1. +++ (SEM)
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Armin Laschet neuer Ministerpräsident
11. Regierungschef des Landes Nordrhein-Westfalen legt Amtseid ab
27. Juni 2017 Armin Laschet zum neuen Ministerpräsident gewählt und vereidigt Foto: Land NRW / M. Hermenau
Armin Laschet wurde am Dienstag im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt und vereidigt.
Datum: 2017-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/armin-laschet-neuer-ministerpraesident;
Themen: Bildergalerie
# ?, Vereidigung
# ?, Kuratorium
# ?, Landtag
# ?, Wahl
# ?, Direktorium
# ?, Beirat
# ?, Akademie Salzburg
# ?, Bits
# ?, CDU-Landesverband
# ?
2. +++ (SEM)
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Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände
8. Mai 2023 Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände Foto: Land NRW
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Datum: 2023-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze
# ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik
# ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Länder
# ?, Austausch von Regierungschefinnen
# ?, Interesse des Bunds
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Kommunen
# ?
3. +++ (SEM)
19. November 2018 Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, und weitere Mitglieder seiner Regierung zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Nach der Begrüßung durch das Landespolizeiorchester vor dem Landeshaus sprachen die beiden Regierungschefs im Amtszimmer von Ministerpräsident Laschet, parallel fanden die Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren niederländischen Fachkollegen statt.
Im Anschluss kamen beide Seiten zu einer gemeinsamen Regierungssitzung im Kabinettsaal der Staatskanzlei zusammen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;
Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Kabinettsaal
# ?, Amtszimmer
# ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder
# ?, 2 Regierungschefs
# ?, Begrüßung
# ?, Landeshaus
# ?, 2 Seiten
# ?, Mitglieder
# ?, Anschluss
# ?
4. +++ (SEM)
"Niemand verlässt Freunde, Familie und sein Zuhause grundlos", erklärte Ralf Jäger.
"Auf dem Balkan erleben wir gerade, dass Stacheldraht und Zäune nicht helfen, wenn zigtausende Menschen vor Krieg und Elend fliehen."
Über die Flüchtlingskrise beraten heute die Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
Dabei geht es auch um Finanzhilfen für Länder mit Flüchtlingslagern wie Jordanien, Libanon und die Türkei.
Allein NRW hat in diesem Jahr schon mehr 155.000 Flüchtlinge aufgenommen.
Datum: 2015-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Flüchtlinge
# ?, großzügige Geste
# ?, überfällige Flüchtlingspolitik
# ?, Unterbringung
# ?, Flüchtlingskrise
# ?, Staatschefs
# ?, Regierungschefs
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Kommunen
# ?, NRW-Innenminister
# ?
5. +++ (SEM)
Es geht darum, die Stärken des jeweils anderen zu erkennen, Synergien zu entwickeln und zum gemeinsamen Wohl zu nutzen.
Frankreich und Deutschland dürfen sich nicht zur Ruhe setzen.
Ihre Regierungschefs dürfen aber auch nicht auf einsamen Spaziergängen für die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einsame Entscheidungen treffen.
Die deutsch-französische Verantwortung besteht auch darin, die Erfahrungen und Vorstellungen der anderen, nicht zuletzt der kleinen Mitgliedstaaten aufzugreifen und konstruktiv in Vorschläge umzusetzen, damit alle Länder in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Deutschland und Frankreich haben weiter viel Arbeit vor sich.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ?
6. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet traf den französischen Premierminister Philippe auch in seiner Funktion als Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit, die er seit 1. Januar 2019 innehat.
Premierminister Édouard Philippe ist auf Einladung von Ministerpräsident Armin Laschet nach Nordrhein-Westfalen gekommen und hat am 10. Januar in Bonn und in Köln noch weitere Termine wahrgenommen.
Der französische Regierungschef besuchte das französische Gymnasium in Bonn, das gemeinsame Räumlichkeiten mit dem Friedrich-Ebert-Gymnasium teilte.
In Bonn hatte Premierminister Philippe einen Teil seiner Jugend verbracht und dort seine Abiturprüfungen abgelegt.
Darüber hinaus nahm er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet am Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer zu Köln am Donnerstagabend teil.
Datum: 2019-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/franzoesischer-premierminister-edouard-philippe-besucht-nordrhein-westfalen;
Themen: Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Neujahrsempfang der IHK
# ?, gemeinsame Teilnahme
# ?, Funktion
# ?, französische Premierminister
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Download
# ?
7. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Nach der Begrüßung kamen die beiden Regierungschefs am Tagungsort De Warande zu einem bilateralen Gespräch zusammen, zudem trafen die nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder ihre flämischen Fachkollegen im Haus Errera.
Auf der Agenda standen insbesondere die bilaterale und europäische Zusammenarbeit.
Beide Ministerpräsidenten sind sich einig, künftig noch enger zusammenzuarbeiten und sich besonders bei übergreifenden Fragen des Brexits fortlaufend abzustimmen.
Datum: 2019-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;
Themen: gemeinsame Regierungssitzung
# ?, flämische Ministerpräsident
# ?, öffentliche Arbeiten
# ?, Mobilität
# ?, flämische Seehäfen
# ?, Vizeministerpräsidentin
# ?, gewaltbereiter Extremismus
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Fragen des Brexits
# ?, Gründungspolitik
# ?
8. +++ (SEM)
Ministerpräsidentenkonferenz
16. März 2017 Gemeinsames Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Foto: Marco Urban
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundesratsgebäude in Berlin teilgenommen.
Themen waren unter anderem das nationale Hochwasserschutzprogramm sowie die Unterzeichnung des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;
Themen: gemeinsames Treffen
# ?, Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundesratsgebäude in Berlin
# ?, Sportwettkonzessionen
# ?, gerichtliche Entscheidungen
# ?, Regierungschefs
# ?, Regierungschefinnen
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Inkrafttreten
# ?, Experimentierphase
# ?
9. +++ (SEM)
Hierzu gibt es bereits zahlreiche Best-Practice-Beispiele, die allerorts zum festen Bestandteil in der Stadtplanung werden müssen", so Heinen-Esser.
Hintergründe zum Klimaanpassungs-Gipfel in Den Haag https://www.cas2021.com/
Der "Climate Adaptation Summit (CAS) 2021" ist der erste globale Gipfel von Staats- und Regierungschefs, der sich gezielt der Beschleunigung von Maßnahmen zur Klimaanpassung unseres Planeten widmet.
Staatsoberhäupter aus aller Welt werden teilnehmen.
Ziel des Gipfels ist es, den drängenden Handlungsbedarf sowie innovative und transformative Anpassungsmaßnahmen aufzuzeigen sowie Unterstützung für die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel für die nächste Dekade zu mobilisieren.
Datum: 2021-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimagipfel-den-haag-klimaanpassung-viel-staerker-ins-globale-rampenlicht-ruecken;
Themen: Wetteraufzeichnungen
# ?, globales Rampenlicht
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Hitzetage
# ?, Trockenheit
# ?, Gipfel
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, Maßnahmen
# ?, grüne Infrastruktur
# ?
10. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder unter nordrhein-westfälischem Vorsitz fordert, Corona-Basis-Schutzmaßnahmen auch über Herbst und Winter ländereinheitlich zu ermöglichen
Umgang mit der epidemischen Lage und Lehren aus der Pandemiebekämpfung waren zentrale Themen der Jahreskonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf dem Petersberg bei Bonn
22. Oktober 2021 s Video: Land NRW
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;
Themen: Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, Download
# ?, Gesundheitszeugnisse
# ?, Länder
# ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen
# ?, staatliche Ebenen
# ?, Landesregierungen
# ?, Lehren
# ?, Sicht von Ländern
# ?
11. +++ (SEM)
Das Planspiel "Festung Europa?" richtet sich an Schülerinnen und Schüler ab der 10. Jahrgangsstufe und stellt eine Sitzung des Europäischen Rates nach, bei der über die Flüchtlingssituation beraten und über eine gemeinsame Politik entschieden werden soll.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen versuchen, trotz unterschiedlicher Positionen zu einer gemeinsamen Politik zu gelangen.
Die Schülerinnen und Schüler schlüpfen in die Rollen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und erarbeiten Lösungen für die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik.
Sie sollen so ein tiefgreifendes Verständnis für die Funktionsweise politischer Kompromissfindung und für die aktuelle Flüchtlingsdebatte erwerben.
Neben dem Planspiel "Festung Europa?" kann in der Landeszentrale der zweistündige Workshop "Europoly" gebucht werden.
Datum: 2018-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeszentrale-fuer-politische-bildung-weckt-neugier-fuer-europa-und-vermittelt;
Themen: Landeszentrale
# ?, Europatag
# ?, gemeinsame Politik
# ?, politische Bildung
# ?, Europawoche
# ?, Tage
# ?, Flüchtlingspolitik
# ?, eigene Teilhabe
# ?, europapolitische Angebote
# ?, europäische Asylpolitik
# ?
12. +++ (SEM)
Und der Europäische Rat?
Kann er sich demokratischer Öffentlichkeit verschließen, obwohl er heute das Machtzentrum der Union ist und lebenswichtige Entscheidungen für die Bürger trifft?
Wie können wir es als Demokraten akzeptieren, daß nur die Staats- und Regierungschefs selbst, die Herren Van Rompuy und Barroso sowie ihre engsten Mitarbeiter wissen, was im Europäischen Rat genau vorgeht?
Wie sollen Parlamente unter diesen Umständen ihre Regierungen wirksam kontrollieren können?
Anrede
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ?
13. +++ (SEM)
7. Februar 2022 Das Foto zeigt mehrere wehende EU-Flaggen.
Foto: panthermedia.net / J. Van Ostaeyen
Heute vor 30 Jahren, am 7. Februar 1992, haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft den Vertrag von Maastricht unterzeichnet.
Damit gründeten sie die Europäische Union.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Vertrag von Maastricht
# ?, außerordentliche Krise
# ?, eigene europäische Vertretung
# ?, europäische Integrationsgeschichte
# ?, Wachstumspakt
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Handlungsspielraum
# ?, Staatschefs
# ?, Europaminister
# ?
14. +++ (SEM)
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordmazedonien erfüllt mit der Änderung seines Namens sowie weitreichenden wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Reformen die Auflagen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen.
Albanien setzt eine beispiellose Justizreform um, jeder Richter und Staatsanwalt wird auf fachliche und persönliche Integrität geprüft.
Die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs erkennt diese Reformen an und wird den weiteren Prozess vorantreiben.
