1. +++ (SEM)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
"Die Rückführung von Straftätern und Gefährdern hat für die Landesregierung hohe Priorität, das modernisierte Gesetz ist ein wesentlicher Baustein für dieses Ziel", sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die Abschiebungshafteinrichtung (UfA) in Büren kann künftig bei der Inhaftierung gefährlicher Personen den gestiegenen Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage besser gerecht werden.
"Wir wollen die Sicherheit in der Einrichtung verbessern."
Daher können in Zukunft sicherheitsrelevante Informationen über zu inhaftierende ausreisepflichtige Personen schon im Vorfeld von Polizeibehörden eingeholt werden.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-der-abschiebehaft-beschlossen;
Themen: Abschiebungshafteinrichtung
# ?, Abschiebehaft
# ?, Abschiebungshaftvollzugsgesetz
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Gefährder
# ?, Straftäter
# ?, Baustein für Ziel
# ?, Hafteinrichtung
# ?, Sicherheit der Einrichtung
# ?, Unterbringungszahl
# ? 2. +++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-1;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Freitestung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, aktuelle Sommerwelle
# ?, überregionaler Schienenverkehr
# ?, Kitabereich
# ?, Verlängerungen
# ?, Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, ÖPNV
# ?, Änderungsverordnung
# ? 3. +++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-0;
Themen: Coronainfektion von Patientinnen
# ?, Coronaregelungen
# ?, Freitestung
# ?, Altersklassen
# ?, Krankenhäuser
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, überregionaler Schienenverkehr
# ?, Verlängerungen
# ?, Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, Änderungsverordnung
# ? 4. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche-0;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, Coronaregelungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Testungen
# ?, Einrichtungstestungen
# ?, gesundheitliche Langzeitfolgen
# ?, Unding
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, positiver Coronatest
# ? 5. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, deutliche Änderungen
# ?, neue Rechtsgrundlage
# ?, bisherige Landesregelungen
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Freitestung
# ?, Testverordnung
# ?, Maskenpflichten
# ?, Fortbestand
# ?, Bundesrecht
# ? 6. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen
# ?, bestimmte Personenkreise
# ?, Bürgertestungen
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, letzter Drücker
# ?, positiver Coronatest
# ? 7. ++ (IR)
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
Datum: 2022-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-schutzverordnung-bis-23-juni-ohne-aenderungen-verlaengert;
Themen: Mundnasenschutzmaske
# ?, öffentlicher Personenfernverkehr
# ?, ÖPNV
# ?, Bundesregelungen
# ?, Abschiebungshafteinrichtungen
# ?, aktueller negative Testnachweis
# ?, freiheitsentziehende Unterbringungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, gemeinsame Unterbringung
# ?, Flugverkehr
# ? 8. ++ (IR)
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann - wie bisher - für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-basismassnahmen-werden-verlaengert;
Themen: Basismaßnahmen
# ?, hohe Infektionszahlen
# ?, Personalausfälle
# ?, Gesundheitseinrichtungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, Monate
# ?, Entziehungsanstalten
# ?, Corona
# ?, OP
# ?, einheitliche Regelungen
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