Hintergrund: Mit dem Programm Digitale Modellregionen hilft die Landesregierung den Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen werden für alle digital zugänglich.
Dazu zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Von den eingereichten Projektideen wurden 67 zur Förderung ausgewählt.
62 Projekte sind bereits an den Start gegangen.

Vergleichbar einem deutschen Universitätskrankenhaus werden hier Studierende der KNUST ausgebildet.
Nordrhein-Westfalen fördert hier über die GIZ mit über 200.000 Euro den Einbau einer neuen Müllverbrennungsanlage.
Die bestehende Verbrennungsanlage ist defekt, infektiöse Abfälle können seither nicht mehr fachgerecht entsorgt werden.
Der Minister: "Wir leisten mit dieser Maßnahme einen ganz konkreten Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitssituation vor Ort, da nur durch eine professionelle Entsorgung der Krankenhausabfälle sichergestellt ist, dass sich ansteckende Krankheiten nicht verbreiten.
Dieses Projekt ist zugleich ein hervorragendes Beispiel für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der ghanaischen Seite, da der Projektvorschlag direkt von den Partnern in Kumasi kam.

Eine Übersicht praktischer digitaler Anwendungen:
* Digitales Bürgerbüro: Die Modellkommunen Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal bauen servicefreundliche digitale Bürgerbüros auf und stellen ihre Lösungen den anderen Städten und Gemeinden kostenlos zur Verfügung.
Services: Anmeldung zum Offenen Ganztag, zu Schule und Kita, sowie Abfallentsorgung, Erhebung der Hundesteuer, etc. * Identitätsnachweise: Gelsenkirchen vereinfacht die Nutzung digitaler Dienste weiter.
Über ihr Servicekonto.
NRW können Bürger sich über eine App mit der elektronischen ID des Personalausweises authentisieren.

Das Umweltministerium, die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sowie der Verband kommunaler Unternehmen Nordrhein-Westfalen hatten im Vorfeld der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (20. bis 28. November 2021) zur Veranstaltung "Mit Mehrweg gegen Littering - Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit" eingeladen.
"Ressourcenschonung und Mehrweg sind die Zukunft, Einweg-Produkte passen nicht in eine nachhaltige Gesellschaft.
Weggeworfene Verpackungen vermüllen Grünanlagen, Park- und Rastplätze, gefährden unsere Umwelt und stellen die Kommunen bei der Beseitigung und Entsorgung dieses Abfalls vor große Herausforderungen.
Insofern sind alle Alternativen und Initiativen zu begrüßen, die Ressourcen schonen und die Kreislaufwirtschaft stärken", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Landesregierung geht mit gutem Beispiel voran.

Diese deutschlandweit einzigartige und innovative Kooperation ist jetzt dank des Förderprogramms 'Digitale Modellregionen NRW' möglich.
"
Zu den entwickelten digitalen Leistungen in den Kommunen zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweise und Zufahrtsberechtigungen, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Durch den Austausch mit den anderen Regionen und Städten in Nordrhein-Westfalen will das Ministerium den Ideenreichtum, die Erfahrungen und die Dynamik für die landesweite Digitalisierung nutzen.
Pinkwart resümiert: "Ich bin stolz auf die positive Entwicklungsdynamik zwischen den Modellregionen und darüber hinaus.

Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgung und damit des von der EU geforderten Prinzips der Nähe.
Die Landesregierung schlägt daher drei Entsorgungsregionen in NRW vor.
"Abfälle, die in Nordrhein-Westfalen anfallen, müssen auch im Land selbst und möglichst in der Nähe des Ortes, wo sie entstehen, entsorgt werden.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan wird das Prinzip der Nähe konkret, gleichzeitig verbleibt aber genug Spielraum für die Kommunen", sagte Remmel.
Die Landesregierung verfolgt das Ziel einer ökologischen Abfallwirtschaft.

"Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: Mülltourismus vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen."
Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgungsautarkie und des von der EU vorgegebenen Prinzips der Nähe.
"Abfälle, die in Nordrhein-Westfalen anfallen, müssen auch im Land selbst und möglichst in der Nähe des Ortes, wo sie entstehen, entsorgt werden.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan wird das Prinzip der Nähe konkretisiert, gleichzeitig verbleibt aber genug Spielraum für die Kommunen", sagte Minister Remmel.
Der Abfallwirtschaftsplan wird nun dem Landtag zugeleitet, um das Benehmen mit den Landtagsauschüssen für Umwelt, für Wirtschaft und für Kommunales zu erreichen.

Hintergrund: Mit dem Programm Digitale Modellregionen hilft die Landesregierung den Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen werden für alle digital zugänglich.
Dazu zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Von den eingereichten Projektideen wurden 67 zur Förderung ausgewählt.
62 Projekte sind bereits an den Start gegangen.

Umweltministerin Heinen-Esser: Der Abfall in den betroffenen Regionen muss Vorfahrt haben
28. Juli 2021
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die Abfallentsorgung durch die aktuelle Hochwasser-Katastrophe nicht durch weiteren Sperrmüll aus den nicht betroffenen Regionen zu belasten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bürgerinnen und Bürger am heutigen Tag, 28. Juli 2021, aufgerufen, die Abfallentsorgung durch die aktuelle Hochwasser-Katastrophe nicht durch weiteren Sperrmüll aus den nicht betroffenen Regionen zu belasten.

"Nehmen und Geben, Nützen und Schützen müssen im Gleichgewicht sein, sonst gerät die Natur, die Umwelt, das Klima, die Lebenschancen der Menschen in eine zunehmende Unwucht, ins Ungleichgewicht", betonte Remmel.
"Immer mehr Menschen ist heute bewusst, dass ein 'Weiter so' nicht funktioniert.
Wir können nicht endlos Boden verbrauchen, Wasser verschwenden, die Luft verpesten oder Abfälle gedankenlos entsorgen.
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Insbesondere der Aspekt der Nachhaltigkeit, also das Zusammenwirken von Ökonomie, Ökologie und sozialer Ausgewogenheit stünden im Zentrum der Landwirtschaftspolitik der Landesregierung, erklärte Remmel: "Die ruinösen Milchpreise brechen unseren familiengeführten Milchviehbetrieben buchstäblich das Genick.

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Die Umweltministerinnen und -minister wollen die Bundesregierung unter anderem auffordern, durch entsprechende Regelungen Zigarettenhersteller an den Kosten für die Entsorgung von Zigarettenkippen zu beteiligen.
"Weggeworfene Verpackungen und Zigarettenkippen vermüllen Grünanlagen, Park- und Rastplätze, gefährden unsere Umwelt und stellen die Kommunen bei der Beseitigung und Entsorgung dieses Abfalls vor große Herausforderungen.
Dieses Problem müssen wir gemeinsam angehen", forderte Ministerin Heinen-Esser.
Während bereits fast alle Bürgerinnen und Bürger Mehrwegflaschen für Getränke nutzen, müssen Pfandsysteme für die Gastronomie oder den Online-Handel noch bekannter und einfacher handhabbar gemacht werden.

Umweltministerium veröffentlicht neuen Bußgeldkatalog für den Bereich Abfall
Ministerin Heinen-Esser: Der öffentliche Raum ist kein Mülleimer.
Ich appelliere an alle, ihren Abfall ordnungsgemäß zu entsorgen.
Kommunen sollten die Umweltverschmutzung jetzt stärker ahnden.
4. Juni 2019

Mit der Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität stärken wir jetzt auch die Strafverfolgung im Umweltbereich.
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"Gerade im Bereich der Abfallentsorgung ist von einem großen Dunkelfeld illegaler Praktiken auszugehen.
Nicht selten bedienen sich die Täter dabei internationaler und auf den ersten Blick legaler Geschäftsstrukturen.
Die ZeUK NRW wird dazu beitragen, die Abfallkriminalität - auch über Ländergrenzen hinweg - noch effektiver zu verfolgen", bekräftigt Generalstaatsanwalt Michael Schwarz.

