Dazu ist eine Transformation in allen Sektoren notwendig.
Im Bereich der Energiewirtschaft geht Nordrhein-Westfalen insbesondere durch die Umsetzung des forcierten Ausstiegs aus der Kohleverstromung voran.
Nach Abschaltung des Braunkohle-Kraftwerksblocks Niederaußem D Ende 2020 werden im Rheinischen Revier bis Ende 2022 weitere sieben Kraftwerksblöcke mit einer Leistung von mehr als 2,5 GW vom Netz genommen.
In den Sektoren Industrie und Verkehr treibt die Landesregierung den verstärkten Aufbau einer Wasserstoffinfrastuktur und die Nutzung von Wasserstoff als klimafreundlicher Energieträger voran.
Mit der jährlichen Erstellung eines umfassenden Treibhausgas-Emissionsinventars durch das LANUV, der Einführung eines Klimaschutzaudits zur regelmäßigen Überprüfung der Klimaschutzstrategien und -maßnahmen der Landesregierung sowie mit der Beauftragung von Studien zu möglichen Transformationspfaden zur Klimaneutralität in Nordrhein-Westfalen wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen die selbst gesteckten Klimaziele erreichen wird.

Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Das belgische Atomkraftwerk Tihange stellt mit seiner Vielzahl an Pannen und Problemen eine sehr große Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beider Länder dar.
Daher forderten beide Ministerpräsidentinnen eine baldmögliche und endgültige Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange.
Bis zur Stilllegung sei es aus Sicht von Dreyer und Kraft erforderlich, dass Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in den direkten Informationsaustausch einbezogen werden.
Die beiden Landesregierungen begrüßten, dass das von beiden Ländern und dem Saarland getragene Projekt Designnetz als eines der fünf Schaufenster der intelligenten Energie - Digitale Agenda für die Energiewende (SINTEG) ausgewählt wurde.

Die Präsenzlehre habe oberste Priorität.
Zum Energiesparen haben die Hochschulen zahlreiche standortspezifische Einsparpotenziale identifiziert und setzen diese eigenverantwortlich um.
Dazu zählen etwa geringere Heizungstemperaturen, die Abschaltung von nicht sicherheitsrelevanter Beleuchtung, der Verzicht auf Warmwasser in Gebäuden und Laboren oder auch die Einschränkung von Öffnungs- und Betriebszeiten, zum Beispiel in Hochschulbibliotheken.
Ziel ist, bei solchen Maßnahmen die Auswirkungen auf die Studierenden möglichst gering zu halten.
Professor Johannes Wessels, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, sagt: "Uns allen ist es ein großes Anliegen, dass nach vier Semestern, die von Online- und Hybridformaten geprägt waren, nun Studium und Lehre, Wissenschaft und Forschung wieder in Präsenz stattfinden.

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Landesregierung setzt sich für die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke ein
2. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

In einem gemeinsamen Workshop zum Thema "Erneuerbare Energien und Investitionsmöglichkeiten in der Präfektur Fukushima" wurden dazu Ideen erarbeitet.
In Hamm besuchte die japanische Delegation das Öko-Zentrum NRW, das noch im Jahr 2012 den Bau einer zehn Megawatt-Solaranlage in der Nähe des Unglücksreaktors in Fukushima plant.
Anschließend informierten sich die Japaner im stillgelegten THT-Reaktor Hamm-Uentrop über den sicheren Einschluss eines abgeschalteten Kernkraftwerks und über die administrative Begleitung von Abschaltung und Rückbau.
Im Anschluss an eine Diskussion zum Thema Energiewende und energiewirtschaftliche Herausforderungen vereinbarten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Gouverneur Sato eine Kooperation im Bereich der Medizintechnologie.
Ein erstes konkretes Projekt wird ein gemeinsames Seminar auf dem NRW-Landesgemeinschaftsstand bei der Medizinmesse MEDICA 2012 sein.

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Minister Remmel: Ein weiterer konstruktiver Schritt zur Abschaltung von Tihange 2
Kabinett beschließt Beitritt zur Zivilklage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des Reaktors

Während NRW den Ausbau der klimaschonenden Energie-Erzeugungsform mit 250 Millionen Euro Fördergeldern unterstützt, hinkt der Bund bei den Rahmenbedingungen hinterher.
"Viele KWK-Anlagen können vor allem wegen der gesunkenen Erlöse an der Strombörse aktuell nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden.
Ihre Abschaltung droht.
Die Bundesregierung muss endlich einsehen, dass die Klimaschutzziele ohne KWK nicht zu erreichen sind und deshalb das KWK-Gesetz schnellstmöglich novellieren.
Nur mit besseren Förderbedingungen kann die Kraft-Wärme-Kopplung überleben", sagte Umweltminister Johannes Remmel.

