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Das NRW/EU-Programm Wachstum und Beschäftigung konkretisiert die Ziele des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung für das Land Nordrhein-Westfalen.
In einem landesweiten Abstimmungsprozess sind vier Förderschwerpunkte festgelegt worden: Innovation, Klimaschutz, Stadtentwicklung/Prävention und Mittelstandsförderung.
Die Mittel stehen für alle Regionen des Landes zur Verfügung und werden vornehmlich über Wettbewerbe verteilt.
Nach Freigabe des Programms durch die EU werden voraussichtlich ab September 2014 sukzessive Projektaufrufe gestartet

Es heißt auch, dass Entscheidungen ab einer bestimmten Ebene immer wieder mit allen damit befassten Akteuren aufs Neue verhandelt und ein Konsens gefunden werden muss.
Ein Konsens ist - ob das jedem gefällt oder nicht - in der Regel ein Kompromiss und Wünsche bleiben offen.
Notwendig sind diese Abstimmungsprozesse aber nicht nur, weil wir durch Gesetze und Verfahrensregeln verpflichtet sind, sie einzuhalten.
Sie sind auch wesentlich, weil sie bedeuten, dass am Ende alle das Ergebnis mittragen und für die Konsequenzen einstehen müssen.
Aus diesen und ähnlichen Gründen appelliere ich an die stürmischsten unter den Verfechtern einer Offenen Regierung: Bleiben Sie engagiert.

Bundesratsbeschluss zur Ersatzbaustoffverordnung beendet 15-jährige politische Diskussion
25. Juni 2021
Mit der heutigen Zustimmung der Bundesländer zur Neufassung der Ersatzbaustoffverordnung endet ein mehr als 15 Jahre währender Abstimmungsprozess.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Bundesratsbeschluss zur Ersatzbaustoffverordnung beendet 15-jährige politische Diskussion.
Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Heinen-Esser: Verordnung schafft endlich Rechtssicherheit.

"Nur ein Verfassungsschutz, der auf einer breiten demokratischen Legitimation fußt, genießt das nötige Vertrauen der Menschen", betonte Jäger.
Sicherheit in Fußballstadien: Friedliche Fankultur stärken - Dialog mit den Fans fortsetzen- rote Karte für Gewalttäter
Auch wenn noch viel zu tun ist: NRW-Innenminister Jäger und seine Kollegen sehen den Abstimmungsprozess mit den Vereinen zur Stärkung der friedlichen Fankultur in Deutschland auf einem guten Weg.
"Wir begrüßen, dass DFB und DFL ihr finanzielles Engagement in der Fanarbeit deutlich erhöhen", erklärte Jäger.
"Wir haben das gemeinsame Interesse, die Gewalttäter aus den Stadien herauszubekommen.

Vor diesem Hintergrund haben der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, der Städte- und Gemeindebund NRW und das Ministerium für Schule und Weiterbildung gemeinsam einen Leitfaden zur interkommunalen Zusammenarbeit für die Träger öffentlicher Schulen vorgelegt.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen: "Die Städte sind bestrebt, ihren Bürgerinnen und Bürgern ein modernes und alle Abschlüsse umfassendes Schulangebot zur Verfügung zu stellen.
Interkommunale Abstimmungsprozesse sind hierfür heute mit Blick auf effizienten und effektiven Ressourceneinsatz sowie gleiche Bildungschancen eine wichtige Voraussetzung.
Zusammenarbeit statt Konkurrenz lautet das Motto - im Interesse der Kinder und Jugendlichen.
"

Schon jetzt gibt es einen intensiven Dialog mit der Antragstellerin, um bei Unklarheiten und Ergänzungsbitten eine schnelle Reaktion zu ermöglichen.
So können Prüfschritte der Behörde und Antragsergänzungen parallel laufen.
Ergänzt wird der intensive Abstimmungsprozess zwischen thyssenkrupp und der Bezirksregierung um ein Controlling, das auch Beteiligungsfristen von anderen öffentlichen Genehmigungsbehörden nachhält.
So soll eine Straffung der Anzeige- und Genehmigungsverfahren erreicht werden.
Aktuell konnten bereits vier Verfahren abgeschlossen werden; acht laufen derzeit, zwei werden zeitnah, weitere ab 2023 starten.

