1. +++ (SEM)
Die abschließende Entscheidung wird Anfang 2021 gefasst.
Danach muss auf Grundlage der Leitentscheidung insbesondere der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.
Dazu wird die Öffentlichkeit ebenfalls beteiligt werden.
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Datum: 2020-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: Stadthalle
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, Zielgeraden
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs
# ?, öffentliche Dialogveranstaltung
# ?, Umweltverbände
# ?, andere Interessengruppen
# ?, Leitentscheidungsentwurf
# ?, Entscheidungsprozess
# ?
2. +++ (SEM)
* Die abschließende Entscheidung wird 2021 gefasst.
Danach muss auf Grundlage der Leitentscheidung insbesondere der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.
Auch dazu wird die Öffentlichkeit beteiligt werden.
Link zum Online-Beteiligungsverfahren: www.leitentscheidung-perspektiven-nrw.de
Datum: 2020-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-einer-neuen-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, bevorstehende Veränderungen
# ?, digitale Beteiligung
# ?, rheinische Tagebaue
# ?, Tagebauranddörfer
# ?, Umsiedlungen in Erkelenz
# ?, angekündigte Verbesserungen
# ?, energiewirtschaftliche Notwendigkeit
# ?
3. +++ (SEM)
Ziel des Leitentscheidungs-Entwurfs ist insbesondere auch die positive Entwicklung von Holzweiler.
Der Abbaubereich des Tagebaus wird daher so verändert, dass der Tagebau nur von zwei Ortsseiten an Holzweiler heranrückt und eine Insellage vermieden wird.
Als Mindestabstand zur Abbaugrenze werden 400 Meter festgelegt.
Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wird nun ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, die Kreise und andere öffentlichen Institutionen können sich zu dem Entwurf auch im Internet äußern.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische-0;
Themen: rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, Entwurf der Leitentscheidung
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Abbaubereich
# ?, Abbaugrenze
# ?, Braunkohlenplan
# ?, Hauerhof
# ?, Insellage
# ?, wesentliche Inhalte
# ?
4. +++ (SEM)
Es wird eine positive Entwicklung von Holzweiler gewährleistet werden.
" Der Abbaubereich des Tagebaus wird so verändert, dass eine Insellage vermieden wird und der Tagebau nur von zwei Ortsseiten an Holzweiler heranrückt.
Als Mindestabstand zur Abbaugrenze werden 400 Meter festgelegt.
Minister Remmel: "Erstmals wird nun aufgrund der veränderten energiepolitischen Grundannahmen in Deutschland ein Braunkohleplan verkleinert.
Wir sind uns einig, dass ab den 2020er Jahren der Bedarf deutlich zurückgeht und haben darauf gemeinsam reagiert.
Datum: 2016-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;
Themen: Entscheidungssatz
# ?, Garzweilerleitentscheidung
# ?, schematische Zeichnung
# ?, Abbaugrenze
# ?, rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung
# ?, Flächenvorsorge
# ?, Freiraumschutz
# ?
5. +++ (SEM)
Bis Dezember Bürger können sich online und offline beteiligen, u.a. bei Dialogveranstaltungen mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann 2021 Die Stellungnahmen werden ausgewertet, anschließend wird die abschließende Entscheidung der Landesregierung zur Leitentscheidung gefasst.
Danach wird auf Grundlage der Leitentscheidung der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.
Auch dazu wird die Öffentlichkeit beteiligt werden.
* unter anderem Initiative Buirer für Buir, BUND, Greenpeace, Landesverband Erneuerbare Energien, Potsdamer Institut für Klimaforschung, Öko-Institut
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-leitentscheidung-719-stellungnahmen-werden;
Themen: Entwurf der Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Beratungsprozess
# ?, Strukturwandel
# ?, Dialogveranstaltungen
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, vergangener Herbst
# ?, Zielgeraden
# ?
6. +++ (SEM)
In den Tagebauen Inden und Hambach ist bereits ein früheres Abbauende Ende 2029 gesetzt.
Die Leitentscheidung ist zentrale Vorgabe für ein Braunkohlenplanverfahren beim Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln.
In diesem Verfahren werden aufbauend auf den Vorgaben der Leitentscheidung die konkreten Abbaugrenzen und die Lage des Tagebausees in Garzweiler neu gefasst.
Datum: 2023-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitentscheidung-gibt-dem-rheinischen-revier-sicherheit-und-perspektive;
Themen: Kapitel
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, Bergbauunternehmen
# ?, Braunkohleverstromung
# ?, Perspektive
# ?, Freiheitsenergien
# ?, Nordrevier
# ?, Orte der Zukunft
# ?, Tagebausee in Garzweiler
# ?, Tagebauseen
# ?