* 9,275 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
Das sind gut 1 Millionen Euro mehr als 2018.
* 2,564 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen (2018: 1,7 Millionen Euro).
* 1,035 Millionen Euro sind für die Digitalisierung der Ampelschaltungen (Lichtsignalanlagen - Programm NRW) vorgesehen, dass sind gut 750.000 Euro mehr als 2018.
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Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.
* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms ist als Anlage beigefügt.
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Im Vergleich zum vergangenen Jahr stehen hier 25 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
* 10,49 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 3,55 Millionen Euro sind für vier Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- und Gemeindestraßen vorgesehen.
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2021 finden Sie hier.
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* Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung des Koalitionsvertrages von CDU und Bündnis ´90/Die Grünen: Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass betroffene Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer für Straßenausbaumaßnahmen ab 2018 keine Beiträge mehr zahlen.
De facto wurde dieses Ziel mit dem bisherigen landeseigenen Förderprogramm erreicht.
Der Gesetzentwurf dient daher der rechtlichen Umsetzung und beinhaltet folgende Abstufungen:
* Straßenausbaumaßnahmen, die vor dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses spätestens im Haushalt des Jahres 2017 standen, unterliegen dem Recht in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung - mithin dem Beitragserhebungsgebot.
* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2018 standen und für die eine Zuwendung nach der landeseigenen Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge beantragt und bis zum 31. Dezember 2023 beschieden wurde bzw. wird, unterfallen dem bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Recht.

Über alle Fachbereiche hinweg ist der Anteil von Studentinnen höher als der von Professorinnen im selben Fachbereich.
Je nach Fach gibt es dabei deutliche Unterschiede.
Am stärksten ist die Abstufung in der Medizin.
Bei 68,6 Prozent weiblichen Studierenden liegt der Anteil der Professorinnen bei 28,7 Prozent.
Deutlich kleiner fällt der Unterschied in den Ingenieurwissenschaften aus (23,8 Prozent Studentinnen, 17,7 Prozent Professorinnen).

Alexander Rychter, Verbandsdirektor vom Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (VdW) sagte: "Die Mischung aus erhöhten Förderdarlehen, Tilgungsnachlässen und einer Erhöhung der Bewilligungsmieten im sozialen Wohnungsbau über alle Mietenstufen, insbesondere in den Mietenstufen 1 und 2, wird von uns angesichts der steigenden Baukosten als besonders wichtig eingestuft.
Im Zusammenspiel mit der Novelle der Landesbauordnung und den Maßnahmen zur flexibleren Flächenausweisung ergeben sich für die Wohnungswirtschaft gute Rahmenbedingungen, um bezahlbares Bauen und Wohnen in Nordrhein-Westfalen zu realisieren.
Das Moratorium, das den nach dem neuen Gebietskulissengutachten abgestuften Städten ermöglicht, die Mietkonditionen der bisherigen Wohnraumförderung weiter zu nutzen, ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
"
Die Sicht der mittelständischen Immobilien- und Wohnungsunternehmer teilt Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Landesverbands Nordrhein-Westfalen - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft mit: "Nordrhein-Westfalen braucht bezahlbaren Wohnraum in den Ballungszentren, erschwingliche Eigenheime für junge Familien, aber auch mehr Wohnmöglichkeiten für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.

Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
6. Mai 2020 Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor Foto: Land NRW
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die vorgeschlagene Abstufung folgt dem Leitgedanken, dass stärkere Schultern mehr tragen können als schwache.

Die vorgeschlagene Abstufung folgt dem Leitgedanken, dass stärkere Schultern mehr tragen können als schwache.

Sie verfügt über 3.500 Pfeifen in 57 Registern und bietet neben einer großen und farbenreichen Palette an Grundstimmen viele Kombinationsmöglichkeiten und Klangabstufungen.

Darin sollten, abgestuft nach dem jeweiligen Infektionsgeschehen, konkrete Maßnahmen für den betreffenden Bereich beschrieben und empfohlen werden.