SEMPRIA-Ergebnisse zu Abweichungen

1. +++ (SEM)

Am 21. März findet unter dem Motto "Inklusion meint..." der Welt-Down-Syndrom-Tag statt.
Im Jahr 2006 wurde der Aktionstag durch die Organisationen Downsyndrome International und European Downsyndrome Association eingeführt.
Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese chromosomale Abweichung zu schaffen und zu stärken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am 21. März findet unter dem Motto "Inklusion meint..." der Welt-Down-Syndrom-Tag statt.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-zum-welt-down-syndrom-tag-vielfalt-des-lebens-feiern;

Themen: Welt-Down-Syndrom-Tag # ?, Down-Syndrom # ?, Aktionstag # ?, internationaler Tag # ?, Aufmerksamkeit # ?, Denkmuster # ?, Modemarke # ?, gesellschaftlicher Außenseiter # ?, vollständige Inklusion # ?, warme Worte # ?

2. +++ (SEM)

Ob Innovationen erfolgreich sind oder scheitern, ist oft auch eine Frage der Geschwindigkeit.
Um Fahrt aufzunehmen, können innovative Technologien oder Geschäftsmodelle in sogenannten Reallaboren zeitlich und räumlich begrenzt erprobt werden.
Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Um diesen Prozess zu beschleunigen und den Wissensaustausch zwischen den Reallaboren zu vereinfachen, startet das Land heute die Webseite www.digi-sandbox.nrw.
Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digi-sandboxnrw-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-reallabore;

Themen: Frage der Geschwindigkeit # ?, neue Experimentierklauseln # ?, sogenannte Reallabors # ?, Webseite # ?, Geschäftsmodelle # ?, Fahrt # ?, Innovationen der Erfahrung # ?, Reallabors der Erfahrung # ?, allgemeiner gesetzliche Rahmen # ?, bestehende Experimentierklauseln # ?

3. +++ (SEM)

Im Mittel korrigieren die Statistiker in den Folgejahren ihre Ergebnisse auf Grund besserer Datenverfügbarkeiten um etwa 0,5 Prozentpunkte.
Gemessen daran dürfte das endgültige Ergebnis für Nordrhein-Westfalen für 2018 zwischen 0,4 und 1,4 Prozent liegen.
Größere Abweichungen bei den Revisionen sind ebenso möglich.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-berechnungen-wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2018-um-09-prozent;

Themen: reales Bip-Wachstum # ?, Wirtschaftswachstum # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Unsicherheiten # ?, Gründe der Verlangsamung # ?, Jahresdurchschnitt # ?, Niedrigwasser in Rhein # ?, Revisionen # ?, Vergleich von Branchen # ?, aktuelle Rechnungen # ?

4. +++ (SEM)

Schnelle und sichere Früherkennung der Geflügelpest ermöglichen
Treten innerhalb von 24 Stunden in einem geflügelhaltenden Bestand oder einem räumlich abgegrenzten Teil des Bestandes Verluste von mindestens drei Tieren in kleinen Beständen bis zu 100 Tieren oder mehr als einem Prozent der Tiere bei einer Größe des Bestandes von mehr als 100 Tieren auf, sind Tierhalterinnen und Tierhalter verpflichtet, ihren Tierarzt/ ihre Tierärztin mit einer Abklärungsuntersuchung auf die Geflügelpest zu beauftragen.
Auch Abweichungen sonstiger Produktionsdaten wie der Legeleistung sind jeweils tierärztlich abzuklären.
In allen Fällen, in denen Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter lebendes Geflügel aus ihren Beständen abgeben wollen, werden die Tiere je nach Herkunft und Zweck risikoorientiert beprobt.
Hintergrund

Datum: 2022-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelhaltungen # ?, Tiere # ?, sichere Früherkennung # ?, Abklärungsuntersuchung # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelwirtschaftsverband # ?, Bestand # ?, Veterinärbehörden # ?

5. +++ (SEM)

Die insgesamt geringeren Aufwendungen auf der Ausgabenseite haben die niedrigeren Steuereinnahmen auf der anderen Seite mehr als ausgleichen können.
Das Gesamtaufkommen fiel um 470 Millionen Euro geringer aus als prognostiziert.
Dies ist eine Abweichung von 0,93 Prozent.
Ursächlich für das geringere Aufkommen sind im Wesentlichen Mindereinnahmen bei der Lohnsteuer und den Steuern vom Ertrag.
Im Übrigen gelang der Landesregierung eine Punktlandung.

Datum: 2016-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;

Themen: Konsolidierungspfad # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Gesamtaufkommen # ?, Rechtssachen # ?, andere Schultern # ?, finanzielle Herausforderung # ?, gesamter Haushalt # ?, immense Kosten # ?, seriöse Haushaltsplanung # ?, sinnvolle Zukunftsfelder # ?

6. +++ (SEM)

Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben.
Treten innerhalb von 24 Stunden in einem geflügelhaltenden Bestand oder einem räumlich abgegrenzten Teil des Bestandes Verluste von mindestens drei Tieren in kleinen Beständen bis zu 100 Tieren oder mehr als einem Prozent der Tiere bei einer Größe des Bestandes von mehr als 100 Tieren auf, sind Tierhalterinnen und Tierhalter verpflichtet, ihren Tierarzt mit einer Abklärungsuntersuchung auf die Geflügelpest zu beauftragen.
Auch Abweichungen sonstiger Produktionsdaten wie der Legeleistung oder Gewichtszunahmen sind jeweils tierärztlich abzuklären.
Monitoring und Falltier-Monitoring
In allen Fällen, in denen Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter lebendes Geflügel aus ihren Beständen abgeben wollen, werden die Tiere je nach Herkunft und Zweck risikoorientiert beprobt.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, geflügelhaltende Betriebe # ?, hochpathogene Geflügelpest # ?, Erreger # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelausstellungen # ?

7. +++ (SEM)

Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden.
Das ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein leichter Anstieg um 1,8 Prozent, aber längerfristig betrachtet noch der zweitniedrigste Stand seit 2003.
Insoweit gibt es auch keine wesentlichen Abweichungen zu den Ergebnissen der kürzlich veröffentlichten Bundesstatistik, die einen Rückgang der Verurteiltenzahl um knapp ein Prozent verzeichnet.
"Eine positive Entwicklung gibt es im Bereich der Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Die Daten lassen einen rückläufigen Trend erkennen.

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;

Themen: rückläufiger Trend # ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen # ?, Verurteiltenzahl # ?, bundesweite Betrachtung # ?, Vorjahr # ?, Verurteilungen # ?, Vergehen # ?, Körperverletzungsdelikte # ?, Zahl # ?, Verbrechen # ?

8. +++ (SEM)

Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-gruenes-licht-fuer-fortfuehrung-des-zielabweichungsverfahrens;

Themen: Ziele der Raumordnung # ?, berührte Grundzüge # ?, einvernehmlicher Beschluss # ?, landesplanerische Zielabweichungsverfahren # ?, raumordnerische Gesichtspunkte # ?, vertretbare Abweichung # ?, inhaltliche Voraussetzungen # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Landesplanungsgesetz # ?, Abweichungen # ?

9. +++ (SEM)

1.
Die Länder haben die Aufgabe, bei tatsächlichen oder zumindest klar erkennbaren Gefährdungen der inhaltlichen Angebotsvielfalt im Internet ggf. vielfaltssichernd einzugreifen.
(S. 58) 2. Abweichungen von Netzneutralität führen potenziell zu einer Reihe von Gefahren für die Angebotsvielfalt im Internet.
Sie können Innovationen bei Inhalten reduzieren, indem sie insbesondere für nicht kommerzielle Inhalte nachteilig sind.
(S. 22) 3.

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;

Themen: Netzneutralität # ?, Internetzugang # ?, Medienvielfalt # ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung # ?, Gutachten von Fetzer # ?, Mindestqualitätsstandards # ?, andere Dienste # ?, mögliche Bevorzugung # ?, nationale Regulierungsbehörden # ?, Meinungsvielfalt # ?

10. +++ (SEM)

Seit Dezember 2011 gibt die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie vor, Autos in ihrer Effizienz mit einem Label zu kennzeichnen.
Es ist analog zu dem für Haushaltsgeräte aufgebaut und gibt Auskunft über das Fahrzeug, den Kraftstoffverbrauch, die CO2-Emissionen, die Kosten für Kraftstoff und Kfz-Steuer pro Jahr und die Effizienzklasse, die durch die bekannten Farbbalken markiert wird.
Dabei wird die Effizienzklasse durch die Abweichung von einem Referenzwert ermittelt, der auf die Masse des Fahrzeugs bezogen berechnet wird.
Die Richtlinie enthält eine Überprüfungsklausel, nach der spätestens nach dem 1. Dezember 2014 die Berechnungsgrundlage für den Referenzwert, insbesondere Alternativen zur Bezugsgröße Masse, geprüft und gegebenenfalls innerhalb der Verordnung angepasst werden soll.
Zuständig hierfür ist das Bundeswirtschaftsministerium.

Datum: 2014-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-verbraucherfreundliche-kennzeichnung-fuer-die-effizienz-von;

Themen: Effizienzklassen # ?, Personenkraftwagen # ?, verbraucherfreundliche Neuberechnung # ?, Kurzgutachten # ?, aktuelles Berechnungsverfahren # ?, alternative Berechnungsgrundlage # ?, klimaschutzpolitischer Nonsens # ?, leichte Fahrzeuge # ?, schwere Wagen # ?, sogenannter Fußabdruck # ?

11. +++ (SEM)

Im Ergebnis unterschritten 67 Prozent der untersuchten Jahrgänge an den Gymnasien und 76 Prozent an den Realschulen die im Bildungsabschnitt zu erteilende Gesamtwochenstundenzahl.
An 32 ausgewählten Schulen (19 Gymnasien und 13 Realschulen) hat der Landesrechnungshof seine Feststellungen mit den Schulen vor Ort abgeglichen und besprochen.
"Der Landesrechnungshof macht in seinem Bericht deutlich, dass die Stundenplangestaltung ein sehr komplexes System ist und die Ursachen für die Abweichungen vielfältig sind", erklärte Löhrmann.
Bereits vor den Sommerferien hat das Schulministerium erste Gespräche mit der zuständigen Schulaufsicht bei den Bezirksregierungen geführt, damit diese die Schulen für das Thema sensibilisieren und bei der Aufgabe unterstützen.
Einer der Gründe liegt auch in den Bedingungen der jeweiligen Schulen.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;

Themen: Klassenfrequenzrichtwerte # ?, Stundenpläne # ?, Schulausschuss # ?, Landesrechnungshofbericht # ?, Unterstellung # ?, quantitative Vorgaben # ?, Gymnasien # ?, Feststellungen # ?, Vorwürfe # ?, Realschulen # ?

12. +++ (SEM)

Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:
* Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 25 Absatz 1 Nummer 3 Baugesetzbuch (BauGB): Beim Verkauf eines beispielsweise brachliegenden Grundstücks kann insbesondere der Stadt oder Gemeinde ein Vorkaufsrecht zustehen. Das heißt, die Stadt oder Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen bei der Veräußerung von Grundstücken das Eigentum erwerben.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;

Themen: Festsetzungen # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baugebot # ?, dringender Wohnbedarf # ?, Mieterschutzverordnung # ?, Bebauungsplan # ?, Gemeinden # ?, Mobilisierung # ?, B-Plan # ?, Handlungsinstrumente # ?

13. +++ (SEM)

Um nachhaltige Bauweisen zu ermöglichen, wird des Weiteren ein neuer Abweichungstatbestand in die Bauordnung aufgenommen.
Mit diesem sollen neue Bau- und Wohnformen praktisch erprobt werden können.
Des Weiteren wird die "Umbaukultur" gefördert, in dem Abweichungen zuzulassen sind, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt sind.
Hintergrund:
Mit dem ersten Änderungsgesetz zur Landesbauordnung, welches im Sommer 2021 in Kraft getreten ist, wurden insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und zur Einsparung von CO2-Gebäudeemissionen umgesetzt.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

14. +++ (SEM)

Dabei wird neben der Pflanzung auch die natürliche Waldverjüngung aus vorhandenen Samenbäumen anerkannt.
Grundlage für die Berechnung der Förderbeträge sind die im Waldbaukonzept definierten Waldentwicklungstypen.
Abweichungen von diesen Empfehlungen sind zwar grundsätzlich möglich, müssen aber begründet sein.
Heimische Laubbaumarten müssen einen Anteil von mindestens 35 Prozent der Bestandsfläche erreichen.
Das Internetportal Waldinfo.

Datum: 2022-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderangebote-fuer-klimastabile-wiederbewaldung;

Themen: klimastabile Wiederbewaldung # ?, neue Förderangebote # ?, heimische Laubbaumart # ?, Waldinfo # ?, Waldbaukonzept # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Internetportal # ?, Stürme # ?, Bestandsfläche # ?, Maßnahmen der Wiederbewaldung # ?

15. +++ (SEM)

"
Bislang müssen Zeugen oder Geschädigte persönlich im Kriminalkommissariat erscheinen, um ihre Aussagen aufzugeben.
Dies wird häufig zum Problem, da der Wohnort der Beteiligten nicht selten vom Tatort abweicht.
In diesen Fällen übernimmt die wohnortsansässige Dienststelle die Vernehmung.
Die Sachbearbeitung durch mehrere Ermittlerinnen und Ermittler kann zu längeren Verzögerungen führen.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;

Themen: mögliche Vernehmungen # ?, bürokratische Verfahren # ?, Jahresende # ?, Vielfache # ?, NRW-Polizei # ?, Videokonferenz # ?, Kriminalfälle # ?, Rechtsbeistände # ?, echte Strafverfahren # ?, eigentliche Konferenz # ?

16. +++ (SEM)

Zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Aachen und der DUH wurden einvernehmlich und verbindlich Maßnahmen festgelegt, die die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes sicherstellen.
Kern des Vergleichs sind die bereits umgesetzten Maßnahmen.
Der Stadt Aachen war es darüber hinaus wichtig zu regeln, unter welchen Voraussetzungen sie von den Maßnahmen gegebenenfalls abweichen kann.
Vereinbart wurde, dass dies dann möglich ist, wenn der Stickstoffdioxid-Jahreswert zwei Jahre lang zehn Prozent unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m³ Luft liegt.
Die Regelung gilt ausschließlich für Aachen und ist somit nicht übertragbar auf andere Luftreinhaltepläne.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

17. +++ (SEM)

Erläuterungen zum Verfahren der Unterschutzstellung von Denkmälern: Die Unteren und Oberen Denkmalbehörden treffen ihre Entscheidungen im Benehmen mit dem Landschaftsverband.
Das Benehmen gilt als hergestellt, wenn der Denkmalbehörde nicht innerhalb von drei Monaten eine Äußerung des Landschaftsverbandes vorliegt.
Will die Denkmalbehörde von der Äußerung des Landschaftsverbandes abweichen, so hat der Landschaftsverband das Recht, unmittelbar die Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen.
Für die Stadt Ahlen ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit dem Bereich Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen zuständig.
Während die Ahlener Stadtverwaltung auf der Grundlage von Gutachten gegen den Denkmalschutz votierte, plädierte der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für den Erhalt und hat die Oberste Denkmalbehörde (Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) für die Entscheidungsfindung angerufen.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ahlener-rathaus-wird-nicht-unter-denkmalschutz-gestellt;

Themen: oberste Denkmalbehörde # ?, Landschaftsverband # ?, Denkmalschutz # ?, Objekt # ?, 2 Fassaden # ?, Denkmalliste # ?, Äußerung # ?, Benehmen # ?, Rekonstruktion # ?, Eintragung # ?

18. +++ (SEM)

Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.
Innovative Bauweisen

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

19. +++ (SEM)

"
In dem Staatsvertrag verpflichteten sich beide Länder 1990, den kooperativen Föderalismus in Deutschland und Europa gemeinsam zu leben und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.
Ziel der Zusammenarbeit war und ist es, das gegenseitige Verständnis für die historischen, sozialen, ökonomischen und kulturellen Besonderheiten beider Seiten zu vertiefen und im Interesse der Menschen den Strukturwandel sozialverträglich voranzutreiben.
Corona-bedingt finden die geplanten Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag des Staatsvertrages zwischen Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ausschließlich in digitaler Form statt.
Einen besonderen nordrhein-westfälischen Besuch in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam gab es in diesem 30. Jahr der Partnerschaft bereits von Anfang September bis Anfang Oktober: Aus Anlass der EinheitsEXPO zu 30 Jahren Deutscher Einheit präsentierten sich 30 Tage lang die Länder, Verfassungsorgane und weitere Partner in Potsdam.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-jahre-staatsvertrag-brandenburg-und-nordrhein-westfalen-pflegen-und-bekraeftigen;

Themen: ausgezeichnete Grundlage # ?, unterzeichneter Staatsvertrag # ?, gute intensive Zusammenarbeit # ?, 2 Länder # ?, Partnerschaftsvertrag # ?, Richtschnur # ?, gemeinsames Handeln # ?, Osten # ?, Westen # ?, Coronapandemie # ?

20. +++ (SEM)

Mit dem aktuell im Rollierenden Verfahren festgestellten Unterrichtsausfall von durchschnittlich 5,1 Prozent kommen wir der Wirklichkeit nun näher.
Wir brauchen aber genaue Zahlen im Schuljahresverlauf auf Einzelschulebene.
Mit dem neuen Verfahren können die Besonderheiten einzelner Schulen besser abgebildet werden.
Insgesamt erhalten wir auf diese Weise eine deutlich bessere Datengrundlage.
So haben wir es den Eltern versprochen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, gesamtes Schuljahr # ?, neues Verfahren # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, einzelne Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelschulebene # ?, Verfahren der Vorgängerregierung # ?, berechtigte Wahrnehmung # ?, erhebliche methodische Verbesserung # ?

21. +++ (SEM)

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
Auch für das laufende Jahr sind bereits die ersten Sanierungspläne genehmigt worden.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind", erklärte Jäger.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Bescheide # ?, Gemeinden # ?, finanzschwache Städte # ?, aktuelles Jahr # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Bezirksregierungen # ?, Stadtfinanzen # ?, aktuelles Haushaltsjahr # ?, Übersicht von Beträgen # ?

22. +++ (SEM)

Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
"
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2014.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind.
Mit dem Beitrag der 78 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle", erklärte Jäger.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;

Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

23. +++ (SEM)

Wichtig: Das 9-Euro-Ticket kann nicht für Reisen in die europäischen Nachbarländer Belgien und die Niederlande genutzt werden.
Dafür muss weiterhin ein entsprechendes Ticket aus dem jeweiligen Nahverkehrs- oder aus dem 'NRW-Tarif' gelöst werden.
Eine regionale Ausnahme gibt es beim Aachener Verkehrsverbund: Dort ist die Nutzung auch auf den Linien der ASEAG in Kelmis, Vaals und Kerkarde gestattet.
Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem 9-Euro-Ticket sie Linie "SB 3" nach Sittard und die MultiBus-Linien in die Niederlande zu nutzen.
Die Mitnahme von Fahrrädern nach geltenden Beförderungsbedingungen ist mit entsprechenden Zusatztickets weiterhin möglich, sofern Platz vorhanden ist.

Datum: 2022-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, landesweiter Verkauf # ?, regulärer Geltungsbereich # ?, Semestertickets # ?, Verkehrsverbunde # ?, Aboticket # ?, Aufgabenträger # ?, Busse # ?, Busfahren # ?, Bahnfahren # ?

24. +++ (SEM)

Zuletzt wurde sie jedoch im Abschnitt zwischen Düren und Kerpen den heutigen Verkehrsmengen mit hohen Lkw-Anteilen nicht mehr gerecht.
Während die benachbarten westlichen und östlichen Autobahnabschnitte von Aachen bis Düren bzw. von Kerpen bis Köln bereits sechsstreifig ausgebaut sind, teilte sich der Verkehr hier bislang vier Fahrstreifen.
Hinzu kommt eine weitere Besonderheit: Die A4 durchquerte bislang in diesem Abschnitt auf circa 9 Kilometern das genehmigte Abbaufeld des Braunkohlentagebaus Hambach von RWE Power.
Der fortschreitende Tagebau wird etwa 2017 die alte Autobahntrasse erreichen.
Der nun erfolgreich abgeschlossene, 13,2 Kilometer lange Verlegeabschnitt mit sechsstreifigem Ausbau trägt beiden Entwicklungen Rechnung.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a4-feierliche-einweihung-des-neuen-abschnitts-zwischen-dueren-und-kerpen;

Themen: Verlegung # ?, neuer Abschnitt # ?, Anschlussstellen # ?, Doppeldeckerbus # ?, gemeinsame Fahrt # ?, Fahrtrichtung # ?, feierliche Einweihung # ?, neue Anschlussstelle # ?, prominente Gäste # ?, Bundesminister # ?

25. +++ (SEM)

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen.
Die Kinder sollten aber nicht von Personen betreut werden, die nach RKI als besonders gefährdet gelten, insbesondere gehören hierzu Vorerkrankte und Lebensältere.
Zum Betretungsverbot wird es für Kinder, deren Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten, Ausnahmen geben, z.B.:
* für Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln,
* für Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-montag-betretungsverbot-einrichtungen-der-kindestagesbetreuung;

Themen: heilpädagogische Kindertageseinrichtung # ?, besondere Fälle # ?, Einschulung # ?, Kinderbetreuung # ?, Betretungsverbot # ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung # ?, Alter # ?, Schülerinnen # ?, Lebensältere # ?, wichtige Leitentscheidung # ?

26. +++ (SEM)

Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Ausnahme von der Testpflicht für geboosterte oder genesene Personen
Die zusätzliche Testpflicht in Bereichen, in denen 2G+ gilt, entfällt für immunisierte Personen, die zusätzlich zur vollständigen Grundimmunisierung (gemäß Bundesrecht) entweder über eine Auffrischungsimpfung verfügen oder in den letzten drei Monaten von einer Infektion genesen sind.
Die Ausnahme gilt für alle Anwendungsbereiche von 2G+, also auch etwa für den Sport in Innenräumen.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

27. +++ (SEM)

Bei anderen Veranstaltungen gelten Kapazitätsgrenzen und eine Höchstzahl von 750 Zuschauern.
Maskenpflichten und 2G+-Regel für den Freizeitbereich
Wegen der deutlich höheren Aggressivität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert.
Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten können keine Masken getragen werden - hier müssen immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Weitere Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen wie etwa die Schließung von Discotheken und Clubs oder das Feuerwerksverbot waren in Nordrhein-Westfalen bereits umgesetzt.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

28. +++ (SEM)

"Mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns wird dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine Untergrenze gesetzt.
Dadurch wird sich mittelfristig auch die Tariflandschaft verändern.
Es ist zu hoffen, dass dadurch die Spielräume für die Tarifvertragsparteien verbessert werden und tarifliche Niedriglöhne die Ausnahme werden" erklärt Arbeitsminister Guntram Schneider anlässlich der Vorstellung des aktuellen Tarifspiegels NRW.
Seit 2004 gibt das Tarifregister NRW jährlich einen Tarifspiegel heraus.
Veröffentlicht werden in ihm die tariflichen Grundvergütungen der niedrigsten Lohn- und Gehaltsgruppen.

Datum: 2014-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktueller-ueberblick-ueber-niedriglohnbranchen;

Themen: Tarifverträge in Nordrhein-Westfalen # ?, Niedriglohngrenze # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Summe # ?, Niedriglohnbranchen # ?, aktueller Tarifspiegel # ?, gesetzte Untergrenze # ?, tarifliche Niedriglöhne # ?, veröffentlichte Grundvergütungen # ?, aktueller Überblick # ?