Müll hat fatale Folgen für den einzigartigen Naturschatz Wald: Wildtiere verfangen sich in Schnüren, verletzen sich an Drähten und scharfen Kanten oder verzehren Verpackungsreste - das alles sind tödliche Gefahren für sie.
Es können auch Giftstoffe aus weggeworfenen Batterien oder Elektroschrott austreten und in den Waldboden und das Grundwasser gelangen.
Abfallentsorgung im Ökosystem Wald, der auch unser wichtigster Klimaschützer ist, bedroht die Natur und letztlich auch den Menschen.
Wir alle sind aufgerufen, besonders sorgfältig und umsichtig mit diesem wertvollen Schatz umzugehen.
Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Wald für zukünftige Generationen zu erhalten!

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Die ZeUK NRW ermittelt bei herausgehobenen Umweltstraftaten, bei denen es - unter anderem - entweder zu einer erheblichen Gefährdung oder Schädigung von Umwelt, Menschen, Pflanzen oder Tieren kommt, oder die organisiert oder in einem industriellen, gewerblichen Zusammenhang begangen werden.
Im Fokus standen im ersten Jahr die illegale Abfallentsorgung, die Verschmutzung von Gewässern und grausame Verstöße gegen das Tierschutzgesetz.
In dem Zeitraum vom 2. November 2023 bis zum 31. Oktober 2024 sind in der ZeUK NRW insgesamt 99 Ermittlungsverfahren - teils in Ermittlungskomplexen - erfasst worden, die gegenwärtig in zwei Abteilungen von sieben Ermittlerinnen und Ermittlern bearbeitet werden.
In Verfahren der ZeUK NRW sind Vermögensarreste in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro erwirkt worden.

Der Riesenbärenklau ist giftig.
Gartenabfall im Wald zu entsorgen kann teuer werden
Die Entsorgung von Abfall im Wald kann teuer werden.
Wer zum Beispiel Gartenabfälle im Wald ablagert, verstößt gleich gegen mehrere Gesetze - etwa gegen Abfall-, Wasser-, Naturschutz- und Forstrecht.
Nach Landessforstgesetz NRW kann diese Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Justiz Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Bei der Staatsanwaltschaft Dortmund wurde vor zwei Jahren die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) gegründet, die sich binnen kürzester Zeit zu der führenden Institution im Kampf gegen Umweltstraftaten in Deutschland und Europa entwickelt hat.
Spezialisierte Staatsanwältinnen und Staatsanwälte verfolgen bedeutende Fälle von organisierter Kriminalität, etwa auf den Gebieten der illegalen Abfallentsorgung, Gewässerverunreinigung oder Tierquälerei, und arbeiten eng vernetzt mit allen staatlichen Akteuren zusammen.
Besondere Wirkung für die effektive Strafverfolgung hat die reibungslose Kooperation mit den Umweltbehörden, denn das Umweltstrafrecht ist auf verwaltungsrechtliche Bewertungen und Einstufungen angewiesen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Bekämpfung von Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen ist ein Vorbild für andere Länder und findet auch in Berlin und Brüssel Anerkennung.

Auf dieser Grundlage werden die vorgesehenen Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt.
Bei der Entwicklung der Wirtschaftsflächen im Aero-Park wird der Fokus von Beginn an auf Nachhaltigkeit gelegt.
Neben einer klimafreundlichen Energieversorgung, etwa durch Photovoltaik und Nutzung von Abwärme, ist eine moderne Dateninfrastruktur, eine smarte Abfallentsorgung und eine effiziente Logistik in Planung.
Staatssekretär Paul Höller: "Mit dem heutigen Förderbescheid geben wir den Startschuss für die nächste Entwicklungsphase des Aero-Parks.
Die Mittel helfen dabei, die Flächen zügig zu planen und zu erschließen und so die Voraussetzungen für neue Unternehmen und Arbeitsplätze zu schaffen.

- Wie können wir eine familienfreundliche Stadt gestalten?
- Wie können notwendige Infrastrukturmaßnahmen mit ökologischen Ansätzen in Einklang gebracht werden?
- Welche Lösungen gibt es für Müllvermeidung und -entsorgung?
- Wie kann eine moderne kommunale Energieversorgung aussehen?
- Wie gehen wir mit dem Älterwerden der Gesellschaft um?

Bislang kann man in Deutschland nur natürliche Personen vor Gericht stellen.
Alle europäischen Nachbarländer verfügen bereits über Möglichkeiten, auch Unternehmen selbst mit den Mitteln des Strafrechts zu belangen.
Kutschaty erklärt: "Wer seinen Müll nicht illegal im Rhein entsorgt, muss effektiv vor krimineller Konkurrenz geschützt werden.
Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn kriminelle Unternehmen die ehrlichen Firmen vom Markt verdrängen.
"

"Ebenso sollten die Ordnungsbehörden Fehlverhalten konsequent ahnden.
Hierzu haben wir im Juni 2019 die Bußgeldempfehlungen verschärft", erläutert die Ministerin.
Für die illegale Müllentsorgung, etwa ein achtloses Wegwerfen von Plastik- und Papiermüll, empfiehlt der Bußgeldkatalog den Kommunen ein Bußgeld in Höhe von mindestens 100 Euro.

Beiden Städten sind durch den Starkregen hohe finanzielle Belastungen entstanden, die sie zunächst selbst aufgebracht haben.
Die zwei Kommunen im Münsterland hatten im Zuge des Unwetters Hauseigentümer und Mieter beim Beseitigen von Gebäudeschäden und dem Wiederbeschaffen von Hausrat unmittelbar unterstützt.
Außerdem wurden in Münster die Kosten für den inzwischen entsorgten Sperrmüll übernommen.
So konnten insgesamt mehr als 9.200 Tonnen Sperrgut und Sondermüll beseitigt werden.
Die Stadt Greven hatte beispielsweise Unterrichtsräume angemietet, um den Schulbetrieb aufrechterhalten zu können.

Die Weise & Sohn GmbH ist ein Familienbetrieb im Bereich Kanaltechnik, Sonderabfallentsorgung und Spedition.

An dem Projekt beteiligen sich owl maschinenbau, Food-Processing Initiative, Hochschule Bielefeld, Energie Impuls OWL, VDI Verein Deutscher Ingenieure OWL Bezirksverein, Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft OWL gGmbH, Fraunhofer-Gesellschaft, Kreis Lippe, Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe, Lippe Bildung eG und der Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke.

Ziel ist es, in den sieben europäischen Städten Aberdeen, Arnheim, Brüssel, Duisburg, Groningen, Herten, Touraine Vallée de l'Indre sieben wasserstoffbetriebene Abfallsammelfahrzeuge im Alltagsbetrieb zu testen und damit Lärm- und Luftemissionen zu verringern.
In Nordrhein-Westfalen sind bereits zwei Fahrzeuge unterwegs: Ein Fahrzeug für die Sammlung von Gewerbeabfällen wird von der Firma AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH in Herten eingesetzt.

Verbraucherinnen und Verbraucher, die noch beschränkte Ausgangsstoffe besitzen, müssen diese bis zum Stichtag entsorgen.
Chemikalien und Schadstoffe aus Privathaushalten können bei den entsprechenden Annahmestellen der kommunalen Abfallentsorgungsbetriebe kostenfrei abgegeben werden.

Die lokalen Tafeln und Lebensmittelverteiler können für die fünf Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 jeweils bis zu 1.500 Euro monatlich zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (z.B. Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände zur Corona-Prävention, Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.) beantragen.