Dabei spielen die gesundheitspolitischen Themen derzeit eine prioritäre Rolle.
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Neben aktuellen Themen der Europapolitik sprach Ministerpräsident Armin Laschet mit Ministerpräsident Oliver Paasch ebenfalls über die Energiepolitik und die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel: "Wir werden weiter für die Abschaltung von Tihange eintreten.
Die ostbelgische Regierung ist uns dabei ein wichtiger Partner.
Wir werden uns in Zukunft eng mit der Regierung Ostbelgiens abstimmen.

Bei dem Austausch in der Staatskanzlei in Düsseldorf, mit dem der Ministerpräsident eine Reihe von Treffen in diesem Kreis fortsetzte, ging es um den Kohleausstieg und das am Freitag tagende Klimakabinett.
Von diesem erwarten die Teilnehmer des Gespräches Klarheit bezüglich der 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Gesprächspartner sind sich darin einig, dass das Bundeskabinett beschließen muss, bis Ende Oktober den Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes ins Parlament zu geben, das einen konkreten Fahrplan für die schrittweise Abschaltung von Kraftwerken im Bereich der Braun- und Steinkohle enthält und so die Kommissionsempfehlungen zum Klimaschutz in der Energiewirtschaft in verbindliche gesetzliche Regelungen gießt.
In diesem konkreten Fahrplan muss auch dem ausdrücklichen Wunsch der Kommission Rechnung getragen werden, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt.
Außerdem müssen seitens der Bundesregierung zügig die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Ziel eines Anteils der Erneuerbaren Energien von 65 Prozent im Jahr 2030 sicher erreicht wird.

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Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Emissionen laut LANUV insgesamt um gut drei Prozent zurück.
Dazu hat lediglich der Energie-Sektor durch die Abschaltung weiterer Steinkohlekraftwerke beigetragen: Dort gingen die Emissionen um zwölf Millionen Tonnen zurück (- 8 Prozent gegenüber 2016).
In der Industrie blieben sie nahezu konstant, gestiegen sind sie im Verkehrssektor (+ 1 Prozent) sowie bei Haushalten und Kleinverbrauchern (+ 6 Prozent).
Die Absenkung des Ausstoßes von Treibhausgasen ist der Landesregierung ein wichtiges Ziel.

Auch die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland haben dem Bundesumweltministerium formell die Absicht an der Verfahrensbeteiligung mitgeteilt.
Bereits Anfang Oktober soll nach belgischen Angaben der Atomreaktor Doel 3 außer Betrieb genommen werden.
Die Landesregierung habe sich immer für eine schnellstmögliche Abschaltung von Tihange 2 und Doel 3 aufgrund der dortigen Rissbefunde ausgesprochen.
Daher begrüßen Ministerin Neubaur und Minister Krischer die Abschaltung von Doel 3.

Weitere Meilensteine der Ermittlungsarbeit
Neben dem Schutz der Infrastruktur konnte die ZAC NRW im vergangenen Jahr bedeutende Erfolge in anderen Feldern erzielen:
* Bekämpfung von Kindesmissbrauch: Nach der Abschaltung der Plattform "Alice in Wonderland" konnten zahlreiche Mitglieder identifiziert und bereits mehrere Verurteilungen zu hohen Haftstrafen erwirkt werden.
* Schlag gegen die Darknet-Ökonomie: In 2025 gab es die ersten Verurteilungen von herausgehobenen Akteuren auf "Crimemarket", einer Plattform, auf der kriminelle Dienstleistungen aber auch detaillierte Anleitungen zu schweren Straftaten oder Drogen erhältlich waren, zu mehrjährigen Haftstrafen.
Ermittlungserfolge konnten auch gegen die Plattform "Crimebay" erreicht werden, eine zentrale Drehscheibe für den Handel mit ausgespähten Online-Banking-Daten.

Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.
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Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.
Das ist insbesondere für die Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet eine gute Nachricht.
Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.

Sie empfiehlt, die Kohleverstromung in Deutschland spätestens bis Ende 2038 zu beenden, den Hambacher Forst zu erhalten und sozialverträgliche Umsiedlungen sicherzustellen.
* Seit 29. Januar 2020 liegt der Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes des Bundes vor.
In Nordrhein-Westfalen werden danach bis Ende 2022 2,8 Gigawatt und bis Ende 2029 weitere 2,1 Gigawatt abgeschaltet.
Weitere 0,6 Gigawatt werden Ende der 2020iger Jahre in eine vierjährige Sicherheitsbereitschaft überführt.
Bis zum Ende der Kohleverstromung spätestens im Jahr 2038 werden in Nordrhein-Westfalen nur noch drei moderne Braunkohlekraftwerke mit optimierter Anlagentechnik betrieben (3 Gigawatt).

Das mit der Analyse der IT-Infrastruktur der QUA-LiS in Soest beauftragte externe IT-Expertenteam hat dem Ministerium für Schule und Bildung am Wochenende erste vorläufige Ergebnisse übermittelt.
Danach sind bei der QUA-LiS weitere Schwachstellen in der IT-Infrastruktur entdeckt und unmittelbar geschlossen worden.
Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann, dass es weitere Schwachstellen gibt, hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller entschieden, den Server abzuschalten, auf dem sich derzeit mehrere Schwachstellen kumuliert haben:
"Aufgrund der Aufdeckung weiterer Schwachstellen haben wir entschieden, den betreffenden Server aus Sicherheitsgründen zunächst bis auf Weiteres vom Netz zu nehmen.
Wir müssen nach aktuellen Kenntnisstand davon ausgehen, dass diese Schwachstellen schon seit Jahren bestehen.

"Das ist eine große Gefahr, die wir durch geeignete Maßnahmen bannen müssen."
Minister Reul machte sich für eine europaweite Verschärfung der Vorschriften für Notbremsassistenten stark.
Es könne nicht sein, dass diese Systeme von den Lkw-Fahrern manuell wieder abgeschaltet werden könnten.
Reul: "Ein abgeschalteter Notbremsassistent ist sinnlos - deshalb gehört er abgeschafft."
Der Minister kündigte außerdem an, die nordrhein-westfälische Polizei werde noch im Februar ganz gezielt den Güterverkehr kontrollieren.

Oder nehmen sie die Start-Stopp-Automatik in vielen neueren Autos: Sie führt zu einer ungerechten Rechtsanwendung.
Denn die Benutzung eines Mobiltelefons wird in § 23 der Straßenverkehrsordnung tatbestandlich an das Laufen des Motors geknüpft.
Und wenn der sich an der Ampel abschaltet, kann der Fahrer ungestraft WhatsApp-Nachrichten schreiben.
Das können sie doch keinem erklären.
Deshalb gehört die Nutzung elektronischer Geräte, ganz egal ob Smartphone, Tablet oder Diktiergerät, während der Fahrt oder an der Ampel verboten.

Am Ende waren wir uns einig: Wir sollten diese Chance jetzt nutzen", erklärte der NRW-Innenminister.
Jäger wies darauf hin, dass die Innenminister und -senatoren enorme Anstrengungen unternommen haben, um die bekannten rechtlichen Anforderungen für ein Verbot zu erfüllen.
So hatten die Verfassungsschutzbehörden bereits vor Monaten ihre V-Leute in den Führungsgremien der NPD abgeschaltet.
Für den NRW-Innenminister und seine Kollegen steht fest: "Die NPD bereitet den Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist menschenverachtend und antidemokratisch.
Sie bietet eine ideologische Plattform für geistige Brandstifter.

Wirtschafts- und Innenminister warnen ausdrücklich vor falschen Corona-Soforthilfe-Seiten
13. April 2020 NRW-Soforthilfe 2020
Die Ermittlungskommission des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes (LKA NRW) hat in den letzten Tagen bereits mehrere "Fake-Seiten" im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe abschalten lassen.
Kriminelle versuchen dennoch weiterhin, über gefälschte Internet-Seiten an die Daten von Betroffenen zu gelangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Auch vor dem Kinderzimmer macht die Datensammelwut keinen Halt: Spielzeugpuppen geben nicht nur vorprogrammierte Sätze wieder, sondern antworten auf Fragen und sammeln fleißig Informationen.
Sie werden an Hersteller der Spracherkennungsprogramme geschickt, der damit speziell auf das Kind zugeschnittene Angebote entwickelt oder den Kauf bestimmter Zeichentrickfilme empfiehlt.
Solche Zombie-Puppen, die selbst das Kinderzimmer zur Datenquelle machen, müssen wir notfalls per Gesetz abschalten", so der Minister.
Fachleute von Universitäten aus Europa und den USA und öffentlicher Verwaltung befassen sich heute auf einer gemeinsamen Fachtagung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht der Universität Siegen und des Justizministeriums im Landgericht Düsseldorf mit dem industriellen Umgang von Daten und diskutieren, wo unser Recht ein "Update" braucht.
Unter dem Schlagwort NRW 4.0 gehört der Digitale Wandel zu den Top-Themen der Landesregierung.

Geeignete Regelungen gegen jugendaffine Produktgestaltungen sowie die Darstellung als Lifestyle-Erzeugnis in sozialen Medien zu unterbinden muss der Bund treffen.
Dafür haben sich die Verbraucherschutzministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder mit Nachdruck bei den Bund-Länder-Gesprächen in Potsdam eingesetzt.
Fakeshops schneller abschalten
Die Zahl der Fakeshops im Internet bewegt sich weiterhin auf einem hohen Niveau.
Dabei gehen die Betrüger mit immer größerer Professionalität vor.

So werden die Anlagenkomponenten im Verbund betrieben, der Kompressor ist drehzahlgeregelt und verfügt zusätzlich über eine Zylinderkopfabschaltung.

Für die Sommerferien wünscht die Schulministerin allen eine erholsame Zeit: "In den kommenden Wochen sollen unsere Schülerinnen und Schüler in erster Linie abschalten und entspannen.

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Die dafür sorgen, dass wir auch in schweren Zeiten abschalten können.

Zahlreiche Betrugsseiten konnte in der Zwischenzeit abgeschaltet werden.

"Wir wollen alle geeigneten Schritte unternehmen, damit Tihange so schnell wie möglich abgeschaltet wird", so der Ministerpräsident.

Die Symbole müssen auf den Internetseiten gelöscht oder die Seiten abgeschaltet werden.

Unser Gehör können wir nicht abschalten und es vergisst nicht.

+ Durch umsichtige Reserven: Der Bund sollte darüber hinaus die Möglichkeit schaffen, dass Kohlekraftwerke, die bereits abgeschaltet wurden oder aber bald stillgelegt werden, in die Kraftwerksreserve aufgenommen werden können.

Zur Minderung von Konflikten werden konkrete Maßnahmen wie Abschaltszenarien für Fledermäuse oder die Entwicklung geeigneter Lebensräume abseits der Windenergieanlagen beschrieben.

Die Internetauftritte sind verboten und abzuschalten.

Während für die Braunkohle die Abschaltreihenfolge im Gesetz enthalten ist, wird die Stilllegungsreihenfolge für Steinkohlekraftwerke bis zum Jahr 2027 über Ausschreibungen festgelegt.

Bis 2022 sollen 3,9 Gigawatt Braunkohlekapazität im Rheinischen Revier abgeschaltet werden.

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

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* Quirinus Control: Bleibt die Stromversorgungsqualität weiterhin gesichert, wenn konventionelle Kraftwerke im Rahmen der Energiewende nach und nach abgeschaltet werden?

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern erhält ab dem 10. Dezember 2012 eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Ob die Atomreaktoren abgeschaltet werden müssen, wird nunmehr vom belgischen Verfassungsgerichtshof zu entscheiden sein.

Ministerin Neubaur: "Durch die Landstromanlagen können Dieselmotoren der Rheinschiffe während der Liegezeit abgeschaltet werden: Der an Bord benötigte Strom kommt dann von außen und muss nicht mehr von den Schiffsmotoren selbst erzeugt werden.

In der letzten Heizperiode erhielten mehr als 30 Haushalte Unterstützung durch technische Assistenten, die selbstständig zu den gewünschten Zeiten die Raumtemperatur einstellten, die Heizkörper während der Lüftungsvorgänge ab-schalteten oder auch nur die Raumluftqualität anzeigten, um ein bedarfsgerechtes Lüften zu unterstützen.

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern hat eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".

Tihange 2 ist ein Bröckel-Reaktor und gehört abgeschaltet", sagte Minister Johannes Remmel.

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