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Abschiebungshaft in NRW: Land plant Einrichtung in Büren
26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug
# ?, humanitärer Vollzug
# ?, jetzige Justizvollzugsanstalt
# ?, wichtige Weiche
# ?, Strafvollzug
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, konzeptionelle Überlegungen
# ?, europäisches Recht
# ?, Einrichtung
# ?, rechtliche Grundlagen
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Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Minister Stamp: Landesregierung schafft die Grundlagen für einen weiteren Ausbau der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
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Minister Stamp: Kabinett beschließt Eckpunkte zur Novelle der Abschiebungshaft
11. April 2018
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;
Themen: Eckpunkte
# ?, Novelle
# ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen
# ?, gerechte Landesregierung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Einrichtung
# ?, Abschiebehaftplätze
# ?, Anlassbezogene Mitteilung
# ?, Gewährleistung über Betrieb
# ?, Hausordnung
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Bereits jetzt ist die Anstalt in Büren mit 120 Plätzen bundesweit die größte ihrer Art.
Nach dem Start in 2015 mit 80 Plätzen wurde die Einrichtung kontinuierlich zunächst auf 100 und zuletzt Anfang 2017 auf 120 Plätze erweitert.
"Abschiebungshaft darf in Deutschland nicht wegen Platzmangel scheitern.
Deshalb stellen wir in Büren sicher, dass der Bedarf in NRW und Amtshilfeersuchen anderer Bundesländer entsprochen werden kann", sagte Jäger.
Im vergangenen Jahr beruhte etwa jeder fünfte Fall auf einem solchen Ersuchen.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;
Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren
# ?, Bewachung
# ?, Frühdienst
# ?, Spätdienst
# ?, zusätzliche Häftlinge
# ?, Ersuchen
# ?, Abschiebungshaft
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Polizisten
# ?, Beamte der NRW-Polizei
# ? 5. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Ralf Jäger: "Abschiebungshaft kann nur ultima ratio sein" / Nach Urteil des EuGH prüft das Land Konsequenzen für Vollzug in NRW
18. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach der Grundsatzentscheidung des EuGH zur Abschiebungshaft prüft das Land die Konsequenzen für NRW.
Die Abschiebungshaft soll im Sinne der durch das Urteil konkretisierten Vorgaben fortentwickelt werden.
Im Vordergrund steht dabei die Überlegung, den Standort Büren entsprechend weiterzuentwickeln.
Datum: 2014-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;
Themen: spezielle Hafteinrichtungen
# ?, Strafhaft
# ?, Konsequenzen
# ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft
# ?, Zweck der Abschiebung
# ?, alternative Unterbringungskonzepte
# ?, Urteil
# ?, Abschiebehäftlinge
# ?, Überlegung
# ?, Haftbedingungen
# ? 6. +++ (SEM)
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Mehr Plätze für die Abschiebungshaft in Büren
NRW schafft in Büren mehr Plätze für die Abschiebungshaft
22. Februar 2017
Datum: 2017-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;
Themen: Plätze
# ?, Landeseinrichtung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, durchschnittliche Belegung
# ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt
# ?, zusätzliche Erweiterung
# ?, Abschiebungshaft in Büren
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, zusätzliches Sicherheitspersonal
# ?, Ersuchen
# ? 7. +++ (SEM)
NRW zieht Konsequenzen aus Entscheidung des BGH zur Abschiebungshaft in Büren
25. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW zieht Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Abschiebungshaft in Büren.
"Selbstverständlich respektieren wir diese Entscheidung", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
"Wir sorgen deshalb dafür, dass die rund 20 Abschiebehäftlinge kurzfristig in eine europarechtskonforme Abschiebehafteinrichtung in Berlin gebracht werden."
Datum: 2014-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zieht-konsequenzen-aus-entscheidung-des-bgh-zur-abschiebungshaft-bueren;
Themen: Bundesgerichtshof für Abschiebungshaft
# ?, Abschiebungshaft in Büren
# ?, Abschiebehafteinrichtung
# ?, BGH-Entscheidung
# ?, Abschiebehäftlinge
# ?, Haftbefehl
# ?, europarechtliche Vorgaben
# ?, JVA
# ?, Bestand
# ?, Abschiebungshaft in NRW
# ? 8. +++ (SEM)
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Vollzug von Abschiebungshaft erfolgt künftig wieder in NRW
Landesgesetzliche Grundlage geschaffen - Innenminister Jäger: Abschiebungshaft kann stets nur ultima ratio sein
Datum: 2015-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;
Themen: Vollzug
# ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen
# ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage
# ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung
# ?, Arbeitsverpflichtung
# ?, Beschwerderecht
# ?, Einzelunterbringung
# ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe
# ?, befristete Übergangsregelung
# ?, durchgehender Standard
# ? 9. +++ (SEM)
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Neue Kapazitäten für Abschiebungshaft in NRW
Neue Kapazitäten für Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen sollen in Mönchengladbach geschaffen werden
Das Land Nordrhein-Westfalen plant auf dem ehemaligen Militärgelände in Mönchengladbach-Rheindahlen eine weitere sogenannte Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) zum Vollzug von Abschiebungshaft zu errichten
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;
Themen: Abschiebungshaft
# ?, neue Kapazitäten
# ?, britische Streitkräfte
# ?, ehemaliges Gelände
# ?, Nebenstelle des Bundesamts
# ?, Stärkung für Zentralen
# ?, schaffende Haftplätze
# ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung
# ?, Bundesamt für Migration
# ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands
# ? 10. +++ (SEM)
"
Zweck der Einrichtung
Die Unterbringung erfolgt ausschließlich zum Vollzug von Abschiebungshaft.