Die lokalen Tafeln und Lebensmittelverteiler können für die Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 jeweils bis zu 1.500 Euro zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (zum Beispiel Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände (Coronaprävention), Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.) beantragen.

Beantragt werden konnten jeweils bis zu 1.500 Euro für die Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (zum Beispiel Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände [Corona-Prävention], Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.).

Kommunale Abfallwirtschaftskonzepte sollen fortan stärker als bisher Anreize zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung schaffen.
Um dies zu betonen, soll das "Landesabfallgesetz" in Anlehnung an das Bundesrecht fortan die Bezeichnung "Landeskreislaufwirtschaftsgesetz" erhalten.
Um diesem Anspruch auf Landesebene Rechnung zu tragen, müssen die Kommunen bei den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Abfallvermeidung und das Recycling vor Ort werben und entsprechende Strukturen, wie zum Beispiel Reparaturnetzwerke, Tauschbörsen oder Gebrauchtwarenkaufhäuser fachlich, organisatorisch oder finanziell unterstützen.
Der Gesetzentwurf enthält auch eine Klarstellung, dass Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Abfallvermeidung grundsätzlich über Entsorgungsgebühren abgerechnet werden können.
Aufgrund zunehmender Einspareffekte durch die Abfallvermeidung geht die Landesregierung derzeit jedoch nicht davon aus, dass die zuständigen Behörden von dieser Option umfassend Gebrauch machen werden.

Bei größeren Vorhaben müssen darüber hinaus für anfallende Bau- und Abbruchabfälle Rückbau- und Entsorgungspläne erstellt werden.
Gleichzeitig nimmt die Landesregierung mit diesem Gesetzentwurf eine Anpassung an EU- und Bundesrecht vor, indem die fünfstufige Abfallhierarchie nun auch auf Landesebene umgesetzt wird: Entsprechend sollen für kommunale Abfallwirtschaftskonzepte weitere Vorgaben für zusätzliche Anreize zur Abfallvermeidung und -verwertung gelten.
Dabei können Kommunen zusätzliche Kosten für Maßnahmen der Abfallvermeidung über die Entsorgungsgebühren abrechnen.

"Das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle ist ein Signal und unsere Chance, ein Umdenken zugunsten einer Marktverbesserung für Recyclingprodukte zu erreichen", sagte Schulze Föcking.
Laut einer Studie im Auftrag der Entsorgungswirtschaft lag die Menge der Plastikabfälle durch Endverbraucher im Jahr 2015 bundesweit bei etwa fünf Millionen Tonnen.
In Nordrhein-Westfalen ist die Entsorgungswirtschaft durch eine sehr gute Infrastruktur in der Lage, Wertstoffe hochwertig zu verarbeiten.
Die Anlage sortiert jährlich 95.000 Tonnen Leichtverpackungsabfälle aus der Sammlung der Dualen Systeme (Gelber Sack, Gelbe Tonne und Wertstofftonne) in ein Dutzend Sortierfraktionen.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Anlieferung der radioaktiven Abfälle an das Endlager Schacht Konrad grundsätzlich auch ohne ein Bereitstellungslager möglich ist.
Die Ergebnisse der Studie zeigen dabei aus Sicht der auftraggebenden Ministerien, dass maßgebliche organisatorische Fragen rund um die Anlieferung radioaktiver Abfälle bislang unbeantwortet sind und großes Optimierungspotenzial vorhanden ist.
Das gilt insbesondere für das sogenannte Abrufregime, also die Planung und Koordinierung der Anlieferung von radioaktiven Abfällen an das Endlager Schacht Konrad.
Nach Ansicht der beiden Ministerien müssen hierzu wissenschaftliche Kriterien herangezogen und das Pro und Contra abgewogen werden; hierzu leistet die Studie einen ersten Beitrag: "Mit der heutigen Veröffentlichung der Studie beginnt erstmalig eine transparente und wissenschaftsbasierte Diskussion zu dem Gesamtkomplex der Entsorgungslogistik radioaktiver Abfälle.
Ein Bereitstellungslager soll laut Aussage der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ähnlich einem Logistikzentrum die angelieferten Gebinde mit radioaktiven Abfällen aus den Zwischenlagern in Deutschland für eine bedarfsgerechte Anlieferung zum Endlager Schacht Konrad sortieren.