29. +++ (SEM)

Der Ramadan beginnt in diesem Jahr am Samstag, 28. Juni und endet am 27. Juli.
Während des Ramadan dürfen gläubige Musliminnen und Muslime einen Monat lang täglich vom Sonnenaufgang bis zum Sonnenuntergang weder essen noch trinken.
Ausnahmen gelten beispielsweise für Kinder, schwangere Frauen sowie kranke oder auch körperlich schwer arbeitende Menschen.
Der Ramadan ist für Musliminnen und Muslime neben den täglichen Gebeten, dem Glaubensbekenntnis, dem Pilgern nach Mekka und dem Almosengeben eine der fünf Säulen ihrer Religion.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-28-juni-beginnt-diesem-jahr-der-ramadan-minister-schneider-der-ramadan-gehoert;

Themen: Ramadan # ?, Bräuche # ?, Sonnenuntergang # ?, große Bereicherung # ?, Feste # ?, Religionsgemeinschaften # ?, abendliches Iftar-Essen # ?, nichtmuslimische Bekannte # ?, geselliges Fastenbrechen # ?, Begegnung # ?

30. +++ (SEM)

Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.
Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.
Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.).
Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden.
Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

31. +++ (SEM)

Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Ausnahme bei den Ostertagen (1.-5. April): hier gelten die Regelungen wie bei einer Inzidenz 50-100, also zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

32. +++ (SEM)

"
Schulministerin Löhrmann betonte: "Durch eine umfassende historisch-politische Bildung stärken wir das Demokratiebewusstsein der Kinder und Jugendlichen und befähigen sie, sich Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus entgegenzustellen.
In einer Zeit, in der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Zugewanderten in unserer Gesellschaft keine Seltenheit sind, müssen wir demokratische Werte und Menschenrechte immer wieder gemeinsam verteidigen.
"
Integrationsstaatssekretär Klute hob hervor: "Deutsche Sinti sind seit Jahrhunderten ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antiziganismus-entgegenwirken-landesregierung-setzt-ein-zeichen-gegen-die;

Themen: Roma # ?, Antiziganismus # ?, Diskriminierung # ?, Kampmann # ?, NS-Diktatur # ?, Ressentiments # ?, Zeitzeuginnen # ?, Ermordung # ?, Vergessenheit # ?, Hintergründe # ?

33. +++ (SEM)

In den vergangenen Wochen war die Polizei vor allem in Düsseldorf und Köln besonders gefordert.
Auch an Halloween hatte es vermehrt Einsätze gegeben.
Innenminister Reul: "Die Polizei wird Randalierer und Enthemmte auch am 11.11. genau im Blick haben - der Sessionsauftakt ist da keine Ausnahme.
Ich wünsche mir, dass alle heil nach Hause gehen.
"

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-sessionsauftakt-2021;

Themen: Sessionsauftakt # ?, stiller Tag # ?, Karnevalshochburgen # ?, Kostümierung # ?, Anstand # ?, Abstand # ?, Regeln # ?, Coronakarneval # ?, Polizei # ?, Halloween # ?

34. +++ (SEM)

Das Graduiertenkolleg führt Forscherinnen und Forscher standortübergreifend zusammen.
Neun Hochschulen sind an NERD NRW beteiligt - fünf Universitäten und vier Fachhochschulen.
Eine Besonderheit liegt darin, dass die 15 Nachwuchswissenschaftlerinnen- und -wissenschaftler ihre Forschungsvorhaben in Tandems bearbeiten.
NERD NRW bietet auch Fachhochschulabsolventen die Möglichkeit zur Promotion.
Auch das Graduierteninstitut NRW ist am Kolleg beteiligt.

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-it-sicherheitsforschung-ministerin-pfeiffer-poensgen-eroeffnet-das;

Themen: Nerd # ?, Kolleg # ?, landesweites Graduiertenkolleg # ?, intelligente Messsysteme # ?, Universität Bochum # ?, IT-Forschungsstandorte # ?, Messaging # ?, NRW-Forschungsvorhaben # ?, Promotionsthemen # ?, Sicherheitslösungen # ?

35. +++ (SEM)

Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.
Das Risiko tragen Bund und Land als Auftraggeber", erläuterte Straßen.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

36. +++ (SEM)

Veräußert zum Beispiel die Kfz-Zulassungsstelle eine Feinstaubplakette, unterliegt dies in Zukunft der Umsatzbesteuerung.
Auch hoheitliche Leistungen werden grundsätzlich dann umsatzsteuerpflichtig, wenn sie auch von einem privaten Unternehmen erbracht werden könnten und es dadurch zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen kommen könnte.
Besonderheiten gelten für die Zusammenarbeit der Kommunen untereinander, die unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei sein kann.
In den öffentlichen Körperschaften wurden infolge des Systemwechsels in der Besteuerung umfassende Anpassungen der bisherigen Arbeitsprozesse erforderlich, die zu weitgehenden Veränderungen bestehender Prozesse und einer erheblichen Ressourcenbindung führten.
Alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts hatten deshalb die Möglichkeit, die bisher geltenden Vorschriften im Wege einer Übergangslösung noch bis Ende 2020 anzuwenden.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-der-oeffentlichen-hand-minister-lienenkaemper-begruesst-geplante;

Themen: öffentliche Körperschaften # ?, Besteuerung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Übergangsfrist # ?, offene Anwendungsfragen # ?, zahlreiche Forderungen # ?, Verlängerung # ?, Bundeskabinett # ?, Neuregelung # ?, Feinstaubplakette # ?

37. +++ (SEM)

Im langfristigen Vergleich bestätigt sich ein kontinuierlicher Negativtrend.
Das gilt sowohl für die Anzahl verletzter Personen als auch für die Entwicklung der Einsatzbelastung.
In beiden Bereichen stiegen die Zahlen mit wenigen Ausnahmen in den letzten zwölf Jahren kontinuierlich an.
"Wir wollen und müssen neue Wege gehen.
Unser Konzept ermöglicht es die zur Verfügung stehenden Kräfte noch zielgerichteter einzusetzen.

Datum: 2014-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-fussballsaison-201314-zahl-der-verletzten-bundesweit-gestiegen-polizei;

Themen: Fußballspiele # ?, friedliche Fans # ?, Sicherheit von Fußballspielen # ?, Freiraum # ?, neue Saison # ?, verletzte Personen # ?, Jäger # ?, ganzes Jahr # ?, neue Akzente # ?, Verletzte # ?

38. +++ (SEM)

Der EU-Schutz verhilft diesen Spezialitäten zu mehr Bekanntheit und gibt den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Orientierung.
Denn immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen und wie sie erzeugt werden", erklärte Remmel.
Die Besonderheiten des Bornheimer Spargels liegen laut der Schutzgemeinschaft Bornheimer Spargel im typischen, kräftigen und würzigen Geschmack.
Bereits die Römer brachten den Spargel und das Wissen um seinen Anbau mit an den Rhein, wenngleich zur damaligen Zeit Spargel noch als Luxusgut galt und allein der herrschaftlichen Küche vorbehalten blieb.
Eine nennenswerte Verbreitung des Edelgemüses im Bornheimer Raum ging einher mit der allgemeinen Ausdehnung des Gemüseanbaus zu Anfang des 20. Jahrhunderts.

Datum: 2014-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bornheimer-spargel-erhaelt-eu-schutz-als-regionale-spezialitaet;

Themen: geschützte Angabe # ?, regionale Spezialitäten # ?, EU-Register # ?, EU-Schutz # ?, Schutzgemeinschaft von Spargeln # ?, Schutzstufe # ?, Champagner # ?, Parmesankäse # ?, Parmaschinken # ?, Luxusgut # ?

39. +++ (SEM)

* Quarantänepflicht für zehn Tage.
Frühestens nach fünf Tagen kann die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis beendet werden.
Ausnahmen gelten für geimpfte und genesene Personen.
Sie müssen sich nicht in Quarantäne begeben, wenn sie den Nachweis ihrer Impfung oder Genesung über das Einreiseportal übermitteln.
* Nachweispflicht: Schon bei der Einreise muss jeder Reisende einen Nachweis über ein negatives Testergebnis, eine vollständige Impfung oder eine Genesung von einer Infektion mit dem Coronavirus mitführen.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;

Themen: Hochinzidenzgebiet # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, aktueller negative Schnelltest # ?, Reisende # ?, offene Grenzen # ?, heutige Entscheidung # ?, Grenzpendler # ?, Bundesregierung # ?, Erleichterungen # ?

40. +++ (SEM)

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Claudia Middendorf bittet um Akzeptanz für Ausnahmen der Maskenpflicht
18. Mai 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;

Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht # ?, Handelsverbände # ?, Lebensmittelhändler # ?, Mund-Nase-Schutz # ?, Akzeptanz # ?, Geschäfte # ?, Verpflichtung # ?, Grundlage für Kommunikation # ?, Kommunikationspartner # ?, besondere Sorgfalt # ?

41. +++ (SEM)

Hier muss dringend ein Umdenken stattfinden, zu dem auch der DFB in verantwortlicher Rolle weiter betragen kann.
Von einem Verband, der 'Vielfalt als Bereicherung für den Fußball' und 'Menschen mit Behinderung als Teil der Fußballfamilie' bezeichnet, wünsche ich mir eine deutliche Distanzierung von der Nutzung einer Wortwahl, die Menschen mit Behinderungen diskriminiert und stigmatisiert.
Ich hoffe sehr, dass ein derartiger Vorfall die absolute Ausnahme bleiben und sich der Deutsche Fußball-Bund zukünftig noch aktiver für Teilhabe und gegen Diskriminierung einsetzen wird.
Dieses Ziel hat der DFB in seiner Kampagne 'Für alle' formuliert und ich bin davon überzeugt, dass der größte Sportfachverband der Welt seine Reichweite in diesem Sinne positiv nutzen sollte.
"

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-dfb-muss-sich-von-diskriminierender-beleidigung-distanzieren;

Themen: Spasti # ?, Nationalspieler # ?, Wortwahl # ?, Anreise der Nationalmannschaft # ?, diskriminierende Beleidigung # ?, ursprüngliche Bedeutung # ?, verantwortliche Rolle # ?, öffentliches Video # ?, Begriff # ?, Behinderungen # ?

42. +++ (SEM)

Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine gute Beratungsgrundlage.
Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.
Wenn die Maskenpflicht nicht für jene gelten soll, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, dann sage ich: Das bürdet der Wirtschaft einen Kontrollaufwand auf, der nicht zu leisten ist.
Darüber hinaus widersprechen die Ausnahmen in Wahrheit auch den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, die bisher eben keine Impfung alle drei Monate empfiehlt", so Laumann.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;

Themen: mögliche Coronawelle # ?, führende Vertreterinnen # ?, Herbst # ?, Gewerkschaften # ?, Beschäftigte # ?, verlässliche Perspektiven # ?, Kurs # ?, Arbeitsminister # ?, Maskenpflicht # ?, Ausnahmen # ?

43. +++ (SEM)

o Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.

Datum: 2021-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;

Themen: kreisfreie Städte # ?, Coronanotbremse # ?, Notbremse # ?, betroffene Kommunen # ?, Geltung # ?, Ausnahme # ?, Geldbuße für Einzelfall # ?, Kundenanzahl # ?, aktueller bestätigte Schnelltest # ?, betreffende Angebote # ?

44. +++ (SEM)

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:
7-Tage-Inzidenz <=100 7-Tage-Inzidenz >100
Ausgangs- beschränkungen Keine Ausgangsbeschränkungen Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr mit Ausnahmen Kontakt- beschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind nur erlaubt für entweder Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts oder insgesamt bis zu 5 Personen aus zwei Haushalten Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts Einkaufen für den täglichen Bedarf Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 10 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche Bei einem Inzidenzwert von 101-150:

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

45. +++ (SEM)

Für Besucherinnen und Besucher gilt:
* Besucherinnen und Besucher, die nicht geimpft oder genesen sind, dürfen die Einrichtung nur betreten, wenn eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorliegt.
Hier gilt zudem: Über Ausnahmen für Personen, bei denen ein Coronaschnelltest aus medizinischen oder sozial-ethischen Gründen nicht durchgeführt werden kann, entscheidet die Einrichtungsleitung.
Kinder bis zum Schuleintritt sind von dem Testerfordernis ausgenommen.
* Die Einrichtung ist verpflichtet, den Besucherinnen und Besuchern einen Coronaschnelltest oder Selbsttest anzubieten und darüber einen Nachweis ausstellen.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

46. +++ (SEM)

Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

47. +++ (SEM)

Auch NRW-Landtagsabgeordnete hatten Gelegenheit, an der Veranstaltung teilzunehmen.
"Wir wollen mit der Kampagne dafür sorgen, dass weniger junge Menschen bei Verkehrsunfällen zu Schaden kommen.
Die Besonderheit des Projektes liegt darin, dass Jugendliche emotional angesprochen und bewegt werden.
Wir erreichen Kopf, Herz und Hand.
Damit appellieren wir an das Verantwortungsbewusstsein der jungen Menschen", sagte Innenminister Jäger.

Datum: 2013-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/crash-kurs-im-landtag-innenminister-jaeger-stellt-schuelern-und-abgeordneten;

Themen: schwere Verkehrsunfälle # ?, Nrwlandtagsabgeordnete # ?, Präventionskampagne der NRW-Polizei # ?, Crash von Kur # ?, Kampagne # ?, Unfallopfer # ?, Verantwortungsbewusstsein # ?, Besonderheit # ?, Schaden # ?, Landtag # ?

48. +++ (SEM)

Mit ersten vorbereitenden Arbeiten für die vorgezogene Rekultivierung muss die EBA noch dieses Jahr beginnen.
* Die EBA verpflichtet sich, bis Ende 2022 die im sogenannten Canyon-Bereich gelegenen Deponieabschnitte vollständig einzurichten und insbesondere alle Böschungsabdichtungen vollständig fertigzustellen.
Die Basisabdichtung dieser Deponieabschnitte und der erste Teil der Böschungsabdichtung sind bis Ende November 2021 - mit Ausnahme eines marginalen Arbeitsbereiches - vollständig fertigzustellen.
Mit diesen Vereinbarungen wird sichergestellt, dass bis zum Ende der Ablagerungsphase (31. Dezember 2022) die zugelassene Menge von Abfällen ordnungsgemäß und vollständig in die Deponie eingebaut wird.
* Temporäre Ablagerungen, die über die 2015 vereinbarte endgültige Höhe der Deponie hinausgehen, sind grundsätzlich nur bis zu einer Höhe von 74 Metern NN zulässig.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

49. +++ (SEM)

", stellte er klar.
Der nordrhein-westfälische Politologe Karl-Rudolf Korte kritisierte, dass der Föderalismus einzig die Vielfalt parteipolitisch bunter Landesregierungen unterstütze.
"Der deutsche Verbundföderalismus fördert keinen Wettbewerb, keine Vielfalt, keine regionalen Besonderheiten.
Er ist zum Schwund-Föderalismus geworden.
", erläuterte er seine Sichtweise.

Datum: 2019-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-foederalismus-im-wandel-ministerium-der-finanzen-startet-neue;

Themen: Ministerium von Finanzen # ?, Föderalismus in Deutschland # ?, Auftakt der Reihe # ?, Veranstaltungsreihe des Ministeriums # ?, lebendiger Föderalismus # ?, Landesvertretung # ?, Mittel einer Aufgabe # ?, Schwundföderalismus # ?, Staatsorganisationsreform # ?, Stärkung für Föderalismus # ?

50. +++ (SEM)

* Freigabe erster Bauabschnitt: 1971
* Fertigstellung: 1981
* Besonderheiten: 1 Raststätte, 23 Anschlussstellen - davon 7 Autobahnkreuze

Datum: 2020-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-a43-macht-sich-breit-und-leise;

Themen: A43-Erweiterung # ?, Autobahnkreuz # ?, 2 Bauabschnitte # ?, 2 Teilstücke # ?, A43-Ausbau # ?, Abendsegler # ?, Anteil von Gesteinskörnern # ?, Mäusebussarde # ?, Nistmöglichkeiten # ?, echte Schwerstarbeit # ?

51. +++ (SEM)

* Kategorie Großunternehmen: zeichnet die überzeugende Kooperation mit innovativen Startups aus
Bei den Awards handelt es sich um undotierte Anerkennungspreise.
Ausnahme ist die Kategorie Startups, die mit Unterstützung der NRW.BANK 5.000 Euro Preisgeld beinhaltet.
Prof. Dr. Tobias Kollmann, Beauftragter für die Digitale Wirtschaft NRW: "Der DWNRW-Award ist eine Leistungsschau für Digitale Innovationen und die Digitale Transformation im unserem Bundesland.
Die vielfältigen Nominierungen im vergangen Jahr haben gezeigt, dass sich Nordrhein-Westfalen als Standort der digitalen Wirtschaft nicht verstecken muss.

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-die-spitze-jetzt-bewerben-fuer-den-preis-der-digitalen-wirtschaft-nrw-und;

Themen: Startupcity # ?, besondere Ideen # ?, besonderer Erfolg # ?, Startupszene # ?, Nominierungen # ?, digitale Transformation # ?, besonderer Einsatz # ?, Kategorien # ?, Preis # ?, Dating # ?

52. +++ (SEM)

Mit dem Geld aus dem DigitalPakt will die Stadt Höxter eine einheitliche Serverumgebung für ihre Schulen einrichten.
Bürgermeister Alexander Fischer erklärte: "Stadtverwaltung und Rat wollen die zukunftsgerechte Ausstattung unserer Schulen sicherstellen.
Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Darum freuen wir uns umso mehr, dass Höxter die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ist, die eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält.
Bereits 2017 hatte der Rat der Stadt Höxter einen umfangreichen Medienentwicklungsplan beschlossen, den wir durch die Mittel von Land und Bund weiter umsetzen können, um die digitale Infrastruktur in unseren Schulen zu verbessern.

Datum: 2019-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-schule-erster-foerderbescheid-nordrhein-westfalen-geht-die-stadt;

Themen: Digitalpakt # ?, einheitliche Serverumgebung # ?, zeitgemäßer Unterricht # ?, Förderanträge # ?, Beamer # ?, Chancen des Digitalpakts # ?, IT-Infrastruktur einer Schule # ?, Rat von Höxter # ?, WLAN-Abdeckung # ?, digitale Lernmethoden # ?

53. +++ (SEM)

Der neue Minister sieht in seiner Amtszeit den Menschen im Mittelpunkt der Justiz- und Rechtspolitik.
"Alle die, die mit der Justiz - sei es freiwillig oder unfreiwillig - in Berührung kommen, aber auch diejenigen, die in der Justiz arbeiten, werden für mich und die Ausrichtung meiner Arbeit von entscheidender Bedeutung sein.
Es sind die Menschen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, sexueller Identität und Orientierung, Alter, Glauben, und sozialem Hintergrund, die in ihrer Besonderheit wahrgenommen werden müssen.
"
Minister Dr. Limbach studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und wurde dort auch zum Dr. jur promoviert.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-uebernimmt-das-amt-des-ministers-der-justiz;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, Vereidigung # ?, neuer Minister # ?, ruhige Hand # ?, Hausspitze # ?, heutige Ernennung # ?, Landtag # ?, Glück # ?, Leiter # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?

54. +++ (SEM)

Dr. Reiner Haseloff, Präsident des Bundesrats und Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, hat das Konzept der Einheitsbotschafterinnen und Einheitsbotschafter anlässlich des Tages der Deutschen Einheit ins Leben gerufen.
In den kommenden Wochen werden die 32 Einheitsbotschafterinnen und Einheitsbotschafter der 16 Bundesländer in Kurzvideos und Interviews vorgestellt.
Thematisiert werden ihre beruflichen Erfolge und die Besonderheiten ihres jeweiligen Landes.
Sie werden auch an der Feier am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober, in Halle an der Saale (Sachsen-Anhalt) teilnehmen.
Begleitet werden die Feierlichkeiten von der EinheitsEXPO 2021, einer Ausstellung, in der auch Nordrhein-Westfalen seine Innovationskraft und Vielfalt mit verschiedenen Exponaten zeigen wird.

Datum: 2021-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dilek-guersoy-und-prof-dr-martin-winter-sind-einheitsbotschafterin-und;

Themen: Herzchirurgie # ?, Chemiker # ?, Vielfalt # ?, herausragende Leistungen # ?, Chancenreichtum # ?, Herzchirurgin # ?, Kunstherz-Implantation # ?, Lithiumionenmetallbatterien # ?, Lithiummetallbatterien # ?, Medizinerin des Jahrs # ?

55. +++ (SEM)

Ende Mai 2013 hatte die NRW-Landesvertretung in Brüssel eine Podiumsdiskussion veranstaltet, an der alle wichtigen europäischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Verbände sowie eine Vertreterin der europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist ein Menschenrecht" teilnahmen.
Kurz darauf gab Binnenmarktkommissar Michel Barnier eine öffentliche Erklärung ab, dass er für eine Herausnahme der Wasserversorgung aus der Konzessionsrichtlinie plädiere.
Ende Juni 2013 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Trilogverhandlungen auf eine Ausnahme für den Wassersektor.
Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Die EU-Konzessionsrichtlinie hat zum Ziel, dass die Vergabe von Konzessionen künftig in einem einheitlichen Rechtsrahmen erfolgt.

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

56. +++ (SEM)

Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.
Als weitere Maßnahme setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

57. +++ (SEM)

* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Ändern sich Einreiseregeln für ein Land, wird in der Taskforce besprochen, inwiefern Ausnahmen möglich sind.
Es gibt zum Beispiel zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden fast 50.000 Grenzpendler - viele arbeiten in systemkritischen Berufen.
* Die Hygiene- und Lockdown-Regeln wurden weitgehend angeglichen.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;

Themen: Pandemie # ?, Pressebriefing von Cross-Border # ?, einjähriges Bestehen # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Partner # ?, Reihe von Problemen # ?, gemeinsames Pressebriefing # ?, kraftvolle europäische Antwort # ?, Grenzraum # ?, Europaminister # ?

58. +++ (SEM)

9
Und die Bevölkerung?
In Deutschland war die Unterstützung für den Krieg zunächst groß, gar überschwänglich, und bis auf wenige Ausnahmen parteiübergreifend.
Noch wenige Wochen vor der Kriegserklärung wollten sich die Sozialdemokraten im Sinne der internationalen Solidarität einem Angriffskrieg verweigern.
Aber für sie galt der Zar in Russland als "Schutzherr der politischen Reaktion in Europa", so Prof. Clark in "Die Schlafwandler", und die sozialen Errungenschaften, von denen vor allem die Arbeiter in Deutschland profitierten, schienen es ihnen wert, verteidigt zu werden.

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;

Themen: Weltkrieg # ?, Lehre der Geschichte # ?, Vordergrund der Betrachtung # ?, Barmherzigkeit # ?, Neubildung # ?, nationales Trauma # ?, Gräber # ?, soziale Errungenschaften # ?, Ausbruch # ?, europäische Familie # ?

59. +++ (SEM)

Dieses Engagement verdient meinen höchsten Respekt und ich freue mich daher, ihm diese hohe Auszeichnung zu überreichen.
"
Jung ergänzte: "Das Verwaltungshaus in Elberfeld, der Platz neben der Alten reformierten Kirche und der Platz der Republik erinnern dank des Engagements von Hans-Joachim Camphausen wieder an manche Besonderheiten in der Geschichte Wuppertals.
Durch die Wiederherstellung der Fassadenverzierungen und Denkmale wird die Vergangenheit ein lebendiger Bestandteil der Stadt.
Ich danke Herrn Camphausen für sein großes Engagement, mit dem er seine Vorhaben in die Tat umgesetzt hat.

Datum: 2014-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-fuer-den-denkmalschutz-minister-groschek-ueberreicht;

Themen: Wuppertaler # ?, Denkmalschutz # ?, Rekonstruktion # ?, Engagement von Camphausen # ?, Krieg von Denkmälern # ?, zerstörte Denkmäler # ?, wirtschaftlicher Bereich # ?, Brunnen # ?, Bundesverdienstorden # ?, Denkmalpflege # ?

