bei der Unterzeichnung der Absichtserklärung anwesend waren, berichteten von ihrer Motivation für das Studium.
Abhängig von den Erfahrungen mit dem existierenden Studiengang soll es für den neuen Studiengang Cyberkriminalität ab dem Wintersemester 2023 bis zu 50 Plätze geben.

In dem für das Frühjahr 2018 angekündigten Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen muss dafür die Grundlage geschaffen werden.
"
Zur Abmilderung von Verteilungsungerechtigkeiten schlägt Agrarkommissar Phil Hogan die Prüfung verschiedener Szenarien vor.
Schulze Föcking dazu: "Hier müssen wir genau hinschauen.
Im Prinzip hat sich die derzeit praktizierte erhöhte Förderung der ersten Hektare bewährt.

13. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Forderung von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, ältere Autos jährlich einer technischen Prüfung zu unterziehen, lehnt Verkehrsminister Michael Groschek ab.
Verkehrskommissar Kallas hat den Richtlinienvorschlag am Mittag in Brüssel offiziell vorgestellt.
Demnach sollen Autos ab einem Alter von sieben Jahren künftig jährlich statt bisher alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Innere Sicherheit: 58,2 Millionen Euro fließen in eine bessere Polizeiausstattung.
Innerhalb des Geschäftsbereichs des Ministeriums des Inneren entstehen insgesamt 1.482 neue Stellen.
Hierzu zählen 500 neue Polizeiverwaltungsassistenten und 650 zur Übernahme von Kommissarinnen und Kommissaren.
In der Justiz finanziert das Land in 2018 insgesamt 1135 neue Stellen, damit zum Beispiel Staatsanwaltschaften entlastet und Klagewellen in den Asylverfahren schneller abgewickelt werden können.
Verkehr: 38,35 Millionen Euro mehr stehen für den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung.

Rettungsmedaille für Polizeioberkommissar Uwe Capitanio aus Troisdorf
Es ist Ostermontag, der 2. April 2012, kurz nach vier Uhr morgens: Mehrere Autofahrer melden über den Notruf der Verkehrspolizei in Köln eine ältere Person, die mit einem Rollator auf dem Seitenstreifen der Bundesautobahn A 565 unterwegs ist.
Polizeioberkommissar Uwe Capitanio und Polizeikommissar Jan Schumacher übernehmen den Einsatz.
Als sie mit ihrem Funkstreifenwagen an der Anschlussstelle Bonn-Beuel auf die Autobahn fahren, kommt ihnen die Seniorin bereits auf dem Überholstreifen entgegen.
Jan Schumacher hat den Streifenwagen auf dem Seitenstreifen kaum angehalten, da springt Uwe Capitanio schon aus dem Wagen und rennt zwischen dem laufenden Verkehr hindurch über die Fahrbahn zu der hilfsbedürftigen Seniorin.

Bereits im Jahr 2008 wurde er zum Polizeisportler des Jahres Nordrhein-Westfalen gewählt.
Eine besondere Auszeichnung bedeutete ihm die Ehrung auf Bundesebene im Jahr 2014, als er in der Kategorie "Polizeisportler ohne Förderung" als Sportler des Jahres geehrt wurde.
Polizeimannschaft des Jahres 2018 wurde das Mixed-Schwimm-Team der Polizei, bestehend aus Polizeikommissarin Karolin Kuhlmann (Kreispolizeibehörde Gütersloh), Kommissaranwärterin Isabelle Härle (Polizeipräsidium Gelsenkirchen), Polizeikommissarin Nadia Edling (Polizeipräsidium Düsseldorf), Polizeikommissar Melvin Herrmann (Polizeipräsidium Dortmund), Polizeikommissar Mirko Ewald (Polizeipräsidium Gelsenkirchen), Polizeikommissar Florian Schröder (Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein) sowie Polizeikommissar Thomas vom Lehn (Polizeipräsidium Wuppertal).
Die Freistil-Mixed-Staffel holte bei den Deutschen Polizeimeisterschaften in Rostock in einer Zeit von 3:18,91 Minuten den ersten Platz.
Damit hatten sie gleichzeitig den Deutschen Polizeirekord, der im Jahr 2012 durch die Mannschaft der Polizei Hessen mit 3:21,78 Minuten aufgestellt worden war, gebrochen.

