Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau will das Land von diesem Jahr an erneut eine Milliarde Euro in Förderprojekte investieren.
* Große Fortschritte bei Schulen und Gewerbegebieten: 86 Prozent der Schulen haben bereits einen Gigabitanschluss bzw. ein solcher ist geplant.
Das hat eine Abfrage der Schulträger und Kommunen ergeben.
Bei den Gewerbegebieten sind es 66 Prozent.
Die am GigabitGipfel.

Wer sich sonnenexponierte Eichen in diesen Wochen genauer anschaut, wird feststellen, dass manche von ihnen auch in diesem Frühjahr wieder von Raupen bevölkert werden.
Die Ursache könnte der Eichenprozessionsspinner ("EPS") sein.
Nach einer aktuellen Abfrage von Wald und Holz NRW für 2021 hatten im vergangenen Jahr 78 Prozent der Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Befall von Eichenprozessionsspinnern festgestellt.
Im Raupenstadium entwickelt der unscheinbare Schmetterling Brennhaare, die schwere gesundheitliche Risiken für Menschen und Tiere bergen.
Die Brennhaare können entzündliche Hautreizungen und Atembeschwerden auslösen.

Vertrauens- und Überzeugungsarbeit leisten
Bislang gibt es zum Glück keine objektiven Anhaltspunkte für ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Danach haben sich bereits 26 und damit die Hälfte der insgesamt 52 befragten kommunalen Gesundheitsämter mit einem eindeutigen Ergebnis zurückgemeldet.
Das spricht dafür, dass sich die Fahrgäste in Bus und Bahn offenbar zurückhaltend und rücksichtsvoll verhalten.

Vertrauens- und Überzeugungsarbeit leisten
Bislang gibt es zum Glück keine objektiven Anhaltspunkte für ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Danach haben sich bereits 26 und damit die Hälfte der insgesamt 52 befragten kommunalen Gesundheitsämter mit einem eindeutigen Ergebnis zurückgemeldet.
Das spricht dafür, dass sich die Fahrgäste in Bus und Bahn offenbar zurückhaltend und rücksichtsvoll verhalten.

Und somit auch die Flugärger-App.
Das Tool wird in den kommenden Monaten von der Verbraucherzentrale NRW weiterentwickelt und an die aktuellen Anforderungen angepasst.
So funktioniert die Flugärger-App: Die Flugärger-App berechnet mit Hilfe von Datenbanken und Abfragen rückwirkend die Ansprüche von Passagierinnen und Passagieren auf Basis der EU-Fluggastrechte-Verordnung.
Die Datenbank enthält alle weltweiten Flugverbindungen ab dem 1. Mai 2019, so dass die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums automatisch ergänzt werden.
Natürlich ist auch eine manuelle Eingabe der erforderlichen Flugdaten möglich.

Dieses Geld dient den Städten und Gemeinden, zur ersten Beseitigung von Schäden an Infrastruktur und Gebäuden und der Räumung und der Abwehr von Gefahren.
Mit dem Ende der Sommerferien vor Augen müssen wir vor allem Schulen und Kitas in den Blick nehmen.
Deswegen haben wir am 19. Juli bereits eine Abfrage gestartet, inwieweit wir beispielsweise mobile Raumlösungen in den besonders betroffenen Gebieten anbieten müssen.
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Eine Übersicht der Schulpsychologischen Beratungsstellen finden Sie hier.

Sie lobten die Innovationskraft der teilnehmenden Ingenieure und waren sich einig, dass erfolgreiche neue Lösungen, die sich in der Praxis bewähren, auch ein Modell für die ganze Republik werden können.
Einen groben Zeitplan für den Abriss und Neubau der Brücke gibt es bereits.
Parallel zum Ideenwettbewerb sind die für die Bauvorbereitung notwendigen Arbeiten wie die Baugrunderkundung, Vermessung, Prüfung des notwendigen Grunderwerbs, Abfrage vorhandener Versorgungsleitungen durch die Autobahnniederlassung Hamm bei Straßen.
NRW begonnen worden.
Jetzt gilt es, die Siegeridee in die konkrete Planung für das Brückenbauwerk umzusetzen.

Wer bereits storniert hat, kann mit Unterstützung der App Steuern und Gebühren und in manchen Fällen Teile des Flugpreises zurückfordern.
Die Flugärger-App wurde bereits mehr als 80.000 Mal für iOS und Android heruntergeladen.
Sie prüft und berechnet mit Hilfe von Datenbanken und Abfragen die Ansprüche der Reisenden unter anderem nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung.
Die App greift dabei weltweit auf alle aktuellen Flugverbindungen zu und ergänzt automatisch die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums.
Sie ergänzt zudem die Adresse einer Airline, gegen die der jeweilige Anspruch gerichtet werden kann.