60. +++ (SEM)

" Unfälle mit E-Scootern, bei denen Menschen verletzt oder gar getötet werden, nehmen ausweislich der amtlichen Statistik zu.
Anders als bei Unfällen mit Kraftfahrzeugen haftet in diesen Fällen aber nicht automatisch der Halter des E-Scooters beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherung.
Denn für Fahrzeuge, die nicht schneller als 20 km/h auf ebener Bahn fahren können, sieht das Straßenverkehrsgesetz in § 8 Nr. 1 StVG eine Ausnahme von der sogenannten verschuldensunabhängigen Halterhaftung vor.
Der Fahrer eines solchen langsamen Fahrzeugs haftet nur, wenn der Geschädigte ihm ein Verschulden am Unfall darlegen und beweisen muss.
Diese Ausnahmeregelung steht bereits seit langem in der Kritik, da sie überholt und sachlich nicht mehr gerechtfertigt ist.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-auf-der-justizministerkonferenz-haftungsluecke-bei-e;

Themen: E-Scooter # ?, Geschädigte # ?, Haftungsregelung # ?, Verschulden # ?, erfolgreiche Initiative # ?, Justizministerkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Unfälle # ?, Stunde # ?, Gesetzesanpassung # ?

61. +++ (SEM)

"Wir wollen für unsere Kinder ein zukunftsfähiges, leistungsstarkes Schulangebot, deshalb setzen wir unsere systematische Arbeit konsequent fort", sagte Ministerin Löhrmann.
"So kann unser vom gesamten Parlament getragenes Grundschulkonzept zielgerichtet bei besonderen Herausforderungen ansetzen."
Kommunen sollen für Inklusion und soziale Besonderheiten bessere Steuerungsmöglichkeiten erhalten.
Die Heterogenität ihrer Schülerinnen und Schüler nehmen viele Lehrerinnen und Lehrer als Herausforderung wahr, der sie sich explizit stellen wollen.
Sie äußern großen Bedarf, sich mit dieser Thematik aktiv auseinanderzusetzen und fortzubilden.

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laendervergleich-grundschulen-ministerin-loehrmann-systematische-arbeit;

Themen: breites Mittelfeld # ?, systematische Arbeit # ?, Viertklässler # ?, Sprachförderung # ?, Lehrkräfte # ?, Lesen # ?, Grundschulvergleich # ?, Zuwanderungsgeschichte von Kindern # ?, gesamtes Parlament # ?, soziale Besonderheiten # ?

62. +++ (SEM)

Gute Nachbarschaft bedeutet auch grenzüberschreitend Abstand zu halten!
" Der Minister und die Euregios weisen auf die geltende Corona-Einreise-Verordnung hin, nach der Reisende sich grundsätzlich nach einem mindestens 72-stündigen Aufenthalt im Nachbarland 14 Tage isoliert zuhause aufhalten müssen.
Ausnahmen greifen hier beispielsweise nur für Pendlerinnen und Pendler, nicht aber für Urlauber.
Der Minister: "Gesundheitsschutz kann in Grenzregionen nur grenzüberschreitend gelingen.
Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verständnis und ihre Umsicht.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;

Themen: notwendige Reisen # ?, Verzicht # ?, Geschäftsführerinnen # ?, Sitz # ?, Europaminister # ?, Grenzpendler # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Almering # ?, Bescheinigungssysteme # ?, Best-Practice-Aktivitäten # ?

63. +++ (SEM)

Bei jedem dieser Schritte gilt: Wir halten die Balance zwischen Gesundheitsschutz und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Öffnung, um das Erreichte nicht zu gefährden.
"
Beim Neustart der Gastronomie am 11. Mai gelten folgende Besonderheiten: An einem Tisch können Personen aus zwei Haushalten sitzen.
Eine Begrenzung der Personenzahl ist nicht vorgesehen.
Tische müssen 1,5 Meter auseinander stehen.

Datum: 2020-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-oeffnung-von-handel-gastronomie-hotellerie-tourismus-und-fachmessen;

Themen: Ferienwohnungen # ?, Fachmessen # ?, schrittweise Restaurants # ?, Campingplätze # ?, Hotels # ?, Tourismus # ?, Öffnungen # ?, Publikum # ?, Neustart der Gastronomie # ?, Ferienhäuser # ?

64. +++ (SEM)

Dabei ist der Hinweis des Bundesverwaltungsgerichts zu berücksichtigen, dass insbesondere die Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist.
So dürfen Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.
Darüber hinaus, so dass Bundesverwaltungsgericht, bedürfe es hinreichender Ausnahmen, zum Beispiel für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.
Zudem hat das Gericht deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur dann zulässig sind, wenn ein Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge sich als die einzig geeignete Maßnahme erweist, den Zeitraum einer Nichteinhaltung der NO-Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.
"Die Landesregierung hält weiterhin an dem Ziel fest, die gesetzlichen Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen als Dieselfahrverbote einhalten zu können", sagte Ministerin Schulze Föcking.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;

Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Sperrwirkung # ?, Europarecht # ?, Dieselfahrverbote # ?, deutsches Recht # ?, Fahrverbote # ?, geeignete Maßnahmen # ?, heutiges Urteil # ?, nationales Recht # ?, Stickoxide # ?

65. +++ (SEM)

Von zunächst 220 Straßensperrungen an Bundes- und Landesstraßen sind inzwischen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierungen beauftragt.
Wie die Autobahn GmbH des Bundes berichtet, ist der Großteil der Schäden inzwischen vollständig instandgesetzt.
Die betroffenen Netzabschnitte oder Anschlussstellen sind wieder für den Verkehr freigegeben worden, so dass alle Verkehrsbeziehungen, vereinzelt noch mit Einschränkungen, wiederhergestellt beziehungsweise verfügbar sind, mit Ausnahme der A 1 zwischen der Anschlussstelle Hürth und dem Autobahndreieck Erfttal in Fahrtrichtung Dortmund.
Im Schienennetz der Deutschen Bahn sind 80 Prozent der Strecken zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2021 wiederhergestellt worden.
Bei den verbleibenden Strecken erfolgt der Wiederaufbau mit Nachdruck, auch gleichzeitig verbunden mit der Elektrifizierung.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

66. +++ (SEM)

Deshalb wird die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten nur, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Diese gute Tradition setzen wir erst recht zu Zeiten der Corona-Pandemie fort.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen, gerade in Anbetracht der uns alle besonders fordernden Belastungen, eine möglichst ruhige Weihnachtszeit verbringen können.

Datum: 2020-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;

Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Betriebsprüfungen # ?, Einleitung # ?, Prüfungsberichte # ?, Mahnungen # ?, schnelles Handeln # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Anbetracht # ?

67. +++ (SEM)

Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte sind übrigens bis auf wenige Ausnahmen bereits seit einigen Jahren verpflichtet, ihre Steuererklärungen elektronisch abzugeben.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen finden Sie unter www.elster.de.
Auch in diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in fast allen anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.

Datum: 2015-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2015;

Themen: Einkommensteuer # ?, elektronische Abgabe # ?, Vordrucke # ?, Steuererklärungen # ?, Finanzamt # ?, Finanzämter # ?, Anfang # ?, Steuererklärungsvordrucke # ?, Steuerfall # ?, Postversand # ?

68. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, vergangene Jahre # ?, Zeit # ?, Belastung # ?, Erlass # ?, Finanzministerium # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?

69. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Datum: 2014-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-0;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, Steuerzahlerinnen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Steuerausfälle # ?, Zeit # ?, Finanzminister # ?

70. +++ (SEM)

9. Dezember 2015
Die Finanzämter führen keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen
Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden.

Datum: 2015-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-1;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Steuerausfälle # ?, Ausnahmen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Zeit # ?, Finanzminister # ?, Belastung # ?

71. +++ (SEM)

Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Samstag, 17. Dezember, bis Samstag, 31. Dezember 2016, keine Maßnahmen neu einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter führen in diesem Zeitraum keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine neuen Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden in dieser Zeit allerdings versendet.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-2;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Steuerausfälle # ?, Finanzminister # ?, Ausnahmen # ?, Belastung # ?, Erlass # ?

72. +++ (SEM)

So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.
Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden durchgehend verschickt.
Damit können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2017-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Weihnachtszeit # ?, Einleitung # ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung # ?, Prüfungsberichte # ?, Jahrzenten # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?

73. +++ (SEM)

Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?, Einleitung # ?, Zeit # ?, schnelles Handeln # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Steuerbescheide # ?

74. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-5;

Themen: Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Mitarbeiter des Finanzamts # ?, Anweisung # ?, Betriebsprüfungen # ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Einleitung # ?, mögliches Jahr # ?, Finanzen # ?, Prüfungsberichte # ?

75. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-der-zeit-zwischen-17-und-31-dezember;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Steuerbescheide # ?, Zeit # ?, Steuerausfälle # ?

76. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat am Dienstag (8. November 2022) eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Die Ergänzungsvorlage zum derzeit dem Landtag zur Abstimmung vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 war erforderlich, da zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 die Maßnahmen des Bundes zur Krisenbewältigung und die Finanzierungsbeiträge der Länder noch nicht feststanden.
Mit der nun beschlossenen Ergänzungsvorlage wird diesen Besonderheiten Rechnung getragen.
Auch die Ergebnisse der zwischenzeitlich erfolgten Herbst-Steuerschätzung konnten in der Ergänzungsvorlage abgebildet werden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wie angekündigt, ergänzen wir nun den im letzten Monat vorgelegten Basis-Haushalt 2023 und ermöglichen so nicht nur die Umsetzung des Entlastungspakets des Bundes, sondern stellen auch noch einmal erhebliche finanzielle Mittel für ein eigenes Krisenbewältigungsprogramm in Nordrhein-Westfalen bereit.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

77. +++ (SEM)

* Investitionsmaßnahmen zum Erhalt und zur Erneuerung der Infrastrukturen von Stadt- und Straßenbahnen sowie dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dienende Infrastrukturen öffentlicher nichtbundeseigener Eisenbahnen,
* Investitionsmaßnahmen zur Reaktivierung von Schienenstrecken sowie zur Elektrifizierung vorhandener Schienenstrecken für den SPNV,
* Investitionsmaßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von (Stadt-, Straßenbahn- und Bus-)Haltestellen und von vorhandenen Fahrzeugen des ÖPNV mit Ausnahme des SPNV sowie
"Wir wollen die Fördersätze so festlegen, dass sie auch Wirkung zeigen", so Groschek.
So soll die generelle Förderhöchstgrenze auf 90 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben festgelegt werden.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Anschaffung # ?, Innenstädte in NRW # ?, Beitrag für Umweltreinhaltung # ?, Luftreinhaltung # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, elektrische Antriebe # ?, Elektromobilität # ?, Förderdarlehen # ?, Hebel # ?

78. +++ (SEM)

Gemeinsames Kennzeichen der geförderten Maßnahmen sind besondere Leistungen zugunsten des Gewässer-, Boden- und Naturschutzes, die deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus freiwillig für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren erbracht werden.
Die Laufzeit der fünfjährigen Verpflichtungen beginnt zum 1. Januar 2019.
Mit einer Ausnahme: Beim Anbau von Zwischenfrüchten und Untersaaten beginnt die Laufzeit unmittelbar nach Antragsfrist ab Juli 2018.
Im Einzelnen können interessierte Landwirtinnen und Landwirte eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen passend zu ihrem Betrieb auswählen:
* Anbau vielfältiger Kulturen (mit mindestens fünf Hauptkulturen und zehn Prozent Leguminosen oder Gemengen mit Leguminosen),

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-freiwilliger-agrarumwelt-und-vertragsnaturschutzmassnahmen-oder-zur;

Themen: Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, ökologischer Landbau # ?, Teilnahmeanträge # ?, Untersaaten # ?, Anbau # ?, Zwischenfrüchte # ?, Ökolandbau # ?, Laufzeit # ?, Betrieb von Maßnahmen # ?, Färsenhaltung # ?

79. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-dueren-begruesst-die-ausnahme-des;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, EU-Staaten # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, Bundesrat # ?, Ausnahme eines Bereichs # ?, europäische Kommission # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?

80. +++ (SEM)

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Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-duren-begrusst-die-ausnahme-des-0;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, EU-Staaten # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, Medienministerin # ?, Bundesrat # ?

81. +++ (SEM)

Das Mittlere Löschfahrzeug soll sich bei kleineren Brandeinsätzen, Unwetterlagen, Hilfeleistungen oder als erste Fahrzeuge an Unfallstellen bewähren.
Es ist dazu mit einem 1.000-Liter-Löschwassertank, Tauchpumpe, Kettensäge und tragbarem Stromerzeuger ausgerüstet.
Eine Besonderheit: Jedes der drei Fahrzeuge ist mit einer anderen Art der Schaumzumischung ausgestattet.
Ziel des Projekts ist es, der Feuerwehr die bestmögliche Ausrüstung an die Hand zu geben.
Gerade in ländlichen Gebieten schlägt der demografische Wandel auf das Personal durch.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-feuerwehr-nrw-testet-neue-fahrzeugtypen;

Themen: täglicher Einsatz # ?, Vorauslöschfahrzeug # ?, neue Fahrzeugtypen # ?, Effizienz # ?, Einsatzfahrzeuge # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Brandeinsätze # ?, Containerbrände # ?, Hochdruckstrahl # ?, Silobrände # ?

82. +++ (SEM)

Die Landesinzidenzstufe 1 setzt im gesamten Land ab Montag folgende Schutzmaßnahmen wieder in Kraft:
* Generelle Maskenpflicht in Innenräumen: Nicht nur im ÖPNV und im Einzelhandel und in Arztpraxen, sondern auch wieder in Innenräumen von Gaststätten, Museen, Zoos etc., bei Bildungsveranstaltungen, Gottesdiensten, Versammlungen, bei der Erbringung körpernaher Dienstleistungen und generell in allen für den Kundenverkehr geöffneten Innenräumen muss wieder mindestens eine medizinische Maske getragen werden.
* Ausnahmen gelten in Stufe 1 bei Veranstaltungen mit festen Sitz- oder Stehplätzen für Geimpfte, Genesene und Getestete und - auch ohne Test - in Bibliotheken und der Gastronomie.
* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.
* Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;

Themen: lokale Inzidenzstufe # ?, Versammlungen # ?, Test # ?, Gastronomie # ?, Einzelhandel # ?, Kreise # ?, Flächenbegrenzung # ?, Infektionsanstieg # ?, Infektionsstufen # ?, Sicherheitsschirm # ?

83. +++ (SEM)

Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Europameisterschaft in Frankreich ermöglichen.
Das Ruhebedürfnis der Anwohner darf dabei aber nicht unter den Tisch fallen, besonders bei späten Spielen und an Werktagen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Der gemeinsame Erlass mit dem Innenministerium und Sportministerium regelt, was beim Public Viewing möglich ist: Welche Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22.00 Uhr gemacht werden können und wie das Ruhebedürfnis der Anwohner ausreichend berücksichtigt wird.
Der Gebrauch lauter Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollte bei diesen Veranstaltungen allerdings unterbleiben.
"Hiervon gehen Lärmbelastungen aus, die gesundheitsgefährdend und belästigend für Mitmenschen sein und Notfalldurchsagen übertönen können.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2016-umweltministerium-macht-den-weg-frei-fuer-public;

Themen: sportliche Großereignisse # ?, Großbildleinwände # ?, grünes Licht # ?, Übertragung # ?, erlaubtes Publicviewing # ?, Public Viewing # ?, Ruhebedürfnis # ?, Vergangenheit # ?, Europameisterschaft in Frankreich # ?, letzte Fußballweltmeisterschaft # ?

84. +++ (SEM)

Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Weltmeisterschaft in Russland ermöglichen.
Zugleich haben aber auch die Anwohner ein Anrecht auf Ruhe, besonders bei späteren Spielen an Werktagen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Der gemeinsame Erlass mit der Staatskanzlei erläutert die Möglichkeiten, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes-Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen und für das Fußballschauen auf Großbildleinwänden im öffentlichen Raum entsprechende Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22 Uhr zu erteilen.
Dabei muss das Ruhebedürfnis der Anwohner berücksichtigt werden.
Laute Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollten bei den Veranstaltungen allerdings ausgeschlossen werden.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2018-public-viewing-ist-auch-nach-2200-uhr-erlaubt;

Themen: Public Viewing # ?, öffentliche Plätze # ?, Fanartikel # ?, Großbildleinwände # ?, Gemeinden # ?, Anwohner # ?, öffentlicher Raum # ?, Umweltministerium # ?, Städte # ?, Fußballschauen # ?

85. +++ (SEM)

"Erinnern an dieses Verbrechen, das lange auch von deutscher Seite nicht anerkannt wurde, ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die in unsere Gegenwart und Zukunft reicht", betonte Ministerin Löhrmann.
"Es ist immer wieder aufs Neue erschreckend, hier in Auschwitz damit konfrontiert zu werden, wohin Hass und eine menschenverachtenden Ideologie führen können.
Erinnern für die Zukunft ist das Gebot der Stunde in einer Zeit, in der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Zugewanderten in unserer Gesellschaft leider keine Seltenheit sind.
Werte wie Demokratie und Menschenrechte müssen von uns gemeinsam immer wieder verteidigt werden.
"

Datum: 2016-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-auschwitz-ministerin-loehrmann-begleitet-delegation-des-zentralrats;

Themen: Roma # ?, Sinti # ?, Zentralrat # ?, NS-Herrschaft # ?, Ermordung # ?, Kranz # ?, Deutsche # ?, Gedenken # ?, Erinnerungskultur # ?, Delegation # ?

86. +++ (SEM)

Die täglich vor allem aus Nord- und Süddeutschland eingehenden Meldungen über neue Fälle bei Wildvögeln und auch Hausgeflügel zeigen, dass das Vogelgrippe-Virus immer noch stark aktiv ist.
"Wir sind in NRW bisher noch einigermaßen glimpflich davongekommen", so Minister Remmel, "aber wir dürfen in unseren Anstrengungen, das Virus von den Ställen fernzuhalten, nicht nachlassen."
Um auch in den weiter bestehenden Aufstallungsgebieten die größte Not durch die für die Tiere ungewohnte Stallpflicht zu lindern, hat das Umweltministerium noch einmal die zuständigen Behörden ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, im Einklang mit den rechtlichen Bestimmungen Ausnahmen zuzulassen.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-hebt-aufstallpflicht-teilweise-auf;

Themen: Wildvögel # ?, bekannte Vogelrastgebiete # ?, Aufstallpflicht # ?, Aufstallungsanordnung # ?, Quadratkilometer # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Geflügelpest # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, eingehende Meldungen # ?, neue Fälle # ?

87. +++ (SEM)

Die gute Nachricht in Coronazeiten: Bei der Überprüfung der Hygieneregeln wurden nur sehr kleine Mängel festgestellt: Zu diesem positiven Ergebnis hat wahrscheinlich auch beigetragen, dass die Kunden der Wachdienste, zum Beispiel Kaufhäuser, auf die Einhaltung ihres Hygienekonzeptes geachtet haben oder Kunden durch ein gutes Hygienekonzept gewonnen werden konnten.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt die Sicherheit und die Gesundheit seiner Beschäftigten oder auch von Dritten aufs Spiel.
Das gilt gerade für das Wach- und Sicherheitsgewerbe, wo 12-Stunden-Dienste keine Seltenheit sind.
Und deshalb muss hier genauer hingeschaut werden!
Die Notwendigkeit der Aufzeichnungspflicht ab der 1. Stunde wurde auch hier wieder einmal deutlich - wie bereits in der Fleischindustrie," so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

88. +++ (SEM)

Bei der Besetzung von wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes, einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte soll künftig die Vorgabe eines Mindestanteils von 40 Prozent Frauen gelten.
Die Verankerung von Rechtsfolgen bei Unterschreitung der Mindestquote schafft künftig mehr Verbindlichkeit und Durchsetzungskraft.
Ausnahmen sind nur in den konkret genannten Fällen erlaubt.
Gesetzliche Grundlage für die Gleichstellung der Geschlechter im gesamten öffentlichen Dienst ist in NRW das 1999 in Kraft getretene Landesgleichstellungsgesetz.
Herzstück ist die sogenannte leistungsbezogene Entscheidungsquote für die Bevorzugung von Frauen bei gleicher Qualifikation.

Datum: 2016-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;

Themen: Landesgleichstellungsgesetz # ?, öffentlicher Dienst # ?, Frauenanteil # ?, Ziele der Neuregelung # ?, Führungspositionen # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Besetzung # ?, Stärkung für Position # ?, Geschlechter # ?

89. +++ (SEM)

Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.
Dem kann durch die in § 21 Absatz 3 ausdrücklich vorgesehene Ausnahmeregelung Rechnung getragen werden.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Kommunen haben hier Spielraum für passgenaue Lösungen, die den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.
Die Regelung gilt zunächst nur bis zum Auslaufen der aktuellen Coronaschutzverordnung am kommenden Donnerstag.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;

Themen: angemessenes Schutzkonzept # ?, langer Planungsvorlauf # ?, mögliche Hochzeiten # ?, Festhalten # ?, Schutzvorkehrungen # ?, konkrete Regelungen # ?, Rechnung # ?, Inzidenzstufe # ?, bisherige Regelung # ?, betroffene Personen # ?

90. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute in Düsseldorf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Zentrales Ergebnis der Studie: In Nordrhein-Westfalen gibt es - mit einigen Ausnahmen - zwar eine nahezu flächendeckende Versorgung mit stationären Angeboten.
Aber: Diese orientiert sich zu wenig an den tatsächlichen Bedarfen und der Behandlungsqualität.
Das Gutachten empfiehlt daher eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung: weg von der unzureichenden Beplanung von Bettenzahlen, hin zu einer detaillierten Ausweisung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen.

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-empfiehlt-grundlegende-reform-der-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen;

Themen: Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Analyse # ?, Krankenhäuser # ?, Patientinnen # ?, Bedarfsprognose # ?, Kniegelenke # ?, Kurzzusammenfassung # ?, Studie in Nordrhein-Westfalen # ?, Unterversorgungen # ?, bestimmte Krankheit # ?

91. +++ (SEM)

Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin von der Decken ergänzte: "Eine Reform der Krankenhausfinanzierung ist wichtig - insbesondere um die notwendige Versorgung in der Fläche nachhaltig auf sichere Beine zu stellen.
Die geplante Reform des Bundes würde nach derzeitigem Stand allerdings nicht nur die Krankenhausfinanzierung neu regeln, sondern auch Vorgaben zur Krankenhausplanung machen, die massiv in die Planungshoheit der Länder eingreifen.
Insbesondere bei der Festlegung von Strukturvoraussetzungen wird die Kompetenz und Erfahrung der Länder benötigt, die ihre regionalen Besonderheiten kennen.
Mindestkriterien, die von Bundesebene aus mit dem Gießkannenprinzip verabschiedet werden, bergen insbesondere in nicht elektiven Bereichen das Risiko einer Unterversorgung ländlicher Regionen.
"

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;

Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

92. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet lässt in seinem Grußwort die Entwicklung der letzten 50 Jahre Revue passieren.
Alumni, Beschäftigte, Studierende und andere Personen aus dem Umfeld der Hochschulen berichten, was sie mit ihrer Hochschule verbindet.
In verschiedenen Diskussionsrunden wirft Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer- Poensgen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulleitungen den Blick auf die Besonderheiten praxisnaher Lehre und anwendungsorientierter Forschung an den HAWs.
Der digitale Jubiläumsfestakt ist ab 15.07.2021 abrufbar unter: https://unglaublich-wichtig.de/nrw/

Datum: 2021-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-fuer-angewandte-wissenschaften-nordrhein-westfalen-feiern;

Themen: angewandte Wissenschaften # ?, digitaler Festakt # ?, Fachhochschulen # ?, praxisorientierte Hochschulen # ?, zentraler Jubiläumsfestakt # ?, Bestehen # ?, ganzes Land # ?, Assoziationen # ?, Bereicherung # ?, Anbindung des Mittelstands # ?

93. +++ (SEM)

Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.
Die Verordnung bleibt in angepasster Form in Kraft und ermöglicht es den Hochschulen auch weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können.
Lehrveranstaltungen, die ausschließlich online stattfinden, sind danach im Sommersemester die Ausnahme.
Ziel der Landesregierung und Hochschulen ist es vielmehr, digitale Lehrformate als sinnvolle Ergänzung zur Präsenzlehre überall dort zu etablieren, wo sie sich bewährt und das Studium erheblich bereichert und erleichtert haben.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Hochschulen zudem einzelne Formate probeweise beibehalten, die künftig klassische Formate der Präsenzlehre ersetzen können - etwa bei großen Massenvorlesungen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

94. +++ (SEM)

Sie sind die Zukunft der NRW-Polizei.
" Die Anwärter könnten stolz sein, dass sie in dem anspruchsvollen Auswahlverfahren aus rund 9.000 Mitbewerbern ausgewählt wurden.
Der Minister ging in seiner Rede auch auf die Besonderheiten des Polizeiberufs ein.
"Die Aufgaben bei der Polizei sind so vielfältig und spannend, dass kein Tag dem anderen gleicht.
Ich kenne keinen Job, der so viele unterschiedliche Möglichkeiten bietet", so Reul.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-beisein-des-ministerpraesidenten-2300-neue-polizeibeamte-vereidigt;

Themen: Ministerpräsident # ?, jährliche Einstellungszahlen # ?, Anwärterstellen # ?, Eid # ?, Arena # ?, Polizeianwärter # ?, Streifendienst # ?, Landesverfassung # ?, Praxisunterricht # ?, Zukunft der NRW-Polizei # ?

95. +++ (SEM)

Die Forststation auf der ehemaligen Zeche Rheinelbe, einst eine Schaltzentrale für eine Reihe Gelsenkirchener Zechengelände, dient dabei heute als Bildungs- und Informationszentrum des Industriewaldprojektes.
Im Rahmen der Ruhrkonferenz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wurde die Entscheidung zwischen den Ministerien MULNV und MHKBG getroffen, das Flächeneigentum sowie die Forststation in das Eigentum des Landesbetriebs Wald und Holz NRW zu überführen als Beitrag des Landes zur Grünen Infrastruktur Ruhr.
Innerhalb der Grünen Infrastruktur Ruhr handelt es sich bei diesen Wäldern um regelrechte urbane Wildnisgebiete mit der Besonderheit, dass sie auf ehemals industriell genutzten, mehrfach überformten Böden liegen.
Damit fällt ihnen eine besondere Bedeutung für die grüne städtische Infrastruktur und alle mit ihr verbundenen Ökosystemleistungen zu.
Forschungen im Industriewald belegen nicht nur deren außerordentliche Bedeutung für den Artenschutz, sondern ebenso für die Erholung und Freizeitgestaltung der Menschen der anliegenden Stadtteile sowie als vielgenutzter Lern- und Erlebnisraum.

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-ruhrgebiet-duerfen-ganz-besonderen-orten-die-baeume-den-himmel-wachsen;

Themen: Halden # ?, Industriewaldprojekt # ?, Industriebrachen # ?, wilde Wälder # ?, Forststation # ?, Kooperationsprojekt # ?, Städtebauministerium # ?, Klimaanpassung # ?, Artenvielfalt # ?, wertvoller Beitrag # ?

96. +++ (SEM)

Die positiven Entwicklungen bei Hochschulausgründungen, bei der flächendeckenden digitalen Infrastruktur und innovativen kleinen und mittleren Unternehmen sind weitere Stärken, die wir nutzen und ausbauen können.
Mit dem Innovationspreis Nordrhein-Westfalen zeichnet die Landesregierung Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus, die mit herausragender Forschung Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit geben.
Seit 2008 hat bis auf wenige Ausnahmen Jahr für Jahr eine renommierte Fachjury aus hunderten Bewerbungen Preisträgerinnen und Preisträger in den Kategorien "Ehrenpreis", "Nachwuchs" und "Innovation" ausgewählt.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-bereits-zum-zehnten-mal-wird;

Themen: Innovationspreis # ?, diesjähriger Ehrenpreisträger # ?, moderne Logistik # ?, herausragende Persönlichkeit # ?, Erneuerung # ?, Innovationen # ?, Tradition # ?, Abend in Düsseldorf # ?, Logistikruhr von Effizienzclustern # ?, Massive # ?

97. +++ (SEM)

"
Badegewässer in Nordrhein-Westfalen sind von guter Qualität Die vorläufigen Ergebnisse der regelmäßigen Bewertung aller EG-Badegewässer in Nordrhein-Westfalen nach europäischem Standard liegen vor: Demnach weisen 104 von 108 Messstellen an 82 Badegewässern eine ausgezeichnete Qualität auf.
Einzige Ausnahme ist auch hier der Elfrather See in Krefeld, der als mangelhaft bewertet wurde.
Ein Grund dafür sind zahlreiche Wasservögel, die das Gewässer verunreinigen.
Vor diesem Hintergrund wurde der Elfrather See nun seitens der Stadt Krefeld als EG-Badegewässer abgemeldet.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

98. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Integrierte LIFE-Projekt (IP-LIFE) "Atlantische Sandlandschaften" wurde vom Bundesumweltministerium offiziell als Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt ausgezeichnet.
Der nordrhein-westfälische Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann betonte in seiner Dankesrede eine weitere Besonderheit des IP-LIFE: "Mit diesem Projekt wollen wir eine Trendwende beim Verlust der Artenvielfalt einleiten.
Sandlandschaften zeichnen sich durch besonders hohe Artenvielfalt aus, leiden aber stark unter Nährstoffeinträgen.
So werden hier Heide- und Dünenlandschaften sowie Magerrasen optimiert oder wiederhergestellt.

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integriertes-life-projekt-atlantische-sandlandschaften-erhaelt-auszeichnung-der-un;

Themen: UN-Dekade # ?, biologische Vielfalt # ?, atlantische Sandlandschaften # ?, atlantische Region # ?, Naturvielfalt # ?, integriertes Lifeprojekt # ?, Bundesumweltministerium # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Auszeichnung von Projekten # ?, Bereich in Deutschland # ?

99. +++ (SEM)

" Auch Staatssekretär Marc Jan Eumann, der die Gäste in Bonn in Vertretung der Ministerin begrüßte, betonte die Bedeutung des internationalen Standortes Bonn für die Klimadiskussion.
Oberbürgermeister Nimptsch: "Nachhaltigkeit bestimmt unsere Zukunft.
Ohne Ausnahme.
Und dabei ist Klimawandel die dringliche Herausforderung für alle.
Es ist kein Wunder, dass dieses Thema am Sitz der Klimarahmenkonvention dominiert.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-organisationen-diskutieren-bonn-uber-den-klimawandel;

Themen: Klimawandel # ?, Rathaus Bonn # ?, internationale Organisationen # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Bedeutung von Bonn # ?, Gäste in Bonn # ?, Klimadebatte der Verantwortung # ?, Klimadiskussion # ?, Klimaschutzorganisation # ?, Sekretariat der Klimarahmenkonvention # ?

100. +++ (SEM)

Der Bundesvorstoß zur Tarifbindung in der Altenpflege sieht dabei vor, dass von Juli 2022 an Pflegeeinrichtungen nur noch zugelassen sind, wenn sie ihre Pflegekräfte nach einem anerkannten Tarifvertrag bezahlen oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind.
Minister Laumann erklärt: "Den Vorstoß des Bundes, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an die Tarifbindung zu koppeln, unterstütze ich aus ganzem Herzen.
Tarifbindung darf nicht mehr eine Ausnahme, sondern muss die Regel sein.
Jeder, der seinen Pflegern keinen Tariflohn anbietet, sollte seine Einrichtung dichtmachen.
Es ist ein Skandal, dass auch heute noch vielen Pflegekräften der Tariflohn vorenthalten wird.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2021-gesundheitsminister-laumann-fordert-mehr;

Themen: internationaler Tag # ?, Beschäftigte # ?, besonderer Dank # ?, Tarifbindung # ?, Pflegekräfte # ?, Tariflohn # ?, Skandal # ?, Berufsstand # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Bundesvorstoß # ?

101. +++ (SEM)

* Kategorie Großunternehmen: zeichnet die überzeugende Kooperation mit Start-ups aus
Bei den Awards handelt es sich um Anerkennungspreise.
Ausnahme ist die Kategorie Start-ups, die von der NRW.BANK mit 5.000 Euro Preisgeld dotiert ist.

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-fuer-den-dwnrw-award-2017-digitalministerium-vergibt-preis-der;

Themen: Start-ups # ?, digitale Transformation # ?, herausragender Erfolg # ?, DWNRW-Summit # ?, innovative Geschäftsideen # ?, Bewerbungsphase # ?, Kategorien # ?, Preis # ?, hervorragende Gelegenheiten # ?, neue Geschäftspartner # ?

102. +++ (SEM)

Wir freuen uns, diesen Kalender in unserem NRW-Shop anbieten zu können.
Es wird sicher nicht das letzte Projekt mit unseren Hochschulen sein, betonte Regierungssprecher Thomas Breustedt.
Eine weitere Besonderheit des künstlerischen Projektes ist, dass die "Junge Kunst aus NRW" in der Justizvollzugsanstalt Geldern gedruckt worden ist.
Die mitarbeitenden Häftlinge haben während ihrer Haftzeit die Ausbildung zum Medientechnologen Druck durchlaufen oder befinden sich in dieser Ausbildungsmaßnahme.
Der Kalender "Junge Kunst aus NRW" ist in limitierter Auflage ab sofort im NRW-Shop unter www.knastladen.de zum Preis von 20 Euro zu erhalten.

Datum: 2016-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-kunst-aus-nrw-die-staatskanzlei-nrw-und-die-kunstakademie-muenster-stellen;

Themen: Kunstakademie Münster # ?, junge Kunst # ?, Kunstkalender # ?, Kalender # ?, NRW-Shop # ?, Ausbildungsmaßnahme # ?, Lehrkräfte der Kunstakademie # ?, anschließende Gestaltung # ?, letztes Projekt # ?, nächster eindrucksvolle Beweis # ?

103. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang schlug der Staatssekretär den Bogen zur internationalen Politik und hob hervor: "Wenn man in der heutigen Zeit auf die vielfältigen Konfliktherde in der Welt blickt, dann würde man sich gerne so etwas wie ein politisches Mediationsverfahren wünschen."
Im weiteren Verlauf seiner Reise standen für Staatssekretär Wedel und seine Delegation Besuche zweier Gerichte in der russischen Ostsee-Metropole auf dem Programm.
Im 13. Wirtschafts-Berufungsgericht informierte dessen Präsidentin Swetlana Isotowa die deutschen Gäste über Aufbau und Besonderheiten der Gerichtsverfahren in Russland.
Schwerpunkte der Fachdiskussionen waren unter anderem die Notwendigkeit einer fachlichen Spezialisierung der Richter sowie der Einsatz von Informationstechnologie bei der Justiz.
Bei einem Besuch des Verfassungsgerichts des Föderationssubjekts (vergleichbar mit Bundesland) St. Petersburg erörterten die Experten beider Seiten nach dem Empfang durch Gerichtspräsidentin Natalja Guzan das Verhältnis regionaler Verfassungsgerichte zu jenen des Bundesstaats.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;

Themen: Woche # ?, Besuch # ?, Deutsche # ?, Zusammenhang # ?, Experten der Seite # ?, Föderationssubjekt # ?, Gerichtsverfahren in Russland # ?, Grundbuchrecht # ?, Landesverfassungsgericht in Münster # ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion # ?

104. +++ (SEM)

Mit dem Präimplantationsdiagnostikgesetz Nordrhein-Westfalen - kurz PIDG NRW - schafft Nordrhein-Westfalen die landesrechtlichen Regelungen, die durch das vom Bund verabschiedete Präimplantationsdiagnostik-Gesetz (PräimpG) erforderlich wurden.
Durch das Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik bleibt die Durchführung einer PID in Deutschland grundsätzlich verboten.
Der Bund hat aber für Paare mit einem hohen Risiko der Vererbung einer schweren Erkrankung Möglichkeiten der Ausnahme zugelassen.
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens;

Themen: Präimplantationsdiagnostikgesetz # ?, Ethikkommission # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, Verbändeanhörung # ?, Gesetz # ?, Ärztekammer # ?, mögliche PID-Zentren # ?, Auswertung # ?, PID in Deutschland # ?, Vererbung # ?

105. +++ (SEM)

Klar muss sein: Durch die Präimplantationsdiagnostik darf kein von wirtschaftlichen Interessen bestimmter neuer Markt entstehen", so Ministerin Steffens weiter.
Durch das Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PräimpG) bleibt die Durchführung einer PID in Deutschland grundsätzlich verboten.
Der Bund hat aber für Paare mit einem hohen Risiko der Vererbung einer schweren Erkrankung Möglichkeiten der Ausnahme zugelassen.
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;

Themen: Einrichtung einer Ethikkommission # ?, Ethikkommission für Entscheidung # ?, PID-Anträge # ?, PID-Verordnung # ?, Ärztekammer # ?, PID-Zentren # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, erforderliche Regelungen # ?, Mutterleib # ?, Zulässigkeit # ?

106. +++ (SEM)

26. Juni 2015
Das Arbeitszeitgesetz verbietet grundsätzlich die Sonntagsarbeit.
Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;

Themen: Arbeitszeitgesetz # ?, Streikfolgen # ?, Abarbeitung # ?, Werktage # ?, Sendungen # ?, Beförderung # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Ausnahme # ?, Arbeitsschutz in NRW # ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung # ?

107. +++ (SEM)

Sie haben die Förderprogramme von Bund und Ländern umgesetzt.
Die Förderbanken haben aus dem Stand neue Strukturen geschaffen und permanent zusätzliche Förderprodukte aufgesetzt.
Regionale Besonderheiten haben dazu geführt, dass die Länder die Programme des Bundes mit Hilfe ihrer Förderbanken ergänzten.
Über die NRW.BANK und NBank
Die NRW.BANK ist die Förderbank für Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ueberregulierung-der-foerderbanken;

Themen: Geschäftsbanken # ?, Minister der Finanzen # ?, Sparkassen # ?, Arbeitsmarktförderung # ?, Finanzmarktteilnehmer # ?, Mittelstandsfinanzierung # ?, Partner des Mittelstands # ?, Verlierer der Transformation # ?, direkte Aufsicht # ?, erforderliche Transformationsinvestitionen # ?

108. +++ (SEM)

Coronabetreuungsverordnung
* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
Ausnahmen gibt es in bestimmten Fällen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist.
* Es besteht eine feste Sitzordnung im Unterricht zur Gewährleistung der Rückverfolgbarkeit.
* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;

Themen: Maskenpflicht # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Verstoß # ?, zuständiges Gesundheitsamt # ?, Risikogebiete # ?, Anlage von Coronaschvo # ?, Ende der Reisesaison # ?, Frage der Solidarität # ?, Kitaregelungen # ?

109. +++ (SEM)

Das Schulministerium und das Finanzministerium haben Ausnahmeregelungen von der Haushaltssperre vereinbart, damit es nicht zu Ungleichbehandlungen von einzelnen Klassen und Lerngruppen kommt.
Schulfahrten, die in der ersten Jahreshälfte 2015 durchgeführt werden sollen, können wie bisher auch im Rahmen des verfügbaren Budgets durchgeführt werden.
Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen bereits Anfang August beauftragt, alle Schulen über die vereinbarten Ausnahmen zu informieren, damit es zu keinen Beeinträchtigungen bei den Klassenfahrten kommt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon: 0211 5867-3505.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klassenfahrten-koennen-trotz-haushaltssperre-stattfinden;

Themen: Klassenfahrten # ?, aktuelle Berichterstattungen # ?, reservierte Schulfahrten # ?, wichtige Ausnahmeregelungen # ?, Gleichbehandlungsgrundsatz # ?, Sachverhalt # ?, Fahrten # ?, Ausnahmeregelungen der Haushaltssperre # ?, Ungleichbehandlungen # ?, verfügbares Budget # ?

110. +++ (SEM)

Die Anerkennung als Nationales Naturmonument ist gleichzeitig auch eine Anerkennung für alle Beteiligten, die sich für die Bewahrung und schonende Erschließung des Höhlensystems einsetzen", freut sich Imke Heymann, Bürgermeisterin der Stadt Ennepetal.
Die Initiative zur Ausweisung des Kluterthöhlensystems als Nationales Naturmonument ging gemeinsam von der Stadt Ennepetal, vom gemeinnützigen Arbeitskreis Kluterthöhle e.V. und der Kluterthöhle und Freizeit GmbH und Co KG sowie zahlreichen Unterstützern aus.
Hintergrund: Nationale Naturmonumente sind geschützte Gebiete, die laut Bundesnaturschutzgesetz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen und wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von herausragender Bedeutung sind.
Mehr Informationen zu Nationalen Naturmonumente finden Sie auf folgenden Seiten:
* www.umwelt.nrw.de/naturschutz/natur/schutzgebiete-und-wertvolle-naturraeume/nationale-naturmonumente/

Datum: 2019-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kluterthoehlensystem-ist-zweites-nationales-naturmonument-nordrhein-westfalen;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Kluterthöhlensystem in Ennepetal # ?, seltene Tierart # ?, Höhlensystem # ?, Lebensstätte # ?, Ausweisung # ?, Empfindlichkeit # ?, Seltenheit # ?, Speläotherapie-Angebote # ?, altes Zeugnis # ?

111. +++ (SEM)

Zudem sieht KommAn-NRW eine Stärkung der bereits bestehenden Integrationsstruktur im Land vor.
So ist beabsichtigt, zur Unterstützung des Ehrenamts zusätzliche hauptamtliche Stellen in den Kommunalen Integrationszentren zu fördern.
Diese Kommunalen Integrationszentren sind eine nordrhein-westfälische Besonderheit.
In inzwischen 49 Kreisen und kreisfreien Städten unterstützt NRW bereits heute mit Zuschüssen für sozialpädagogisches Fachpersonal und die Bereitstellung zusätzlicher Lehrerstellen die Integrationskraft der Kommunen.
Gestärkt werden sollen auch die Integrationsagenturen der Wohlfahrtsverbände, bei denen eine Erhöhung der Maßnahmemittel um 1,5 Millionen Euro vorgesehen ist.

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/komman-nrw-soll-kommunen-entlasten-und-ehrenamtliche-der-fluechtlingshilfe-staerken;

Themen: Flüchtlingshilfe # ?, sozialpädagogisches Fachpersonal # ?, anstehende Integrationsaufgaben # ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium # ?, Integrationskraft # ?, zusätzliche Lehrerstellen # ?, Aktionsprogramm # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Zuschüsse # ?, Ergänzungshaushalt # ?

112. +++ (SEM)

Derzeit sind die nordrhein-westfälischen Kommunen aufgerufen, sogenannte Suchgruppen zusammenzustellen und dem KDA bis zum 9. März 2020 zu melden.
Diese Suchgruppen können von den Kommunen frei und entsprechend ihrer regionalen Gegebenheiten zusammengestellt werden.
Im Idealfall setzen sich die Suchgruppen aus etwa fünf bis sieben bürgerschaftlich engagierten Personen der Seniorenarbeit zusammen, die sich mit den lokalen oder regionalen Angeboten, Projekten und Besonderheiten gut auskennen.
Jede Suchgruppe erhält eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 300 Euro.
Im Anschluss startet eine 6-wöchige Suchaktion der Suchgruppen nach teilhabefördernden Angeboten.

Datum: 2020-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-ab-sofort-ehrenamtlich-engagierte-benennen;

Themen: Startschuss für Aktion # ?, Engagierte # ?, Beitrag für Miteinander # ?, Ende der Aktion # ?, Engagement von Ältere # ?, Gegebenheiten der Kommune # ?, Leuchtturmangebot # ?, Suchaktion von Suchgruppen # ?, organisierte Spaziergänge # ?, sogenannte Suchgruppen # ?

113. +++ (SEM)

Derzeitige Regelung
* Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
* Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.
Ab dem 14. Mai 2020:

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;

Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, weitere Kinder # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, aktuelles Infektionsgeschehen # ?, Träger # ?, Eltern # ?, Alleinerziehende # ?, Konzept # ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern # ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten # ?

114. +++ (SEM)

Mit der Vergabe des Förderpreises 2022 an Nieves de la Fuente Gutiérrez zeichnet die Jury eine sehr produktive Künstlerin aus, die in ihrem Werk lokale Inhalte mit globaler Bedeutung adressiert.
Diese zeigen neben ihrer Browser-Arbeit zum Hambacher Forst in Erinnerung an Steffen Meyn auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Geschichte eines alten Tagebaus in Südspanien und ihre Tierstudien zu Wölfen.
Von Virtual Reality über Augmented Reality, Sound, 3D-Druck, Instagram-Filtern bis hin zu Spielen - sie kennt die Besonderheiten und Unterschiede zwischen (erweiterten) Medien und zeigt sie dem Publikum.
Die Arbeiten von Nieves de la Fuente Gutiérrez zeichnen sich durch eine spielerische Navigation zwischen den Schnittstellen von Medien aus, die Künstlerin geht bewusst mit dem Konzept der Immersion um und bringt neue Dimensionen in das Territorium der Science-Fiction ein.
Website der Künstlerin: www.nievesdelafuente.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstlerinnenpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-geht-diesem-jahr-joan-heemskerk;

Themen: Künstlerinnenpreis # ?, Frauenkulturbüro # ?, Hauptpreisträgerin # ?, 2 Preisträgerinnen # ?, Virtual Reality # ?, digitale Technologien # ?, Kunstsammlung # ?, Kooperationspartner # ?, Betrachterinnen # ?, Förderpreisträgerin # ?

115. +++ (SEM)

Aber mit dem Baccalauréat, welches vollständig national organisiert ist, war zu wenig Zeit und die technischen Voraussetzungen waren schlicht nicht gegeben, um die Prüfungen zu organisieren.
Wir haben uns deshalb für die Vergabe des Abschlusses auf Grundlage bisheriger Noten entschieden - so wurde im Übrigen in der ganzen Welt entschieden.
Deutschland bildet eine Ausnahme.
"
Armin Laschet: "In Frankreich wurde die Bildung nach republikanischen Idealen und früh einheitlich und umfassend betrachtet.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

116. +++ (SEM)

Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.
Ausnahmen gelten nur für besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
Weiterhin zulässig in den betroffenen Kommunen sind:
* Reisen, die der Erledigung beruflicher, dienstlicher, ehrenamtlicher oder vergleichbarer Besorgungen dienen,

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

117. +++ (SEM)

* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;

Themen: kreisfreie Städte # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausnahme # ?, neugeschaffene Testoption # ?, unzulässige Dienstleistungen # ?, Liste # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, Notbremse # ?

118. +++ (SEM)

Die Landesregierung schafft in einer Landesverordnung schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen.
In 13 Kreisen und kreisfreien Städten liegt die 7-Tages-Inzidenz heute bei über 200.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme der Schulen in den Kommunen, die über einer Inzidenz von 200 liegen.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-vorab-geplante-bundeseinheitliche-vorgaben-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, 7-Tages-Inzidenz # ?, kreisfreie Städte # ?, Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Schulen # ?, Weiterbildungskolleg # ?, Landesverordnung # ?, Abschlussklassen # ?, Allgemeinverfügung # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?

119. +++ (SEM)

Auch Bewohnerinnen und Bewohner sind regelmäßig zu testen.
Bildungseinrichtungen und Bibliotheken
* Der Unterricht an Hochschulen, Pflegeschulen und allen anderen Bildungseinrichtungen ist mit Ausnahme wichtiger, nicht verschiebbarer Prüfungen nur noch im Fernunterricht gestattet.
* Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, die zur Vorbereitung zwingend zu erfolgender Prüfungen dienen.
Hier sind die Hygiene- und Infektionsregeln der Coronaschutzverordnung zu beachten.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

120. +++ (SEM)

In einem intensiven, konstruktiven Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort wurden gemeinsam mit dem Kreis allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Diese beinhalten unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht für Fahrgemeinschaften, Regularien für den Einzelhandel oder den eingeschränkten Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem Appell an die Eltern, wann immer möglich, selber zu betreuen.
Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

Datum: 2021-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-allgemeinverfuegung-fuer-kreis-siegen-wittgenstein-zu;

Themen: weitergehende Maßnahmen # ?, Gespräche # ?, Aussetzung des Wechselunterrichts # ?, Details der Regelung # ?, derzeitiger Umfang # ?, intensiver konstruktive Austausch # ?, weitere Kontaktbeschränkungen # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Regularien # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?