* Gerd Schneider und Marco Wedde aus Köln
* Thomas Flender aus Dülmen
* Polizeikommissar Julius Eckert aus Essen (Polizeioberkommissar Thorsten Pohl aus Voerde und Jetmir Ameti aus Grevenbroich erhalten eine Öffentliche Belobigung)
* Nicolas Nowak aus Kaarst
* Polizeioberkommissar Frank Pawlack aus Arnsberg

Das ist, worum es im Kern von Horizont 2020 geht.
"
Im Rahmen ihres Besuchs informierte die Kommissarin Ministerin Schulze und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auch über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu Horizont 2020.
Die Europäische Kommission hatte für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ein Finanzvolumen von 80 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020 vorgeschlagen.
Im gerade auslaufenden siebten Forschungsrahmenprogramm haben Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Unternehmen aus NRW bislang insgesamt eine EU-Fördersumme von 708,5 Millionen Euro erfolgreich eingeworben.

Frau Benteler erhält eine Öffentliche Belobigung.
* Die 14-jährige Zoe Karg aus Krefeld befreite am 1. August 2018 zwei Personen aus einer brennenden Wohnung.
* Polizeikommissar Kevin Kirschner, Polizeihauptkommissar Oliver Wanny, Polizeikommissar Nils Wiedemann aus Arnsberg, Robert Gajda und René Maras aus Sundern waren zur Stelle und brachten am 20. September 2018 einen Mann mit schweren Verbrennungen aus der Gefahrenzone eines brennenden Hauses in Sicherheit.
Herr Maras erhält eine Öffentliche Belobigung.
* Dennis Jansen aus Emmerich am Rhein rettete am 25. Januar 2019 eine Frau aus ihrem Auto vor einem herannahenden Zug.

Die Rettungstaten in chronologischer Reihenfolge:
* Ramo Begovic aus Bosnien-Herzegowina rettete am 22. Oktober 2016 eine junge Frau vor dem Ertrinken aus dem Rhein.
* Kevin Persson, Polizeikommissar aus Essen, rettete am 27. Dezember 2016 in Sri Lanka zwei Personen vor dem Ertrinken.
* Polizeioberkommissar Patrick Schäfer aus Kranenburg, Polizeikommissar Lutz Klösters aus Hamminkeln, Polizeioberkommissar Mike Raadts und Polizeioberkommissar Volker Schmidt aus Kleve retteten am 8. Januar 2017 mehrere Bewohner aus einer brennenden Wohnung.
* Sebastian Berger und Tarik Sayan aus Köln retteten am 7. März 2017 mehrere Bewohner aus einem brennenden Mehrfamilienhaus.

Darüber hinaus sieht das Gesetz auch die Möglichkeit einer sogenannten Öffentlichen Belobigung für diejenigen Helferinnen und Helfer vor, die ohne Einsatz ihres eigenen Lebens die Rettung unterstützt haben.
Die Rettungstaten in chronologischer Reihenfolge:
* Die Polizeikommissare Florian Mühlenbrock aus Haltern am See und Till Braun aus Gladbeck befreiten am 27. Mai 2019 nach einem schweren Verkehrsunfall auf der A2 den eingeklemmten Fahrer aus seinem brennenden LKW.
* Polizeikommissar Rouven Fassbender aus Essen rettete am 19. Juni 2019 zwei Menschen aus einem brennenden Hotelzimmer.
* Heidi Dinser und ihr Sohn Kevin aus Düsseldorf retteten am 29. Juni 2019 einem Mann das Leben, der von einem anderen mit einem Messer angegriffen wurde.