Was jetzt nicht gepflanzt wird, fehlt uns sonst später.
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Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
"Zudem prüfen wir in Abstimmung mit dem Bund derzeit Möglichkeiten, wie die Anreise der Saisonarbeitskräfte sichergestellt werden kann und die Motivation für diese Arbeiten verbessert werden kann", erklärte Heinen-Esser.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.

Genauso wichtig ist es, dass sie rechtsstaatlichen Anforderungen genügen.
Das ist unser Maßstab", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf enthält daher klar definierte Eingriffsbefugnisse, etwa zur Abfrage von aktuellen Daten bei Telekommunikationsanbietern und zum Einsatz sogenannter IMSI-Catcher, einem technischen Hilfsmittel, mit dem Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden können.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

"Die Sanierung der Kommunalfinanzen ist eines unserer wichtigsten Anliegen.
Der Stärkungspakt Stadtfinanzen ist hierbei ein wichtiger Baustein, um finanzschwachen Kommunen zu helfen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Die Zugangskriterien erfüllen nach einer Abfrage bei den Kommunalaufsichtsbehörden die Städte Alsdorf, Heiligenhaus, Lünen und Mülheim an der Ruhr sowie die Gemeinde Laer.
Der Gesetzentwurf kann nun in die parlamentarischen Beratungen eingebracht werden.
Die Teilnahme an der dritten Stufe des Stärkungspaktes ist freiwillig.

Da Forschende bisher auf ganz unterschiedliche Weise ihre Angaben zu Forschungsaktivitäten dokumentiert haben, fiel es den Hochschulen schwer, sich einen systematischen Gesamtüberblick zu verschaffen und darüber Auskunft zu geben.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Hochschulen mit der Landesinitiative CRIS.
NRW (Current Research Information System) dabei, Forschungsinformationen bei Abfragen zum Beispiel zu Angaben zu Forschungsprojekten, Publikationen oder Patenten einheitlich nach einem bundesweiten Standardformat zu dokumentieren.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wird CRIS.
NRW zunächst bis zum Jahr 2022 mit insgesamt 4,7 Millionen Euro weiterfördern.

So entfallen auch die Maskenpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Abstandsempfehlungen.
Für Besucherinnen und Besucher reicht künftig eine medizinische Maske aus, die nur noch in Eingangsbereichen und Fluren zu tragen ist.
Ebenso entfällt für Besucherinnen und Besucher das sogenannte Kurzscreening, die Abfrage von Symptomen wie Husten und Schnupfen und die Temperaturmessung.
Die Testpflicht bleibt für sie zunächst erhalten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir sind auf dem richtigen Weg.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat beschlossen, den 2018 in Münster geplanten Katholikentag und den 2019 in Dortmund geplanten Deutschen Evangelischen Kirchentag finanziell zu unterstützen.
Der Beschluss erfolgte durch Abfrage der Kabinettsmitglieder, nachdem die Kabinettsitzung am Dienstag (24. März 2015) wegen der Flugzeugkatastrophe abgesagt worden war.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte: "Ich freue mich darüber, dass in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren wieder ein Katholikentag und ein Deutscher Evangelischer Kirchentag stattfinden sollen.
Beide Veranstaltungen richten sich ganz besonders an junge Menschen und finden bundesweit große Beachtung.

Auch können Unternehmen aufgefordert werden, den Beschäftigten Biomonitoring-Untersuchungen anzubieten sowie Arbeitsplatzmessungen durchzuführen.
"
Ermittlung zu weiteren vergleichbaren Anlagen Das Umweltministerium hat nach Bekanntwerden des Vorfalls in Ennepetal umgehend das LANUV beauftragt, über eine landesweite Abfrage vergleichbare betriebliche Anlagen in Nordrhein-Westfalen zu ermitteln.
Ebenfalls wurden Bund und die Bundesländer über die festgestellte Entstehung von PCB im Prozess der Silikon-Kautschuk-Verarbeitung informiert und angefragt, ob vergleichbare Fälle bekannt sind.
Belastbare Erkenntnisse über die abschließende Anzahl der ähnlich produzierenden Unternehmen liegen noch nicht vor.

Die spezialisierte Beratung leistet umfassende Hilfestellung bei der Präventionsarbeit, indem sie zum Beispiel über Täterstrategien aufklärt und Kinder und Jugendliche in ihrem Selbstbewusstsein stärkt.
Daneben berät sie Betroffene in konkreten Fällen und unterstützt auch bei der Krisenintervention.
Das Familienministerium hat durch eine Abfrage bei den kommunalen und freien Trägern der Jugendhilfe den Bedarf an weiterer finanzieller Unterstützung für Personalstellen ermittelt.
Allen gemeldeten Bedarfen dieser Träger wird entsprochen, so dass nun eine flächendeckende Versorgung in Nordrhein-Westfalen möglich wird.
Minister Joachim Stamp: "Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Deshalb will er am kommenden Freitag die Oberbürgermeister und Landräte der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte zu einem Gespräch bitten, um zu klären, wie die Folgen des Unwetters bewältigt werden können.
Außerdem wird er darüber in der kommenden Plenumswoche den Landtag informieren.
Um einen schnellen Überblick über das Ausmaß der Schäden zu erhalten, hatte das Innenministerium eine Abfrage bei allen 22 kreisfreien Städten und 31 Kreisen in NRW veranlasst.
Schäden haben 17 Städte und 25 Kreise angezeigt.
Doch die meisten Kommunen haben mitgeteilt, dass ihnen zurzeit noch keine verlässliche Schätzung der Schadenshöhe möglich ist.