Als Gesundheitsminister sehe ich aber natürlich auch die Bedeutung des Breitensports für die Gesundheit der Menschen im Land und freue mich, dass auch den berechtigten Interessen der Vereine Rechnung getragen wird.
" Die Landesregierung begrüßt daher die Absicht der EU-Kommission, dass zukünftige Maßnahmen zur Reduzierung von Mikroplastik unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Wirkungen des Sports getroffen werden.
Sie wird den weiteren Abstimmungsprozess eng begleiten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte dazu: "Die Forderung von Bundesinnenminister Seehofer nach einer Übergangsfrist von sechs Jahren deckt sich insofern mit den Stellungnahmen und ich freue mich, dass die Länder und der Bund gemeinsam mit den betroffenen Spitzensportverbänden eine gemeinsame, einvernehmliche Positionierung gegenüber der ECHA vorgenommen haben."

Nötig sind Standardisierungen.
Dazu wird das Digitalministerium einen Fahrplan entwickeln und dem Kabinett bis 01. Mai 2019 vorlegen.
Zudem sollen Abstimmungsprozesse in der Verwaltung beschleunigt und die Kompetenzen für die zentrale Steuerung in der Informationstechnik gestärkt werden.
Das E-Government Gesetz NRW wird grundlegend novelliert: Das Gesetz soll den verpflichtenden Abschluss des Digitalisierungsprozesses in der Landesverwaltung bis 2025 festlegen und den Geltungsbereich ausweiten.
Dazu werden Ausnahmen reduziert und der Kreis der beteiligten Behörden deutlich erweitert.

Hinweis an die Redaktionen: Für Nachfragen zu den Projekten zwecks Berichterstattung vor Ort wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Stadt- oder Kreisverwaltungen.
Die Resonanz der Kommunen auf das Programm ist groß.
Obwohl die Coronavirus-Pandemie die Planungs- und Abstimmungsprozesse erschwert hat, haben sie umfassende Konzepte entwickelt.
Viele der heute volljährigen Geflüchteten sind 2015 minderjährig nach Deutschland gekommen und haben hier oft nur wenige Jahre eine Schule besuchen können.
Diese haben sie oft ohne Abschluss verlassen, weil sie aufgrund der Volljährigkeit nicht mehr der Schulpflicht unterlegen haben.

Es ist ein weltweit einmaliges Projekt.
* Der Aufbau eines virtuellen Instituts zur Umsetzung des Netzausbaus und der Netzerneuerung soll die Forschungskompetenz und den Energiestandort NRW stärken.
Der Antragsentwurf befindet sich im Abstimmungsprozess.
Klimaschutz und Kommunen
* Der Paragraph 76 der Gemeindeordnung NRW wurde im Mai 2011 geändert.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat am Mittwoch die Schulen in Nordrhein-Westfalen über den weiteren Umgang mit Corona informiert.
Hintergrund ist, dass die auch für den Schulbereich wichtigen Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums zum 31. Januar 2023 auslaufen.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hob den engen Abstimmungsprozess innerhalb der Landesregierung hervor und erklärte: "Mit unserem Handlungskonzept Corona sind die Schulen gut durch den Herbst und den Winter gekommen.
Die Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land und vor allem auch in unseren Schulen sehr verantwortungsvoll handeln.
Das abnehmende Infektionsgeschehen und der hohe Immunisierungsgrad der Bevölkerung und damit auch bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schüler machen es nun möglich, dass wir an unseren Schulen einen großen Schritt hin zu einer gelebten Normalität gehen.

Mittel für Schulsozialarbeit werden um 20 Prozent auf 57,7 Millionen Euro aufgestockt
24. September 2021
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat eine überwiegend positive Bilanz aus dem sechsjährigen Schulversuch "Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung (KsF)" gezogen.
Auf einem Fachkongress in Oberhausen betonte sie vor rund 450 Lehrkräften die Bedeutung des Schulversuchs als Wegbereiter für ein gut funktionierendes inklusives Schulsystem: "Der Schulversuch bringt uns dem Ziel näher, Schülerinnen und Schüler mit Behinderung möglichst früh individuell zu fördern - unabhängig von Wohnort oder Schulform.
Durch intensive Abstimmungsprozesse zwischen den Kompetenzzentren und allgemeinen Schulen sind vor Ort feste Strukturen der Koordinierung entstanden, auf die wir auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem zurückgreifen können.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Die Schülerinnen haben rund zwei Jahre im Politikunterricht und in einer AG außerhalb der üblichen Unterrichtsstunden an dem Vorhaben gearbeitet.
Dabei recherchierten die Schülerinnen intensiv, welche Frauen sie in den verschiedenen Bereichen am meisten beeindrucken.
In einem Abstimmungsprozess wurde entschieden, welche Frau für welchen Raum als Namensgeberin fungieren soll.
Nicht mehr alle dieser weiblichen Vorbilder leben heute noch - so zum Beispiel Christiane Weber.
Nach der bekannten Essener Sängerin, Komponistin und Musikkabarettistin, die 2012 im Alter von 36 Jahren verstorben war, wurde nun der Musikraum benannt.