Sie alle haben sich selbst in Gefahr gebracht, um andere Menschen aus lebensbedrohlichen Notlagen zu retten - vor dem Ertrinken, aus einer brennenden Wohnung oder vor gewalttätigen Angriffen.
Thomas Behrendt aus Moers
Download (12 MB) Polizeikommissar Ruben Lütkenhaus aus Münster
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
17.03.2023

Aber das schmälert natürlich nicht die großartige Leistung, die Sie am 24. Februar vollbracht haben.
Wir alle sind froh, dass Sie diesen gefährlichen Einsatz unbeschadet überstanden haben und ich freue mich, Ihnen heute die Rettungsmedaille des Landes NRW zu überreichen.
Rettungsmedaille für Polizeikommissar Marius Bednorz aus Essen, Öffentliche Belobigung für Polizeikommissarin Andrea Wolski aus Essen und Werner Dombrot aus Mülheim an der Ruhr
Am Nachmittag des 12. März 2012 beobachtet ein Spaziergänger (Werner Dombrot) an der Ruhr, wie ein älterer Mann am gegenüberliegenden Ufer versucht, auf einer Bank Platz zu nehmen.
Der ältere Mann verliert dabei so unglücklich das Gleichgewicht, dass er in die Ruhr stürzt.

Download (2 MB)
Die Rettungsmedaille erhalten heute:
* Polizeikommissar Klaus-Dieter Kraß aus Ascheberg und Polizeikommissar Jens Geuting aus Senden (Jens Geuting erhält eine Öffentliche Belobigung)
* Aysun Gencel aus Köln
* Polizeihauptkommissar Dirk Schöttler aus Siegen und Polizeihauptkommissar Sven Meck aus Brachbach (Rheinland-Pfalz)

Neben der Theorie lernen die Studenten die Praxis beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP).
Außerdem werden sie in Polizeibehörden eingesetzt.
Nach dem Studium gehen die neuen Kommissarinnen und Kommissare für ein Jahr in den Streifendienst.
In Behörden mit Bereitschaftspolizei folgen zwei Jahre in einer Hundertschaft.
Danach haben sie die Möglichkeit, sich zu spezialisieren, zum Beispiel als Ermittler bei der Kriminalpolizei oder in der Hubschrauberstaffel der nordrhein-westfälischen Polizei.

* Behrooz Bagherzadeh aus Köln, Polizeioberkommissarin Melanie Balle aus Köln, Polizeioberkommissar Sebastian Bleckmann aus Leichlingen, Polizeioberkommissarin Julia Borggräfe aus Köln, Polizeikomissar Jens Helmsen aus Köln, Polizeikommissarin Marina Lappeßen aus Aachen, Fahri Syla aus Köln, Polizeikommissar Thorsten Völz aus Linz am Rhein
* Dirk Costantino, Peter Hildebrandt und Dieter Späte aus Verl
* Polizeihauptkommissar Peter Andersch aus Much, Polizeihauptkommissar Hansjörg Schaub aus Siegburg, Polizeioberkommissarin Heike Lückerath aus Ruppichteroth und Polizeikommissar Stefan Hedemann aus Königswinter
* Britta Haßlinghaus aus Recklinghausen
* Polizeikommissarin Nuray Budak aus Georgsmarienhütte, Polizeioberkommissar Benjamin Klement aus Steinhagen

Neben der Theorie lernen die Studenten die Praxis beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP).
Außerdem werden sie in Polizeibehörden eingesetzt.
Nach dem Studium gehen die neuen Kommissarinnen und Kommissare für ein Jahr in den Streifendienst.
In Behörden mit Bereitschaftspolizei folgen zwei Jahre in einer Hundertschaft.
Danach haben sie die Möglichkeit, sich zu spezialisieren, zum Beispiel als Ermittler bei der Kriminalpolizei oder in der Hubschrauberstaffel der nordrhein-westfälischen Polizei.

Nach 48 Stunden erreichten sie ihr Ziel und schafften es, dabei 17.000 Euro Spenden zu sammeln.
Die Spende wurde zwischen der Elterninitiative Kinderkrebsklinik e.V. und der Polizeistiftung NRW gleichmäßig aufgeteilt.
Für außergewöhnliche Leistungen und Verdienste um den Sport wurden außerdem Polizeihauptkommissar Uwe Manz (Kreispolizeibehörde Unna) für seine jahrelangen Leistungen als Kampfrichter bei internationalen Ringkämpfen und Polizeikommissar Christopher Motz (Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis) für seine erfolgreiche Teilnahme am "Calisthenics-Wettkampf Repz on fire" geehrt.
Motz belegte den 2. Platz.