Deshalb will er am kommenden Freitag die Oberbürgermeister und Landräte der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte zu einem Gespräch bitten, um zu klären, wie die Folgen des Unwetters bewältigt werden können.
Außerdem wird er darüber in der kommenden Plenumswoche den Landtag informieren.
Um einen schnellen Überblick über das Ausmaß der Schäden zu erhalten, hatte das Innenministerium eine Abfrage bei allen 22 kreisfreien Städten und 31 Kreisen in NRW veranlasst.
Schäden haben 17 Städte und 25 Kreise angezeigt.
Doch die meisten Kommunen haben mitgeteilt, dass ihnen zurzeit noch keine verlässliche Schätzung der Schadenshöhe möglich ist.

Ein wichtiges Element in den Hygienekonzepten der Schulen zum Schutz vor Corona ist das intensive Lüften der Klassenräume.
Da es Problemanzeigen in einzelnen Schulgebäuden gab, hat sich die Landesregierung entschlossen, sich über die Belüftungssituation von Unterrichtsgebäuden an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen exakten Überblick zu verschaffen.
Um Entscheidungen im Schulbereich auf der Grundlage von klaren Daten und Fakten zu treffen, erhebt das Ministerium für Schule und Bildung schon seit dem vergangenen Schuljahr in einer offiziellen Abfrage schulscharfe Zahlen zum Unterrichtsbetrieb.
Diese Abfrage wurde nun mit Fragen zur Belüftungssituation der Unterrichtsräume ergänzt.
Die Ergebnisse werden aktuell analysiert, aber erste Erkenntnisse zeigen, dass an rund 90 Prozent aller Schulen keine Probleme mit der Belüftungssituation bestehen.

Grünes Licht für gute Gastronomie: Der Großteil der untersuchten Gastronomiebetriebe in Nordrhein-Westfalen hat von den Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolle eine gute Gesamtnote erhalten.
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat jetzt erstmalig die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen in der Gastronomie nach den Ampelfarben des in der Debatte stehenden "Kontrollbarometers" ("Gastro-Ampel") für Nordrhein-Westfalen ausgewertet.
Das Ergebnis: Mehr als 80 Prozent (80,5 Prozent) der Betriebe erreichten nach der Abfrage im Februar 2013 eine Bewertung im grünen Ampel-Bereich und schnitten damit bei der amtlichen Kontrolle sehr gut oder gut ab.
18,2 Prozent der Gastronomie-Betriebe wurden bei gelb einsortiert und nur 1,3 Prozent der Betriebe wurden mit "Rot" bewertet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine berichten die Schulen zudem wöchentlich über die Aufnahme geflüchteter Schülerinnen und Schüler, deren Beschulung überdies zu organisieren ist.
Die Folgen des Krieges nehmen weiterhin Einfluss auf das Unterrichtsgeschehen.
Daher wird an allen öffentlichen Schulen die wöchentliche Abfrage fortgeführt, allerdings in reduziertem Umfang.
Künftig erhoben werden lediglich die Angaben zu neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt weiterhin mit Nachdruck die Impfkampagne und dabei vor allem auch die sogenannten Booster-Impfungen der Lehrkräfte.
Nachdem die Lehrkräfte in der laufenden Impfkampagne von Beginn an geimpft wurden, sind nun auch die Booster-Impfungen für alle Lehrkräfte bereits möglich.
Eigene Abfragen des Ministeriums für Schule und Bildung haben ergeben, dass mit über 90 Prozent der geimpften Lehrkräfte eine sehr gute Impfquote erreicht wurde.
Damit die nun anstehenden Auffrischungs-Impfungen schnell und unkompliziert durchgeführt werden, können Lehrkräfte sich für die Zeit der Impfung vom Dienst befreien lassen, so dass es möglich ist, sehr flexibel Impftermine wahrzunehmen.
Kommunen können Impfungen auch an Schulen ermöglichen

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Seit Beginn des Schuljahres erhebt das Ministerium für Schule und Bildung wöchentlich Informationen zum Schulbetrieb.
Mit der Abfrage wird unter anderem erfasst, wie viele Schulen vollständigen oder eingeschränkten Präsenzunterricht anbieten.
Erfragt wird auch, wie viele Schulen nach einer Entscheidung der Gesundheitsbehörden vor Ort vollständig geschlossen sind.
Auch die Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler, die sich in Quarantäne befinden oder sich mit dem Coronavirus infiziert haben, wird berichtet.

In dieser Situation wollen wir die Schulen so gut es geht entlasten.
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Bis zu den Sommerferien findet stattdessen eine wöchentliche Abfrage der Schulen zu vier Punkten statt, die wichtige Informationen zur aktuellen Situation der Schulen vor Ort liefert: Stichtagsbezogene Angabe zur Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Inanspruchnahme der Notbetreuung, Anzahl der dienstfähigen Lehrkräfte, Einhaltung der Hygienevorschriften.
Abschließend erklärte Ministerin Gebauer, dass die schulscharfe Erhebung im nächsten Schuljahr wiederaufgenommen werde: "Die Landesregierung ist angetreten, um den Unterrichtsausfall wirksam zu bekämpfen.
Dieses Ziel gilt unverändert.

Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.
Vor dem Hintergrund der eigenen Schulentwicklung sollten die Schulkonferenzen Priorisierungen vornehmen und beschließen, in welchen Bereichen die angestrebten Entlastungen vorrangig umzusetzen sind.
Eine Abfrage bei den Schulen durch die Bezirksregierungen hat folgendes Bild ergeben: 70,4 Prozent der Gymnasien haben sich in einem ersten Schritt mit der Neuausrichtung der Ergänzungsstunden befasst, 66,2 Prozent mit dem Thema Hausaufgaben/Lernzeiten, 29,2 Prozent mit der Gestaltung der gymnasialen Oberstufe, 13,7 Prozent mit dem Nachmittagsunterricht und 13 Prozent mit dem Thema schulinterne Lehrpläne.
Ministerin Löhrmann hob hervor: "Die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen haben die Herausforderung der Schulzeitverkürzung angenommen und setzen die beschlossenen Entlastungen mit großem Engagement um."
Die Ministerin wies zugleich darauf hin, dass die Gymnasien auf diesem Weg unterschiedlich weit fortgeschritten seien: "An vielen Schulen ist es bereits gelungen, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Lernzeit und Freizeit zu finden und Schülerinnen und Schüler erfolgreich zu entlasten.

zirka 45 bis 50 Millionen Euro - in Deutschland: zirka 220 bis 250 Millionen Euro
Anzahl der Heime, Heimplätze und weiterer Angebote in Nordrhein-Westfalen Ambulanter Pflegedienst : 2849 Vollstationär : 2199 (178.928 Plätze) Kurzzeitpflege eingestreut: in 1822 Einrichtungen Vollstationär (10.784 Plätze) Tages-/Nachtpflege : 544 (7.264 Plätze) Kurzzeitpflege solitär : 171 (1.970 Plätze) Hospiz: 64 (555 Plätze) Ambulanter Hospizdienst: 310 Palliativdienst : 153
Anmerkung: Das ist das Ergebnis einer Abfrage des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, die Ende 2012 durchgeführt wurde.
An der Abfrage haben sich nicht alle Kommunen beteiligt haben.
Wohngemeinschaften In Nordrhein-Westfalen gibt es mindestens 570 ambulante Wohngruppen für ältere Menschen, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen.

Nordrhein-Westfalen soll ein neues Brand- und Katastrophenschutzrecht bekommen.
Es hat drei Schwerpunkte: die zentrale Rolle des Ehrenamtes der Feuerwehr wird gestärkt, der Katastrophenschutz wird aufgewertet und die Regelungen zum Brandschutz werden angepasst.
Der Gesetzesentwurf wurde durch Abfrage der Kabinettmitglieder beschlossen, nachdem die Kabinettsitzung am Dienstag, 24. März 2015, wegen der Flugzeugkatastrophe abgesagt worden war.
Er löst das bestehende Gesetz über Feuerschutz und Hilfeleistung NRW (FSHG) ab.
"Der Brand- und Katastrophenschutz in NRW hat sich bewährt und ist leistungsfähig und das soll auch so bleiben", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Die mobilen Sichtschutzwände, mit denen Nordrhein-Westfalen seit April dieses Jahres neue Wege gegen so genannte "Gaffer" geht, haben sich bewährt.
Rund 20 Mal sind die blickdichten grünen Wände in den ersten vier Monaten nach Unfällen auf den Autobahnen des Landes bereits zum Einsatz gekommen.
Das hat eine aktuelle Abfrage unter den zwölf beteiligten Autobahnmeistereien von Straßen.
NRW ergeben.
"Wir haben die Sichtschutzwände in Deutschland eingeführt - und schon jetzt kann ich sagen, dass der Einsatz dieser Sichtbarrieren nicht nur Staus vermeidet, sondern vor allem Unfallopfer und Rettungskräfte vor Gaffern wirkungsvoll schützt", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

NRW ein Jahr nach Einführung der Sichtschutzelemente.
Insgesamt 43 Mal waren die grünen Wände zwischen Mai 2015 und April 2016 auf den NRW-Autobahnen im Einsatz, um neugierige Blicke Schaulustiger auf die Unfallstelle zu verhindern.
Mit positivem Effekt, wie eine Abfrage unter den zwölf beteiligten Straßen.
NRW-Autobahnmeistereien ergeben hat.
Demnach normalisiert sich der Verkehrsfluss nach kurzer Zeit, sobald die Sichtbarrieren am Unfallort stehen.