Nur wenn wir dem Westbalkan realistische Perspektiven geben und gemeinsam an der EU-Integration arbeiten, können wir eine Abkehr der Bürgerinnen und Bürger von der EU und eine stärkere Einflussnahme von China, Russland und der Türkei verhindern.
Die Europäische Union ist erst dann vollendet, wenn der Balkan integriert ist.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-begruesst-aktuelle-entscheidung-des-europaeischen-rates;
Themen: politische Steuerung
# ?, europäischer Rat
# ?, EU-Gipfel
# ?, 2 Westbalkanstaaten
# ?, Abkehr von Bürgerinnen
# ?, EU-Integration
# ?, Rat der Aufnahme
# ?, beispiellose Justizreform
# ?, persönliche Integrität
# ?, aktuelle Entscheidung
# ?
15. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: Das Ergebnis der Verhandlungen zum EU-Finanzrahmen ist enttäuschend
8. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich bei den Verhandlungen in Brüssel grundsätzlich auf die Obergrenze für den neuen EU-Finanzrahmen bis zum Jahr 2020 geeinigt.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Datum: 2013-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist;
Themen: Verhandlungen in Brüssel
# ?, laufende Finanzplanung
# ?, neuer EU-Finanzrahmen
# ?, Ergebnis von Verhandlungen
# ?, Ratspräsident
# ?, Obergrenze
# ?, Staatschefs
# ?, Regierungschefs
# ?, Milliarden
# ?, Gipfel
# ?
16. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: Das Ergebnis der Verhandlungen zum EU-Finanzrahmen ist enttäuschend
8. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich bei den Verhandlungen in Brüssel grundsätzlich auf die Obergrenze für den neuen EU-Finanzrahmen bis zum Jahr 2020 geeinigt.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Das Ergebnis ist allerdings enttäuschend.
Datum: 2013-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist-0;
Themen: Budgetkürzung
# ?, Verhandlungen in Brüssel
# ?, laufende Finanzplanung
# ?, neuer EU-Finanzrahmen
# ?, notwendige Einigung
# ?, Ergebnis von Verhandlungen
# ?, Ratspräsident
# ?, akzeptable Kürzung
# ?, Planungssicherheit
# ?, falsches Signal
# ?
17. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet trifft lettischen Regierungschef Kucinskis
Ministerpräsident Armin Laschet spricht mit lettischem Regierungschef Maris Kucinskis über Chancen der Digitalisierung
Lettland will Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen verstärken
Datum: 2017-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-arlaschet-spricht-mit-lettischem-regierungschef-maris-kucinskis;
Themen: Arbeitsgespräch
# ?, Amtskollege eines Treffens
# ?, lettische Ministerpräsident
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Gästebuch
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Eintrag
# ?, Beispiel für Stärken
# ?, Mitgliedsländer
# ?, Kraftwagenteile
# ?
18. +++ (SEM)
Teilnahme von Ministerpräsident Laschet am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union am 5. Juni
Ministerpräsident Armin Laschet wird am morgigen Dienstag, 5. Juni, in Brüssel an einem Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teilnehmen.
Dazu gehört ebenfalls ein gemeinsames Mittagessen von Ministerpräsident Laschet mit den Königlichen Hoheiten König Philippe der Belgier, König der Niederlande Willem Alexander und Großherzog Henri von Luxemburg sowie mit den Regierungschefs der Benelux-Staaten:
Premierminister von Belgien Charles Michel, Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte und Premierminister des Großherzogtums Luxemburg Xavier Bettel.
Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft eng verbunden.
Datum: 2018-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-das-grossherzogtum-luxemburg;
Themen: Beneluxunion
# ?, Parlament
# ?, deutschluxemburgische Wirtschaftskonferenz
# ?, Beneluxstaaten
# ?, Start des Antrittsbesuchs
# ?, aktuelle Europapolitik
# ?, Abgeordnetenkammer
# ?, Verlauf des Besuchs
# ?, offizieller Besuch
# ?, Festakt
# ?
19. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet bricht heute zu seiner ersten Auslandsreise auf: Am 26. und 27. September 2017 besucht der Ministerpräsident die Niederlande.
Am Abend des ersten Tages wird Ministerpräsident Laschet von Seiner Majestät König Willem-Alexander in Den Haag empfangen.
Nach der Audienz im königlichen Palast Noordeinde fährt der Ministerpräsident mit seiner Delegation weiter zum Sitz des niederländischen Regierungschefs im Binnenhof.
Ministerpräsident Laschet wird dort von Ministerpräsident Mark Rutte zu einem Gespräch begrüßt.
An dem Treffen nimmt auch der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, teil.
Datum: 2017-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-die-niederlande;
Themen: Hafen Rotterdam
# ?, Niederlandereise
# ?, Seehafen
# ?, Vorstandsmitglieder des Hafens
# ?, durchlässige Grenze
# ?, gemeinsamer grenzüberschreitende Wirtschaftsraum
# ?, königlicher Palast
# ?, niederländischnordrhein-westfälische Wirtschaftsbeziehungen
# ?, Binnenhof
# ?, abrufbare Bilder
# ?
20. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident empfängt hochrangige belgische Regierungsdelegation
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt die Regierungschefs der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Laschet: "Die enge Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und den belgischen Regionen und Gemeinschaften hat Vorbildcharakter für ganz Europa"
19. Oktober 2018 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt die Regierungschefs der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens Foto: Land NRW / Stefanie Loos
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-die-regierungschefs-der-wallonie-und-der;
Themen: deutschsprachige Gemeinschaft
# ?, Regierungschefs
# ?, gewachsene Freundschaft
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vertretung
# ?, Beziehungen
# ?, Jahrzehnte
# ?, Gespräch
# ?, Gemeinschaften
# ?, Download
# ?
21. +++ (SEM)
Deswegen freue ich mich sehr, diese nunmehr 10-jährige Kooperation durch eine Veranstaltung auf höchster politischer Ebene im Dezember dieses Jahres zu würdigen.
" Die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union wurde am 9. Dezember 2008 begründet.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Zudem kündigte der Ministerpräsident an, Anfang Juni nach Luxemburg zu reisen, um mit Premierminister Xavier Bettel über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen.
Laschet erörterte mit Asselborn auch Fragen zur Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit sowie die Lage der Christen im Nahen Osten und eine Friedenslösung für Syrien.
Datum: 2018-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-aussenminister-jean-asselborn;
Themen: Landeshaus
# ?, Beneluxunion von Nordrhein-Westfalen
# ?, Friedenslösung
# ?, Fülle von Themen
# ?, grenzüberschreitende Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sicherheitsbereich
# ?, polizeiliche Zusammenarbeit
# ?, privilegierte Partnerschaft
# ?, unterzeichnete Erklärung
# ?, Beneluxstaaten
# ?
22. +++ (SEM)
"
Die Begründung der privilegierten Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Aufbauend auf der ursprünglichen Erklärung möchten wir der Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten noch mehr Dynamik verleihen und die Partnerschaft mit neuem Leben füllen.
Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Menschen in der Region erreichen und so zur Stärkung der Europäischen Union und deren Handlungsfähigkeit beitragen.
Datum: 2018-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-premierminister-xavier-bettel;
Themen: Beneluxunion
# ?, Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, Training von Polizeibeamte
# ?, Auslandseinsätze
# ?, Großherzogtum
# ?, Beneluxstaaten
# ?, Gespräch
# ?, Award der Wertegemeinschaft
# ?, Galaveranstaltung
# ?, Sachlichkeit
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23. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Klimagipfel der Städte und Regionen
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Klimagipfel der Städte und Regionen
Gruppenfoto v.l.n.r.: Ministerpräsident Armin Laschet; Frank Bainimarama, Regierungschef von Fidschi;
Arnold Schwarzenegger; Ashok-Alexander Sridharan, OB der Stadt Bonn Download (2 MB) Gruppenfoto
* Foto: Land NRW
Datum: 2017-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-den-klimagipfel-der-staedte-und-regionen;
Themen: US-Gouverneure
# ?, Rahmen der Weltklimakonferenz
# ?, wichtiger Dialog
# ?, Empfang von Nordrhein-Westfalen
# ?, Regionen
# ?, Herausforderungen des Klimawandels
# ?, Hinsicht
# ?, Städte
# ?, Schloss
# ?, Klimawandel
# ?
24. +++ (SEM)
Der Ministerpräsident weiter: "Auch auf internationaler Bühne folgte Schröders Politik einem klaren Kompass.
Er führte die Bundesregierung zu einer Zeit, als in Europa Massenvertreibung und Massenmord auf dem Balkan Einzug hielten.
Er war, gemeinsam mit anderen europäischen Regierungschefs und der NATO, bereit zu verhindern, dass ein Teil Europas in Unterdrückung und Barbarei zurückfällt, auch wenn die Debatte in Deutschland über den Einsatz der Bundeswehr keine leichte war.
Hier hat er auch persönlich besondere Verantwortung übernommen.
"
Datum: 2019-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gratuliert-bundeskanzler-ad-gerhard-schroeder-zum;
Themen: Dienst
# ?, großes Friedensprojekt
# ?, mutige Weichenstellungen
# ?, große Persönlichkeiten
# ?, große Leidenschaft
# ?, Lippe
# ?, Massenvertreibung
# ?, Schicksalswahl
# ?, beeindruckende persönliche Erfolgsgeschichte
# ?, großer Kunstsachverstand
# ?
25. +++ (SEM)
Unser Ziel ist, noch stärker und aktiver mit der Benelux-Union zusammenzuarbeiten.
"
In allen Gesprächen, die Ministerpräsident Armin Laschet in den vergangenen Monaten bei seinen offiziellen Besuchen der Regierungen der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs geführt hatte, haben die Regierungschefs der Benelux-Staaten den Willen der Landesregierung zur Erneuerung der weiteren Zusammenarbeit begrüßt.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nimmt-am-festakt-zum-60-jaehrigen-bestehen-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Festakt
# ?, Bestehen
# ?, Beneluxunion in Brüssel
# ?, Regierungsvertreter des Beneluxstaats
# ?, königliche Hoheiten
# ?, Belgier
# ?, privilegierter Partner
# ?, gemeinsames Mittagessen
# ?, Arbeitsraum
# ?
26. +++ (SEM)
Auf Kurt Biedenkopf trifft das in höchstem Maße zu:
Seit Jahrzehnten engagiert er sich in seiner Partei, der CDU.
Über viele Jahre hat er hier in Nordrhein-Westfalen und in Sachsen zentrale Positionen ausgefüllt, als Oppositionsführer und als Regierungschef.