121. +++ (SEM)

18. März 2021 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Kreises Düren auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen zu.
Im Kreis Düren wird somit ab Montag, den 22.März 2021, in den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Kreises Düren auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen zu.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, weiterführende Schulen # ?, Aussetzung # ?, Nichtabschlussklassen # ?, Betreuungserfordernisse # ?, begründete Gesamtkonzeption # ?, erhebliche Infektionsgeschehen # ?, kreisweite Regelung # ?, umfangreiche Infektionsschutzmaßnahmen # ?

122. +++ (SEM)

Land stimmt Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen im Oberbergischen Kreis einschließlich der Grundschulen bis zu den Osterferien zu
19. März 2021 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im-0;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, Aussetzung # ?, Grundschulen # ?, Osterferien # ?, weiterführende Schulen # ?, Distanzlerntage # ?, erhebliches Infektionsgeschehen # ?, gesamter Kreis # ?, oberbergisches Land # ?

123. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.
Somit wird ab Dienstag, 23. März 2021, an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.

Datum: 2021-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-weiterfuehrenden-schulen-wuppertal-zu;

Themen: Wechselunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, eingehende Beratungen # ?, Aussetzung # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Wechselmodell # ?, landesweite Grundsatzentscheidungen # ?, aktuelle Inzidenz # ?, betroffene Schulen # ?

124. +++ (SEM)

Dass wir derzeit vor allem auf eine zwingende, generelle Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Durch das Tragen einer Maske schützt man nach wie vor die eigene Gesundheit und die seiner Mitmenschen.
Schwere Verläufe sind bei der Omikron-Variante zum Glück zwar die Ausnahme, aber Infizierte klagen durchaus über mitunter länger anhaltende gesundheitliche Einschränkungen nach einer Infektion.
Auch Personalausfälle sind ein Problem.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

125. +++ (SEM)

Claudia Middendorf erklärt: "Bei der klaren Benennung von Themenschwerpunkten wurde deutlich, an wie vielen Baustellen es inklusiv hapert: Kinder und Jugendliche mit Behinderung, die Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Wohnraumförderung.
Der Landesbehindertenbeirat hat sich darauf verständigt, diese Aspekte gemeinsam in den nächsten Monaten aufzuarbeiten.
Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf, die selbstbestimmt leben und wohnen können, dürfen keine Ausnahme darstellen.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderung haben trotz guter Ausbildung noch immer Schwierigkeiten im ersten Arbeitsmarkt.
Viele Beschäftigte der Werkstätten für Menschen mit Behinderung haben Angst vor dem Scheitern in einer regulären Beschäftigung.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-hat-sich-konstituiert;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, Werkstätten # ?, Betroffenenbeirat # ?, hohe Wichtigkeit # ?, Berufungsurkunden # ?, Betroffenenvertreter # ?, Inklusionsthemen # ?, klare Benennung # ?, offizieller Teil # ?, reguläre Beschäftigung # ?

126. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Landesregierung begrüßt Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Europäischer Gerichtshof bekräftigt derzeitige Rechtsauffassung

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;

Themen: europäischer Gerichtshof # ?, Urteil # ?, Notfallrettung # ?, Katastrophenschutz # ?, anerkannte Hilfsorganisationen # ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes # ?, Fragen der Gemeinnützigkeit # ?, Großeinsatzlagen # ?, Luxemburger # ?, Notfallsituation # ?

127. +++ (SEM)

Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Besuche sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind.
Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn es medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).
Handwerk, Dienstleistungsgewerbe
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

128. +++ (SEM)

Erweitert werden sollen zudem die Möglichkeiten, Gefährder vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.
"Wenn wir eine Person haben, von der wir wissen, dass sie sehr gefährlich ist, dann müssen wir sie schnell von der Straße bekommen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb Ausnahmen vor, die es ermöglichen, den sogenannten Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat zu verlängern.
Bisher können Gefährder in Nordrhein-Westfalen nur maximal 48 Stunden in Gewahrsam genommen werden.
Um den Bewegungsradius und die Kommunikation von terroristischen Gefährdern wirksam einzuschränken, soll es Aufenthalts- und Kontaktverbote geben.

Datum: 2018-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;

Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags # ?, blinder Fleck # ?, Deutschlandkarte # ?, terroristische Gefährder # ?, strategische Fahndung # ?, Koalitionsvertrag # ?, Freiheit # ?, Aufenthalt von Gefährdern # ?, Diebesbanden # ?, Kontaktverbote # ?

129. +++ (SEM)

Die Verordnung legt fest, dass Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, sich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben müssen und diese 14 Tage nicht verlassen dürfen.
Sie müssen sich beim Gesundheitsamt ihres Kreises bzw. ihrer kreisfreien Stadt melden.
Abweichend davon sind Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten:
* Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler - also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
* Ausgenommen sind Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.

Datum: 2020-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;

Themen: Rückreisende # ?, Neuinfizierungen # ?, Einreisende # ?, Coronavirus # ?, SARS-CoV-2 # ?, Schutz # ?, Einreiseverkehr # ?, Gesundheitsamt des Kreises # ?, Personentransport # ?, Rückreiseverkehr # ?

130. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Ist die Einhaltung aus bestimmten Gründen nicht möglich, wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.
Für Beschäftigte und Kunden in bestimmten Bereichen ist eine Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

131. +++ (SEM)

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Heute haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, den Vertreterinnen und Vertretern aus den sechs Planungsregionen ihre Planungen für einen zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Wesentliche Besonderheit: Die Änderungsverfahren der Regionalpläne sollen weitgehend parallel zum Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplans stattfinden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Neubaur: "Das Thema Erneuerbare Energien einschließlich der Nutzung der Windenergie bewegt die Menschen in den Regionen zurzeit.
Daher ist es uns wichtig, die Regionen einzubinden und zu unterstützen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-regionen-ueben-schulterschluss-fuer-den-ausbau-der;

Themen: zügiger Ausbau # ?, Regionen # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Windenergiebereiche # ?, Windenergieflächen # ?, Regionalpläne # ?, Regionalplanung # ?, Eckpunkte # ?, Vertreterinnen # ?, Europaangelegenheiten # ?

132. +++ (SEM)

Zudem sollen Abstimmungsprozesse in der Verwaltung beschleunigt und die Kompetenzen für die zentrale Steuerung in der Informationstechnik gestärkt werden.
Das E-Government Gesetz NRW wird grundlegend novelliert: Das Gesetz soll den verpflichtenden Abschluss des Digitalisierungsprozesses in der Landesverwaltung bis 2025 festlegen und den Geltungsbereich ausweiten.
Dazu werden Ausnahmen reduziert und der Kreis der beteiligten Behörden deutlich erweitert.
Der Gesetzentwurf wird dem Kabinett im ersten Quartal 2019 vorgelegt.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

133. +++ (SEM)

Im nächsten Schritt Anhörung der kommunalen Spitzenverbände / Ministerin Ursula Heinen-Esser: Giftige Tiere gehören grundsätzlich nicht in private Hände
26. November 2019 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger will die Landesregierung die Haltung von besonders giftigen Tieren verbieten und nur noch in Ausnahmen erlauben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger will die Landesregierung die Haltung von besonders giftigen Tieren verbieten und nur noch in Ausnahmen erlauben.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, private Hände # ?, Schlange # ?, Entwurf # ?, Ausnahmen # ?, aufwendige Maßnahmen # ?, giftige Tierart # ?, Webspinnen # ?, Zuständigkeit für Vollzug # ?, behördliche Erlaubnis # ?

134. +++ (SEM)

"
Im Ruhrgebiet ist die Medienlandschaft mit zahlreichen Zeitungen, Radiosendern und Onlinemedien breit gefächert und lokal geprägt.
Diese Vielfalt und Ausrichtung auf regionale Besonderheiten sei eine große Chance für das Ruhrgebiet, so Staatssekretär Liminski.
Gemeinsam mit Andrea Donat, Chefredakteurin von Radio Bochum, setzt er im Rahmen der Ruhr-Konferenz daher auf das gemeinsame Ausloten der Chancen für den Lokaljournalismus und die Entwicklung der Medienvielfalt in der Ruhrmetropole.
"Alle Interessierten sind eingeladen, ihre Ideen und Projekte einzubringen.

Datum: 2019-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranstaltet-barcamp-essen;

Themen: Barcamp # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Medienwelt # ?, Chefredakteurin # ?, Lokaljournalismus # ?, Medienvielfalt # ?, Themenforum # ?, Nutzer # ?, Datenspezialisten # ?, Experten des Themenforums # ?

135. +++ (SEM)

NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld.
So wird gemessen Mit dem Quad-ähnlichen Fahrzeug werden Radwege an Bundes- und Landesstraßen, Bahntrassen-Radwege und Radschnellwege untersucht.
Der kompakte Buggy hat technisch einige Besonderheiten zu bieten: Mit Lasern tastet der Wagen die Strecke durchgehend ab und erstellt so ein Längsprofil vom jeweiligen Radweg.
Front- und Rückkameras auf dem Dach machen zudem alle fünf Meter Übersichtsaufnahmen des Radweges sowie der Umgebungssituation.
Eine senkrecht auf die Radwegoberfläche filmende Kamera am Heck des Messfahrzeuges dokumentiert lückenlos Oberflächenschäden.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-projekt-von-strassennrw-laser-buggy-haelt-radwege-schuss;

Themen: Schuss # ?, Landesbetrieb # ?, Einsatzfahrzeug von Zweirädern # ?, Laserbuggy # ?, Projekt von Straßen # ?, Zustand von Radwegen # ?, Bundesstraßen # ?, Landesstraßen # ?, Zweiräder # ?, Beckefeld # ?

136. +++ (SEM)

So haben die Hochschulen erstmals die Möglichkeit, ein Studium in Teilzeit anzubieten.
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
* Das HZG schafft die Anwesenheitspflichten bei Lehrveranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen ab (Artikel 1 § 64 Abs. 2a HZG NRW).
* Zudem sollen die Hochschulen ergänzende Online-Lehrangebote schaffen (Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 2 HZG NRW).
* Um besser auf eine zunehmend heterogene Studierendenschaft eingehen zu können, ist Diversity Management nun eine gesetzlich verankerte Aufgabe der Hochschulen (Artikel 1 § 3 Abs. 4 Satz 3 HZG NRW).

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

137. +++ (SEM)

Osterräderlauf in Lügde
bewerbende Institution: Dechenverein Lügde e.V.
Juryempfehlung: Eine bemerkenswerte Besonderheit unter den Osterfeuerritualen, die seit Generationen eine lokale Gemeinschaft rhythmisiert und prägt.
Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich in einer breiten, intergenerationellen Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus.
Traditionelle handwerkliche und landwirtschaftliche Fertigkeiten werden für den Brauch gepflegt.

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebendige-traditionen-im-landesinventar-fur-das-immaterielle-kulturerbe-von;

Themen: Juryempfehlung # ?, lebendige Traditionen # ?, Landesinventar # ?, Festausschuss # ?, lokale Varianten # ?, Sieg # ?, Empfehlung # ?, Ermutigung # ?, rheinischer Karneval # ?, Urkundenübergabe # ?

138. +++ (SEM)

159 Menschen erkrankten dabei, zwei Menschen starben.
Im Falle Warstein wird bis dato davon ausgegangen, dass ein Rückkühlwerk die maßgebliche Verbreitungsquelle der Legionellen darstellte.
Die Besonderheit des Legionellenausbruchs in Warstein war, dass erstmals Abwasser als Vermehrungsquelle von Legionellen identifiziert wurde.
Das nach den allgemeinen Regeln der Technik geklärte Abwasser wurde in das Gewässer Wäster eingeleitet, aus dem Firmen Wasser für Rückkühlzwecke entnehmen.
Das Kühlwasser aus der Wäster wies dann ebenfalls eine erhebliche Belastung mit Legionellen auf und setzte eine Kettenreaktion in Gang, die zu den Erkrankungen führte.

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/legionellen-belastung-warstein-umweltministerium-foerdert-neubau-des-abwasserkanals;

Themen: Kanal # ?, Aerosolaustrag # ?, Revisionsschächte # ?, Umweltministerium von Warstein # ?, neuer Abwasserkanal # ?, Neubau # ?, Million # ?, kommunale Kläranlage # ?, Brauerei # ?, übergeordnetes Ziel # ?

139. +++ (SEM)

Zufahrten auf die A1 Auf der rechtsrheinischen Seite wird aus Richtung A59 Düsseldorf bzw. Leverkusen im AK Leverkusen-West auf den zulaufenden Rampen zur A1 eine Zufahrtsschleuse bzw. Kontrollstelle eingerichtet.
Auf der linksrheinischen Seite wird im Bereich der AS Niehl auf der Industriestraße eine Zufahrtsschleuse bzw. Kontrollstelle eingerichtet.
Verkehrliche Besonderheiten für die Erschließung des Niehler und Merkenicher Industriegebietes sowie der Ford-Werke werden beachtet.
Verwaltungshelfer Das Personal, das als Verwaltungshelfer an den technischen Kontrollstellen eingesetzt werden soll, wird in die Lage versetzt, die durch Beschilderung angeordneten Verwaltungsakte selbständig aktiv umzusetzen.
Für den Fall, dass ein unberechtigter LKW mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5t von der vorhandenen technischen Einrichtung gestoppt wird, wird der Verwaltungshelfer dafür Sorge tragen, dass das Fahrzeug von dem aktuellen Fahrstreifen in die vorhandene Ableitung geführt wird.

Datum: 2016-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lkw-sperranlage-auf-der-leverkusener-rheinbruecke-der-a1;

Themen: Zufahrtsschleuse # ?, erkanntes Fahrzeug # ?, schadhafte alte Brücke # ?, Autobahnkreuz # ?, Engstelle # ?, Schrankenanlage # ?, Verwaltungshelfer # ?, Eröffnung # ?, neue Rheinbrücke # ?, Leverkusenwest # ?

140. +++ (SEM)

Eine konkretisierende Handreichung des Ministeriums ist in der Vorbereitung.
Das Ministerium bereitet darüber hinaus einen Erlass vor, der Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern stark einschränkt.
Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Darüber hinaus werden Besuche auf maximal eine Stunde pro Tag und eine Person je Bewohnerin bzw. Bewohner beschränkt.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;

Themen: Coronavirus--Epidemie # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, weitere Maßnahmen # ?, Virus # ?, Coronavirusepidemie # ?, Bekämpfung # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeheime # ?

141. +++ (SEM)

Ich kenne natürlich die grundsätzlichen Einwendungen der Verteidiger des herkömmlichen Verhandlungsregimes.
Aber schon im 19. Jahrhundert hat die monarchische Exekutive den Demokraten entgegengehalten, ihre Forderungen nach Öffentlichkeit gefährdeten die Entscheidungseffizienz und Problemlösungsfähigkeit.
Heute können diese Belange in einem demokratischen System nur begrenzte Ausnahmen von der Regel der Öffentlichkeit rechtfertigen.
Ich plädiere daher für einen demokratischen politischen Kulturwandel in der EU.
Die EU-Verträge bieten dafür genügend Raum, man muß ihn politisch nutzen.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

142. +++ (SEM)

Ein zentraler Teil des Berichts an den Wissenschaftsrat betrifft die Beschreibung des geplanten Forschungsprofils.
Dabei geht es um die Frage, wie die Universität Bielefeld einen neuen und relevanten Beitrag im Bereich der hochschulmedizinischen Forschung in Deutschland leisten kann.
Ausgehend von den vorhandenen Stärken und Besonderheiten der Universität Bielefeld sowie der Region Ostwestfalen-Lippe wurden zwei Forschungsschwerpunkte identifiziert.
Beide Schwerpunkte folgen dem Leitgedanken der Interdisziplinarität und bauen auf eine enge Kooperation der neuen Fakultät mit den bestehenden Fakultäten sowie mit Kliniken und anderen Forschungseinrichtungen auf.
Die Forschungsschwerpunkte sollen einen Bogen von Grundlagenforschung bis in die Anwendung in Klinik und dem Bereich niedergelassener Ärztinnen und Ärzte spannen und darüber hinaus mögliche Konsequenzen für das Versorgungssystem in den Blick nehmen.

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Fortschritt von Planungen # ?, Wissenschaftsrat # ?, Allgemeinmedizin # ?, Varianten # ?, Krankenhausträger # ?, Gründungsdekanin # ?, deutliche Formen # ?, medizinischer Beirat # ?

143. +++ (SEM)

Diese Metropolen haben eine große Bedeutung für die Region und prägen unser Land in vielfacher Hinsicht.
Sie zeigen aber auch die Veränderungen und Umbrüche auf, die sich durch den Wandel der Zeit entwickelt haben.
Jacques Tilly hat die Einzigartigkeit unserer Metropolen in seiner besonderen Art und Weise großartig und mit viel Liebe füs Detail dargestellt.
Ich entdecke beim Betrachten der Illustrationen immer wieder Neues und danke Jacques Tilly herzlich für sein tolles Werk, an dem bestimmt viele Bürgerinnen und Bürger ihre Freude haben werden.
"

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/metropolen-nordrhein-westfalen-der-neue-tilly-kalender-fuer-das-jahr-2019;

Themen: NRW-Kalender # ?, neuer Tillykalender # ?, Metropolen # ?, neuer Kalender # ?, Illustrationen # ?, Abbildungen # ?, einzelne Städte # ?, Betrachter des Kalenders # ?, Kommunikationsdesigner # ?, Sehenswürdigkeit # ?

144. +++ (SEM)

- Sie ist anzuwenden auf Mietverhältnisse, die nach dem Inkrafttreten der Verordnung abgeschlossen werden.
Es wird alleine auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages abgestellt und nicht z. B. auf das Datum des Einzugs.
Es gibt vier Ausnahmen: - Neubau: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.
Ein Neubau ist eine Wohnung bzw. ein Wohnhaus, das erstmals nach dem 1. Oktober 2014 genutzt und vermietet wird.
- Umfassende Modernisierung: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;

Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

145. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

146. +++ (SEM)

Justiz
Am heutigen Montag (11.10.2021) besuchte Minister der Justiz Peter Biesenbach in Begleitung der Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein-Westfalen Gabriele Willems, die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede, um sich persönlich ein Bild vom Baufortschritt des neuen Hafthauses zu verschaffen.
Die Besonderheit an dem Bauvorhaben besteht darin, dass dieses erstmalig in Nordrhein-Westfalen in einer sogenannten Modulbauweise durchgeführt wird.
Hierbei werden einzelne Module in den Produktionsstätten des bauausführenden Unternehmens gefertigt und vor Ort nach einem Baukastensystem zu einem Gebäude zusammengefügt.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wichtig ist mir in dem Zusammenhang zu verdeutlichen, dass unsere Anstrengungen im Wesentlichen von dem Ansinnen geleitet sind, möglichst bald möglichst viele moderne Haftplätze zu schaffen.

Datum: 2021-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-besichtigt-modulbauweise-der;

Themen: Justizvollzugsanstalt # ?, umfassendes Modernisierungskonzept # ?, Verlauf eines Projekts # ?, bestimmte Punkte # ?, moderne Haftplätze # ?, sogenannte Modulbauweise # ?, zukünftige Bauvorhaben # ?, Minister der Justiz # ?, Ansinnen # ?, große Baumaßnahme # ?

147. +++ (SEM)

Zunächst ließ der Landesbetrieb zwei Behelfsbrücken errichten, eine Spezialfirma schob anschließend das neue Bauwerk - 1.400 Tonnen schwer, 20 Meter Spannweite - ("über Teflonplatten" herausgenommen) passgenau unter die Bahnstrecke in seine endgültige Position.
"Da war absolute Präzision gefragt.
Hier kam aber noch hinzu, dass die Arbeiten bis auf wenige Ausnahmen bei laufendem Bahnbetrieb stattfanden.
Deshalb war eine enge Abstimmung zwischen unserer für das Projekt verantwortlichen Regionalniederlassung Ville-Eifel und der Deutschen Bahn wichtig", so Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer von Straßen.
NRW.

Datum: 2015-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-gibt-die-ortsumgehung-bornheim-roisdorf-offiziell-fuer-den;

Themen: Ortsumgehung # ?, Wohnqualität # ?, Umgehungsstraße # ?, Strecke # ?, Bahnstrecke # ?, regionale Wirtschaft # ?, neue Chancen # ?, Anwohner # ?, Alfternord # ?, Amphibienleiteinrichtungen # ?

148. +++ (SEM)

Insgesamt sollen in diesem Jahr somit landesweit rund 177 Millionen Euro für die Landesstraßen eingesetzt werden.
Die Landesstraßen bilden ein zusammenhängendes Netz von insgesamt 13.100 Kilometern Länge für den regionalen und überregionalen Verkehr.
Die Baulast für die Landesstraßen liegt mit Ausnahme der Ortsdurchfahrten größerer Gemeinden beim Land.
Das Bundesfernstraßennetz in NRW, also Autobahnen und Bundesstraßen, ist rund 6.670 km lang.
Die Übersicht über die vorgesehenen Maßnahmen des Erhaltungsprogramms 2017 für die nordrhein-westfälischen Landesstraßen finden Sie anliegend.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zehn-prozent-mehr-fuer-sanierung-unserer-strassen-land-investiert;

Themen: nordrhein-westfälischer Landesstraßenbau # ?, vorhandene Straßen # ?, Schwerpunkt von Investitionen # ?, Sanierung # ?, Erhaltungsbudget # ?, deutlicher Ansatz # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, Ausnahme von Ortsdurchfahrten # ?, regionaler überregionale Verkehr # ?, Bundesfernstraßennetz # ?

149. +++ (SEM)

* In Lünen knüpft das Projekt "Lüner Augenblicke - Lünen im Fluss" an die Projekte aus 2009 und 2011 an, setzt aber einen neuen Schwerpunkt mit doppeldeutigem Bezug zum Fluss Lippe und zum Wandel der Stadtgestalt.
Die Projektbausteine orientieren sich gezielt an geschichtlich gewachsenen identitätsstiftenden Orten der Lüner Innenstadt und solchen, die es im Rahmen des Stadtumbaus werden sollen.
* Das Projekt "Dorf Neukirchen - 4 Zimmer, Küche, Diele, Bad" rückt in Neukirchen-Vluyn die baulichen Besonderheiten des Ortskerns in den Fokus.
Das Dorf lädt ein zur Besichtigung, öffnet Privates und Geschäftliches für seine Gäste und plant Veranstaltungen auf seiner Diele, in der guten Stube und der Wohnküche.
* Paderborn bezieht mit dem Projekt "PADERQuellen der Identität" Gewerbetreibende, Anwohner, Schüler, Migranten und viele weitere Gruppen in die Inszenierung und Darstellung des Paderquellgebiets auf der "Bühne Innenstadt" mit ein und bringt sie unter der Projektidee zum Teil ganz neu zusammen.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zeichnet-zwoelf-ab-die-mitte-kommunen-aus-tourismus-handel-und;

Themen: Stadttourismus # ?, Bünde # ?, Diele # ?, Projektbausteine # ?, jeweilige Stadtidentitäten # ?, nachhaltige Entwicklungsoptionen # ?, Paderquellgebiet # ?, nordrhein-westfälische Innenstädte # ?, Handlungsstrategien # ?, Stadtidentität # ?

150. +++ (SEM)

Fiona Evans wird nun Gesandte an der amerikanischen Botschaft in Äthiopien.
Informationen zum Konsularischen Korps Das Konsularische Korps des Landes Nordrhein-Westfalen besteht aktuell aus rund 100 konsularischen Vertretungen ausländischer Staaten, die ihren Sitz zumeist in der Landeshauptstadt Düsseldorf haben.
Eine nordrhein-westfälische Besonderheit sind einige Außenstellen von Botschaften, die ihren Sitz noch heute in der Bundesstadt Bonn haben.

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-verschiedet-auf-schloss-eller-zwei-generalkonsulinnen;

Themen: Schloss Eller # ?, Generalkonsuln # ?, nordrhein-westfälische Besonderheit # ?, Botschaften # ?, Sitz # ?, große beherzte Hilfe # ?, stellvertretende Generaldirektorin # ?, Außenministerium # ?, deutschamerikanische Freundschaft # ?, zivilgesellschaftlicher Austausch # ?

151. +++ (SEM)

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Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie z.B. Zeitungen austragen, Babysitten, oder Nachhilfe - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen einen Ferienjob ausüben, es gelten aber folgende Einschränkungen: So dürfen Schülerinnen und Schüler an maximal 20 Tagen im Jahr, pro Woche höchstens an fünf Tagen jobben.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-arbeitsschutz-gilt-auch-fuer-jugendliche-ferienjobber;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, jugendliche Ferienjobber # ?, Schülerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Taschengeld # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, eigenes Geld # ?

152. +++ (SEM)

Laut G-BA liegt die Erreichbarkeit der Krankenhäuser, die in Nordrhein-Westfalen als Teilnehmer an der stationären Notfallversorgung eingestuft werden, flächendeckend bei maximal 30 Minuten, oftmals sogar darunter (siehe Karte).
Der Beschluss des G-BA ermöglicht den Ländern durch eine Sonderklausel zudem, dass in einzelnen Fällen Krankenhäuser auch weiterhin an der Notfallversorgung teilnehmen können, die zwingend bedarfsnotwendig sind.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird hier aus regionaler Sicht prüfen und abschließend bewerten, ob solche Ausnahmen auch in Nordrhein-Westfalen notwendig sind.
"Die Interessen der Patientinnen und Patienten stehen dabei natürlich an oberster Stelle", sagt Laumann.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bessere-strukturqualitaet-der-notfallversorgung;

Themen: stationäre Notfallversorgung # ?, Strukturqualität # ?, Erreichbarkeit # ?, Deutschlandkarte # ?, Beschluss # ?, Krankenhäuser # ?, Abschläge # ?, Krankhausreform in Nordrhein-Westfalen # ?, Notfallstrukturen # ?, Sonderklausel # ?

153. +++ (SEM)

Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen.
Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert.
Insbesondere werden Beschäftigte aus "kritischen Infrastrukturen", die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test.
Dasselbe gilt, wenn im Risikogebiet ein Verwandtenbesuch erfolgt ist.

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

154. +++ (SEM)

* Die Verbesserung der psychiatrischen Versorgungssituation für wohnungslose Menschen.
Um hierfür Grundlagen zu erarbeiten, ist im November 2019 ein Fachtag geplant.
* Je nach regionaler Besonderheit verfolgen die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen verschiedene Ansätze, um Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen adäquat anzusprechen und zu betreuen sowie mit den erforderlichen Netzwerkpartnern zusammenzuarbeiten.
Um das Thema "Wohnungslosigkeit" in den Fokus aller Jobcenter zu rücken und eine gute, bedarfsgerechte Unterstützung der Zielgruppe zu fördern, soll in diesem Jahr auch ein Workshop und Austausch über gute Praxisbeispiele und über erfolgversprechende Ansätze zwischen den Jobcentern erfolgen.
* Der Auf- und Ausbau verbindlicher Kooperationen unter anderem zwischen der Wohnungslosenhilfe, den mobilen medizinischen Diensten, der Suchtberatung, der psychiatrischen Dienste und auch der Wohnungswirtschaft.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-neue-perspektiven-fuer-wohnungslose-menschen-nordrhein-westfalen;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, neue Landesinitiative # ?, Notunterkünfte # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, mobile Dienste # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Zuhause # ?, Suchtberatung # ?, neue Perspektiven # ?, Kooperationsvereinbarung # ?

155. +++ (SEM)

Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts: Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, Lagerungs- und Unterweisungsmängeln bei Gefahrstoffen, fehlenden Prüfungen und mangelhaften Schutzeinrichtungen an Maschinen, über fehlende arbeitsmedizinische Untersuchungen bis hin zu grundlegenden Mängeln bei der Arbeitsschutzorganisation (fehlende Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Sicherheitsfachkraft, Arbeitsmediziner).
In zahlreichen Fällen wurden zudem teils gravierende Verstöße gegen das Arbeitszeitrecht festgestellt.
Arbeitsschichten von über 12 Stunden waren keine Seltenheit.
Zwei der vier Betriebe ohne strukturelle Mängel sind bereits seit längerer Zeit unter arbeitsschutzbehördlicher Kontrolle.
Lediglich zwei Unternehmen - die übrigens Stammbelegschaften haben - stellten die Arbeitsschützer ein vergleichsweise gutes Zeugnis aus.

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, Fleischwirtschaft # ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion # ?, Rechte # ?, Fleischindustrie # ?, Konsequenzen # ?, Arbeitsschutzorganisation # ?, Beratungsspektrum # ?, Bußgeldhöhe # ?, Erwerbslosenberatungsstellen # ?

156. +++ (SEM)

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Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie beispielsweise Zeitungen austragen, Babysitten oder Nachhilfe geben - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Vollzeitschulpflichtige Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche aber höchstens an fünf Tagen.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;

Themen: Ferienjobs # ?, Arbeitgeber # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, gesetzliche Spielregeln # ?, Eltern # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, vollzeitschulpflichtige Jugendliche # ?, Sommerferien # ?

157. +++ (SEM)

NRW-Umweltminister Johannes Remmel fordert, dass in Überschwemmungsgebieten keine neuen Baugebiete geplant werden sollen.
Darüber hinaus fordert er, dass über eine Regelung nachgedacht wird, in bestehenden von Hochwasser bedrohten Baugebieten eine zusätzliche Bebauung nach Möglichkeit zu unterlassen.
"Alle gesetzlich geregelten Ausnahmen sollten gestrichen werden", so der Minister auf der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Hochwasserschutz in Berlin.
"Das Hochwassergeschehen an Oder und Elbe hat gezeigt, die wirksamsten Maßnahmen gegen Hochwasserschäden sind nicht höhere Deiche, am wirksamsten ist es, die Überschwemmungsgebiete nicht zu bebauen und vor allem hier keine neuen Baugebiete mehr auszuweisen."
Konkret geht es Minister Remmel um eine Änderung des Paragraphen 78 des Wasserhaushaltsgesetzes.

Datum: 2013-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bauen-ueberschwemmungsgebieten-muss-tabu-werden;

Themen: Überschwemmungsgebiete # ?, neue Baugebiete # ?, Hochwassergeschehen # ?, Hochwasserschutz in Berlin # ?, Sonderumweltministerkonferenz # ?, zusätzliche Bebauung # ?, Schutzanlagen # ?, Hochwasserschäden # ?, Prämisse # ?, Tabu # ?

158. +++ (SEM)

Das Vorgehen der Putenindustrie bestätigt das", kritisierte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist".
Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika auf das notwendige Mindestmaß reduzieren können.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;

Themen: Kanzlei # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Hähnchenmast # ?, bestimmte Daten # ?, deutsche Putenerzeuger # ?, fadenscheinige Argumente # ?, Branchenverband # ?, Putenerzeugergemeinschaften # ?, Vorgehen des Verbands # ?, Antibiotikaströme # ?

159. +++ (SEM)

Besondere botanische Bedeutung erlangt das Gebiet durch die dort vorkommende Alpen-Gänsekresse, die als Eiszeitrelikt gilt und hier ein Vorkommen weit außerhalb der Hauptverbreitung hat.
Erst im Schwarzwald gibt es die nächsten Vorkommen.
Weitere Besonderheiten sind das Lotwurzblättrige Habichtskraut und das Blasse Habichtskraut sowie seltene Moose und Flechten.
Auch für die Vogelwelt bieten die Felsen wertvollen Lebensraum.
Hierzu gehören beispielsweise Uhu und Wanderfalke, dessen erfolgreiche Wiederansiedlung in NRW von den Bruchhauser Steinen ausging.

Datum: 2015-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bruchhauser-steine-sind-ein-naturschatz-ersten-ranges;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Artenzahl # ?, Weiden # ?, Grünland in NRW # ?, Lerchen # ?, Sommergesang # ?, Vorzeit von Sauerland # ?, bewegte Vergangenheit # ?, mächtige Felsen # ?, vulkanische Tätigkeit # ?

160. +++ (SEM)

Das ist das Ergebnis eines neuen Fachberichtes der Landesregierung, den das NRW-Verbraucherschutzministerium vorgestellt hat.
"Der massenhafte Einsatz von Antibiotika in der Intensivtierhaltung ist weiterhin Alltag, obwohl wir in den letzten Jahren eine große Debatte über den zu hohen Einsatz von Medikamenten hatten.
Wenn neun von zehn Durchgängen mit Antibiotika behandelt werden, können wir auch in der Putenmast längst nicht mehr von Ausnahmen sprechen.
Dieses Ausmaß ist nicht zu akzeptieren", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Vorstellung des Berichtes. "
Das ist bereits der dritte Fachbericht, der einen alarmierenden Antibiotika-Einsatz in unseren Ställen dokumentiert.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

161. +++ (SEM)

Kurze Texte informieren über die verschiedensten Lebensräume mit ihren typischen Arten.
Zudem werden naturverträgliche Erlebnismöglichkeiten wie Aussichtstürme, Rad- und Wanderwege oder eine eigens eingerichtete Fahrradfähre vorgestellt.
Das Umweltministerium lädt mit der Broschüre dazu ein, die Besonderheiten der 29 LIFE-Projekte und die Schönheit Nordrhein-Westfalens zu entdecken.
Der Broschüre kann hier heruntergeladen werden.
Hintergrundinformationen

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-faszinierende-artenvielfalt-und-einzigartige-naturraeume-bewahren;

Themen: europäische Förderinstrumente # ?, hiesige Naturlandschaften # ?, Industrielandschaft # ?, Lifeprojekte # ?, Maifisch # ?, Kulturlandschaften # ?, neue Broschüre # ?, Schatz # ?, Pflanzenart # ?, biologische Vielfalt # ?

162. +++ (SEM)

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Minister Remmel fordert Rücknahmepflicht für Quecksilberlampen - Ausnahme vom Quecksilberverbot muss schnell beendet werden
19. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Quecksilber ist ein toxisches Metall, das bei Freisetzung giftige Dämpfe abgibt, die gesundheitliche Schäden hervorrufen können.

Datum: 2012-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-ruecknahmepflicht-fuer-quecksilberlampen-ausnahme-vom;

Themen: gebrauchte Energiesparlampen # ?, kommunale Sammelstellen # ?, Quecksilberlampen # ?, Quecksilberverbot # ?, Rücknahmepflicht # ?, Sonderabfall # ?, giftige Dämpfe # ?, normaler Hausmüll # ?, quecksilberhaltige Energiesparlampen # ?, toxisches Metall # ?

163. +++ (SEM)

Doch statt sich diesem Problem zu stellen, betreiben viele Akteurinnen und Akteure ein durchschaubares Spiel: verharmlosen, verschleiern und verwässern", kritisierte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist", betonte der Minister.
Die antibiotikafreie Geflügelmast müsse auch nach dem Ergebnis der neuen "NRW-Verschleppungsstudie" nur noch als Ausnahme und nicht als die Regel bezeichnet werden.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;

Themen: tierärztliche Verordnung # ?, Intensivtierhaltung # ?, massives Antibiotikaproblem # ?, therapiefreie Zeiten # ?, wirksame Substanzen # ?, Ställe # ?, Mastgeflügel # ?, Therapiezeiten # ?, Kontakt # ?, konkreter Fahrplan # ?

164. +++ (SEM)

An dem Termin zum Jahresende 2016 halte ich fest.
Ich freue mich, dass das von uns entwickelte Fitnesskonzept in Verbindung mit einer tiergerechten Haltungsausstattung so gut wirkt und sich die Hennen sichtlich wohlfühlen", sagte Minister Remmel.
Auch weitere Vertreterinnen und Vertreter der Geflügelbranche haben die Grundkonzeption des Fitnesskonzeptes inzwischen aufgegriffen und dessen spezifische Besonderheiten in die Gestaltung der Rezepturen von Legehennenfutter einfließen lassen.
Damit ist die Grundlage dafür gelegt, den nordrhein-westfälischen Weg auch über die Landesgrenzen hinaus in der Geflügelhaltung zu etablieren.

Datum: 2016-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegelzucht-ist-ohne-schnabelkuerzen-moeglich;

Themen: Geflügelbetrieb # ?, Schnabelkürzen # ?, Geflügelwirtschaft # ?, Tierschutzverbände # ?, Einzelhandel # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Besuch des Geflügelbetriebs # ?, Federpicke # ?, Grundkonzeption # ?, Kannibalismus # ?

165. +++ (SEM)

* aus der Familie Echte Katzen (Felidae) alle Großkatzenarten der Gattung Panthera sowie von den Kleinkatzen der Puma
* (Profelis concolor),
* aus der Ordnung der Herrentiere (Primates) alle Tierarten mit Ausnahme der so genannten Halbaffen, der Krallenaffen (Familie Callitrichidae), Kapuzinerartigen Affen (Familie Cebidae) und Zwergmeerkatzen (Gattung Miopithecus).
Es handelt sich bei diesen Tieren vielfach um Raubtiere, jedenfalls aber um solche Tiere, die aufgrund ihres Körperbaus, insbesondere ihrer Größe, ihrer besonders ausgeprägten Körperkraft oder ihrer tödlichen Giftwirkung zu jeder Zeit eine tödliche Gefahr für den Menschen darstellen, zumindest aber besonders schwerwiegende Verletzungen verursachen können.
Mit einer Übergangsregelung sollen bestehende Haltungen bis zum Tod des Tieres zulässig sein, sofern die Haltungsperson die gesetzlichen Vorgaben (Anzeigepflicht, Sachkunde, Zuverlässigkeit, Haftpflichtversicherung und sichere Unterbringung) erfüllt.

Datum: 2014-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;

Themen: Arten der Gattung # ?, gefährliche Tiere # ?, Anzeigepflicht # ?, Skorpione # ?, Puffotter # ?, Sachkundenachweis # ?, Unterfamilien # ?, Zahl von Vorfällen # ?, gefährliche Tierart # ?, gefährliches Tier # ?

166. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung war eine Reaktion auf die beiden umfangreichen Studien, die NRW in den Jahren 2011 und 2012 zum Einsatz von Antibiotika in der Tiermast vorgelegt wurden.
"Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist", betonte der Minister.
Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel, betonte der Minister.
Nach einer Erhebung der Bundesregierung wurden im Jahre 2011 rund 1734 Tonnen Antibiotika-Wirkstoffe in Deutschland an tierärztliche Hausapotheken geliefert, über 90 Prozent davon wurden für Nutztiere eingesetzt, darunter Schweine, Hühner und Puten.
Wie notwendig die jetzt erreichte verpflichtende Offenlegung der Antibiotika-Ströme ist, zeigte das Vorgehen des Verbandes Deutscher Putenerzeuger.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Medikamenten-Einsatz # ?, Vertuschung # ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses # ?, deutliche Verschärfungen # ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz # ?, wirkungsvoller Vollzug # ?, zähe Verhandlungen # ?, Bundesregierung # ?, einzelner Betrieb # ?

167. +++ (SEM)

"Aus Verbrauchersicht war die Amtszeit von Aigner eine Enttäuschung und kein Fortschritt."
Antibiotika-Studien des NRW-Verbraucherschutzministeriums
Durch zwei Studien hat das NRW-Verbraucherschutzministerium belegt, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast inzwischen gängige Praxis ist, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die Ausnahme: Im November 2011 wurde durch die NRW-Antibiotikastudie erstmals in der Bundesrepublik in einer umfassenden Erhebung ermittelt, dass 9 von 10 Masthühnern während ihrer Mastdauer in Kontakt mit Antibiotika kamen.
Im Juli 2012 ergab die NRW-Verschleppungsstudie, dass Mastgeflügel in NRW offenbar auch außerhalb von Therapiezeiten und teilweise ohne tierärztliche Verordnung in Kontakt mit Antibiotika gekommen ist: In 26 von 42 (rund 62 Prozent) überprüften Ställen wurden auffällige Rückstände antibiotisch wirksamer Substanzen in Tränkwasser ermittelt.
Die Studien im Internet:

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Aignergesetz # ?, Länder # ?, Patsche # ?, Bundesregierung # ?, Bundesrat in Berlin # ?, Reserveantibiotika # ?, Tierhaltung # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Tonne # ?

168. +++ (SEM)

Vom Aussterben bedroht Meerneunauge, Schlammpeitzger und Nordsee-Schnäpel
Stark gefährdet oder gefährdet Aal, Lachs, Quappe und Schneider, Äsche, Flussneunauge und Steinbeißer
Gefährdung unbekannten Ausmaßes oder durch extreme Seltenheit Flunder, Kleine Maräne
Auf der Vorwarnliste stehen Bitterling, Brassen, Hecht, Nase, Rotfeder, Ukelei.
Wie sich die Veränderungen an den nordrhein-westfälischen Flüssen auswirken, zeigt sich insbesondere an den Wanderfischen wie Lachs, Stör, Nordseeschnäpel oder Maifisch.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebendige-gewaesser-sind-lebensadern-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Nordseeschnäpel # ?, Wanderfische # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, lebendige Gewässer # ?, Arbeiterkneipen # ?, Maifischfang # ?, erfolgreiches Wanderfischprogramm # ?, sichtbare Tradition # ?, Edelkrebs # ?, Vorwarnliste # ?

169. +++ (SEM)

Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung Der Einsatz von Antibiotika in der Intensivtierhaltung ist hoch.
Das belegen unter anderem mehreren Studien des NRW-Verbraucherschutzministeriums.
In der Tiermast ist der Einsatz von antibiotischen Substanzen inzwischen gängige Praxis, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die seltene Ausnahme.
Dabei kommen zunehmend auch Reserveantibiotika zum Einsatz.
"In vielen Betrieben werden fast alle Nutztiere mit Antibiotika behandelt.

Datum: 2015-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensrettende-reserveantibiotika-muessen-der-tierhaltung-verboten;

Themen: antibiotische Substanzen # ?, lebensrettende Reserveantibiotika # ?, Resistenzen # ?, Stoffgruppen # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Veterinärmedizin # ?, Fleisch # ?, Ministerinnen # ?, Putenhaltung # ?

170. +++ (SEM)

Zudem wird neben Schweinefleisch prinzipiell frische beziehungsweise frisch eingefrorene Leber verwendet.
Mit dem EU-Schutz dürfen ab jetzt nur Hersteller aus dem Stadtgebiet Aachen, die eine Wurst nach den offiziell definierten Spezifikationen produzieren, ihre Wurst Aachener Weihnachtsleberwurst nennen.
Mit dem EU-Schutz als regionale Besonderheit liegt die Aachener Weihnachtsleberwurst ganz im aktuellen Verbrauchertrend.
"Die Nachfrage nach regionalen Lebensmitteln steigt.
Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen und wie sie erzeugt werden", sagte Minister Johannes Remmel. "

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-ist-ein-land-mit-grosser-kulinarischen-vielfalt;

Themen: geographische Angabe # ?, Wurst # ?, EU-Schutz # ?, Parmaschinken einer Riege # ?, aktueller Verbrauchertrend # ?, außergewöhnliche Herstellungsweise # ?, besondere Tradition # ?, besondere saisonale Geschmacksnote # ?, eingefrorene Leber # ?, münsterländer Korn # ?

171. +++ (SEM)

Bislang wurden bereits 500 Kommunen europaweit mit dem Award ausgezeichnet.
Den European Energy Award in Gold erhält eine Kommune, wenn sie mindestens 75 Prozent der Maßnahmen umsetzt, die in einer Kommune oder einem Kreis überhaupt möglich sind.
Die Vielfältigkeit Europas spiegelt sich auch in der Vielfältigkeit der Projekte in den verschiedenen Ländern wider: "Das ist eines der Erfolgsrezepte des EEA - dass er es ermöglicht, die räumlichen und kulturellen Besonderheiten der teilnehmenden Kommunen über Landesgrenzen hinaus bei der Umsetzung von Projekten zu berücksichtigen", so Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW, die in NRW den European Energy Award begleitet.
Sieben European Energy Awards in Gold gingen an diese Kommunen und Kreise in NRW: Bochum, Brakel, Iserlohn, Münster, Nottuln, Rietberg und der Kreis Steinfurt.

Datum: 2012-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-kommunen-nehmen-bei-der-umsetzung-der-energiewende-europaweit;

Themen: Gold # ?, Energiestadt # ?, regenerative Energien # ?, Grubenwasser # ?, Wirtschaftszweig von Zukunftsenergien # ?, kommunale Förderprogramme # ?, Beschäftigungszahlen # ?, kommunale Wertschöpfung # ?, Landkreis # ?, Spitzenplätze # ?

172. +++ (SEM)

Nationales Naturmonument Bruchhauser Steine Die Bruchhauser Steine bilden das auffälligste Bergpanorama des Sauerlandes.
Sie zeugen von vulkanischen Aktivitäten, sind Refugium für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten und Zeuge der Kulturgeschichte in diesem Raum.
Aufgrund ihrer Besonderheiten zählen die Bruchhauser Steine zu den Naturschätzen Südwestfalen.
Im April 2017 wurden die Bruchhauser Steine als Nationales Naturmonument ausgewiesen.
Mehr Informationen zu den Bruchhauser Steinen: http://url.nrw/bruchhausersteine

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-naturpark-rheinland-eroeffnen-wander-und-naturerlebnis-saison;

Themen: Naturpark Rheinland # ?, Wandersaison # ?, Naturerlebnissaison # ?, vielfältige Naturerlebnisse # ?, Garanten # ?, Parklandschaften # ?, Vulkangeschichte # ?, große Waldgebiete # ?, Fläche von Nordrhein-Westfalen # ?, Wasserlandschaften # ?

173. +++ (SEM)

Das erste dieser Gebiete ist der Hotspot "Südliches Emsland und nördliche Westfälische Bucht", welches sich auf rund 1.100 km² über die Kreise Steinfurt, Borken, Emsland und die Grafschaft Bentheim erstreckt.
Der Bund fördert das Projekt mit 2,6 Millionen Euro.
"Das Projekt dient auf innovative Weise dem Schutz unseres wertvollen Naturerbes und gleichzeitig wird die Bevölkerung für die Besonderheiten vor ihrer Haustür sensibilisiert", erklärte Minister Remmel.
Die Region im Grenzbereich von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ist durch nährstoffarme Sandstandorte geprägt, auf denen sich zum Beispiel Heiden, Borstgrasrasen und Magergrünland entwickelt haben.
Hinzu kommen Ems und Vechte als typische Sandflüsse.

Datum: 2013-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-benoetigen-eine-bessere-verknuepfung-einzelner-lebensraeume-um;

Themen: einzelne Lebensräume # ?, Hotspotprojekt # ?, Burgsteinfurt # ?, Artenschwund # ?, Leuchtturmprojekte # ?, biologische Station # ?, Pflanzenart # ?, Trend # ?, Gebiete # ?, Borstgrasrasen # ?

174. +++ (SEM)

Praktiken, die aus heutiger Sicht mit dem Tierschutz nicht mehr vereinbar sind, sollen künftig untersagt werden.
Hierzu zählen etwa die Fallenjagd mit Totschlagfallen, die Baujagd sowie die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;

Themen: strittige Punkte # ?, jagdbare Arten # ?, neues ökologische Jagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Wildtiere # ?, breite gesellschaftliche Verankerung # ?, jagdliche Praxis # ?, Fallenjagd # ?, Jagdhunde # ?, gemachte Enten # ?

175. +++ (SEM)

Hierzu zählen etwa die Fallenjagd mit Totschlagfallen, die Baujagd sowie die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten.
Zudem wird die bisherige Praxis des Abschusses von Katzen grundsätzlich untersagt.
Unberührt hiervon bleiben die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;

Themen: neues ökologische Jagdgesetz # ?, Katzen # ?, geplante Jagdrechtsnovelle # ?, grundsätzliches Abschussverbot # ?, Sikawild # ?, jagdliche Praxis # ?, Jagdhunde # ?, gemachte Enten # ?, vereinbare Praktiken # ?, heutige Anforderungen # ?