Gebrauchte Schutzmasken und Test-Kits gehören in den Restmüll", so die Ministerin. "
Die aktuell verwendeten Mund-Nasen-Schutz-Masken müssen aus hygienischen und abfallrechtlichen Gründen über den Restmüll entsorgt werden.
Die Test-Kits, also Stäbchen, Lösung und Testkassette, sind nach Verwendung ebenfalls im Restmüll zu entsorgen.
Die Begleitzettel und die Umverpackung aus Papier oder Kunststoff sind hingegen wie gewohnt getrennt in der Papiertonne oder in der Gelben Tonne zu entsorgen.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat in Duisburg die Eckpunkte für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle den Kommunen, Anlagenbetreibern und Verbänden vorgestellt.
Zentrale Punkte sind die Umsetzung einer "regionalen Entsorgungsautarkie" und damit des von der EU geforderten Prinzips der Nähe.
Das Ziel ist, Mülltourismus zu vermeiden.
Künftig sollen dazu in NRW drei Entsorgungsregionen geschaffen werden.
Innerhalb dieser drei Regionen haben die Kommunen die Wahlfreiheit, wo sie ihre Restabfälle entsorgen möchten.
"Wir haben uns von drei Punkten leiten lassen: vermeiden, verwerten und ortsnah entsorgen.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan verhindern wir einen unkontrollierten Mülltourismus in NRW, schaffen Planungssicherheit für die Betreiber von Müllverbrennungsanlagen und Kommunen und setzen auf energetische Verwertung des Bioabfalls", sagte Umweltminister Johannes Remmel zu den Eckpunkten.

* Zusätzlich werden Anforderungen an die Vermeidung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen für alle am Bau Beteiligten im Landesabfallgesetz verankert.
* Bei größeren Vorhaben müssen zudem für anfallende Bau- und Abbruchabfälle Rückbau- und Entsorgungspläne erstellt werden.
Zudem ist eine Anpassung an EU- und Bundesrecht erfolgt, indem die fünfstufige Abfallhierarchie nun auch im Landeskreislaufwirtschaftsgesetz umgesetzt ist.

Laut einer Studie im Auftrag der Entsorgungswirtschaft lag die Menge der Plastikabfälle durch Endverbraucher im Jahr 2015 bundesweit bei etwa fünf Millionen Tonnen.
Ein Hauptproblem sei die Zunahme von Verpackungsmüll.
Der Handel muss seiner Verantwortung zur Abfallvermeidung gerecht werden.

Mit dem ersten Teilbericht zum "Monitoring-Programm zur Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung und zu den Auswirkungen auf die Stoffkreisläufe mineralischer Abfälle und Nebenprodukte in Nordrhein-Westfalen" legt das Umweltministerium nun Zahlen und Fakten zum Aufkommen und zur Nutzung mineralischer Ersatzbaustoffe in Nordrhein-Westfalen vor.
Das jährliche Aufkommen mineralischer Bau- und Abbruchabfälle aus dem Abbruch von Gebäuden oder Straßenbaumaßnahmen, wie Betonbruch, Bauschuttgemische, Ausbauasphalt, Bodenmaterial, Gleisschotter in Nordrhein-Westfalen liegt schätzungsweise bei etwa 40 Millionen Tonnen.
Der größte Anteil des Abfallaufkommens aus dem Baubereich entfällt auf die Abfallart Boden und Steine mit etwa 26 Millionen Tonnen.
Bodenmaterial wird ganz überwiegend in Verfüllungen von Abgrabungen der Kies- und Sandgewinnung verwertet oder auf Deponien entsorgt.
Im Jahr 2020 wurden rund 15 Millionen Tonnen der mineralischen Bau- und Abbruchabfälle in Bauschuttaufbereitungsanlagen angenommen.

* Wer bereits geringfügige Mengen Abfall in ein Gewässer einbringt (zum Beispiel Picknickabfälle, Flaschen, Asche), muss mit einem Bußgeld zwischen 500 und 2.000 Euro rechnen.
* Das Wegwerfen oder Entsorgen von Abfällen in den Wald soll mit einem Bußgeld von 30 bis 25.000 Euro geahndet werden, bei größeren Mengen (ab 1 Kubikmeter) mit mindestens 500 Euro.
* Für die rechtswidrige Entsorgung von Hausmüll wie Zigarettenstummeln, Einweg-Kaffeebechern, Papptellern oder Obst- und Lebensmittelresten wird ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro empfohlen.
Diese Empfehlungen für den Bereich Abfallrecht wurden bereits vorab im Juni 2019 in einem Auszug des Bußgeldkatalogs veröffentlicht.

Circularmed - Die Entwicklung eines Standards für ein nachhaltiges digitalisiertes Abfall- und Wertstoffmanagementsystem für Krankenhäuser
Projektziel ist die Entwicklung eines einheitlichen Standards für ein nachhaltiges digitalisiertes Abfall- und Wertstoffmanagementsystem.
Durch die Anwendung dieses Systems sparen die Krankenhäuser Entsorgungskosten und leisten durch die Reduktion der Abfallmengen einen Beitrag zum Klimaschutz.

Das Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium ruft die breite Öffentlichkeit auf, keine Lebensmittelreste in Wäldern, an Raststätten und in offenen Mülleimern zu entsorgen.
Essensreste sollten vermieden oder ordnungsgemäß, also für Wildschweine unzugänglich, entsorgt werden.
Für Haus- und auch für Wildschweine besteht im Übrigen seit Jahrzehnten ein Verbot der Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und der Hochsauerlandkreis bitten darum, bei Totfunden weiterer Tiere direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das die Bergung, Beprobung und Entsorgung der gefundenen Tiere unmittelbar veranlasst.

Wer Schüttgüter und Bau- und Abbruchabfälle transportieren möchte, findet über die digitale Plattform Partner, die das gewünschte Material zum gewünschten Termin verkaufen oder vorhandenes Material entsorgen.

"Wo möglich gilt es, Abfälle zu vermeiden und die Recycling- und Kreislaufwirtschaft zu stärken.
In Nordrhein-Westfalen ist die Entsorgungswirtschaft durch eine sehr gute Infrastruktur in der Lage, Wertstoffe hochwertig zu verarbeiten.
"Wer also zuhause Abfälle möglichst sorgfältig trennt, legt die Grundlage für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft", sagte die Umweltministerin.

Mit dem neuen Kooperationsvertrag kommt eine weitere Aufgabe hinzu: Der AAV als integriertes Beratungs- und Kompetenzzentrum in den Bereichen Bodenschutz und Flächenrecycling, unter anderem zu Fragen der Wasser- und Entsorgungswirtschaft.
* Beratung im Hinblick auf die Erbringung von Sicherheitsleistungen für Abfallentsorgungsanlagen.

Diese Angebote gibt es inzwischen immer weniger und die Geräte werden viel zu früh zu Abfall.
Rückgabe von Altgeräten auch über den Handel möglich Wenn ein elektrisches Gerät tatsächlich als Abfall entsorgt werden muss, haben die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht nur die Möglichkeit, den Elektro-Schrott bei der Kommune abzugeben.

Pro Person werden in Nordrhein-Westfalen jährlich mindestens 23 Kilogramm vermeidbare Lebensmittelabfälle weggeworfen.
"23 Kilogramm vermeidbare Abfälle sind viel zu viel.
Eine Studie der Gesellschaft für Konsumforschung für das Verbraucherschutzministerium kam zu dem Ergebnis, dass 35 Prozent der im Haushalt weggeworfenen Lebensmittel in einwandfrei verzehrbarem Zustand entsorgt werden, weil zu große Mengen gekocht oder eingekauft wurden.

In einer echten Kreislaufwirtschaft macht man nicht nur die linearen Prozesse etwas kreislaufgerechter, sondern stellt alles auf den Prüfstand - angefangen von den Ausgangsmaterialien aus nachwachsenden oder Sekundärrohstoffen, über das Ökodesign, das Produkte langlebig und reparierbar gestaltet, weiter zu ressourceneffizienten Produktionsprozessen, nachhaltigem Handel und Konsum und ressourcenschonendem Verbraucherverhalten bis zur optimierten Abfallwirtschaft.
Die Rückgewinnung von Rohstoffen aus Abfällen nimmt auch für die Versorgungssicherheit für Unternehmen eine immer bedeutendere Rolle ein.
Etwa eine Million Tonnen werden jährlich auf Deponien entsorgt.

Das Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium ruft die breite Öffentlichkeit auf, keine Lebensmittelreste in Wäldern, an Raststätten und in offenen Mülleimern zu entsorgen.
Essensreste sollten vermieden oder ordnungsgemäß, also für Wildschweine unzugänglich, entsorgt werden.
Für Haus- und auch für Wildschweine besteht im Übrigen seit Jahrzehnten ein Verbot der Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen.

An der A59 entsteht ab Januar 2018 ein neues Regenrückhaltebecken, um für eine saubere Entsorgung des Fahrbahnwassers zu sorgen.
Trockene Abfälle werden befeuchtet, damit keine Schadstoffe als Staub ausgetragen werden können.

Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Schulze Föcking betonte die Bedeutung des Dialogs aller Akteure, um die Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen langfristig zu sichern: "Wasserwirtschaft ist kein Selbstzweck, sie dient den Menschen.

Nachdem ein von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in Auftrag gegebenes Gutachten des TÜV Nord zu dem Ergebnis gekommen ist, dass ein Bereitstellungslager für den Betrieb des Endlagers Konrad nicht notwendig ist, hat das BMUV die Prüfung der Notwendigkeit eines solchen Lagers und die Standortauswahl durch die Entsorgungskommission veranlasst.
Vor diesem Hintergrund und nach mehreren Gesprächen mit dem BMUV auf Fachebene kommt die nordrhein-westfälische Landesregierung zu der Einschätzung, dass die Prozesse und Planungen im Geschäftsbereich des BMUV nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sind und ein vorausschauendes Gesamtkonzept für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle fehlt.

Jeder Mensch in Deutschland wirft jeden Tag rund 170 Gramm Lebensmittel in den Müll - das sind fast zwei Tafeln Schokolade oder ein belegtes Brötchen.
"In Bäckereien wird oft wöchentlich der Wert eines neuen Kleinwagens entsorgt.
Egal ob zu Hause oder im Betrieb, diese Abfälle sind vermeidbar durch bessere Planung oder angepasste Lagerung", sagte Minister Remmel.
Remmel: "Wenn dieses Schnitzel dann noch auf dem Müll landet, ist das doppelt bitter."

Aktuell entsorgt jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger laut einer Studie des Umweltbundesamtes 66 Kilogramm Altpapier im Jahr in der sogenannten Blauen Tonne.
Dort landet allerdings immer öfter auch anderer Abfall - angefangen bei Grußkarten mit Batterien, über Klebebänder von Versandkartons und Produktproben aus Zeitschriften bis hin zu fettigen Pizzaschachteln mit Nahrungsresten.
Tipps und Hinweise zur richtigen Mülltrennung gibt es auch auf den Seiten der Verbraucherzentrale NRW: https://www.verbraucherzentrale.nrw/abfall-und-recycling-32425