Freiheitsentziehende Maßnahmen stehen stets unter Richtervorbehalt und kommen nur dann zur Anwendung, wenn mildere Mittel nicht ausreichen, z. B. bei bestehender Fluchtgefahr.
Der Standort Mönchengladbach eignet sich aufgrund seiner Größe, seiner bestehenden landesbehördlichen Strukturen sowie der Nähe zum Flughafen Düsseldorf in besonderer Weise für die Einrichtung.
Datum: 2025-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;
Themen: Niederrheinkaserne
# ?, Verteidigungsministerium
# ?, Immobilienaufgaben
# ?, Bundesanstalt
# ?, Gespräche
# ?, Rückführungen
# ?, Ende von Verfahren
# ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen
# ?, Strukturen des Flughafens
# ?, Säulen der Politik
# ? 11. +++ (IR)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Abschiebungshafteinrichtung (UfA) in Büren kann künftig bei der Inhaftierung gefährlicher Personen den gestiegenen Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage besser gerecht werden.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;
Themen: Abschiebungshafteinrichtung
# ?, Abschiebehaft
# ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Gefährder
# ?, Straftäter
# ?, Baustein für Ziel
# ?, Hafteinrichtung
# ?, Sicherheit der Einrichtung
# ?, Unterbringungszahl
# ? 12. +++ (IR)
Sie werden am Samstag als Beamtinnen und Beamte auf Probe im Allgemeinen Vollzugsdienst (277), im Werkdienst (21), im Verwaltungsdienst (20) und im Abschiebungshaftvollzugsdienst (2) in ihre Stammanstalten zurückkehren.
Sie werden am Samstag als Beamtinnen und Beamte auf Probe im Allgemeinen Vollzugsdienst (277), im Werkdienst (21), im Verwaltungsdienst (20) und im Abschiebungshaftvollzugsdienst (2) in ihre Stammanstalten zurückkehren.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, Abschiebungshaftvollzugsdienst
# ?, Stammanstalten
# ?, Werkdienst
# ?, allgemeiner Vollzugsdienst
# ?, Probe
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Beamtinnen
# ?, feierliche Abschlussveranstaltung
# ?, zweijährige Ausbildung
# ? 13. +++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-1;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Freitestung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, aktuelle Sommerwelle
# ?, überregionaler Schienenverkehr
# ?, Kitabereich
# ?, Verlängerungen
# ?, Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, ÖPNV
# ?, Änderungsverordnung
# ? 14. +++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-0;
Themen: Coronainfektion von Patientinnen
# ?, Coronaregelungen
# ?, Freitestung
# ?, Altersklassen
# ?, Krankenhäuser
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, überregionaler Schienenverkehr
# ?, Verlängerungen
# ?, Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, Änderungsverordnung
# ? 15. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche-0;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, Coronaregelungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Testungen
# ?, Einrichtungstestungen
# ?, gesundheitliche Langzeitfolgen
# ?, Unding
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, positiver Coronatest
# ? 16. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, deutliche Änderungen
# ?, neue Rechtsgrundlage
# ?, bisherige Landesregelungen
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Freitestung
# ?, Testverordnung
# ?, Maskenpflichten
# ?, Fortbestand
# ?, Bundesrecht
# ? 17. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen
# ?, bestimmte Personenkreise
# ?, Bürgertestungen
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, letzter Drücker
# ?, positiver Coronatest
# ? 18. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-schutzverordnung-bis-23-juni-ohne-aenderungen-verlaengert;
Themen: Mundnasenschutzmaske
# ?, öffentlicher Personenfernverkehr
# ?, ÖPNV
# ?, Bundesregelungen
# ?, Abschiebungshafteinrichtungen
# ?, aktueller negative Testnachweis
# ?, freiheitsentziehende Unterbringungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, gemeinsame Unterbringung
# ?, Flugverkehr
# ? 19. ++ (IR)
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann - wie bisher - für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-basismassnahmen-werden-verlaengert;
Themen: Basismaßnahmen
# ?, hohe Infektionszahlen
# ?, Personalausfälle
# ?, Gesundheitseinrichtungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, Monate
# ?, Entziehungsanstalten
# ?, Corona
# ?, OP
# ?, einheitliche Regelungen
# ? 20. ++ (IR)
Insgesamt kamen 285 Anwärterinnen und Anwärter aus dem Allgemeinen Vollzugsdienst, 32 aus dem Werkdienst, 17 aus dem Verwaltungsdienst und 4 aus dem Abschiebungshaftvollzugsdienst.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, zweijährige Ausbildungszeit
# ?, strahlende Gesichter
# ?, Laufbahnprüfung
# ?, Glückwünsche
# ?, Jahrgang
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, 2 Standortgemeinden
# ?, Auszubildendenvertretung
# ?, Hauptjugendvertretung
# ? 21. ++ (IR)
Medien + insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko-und Krisenkommunikation 9. Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune) + Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung und Justiz, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justizvollzug, Veterinärwesen, Lebensmittelkontrolle, Asyl- und Flüchtlingswesen einschließlich Abschiebungshaft, Verfassungsschutz, aufsichtliche Aufgaben sowie Hoch-schulen und sonstige wissenschaftlichen Einrichtungen, soweit sie für den Betrieb von sicherheitsrelevanten Einrichtungen oder unverzichtbaren Aufgaben zuständig sind + Gesetzgebung/Parlament 10. Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe + Sicherstellung notwendiger Betreuung in Schulen,
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;
Themen: kritische Infrastrukturen
# ?, Personal von Infrastrukturen
# ?, ernsthafte Folgen
# ?, staatliches Gemeinwesen
# ?, wirkende Versorgungsengpässe
# ?, neue Leitlinie
# ?, erhebliche Störungen
# ?, wichtige Bedeutung
# ?, Ausfall
# ?, Einrichtungen
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