Für aufenthaltsbeendende Maßnahmen ist nicht nur eine enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden erforderlich, sondern diese setzen auch spezielle Expertise, Qualifizierung und Ausstattung der Behörden voraus.
Damit die meist sehr komplexen Fälle künftig noch stringenter bearbeitet werden, soll in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit dafür geschaffen werden, die ausländer- und asylrechtlichen Zuständigkeiten und Maßnahmen zu zentralisieren und einer fachlich und personell besonders qualifizierten Behörde im Einzelfall übertragen zu können.
Das Land will mit diesem Schritt Abstimmungsprozesse vereinfachen und noch effektiver gegen ausländische Extremisten und Straftäter vorgehen.
"Für uns hat die Abschiebung sicherheitsgefährdender Ausländer besondere Priorität", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Vorgesehen ist die Anbindung an die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Essen.

Durch die Zusammenführung dieser Sonderstellen können Synergieeffekte optimal genutzt werden.
Weitere Zuständigkeiten werden die zentrale Bearbeitung von Cum-Ex-Fällen, Kryptowährungen, die Bekämpfung von Cybercrime, die Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs und die Sanktionsdurchsetzung sowie deliktsübergreifende organisierte Kriminalitätsphänomene wie beispielsweise das "Hawala-Banking" sein.
Die im Länderverbund bislang einzigartige Herangehensweise führt zu deutlich kürzeren Wegen und effektiveren Abstimmungsprozessen und folgt konsequent dem Ermittlungsgrundsatz "Follow the Money".
Dies vereinfacht die Ermittlungen und ermöglicht insbesondere auch die schnellere Fortentwicklung forensischer Ermittlungsarbeit sowie die Prüfung und den Einsatz neuer digitaler Ermittlungsmethoden wie z. B. den Einsatz von Künstlicher Intelligenz.
"Unsere Erfahrungen aus der Arbeit der Task Force haben überzeugt: Vernetztes Arbeiten und interdisziplinäre Ermittlungsansätze verbessern die Ermittlungserfolge", so Dr. Optendrenk.

Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Auch damals wurde der Soziallastenansatz schrittweise angepasst.
Über die Umsetzung des von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs vom Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo-Gutachten) wird nach einem Abstimmungsprozess entschieden.
Minister Jäger setzt hierbei auf den Dialog mit den Kommunalen Spitzenverbänden.
Deren bisher vorliegende Stellungnahmen seien in den meisten Punkten sehr gegensätzlich.

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Wie funktioniert die Arbeit eines Europaabgeordneten?
Warum sind die Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene häufig so komplex?
Antworten auf diese Fragen gibt das Simulationsspiel zum Europäischen Parlament.
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel im Rathaus Rheydt in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten.

8. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wie funktioniert die Arbeit eines Europaabgeordneten?
Warum sind die Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene häufig so komplex?
Antworten auf diese Fragen gibt das Simulationsspiel zum Europäischen Parlament.
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel, das im Rahmen der Europawoche angeboten wird, im Rathaus der Stadt Münster in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten.

8. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wie funktioniert die Arbeit eines Europaabgeordneten?
Warum sind die Abstimmungsprozesse auf europäischer Ebene häufig so komplex?
Antworten auf diese Fragen gibt das Simulationsspiel zum Europäischen Parlament.
Über 80 Schülerinnen und Schüler schlüpfen für dieses Spiel, das im Rahmen der Europawoche angeboten wird, im Rathaus der Stadt Münster in die Rolle von Europaabgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten.

Beim Brandschutz oder der Gefahrenabwehr werden dagegen weiterhin keine Abstriche gemacht.
Um die Wohnungswirtschaft bei der Planung und Realisierung der Projekte zu unterstützen, soll zudem eine entsprechende Fördermöglichkeit zur Beratung angeboten werden.
Dadurch kann die Wohnungswirtschaft Aufwendungen für Konzepterstellungen, Abstimmungsprozesse, Bürgerbeteiligungen refinanziert bekommen.
Hier wird ein Tilgungsnachlass von 50 Prozent gewährt.
Insbesondere für die Quartiers- und Stadtentwicklung verspricht man sich dadurch positive Impulse.

Die Vorlage eines vollständigen und konkreten Katalogs von Bewertungs- und Genehmigungskriterien ist nach Auffassung der Gutachter vor dem Hintergrund der Wissens- und Informationsdefizite derzeit nicht möglich.
10.
Hinsichtlich der zukünftigen Vorgehensweise sollte ein landesweiter Abstimmungsprozess unter den Genehmigungs- und Fachbehörden zu den weiteren erforderlichen Erkundungen initiiert werden.
Hier ist abzustimmen, welche Erkenntnisse die Erkundungen liefern müssen, um vorhandene Wissensdefizite zu beseitigen und eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung über weitere Schritte zu schaffen.
Dabei sollte eine klare Trennung zwischen den Entscheidungen über Vorhaben zur Erkundung ohne Fracking und den Entscheidungen über eventuelle spätere Erkundungs- oder Gewinnungsmaßnahmen mit Fracking erfolgen.

Das interkommunale Projekt wird auf den fünf ehemals bergbaulich genutzten Flächen Emil Emscher, Hafen Coelln-Neuessen, Sturmshof, Welheimer Mark und Prosper II entstehen.
Die im April 2023 gegründete Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH mit den Gesellschaften Bottrop, Essen und RAG Montan Immobilien soll die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung vorantreiben.
Zudem soll sie perspektivisch insbesondere bei interkommunalen Abstimmungs- und Beteiligungsprozessen unterstützen sowie die Umsetzungsprojekte in "Freiheit Emscher" koordinieren.

An den Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen soll das Handy grundsätzlich in der Schultasche bleiben Schule und Bildung
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen sich bis zum Herbst 2025 eigene altersgerechte Regeln für die private Handynutzung geben und diese verbindlich in die Schulordnung aufnehmen.
Das Schulministerium hat die Schulen dazu aufgefordert, nun einen schulinternen Abstimmungsprozess zu starten, an dessen Ende klare und verbindliche Regeln für die Handynutzung stehen, die dem Alter der Schülerinnen und Schüler angemessen sind.
Bei diesem Prozess werden die Schulen durch das Ministerium für Schule und Bildung unterstützt.
Für die Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen gibt es seitens des Ministeriums die weitreichende Empfehlung, die private Nutzung von Handys und Smartwatches auf dem Schulgelände und im Schulgebäude grundsätzlich nicht zu erlauben.

Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH: "1&1 hat in NRW große Fortschritte beim Aufbau des 1&1 5G-Netzes gemacht.
Das O-RAN-Netz stärkt durch seine Herstellerunabhängigkeit die digitale Souveränität.
Um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen, müssen die Abstimmungsprozesse in Genehmigungsverfahren optimiert werden - entsprechend begrüßen wir die beschlossenen Maßnahmen.
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Rodrigo Diehl, Vorstandsmitglied, Deutsche Telekom AG/Sprecher der Geschäftsführung, Telekom Deutschland GmbH: "Politik und Netzbetreiber haben bewiesen, dass die Zusammenarbeit effektiv ist.

Zeitschiene zum Programmaufruf I "Sportvereine"
o ab sofort
Abstimmungsprozesse auf örtlicher Ebene zwischen Sportvereinen und den zuständigen Stadt- und Gemeindesportverbänden sowie Kreis- und Stadtsportbünden
o ab 18. Mai 2026
Informationsveranstaltungen für Sportvereine als Videokonferenzen

Die intensiven, aber zugleich konstruktiven und erfolgreichen Abstimmungsprozesse im Vorfeld der heutigen Entscheidung werden wir im Rahmen des im Gesetz vorgesehenen Bund-Länder-Koordinierungsgremiums fortsetzen.

Sämtliche Bereiche der Grünen Infrastruktur sollen über einen breit angelegten Abstimmungsprozess nachhaltig strategisch verankert werden.

Wir brauchen vernetztes Arbeiten, kurze Wege mit effektiven Abstimmungsprozessen, optimale Schnittstellen über Ressort- und Landesgrenzen hinweg sowie modernste digitale Ermittlungsmethoden - dafür schaffen wir mit dem neuen LBF NRW die Grundlage.