"Wichtig ist daher, dass weiterhin alle Anstrengungen auf die Aufarbeitung des forstschutzrelevanten Holzes konzentriert werden", erläuterte Stephan Schütte, Leiter Regionalforstamt Rhein-Sieg-Erft vom Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen.
Die frei geräumten Kalamitätsflächen hätten die aktuelle Hochwasser-Katastrophe nicht befördert.
Nach einer aktuellen Abfrage wurde von einer Hangrutschung im Braunkohle-Rekultivierungsgebiet Ville berichtet.
Schütte: "Die Wurzeln verbleiben im Boden und schützen vor Erosion.
Die aktuellen Ereignisse haben auf dramatische Weise gezeigt, wie wichtig es gerade in Gewässernähe ist, Bäume und Äste aus dem Wald zu räumen.

Die Volkshochschulen und die über 300 Bildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft setzten dabei stark auf digitale Möglichkeiten.
Das zeigt der "Datenreport Weiterbildung" für das Jahr 2020, den die Supportstelle Weiterbildung bei der Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule (QUA-LiS) erstellt und nun veröffentlicht hat.
Knapp 400 Einrichtungen beantworteten im Rahmen einer freiwilligen Abfrage erstmals Fragen nach digitalen oder digital unterstützen Veranstaltungen: 88 Prozent der Einrichtungen berichteten, solche Formate durchgeführt zu haben.
35 Prozent der Unterrichtsstunden fanden demnach digital oder digital unterstützt - zum Beispiel in hybrider Form - statt.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, sagt: "Die Pandemie hat die Weiterbildungslandschaft vor enorme Herausforderungen gestellt - das zeigt der Bericht eindrücklich.

Wer einen ausländischen Studienabschluss erworben hat, soll künftig schneller und unbürokratisch in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen arbeiten dürfen.
Bisher war grundsätzlich eine häufig mit langen Wartezeiten und Kosten verbundene individuelle Bewertung des Abschlusszeugnisses durch die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) nötig.
Ab sofort soll anstelle dieser Zeugnisbewertung bereits ein positives Ergebnis bei einer Abfrage in der Datenbank anabin der Kultusministerkonferenz (KMK) ausreichen, damit Träger von Kindertageseinrichtungen ausländische Absolventinnen und Absolventen einstellen können.
Einen Erlass zur Umsetzung dieser neuen Regelung und entsprechenden Auslegung der Personalverordnung hat das Familienministerium an die Träger ausgegeben.
Außerdem stellt das Ministerium eine Arbeitshilfe zur Handhabung von anabin zur Verfügung, um so den Einsatz von ausländischen Studienabsolventinnen und -absolventen in Kitas zu erleichtern.

20 Europaletten beladen mit 3000 Laptops gehen am Montag, 11. Dezember 2023, von Köln aus auf die Reise in die ukrainische Oblast Dnipropetrowsk.
Dort sollen sie Kindern und Jugendlichen, deren Schulen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zerstört wurden, eine Teilnahme am digitalen Unterricht ermöglichen.
Von dem großen Bedarf der Schülerinnen und Schülern in der Partnerregion Nordrhein-Westfalens hatte Staatskanzleichef Nathanael Liminski erfahren und umgehend eine Abfrage in der gesamten Landesverwaltung gestartet, wo gebrauchte, aber voll funktionsfähige Geräte entbehrt werden könnten.
Die 3000 Geräte, die jetzt übergeben werden konnten, stammen aus Finanzämtern im gesamten Land.
Weitere rund 700 Laptops stellten zudem das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, IT.NRW sowie verschiedene Unternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Schulministerin Dorothee Feller hat Prozess angestoßen, um Schulleiterinnen, Schulleiter sowie Lehrkräfte zu entlasten / Heute Vorstellung im Schulausschuss des Landtags
12. November 2025 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Abfragen an Schulen reduzieren, Prozesse verschlanken, Künstliche Intelligenz effizient nutzen - Schulministerin Dorothee Feller hat einen Prozess angestoßen, der sowohl Schulleitungen und Lehrkräfte als auch das weitere Personal in den Schulen entlasten soll.
Die Ministerin stellte die Maßnahmen am Mittwochvormittag, 12. November 2025, im Schulausschuss des Landtags vor.
Schule und Bildung

Ziel ist es, gesetzliche Regelungen auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen und Menschen, Wirtschaft sowie Verwaltung mehr Tempo und Transparenz zu geben.
Das Landeskabinett hat ein Bündel von mehr als 30 Maßnahmen aus allen Bereichen der Verwaltung beschlossen.
Demnach wird das Land künftig unter anderem englischsprachige Unterlagen zu ausländischen Berufsabschlüssen anerkennen sowie alle Abfragen der Schulaufsichten prüfen und auf ein Mindestmaß reduzieren.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unser Staat soll schneller und leistungsfähiger werden.
Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket geht die Landesregierung ihren Weg der Staatsmodernisierung entschlossen weiter.