Zusammentreffen mit Polizistinnen und Polizisten
Im Anschluss an die gemeinsame Kabinettsitzung, in der es unter anderem auch um die Themen "Verbrechensprävention 2.0" und erfolgreiche, neue Ansätze bei der Früherkennung von Amoktätern ging, haben Bundeskanzler Friedrich Merz, Ministerpräsident Hendrik Wüst und Minister des Innern Herbert Reul rund 110 Polizistinnen und Polizisten, die an diesem Tag ihren Dienst in Münster antraten, getroffen.
30 von ihnen wurden vor Ort als Kommissarinnen und Kommissare vereidigt.
1 / 6 Zusammentreffen mit Polizistinnen und Polizisten mit Bundeskanzler Merz
* Foto: Land NRW / Marius Becker

* Marcel Birg aus Ratingen, Niklas Burzan aus Ratingen, Christoph Doppstadt aus Troisdorf, Ralf Engelhardt aus Ratingen, Polizeioberkommissarin Hannah Falkenberg aus Recklinghausen, Polizeioberkommissar Enver Güngör aus Bottrop, Mark Holzer aus Ratingen, Nina Zimmermann aus Duisburg und Lukas Steinberg aus Velbert retten sich gegenseitig, als sie im Rahmen eines Einsatzes bei einer Türöffnung von einem Mann mit einer brennenden Flüssigkeit angegriffen werden.
* Stephan Schlippes aus Krefeld rettet zwei Personen vor dem Ertrinken aus dem Rhein.
* Polizeioberkommissar Chris Szargiej aus Wesel und Polizeikommissar Maximilian Zorle aus Dinslaken retten mehrere Personen aus einer brennenden Wohnung.
* Alberto Constantin aus Duisburg rettet seiner jüngeren Cousine das Leben, die von einem Mann mit einem Messer angegriffen und verletzt wird.
Alberto ist zum Zeitpunkt des Vorfalls zehn Jahre alt und wird dabei selbst schwer verletzt.

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Markus Henkel ist seit 28 Jahren Angehöriger der Polizei Nordrhein-Westfalen.
Seine Laufbahn begann er als Polizeikommissar in Köln.
Viele weitere Stationen folgten, unter anderem im Landeskriminalamt.
Nach dem Wechsel in den höheren Polizeidienst im Jahr 2014 übernahm er verschiedene Funktionen im Polizeipräsidium Krefeld und im Innenministerium, unter anderem in leitender Verantwortung im Bereich Controlling.

* Arbrescha Lepaja, Albulenë Lepaja und Bleona Pllana aus Neunkirchen sowie zwei weitere Retter aus Neunkirchen und Kreuztal greifen ein, als eine Frau in einem voll besetzten Linienbus in Siegen Fahrgäste mit einem Messer angreift und verletzt.
* Khuder Berhim, Khodr Fakhro und Tarek Saado aus Essen retten mehrere Menschen aus einem brennenden Mehrfamilienhaus.
* Polizeikommissar Christian Lüke aus Bönen und Polizeioberkommissar Anthony Ulbrich aus Kamen retten einen Mann aus einem brennenden Auto.
Polizeihauptkommissar Marvin Barabo und Polizeikommissarin Saskia Link aus Kamen, Polizeikommissar Enes Enbiya Özsakiz aus Bergkamen, Polizeioberkommissar Christopher Ruppel aus Werne und ein weiterer Polizeibeamter aus Lüdinghausen unterstützen die Rettung des Mannes und erhalten eine Öffentliche Belobigung.
1 / 21 Ministerpräsident Wüst verleiht 25 Personen die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen

* Polizeihauptkommissar Marc Pfeiffer aus Buchholz rettete mit seinem privaten Motorboot mehrere Personen aus ihren von den Wassermassen eingeschlossenen Häusern.
* Polizeihauptkommissar Patrick Reichelt aus Swisttal rettete mehr als 60 Personen aus vom Hochwasser eingeschlossenen Gebäuden.

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