"Die Sorgen und Anliegen der Beschäftigten in den Kitas und den Kindertagespflegepersonen nehmen wir sehr ernst.
Wir wissen um ihr großartiges Engagement und ihren liebevollen Einsatz für die Kinder ebenso wie um die großen Herausforderungen in der andauernden Pandemie-Situation", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Corona-Schutzmaßnahmen wie das Abstandsgebot können im Umgang mit den Kindern bei der Kindertagesbetreuung nicht eingehalten werden, daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen hier von besonderer Bedeutung.
Um für mehr Sicherheit im Umgang mit dem Corona-Virus zu sorgen, hat das Land Ende Mai 2020 eine telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, Träger und Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die seitdem an jedem Arbeitstag für Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz zur Verfügung steht und diese fachkompetent beantwortet.
Die Hotline wird nun bis zum 21. Mai 2021 verlängert.

Die Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW wirbt seit 2018 für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, unabhängig von der eigenen Herkunft.
In Zeiten der Corona-Pandemie sind gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme wichtiger denn je.
Genau deshalb rufen ab sofort fünf Integrationsvorbilder aus Nordrhein-Westfalen auf landesweit 6.400 Plakaten dazu auf, mehr Verantwortung füreinander zu übernehmen und sich an die aktuellen Corona-Regeln, wie das Abstandsgebot oder gründliches Händewaschen, zu halten.
Mit dabei sind unter anderem die Fernsehmoderatorin Nazan Eckes und der Rapper Eko Fresh.
"Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für uns alle.

Sie ist aber zugleich auch ein Segen und eine Oase für die Bevölkerung in diesen schwierigen Zeiten", freute sich die Ministerin beim Rundgang.
Kamp-Lintfort habe die Herausforderung mit einem umfassenden Hygiene- und Handlungskonzept bewältigt und so eine Verschiebung der Gartenschau abwenden können.
Damit das Erlebnis Landesgartenschau auch während der Corona-Pandemie möglich ist, gelten für Besucherinnen und Besucher klare Abstands- und Hygieneregeln: Überall im Park ist ein Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern verpflichtend, bei Erholungspausen auf Wiesen und Freiflächen ein Mindestabstand von fünf Metern.
In allen geschlossenen Räumen besteht Maskenpflicht.
Ministerin Heinen-Esser rief die Ausstellerinnen und Aussteller sowie Besucherinnen und Besucher dazu auf, sich zwingend an die Vorgaben zu halten, um die Gesundheit aller zu schützen und die Landesgartenschau nicht zu gefährden.

Die Entwicklung der Pandemie in der kalten Jahreszeit ist trotzdem sorgsam weiter zu beobachten und zu bewerten.
Niedrigschwellige Maßnahmen können und sollen verhindern, dass es zu einem erneuten massiven Anstieg des Infektionsgeschehens kommt.
Zu solchen Maßnahmen zählen insbesondere das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Vorlage eines Immunisierungs- oder Testnachweises (3G-/2G-Regel).
Ein massiver Anstieg könnte sonst im Bund oder in den Ländern wieder deutlich verschärfte Maßnahmen nötig machen.
Konsequente Ahndung der Fälschung von Gesundheitszeugnissen

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.
Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.
Die entsprechend aktualisierte Coronaschutzverordnung unterstreicht die schon bisher geltende Empfehlung nun in einem gesonderten Paragraphen und regelt dort zugleich für die Bereiche Personenbeförderung, Einzelhandel und Arztpraxen eine entsprechende rechtliche Verpflichtung.
In diesen Bereichen wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung, etwa so genannter "Alltagsmasken", auch "Community-Masken", oder von einem Schal beziehungsweise einem Tuch verpflichtend.