Und seit Jahrzehnten kommen von ihm immer wieder intellektuelle Impulse, mit denen er unsere politischen und gesellschaftlichen Debatten prägt und vorantreibt.
Dabei ist die Politik seine dritte Karriere nach Wissenschaft und Wirtschaft.
Datum: 2017-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Verleihung
# ?, Leistungen
# ?, staatliche Gewalt
# ?, Landeshaus
# ?, Jahrzehnte
# ?, Anwalt
# ?, Einsatz
# ?, andere Sichtweisen
# ?
27. +++ (SEM)
Klare Botschaft an zehntausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Branche
15. März 2018 Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel Foto: Staatskanzlei Saarland
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel am Donnerstag (15. März 2018) haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Bundesländer die gemeinsame Erklärung "Für einen partnerschaftlichen fairen Freihandel" verabschiedet.
Die "Stahlerklärung" geht auf eine Initiative Nordrhein-Westfalens mit den Bundesländern Niedersachsen und Saarland zurück.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-stahlerklaerung-wichtiges-zeichen-gegen;
Themen: Stahlerklärung
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel
# ?, Initiative von Nordrhein-Westfalen
# ?, zehntausende Arbeitnehmerinnen
# ?, Protektionismus
# ?, Freihandel
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, klares Bekenntnis
# ?, Austrittsverhandlungen
# ?, Beauftragte der EU-Kommission
# ?
28. +++ (SEM)
Umgekehrt haben sich bereits einige nordrhein-westfälische Firmen in Aichi niedergelassen.
Im Rahmen seines Besuchs in Düsseldorf traf Gouverneur Omura die Geschäftsführungen des Global Entrepreneurship Centre und des Digihub Düsseldorf sowie Vertreterinnen und Vertreter mehrerer nordrhein-westfälischer Start-ups, um sich mit ihnen zum Ausbau der Zusammenarbeit auszutauschen.
Gouverneur Omura ist seit 2011 Regierungschef der rund 7,5 Millionen Einwohner zählenden Präfektur, die im Zentrum der japanischen Inselkette liegt.
Ministerpräsident Wüst und Gouverneur Omura waren im Juni 2023 während der Japanreise des Ministerpräsidenten erstmals zu einem Austausch in Tokio zusammengekommen.
1 / 12 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt den Gouverneur der japanischen Präfektur Aichi
Datum: 2023-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-gouverneur-der-japanischen;
Themen: japanische Präfektur
# ?, Gouverneur
# ?, Gespräch
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, Japanreise
# ?, Hauptsitz
# ?, Austausch in Tokio
# ?, Hafen von Nagoya
# ?, Infrastruktur der Region
# ?
29. +++ (SEM)
Dieser entwickelt die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs weiter, die Konrad Adenauer und Charles de Gaulle 1963 im Élysée-Vertrag besiegelt hatten.
Die enge Freundschaft Deutschlands und Frankreichs ist der Motor der europäischen Integration, sie ist ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa.
Der deutsch-französische Kulturbevollmächtigte wird aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder gewählt.
Er oder sie vertritt die Interessen des Bundes sowie der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-mandat-des-deutsch-franzoesischen;
Themen: deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, deutschfranzösische Beziehungen
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Partnersprache
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, Herz
# ?, Anliegen der Aufgabe
# ?, Ministerpräsidentin von Saarland
# ?
30. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst wiedergewählt
Ministerpräsident Hendrik Wüst wiedergewählt
Zwölfter Regierungschef des Landes Nordrhein-Westfalen legt Amtseid ab und startet in seine zweite Amtszeit / Ernennung der Ministerinnen und Minister am Mittwoch
28. Juni 2022 Wahl und Vereidigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Hendrik Wüst ist am Dienstag, 28. Juni 2022, im Landtag als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen wiedergewählt und vereidigt worden.
Datum: 2022-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;
Themen: Vereidigung
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Amtseid
# ?, Foto
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Ministerinnen
# ?, Gewissen der Bundesrepublik
# ?, nachhaltiges Land
# ?
31. +++ (SEM)
Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), wurde 1967 gegründet und ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta/Indonesien.
Die Ziele der Organisation sind die Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit sowie Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragen.
Im Jahr 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.
Heute umfasst die ASEAN zehn Mitgliedstaaten mit gut 600 Millionen Einwohnern.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-botschafterinnen-und-botschafter-der-asean;
Themen: Diplomaten
# ?, Botschafterinnen
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, Gästebuch
# ?, Organisation von Staaten
# ?, asiatischer Wirtschaftsraum
# ?, wirtschaftsstarkes Bundesland
# ?, Umweltfragen
# ?, südostasiatische Staaten
# ?, Begegnung
# ?
32. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet ist am Samstag (16. März 2019) in der Staatskanzlei in Düsseldorf mit dem Premierminister der Republik Kroatien, S.E. Andrej Plenkovic, zu einem Gespräch zusammengekommen.
Der kroatische Regierungschef wurde vom Botschafter der Republik Kroatien in Deutschland, Dr. Gordan Grlic Radman, und vom kroatischen Generalkonsul in Düsseldorf, Dr. Ivan Bulic, begleitet.
Im Rahmen des Besuchs im Landeshaus trug sich Premierminister Plenkovic ebenfalls in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Im Anschluss an das Gespräch ist geplant, dass Ministerpräsident Armin Laschet und Premierminister Andrej Plenkovic am Samstagabend an der Verleihung des Steiger Awards 2019 im Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen teilnehmen:
Datum: 2019-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-premierminister-der-republik-kroatien;
Themen: Premierminister von Kroatien
# ?, kroatische Premierminister
# ?, Gespräch
# ?, Landeshaus
# ?, Erklärung der Unabhängigkeit
# ?, Schlüsselpartner
# ?, engagiertes europapolitische Eintreten
# ?, gemeinsamer starke Beitrag
# ?, hochverdiente Auszeichnung
# ?, langjährige lebendige Städtepartnerschaft
# ?
33. +++ (SEM)
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Der Regierungschef des Fürstentum Liechtenstein zu Besuch
Ministerpräsident Laschet empfängt den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein
Nordrhein-Westfalen strebt eine Vertiefung der Beziehungen und einen verstärkten Austausch im Bereich der Finanztechnologie an
20. September 2018 Ministerpräsident Laschet empfängt den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein Foto: Land NRW / Uta Wagner
Datum: 2018-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-regierungschef-des-fuerstentums;
Themen: Regierungschef von Liechtenstein
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, Finanztechnologie
# ?, Auswirkung
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Bereich
# ?, Politik
# ?, Download
# ?, Wirtschaft
# ?, Blockchainsysteme
# ?
34. +++ (SEM)
Das Benelux-Parlament berät die Regierungen der drei Länder zu den Themen Wirtschaftsunion, Kulturaustausch, Zusammenarbeit in der Außenpolitik sowie im Rechtsbereich.
Das Benelux-Parlament besteht aus 49 Mitgliedern, die aus den Parlamenten der drei Länder gewählt werden.
Die Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Ländern geht zurück auf eine im Jahr 2008 unterzeichnete "Politische Erklärung", mit der die damaligen Regierungschefs Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs sowie Nordrhein-Westfalen eine vertiefte Zusammenarbeit in Form einer privilegierten Partnerschaft vereinbarten.
Datum: 2017-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-vertreterinnen-und-vertreter-des-benelux;
Themen: Beneluxparlament
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, Beneluxländer
# ?, Begegnung
# ?, Vertreterinnen
# ?, damalige Regierungschefs
# ?, grenzüberschreitender Dialog
# ?, vorhandene Potenziale
# ?, Polizeibehörden des Lands
# ?, enge vertrauensvolle Zusammenarbeit
# ?
35. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen hat am 1. Oktober 2021 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen.
Die feierliche Staffelübergabe durch das bisherige Vorsitzland Berlin erfolgt bei der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 20. bis 22. Oktober 2021.
Die Auftaktveranstaltung des MPK-Vorsitzjahres findet als dreitägiges Treffen auf dem Petersberg bei Bonn statt.
Am Donnerstagvormittag (21. Oktober 2021) kommen die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Königswinter auf Schloss Drachenburg zu ersten Gesprächen zusammen.
Datum: 2021-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-als-starke-stimme-der-deutschen;
Themen: Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Mitglieder der Rundfunkkommission
# ?, Senatskanzleien
# ?, herausragende Baudenkmäler
# ?, nordrhein-westfälisches Vorsitzjahr
# ?, typisches Bauwerk
# ?, Historismus
# ?, Stimme von Ländern
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Donnerstagnachmittag
# ?
36. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Wüst empfängt den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein zum Antrittsbesuch
28. Juni 2023 Ministerpräsident Wüst empfängt den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein zum Antrittsbesuch Foto: MBEI NRW / Robin Teller
Datum: 2023-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-den-regierungschef-des-fuerstentums;
Themen: Regierungschef von Liechtenstein
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Gespräch
# ?, Media
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, gemeinsame Wertvorstellungen
# ?, gemeinsame deutsche Sprache
# ?, jeweilige Nachbarländer
# ?, modernes klimafreundliche Industrieland
# ?
37. +++ (SEM)
Als Leiter des Katholischen Büros in Nordrhein-Westfalen war er von 2000 bis 2010 ein engagierter Vermittler zwischen Kirche und Politik.
Er hat an der Schnittstelle zwischen beiden Welten um gegenseitiges Verständnis geworben.
Ich bin sicher, dass dies eine sehr spannende, zuweilen auch anstrengende Zeit war: In den zehn Jahren hat Prälat Dr. Vogt vier verschiedene Regierungschefs erlebt, die sich nicht nur in der politischen Couleur voneinander unterschieden haben, sondern gewiss auch in ihrer persönlichen Art.
Bei allen unterschiedlichen Positionen, Überzeugungen und Persönlichkeiten hat Prälat Dr. Vogt es verstanden, einen engen Dialog zwischen katholischer Kirche und der Politik zu pflegen.
Auch aus eigener Erfahrung weiß ich, dass ihm dies exzellent gelungen ist.
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;
Themen: Landesorden
# ?, Schiedsmänner
# ?, Anerkennung
# ?, Organspende
# ?, Kinderhospize
# ?, Wirklichkeit
# ?, Verein
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Grüne
# ?, Politik
# ?
38. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die am 25. November 2020 bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen konsequent umgesetzt.
Die neue Coronaschutzverordung enthält notwendige Anpassungen und bleibt gemäß der Vereinbarung der Regierungschefs und den neuen bundesgesetzlichen Vorgaben bis zum 20. Dezember 2020 in Kraft.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Lage ist weiterhin ernst.
Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung, um eine Gesundheitsnotlage abzuwenden.
Datum: 2020-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-land-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des;
Themen: Überbrückungshilfen
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Alltagsmaske
# ?, Regierungschefinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Geschäft
# ?
39. +++ (SEM)
Das Erwin L. Hahn Institut wurde im Juli 2005 von der Universität Duisburg-Essen und von der niederländischen Radboud Universität in Nimwegen gegründet.
Das Institut forscht vor allem in der medizinischen Diagnostik.
Im Anschluss daran begrüßt Prof. Dr. Peter Zec die beiden Regierungschefs im Red Dot Design Museum auf dem Gelände der Zeche Zollverein.
Im Rahmen einer Führung stellt Prof. Zec die Highlights der Ausstellung vor wie zum Beispiel eine Obstschale, Kochgeschirr oder Pendelleuchten.
Das Red Dot Design Museum wird vom Design Zentrum Nordrhein-Westfalen betrieben und befindet sich seit 1997 im ehemaligen Kesselhaus der Zeche Zollverein.
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlaendischer-ministerpraesident-mark-rutte-zu-besuch-nordrhein-westfalen;
Themen: Besuch
# ?, politische Kontakte
# ?, Zeche
# ?, Arbeitsbesuch
# ?, Vertiefung
# ?, Intensivierung
# ?, Design
# ?, niederländische Herkunft
# ?, niederländische Ministerpräsident
# ?, zeitgenössisches Produktdesign
# ?
40. +++ (SEM)
Beim Thema Energie soll der grenzüberschreitende Netzausbau forciert und damit eine besser vernetzte Energieversorgung ermöglicht werden.
In Verkehrsfragen wollen die beteiligten Länder ein nachhaltiges Verkehrsnetz für die gesamte Region entwickeln.
Am 9. Dezember 2008 unterzeichneten die damaligen Regierungschefs - Belgiens Premierminister Yves Leterme, der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker sowie Ministerpräsident Jürgen Rüttgers - auf dem Bonner Petersberg die gemeinsame "Politische Erklärung zur Zusammenarbeit" und gaben damit den Startschuss für eine vertiefte Zusammenarbeit in Form einer privilegierten Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union.
Nun wurde auf Initiative der Landesregierung Nordrhein-Westfalen unter Ministerpräsident Armin Laschet die politische Erklärung zur gemeinsamen Zusammenarbeit erneuert, mit dem Ziel, der Partnerschaft eine neue Dynamik zu verleihen, zusätzliche Akzente zu setzen und die Beziehungen zu den Partnern strukturell weiterzuentwickeln, substantiell zu vertiefen und auszubauen.
1 / 13 Nordrhein-Westfalen und Benelux-Länder vertiefen Partnerschaft
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-benelux-laender-vertiefen-partnerschaft;
Themen: Beneluxländer
# ?, Download
# ?, Beneluxunion
# ?, bedeutende Erklärung
# ?, Beziehungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, explizite Themenfelder
# ?, gemeinsame Ermittlungsgruppen
# ?, grenzüberschreitender Netzausbau
# ?, kraftvolles Zeichen
# ?
41. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, 14. Mai 2019, den Ministerpräsidenten der belgischen Region Wallonie, Herrn Willy Borsus, in der Staatskanzlei empfangen.
Ministerpräsident Borsus ist Regierungschef der französisch- und deutschsprachigen Wallonie, eine von drei Regionen des Königreichs, die unmittelbar an Nordrhein-Westfalen grenzt.
Im Anschluss an den Eintrag in das Gästebuch tauschten sich beide Regierungschefs unter anderem über europapolitische Themen, die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019 und die zugleich stattfindenden Wahlen in Belgien aus.
Ein weiteres, zentrales Gesprächsthema war die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit: Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Willy Borsus unterzeichneten hierzu eine Gemeinsame Erklärung zur Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und der Wallonie.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-die-wallonie-als-enge-partner-im-herzen-europas;
Themen: Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Königreich
# ?, Regierungschef
# ?, Beneluxjahr
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, politische Erklärung
# ?, enge Partner
# ?, Beneluxländer
# ?
42. +++ (SEM)
Schlesien ist die am dichtesten besiedelte und am stärksten industrialisierte Region Polens.
Nach der Begrüßung am Landeshaus trug sich Marschall Jakub Chel/stowski in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Im Anschluss kamen Ministerpräsident Armin Laschet und der schlesische Regierungschef zu einem Gespräch zusammen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen ist mit Schlesien eng und auf vielfältige Weise verbunden.
Die vielen Menschen, die seit dem 19. Jahrhundert in mehreren Migrationswellen zu uns gekommen sind und bei uns eine neue Heimat gefunden haben, prägen dieses Verhältnis maßgeblich.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-schlesien-wollen-zusammenarbeit-zur-energiewende-und-zum;
Themen: Gespräch
# ?, Strukturwandel
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, Jahr in Kattowitz
# ?, eigene Formate
# ?, europäische Industrieregionen
# ?, feste Formate
# ?, schlesische Regierungschef
# ?, schlesische Zuwanderer
# ?
43. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
"Festung Europa?" lautet der provokative Titel eines Planspiels für Schülerinnen und Schüler ab der zehnten Jahrgangsstufe, das im Rahmen des Projekts "Europateam NRW" ab dem 7. April 2016 von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten wird.
Die Schülerinnen und Schüler schlüpfen dabei in die Rollen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten.
Ziel ist es, den jungen Menschen ein besseres Verständnis für die Arbeitsweise der europäischen Institutionen zu vermitteln und mögliche Lösungen in der aktuellen Flüchtlingsdebatte zu diskutieren, die die Entwicklung hin zu einer "Festung Europa" verhindern könnten.
Beim Planspiel können die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler Antworten auf die Fragen "Warum ist es so schwer, zu einem gemeinsamen Standpunkt zu kommen?" und "Wie funktioniert der Europäische Rat genau?
Datum: 2016-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planspiel-festung-europa-vermittelt-schuelerinnen-und-schuelern-wissen-zur;
Themen: Filmtage
# ?, Landeszentrale
# ?, Filmkultur
# ?, Planspiel
# ?, provokativer Titel
# ?, Kino
# ?, Propagandafilme
# ?, Europateam
# ?, politische Bildung
# ?, Institut
# ?
44. +++ (SEM)
Ab heute ist diese Galerie um eine weitere besondere Persönlichkeit unseres Landes reicher.
" Der Ministerpräsident weiter: "Hannelore Kraft hat als erste Regierungschefin Nordrhein-Westfalens sieben Jahre lang mit Herz, Verstand und Leidenschaft regiert.
Ich freue mich, Hannelore Kraft zu würdigen, indem wir heute mit ihr gemeinsam das neue Porträt in der Galerie der ehemaligen Regierungschefs vorstellen.
"
Mit dem Porträt von Hannelore Kraft, die Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2017 regierte, erlebt die sogenannte Ahnengalerie eine Premiere.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/portraet-der-ehemaligen-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-praesentiert;
Themen: feierliche Zeremonie
# ?, ehemalige Ministerpräsidenten
# ?, Persönlichkeit des Lands
# ?, ehemalige Regierungschefs
# ?, Fotografie
# ?, Fotoporträt
# ?, gute Tradition
# ?, Fotoaufnahme
# ?, Galerie der Ministerpräsidentin
# ?, Galerie von Ministerpräsidentinnen
# ?
45. +++ (SEM)
* Foto: Land NRW / Nadine Zilliges
02.06.2022
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Hendrik Wüst sind am Donnerstag, 2. Juni 2022, die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin zu einer turnusmäßigen Konferenz zusammengekommen.
Download (2 MB) Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;
Themen: Regierungschefs
# ?, turnusmäßige Konferenz
# ?, Länder
# ?, Vorsitz
# ?, Vertretung
# ?, Foto
# ?, Konferenz von Regierungschefinnen
# ?, Pflichtversicherung
# ?, Kanzleramt
# ?, Pandemie
# ?
46. +++ (SEM)
Wir werden die Gedenkstätte in Auschwitz gemeinsam auch in Zukunft erhalten, indem die 16 Länder insgesamt bis zu 30 Millionen Euro zum Kapitalstock der Stiftung beisteuern.
"
In dem Beschluss beim Jahrestreffen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder, den Nordrhein-Westfalen initiiert hatte, wird eine internationale Gebergemeinschaft zum Erhalt der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau angestrebt.
Deutschland soll bis zu 60 Millionen Euro in den Kapitalstock der Stiftung geben und diese Summe wird zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Zur Koordination und Umsetzung des Beschlusses werden das Auswärtige Amt und Nordrhein-Westfalen mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau eine so genannte Zustiftungsvereinbarung erarbeiten.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, Mahnmal
# ?, bayerische Vertretung
# ?, unerträglicher Gräuel
# ?, Befreiung
# ?, Beschluss
# ?, Shoa
# ?, Länder
# ?, Konzentrationslager
# ?, Erhalt der Gedenkstätte
# ?
47. +++ (SEM)
Eine flächendeckende private Versicherung von Gebäudeeigentümern gegen Elementarschäden ist eine langfristige Risikoprävention.
Die Gebäudeeigentümer übernehmen Verantwortung und schützen ihr Hab und Gut.
Da bisher bundesweit nur rund die Hälfte der privaten Gebäudeeigentümer über eine Elementarschadenversicherung verfügt und die Gefahr existenzbedrohender Schäden nach einer Unwetterkatastrophe häufig wieder verdrängt wird, hat sich die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) bereits im Juni 2022 klar für die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden ausgesprochen.
Nur eine bundesweite Regelung erscheint sachgerecht, weil Naturkatastrophen nicht an den Ländergrenzen halt machen.
Die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben daher beschlossen, einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;
Themen: Gebäudeeigentümer
# ?, Initiative für Einführung
# ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden
# ?, Stelle von Hilfen
# ?, System von Versicherungen
# ?, andere Großschadenereignisse
# ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, existenzbedrohende Schäden
# ?, finanzieller Ruin
# ?, flächendeckende private Versicherung
# ?
48. +++ (SEM)
Nicolas Klein-Zirbes, Konferenz-Teilnehmer aus Bonn, bestätigte im Interview mit nrw.de: "Ich sage schon jetzt, dass die Jugendkonferenz ein Erfolg war."
Er habe das Gefühl, ernst genommen zu werden und hoffe, "dass der JUKON12-Report dem Kabinett vorgelegt wird und dort ein paar unserer Lösungsvorschläge beraten werden".
"Die Ideen der #JUKON12 kommen auf den Kabinett-Tisch", bekräftigte die Regierungschefin.
Das, was auf den Kabinett-Tisch kommt, ist der #JUKON12-Report, der jetzt zusammengestellt wird.
Er greift das auf, was zei Monate lang in den sieben Denkräumen der Online-Plattform diskutiert und dann in den sieben entsprechenden Workshops der Jugendkonferenz in Essen vertieft wurde.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-die-jukon12-wir-fuehlen-uns-extrem-bereichert;
Themen: Jugendkonferenz in Essen
# ?, Kabinettstisch
# ?, Mindestlohn
# ?, Jugendliche
# ?, Onlineplattform
# ?, Debatten
# ?, Forderungen
# ?, Medienkompetenz
# ?, Allgemeinverständlichkeit
# ?, Botschaft der NRW-Ministerpräsidentin
# ?
49. +++ (SEM)
Hier trugen sich Dr. Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in das Gästebuch der Stadt ein.
Hintergrund
Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens ist im Jahr 2019 auf Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder gegründet worden.
Das Gremium tritt turnusmäßig vier Mal im Jahr zusammen - unter dem Vorsitz von Dr. Felix Klein und einem jeweils wechselnden Co-Vorsitz aus dem Kreis der Länder, vertreten durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder die mit der Aufgabe betrauten Ansprechpartner.
Zentrale Aufgabe der BLK ist eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen, um gemeinsam und entschlossen gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;
Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission
# ?, jüdisches Leben
# ?, Schutz
# ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung
# ?, Ergebnisse der Herbstsitzung
# ?, Download
# ?, Schreiber
# ?, Festjahr
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kampf
# ?
50. +++ (SEM)
Dieser wird dann auch Aussagen zu neuen Finanzierungsinstrumenten, dem demografischen Wandel, Fahrgastrechten und neuen Technologien enthalten.
Seit 2007 stellt der Bund dem öffentlichen Nahverkehr und kommunalen Straßen über das Entflechtungsgesetz (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die mit den Änderungsanträgen zum Entflechtungsgesetz angestrebte Erhöhung der Mittel für Verkehrsinvestitionen ist von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bereits mit Beschluss zu ihrer Konferenz am 10.03.2011 gefordert worden und basiert auf konkreten Bedarfsermittlungen.
Die Daehre-Kommission hat sich bis Ende 2012 mit der künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beschäftigt.
In ihrem Abschlussbericht rechnet das Gremium vor, dass der Verkehrsbereich deutschlandweit (Straße, Schiene, ÖPNV und Wasserstraße) jährlich in einem Ausmaß von 7,2 Milliarden Euro unterfinanziert ist.
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;
Themen: ÖPNV-Zukunftskommission
# ?, künftiges Finanzierungskonzept
# ?, dramatische Unterfinanzierung
# ?, Verkehrsfinanzierung
# ?, Mittelverteilung
# ?, Zwischenbericht
# ?, Schluss
# ?, Papier
# ?, Bund der Verantwortung
# ?, Endbericht
# ?
51. +++ (SEM)
Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gewährleiste, dass die Hochschulen ihrem Bildungsauftrag in Zeiten von Rekordstudierendenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau nachkommen können.
Die nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen hatten den letzten Hochschulpakt übererfüllt und im Ländervergleich bundesweit die meisten Studierenden aufgenommen.
Die von der GWK getroffene Vereinbarung wird den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern zur abschließenden Entscheidung am 6. Juni 2019 vorgelegt.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;
Themen: Hochschulpakt
# ?, Nachfolge
# ?, große Einigkeit
# ?, Ergebnisse der Verhandlung
# ?, Zukunftsvertrag
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Verhandlungen
# ?, Fachhochschulen
# ?, 2 Sprecher
# ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen
# ?
52. +++ (SEM)
* Katholische Hochschule NRW (KatHO NRW) / Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe (EvH RWL): s_inn - Transfernetzwerk Soziale Innovation (Verbundantrag)
"Innovative Hochschule" ist eine Bund-Länder-Initiative zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers.
Beschlossen wurde sie von den Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern im Sommer 2016.
Sie soll insbesondere Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten darin unterstützen, sich im Leistungsbereich Transfer und Innovation zu profilieren und ihre strategische Rolle im regionalen und überregionalen Innovationssystem zu stärken.
Bund und Länder stellen hierfür bis zu 550 Millionen Euro für zehn Jahre zur Verfügung.
Datum: 2017-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovative-hochschule-fuenf-hochschulen-aus-nrw-erfolgreich-bund-laender-programm;
Themen: Hochschulverbunde
# ?, innovative Hochschule
# ?, regionales Umfeld
# ?, Technologietransfers
# ?, Wettbewerbsverfahren
# ?, Wissenstransfers
# ?, Hochschulen
# ?, Fördervolumen
# ?, Mall
# ?, Transfernetzwerk
# ?
53. +++ (SEM)
Das Land steht zu seiner Verantwortung.
14. April 2022 Bild Holzbau für Flüchtlinge Foto: Brüggemann Holzbau GmbH & Co. KG
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Freitag, 8. April 2022, über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
54. +++ (SEM)
Die "Omikron-Welle" hat das Land Nordrhein-Westfalen und in Teilen auch die Schulen erreicht.
Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;
Themen: Lolli
# ?, Grundschulen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Labors
# ?, vulnerable Gruppen
# ?, Förderschulen
# ?, Schülerinnen
# ?, Antigenschnelltests der Schule
# ?, Bestellmanagement
# ?, Bürgertest
# ?
55. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf eine Bund-Länder-Vereinbarung für die Zukunft der Hochschulen gelobt.
"Hier sind wichtige Weichenstellungen gelungen, das ist ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft in Deutschland", sagte die Ministerin nach Abschluss der Konferenz in Berlin.
Die GWK empfiehlt den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern, die nun vorliegende Bund-Länder-Vereinbarung über den Hochschulpakt 2020 zu beschließen.
Dies soll am 11. Dezember 2014 erfolgen.
Auch über die Fortführung der Programmpauschalen, des Paktes für Innovation und Forschung und einer Bund-Länder-Initiative als Nachfolgerin der Exzellenzinitiative wurde Einigung erzielt.
Datum: 2014-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;
Themen: Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Pakt für Innovation
# ?, Programmpauschalen
# ?, Zukunft von Hochschulen
# ?, Einigung
# ?, Bund-Länder-Initiative
# ?, Exzellenzinitiative
# ?, Nachfolgerin
# ?, Fortführung
# ?, Beschäftigte der Hochschule
# ?
56. +++ (SEM)
Am Tag der Deutschen Einheit denken wir aber auch an die großen Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft heute gegenüberstehen sieht.
Es ist die wichtigste Aufgabe der Politik, alles für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu tun: zwischen Stadt und Land, zwischen Jung und Alt, zwischen Ost und West.
Dieser Aufgabe sieht sich auch Nordrhein-Westfalen als neues Vorsitzland der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder verpflichtet.
"
Das traditionelle Bürgerfest, welches alljährlich im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit stattfindet, wird 2021 vom Land Sachsen-Anhalt als "Einheits-Expo" ausgerichtet.
Datum: 2021-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-feierlichkeiten-zum-tag-der-deutschen;
Themen: Tag
# ?, Einheitsexpo
# ?, deutsche Einheit
# ?, Deutsche
# ?, Aufgabe der Politik
# ?, Glaskubus
# ?, Innovationsland in Deutschland
# ?, Stromfluss
# ?, Westfälischen-Wilhelms-Universität in Münster
# ?, friedlicher Protest
# ?
57. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Freitagmorgen, 13. März 2020, getagt.
Gegenstand der außerordentlichen Beratungen waren Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet hatte am Vortag im Bundeskanzleramt an Gesprächen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz intensiv über die Verlangsamung und Eindämmung der Ausbreitung des Virus beraten.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen steht vor einer großen und ernsten Bewährungsprobe.
Die Landesregierung handelt entschieden und konsequent.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ?
58. +++ (SEM)
Neben der Fortsetzung des Beitrags für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (350 Mio. Euro) und der Spitzabrechnung für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren gewährt der Bund den Ländern für ihre flüchtlingsbezogenen Zwecke eine Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke in Höhe von mindestens 700 Millionen Euro für das Jahr 2020 und in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro für 2021.
Dieses Ergebnis ist Resultat intensiver Verhandlungen der Länder mit der Bundesregierung in den vergangenen Monaten.
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich persönlich mit anderen Regierungschefinnen und Regierungschefs beim Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, dafür eingesetzt, die Länder und die kommunale Ebene mit ihren wichtigen Aufgaben nicht allein zu lassen.
Datum: 2019-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-einigung-zwischen-bund-und-laendern-bei-der;
Themen: Flüchtlingskosten
# ?, Länder
# ?, Verantwortung für Bewältigung
# ?, flüchtlingsbezogene Kosten
# ?, flüchtlingsbezogene Zwecke
# ?, beharrlicher Einsatz
# ?, Finanzierung
# ?, große Aufgaben
# ?, Einigung
# ?, Resultat von Verhandlungen
# ?
59. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
30. Oktober 2020 Corona-Fakten - Schutzverordnung 30.10
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.
Datum: 2020-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;
Themen: Regierungschefinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Beratungen
# ?, Beatmungsmöglichkeit
# ?, landesweite Wocheninzidenz
# ?, Rahmen von Reisen
# ?, ungebremster Anstieg
# ?, Coronavirus
# ?, Kundenverkehr
# ?, touristische Zwecke
# ?
60. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Kraft skizziert ihre wichtigsten Vorhaben für 2013
Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Kraft skizziert ihre wichtigsten Vorhaben für 2013.
Auf der Agenda ganz oben stehen U3-Ausbau, gemeinsames Lernen behinderter und nichtbehinderter Kinder, Arbeitsmarkt und Energiewende
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-regierungschefin-kraft-skizziert-ihre-wichtigsten-vorhaben;
Themen: rot-grüne Regierung
# ?, Regierungschefin
# ?, Chefin
# ?, Stromkosten
# ?, Journalisten
# ?, Inklusion
# ?, neues Jahr
# ?, U3-Ausbau
# ?, Energiewende
# ?, Rechtsanspruch
# ?
61. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;
Themen: neues Jahr
# ?, Ffp-2-Masken
# ?, Schulbetrieb
# ?, Szenarien
# ?, Schulstart
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schülerströme
# ?, Unterstützungsmaterial
# ?, derzeitiges Stufenmodell
# ?
62. ++ (SEM)
Der Benelux-Gipfel findet zum elften Mal statt, in diesem Jahr unter dem Vorsitz Belgiens.