176. +++ (SEM)

Um dies zu gewährleisten gilt es, eine Reihe von Vorschriften im Zusammenhang von Nebentätigkeiten für Jugendliche zu beachten.
" Im Jugendarbeitsschutzgesetz seien klare Regelungen festgelegt, die unbedingt im Interesse der jungen Leute beachtet und eingehalten werden müssten, so der Minister.
Grundsätzlich bestehe für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthalte:
Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen ganzjährig mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie z.B. Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Erst mit 15 Jahren dürfen Jugendliche Ferienjobs ausüben.

Datum: 2016-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ferienjobs-duerfen-kinder-und-jugendliche-nicht-ueberlasten;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Jugendliche # ?, Mindestlohn # ?, unterrichtsfreie Zeit # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?

177. +++ (SEM)

Von der Allgemeinverbindlicherklärung profitieren insbesondere Beschäftigte, die nicht durch eine Mitgliedschaft tarifvertraglichen Vereinbarungen unterliegen.
Für sie sind die Normen des Tarifvertrags nun bindend.
Welche Normen dies konkret sind und welche Ausnahmen die Allgemeinverbindlicherklärung enthält, können den Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifverträgen entnommen werden.
So erstrecken sich diese tariflichen Regelungen beispielsweise nicht auf die Betriebe, die Mitglied im Bundesverband der Systemgastronomie sind.
Weitere Informationen bietet das Tarifregister Nordrhein-Westfalen auf seiner Internetseite www.tarifregister.nrw.de.

Datum: 2016-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gegen-lohndumping-und-ausbeutung-von-beschaeftigten;

Themen: Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Hotelgewerbe # ?, Lohndumping # ?, Arbeitgeber der Branche # ?, Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen # ?, Beschäftigte # ?, Ausbeutung # ?, Auszubildende # ?, Tarifvertrag # ?, Bundesverband der Systemgastronomie # ?

178. +++ (SEM)

Die Post- und Paketzustellbranche und auch die Online-Händler hatten genügend Zeit, sich auf mögliche Lieferengpässe vorzubereiten, beispielsweise indem sie genügend zusätzliches Personal einsetzen", erklärte der Arbeitsminister.
Nach dem Arbeitszeitgesetz ist die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht zulässig.
Das Gesetz sieht zwar auch Ausnahmen vor.
Aus Sicht des Arbeitsministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für Ausnahmen vom Sonntagsarbeitsverbot jedoch nicht erfüllt - weder für die Post- und Paketzustellung noch für die Kommissionierung und Verpackung im Online-Handel.
Arbeitsminister Schmeltzer: "Der Sonntag ist von herausragender Bedeutung.

Datum: 2016-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-keine-sonn-und-feiertagsarbeit-bei-post-und-paketzustellern;

Themen: Feiertagsschutz # ?, Paketzustellbranche # ?, Postzustellbranche # ?, Postzustellung # ?, Sonntagsschutz # ?, mögliche Lieferengpässe # ?, Onlinehandel # ?, Onlinehändler # ?, Ausnahmen # ?, Weihnachtsgeschäft # ?

179. +++ (SEM)

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Minister Schmeltzer und Ministerin Löhrmann fordern mehr Augenmerk auf regionale Besonderheiten des Ausbildungsmarktes in Nordrhein-Westfalen
Spitzengespräch des Ausbildungskonsenses
13. November 2015 phb Ausbildung Foto: panthermedia.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-und-ministerin-loehrmann-fordern-mehr-augenmerk-auf-regionale;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Betriebe # ?, Berufsfelderkundung # ?, Spitzenvertreterinnen # ?, Vorjahresniveau # ?, Arbeitsagentur # ?, Augenmerk # ?, Spitzengespräch # ?, Stabilisierung # ?, Praktika # ?

180. +++ (SEM)

Unternehmen könnten auch durch den Verzicht auf Bewirtung während Besprechungen ihre Wertschätzung für muslimische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Geschäftsfreunde zum Ausdruck bringen.
Während des Ramadans dürfen gläubige Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang weder essen noch trinken.
Ausnahmen gelten beispielsweise für schwangere, kranke oder auch körperlich schwer arbeitende Menschen.
Für die Fastenden - so der Minister weiter - sei es eine besondere Herausforderung, dass der Ramadan diesmal auf die langen Tage des Hochsommers falle.
"Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass es in aller Regel gute Vereinbarungen gibt, die allen Seiten gerecht werden", sagte Schneider.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-betriebe-sollten-auf-fastende-beschaeftigte-ruecksicht-nehmen-am;

Themen: Ramadan # ?, islamischer Fastenmonat # ?, Glaube der Fastenzeit # ?, muslimische Beschäftigte # ?, Element des Glaubens # ?, Rücksicht # ?, Geschäftsfreunde # ?, Glaubensbekenntnis # ?, Mekka # ?, angepasstes Speisenangebot # ?

181. +++ (SEM)

Minister Schneider: "Diese Bestimmungen für Ferienjobs müssen im Interesse der jungen Leute unbedingt eingehalten werden." * Jugendliche ab 15 Jahren dürfen während der Ferienzeit an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche höchstens an fünf Tagen.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten; nächtliche Arbeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie Arbeit an Sonn- und Feiertagen sind tabu.
Für Branchen wie Gastronomie, Landwirtschaft sowie Tätigkeiten im Gesundheitsdienst und im Bäckereihandwerk gelten Ausnahmen.
So dürfen Jugendliche im Gesundheitsdienst auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden und Jugendliche über 16 Jahre in der Gastronomie bis 22.00 Uhr.
* Die Jugendlichen dürfen nur Arbeiten verrichten, die sie körperlich nicht überfordern und die keine gesundheitlichen Gefahren bergen.

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-klare-regeln-fuer-ferienjobs-440000-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholung # ?, klare Regeln # ?, Schneider # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Bestimmungen # ?, Arbeitgeber # ?, junge Leute # ?

182. +++ (SEM)

Andererseits sollen die Schulferien in erster Linie der Erholung dienen, und Ferienjobs dürfen die schulischen Leistungen nicht beeinträchtigen", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Deshalb habe der Gesetzgeber enge Grenzen für Schülerjobs gesetzt, so der Minister weiter.
Grundsätzlich sieht das Jugendarbeitsschutzgesetz für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot vor, das allerdings einige Ausnahmen für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren enthält.
Hier die wichtigsten "Spielregeln", die zum Schutz der Jugendlichen unbedingt eingehalten werden müssen:
* Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schuelerinnen-und-schueler-duerfen-hoechstens-20-tage-im-jahr;

Themen: Taschengeld # ?, Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Schülerinnen # ?, Spielregeln # ?, Berufsfelder # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?, Sommerferien # ?

183. +++ (SEM)

Der Gesetzgeber habe deshalb enge Grenzen für Schülerjobs gesetzt, so der Minister weiter.
Im Jugendarbeitsschutzgesetz sind klare Regelungen festgelegt, die unbedingt im Interesse der jungen Leute beachtet und eingehalten werden müssen.
Grundsätzlich besteht für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthält.
Hier die wichtigsten Regeln:
* Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen ganzjährig mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;

Themen: Ferienjobs # ?, Schulferien # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, schulische Leistungen # ?, Regeneration # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, praktische Erfahrungen # ?, Berufsfelder # ?, Arbeitgeber # ?

184. +++ (SEM)

Viele Schülerinnen und Schüler wollen dann ihr Taschengeld mit einem Ferienjob aufbessern.
Dabei dürfen sie eigentlich nur wenig oder gar nicht arbeiten.
Nur für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren gibt es geringe Ausnahmen.
Darauf verwies Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf: "Die Schulferien sollen zuallererst der Erholung dienen.
Deshalb müssen Ferienjobs so begrenzt sein, dass sie den Erholungswert der Ferien nicht einschränken, die Gesundheit nicht belasten und die schulischen Leistungen nicht beeinträchtigen.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-trotz-ferienjobs-auch-notwendige-erholung-denken;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholungswert # ?, notwendige Erholung # ?, schulische Leistungen # ?, Schulferien # ?, Gesundheitsdienst # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?

185. +++ (SEM)

Mit ihrem 2005 ins Leben gerufenen Projekt "Schulkinder" versucht Brigitte Sommer mit Hilfe von Blindenstöcken, Blindenuhren und vielen weiteren Hilfsmitteln, bereits Grundschulkinder für die Probleme von sehbehinderten und blinden Menschen zu sensibilisieren.
Und im Rahmen der Krankenpflegeausbildung am Sana-Klinikum Remscheid schult sie Nachwuchskräfte im Umgang mit blinden Patienten.
So klärt sie beispielsweise Pflegerinnen und Pfleger darüber auf, welche Besonderheiten am Krankenbett bei blinden Personen zu beachten sind.
2010 richtet Brigitte Sommer gemeinsam mit einem Mitstreiter eine Beratungsstelle für Blinde und Sehbehinderte in Remscheid ein.
Mit dem Projekt "Wir sehen weiter" erhalten Betroffene einmal im Monat Gelegenheit, sich über Augenkrankheiten und ihre Behandlungsmöglichkeiten, über Renten- und Sozialversicherungsrecht, über berufliche Integration und viele weitere Themen zu informieren.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

186. +++ (SEM)

Diese stellen sie derzeit in der Schule aus.
Gemeinsam mit dem Staatssekretär liefen sie den sogenannten "Gallery Walk" ab, der europäische Alltagswelten auf mehreren Stationen zeigt, beispielsweise zu Aspekten wie Sprache oder Essen.
"Die Schülerinnen und Schüler haben sich diesen Themen mit großem Engagement und einer großen Leidenschaft genähert", betont Staatssekretär Dr. Mauer, "das zeigt: Das europäische Miteinander, die Aufgeschlossenheit für landestypische und kulturelle Besonderheiten werden gelebt im Unterricht und im normalen Alltag von Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schülern - das ist gut und wichtig, gerade in einer Zeit, in der auf europäischem Boden wieder ein Krieg geführt wird."
Hintergrund
Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und findet seitdem jährlich im Frühjahr statt.

Datum: 2023-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-schuelerinnen-und-schueler-leben-den-europaeischen-gedanken;

Themen: EU-Projekttag # ?, europäischer Gedanke # ?, Europaschule # ?, Schülerinnen # ?, Freizügigkeit # ?, Völkerverständigung # ?, Garant # ?, Europaprofil # ?, Europaprojektwoche # ?, Ziel des EU-Projekttags # ?

187. +++ (SEM)

4.
Grundsätzlich werden bis zum 31. Januar 2021 keine Klassenarbeiten geschrieben.
Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.
Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;

Themen: Schulen # ?, konkrete Umsetzung # ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulbereich # ?, Distanzlernen # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Betreuungsangebote # ?, Pressebriefing # ?, Präsenzunterricht # ?

188. +++ (SEM)

Mit der Verschiebung der Prüfungstermine, einer erweiterten Aufgabenauswahl sowie einer Anpassung der zentralen Prüfungsaufgaben, die auch der Tatsache Rechnung trägt, dass gegebenenfalls nicht alle Bereiche der Lehrpläne in der gewohnten Vertiefung unterrichtet werden konnten, haben wir hier Vorkehrungen getroffen, die für situationsangemessene, faire Prüfungsbedingungen sorgen.
In den Beratungen mit den Verbänden und Akteuren des Bildungsbereichs am Wochenende wurde deutlich, dass diese Linie auf eine breite Zustimmung stößt.
Mit Blick auf einzelne Prüfungen bereits ab Ende Februar wird es lediglich für einige Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Ausnahmen geben.
Das ist ein Gebot der Fairness und aufgrund der geringen Zahlen verantwortbar.
Klar ist, dass den Schülerinnen und Schülern, die jetzt vor Abschlussprüfungen und Schulabschlüssen stehen, keine pandemiebedingten Nachteile entstehen dürfen.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;

Themen: Präsenzunterricht # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen # ?, einzelne Prüfungen # ?, vollwertige Abschlüsse # ?, Lehrkräfte # ?, Coronaviruspandemie # ?, Ausnahmen # ?, 2 Sofortausstattungsprogramme # ?, Akteure des Bildungsbereichs # ?

189. +++ (SEM)

Die Angebote der Heimatförderung stoßen sowohl in unseren Städten, als auch in unseren Dörfern und Gemeinden auf regen Zuspruch.
Damit ist die Heimatförderung ein echtes Erfolgsmodell", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Ziel der Förderung ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen und den Gemeinsinn zu stärken", so Ministerin Scharrenbach.
"Wir fördern Heimat in Respekt vor ihrer Vielfalt.
Dabei zieht sich die Wertschätzung ehrenamtlichen Engagements wie ein roter Faden durch die Angebote für die Aktiven vor Ort.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-heimatfoerderung-kommt;

Themen: gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Heimatfonds # ?, Heimatscheck # ?, Heimatwerkstatt # ?, Landesheimatpreis # ?, vielfältiges Engagement # ?, Neustart # ?, Veranstaltungen # ?, Gemeinden # ?, Gemeinwesen # ?

190. +++ (SEM)

Zu jedem Foto haben die Porträtierten selbst je einen "wesentlichen" Satz oder ein persönliches Ziel formuliert, der für sie und ihr weiteres Leben wichtig ist.
"Ich bin beeindruckt von den wunderschönen Bildern.
Alexander Basta gelingt es, die Einzigartigkeit der jungen Menschen in den Porträts festzuhalten.
Er erinnert uns mit "WESENtlICH" daran, dass wir den Blick immer wieder auf das richten sollten, was wirklich wichtig ist.
Gerade Jugendliche, die schon mit sehr schwierigen Situationen klarkommen mussten, haben viel zu erzählen und weiterzugeben", erklärte Ministerin Kampmann. "

Datum: 2016-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-fotoausstellung-wesentlich;

Themen: Streetwork # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, gerade Jugendliche # ?, wunderschöne Bilder # ?, Bilderflut # ?, Öffnungszeiten der Ausstellung # ?, Einzigartigkeit # ?, andere Angebote # ?, Porträts # ?, Sport von Nordrhein-Westfalen # ?

191. +++ (SEM)

Insgesamt wird die Klassengröße über das Land deutlich gleichmäßiger verteilt, heute noch bestehende regionale Unterschiede und Ungerechtigkeiten werden zum großen Teil abgebaut", so die Ministerin.
Grundschulverbünde müssen spätestens fünf Jahre nach Errichtung in einer einheitlichen Organisation unterrichten, d.h. entweder jahrgangsübergreifend oder jahrgangsbezogen.
Auf Antrag der Schulen soll die obere Schulaufsicht Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
"Mit dieser Ausnahmeregelung tragen wir dem Wunsch vieler Grundschulen Rechnung, die an ihren bewährten pädagogischen Konzepten festhalten wollen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die neuen Regelungen gelten zum Schuljahr 2013/14.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

192. +++ (SEM)

"
Bezugspunkte lokaler Identifikation sind häufig die lokale und regionale Geschichte oder besondere und prägende Bauwerke, Gebäude oder entsprechende Orte in der freien Natur.
"Das Wissen um lokale identitätsstiftende Besonderheiten gehört zur Bildung aller Generationen und ermöglicht Erfahrungen an besonderen öffentlichen Orten, die dadurch auch zu 'Lern-Orten' werden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will diejenigen unterstützen, die sich um solche Orte und Bauwerke, 'Zeugen' ihrer Heimat kümmern und die die dazugehörige Geschichte oder Tradition in zeitgemäßer und interessanter Form aufarbeiten bzw. präsentieren.
Im Rahmen des Landesförderprogramms ,Heimat.

Datum: 2018-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-25-jahre-tag-des-offenen-denkmals-ein-feiertag-fuer-den;

Themen: kulturelle Heimat # ?, archäologische Stätten # ?, Feiertag # ?, interessierte Bürgerinnen # ?, Parks # ?, Türen # ?, Geld für Denkmalschutz # ?, Heimatprogramm # ?, Pflege von Orten # ?, prägende Bauwerke # ?

193. +++ (SEM)

15. August 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten, Gemeinden und in den Regionen.
Ziel des Programms ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar werden zu lassen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
"Das landeseigene Förderprogramm 'Heimat.

Datum: 2018-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-foerderung-startklar-150-millionen-euro-um-zu;

Themen: Heimatfonds # ?, Heimatscheck # ?, Heimatwerkstatt # ?, Heimatpreis # ?, Heimatzeugnis # ?, Gestaltung # ?, Antragsstellung # ?, gelebte Vielfalt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindeverbände # ?

194. +++ (SEM)

Einen praxisorientierten Überblick über das Programm gibt es auf der Homepage des Ministeriums unter dem Menüpunkt FAQ, also Fragen und Antworten.
Rund 150 Millionen Euro stellt die Landesregierung mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis bis 2022 zur Gestaltung von Heimat bereit.
Ziel ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar werden zu lassen.
"Heimat zu haben, heißt unsichtbare Wurzeln in sich zu tragen - egal, wo ein Mensch herkommt, egal, wo die oder er hingeht", betont die Ministerin.
Neben dem Heimat-Scheck liegen dem Ministerium erste Ratsbeschlüsse auf Vergabe eines Heimat-Preises vor Ort sowie zahlreiche Anträge für das Förderelement "Heimat-Zeugnis" vor.

Datum: 2018-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-scheck-ist-der-renner-grosse-nachfrage-nach-heimat;

Themen: Heimatscheck # ?, Heimatpreis # ?, Dorfgeschichte # ?, Heimaterfahrungen # ?, Heimatpfade # ?, Menüpunkt # ?, Neubeschilderung # ?, Stärkung für Dorfgemeinschaft # ?, alte Bauernschaften # ?, besonderes Bewusstsein # ?

195. +++ (SEM)

Heimat-Werkstatt
Ideen zum Thema Heimat sollen in "Werkstätten" entwickelt und verwirklicht werden, damit eine inhaltliche Auseinandersetzung in Gang gesetzt werden kann.
Denn jede Region - ob Stadtviertel oder eine Gemeinde im ländlichen Raum - hat prägende Besonderheiten, mit denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner identifizieren.
Vertreter von Initiativen und anderen Organisationen, aber auch Bürgerinnen und Bürger direkt sollen sich in einen offenen, identitätsstiftenden Prozess einbringen.
Zum Beispiel kann in einer offenen Kreativwerkstatt unter Beteiligung aller Akteure ein ortstypisches Kunstwerk entwickelt und verwirklicht werden, etwa als Gestaltung von Kreisverkehren.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-zukunft-nordrhein-westfalen-wir-foerdern-was;

Themen: Heimatförderung für Landesregierung # ?, Heimatwerkstatt # ?, Heimatpreis # ?, tragender Titel # ?, Heimatfonds # ?, Ausdruck # ?, Bezugspunkt # ?, Gefühle des Menschen # ?, Heimatprojekt # ?, Heimattouren # ?

196. +++ (SEM)

Bei brennbaren Außenseiten muss der Abstand zur Grenzwand 1,25 Meter betragen.
Mit dem Erlass können Solaranlagen bei Ein- und Zweifamilienhäusern (genauer: Gebäudeklassen 1 und 2) ohne Abstand zur Grenzwand auf Dächern installiert werden.
Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes zur Grenzwand ist schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde zu beantragen.
Bei anderen Gebäudeklassen ist bis zu der geplanten Gesetzesänderung weiterhin ein Abstand von mindestens 0,50 Meter - 1,25 Meter (je nach Brennbarkeit) einzuhalten.
Abstandsflächen von Wärmepumpen:

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

197. +++ (SEM)

" setzt die Landesregierung auf die vielfältigen Ideen und die Kreativität derer, die vor Ort tagtäglich heimaten.
Gerade der "Heimat-Scheck" erfreut sich großer Beliebtheit: Er ist der Möglichmacher für alle guten Ideen und kleinen Projekte, die nicht viel Geld kosten, aber einen großen Mehrwert in der Sache versprechen.
"Die Nachfrage übertrifft unsere Erwartungen: Daher erhöht die Landesregierung für das laufende Jahr die Anzahl der auszustellenden ,Heimat-Schecks´ von 1.000 auf 2.000. Ziel ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern, die positiv gelebte Vielfalt in unserem Bundesland deutlich sichtbar werden zu lassen.
Wir fördern Heimat im Respekt vor ihrer Vielfalt: Heimat zu haben, heißt unsichtbare Wurzeln in sich zu tragen - egal, wo ein Mensch herkommt, egal, wo sie oder er hingeht.
Heimat findet in Nordrhein-Westfalen ihren Ausdruck in einem solidarischen Miteinander in gegenseitigem Respekt voreinander.

Datum: 2019-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-heimatet-bereits-ueber-140-staedte-und;

Themen: Heimatpreis # ?, örtliches Engagement # ?, Kommunen in Düsseldorf # ?, Würdigung # ?, Kreise # ?, Auslobung # ?, Lieblingsfußballverein # ?, lokale Preisträger # ?, Scharrenbach # ?, Respekt # ?

198. +++ (SEM)

nrw
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Eine Box voll mit Heimat Nordrhein-Westfalen: Was genau Heimat ausmacht und wie sie mit jungen Menschen erlebt und gestaltet werden kann, zeigt unsere neue Heimat-Box.
Sie liefert einen Blick auf die Besonderheiten im Viertel, das Leben und die Geschichte von Nachbarinnen und Nachbarn.
Unsere Heimat bietet eine Fülle von Eindrücken und persönlichen Abenteuern für junge Entdeckerinnen und Entdecker bis Klasse 6.
Denn Kinder sind neugierig, wollen wissen und mitmachen.

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-spielerisch-heimat-vermitteln-heimat-box-fuer-kinder-und;

Themen: Heimatbox # ?, Heimat in Nordrhein-Westfalen # ?, Begeisterung # ?, ehrenamtliche Heimataktive # ?, regionaltypische Besonderheiten # ?, schulische Lehrpläne # ?, spezielle Unterstützung # ?, unsichtbare Heimat # ?, Jugendliche # ?, Arbeitsblätter # ?

199. +++ (SEM)

Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken.
"
Mit der Veröffentlichung der Programmliste "Städtebauförderung 2023" wird zugleich die Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns generell zugelassen.
An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2023 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 202,9 Millionen Euro, der Bund mit 146,6 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund 36,7 Millionen Euro beteiligen.
Beispielhafte Förderungen aus der Städtebauförderung 2023:

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-machen-staedte-fit-fuer-die-zukunft-0;

Themen: Städtebauförderung # ?, Umgestaltung # ?, Innenstädte # ?, Ausbau der Zuwegung # ?, Freiflächengestaltung # ?, Hafensüdseite # ?, Heimathaus # ?, Häuserwände # ?, Kulturhaus # ?, Martiniviertel # ?

200. +++ (SEM)

Es ging darum, deutlich zu machen: In den Rathäuser sitzen Menschen, die sich ehrenamtlich und hauptamtlich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Sie haben unseren Respekt verdient: Gerade in diesen herausfordernden Zeiten.
Zudem sind Rathäuser mit ihren architektonischen Besonderheiten und unterschiedlichen Baustilen Teil des historisch-kulturellen Erbes einer Stadt oder Gemeinde.
Für viele Bürgerinnen und Bürger ist das Rathaus, beispielsweise durch die darin vollzogene Trauung, auch Bestandteil der persönlichen Geschichte und damit ein wichtiger Identifikationspunkt.
Diese Aspekte haben wir mit der Aktion zum Vorschein gebracht und lebendig werden lassen.

Datum: 2020-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wo-steht-das-schoenste-rathaus-nordrhein-westfalen;

Themen: soziale Media # ?, Rathaus Recklinghausen # ?, Social-mediaaktion # ?, Hashtag # ?, Rathäuser # ?, Kanäle # ?, Videos # ?, Accounts des Hashtags # ?, Gewinnerrathaus der Aktion # ?, Rathaus Bottrop # ?