Der Karneval wird angesichts des Infektionsgeschehens, der Belastung der Krankenhäuser und der großen Unsicherheit durch die Omikron-Variante auch in dieser Session nicht wie gewohnt stattfinden können.
So erscheinen Veranstaltungen, bei denen sich viele Menschen in engen Innenräumen begegnen, auch in der Session 2021/ 2022 nicht verantwortbar.
Das gilt etwa für Karnevalsbälle, Partyformate und gesellige Karnevalssitzungen, bei denen Abstandgebote und Maskenpflicht nur schwerlich umsetzbar sind.
Das Infektionsgeschehen und die Belastung der Krankenhäuser machen Karnevalsveranstaltungen selbst für Geimpfte oder Genesene unter Einhaltung hoher Schutzmaßnahmen (2G+) nicht bedenkenlos möglich.
In enger Abstimmung mit der Landesregierung werden die Karnevalsveranstalter daher mit Blick auf den Gesundheitsschutz auf entsprechende Veranstaltungen verzichten.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag, 18. September 2020, auf einen Fahrplan für die Session 2020/2021 verständigt.
So werden auch für karnevalistische Aktivitäten die bereits in der Coronaschutzverordnung festgeschriebenen Vorgaben des Infektionsschutzes gelten, sodass insbesondere Karnevalsbälle, Karnevalsumzüge, Partyformate und gesellige Karnevalsveranstaltungen ohne Beachtung des Abstandsgebotes nicht in Betracht kommen.
Kleinere karnevalistische Kulturveranstaltungen, die den Vorgaben der Coronaschutzverordnung sowie den gebilligten Hygienekonzepten entsprechen, können stattfinden.
1 / 8 Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021

"Wir dürfen aber nicht vergessen: Die Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen weiter sehr wachsam und verantwortungsvoll sein.
Das zeigen gerade die 'Hotspots' in bestimmten Regionen.
Neben den allgemeinen Hygieneregeln sind daher die drei Grundregeln weiterhin unerlässlich: das Abstandsgebot, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten.
"
In der Coronaschutzverordnung werden durch die aktuellen Änderungen die Personengrenzen für Veranstaltungen erhöht.

Das ist das Ergebnis der Nachrechnung, die der Landesbetrieb Straßenbau NRW derzeit für 375 Autobahnbrücken durchführt.
Die Brücke der A 3 über die A 1 muss in den nächsten Monaten verstärkt werden, um den Verkehrsbelastungen stand zu halten.
Bis die bauliche Verstärkung erfolgt ist, muss der Verkehr auf der Brücke eingeschränkt werden: Dazu werden in dieser Woche die Fahrstreifen verengt, das Tempo auf 60 kmh gedrosselt, ein LKW-Überholverbot verhängt und ein Abstandsgebot für LKW erlassen.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Gleiches gilt für den Besuch von Museen, Konzerten und weiteren Kultureinrichtungen sowie für die gemeinsame Sportausübung außen und innen.
Clubs und Diskotheken können unter Einhaltung der 2G-plus Regelung mit aktuellem Schnelltest wieder öffnen.
Basisschutz-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot und Hygieneregeln bleiben bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit den Öffnungen, die uns die weiterhin positive Entwicklung gerade in unseren Krankenhäusern erlaubt, gehen wir einen großen Schritt in Richtung Normalität.

Für die Gastronomie, Hotellerie und den Tourismus wird eine stufenweise Öffnung angestrebt.
Ab dem 11. Mai sind wieder möglich:
* Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-) Cafes, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen sowie anderen Einrichtungen der Speisegastronomie, sofern im Innen- und - wenn vorhanden - Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots und der vom Gesundheitsministerium für die Gastronomie festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards gewährleistet ist.
Am selben Tisch dürfen nur Personen sitzen, die dem Kontaktverbot nicht unterfallen (zum Beispiel Familien, zwei häusliche Gemeinschaften).
Buffet-Angebote mit offenen Lebensmitteln bleiben nicht zulässig.

* Das aktuelle Pandemiegeschehen wird berücksichtigt.
So werden keine Zuschauer zu Veranstaltungen zugelassen, wenn die 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner am Austragungsort größer gleich 35 und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist.
* Das Abstandsgebot von 1,5 Metern muss durch eine Reduktion der maximalen Zuschauerauslastung, eine Entzerrung der Besucherströme bei Ein- und Auslass und durch ein Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol gewährleistet werden.
* Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Einnehmen des Sitz- oder Stehplatzes ist Pflicht.
Für ausreichende Lüftung der Veranstaltungsorte muss gesorgt werden.

Familienminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung ist damit dem Wunsch der Träger und Kommunen nachgekommen, damit allen Einrichtungen, auch denen, die ihre Ferienschließzeiten in der zweiten Schulferienhälfte haben, genug Vorbereitungszeit für den Übergang in den Regelbetrieb eingeräumt wird."
In der Kindertagesbetreuung können wesentliche Schutzmaßnahmen, die außerhalb der Kindertagesbetreuung gelten, nicht umgesetzt werden.
Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.
Auch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist für Kinder nicht umsetzbar.
Daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung weiter von besonderer Bedeutung.

Während der Markierung der Fahrstreifen kommt es zu stärkeren Verkehrsbehinderungen.
Anschließend stehen den Autofahrern wieder drei allerdings verengte Fahrsteifen in jeder Richtung zur Verfügung.
Es gilt Tempo 60 kmh Höchstgeschwindigkeit, für LKWS ein Überholverbot und ein Abstandsgebot von 25 Metern zwischen zwei LKW.
In den nächsten Monaten soll die Brücke soweit verstärkt werden, dass sie bis zum ohnehin notwendigen Umbau des Autobahnkreuzes wieder voll genutzt werden kann.
Gute Nachrichten konnte Minister Groschek für die Rheinbrücke der A1 mitteilen.

* Letzte Bauwerksprüfung 2013: Zustandsnote 2,7/ 2,8
* Nachrechnung des Bauwerks 2013 hat ergeben, dass Bauwerk von Brückenklasse 60 auf die Brückenklasse 45 herabgestuft werden muss;
Folgen: + LKW-Überholverbot + LKW Abstandsgebot 50 m auch im Stau + Sperrung über 44 t + theoretische Restnutzungsdauer von 2013 an kleiner 5 bis 7 Jahre
* 5 Felder mit einer Gesamtänge von 175 m
* Größte Stützweite 50 m

Diesen Defiziten entsprechen auch sichtbare Schäden an der Brücke, so dass sofortiges Handeln geboten ist.
Folgende Sofortmaßnahmen werden ergriffen:
o Sperrung für genehmigungspflichtigen Schwerverkehr >44 t. o Einschränkung von sechs auf vier verengte Fahrstreifen mit Verschwenkung in statisch günstigere Lage o Überholverbot für LKW o Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h o Abstandsgebot für LKW von 50 Metern auch im Stau o Tägliches Rissmonitoring
Im Zuge des sechsstreifigen Ausbaus wurden die zwei äußeren Brückenüberbauten 2005/06 errichtet.
Die alten Überbauten von 1960 wurden saniert und für die sechsstreifige Verkehrsführung weiter verwendet.

Die Familienzuschläge wurden im Jahre 2022 auf die seinerzeitige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts an den wohngeldrechtlichen Mietenstufen des Wohnorts ausgerichtet.
Die im Vorgriff auf den heutigen Gesetzentwurf vorgenommene Übertragung der Tarifeinigung mit einer Erhöhung der Grundgehälter um 3,36 Prozent statt der tarifvertraglich vereinbarten 2,8 Prozent hat sich als richtig erwiesen:
Sie stellt sicher, dass auch in den unteren Besoldungsgruppen der tarifvertragliche Mindestbetrag von 100 Euro erreicht wird und gleichzeitig innerhalb der Besoldungssystematik das Abstandsgebot zwischen den einzelnen Besoldungsgruppen gewahrt bleibt.
Für das laufende Jahr 2026 sind deshalb nur noch geringfügige Anpassungen erforderlich.
Kernpunkte des Gesetzentwurfs

* Gastronomisches Angebot in Speisegaststätten, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots gewährleistet ist und ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept durch die Betriebe vorliegt.

Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten.