der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik
sehr geehrte Frau Abgeordnete Brandtner,

Beide Länder waren und sind Motoren Europas und müssen es auch bei der Erneuerung der Europäischen Union sein", so der deutsch-französische Kulturbevollmächtigte, Ministerpräsident Armin Laschet.
Nach einem Besuch in Croissy-Beaubourg im Atelier des international renommierten deutschen Malers und Bildhauers Anselm Kiefer, der prägende Jahre in Nordrhein-Westfalen an der Düsseldorfer Kunstakademie verbracht hat, wird der Kulturbevollmächtige am Donnerstag (13. Juni 2019), den französischen Minister für Bildung und Jugend, Jean-Michel Blanquer, in Paris zu einem Gespräch im Rahmen seines Antrittsbesuchs im Ministerium für Bildung und Jugend treffen.
Im Anschluss trifft Laschet in der französischen Nationalversammlung mit Sabine Thillaye, französische Vorsitzende des neuen deutsch-französischen parlamentarischen Rates, und mit dem Abgeordneten Christophe Arend, Vorsitzender der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung, zusammen.
Am Freitag (14. Juni 2019) wird sich der deutsch-französische Kulturbevollmächtige vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus und die Schäden informieren, die der Brand vom 15. April 2019 an der Kathedrale von Notre-Dame de Paris verursacht hat.
Begleitet wird die Delegation des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten von dem Beauftragten für internationale Fragen zum Wiederaufbau von Notre-Dame im französsichen Außenministerium, Stanislas Lefebvre de Laboulaye, und der früheren Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner.

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Bundesrat bringt nach NRW-Bundesratsinitiative Neuregelung zur Abgeordnetenbestechung auf den Weg
Der Bundesrat hat der Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung zugestimmt.
Daher kann nun das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Änderung des § 108e StGB in Kraft treten.
Nordrhein-Westfalen hatte bereits im Mai des vergangenen Jahres eine Bundesratsinitiative in den Bundesrat eingebracht, die dort auch eine Mehrheit gefunden hat, die eine Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung gefordert hatte.

Am Abend freut sich Hannelore Kraft auf Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus Belgiens Wirtschaft, Politik und Kultur in der Residenz des deutschen Botschafters, Dr. Eckart Cuntz.
Dort wird Hannelore Kraft mit dem französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault, Senatspräsident Jean Pierre Bel und Abgeordneten der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe in der Assemblé Nationale zusammentreffen.

Von 2015 bis 2017 war das CDU-Mitglied zudem Abgeordneter des Deutschen Bundestages.
Einmal im Jahr wird der Polizeibeauftragte den Abgeordneten des Landtags schriftlich über seine Tätigkeit berichten.

Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und wird seitdem jährlich fortgeführt.
In ganz Deutschland bekommen viele Schülerinnen und Schüler an diesem Tag Besuch: Von der Bundeskanzlerin, von Bundesministerinnen und Bundesministern, von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes sowie von Mitgliedern der Landesregierungen und der Landtage.

* Staatsministerin a.D. Ute Schäfer, Detmold: Die ehemalige nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete (2000 bis 2017) war von 2010 bis 2015 Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport.
Seit 2005 gehört die frühere Bundestagsabgeordnete dem Präsidium des Zentralverbands des Deutschen Handwerks an.

Der FDP-Politiker war von 1975 bis 1980 Minister des Innern in Nordrhein-Westfalen und von 1994 bis 1998 Vizepräsident des Deutschen Bundestages.
Als Innenminister in Düsseldorf wie als Abgeordneter des Deutschen Bundestages in Bonn setzte er sich mit Nachdruck und Leidenschaft für die Wahrung der Freiheitsrechte ein.
Der Schutz der Bürgerrechte und eine für Bürger begreifbare Politik waren Markenzeichen von Burkhard Hirsch, der viele Jahrzehnte der deutschen Humanistischen Union angehörte.

Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin und weitere Agrarministerinnen und Agrarminister der Bundesländer bitten daher in ihrem gemeinsamen Brief die Abgeordneten des Europäischen Parlaments: Bei der anstehenden Schlussabstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments ist der Linie des Agrarausschusses zu folgen.
Abschließend wird im Appell deutscher Agrarministerinnen und Agrarminister an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Blick noch auf die Durchführung des integrierten Pflanzenschutzes gelenkt.

Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
Danach ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) deutlich zu verschärfen.
Die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag haben noch im April dieses Jahres erklärt, den Straftatbestand nicht verschärfen zu wollen.

Zum Hintergrund: Seit Juni 2019 hatten die Abgeordneten im Deutschen Bundestag losgelöst von ihrer Fraktionszugehörigkeit tiefgreifend über ethische Fragen und persönliche Rechte bei einer Willensbildung und der Dokumentation der Entscheidung für oder gegen eine Organspende beraten.
Erst am letzten Dienstag hatte die Deutsche Stiftung Organspende (DSO) die aktuellen Zahlen für das Jahr 2019 veröffentlicht.

* Beratung und Begleitung der Landesregierung zur Vertretung der Landesinteressen in diesem Themenfeld, auch auf Bundesebene und mit anderen deutschen Bundesländern,
* 1995-1999 Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Lohmann und Referent der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Sozialhilfe)

Darüber hinaus sprechen Staatssekretärin Gonca Türkeli-Dehnert, der Bundestagsabgeordnete Serdar Yüksel aus Essen und der Journalist Murat Bayraktar.
Den künstlerischen Rahmen gestalten drei Schülerinnen des Gymnasiums Eickel in Herne mit ihrem Baglama-Ensemble um Haydar Yakit, sowie Ayse Irem, Gewinnerin der internationalen deutschsprachigen Poetry-Slam-Meisterschaften 2025.

Er war Landtagsabgeordneter, er war Minister in drei Kabinetten von Johannes Rau - und auf allen Ebenen in Ämtern und Funktionen der SPD aktiv.
Er war Mitglied des Deutschen Bundestages und Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Weitere Gespräche führt der Minister mit Mikko Kosonen, Staatssekretär im Verkehrsministerium, zum Thema Digitalisierung und mit der Parlamentsabgeordneten Elina Lepomäki, Vorsitzende der Deutsch-Finnischen Freundschaftsgruppe im Parlament.

Annika Fohn: "Als Abgeordnete aus Aachen erlebe ich jeden Tag, wie eng Nordrhein-Westfalen mit Europa verbunden ist.
Zuvor war die CDU-Politikerin unter anderem als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag sowie an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen tätig.

1959 wurde er Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag, 1969 wurde Helmut Kohl mit 39 Jahren Deutschlands jüngster Ministerpräsident.
Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl, durch das bisher einzig erfolgreiche konstruktive Misstrauensvotum in der deutschen Geschichte, zum Bundeskanzler gewählt.

Neben Ivan Bartos (Stellvertretender Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik und Minister für Regionales und Digitalisierung) traf Holthoff-Pförtner auch Prof. Mikulas Bek (Europaminister), Ondrej Benesík (Vorsitzende des Europaausschusses des Tschechischen Abgeordnetenhauses), David Smoljak (Vorsitzende des Europaausschusses des Tschechischen Senats), Václav Malý (Prager Weihbischof und einstigen Sprecher der Bürgerbewegung "Charta 77"), Ondrej Matejka (stellvertretender Leiter des Instituts für das Studium totalitärer Regime) und Bernard Bauer (Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer, DIHK, in Prag)

Bis heute setzt sich die ehemalige Schulministerin, die sich in ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete in der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Landtag engagierte, für eine lebendige Erinnerungskultur ein.

Seit rund zehn Jahren ist sie Mitglied der LSU NRW (Lesben und Schwule in der Union) und engagierte sich bereits während ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Schwulen und Lesben.
Darüber hinaus ist sie seit 2015 Präsidentin des Deutschen Chorverbands und unterstützt die Förderung junger Talente in der Chormusik.