Weitere Angebote folgen im kommenden Schuljahr.
Geplant sind unter anderem Fortbildungen zu datengestützter Qualitätsentwicklung, zum Einsatz von KI-Assistenzen im Schulalltag sowie zur Nutzung von Schülerfeedback.
Weniger Abfragen
Das Schulministerium setzt seine Initiative zum Bürokratieabbau fort und bringt weitere Maßnahmen auf den Weg, um Verwaltungsaufwand zu reduzieren, Verfahren zu vereinfachen und Schulen im Alltag spürbar zu entlasten.
Zahlreiche Abfragen der Schulaufsicht an die Schulen werden deutlich reduziert, vereinfacht, gebündelt oder vollständig eingestellt.

Innenminister Reul: Die Beschäftigten schützen sich, um andere schützen zu können
20. Dezember 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat in allen 50 Polizeibehörden des Landes den Impfstatus abfragen lassen.
Zwischen dem 24. November und dem 12. Dezember 2021 haben 51.318 Polizeibeschäftigte, die in diesem Zeitraum Dienst auf einer Dienststelle oder im Außendienst ausgeübt haben, bei Dienstantritt entweder ihren Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis vorgelegt.
Inneres

Der Name steht für das Bodenrichtwert-Informationssystem von Nordrhein-Westfalen.
Jetzt wurde es technisch und inhaltlich neu gestaltet.
"Wir rechnen damit, dass diese Daten nun noch häufiger abgefragt werden", erklärte Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Eröffnung der Cebit.
Jedermann kann den Service nutzen.
Privatleute und Unternehmen ermitteln mit BORISplus den Marktwert von Immobilien und Grundstücken.

Damit tragen sie zur Sicherheit auch in anderen Lebensbereichen bei.
"
Die rund 5.000 vom Schulministerium wöchentlich abgefragten Schulen meldeten in der vergangenen Woche insgesamt 7.662 bestätigte Corona-Fälle unter den Schülerinnen und Schülern (0,39 Prozent, in der Vorwoche: 0,26 Prozent).
Diese Zahl umfasst sowohl die durch schulische als auch die durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.
Dabei fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch schon zuvor bestehende Infektionen in diese Meldung ein.

Hintergrund
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.

* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Hintergrund Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zur Projektliste können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.

Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen erstellt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen auch in Abstimmung mit den Kommunen auf der Grundlage objektiver fachlicher Kriterien eine Vorschlagsliste.
Anhand dieser Liste entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.
Informationen zu den jeweiligen Projektlisten können bei den Geschäftsstellen der Regionalräte abgefragt werden.
Radwege-Projekte, die mit einer niedrigen Dringlichkeit eingestuft werden, können über das Modellprojekt "Bürgerradwege" beschleunigt werden.
Dabei sind neben Land und Gebietskörperschaft auch Bürger am Bau der Radwege beteiligt, die ihr Projekt unter anderem finanziell oder durch "Hand- und Spanndienste" unterstützen.

Mit einer speziellen Suchfunktion können gezielt die Angebote für Menschen mit Bewegungseinschränkungen, Seh- oder Hörschädigungen sowie für Menschen mit Lernschwierigkeiten abgerufen werden.
Über eine Themennavigation können darüber hinaus Informationen etwa über Parkplätze, Eingänge oder Toiletten angezeigt werden.
Damit kann jeder Mensch die für ihn wichtigen Informationen gezielt abfragen.
Die Kriterien für die Erfassung der Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude wurden in enger Zusammenarbeit mit der Behindertenselbsthilfe und den Sozialverbänden entwickelt.
Minister Schneider: "Auch hier gilt unser Grundsatz, die Menschen mit Behinderungen als Experten in eigener Sache ernst zu nehmen und einzubinden."

* die digitale Verarbeitung und Aufbereitung von Informationen
* den reflektierten Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien
Darüber hinaus wurden in der Studie auch die IT-Ausstattung der Schulen sowie die schulische Nutzung digitaler Medien abgefragt.
Auf Antrag der Landesregierung werden die Ergebnisse der ICILS 2018 am 6. November 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung diskutiert.
Über die Studie Die ICILS wird von der "International Association for the Evaluation of Educational Achievement (IEA)" alle fünf Jahre durchgeführt, um die informations- und computerbezogenen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern der achten Jahrgangsstufe zu ermitteln.

Die persönlichen Daten bleiben auf dem Smartphone gespeichert und werden nur bei einem Notruf an die Einsatzleitstellen übermittelt.
Es können Angaben wie Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen und Behinderungen auf freiwilliger Basis hinterlegt werden.
Informationen zur konkreten Notsituation werden über maximal fünf aufeinanderfolgende Fragen abgefragt.
Dabei helfen Symbole, Texte in leichter Sprache und eine intuitive Nutzerführung.
In bedrohlichen Situationen, in denen der Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll, ist auch ein "stiller Notruf" möglich.

Im September 2024 hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Beseitigung der Schäden durch den Ausweichverkehr der gesperrten A45 in Lüdenscheid auf massiv belasteten Bundes- und Landesstraßen aufgelegt.
Der Landesbetrieb hat im ersten Schritt eine fachliche Bewertung und Priorisierung der erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitte vorgenommen.
Im zweiten Schritt fand eine Konsultation der betroffenen Kommunen statt, um die Prioritäten aus kommunaler Sicht sowie weiteren Sanierungsbedarf abzufragen.
Insgesamt liegt nun ein umfassendes Maßnahmenpaket mit 124 erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitten vor.
Für die Umsetzung der Bauvorhaben auf Landesstraßen stellt das Land in den kommenden zehn Jahren rund 100 Millionen Euro bereit.

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Bericht: Silvester-Straftaten waren neues und unvorhersehbares Phänomen
IMK in Saarbrücken: Innenminister Jäger hält an Regelabfrage fest und begrüßt härtere Strafen für Einbrecher
30. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Straftaten der Silvesternacht 2015/2016 waren ein völlig neues und unvorhersehbares Phänomen.

Schon im kommenden Monat können Bürgerinnen und Bürger ihre Steuerbescheide im Urlaub oder von jedem anderen Ort über das Internet abrufen.
"Von August an kann jeder mit der Finanzamt-App ElsterSmart mit der Finanzverwaltung in Kontakt treten oder seinen Steuerbescheid lesen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Das bundesweite Programm wird dann kostenlos herunterzuladen sein und nach einer Sicherheitsabfrage den mobilen Zugang zum eigenen Finanzverwaltungskonto ermöglichen.
Bisher ist der Zugriff nur von einem Computer mit darauf hinterlegtem Zertifikat oder alternativen Sicherheitsvorkehrungen zulässig.
"Ein Steuerbescheid per SMS, wie in Schweden und Dänemark üblich, ist bei uns allerdings noch Zukunftsmusik.

Künftig geht das mit wenigen Klicks auf dem Smartphone.
Die App mit dem Namen "mViVA Erfassung" verarbeitet die Unfalldaten sofort und vor Ort.
Weiterführende Daten-Abfragen wie etwa des Personalausweises oder des Kennzeichens können per Scan erledigt werden.
Auch die Unfallmitteilung für den Bürger wird digital: Auf einem Flyer erhalten Unfallbeteiligte einen Link und einen QR-Code zum Bürgerportal der nordrhein-westfälischen Polizei, auf dem die Unfallmitteilung dann als PDF-Dokument abrufbar ist.
So kann die Unfallmitteilung direkt an die Versicherung der Beteiligten weitergeleitet werden.

Das Land unterstützt dabei beispielsweise Einrichtungen, die ihr Angebot durch Telefon- und Videoberatung flexibilisieren oder ein Krisen- und Sorgentelefon einrichten wollen.
Darüber hinaus wird auch die vermehrte aufsuchende Arbeit, aber auch die Finanzierung von Hilfsmitteln wie Plexiglastrennwänden oder Desinfektionsmittel unterstützt.
"Im Rahmen einer Bedarfsabfrage wurde uns signalisiert, dass im Bereich der gemeindepsychiatrischen Strukturen ein tatsächlicher Bedarf herrscht.
Daher haben wir das Förderprogramm ins Leben gerufen, das auf großen Anklang gestoßen ist.
Im Zuge dessen haben wir das Fördervolumen noch einmal erhöht, damit möglichst viele Einrichtungen im Land eine Fördermöglichkeit erhalten", so Minister Laumann weiter.

Das entspricht einer Erhöhung um 35 Prozent der regulären Landesförderung von rund 1,4 Millionen Euro.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Beruhend auf einer Bedarfsabfrage hat der Landesmusikrat NRW gemeinsam mit den Dachverbänden der Laienmusik drei Stufen für pauschale Zuschüsse definiert: Chöre erhalten eine Pauschale von 400 Euro, Instrumentalvereine 800 Euro und größere Oratorienchöre 2.500 Euro.
So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.
Die Mittel stehen den Vereinen über die Dachverbände zur Verfügung.

* Mehr Möglichkeiten bei den sachgrundlosen Befristungen erleichtern Unternehmen bei Unsicherheiten zur künftigen wirtschaftlichen Entwicklung Neueinstellungen und schaffen damit Arbeitsplätze.
Digitale Verwaltung schafft Voraussetzungen für Bürokratieabbau
* Doppelte und dreifache Datenabfragen durch verschiedene Stellen sollen durch die Digitalisierung und Modernisierung von Registern entfallen.
Auch Statistikpflichten sollen reduziert werden.
* Möglichst alle wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen sollen über die Länderportale wie etwa das Wirtschafts-Service-Portal.

Wenn nötig aber auch mit Zwang", erklärte Jäger.
Bundesjustizminister Maas betonte, die Zustimmung zum Thema Zuwanderung insgesamt stehe auf dem Spiel: "Wenn der Staat den Eindruck erweckt, Regeln nicht konsequent durchzusetzen, wird er unglaubwürdig."
Thema in Düsseldorf war außerdem die Regelabfrage durch Waffenbehörden beim Verfassungsschutz.
NRW-Innenminister Ralf Jäger forderte, die Union müsse ihre Blockadehaltung gegen ein entsprechendes Gesetz endlich aufgeben: "Es kann nicht sein, dass die Angst davor, in der Wählergunst von Jägern und Sportschützen zu sinken, ein so wichtiges Gesetzvorhaben verhindert."
Es stehe außer Frage, dass es in Deutschland keinen legalen Waffenbesitz von Rechtsextremisten geben dürfe: "Wenn selbsterklärte Staatsfeinde nicht unzuverlässig sind, wer denn dann?"

Die Mittel in Höhe von 7,56 Millionen Euro sind für Übungsleiterinnen und Übungsleiter vorgesehen, die sich vorrangig in Kinder- und Jugendgruppen um die Nachwuchsförderung kümmern.
Vor dem Hintergrund der Pandemie-bedingten Einschränkungen im Aus- und Fortbildungsbetrieb des organisierten Sports sind auch die Übungsleitungen berücksichtigungsfähig, deren Lizenzen in den Jahren 2020 oder 2021 ausgelaufen sind oder in 2022 auslaufen.
Zusätzlich wird aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in diesem Jahr auf die Abfrage der geplanten Übungsstunden verzichtet.
Die Förderanträge können bis zum 31. Mai 2022 gestellt werden.
Jeder Verein, der fristgerecht seinen Antrag einreicht und die Fördervoraussetzungen erfüllt, partizipiert an der Förderung.

* Der Bund behauptet, eine Gruppenabfrage der OECD sei ein geeignetes Mittel, das Schlupfloch für Steuerhinterzieher zu schließen, die bis zum 31.12.2012 ihr Schwarzgeld noch in andere Steueroasen bringen oder in anderen Anlagen verstecken können.
Dabei lehnt die Schweiz rückwirkende Gruppenabfragen ausdrücklich ab.

Über 2,3 Millionen Mal ist im vergangenen Jahr in den Notrufabfrage-stellen in NRW von Rettungsdienst und Feuerwehr ein Notsignal über die Nummer 112 eingegangen.
Über 2,3 Millionen Mal ist im vergangenen Jahr in den Notrufabfrage-stellen in NRW von Rettungsdienst und Feuerwehr ein Notsignal über die Nummer 112 eingegangen.

+ Einführung einer Befugnis zur Durchführung von Funkzellenabfragen und für Übermittlungsersuche an Betreiber von Videoüberwachungsanlagen Funkzellenabfragen bieten den Sicherheitsbehörden vielfältige Ermittlungsansätze.
Die Befugnis zur Funkzellenabfrage für den Verfassungsschutz wird daher gesetzlich normiert und soll der richterlichen Genehmigung unterliegen.

Von den 85 Gemeinden, die das Kriterium eines 30 Prozent-Anteils der Gemeindefläche erfüllen, haben 34 bei der Schadensabfrage Fehlanzeige erstattet.

Für die Aufdeckung und Verfolgung terroristischer Netzwerke fordern wir bessere Rechtsgrundlagen, die die Speicherung von IP-Adressen und eine Funkzellenabfrage erlauben.

Durch die Datenbank können Datum, Deliktart und Wochentag ausgewählt und Abfrageergebnisse verbildlicht werden.

Auch die Befugnis zur Funkzellenabfrage in Mobilfunknetzen ist neu im Verfassungsschutzgesetz.

Seit Juni 2004 ist er zudem Leiter des erfolgreichen Projekts "eMAB" zur landesweiten Einführung der elektronischen Melderegisterabfrage für Behörden.

Schon jetzt mit dem Stichtag 19. Januar 2022 haben die Grundschulen einen durchschnittlichen Bestand von insgesamt rund 2,5 Millionen Schnelltests (4,1 Tests pro Schüler) im Rahmen der wöchentlichen Cosmo-Abfrage gemeldet, eine Bevorratung für über eine Kalenderwoche ist also bereits wie vom Schulministerium in der Vergangenheit bei den Schulen angefordert, gegeben.