Die Benelux-Union arbeitet eng mit Nordrhein-Westfalen zusammen, insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt, Transportwesen, Verkehr, Polizei und Justiz.
Grundlage ist eine gemeinsame politische Erklärung aus dem Jahr 2008 zwischen den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Nordrhein-Westfalen zum privilegierten Partner erhoben hat.
Datum: 2024-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-beim-benelux-gipfel-bruessel;
Themen: Beneluxgipfel in Brüssel
# ?, Gipfelteilnehmer
# ?, Tisch
# ?, diesjähriger Beneluxgipfel
# ?, Kunstausstellung
# ?, Beneluxstaaten
# ?, Vorsitz
# ?, Gespräch
# ?, Foto
# ?, Großmächte
# ?
63. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Deutsch-Polnische Regierungskommission zu Gast in Nordrhein-Westfalen
Deutsch-Polnische Regierungskommission zu Gast in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen hat seit 2006 den deutschen Ko-Vorsitz im Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission inne.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski hat anlässlich der 33. Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit am 26. September 2023 Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer und polnischen Woiwodschaften in Essen begrüßt.
Datum: 2023-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutscher Kovorsitz
# ?, deutschpolnischer Verflechtungsraum
# ?, grenzüberschreitende Krisenkommunikation
# ?, Gastgeberland
# ?, Rettungswesen
# ?, Unterstützung für Staat
# ?, Themen der Ausschusssitzung
# ?, aktueller Disput
# ?
64. ++ (IR)
Auch für Liminski wird neben der Koordination der Regierungsgeschäfte als Chef der Staatskanzlei ein Schwerpunkt seiner Arbeit auf der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn und Freunden liegen.
Deshalb haben wir uns im Programm für diese neue Regierung viel vorgenommen, um Medien in ihrem digitalen Wandel zu begleiten und so die Medienvielfalt in unserem Land auch für die Zukunft zu sichern.
Staatssekretär Dr. Bernd Schulte wird Amtschef der Staatskanzlei.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nathanael-liminski-uebernimmt-amtsgeschaefte-als-minister-fuer-bundes-und;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, Media
# ?, Chef
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, glaubwürdiger Streiter
# ?, Regierungsgeschäfte
# ?, demokratisches Gemeinwesen
# ?, starker Journalismus
# ?, neue Regierung
# ?
65. ++ (IR)
Nach dem Studium trat er 1993 in den Landesdienst bei der Bezirksregierung in Arnsberg ein.
Von 2009 bis 2010 war Lange Personalchef bei der Bezirksregierung in Arnsberg.
Seit drei Jahren ist der Abteilungsdirektor bei der Bezirksregierung Münster für die regionale Entwicklung, Städtebau, Kommunalaufsicht und Wirtschaft zuständig.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-polizeichef-ist-dortmunder-minister-jaeger-gregor-lange-kennt-staerken-und;
Themen: Heimatstadt
# ?, Kurs des Vorgängers
# ?, neuer Polizeichef
# ?, zukünftige Dortmunder Polizeipräsident
# ?, Stärken
# ?, Bezirksregierung in Arnsberg
# ?, politischer Extremismus
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, Vorschlag
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?
66. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung fördert Prävention gegen Desinformation bei Auszubildenden
Landesregierung fördert Prävention gegen Desinformation bei Auszubildenden
Die Landesregierung fördert Nachrichtenkompetenz bei Auszubildenden im Rahmen des Projektes "Kein Azubi ohne Digi"
Die Landesregierung unterstützt die Prävention gegen Desinformationen und fördert das Projekt "Kein Azubi ohne Digi", Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung unterstützt die Prävention gegen Desinformationen und fördert das Projekt "Kein Azubi ohne Digi", eine Kooperation der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld und des Unternehmens BG 3000 Service GmbH.
Datum: 2023-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-praevention-gegen-desinformation-bei-auszubildenden;
Themen: Nachrichtenkompetenz
# ?, Desinformationen
# ?, Prävention
# ?, Umgang
# ?, Projekt
# ?, digitale Media
# ?, Bildungslücke
# ?, Geschäftsführerin von Bg3000
# ?, Grundlagenkoffer
# ?, Ostwestfalen der IHK
# ?
67. ++ (IR)
NRW-Kalender 2016 Ministerpräsidenten Landesregierung
Übersicht aller Regierungschefs des Landes Nordrhein-Westfalen
Seit seiner Gründung im Jahr 1946 gab es im Land Nordrhein-Westfalen zwölf Regierungschefs und eine Regierungschefin - von Dr. Rudolf Amelunxen bis Hendrik Wüst.
Datum: 2024-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-enthuellt-portraet-von-ministerpraesident-ad-armin;
Themen: Porträt
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Jazztrompeter
# ?, leidenschaftlicher Demokrat
# ?, Amtszeit
# ?, Galerie
# ?, Leidenschaft
# ?, Landeshaus
# ?, Künstler
# ?
68. ++ (IR)
Landesregierung fördert Prävention gegen Desinformation
Im Auftrag der Landesregierung hat das "Institute for Strategic Dialogue" einen Selbsttest entwickelt, der nun im #DigitalCheckNRW verfügbar ist
Die Landesregierung hat das Institute for Strategic Dialogue (ISD Germany) ein Konzept für einen Selbsttest entwickeln lassen, der das nötige Wissen für den Umgang mit Desinformation fördert.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-praevention-gegen-desinformation;
Themen: Nachrichtenkompetenz
# ?, Alarmglocken
# ?, Art der Einflussnahme
# ?, Kurve der Desinformation
# ?, Thema von Lebenswelten
# ?, fabelhaftes Angebot
# ?, konkrete Möglichkeit
# ?, manipulierte Informationen
# ?, umfangreiche Inhalte
# ?, verfügbarer Selbsttest
# ?
69. ++ (IR)
Gemeinsam für mehr Rückenwind - Winddialog der Landesregierung
Gemeinsam für mehr Rückenwind - Winddialog der Landesregierung
Ministerin Neubaur, Chef der Staatskanzlei Liminski und Minister Krischer im Austausch mit Regionen und Kommunen für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung arbeitet eng mit den regionalen Akteurinnen und Akteuren zusammen.
Datum: 2024-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-mehr-rueckenwind-winddialog-der-landesregierung;
Themen: Winddialog
# ?, gemeinsames Credo
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Genehmigungsbeschleunigung
# ?, erforderliche Zustimmung
# ?, regionale Akteurinnen
# ?, Regionen
# ?, Änderung
# ?, Rückenwind
# ?
70. ++ (IR)
Gemeinsam wollen Landesregierung und Glaubensgemeinschafften in Nordrhein-Westfalen einen Weg aufzeigen, unter welchen Bedingungen öffentliche Gottesdienste in Zukunft wieder möglich sein können.
Für die Landesregierung waren neben Ministerpräsident Armin Laschet zudem der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Dr. Joachim Stamp und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Liminski, bei den Beratungen anwesend.
1 / 18 Landesregierung berät mit Religionsgemeinschaften über Vorschläge und Konzepte für Gottesdienste in Corona-Zeiten
Datum: 2020-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;
Themen: Religionsgemeinschaften
# ?, Coronazeiten
# ?, Vorschläge
# ?, Konzepte
# ?, Frage der Ermöglichung
# ?, Zug der Lockerung
# ?, Kirchen
# ?, Coronavirus
# ?, Bekämpfung
# ?, Vertreter
# ?
71. ++ (IR)
An dem Gespräch nahmen von Seiten der Landesregierung Ministerpräsident Hendrik Wüst, stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur, Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski teil.
1 / 4 Landesregierung überträgt Tarifergebnis auf Beamte, Richter sowie Versorgungsempfänger
Landesregierung überträgt Tarifergebnis auf Beamte, Richter sowie Versorgungsempfänger
Download (1 MB) Landesregierung überträgt Tarifergebnis auf Beamte, Richter sowie Versorgungsempfänger
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte
# ?, Besoldungsgespräch
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, monathliche Ausbildungsentgelte
# ?, Tarifeinigung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, öffentlicher Dienst
# ?
72. ++ (IR)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die siebte Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn hat am Montag, 10. November 2025, in Düsseldorf stattgefunden.
Die Regierungskommission identifiziert gemeinsame Projekte und Formate der Zusammenarbeit und begleitet deren Umsetzung als Ergebnis von Expertengesprächen zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien, Forschungs- und Hochschuleinrichtungen und weiteren Institutionen.
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski und der stellvertretende Minister und parlamentarische Staatssekretär im ungarischen Ministerium für Auswärtiges und Außenhandel Levente Magyar haben als Ko-Vorsitzende das gemeinsame Arbeitsprogramm vereinbart.
Minister Liminski: "Die Regierungskommission ist durch die Mischung aus politischem Dialog und fachlichem Austausch von Expertinnen und Experten ein einzigartiges Format, an dem unsere Länder gezielt festhalten wollen.
Datum: 2025-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-mit-ungarns-vize-aussenminister-tagt-duesseldorf;
Themen: gemeinsame Regierungskommission
# ?, Ergebnis von Expertengesprächen
# ?, Vizeaußenminister von Ungarn
# ?, Nordrhein-westfalenungarn
# ?, Hochschuleinrichtungen
# ?, Expertengespräche
# ?, weitere Institutionen
# ?, Formate
# ?, Wirtschaftsförderung
# ?, Sitzungen der Regierungskommission
# ?
73. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung setzt Maßnahmenpaket Sicherheit, Migration und Prävention konsequent um
Nach Anschlag in Solingen: Landesregierung setzt Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention konsequent um
24. Juni 2025 Nach Anschlag in Solingen: Landesregierung setzt Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention konsequent um Foto: Land NRW / Josua Dunst
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Inneres Justiz Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Als Reaktion auf den Terroranschlag in Solingen vom 23. August 2024 hat die Landesregierung am 10. September 2024 das umfassendste Maßnahmenpaket der Landesgeschichte in den Bereichen Sicherheit, Migration, Prävention beschlossen.
Die Landesregierung hat ihren Worten unmittelbar Taten folgen lassen und sich auf ambitionierte Zeitpläne verständigt.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ?
74. ++ (IR)
Rund einen Monat nach der Bildung einer neuen Regierung im Königreich der Niederlande ist Minister Nathanael Liminski zu Gesprächen nach Den Haag gereist.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Rund einen Monat nach der Bildung einer neuen Regierung im Königreich der Niederlande ist Minister Nathanael Liminski zu Gesprächen nach Den Haag gereist.