Zuhörer und Gäste sitzen im Plenarsaal auf den Plätzen der Abgeordneten
Die Seminare eröffneten den Schülerinnen und Schüler Einblicke in den israelischen Alltag und widmeten sich Themen wie der Vielfalt der Religionen, den Facetten der israelischen Zivilgesellschaft sowie dem Sport und seinem Beitrag zur Entwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen.

Im Anschluss an eine Rede des Ministerpräsidenten wird im ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestags der Dokumentarfilm "Die Unbeugsamen" gezeigt.
Nach der Filmvorführung findet eine Gesprächsrunde mit zwei Protagonistinnen des Films, Staatssekretärin a.D. Dr. Renate Hellwig und der ehemaligen Bundestagsabgeordneten und früheren Chefin der KfW-Bankengruppe Ingrid Matthäus-Maier, sowie Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Bundestagsabgeordneten Catarina dos Santos Firnhaber statt.

Ministerin Gorißen appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den angekündigten Streichungen nicht zuzustimmen

Der 33-Jährige Ott ist seit 2017 als Leiter eines Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag in Berlin sowie als Lehrbeauftragter an der Universität Duisburg-Essen tätig.

Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und findet seitdem jährlich im Frühjahr statt.
Es beteiligen sich auf Beschluss der Europaministerkonferenz Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen, Abgeordnete von Bund, Land und Europa bis hin zu Kommunalpolitikerinnen und -politikern und EU-Institutionen, um mit Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland über Themen der Europapolitik zu diskutieren.

Monika Düker hat als langjährige Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion die Landespolitik in Nordrhein-Westfalen geprägt.
Veronica Ferres hat als Schauspielerin den deutschen Film geprägt und Nordrhein-Westfalen als Kulturstandort international vertreten.

Auf dem Programm steht unter anderem eine mehrtägige Studienreise nach Berlin, wo sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages kennenlernen und intensive Diskussionen mit ihnen führen können.

Mit Abgeordneten der LSBTIQ*-Parlamentariergruppe, Vertreterinnen und Vertretern von Amnesty International Ungarn und der NGO Hattér Gesellschaft und Archiv spricht er über die Lage von queeren Menschen in Ungarn.
Zum Abschluss seiner Reise eröffnet Minister Liminski mit seiner Keynote "20 Jahre Osterweiterung: Die Europäische Union vor strategischen Herausforderungen" die Europakonferenz der deutschsprachigen Andrássy Universität Budapest und diskutiert mit Studierenden über ihre Vorstellungen vom Europa der Zukunft.

Im Anschluss an die Kabinettsitzung kamen Ministerpräsident Laschet und die Kabinettsmitglieder mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, unter anderem Europa-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sowie Willy Borsus, Ministerpräsident der Wallonischen Regierung und Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien zusammen.

Im Europäischen Parlament ist die Berichterstattung federführend dem deutschen Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler zugewiesen, er ist Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).

Dieser geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und findet seitdem jährlich im Frühjahr statt.
Es beteiligen sich auf Beschluss der Europaministerkonferenz Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen, Abgeordnete von Bund, Land und Europa bis hin zu Kommunalpolitikerinnen und -politikern und EU-Institutionen, um mit Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland über Themen der Europapolitik zu diskutieren.

Für rund 672.000 junge deutsche Staatsangehörige ist es die erste Bundestagswahl.
Von den grundsätzlich 598 Abgeordneten des Bundestages werden die Hälfte (299) direkt in den Wahlkreisen gewählt.

Auch persönliche Begegnungen sind fester Teil der Kooperation: Das deutsch-niederländische Gemeinschaftsseminar wurde um ukrainische Studierende erweitert, im April 2024 zeigte die HSF eine Ausstellung mit Bildern und Gedichten von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine.
Anlässlich des dritten Jahrestages wurde die Partnerschaft feierlich für drei weitere Jahre verlängert - unter der Schirmherrschaft von Minister Dr. Optendrenk und Elmar Brok, der sich als langjähriger Europaabgeordneter und Außenpolitikexperte seit vielen Jahren konsequent für eine enge Verbindung zwischen der EU und der Ukraine einsetzt.

Die deutsche Perspektive vertraten Professor Constantin Goschler von der Ruhr-Universität Bochum, Fakultät für Geschichtswissenschaft, sowie die Europaabgeordnete aus Aachen, Sabine Verheyen.

"Sie haben sich auf zahlreichen Feldern um die deutsche Finanzverfassung verdient gemacht", würdigte der Minister die Leistungen des Ordensträgers bei einer Feierstunde im Ministerium der Finanzen in Anwesenheit von Krefelds Bürgermeisterin Karin Meincke, der Landtagsabgeordneten Britta Oellers, Harald Elster, Präsident des deutschen Steuerberaterverbandes sowie Harald Junker, Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf und weiteren Ehrengästen und Familienmitgliedern.

Der Besucherdienst des Landtags erläuterte dort kindgerecht die Parlamentsarbeit der Abgeordneten.
Hintergrund Die Waldjugendspiele werden gemeinsam mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) und dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW veranstaltet.

Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und findet seitdem jährlich im Frühjahr statt.
Es beteiligen sich auf Beschluss der Europaministerkonferenz Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen, Abgeordnete von Bund, Land und Europa bis zu Kommunalpolitikerinnen und -politikern und EU-Institutionen, um mit Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland über Themen der Europapolitik zu diskutieren.

Staatsminister Greg Hands sagte bei der Unterzeichnung: "Heute habe ich die erste gemeinsame Erklärung des Vereinigten Königreichs mit einem deutschen Bundesland unterzeichnet.
Anschließend traf der Ministser mehrere Abgeordnete (MP) aus der fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppe "Deutschland" unter dem Vorsitz von Dr. Philippa Whitford MP.

Michaela Noll, Haan Die frühere langjährige Bundestagsabgeordnete engagiert sich seit vielen Jahren für benachteiligte Menschen und Familien.
Bis heute ist sie Landesjugendwartin des Landesverbandes Rheinland der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e. V. Zwischenzeitlich übte sie ehrenamtlich und als erste Frau überhaupt das Amt der Bundesjugendwartin des Verbandes aus.

Nach dem Jurastudium in Bonn und München sowie dem Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln war er zunächst als Assistent für den damaligen Hamburger Bundestagsabgeordneten Dr. Arndt tätig.
1989 wurde er vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zum Richter am Bundesverwaltungsgericht gewählt.

Parteien, die weder im NRW-Landtag noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, brauchen für ihre Landeslisten 1.000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus NRW.
128 der mindestens 181 Abgeordneten werden direkt in den Wahlkreisen gewählt.

Um gemeinsam nach Wegen zur Stärkung des Stahlstandortes zu suchen, führte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister den Dialog mit Vertretern der Industrie, Gewerkschaften sowie mit Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament, dem Deutschen Bundestag und dem Landtag Nordrhein-Westfalen.

Bundesweit haben Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, sich mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages über Fragestellungen rund um das Thema Kinderrechte auseinanderzusetzen.

Minister der Justiz Peter Biesenbach zeigte sich entsprechend hoch erfreut: "Auch wenn ich das Ausscheiden von Herrn Dr. Thesling aus den Diensten des Landes Nordrhein-Westfalen - insbesondere als Leiter der Zentralabteilung meines Hauses - sehr bedauere, weil er aufgrund seiner fachlichen und menschlichen Qualitäten eine nur schwer zu schließende Lücke hinterlässt, überwiegt die Freude darüber, dass mit ihm ein herausragender Repräsentant der Justiz Nordrhein-Westfalens die Leitung des obersten Gerichthofs der deutschen Finanzgerichtsbarkeit übernimmt."
Während seiner über zehnjährigen Tätigkeit für den Landtag Nordrhein-Westfalen zeichnete er unter anderem für die parlamentarischen Dienste, das Parlamentsrecht, die Personalangelegenheiten der Landtagsverwaltung, die Abgeordnetenangelegenheiten, das allgemeine Justiziariat und die EU-Angelegenheiten des Landtags verantwortlich.

* Berufsverband Deutscher Anästhesistinnen und Anästhesisten
* Deutsche Herzstiftung
* Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin
* Deutscher Rat für Wiederbelebung
* Deutsches Jugendrotkreuz (Landesverbände Nordrhein und Westfalen-Lippe)

* Berufsverband Deutscher Anästhesistinnen und Anästhesisten
* Deutsche Herzstiftung
* Deutscher Rat für Wiederbelebung

Mit 112 Athletinnen und Athleten hat Nordrhein-Westfalen rund 30 Prozent des deutschen Olympiateams in London gestellt.
38 der 94 deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinner waren Mitglieder von NRW-Vereinen oder sie trainieren und leben in Nordrhein-Westfalen.
Sie hatten über 30 Prozent der deutschen Medaillen errungen.
Die 42 Athletinnen und Athleten aus NRW (von 150 deutschen Athleten) holten insgesamt 25 Medaillen.
Das waren 38 Prozent aller deutschen Medaillen.

Ministerpräsident Laschet stellt in Aussicht, er werde als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter zusammen mit der Kultusministerkonferenz und der Französischen Botschaft im Herbst darüber hinaus eine Konferenz organisieren, um Wege zur Förderung der französischen Sprache in Deutschland zu diskutieren.
Ihrerseits werden auch die deutsche Botschaft in Paris und das französische Bildungsministerium eine Konferenz für die deutsche Sprache in Frankreich durchführen.
In einem Grußwort an die Kultusminister-Recteurs-Konferenz verwies Armin Laschet auch auf viele neue Partnerschaften, die zwischen deutschen Berufsschulen und französischen Berufsschulzentren entstanden sind: "Die Vertiefung des Austauschs auch im nicht-akademischen Bereich muss eine Schlüsselrolle einnehmen, um wirklich alle Teile der Gesellschaft und Jugend für das großartige Projekt der deutsch-französischen Freundschaft zu begeistern."
Der Kulturbevollmächtigte hat außerdem eine Kooperation mit der deutsch-französischen Lernplattform Educ'Arte initiiert: Damit erhalten demnächst deutsche Schülerinnen und Schüler kostenfreien Zugriff zu Lernmaterialien.
Die Ministerinnen und Minister diskutierten bei der deutsch-französischen Kultusminister-Recteurs-Konferenz zu drei wesentlichen Themenfeldern:
* Aufschwung der digitalen Bildung in der deutsch-französischen Zusammenarbeit als Antwort auf die Pandemie
* Unterwegs zu deutsch-französischen Berufsbildungszentren durch Schaffung gemeinsamer (Aus- und Fort-) Bildungseinheiten

Isabelle Härle (Schwimmen): Isabelle Härle startet für die SG Essen und ist mehrfache deutsche Meisterin.
2010 wurde sie deutsche Meisterin über 800 und 1500 m Freistil.
Bei den Deutschen Schwimmmeisterschaften 2011 wurde sie deutsche Meisterin über 400, 800 und 1500 m Freistil.
Sandra Marinello (Badminton): Sandra Marinello entwickelte sich kontinuierlich von einer Nachwuchsmeisterin zur deutschen Meisterin der Erwachsenen und zur Nationalspielerin.
2009 erkämpfte sie sich ihren ersten deutschen Meistertitel im Damendoppel, welchen sie 2010 verteidigen konnte.
2012 konnte sie mit der deutschen Damennationalmannschaft die Goldmedaille bei der Mannschaftseuropameisterschaft erringen.

Mit 112 Athletinnen und Athleten hat Nordrhein-Westfalen rund 30 Prozent des deutschen Olympiateams in London gestellt.
38 der 94 deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinner waren Mitglieder von NRW-Vereinen oder sie trainieren und leben in Nordrhein-Westfalen.
Sie hatten über 30 Prozent der deutschen Medaillen errungen.
Die 42 Athletinnen und Athleten aus NRW (von 150 deutschen Athleten) holten insgesamt 25 Medaillen.
Das waren 38 Prozent aller deutschen Medaillen.