1. +++ (SEM)
Mit ihr sollen finanzschwache Städte und Gemeinden im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unter-stützt werden.
Bei der Berechnung der Umlage wird vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war.
"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Kommunalminister Jäger klar.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Eine Übersicht der Beträge, die die einzelnen Städte zur Solidaritätsumlage leisten und der Empfänger finden Sie in der Anlage.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Bescheide
# ?, Gemeinden
# ?, finanzschwache Städte
# ?, aktuelles Jahr
# ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, aktuelles Haushaltsjahr
# ?, Übersicht von Beträgen
# ? 2. +++ (SEM)
Zur Solidaritätsumlage werden nur besonders finanzstarke, sogenannte abundante Kommunen herangezogen.
Von ihnen sollen jährlich insgesamt 182 Millionen Euro aufgebracht werden.
"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Jäger klar.
In diesem Jahr müssen die Gemeinden auf rund 23,5 Prozent ihres Steuerkraftüberschusses verzichten.
Mehr als drei Viertel des Überschusses bleibt somit in den Kommunen.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ? 3. +++ (SEM)
NRW setzt mit der Solidaritätsumlage auf eine in vielen Ländern erprobte Vorgehensweise.
So werden auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein vergleichbare Umlagen erhoben.
Das Kriterium ist immer die Abundanz.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte der Kommunalminister klar.
Datum: 2013-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, geübte Kritik
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, solidarische Hilfe
# ?, Abundanz
# ?, NRW-Landtag
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Bürgermeister
# ? 4. +++ (SEM)
NRW setzt mit der Solidaritätsumlage auf eine in vielen Ländern erprobte Vorgehensweise.
So werden auch in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein vergleichbare Umlagen erhoben.
Das Kriterium ist immer die Abundanz.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte der Kommunalminister klar.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, kommunale Familie
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Abundanz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, Kommunalminister
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 5. +++ (SEM)
"Mein Anspruch bleibt, dass der Beitrag leistbar sein muss", erklärte Minister Jäger.
Deshalb werde vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen nachhaltig abundanten Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war - also drei Mal in den letzten fünf Jahren.
"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Jäger klar.
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hoch belastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", betonte Ralf Jäger.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereit-gestellten Mittel finanziert.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
# ? 6. +++ (IR)
Andere Bundesländer erheben ähnliche Abundanzumlagen.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ? 7. ++ (IR)
Mit dem neuen Baustein Solidaritätsumlage sollen leistungsfähige ("abundante") Kommunen rund 182 Millionen Euro jährlich aufbringen.
Dieser Beitrag wird außerdem nur dann fällig, wenn die Kommune mindestens zwei Mal in den vier Vorjahren abundant war;
das heißt, drei Mal abundant in den letzten fünf Jahren.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 8. ++ (IR)
Zur Solidaritätsumlage in Höhe von rund 91 Millionen Euro pro Jahr werden nur sogenannte nachhaltig abundante Gemeinden herangezogen.
Datum: 2016-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaetsumlage-ist-gerecht-und-verfassungsgemaess;
Themen: Umlagen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Verfassungsbeschwerden
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Gemeinden
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Städte
# ?, Rechtsprechung
# ?