Im Rahmen der eintägigen Reise trifft der Minister eine Reihe von Regierungsvertretern, unter anderem den Minister für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Sjoerd Sjoerdsma, die Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Rianne Letschert, den Minister des Innern und für Königreichsbeziehungen, Pieter Heerma, sowie den europapolitischen Berater von Ministerpräsident Rob Jetten, Wouter Wessels.
Darüber hinaus tauscht sich Minister Liminski aus mit dem Parlamentsabgeordneten Maes van Lanschot, der die Regierungspartei CDA im Außen-, Europa- und Verteidigungsausschuss der Zweiten Kammer vertritt.
Das Gespräch soll Einblicke in das dynamische Parlamentsgeschehen nach der vergangenen Wahl und längeren Regierungsbildung bieten.
Datum: 2026-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-liminski-im-austausch-mit-der-neuen-regierung-des-koenigreichs-der;
Themen: Wirtschaftsraum
# ?, neue Regierung
# ?, Anspruch der Region
# ?, Innovationsraum
# ?, enger europäische Schulterschluss
# ?, internationaler Handelspartner
# ?, niederländische Wirtschaftsunternehmen
# ?, wirthschaftliche Herausforderungen
# ?, wissenschaftliche Spitzenleistung
# ?, neue niederländische Regierung
# ?
75. ++ (IR)
Bei einem Zusammentreffen im Parlament gratulierte Wüst dem neuen Premierminister Portugals als erster ausländischer Regierungschef vor Ort persönlich zur Amtsübernahme.
Bei einem Zusammentreffen im Parlament gratulierte Wüst dem neuen Premierminister Portugals als erster ausländischer Regierungschef vor Ort persönlich zur Amtsübernahme.
Am Freitag gab Luís Montenegro, der seit dem 2. April im Amt ist, vor dem Parlament seine Regierungserklärung ab.
Er hat in seiner Regierungserklärung die Bedeutung Europas für Portugal unterstrichen und deutlich gemacht, dass seine Regierung ein besonderes Augenmerk auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum legen und sich insbesondere für die Perspektiven der jüngeren Generation stark machen wird.
Datum: 2024-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-portugals-neuen-premierminister-luis;
Themen: Parlament
# ?, ausländischer Regierungschef
# ?, Wurzeln eines Menschen
# ?, Amtsübernahme
# ?, Regierungserklärung
# ?, Demokratie
# ?, Download
# ?, Besuch einer Initiative
# ?, Generalkonsulat von Portugal
# ?, Gradmesser für Stärke
# ?
76. ++ (IR)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen treibt ihre Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation und Bekämpfung von Radikalisierung im Netz weiter voran.
Hierzu stellte Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski am Freitag, 7. Februar 2025, den Stand der Umsetzung der im Nachgang zur Terrortat von Solingen angekündigten Maßnahmen vor.
Leitfaden für die dauerhafte Implementierung und kohärente Abstimmung von entsprechenden Maßnahmen soll der in der Landesregierung abgestimmte "Aktionsplan gegen Desinformation" sein, den das Kabinett zeitnah beschließen wird.
Der Aktionsplan steht im Zusammenhang mit dem umfassenden Maßnahmenpaket, das die Landesregierung unmittelbar nach dem Messeranschlag von Solingen im August 2024 beschlossen hat.
Datum: 2025-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;
Themen: Desinformation
# ?, Radikalisierung
# ?, Regulierung
# ?, Plattformbetreiber
# ?, junge Zielgruppe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Gamification
# ?, Netz
# ?, EU-Kommission
# ?, Arabisch
# ?
77. ++ (IR)
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2019 die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Klimaziele gebilligt und damit ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2019 die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Klimaziele gebilligt und damit ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;
Themen: enorme Aufgabe
# ?, Klimaziele
# ?, Erreichung
# ?, Unterzeichner
# ?, wichtige Beiträge
# ?, europäischer Rat
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Grüne
# ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit
# ?
78. ++ (IR)
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Der bisherige Polizeichef von Hagen tritt am 1. April die Nachfolge von Stephania Fischer-Weinsziehr an, die in den Ruhestand geht.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Der bisherige Polizeichef von Hagen tritt am 1. April die Nachfolge von Stephania Fischer-Weinsziehr an, die in den Ruhestand geht.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-essener-polizeipraesident-kennt-polizei-von-der-pike-auf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Ruhestand
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Polizeipräsident von Hagen
# ?, absoluter Kenner
# ?, gelernter Polizist
# ?, langjähriger Gewerkschaftschef
# ?, neue Essener
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Essener Polizeipräsident
# ?
79. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stellt Europapolitischen Prioritäten vor
Landesregierung stellt Europapolitischen Prioritäten vor
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.
Datum: 2025-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-europapolitischen-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Mitglieder des Ausschusses
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, EU-Neuausrichtung
# ?, Vertiefung des Binnenmarkts
# ?, erforderliche Neuausrichtung
# ?, globales Gefüge
# ?, grenzüberschreitender Infrastrukturausbau
# ?, spürbarer Abbau
# ?, verlässliche Energiepolitik
# ?
80. ++ (IR)
Landesregierung fördert Schülerbetriebspraktika im europäischen Ausland
Die Landesregierung unterstützt Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen bei der Durchführung von Schülerbetriebspraktika in Ländern des Europarates.
Das Projekt ist von Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schule und Bildung gestartet worden und richtet sich insbesondere auch an finanziell schwächer gestellte Schülerinnen und Schüler.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Die Landesregierung unterstützt Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen bei der Durchführung von Schülerbetriebspraktika in Ländern des Europarates.
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-schuelerbetriebspraktika-im-europaeischen-ausland;
Themen: Chef
# ?, europäisches Ausland
# ?, Praktika
# ?, Schülerinnen
# ?, direkter sprachliche Austausch
# ?, neue Beziehungen
# ?, Europaminister
# ?, Schulen
# ?, Denkweisen
# ?, EU-Regioprofilschulen
# ?
81. ++ (IR)
Das spiegele sich weder in der Politik der Bundesregierung noch im Bundesverkehrswegeplan wieder, so Groschek.
Mit Blick auf die deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen am Donnerstag in Weeze und Kleve mahnte Minister Groschek: "Betuwe ist die Container-Seite der Medaille, der RRX die Pendler-Seite.
Verkehrsinfrastruktur muss Chefsache werden.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-mahnt-umsetzung-von-bahnprojekten-nrw-verkehrsminister-spricht;
Themen: RRX
# ?, Güterverkehrsverbindungen
# ?, Interesse von Pendlern
# ?, interregionaler Gewerkschaftsrat
# ?, zentrale Verkehrsachsen
# ?, Bahnprojekte
# ?, tausende Pendler
# ?, europäische Bedeutung
# ?, Logistikstandort
# ?, Gewerkschafter
# ?
82. ++ (IR)
Die Landesregierung werde sich in diesem Sinne einsetzen für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seinem verfassungsrechtlichen Auftrag gerecht werden könne.
Als zweite Säule des dualen Systems setze die Landesregierung auf eine vitale privatwirtschaftliche Medienlandschaft.
Die Landesregierung werde das Profil Nordrhein-Westfalens als Medien-Digital-Land stärken, betonte der Chef der Staatskanzlei: "Mit der Medienbranche insgesamt wollen wir in einen breiten strukturierten Diskurs darüber eintreten, wo der Schuh drückt und was Politik zusätzlich tun kann, um die Zukunftsfähigkeit unseres Medienstandorts zu stärken.
Datum: 2017-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaet-und-vielfalt-zeiten-der-digitalisierung-sicherstellen-um-die-offene;
Themen: offene Gesellschaft
# ?, Zeiten der Digitalisierung
# ?, Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, Regierungserklärung
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, zentrale Rolle
# ?, Agenda des Koalitionsvertrags
# ?, Kernaufgabe der Medienpolitik
# ?, Stimme von Nordrhein-Westfalen
# ?, freie Journalisten
# ?
83. ++ (IR)
Land fordert Bundesregierung auf, die Reform der Versicherung endlich anzugehen
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;
Themen: Beschlussvorlage
# ?, Arbeitskonferenz
# ?, Sozialministerkonferenz
# ?, Bundesregierung
# ?, Amtschefkonferenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Liquidität
# ?, Sofortprogramm
# ?, Cannabislegalisierung
# ?
84. ++ (IR)
Ein besonderes Projekt, über das sich die anwesenden Regierungschefs austauschen werden, ist das Einstein-Teleskop.
Grundlage ist eine gemeinsame politische Erklärung aus dem Jahr 2008 - erneuert im Jahr 2019 - zwischen den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und der damaligen Landesregierung, die Nordrhein-Westfalen zum privilegierten Partner erhoben hat.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-beim-12-benelux-gipfel-luxemburg;
Themen: vertrauenswürdiger Partner
# ?, Download
# ?, diesjähriger Beneluxgipfel
# ?, Vorsitz
# ?, Beneluxunion
# ?, anwesende Regierungschefs
# ?, unterirdische Großforschungsanlage
# ?, gemeinsamer Aktionsplan
# ?, belgische Partner
# ?, privilegierter Partner
# ?
85. ++ (IR)
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag, 18. September 2020, auf einen Fahrplan für die Session 2020/2021 verständigt.
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021
Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski: "Karneval ist fester Bestandteil des Jahresverlaufs, der Kultur, des Brauchtums und der Identität Nordrhein-Westfalens, er ist Teil der DNA unseres Landes.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;
Themen: Session
# ?, Fahrplan
# ?, Vertreter
# ?, Pressestatement
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Karnevalsbälle
# ?, Partyformate
# ?, karnevalistische Kulturszene
# ?, offene Ohren
# ?, Abstandsgebot
# ?
86. ++ (IR)
Städtepartnerschaftsgipfel: Landesregierung und Landtag feiern 80 Jahre Freundschaft mit dem Vereinigten Königreich
Unter dem britischen Codenamen 'Operation Marriage' wurde 1946 der nördliche Teil der preußischen Rheinprovinz mit den Regierungsbezirken Aachen, Düsseldorf und Köln sowie der Provinz Westfalen vereint.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Im Jahr 2026 feiert die Landesregierung acht Jahrzehnte Freundschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich.
Unter dem britischen Codenamen 'Operation Marriage' wurde 1946 der nördliche Teil der preußischen Rheinprovinz mit den Regierungsbezirken Aachen, Düsseldorf und Köln sowie der Provinz Westfalen vereint.
