Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben."
17. März 2020
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.

Zuvor war sie knapp sechs Jahre als Referentin in der Oberfinanzdirektion tätig, die überwiegende Zeit im Personalreferat.
Begonnen hat sie ihre Tätigkeit in der Finanzverwaltung in den Finanzämtern Wiedenbrück und Lübbecke.
Die Zentralabteilung ist eine von drei Abteilungen der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen, der größten Mittelbehörde im Bereich der Landesfinanzverwaltungen.
Sie ist in vier Referate gegliedert, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich mit den Themen Personal, IT, Organisation, Haushalt und Liegenschaften befassen.
In allen Bereichen unterstützen sie die Arbeit der Finanzämter, stellen die Logistik für ihr Handeln sowie die Rahmenbedingungen für eine moderne, effiziente und leistungsorientierte Steuerverwaltung bereit.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mein großer Dank gilt allen Bediensteten der nordrhein-westfälischen Justiz, die trotz der Einschränkungen und Gefahren durch das Virus in den vergangenen Wochen die Funktionsfähigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs aufrechterhalten und so auch in dieser Ausnahmesituation den Rechtsstaat und die Innere Sicherheit bewahrt haben.
Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Aufgrund der positiven Signale aus Wissenschaft und Politik hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Obergerichte, Mittelbehörden und Generalstaatsanwaltschaften jedoch nun eine wichtige Entscheidung auch für den Justizbereich Nordrhein-Westfalens getroffen:
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
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"Wir bündeln die Aufgaben in den beiden Oberfinanzdirektionen Münster und Rheinland.
Künftig wird es eine Oberfinanzdirektion NRW mit Sitzen in Münster und Köln geben", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Damit kommen wir dem Auftrag von Regierungskoalition und Effizienzteam nach, Doppelstrukturen bei Mittelbehörden abzubauen.
" In dieser Legislaturperiode sollen durch den Umbau Einsparungen von rund 10 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Heute gibt es in beiden Regionen viele Universitäten, Fachhochschulen und zahlreiche renommierte Forschungseinrichtungen.
Die Universität von Lille ist eine der größten Universitäten Frankreichs.
Seit einigen Jahren besteht eine Kooperation des nordrhein-westfälischen Schulministeriums mit der Académie de Lille, der für Nord-Pas de Calais zuständigen Mittelbehörde des französischen Schulministeriums.
Mehrere grundständige binationale Studiengänge (mit deutsch-französischem Doppeldiplom) zwischen Lille und verschiedenen deutschen Städten werden von der Deutsch-Französischen Hochschule unterstützt.
Nicht zuletzt sind sowohl die Region Nord-Pas-de-Calais als auch das Ruhrgebiet in Nordrhein Westfalen die Fußballhochburgen Frankreichs und Deutschlands - in diesen Wochen eines der wichtigsten europäischen Themen!

Herr Waza war außerdem Dienststellenleiter des Finanzamts Beckum und leitete acht Jahre das Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsprüfung Münster.
Im Oktober 2017 kehrte er schließlich als Referatsleiter des Steuerfachbereichs für Außendienste und Steuerfahndung endgültig an die Oberfinanzdirektion zurück.
Die Steuerabteilung ist eine von drei Abteilungen der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen, der größten Mittelbehörde im Bereich der Landesfinanzverwaltungen.
Sie unterstützt die Finanzämter bei der Steuerfestsetzung und Steuererhebung, bei der Ermittlung und Prüfung in Einzelfällen und übt die Fachaufsicht über die 129 Finanzämter des Landes Nordrhein-Westfalen aus.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen

Sie folgt auf Dr. Stefan Cassone, der im Herbst letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt in Essen übernommen hat.
Angelika Grefer ist seit 1989 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Die Diplom-Verwaltungswirtin war langjährig im Personaldezernat der früheren Mittelbehörde, zunächst im Justizvollzugsamt Rheinland in Köln, später im Landesjustizvollzugsamt in Wuppertal, tätig.
Im Januar 2006 wechselte Angelika Grefer als Vollzugsabteilungsleiterin zur Justizvollzugsanstalt Geldern.
Im September 2012 übernahm die Beamtin Verwaltungsleiteraufgaben, zunächst in der Jugendvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf, später in der Justizvollzugsanstalt Geldern.

Der bisherige Personalchef im Ministerium der Finanzen rückt an die Spitze der Oberfinanzdirektion / Minister Dr. Optendrenk: Die richtige Personalie, um Modernisierung und Attraktivierung der Finanzverwaltung voranzutreiben
15. Mai 2025 Reinhard Derix - Oberfinanzpräsident Reinhard Derix - Oberfinanzpräsident - Foto: FM NRW
Die Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen ist die größte Mittelbehörde sämtlicher Landesfinanzverwaltungen, zuständig für 120 Dienststellen und mehr als 30.000 Beschäftigte in unserem Land.
Ab Juni hat sie eine neue Spitze: Reinhard Derix.
Finanzen

Im August 1995 wurde der Jurist in den nordrhein-westfälischen Vollzugs- und Verwaltungsdienst eingestellt.
Er sammelte vollzugspraktische Erfahrungen insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne, Herford, Hagen, Münster, Werl und Bochum.
Von Januar bis August 1999 war Oliver Burlage als Dezernent bei der seinerzeitigen Mittelbehörde, dem Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe in Hamm, tätig.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte der Jurist von September 2001 bis März 2002 als Referent im Ministerium der Justiz.
Von August 2005 bis Februar 2014 war Oliver Burlage als ständiger Vertreter des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede eingesetzt.

Ab dem 7. Juni werden auch die Kinder- und Jugendärzte in die Impforganisation einbezogen.
Sie können ab diesem Zeitpunkt ebenfalls Impfdosen für Kinder- und Jugendliche ab 12 Jahren bestellen.
Dafür steht der Impfstoff der Firma BioNTech zur Verfügung, der in der letzten Woche von der Europäischen Arzneimittelbehörde für diese Altergruppe zugelassen wurde.
Grundsätzlich erfolgen die Impfungen in Arztpraxen in eigener Verantwortung.
Daher bleibt es auch ab dem 7. Juni den jeweiligen Arztpraxen überlassen, in welcher Reihenfolge und an welche Patienten Impftermine auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Impfdosen vergeben werden.

Für bereits vereinbarte Termine mit diesem Impfstoff bedeutet das, dass diese vorerst nicht stattfinden können und von den zuständigen Stellen abgesagt werden.
Das PEI hält laut Auskunft des BMG weitere Untersuchungen für notwendig.
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken.

Gemeinsam mit Vertretern von kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Kreisen, Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) erörterten sie den aktuellen Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für den bevorstehenden Start des Verimpfungsprozesses des Corona-Impfstoffs in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen ist bereit für den Impfstoff.
Sollte die Europäische Arzneimittelbehörde den Impfstoff von Biontech in den kommenden Tagen freigeben, kann in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit der Verimpfung begonnen werden.
" Der Ministerpräsident weiter: "Die Kreise und Kommunen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und Ärztekammern haben gemeinsam mit uns als Landesregierung innerhalb weniger Wochen eine beeindruckende landesweite Impf-Infrastruktur aufgebaut, die in dieser Form und in der kurzen Zeit nur im engen Schulterschluss möglich war.
Für diese enorme Kraftanstrengung und Leistung jedes Einzelnen danke ich allen Beteiligten.

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