Datum: 2026-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtepartnerschaftsgipfel-landesregierung-und-landtag-feiern-80-jahre;
Themen: Operation
# ?, Provinz
# ?, Landtag
# ?, Regierungsbezirke
# ?, Demokratie
# ?, Kensingtonvertrag
# ?, Partnerschaftsgipfel
# ?, Quizabend von Bottrop
# ?, Regionalpartnerschaften
# ?, Städtepartnerschaftsgipfel
# ?
87. ++ (IR)
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen bringt dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf in die kommende Sitzung des Bundesrates am 8. Mai 2026 ein.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will den kommerziellen Handel mit Gegenständen von Opfern aus der Zeit des Nationalsozialismus wirksam einschränken und bringt dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf in die kommende Sitzung des Bundesrates am 8. Mai 2026 ein.
Der Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski hatte sich damals dafür eingesetzt, dass die Auktion nicht in der geplanten Form stattfindet, und im Nachgang mit dem Justizminister Dr. Benjamin Limbach an einer Initiative gearbeitet, solche Verkäufe von NS-Erinnerungsstücken künftig zu unterbinden.
Nathanael Liminski, Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei: "Wo Erinnerung zur Ware wird, gerät die Würde ins Wanken.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-handel-mit-persoenlichen-gegenstaenden-von-ns-opfern;
Themen: commercieller Handel
# ?, Würde von Opfern
# ?, Tagebücher
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Briefe
# ?, Chef
# ?, Auktion
# ?, Ausgangspunkt für Initiative
# ?, Bezug von Relikten
# ?, Devotionalien
# ?
88. ++ (IR)
Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Der Medienhaushalt der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023 soll erneut wachsen: um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt knapp 38 Millionen Euro.
Die Landesregierung ist auch in diesen herausfordernden Zeiten ein verlässlicher Partner und sichert Spielräume, um gute Medien- und Netzpolitik für das Land zu gestalten", sagte der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales, sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, am Donnerstag, 10. November, bei der Einbringung des Regierungsentwurfs des Medienhaushalts im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-signal-medienbranche-medienhaushalt-des-landes-nordrhein-westfalen-waechst;
Themen: Medienhaushalt
# ?, Gamification
# ?, erfolgreiche Gamesförderung
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Medienbranche
# ?, starkes Signal
# ?, Anwendungen
# ?, Förderung für E-Sport
# ?, eigene Mitarbeitermotivation
# ?
89. ++ (IR)
Anlässlich der sechsten turnusmäßigen Sitzung der Gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen/Ungarn ist Europaminister Nathanael Liminski auf Einladung des ungarischen Außenministeriums nach Ungarn gereist.
In Budapest führt er Gespräche mit Regierung und Opposition und sucht den Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Studierenden.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Anlässlich der sechsten turnusmäßigen Sitzung der Gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen/Ungarn ist Europaminister Nathanael Liminski auf Einladung des ungarischen Außenministeriums nach Ungarn gereist.
In Budapest führt er Gespräche mit Regierung und Opposition und sucht den Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Studierenden.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-nathanael-liminski-reist-nach-ungarn;
Themen: Ungarn
# ?, gemischte Regierungskommission
# ?, ungarisches Außenministerium
# ?, 1990Er-Jahre
# ?, Gespräche
# ?, Opposition
# ?, Außenhandel
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Studierende
# ?, Nachmittag
# ?
90. ++ (IR)
25. März 2025 Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.
Die Konsultationen waren zugleich die erste gemeinsame Auslandsreise des niederländischen Kabinetts unter Ministerpräsident Schoof: Beide Regierungschefs fanden zu einem Gespräch im Amtszimmer von Ministerpräsident Wüst zusammen, parallel fanden Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren niederländischen Fachkollegen statt.
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-regierungskonsultationen-niederlande-und-nordrhein-westfalen-bekraeftigen;
Themen: 2 Länder
# ?, Foto
# ?, Mitglieder der Regierung
# ?, niederländische Ministerpräsidenten
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Paradebeispiel
# ?, Konsultationen
# ?, Gespräche
# ?, Landeshaus
# ?
91. ++ (IR)
Der Ministerpräsident wird diese Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung selbst übernehmen.
Die damit verbundenen Aufgaben, insbesondere die Vorbereitung und Begleitung von Rundfunkstaatsverträgen, werden wie in vielen anderen Bundesländern durch den Chef der Staatskanzlei wahrgenommen.
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner erklärt: "Ich bedaure diesen Schritt, aber ich halte ihn für notwendig, damit diese Landesregierung unbeeinträchtigt für die Zukunftsfähigkeit unseres vielfältigen Medienstandorts Nordrhein-Westfalen arbeiten kann."
Datum: 2017-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ordnet-zustaendigkeit-fuer-medien-neu;
Themen: Zuständigkeit
# ?, Rundfunkstaatsverträge
# ?, anerkannte Sachkenntnis
# ?, kulturpolitische Kreativität
# ?, notwendige Unvoreingenommenheit
# ?, private Verlegerlandschaft
# ?, verbundene Aufgaben
# ?, Anschein
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Medienvielfalt
# ?
92. ++ (IR)
Besteuerung von Grenzpendlern: Landesregierung für dauerhaft weniger Bürokratie zur Förderung grenzüberschreitenden Lebens und Arbeitens
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ?
93. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung und Europe Direct starten Projektreihe zur Europawahl 2024
Landesregierung und Europe Direct starten Projektreihe zur Europawahl 2024
Europe Direct (ED) führen in Zusammenarbeit mit der Landesregierung Veranstaltungen durch, um auf die Europawahl am 9. Juni 2024 und die damit verbundenen Möglichkeiten zur politischen Teilhabe aufmerksam zu machen.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Europe Direct (ED) führen in Zusammenarbeit mit der Landesregierung Veranstaltungen durch, um auf die Europawahl am 9. Juni 2024 und die damit verbundenen Möglichkeiten zur politischen Teilhabe aufmerksam zu machen.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-europe-direct-starten-projektreihe-zur-europawahl-2024;
Themen: Projektreihe
# ?, Europawahlen
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Alltag der Bedeutung
# ?, Probewahl
# ?, Zukunft der Bedeutung
# ?, geförderte Schnittstellen
# ?, unterschiedliches Alter
# ?, vielfältige Einflussmöglichkeiten
# ?, unterschiedliche Einstellungen
# ?
94. ++ (IR)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans korrigiert die falschen Zitate des FDP-Chefs Christian Lindner bei der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung: "Ich habe stets betont, dass Unternehmen durch die Ausgestaltung der Vermögensteuer nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit genommen werden darf.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans korrigiert die falschen Zitate des FDP-Chefs Christian Lindner bei der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung: "Ich habe stets betont, dass Unternehmen durch die Ausgestaltung der Vermögensteuer nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit genommen werden darf.
Datum: 2012-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lindner-erweckt-mit-falschen-zitaten-falschen-eindruck-finanzminister-norbert;
Themen: Vermögensteuer
# ?, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
# ?, falsche Zitate
# ?, Regierungserklärung
# ?, Ausgestaltung
# ?, Unternehmen
# ?, Gegenteil
# ?, falscher Eindruck
# ?, heutige Landtagsdebatte
# ?, Finanzministerium
# ?
95. ++ (IR)
Statt in Zeiten angespannter Haushalte auf den nächsten Geldsegen vom Staat zu setzen, treiben wir diese Anstrengungen ernsthaft voran und machen mit dieser Initiative ein konkretes Angebot an die Bundesregierung und die anderen Länder", ergänzt der Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski.
Mit ihrer Initiative fordert die Landesregierung von der Bundesregierung deshalb insbesondere:
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-zeit-fuer-das-wesentliche-nordrhein-westfalen-treibt;
Themen: Papierlast
# ?, echter Klimafortschritt
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Freiraum
# ?, Initiative
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerin
# ?, Alltagseinrichtungen
# ?
96. ++ (IR)
Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst
Download (19 MB) Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst
Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst
Ministerpräsident Armin Laschet, der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp, Finanzminister Lutz Lienenkämper und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, sind heute in Düsseldorf mit Vertretern der Spitzenorganisationen der Berufsverbände des öffentlichen Dienstes zusammengekommen, um über mögliche Eckpunkte einer "Attraktivitätsoffensive" für den öffentlichen Dienst zu sprechen.
Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst
Datum: 2020-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-gespraeche-mit-gewerkschaften-zu-attraktivitaetsoffensive;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Attraktivitätsoffensive
# ?, Gewerkschaften
# ?, mögliche Eckpunkte
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Position
# ?, Bewerber
# ?, Beschäftigte
# ?, Vertreter
# ?, Landesregierung
# ?
97. ++ (IR)
Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Staatskanzlei, empfängt Seine Majestät Philippe, König der Belgier und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Download (2 MB) König Philippe beim Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung
Seine Majestät Philippe, König der Belgier beim Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung
Seine Majestät Philippe, König der Belgier beim Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung Download (209 KB) Seine Majestät Philippe, König der Belgier, beim Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung
Datum: 2015-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-empfaengt-seine-majestaet-philippe-koenig-der;
Themen: Belgier
# ?, König von Belgiern
# ?, belgische Staatsoberhaupt
# ?, belgischer König
# ?, duales Ausbildungssystem
# ?, Arbeitsbesuch
# ?, Eintrag
# ?, Gästebuch
# ?, Sein
# ?, Download
# ?
98. ++ (IR)
In der Staatskanzlei fand vergangene Woche ein Symposium der Landesregierung zu Rechtsfragen der Digitalisierung des Gesetzgebungsverfahrens statt: 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Landesministerien, der Landtagsverwaltung sowie des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen diskutierten mit namhaften Akteuren aus Wissenschaft und Forschung zentrale Rechtsfragen des Projekts E-Rechtsetzung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
In der Staatskanzlei fand vergangene Woche ein Symposium der Landesregierung zu Rechtsfragen der Digitalisierung des Gesetzgebungsverfahrens statt: 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Landesministerien, der Landtagsverwaltung sowie des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen diskutierten mit namhaften Akteuren aus Wissenschaft und Forschung zentrale Rechtsfragen des Projekts E-Rechtsetzung.
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will alle dafür geeigneten Lebensbereiche durch Digitalisierung vereinfachen, entbürokratisieren, beschleunigen.
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, neben den technischen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine vollständig digitalisierte Rechtsetzung zu schaffen.
Datum: 2023-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrte-symposium-zu-rechtsfragen-der-digitalisierung-des;
Themen: Rechtsfragen der Digitalisierung
# ?, Symposium
# ?, Gesetzgebungsverfahren
# ?, E-Rechtsetzung
# ?, namhafte Akteure
# ?, Landtagsverwaltung
# ?, Landesministerien
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Gesetze
# ?, Lehrstuhl
# ?