201. +++ (SEM)

* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel
Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Erläuterungen zu den wesentlichen Inhalten des Rahmenkodex:

Datum: 2015-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-begruesst-votum-fuer-bessere-beschaeftigung-nrw-ist-mit;

Themen: Rahmenkodex # ?, Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, wissenschaftliches Personal # ?, befristete Verträge # ?, kurze Befristungen # ?, Extrem # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, Arbeitnehmer # ?

202. +++ (SEM)

Forstwirtschaft in NRW In NRW gibt es rund 935.000 Hektar Wald, das sind 27 Prozent der Landesfläche.
Dieser Wald erfüllt seit Generationen viele Ansprüche: er ist Wirtschaftsraum zur Einnahmenerzielung des Waldbesitzes, weitgehend intakter Lebensraum für Tiere und Pflanzen und nicht zuletzt Erholungsraum für 18 Millionen Menschen.
Eine Besonderheit in Nordrhein-Westfalen ist der hohe Privatwaldanteil - 63 Prozent des Waldes sind in privater Hand, wobei die durchschnittliche Waldbesitzgröße bei nur vier Hektar liegt. www.wald-und-holz.nrw.de
Wertschöpfungskette Forst - Holz in Südwestfalen Südwestfalen ist eine der waldreichsten Regionen in Nordrhein-Westfalen.
Die Waldfläche in Südwestfalen beträgt 310.620 ha, was einem Waldanteil von 50,2 Prozent entspricht.

Datum: 2017-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-will-den-holzbau-nordrhein-westfalen-weiter-foerdern;

Themen: Demonstrationszentrum # ?, Zentrum # ?, Informationszentrum # ?, Holzbaugewerbe # ?, neues Trainingshaus # ?, Südwestfalen # ?, Quote # ?, Bauwesen # ?, Holzwirtschaft # ?, Anwenderschulungen # ?

203. +++ (SEM)

"Diese Kooperation ist zukunftsweisend für die nordrhein-westfälische Hochschullandschaft und sie verschafft den Studierenden hervorragende Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt", so die Ministerin.
Das Konzept des neuen Lehramtsstudiengangs ist in der Form einzigartig in Nordrhein-Westfalen und kombiniert die jeweiligen Stärken der Hochschule OWL sowie der Universität Paderborn: Die Hochschule OWL forscht und lehrt seit Jahren im Bereich Lebensmitteltechnologie, die Uni Paderborn bietet in der Fachrichtung Ernährungs- und Hauswirtschaftswissenschaft bereits eine Realschullehrerausbildung für die Sekundarstufe I an.
"Ein solches Studium an zwei getrennten Studienorten ist eine Besonderheit und erfordert ein hohes Maß an Abstimmung.
Ich freue mich, dass die Kooperation mit der Universität Paderborn so reibungslos funktioniert und wir so die beruflichen Chancen unserer Studierenden durch den neuen Studiengang erweitern können", erklärt Dr. Oliver Herrmann, Präsident der Hochschule Ostwestfalen-Lippe.
Professor Dr. Nikolaus Risch, Präsident der Universität Paderborn, betont die gesellschaftliche Verantwortung, die die beiden Hochschulen durch ihre Zusammenarbeit übernehmen: "Wir leisten durch den neuen Studiengang einen Beitrag zur Sicherung des Lehrkräftenachwuchses an Berufskollegs."

Datum: 2012-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-lobt-partnerschaft-der-ausbildung-von-berufsschullehrkraeften;

Themen: Hochschule Ostwestfalen-Lippe # ?, Berufskollegs # ?, 2 Hochschulen # ?, Berufsschullehrkräfte # ?, Ernährungswirtschaftswissenschaft # ?, Hauswirtschaftswissenschaft # ?, Studiengang in Lemgo # ?, Wintersemester # ?, gemeinsamer Studiengang # ?, Lebensmitteltechnologie # ?

204. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Ab 1. Mai besserer Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern - Service-Hotline und Informationsbroschüre bei Fragen zu Gesetzesänderungen
27. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 beschlossenen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW).
Sie traten zum 1. Mai 2013 in Kraft.
"Damit erhält Nordrhein-Westfalen ein konsequentes und rechtssicheres Nichtraucherschutzgesetz, mit dem auch Wettbewerbsverzerrungen beendet werden", erklärte dazu Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Datum: 2013-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ab-1-mai-besserer-schutz-von-nichtraucherinnen-und;

Themen: Nichtraucherinnen # ?, konsequentes rechtssichere Nichtraucherschutzgesetz # ?, Abschaffung # ?, Servicehotline # ?, einheitliche Regelungen # ?, Rauchverbot # ?, Ausnahmen # ?, Wettbewerbsverzerrungen # ?, Gastronomie # ?, Gesundheitsschutz # ?

205. +++ (SEM)

Hatte das abgerissene Heim mehr als 80 Plätze, müssen die Plätze dann ggf. auf zwei oder mehr Neubauten verteilt werden.
Der Landesgesetzgeber hat hierfür extra besondere - gegenüber dem normalen Neubau deutlich günstigere - Finanzierungsregelungen geschaffen.
Ausnahmen von der 80-Platz-Grenze sind nur in ganz besonders begründeten Ausnahmefällen rechtlich zulässig.
"Obwohl die Regelung schon seit 14 Jahren gilt und dem Landesgesetzgeber parteiübergreifend immer besonders wichtig war, mussten wir immer wieder feststellen, dass auch in jüngster Zeit trotzdem Einrichtungen entstanden sind, die deutlich über 80 Plätze hinausgehen.
Gerade bei Ersatzneubauten für größere Einrichtungen waren Neubauten von teilweise weit über 100 Plätzen keine Seltenheit.

Datum: 2017-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-pflegepolitik-des-landes-nrw-setzt;

Themen: Pflegepolitik # ?, Klageweg # ?, Wohngruppen # ?, Genehmigung # ?, Gericht # ?, Investor # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Versuch # ?, Standard # ?, Punkte # ?

206. +++ (SEM)

Bei solchen Kooperationen sei Grundvoraussetzung, dass beide Seiten davon profitieren.
"Sie dürfen nicht zulasten anderer Länder gehen", unterstrich Steffens.
Die Besonderheit des Kooperationsprojekts zwischen Nordrhein-Westfalen und der griechischen Ärztekammer liegt auch darin, dass Ärztinnen und Ärzte, die sich für eine Weiterbildung in NRW interessieren, bereits vor Ort in Griechenland qualifiziert über ihre Chancen und Möglichkeiten einer Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen beraten werden.
Sie können auch bereits in ihrem Heimatland einen mehrmonatigen Deutschkurs absolvieren, der anschließend in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt wird, während die Ärztinnen und Ärzte aus Griechenland an einem Krankenhaus in NRW zunächst hospitieren.
Das Treffen in Dortmund sollte dazu dienen, die traditionell guten Beziehungen mit Griechenland weiter mit Leben zu füllen, und den Anstoß für die Bildung von Netzwerken für einen wechselseitigen Austausch zu geben.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-griechische-aerztinnen-und-aerzte-koennen-mit-ihrem-eigenen;

Themen: Willkommensveranstaltung # ?, vertrauensvolle multiprofessionelle Zusammenarbeit # ?, Bedeutung des Einsatzes # ?, eigenes Wissen # ?, Griechisch # ?, hoher Standard # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen # ?, eindeutige Partnerschaft # ?, junge Medizinerinnen # ?, Gesundheitssystem # ?

207. +++ (SEM)

* Verbesserter Schutz für Kinder und Jugendliche (beispielsweise durch ein Rauchverbot an Schulen auch bei nicht-schulischen Veranstaltungen sowie ein Rauchverbot für ausgewiesene Kinderspielplätze)
* Uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten.
* Aufhebung der Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs.
* Ausschluss der Errichtung von Raucherräumen in Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.
* Erweiterung der Obergrenze des Bußgeldrahmens von bisher maximal 1000 Euro auf künftig maximal 2.500 Euro (um wiederholte oder schwere Verstöße z.B. von Organisatoren von Großveranstaltungen oder Gastronomen empfindlicher sanktionieren zu können - Bußgeldrahmen beginnt bei 5 Euro).

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-novellierung-des-gesetzes-zum-schutz-von;

Themen: Novellierung # ?, Nichtraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tabakrauch # ?, Emanzipation # ?, konsequenter Schutz # ?, Pflege # ?, Kabinett # ?, Kinder # ?, Alter # ?, Gesundheit # ?

208. +++ (SEM)

Diese Regelungen sollen nun auch für Beschäftigte gelten, die nicht in einem Beamtenverhältnis stehen.
In wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes - einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte - sollen künftig mindestens 40 Prozent Frauen sitzen.
Ausnahmen sind nur in einigen konkreten Fällen erlaubt.
Wird die Quote unterschritten, sind Sanktionen vorgesehen, so dass die gesetzlichen Vorgaben mehr Durchsetzungskraft haben als bisher.
Das "Rechtsgutachten zur Frage der Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst sowie zur Verankerung von Sanktionen bei Nichteinhaltung" von Professor Hans-Jürgen Papier steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit:

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-bessere;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Landesgleichstellungsgesetz # ?, weibliche Beschäftigte # ?, Neuregelung # ?, geschlechtergerechte Repräsentanz # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Stärkung für Position # ?, gesamter öffentliche Dienst # ?, Rechtsgutachten # ?

209. +++ (SEM)

Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Eine Behandlung gegen den Willen der Betroffenen während einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik muss nach den Vorgaben des Gesetzes die absolute Ausnahme und die letzte Möglichkeit sein, um Lebensgefahr oder erhebliche Gefahr für die eigene Gesundheit oder die Gesundheit anderer Personen abzuwenden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die die persönliche Freiheit einschränken wie Fixierungen oder Isolierungen.
Mit der Novellierung sollen die Bedingungen, unter denen eine Zwangsbehandlung oder ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen gerechtfertigt sein könnte, deutlich stärker eingegrenzt werden.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

210. +++ (SEM)

* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel
Der Rahmenkodex ist eine vertragliche Vereinbarung, die von Vertreterinnen und Vertretern der genannten Vertragsparteien ausgehandelt wurde und von den Leitungen jeder Hochschule im Weiteren unterzeichnet werden soll.
An den einzelnen Hochschulen soll dieser Rahmen passend zu den jeweiligen örtlichen Besonderheiten ausgefüllt werden.
Eine Kommission mit Mitgliedern aus Hochschule, Personalräten und Ministerium begleitet die Umsetzung und Fortentwicklung des Rahmenkodex und macht zum Beispiel weitere Verbesserungsvorschläge.
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenkodex: 1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals:In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-stellt-rahmenkodex-fuer-gute-beschaeftigung-vor;

Themen: wissenschaftliches Personal # ?, Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, gute Beschäftigung # ?, erhebliche Verbesserungen # ?, Beschäftigungsbedingungen # ?, unterstützendes Personal # ?, befristete Beschäftigung # ?

211. +++ (SEM)

"
Um die Bedeutung der Kooperationsvereinbarung hervorzuheben und um einen unmittelbaren Impuls für die Nachwuchsgewinnung zu setzen, wurde die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung am 12. Dezember 2022 durch eine Vorlesung begleitet.
Darin wurde den Studierenden ein Einblick in die Grundlagen der medizinischen Versorgung der Gefangenen sowie die Besonderheiten der Gefängnismedizin vermittelt.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-der-universitaet;

Themen: Gefängnismedizin # ?, angehende Medizinerinnen # ?, optimale gesundheitliche Versorgung # ?, Justizvollzugskrankenhaus # ?, Studierende # ?, Einblick # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Bedeutung der Kooperationsvereinbarung # ?, Bewusstsein von Medizinerinnen # ?, Problemlagen des Inhaftierte # ?

212. +++ (SEM)

Längst zählt er zu den bedeutendsten und prachtvollsten sakralen Bauwerken im Bergischen Land.
Zu Recht nennt man ihn den "Bergischen Dom".
Eine seiner Besonderheiten: Seit einer Anordnung des Preußischen Königs von 1857 wird der Dom von katholischen und evangelischen Christen gemeinsam genutzt.
Wenn man so will, ist der Bergische Dom also ein früher Vorbote der Ökumene.
Und ein weiterer Beweis dafür, dass Preußen in manchem moderner war als sein Ruf.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;

Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Siege # ?, Handwerksjuroren # ?, spanischsprachige Gemeinde # ?, Foto # ?, Verlierer # ?

213. +++ (SEM)

An diesem Wochenende erstrahlt es aus Anlass des Landesgeburtstags in den Landesfarben Grün, Weiß und Rot.
Dafür herzlichen Dank!
Heute steht es für die Traditionen und die Besonderheiten der Region Lippe.
Und für den Stolz auf die eigene Heimat, die immer wieder neu entdeckt werden kann.
Daran haben Sie großen Anteil, und dafür danken wir Ihnen heute mit dem Landesverdienstorden.

Datum: 2020-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Landesorden # ?, Flora # ?, Park # ?, Übergabe # ?, Gemeinwohl # ?, Tag # ?, Download # ?, Prinzessin # ?

214. +++ (SEM)

* Seit 2013 Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen
* Seit 23.10.2021 Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen
Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der Mandate in Gebietskörperschaften
* Seit 17.01.2019 Mitglied des Verwaltungsrates und des Förderausschusses der NRW.BANK, Düsseldorf
Sonstige Tätigkeiten

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, wüste Vereidigung # ?, neue Ministerpräsident # ?, Wahl # ?, Staatskanzlei # ?, Mittwochnachmittag # ?, Begleitung # ?, Anschluss # ?, Download # ?, Foto # ?

215. +++ (SEM)

Fast 20 Jahre lang gehört Karl-Heinrich Sümmermann dem Vorstand des "Vereins Westfalen-Initiative" an.
Von 2011 bis 2014 ist er sein Vorsitzender, anschließend Vorsitzender der gleichnamigen Stiftung.
Er weiß, dass man die Besonderheiten der einzelnen Regionen achten muss und sie doch zu einem selbstbewussten Westfalen zusammenführen kann.
Es macht eben einen Unterschied, ob man im Münsterland zu Hause ist, in Süd- und Ostwestfalen oder im westfälischen Ruhrgebiet.
So ruft er zahlreiche Projekte ins Leben.

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Engagement von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Münster # ?, Interplast # ?, Landesverdienstorden # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Foto # ?

216. +++ (SEM)

Dem Intendanten des IDO - Sie ahnen es: er heißt Herbert Ludwig - gelingt es immer wieder, überregional bekannte und internationale Künstler mit ganz verschiedenen Instrumenten und aus Sparten wie Jazz, Pop und Swing zu engagieren, die man zuvor nicht mit Orgelmusik in Verbindung gebracht hätte.
Japanische Trommeln und Posaunen erklingen hier ebenso wie Interpretationen großer Hits der Pop- und Rockgeschichte aus den Pfeifen von Kirchenorgeln.
Ein breites Spektrum von Stilen und Stimmungen unterstreicht Jahr für Jahr die Einzigartigkeit dieses Festivals, seine Qualität und Kreativität.
Und zugleich wird der Dialog zwischen den Religionen mit zahlreichen Konzerten begleitet und gefördert.
Beim IDO erklingt typische Musik aus Christentum, Judentum und Islam.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Bezirksregierung # ?, Schwedmann # ?, Download # ?, Gerontologie # ?, krebskranke Kinder # ?, Politik # ?, Eheleute # ?

217. +++ (SEM)

Das Unternehmen, eine Tochterfirma der belgischen Lhoist-Gruppe, bildet derzeit 68 Auszubildende in sieben Berufen aus.
Vier von ihnen werden nach der Betriebsbesichtigung an den weiteren Gesprächen teilnehmen und den Gästen aus Belgien vom Alltag als Auszubildende berichten.
Arbeitsminister Guntram Schneider hob vor dem Besuch die Besonderheit des dualen Systems hervor: "Das deutsche Berufsausbildungssystem hat eine über einhundert Jahre lange Tradition, auf die wir stolz sind.
Entscheidend für den Erfolg ist die Kombination von Berufsschule und praktischer Ausbildung im Betrieb, die der Garant für Qualität ,Made in Germany' ist und damit ein wichtiger Faktor im internationalen Wettbewerb.
" Mit Blick auf die im EU-Vergleich in Deutschland relativ niedrige Jugendarbeitslosigkeit, sei das gestiegene Interesse am deutschen Berufsausbildungssystem vollkommen nachvollziehbar, sagte Schneider.

Datum: 2015-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-empfaengt-seine-majestaet-philippe-koenig-der;

Themen: Belgier # ?, König von Belgiern # ?, belgische Staatsoberhaupt # ?, belgischer König # ?, duales Ausbildungssystem # ?, Arbeitsbesuch # ?, Eintrag # ?, Gästebuch # ?, Sein # ?, Download # ?

218. +++ (SEM)

Spielplätze sollen in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen ab Donnerstag (7. Mai) wieder geöffnet werden können, zeitgleich zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die 4. Klassen in den Grundschulen.
Nordrhein-Westfalen setzt damit die gemeinsamen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel um, festgeschrieben in der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes.
Die Änderungen treten - mit Ausnahme der Spielplätze - zum 4. Mai 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 10. Mai 2020.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nach den notwendigen Einschränkungen der vergangenen Wochen sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April der nächste Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität.
Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

219. +++ (SEM)

* Die Kommunen können in Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen anordnen.
Mit Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt gilt vor Ort die "Gefährdungsstufe 2":
* Bei Veranstaltungen sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig; es sei denn, die zuständige Behörde lässt Ausnahmen auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zu.
* Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.
* An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

220. +++ (SEM)

Digitale Teilhabe ist auch gesellschaftliche Teilhabe - etwa indem man digital mit der Familie, Freunden und Bekannten spricht oder Finanzen und Einkäufe online selbstbestimmt erledigt.
Deswegen freue ich mich, dass das Förderprogramm nun in die praktische Umsetzung geht und wir Seniorinnen und Senioren bei der digitalen Teilhabe unterstützen können", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Eine Besonderheit beim Programm "Miteinander - Digital" ist, dass die geförderten Einrichtungen ihre Angebote zum kompetenten Umgang mit digitalen Medien nicht nur für ihre Bewohnerinnen und Bewohner öffnen.
Vielmehr können alle interessierten älteren Menschen aus der Nachbarschaft teilnehmen.
So werden die Einrichtungen in ihrer Nachbarschaft zur zentralen Anlaufstelle, um sich an die neue Technik heranzutasten und gleichzeitig zu einem Ort der Gemeinschaft.

Datum: 2022-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/miteinander-digital-land-foerdert-digitale-teilhabe-von-aelteren-menschen-mit;

Themen: digitale Teilhabe # ?, Förderbescheide # ?, Nachbarschaft # ?, Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegezentrum # ?, Projektkoordinatorin # ?, ehrenamtliche Digitallotsen # ?, Caritasverband Meschede # ?, Haus Münster # ?, Mergelteich # ?

221. +++ (SEM)

Die in diesem Jahr bereits mit 500.000 Euro dotierte und bis 2022 auf jährlich 2,65 Millionen Euro anwachsende systematische Ensembleförderung Musik stellt einen Paradigmenwechsel in der Förderlandschaft der Freien Musikszene dar:
Erstmals können professionelle Ensembles in diesem Jahr bis zum 15. April Anträge auf eine kontinuierliche dreijährige Förderung stellen.
Weitere Besonderheit ist dabei, dass die Förderung unabhängig von konkreten Einzelprojekten vergeben wird und nicht nur künstlerische, sondern auch administrative Kosten umfasst.
Insbesondere für jüngere Ensembles bietet das Programm wertvolle Starthilfe in einem auch international umkämpften Markt.
Förderfähig sind professionelle, bereits in Nordrhein-Westfalen tätige Freie Ensembles aller Musikgenres.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelaufwuchs-fuer-freie-musikszene-ab-2022-jaehrlich-45-millionen-euro;

Themen: freie Musikszene # ?, europäisches Zentrum # ?, professionelle Ensembles # ?, kontinuierliche Förderung # ?, aktuelle Musik # ?, Auftrittsmöglichkeiten # ?, zusätzliche Mittel # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Bühnenerfahrungen # ?, Einzelmusikerinnen # ?

222. +++ (SEM)

Aufgrund der erheblich höheren Infektions- und Erkrankungsrisiken dieser Personen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sind hier erhebliche Kontaktreduzierungen erforderlich.
Deshalb gilt für diese Personen künftig bei allen privaten Kontakten im öffentlichen und im privaten Bereich eine Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines anderen Haushalts.
Zudem erfolgt die Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel unter Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

223. +++ (SEM)

Auf Einladung von Hubertus Freiherr von Fürstenberg, Präsident der Stiftung Bruchhauser Steine, besuchte NRW-Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann am Montagvormittag die Bruchhauser Steine im Hochsauerland bei Olsberg.
"Ich freue mich, heute hier zu Gast zu sein - in einem Gebiet von nationaler Bedeutung.
Vor zwei Jahren wurde es aus naturgeschichtlichen und kulturhistorischen Gründen sowie wegen der Seltenheit der vorkommenden Pflanzen als erstes Nationales Naturmonument in Nordrhein-Westfalen ausgewiesen.
Die Ernennung zum Nationalen Naturmonument ist auch eine verdiente Anerkennung für die Arbeit der Stiftung Bruchhauser Steine", so Dr. Bottermann während seines Besuchs.
Freiherr von Fürstenberg bedankte sich für die Anerkennung und betonte: "Die Bruchhauser Steine sind ein Juwel unserer Region.

Datum: 2019-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturpark-juwel-bruchhauser-steine-im-hochsauerland;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Freiherr von Fürstenberg # ?, Fördermittel der Stiftung # ?, kulturhistorische Gründe # ?, Einladung # ?, Montagvormittag # ?, Besonderheiten # ?, Gründung # ?, Arbeit der Stiftung # ?, Infozentrum # ?

224. +++ (SEM)

Für die Testung ist ein Corona-Schnelltest ausreichend.
Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet - wie etwa den Niederlanden - eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich.
Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest - unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden.
Weiterhin gilt für Einreisen auch Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests.
Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;

Themen: neue Einreiseregelungen # ?, Luftweg # ?, Landesregelungen # ?, Quarantäneverordnungen # ?, Quarantänepflicht # ?, negativer Test # ?, häusliche Quarantäne # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?, zuständige Behörde # ?, Grenzpendler # ?

225. +++ (SEM)

Private Festveranstaltungen
Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter bleiben weiterhin untersagt.
Ausnahmen gelten für Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern, die unter Auflagen wieder stattfinden können.
Diese Festveranstaltungen sind mit höchstens 50 Teilnehmern möglich, wenn Hygieneregeln beachtet werden und die Teilnehmer im Sinne einer Rückverfolgung erfasst sind.
Unter diesen Voraussetzungen kann etwa bei standesamtlichen Trauungen oder dem Zusammenkommen nach einer Beerdigung auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

226. +++ (SEM)

Während die kommunalen Spitzenverbände den nun geplanten Wegfall des Freistellungsverfahrens begrüßen, sind die Verbände der Bau- und der Wohnungswirtschaft der Ansicht, die genehmigungsfreie Errichtung von Wohngebäuden habe sich bewährt.
Beschleunigung/Vereinfachung von Verfahren Die übrigen Verfahrensregelungen werden gestrafft und zur besseren Übersicht und Handhabung neu gefasst.
Das einfache Baugenehmigungsverfahren, in dem nur einzelne Vorschriften der Landesbauordnung geprüft werden, gilt weiterhin für alle Vorhaben mit Ausnahme der großen Sonderbauten.
Die Position der staatlich anerkannten Sachverständigen wird gestärkt; ihre Tätigkeit wird stärker von den Aufgaben der Bauaufsichtsbehörden unterschieden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

227. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte bei der Herbst-Agrarministerkonferenz im September gemeinsam mit anderen Ländern den Bund gebeten, unter dessen Federführung umgehend ein Konzept zur verursachergerechten Befreiung landwirtschaftlicher Betriebe von Verpflichtungen in Roten Gebieten zu erarbeiten und bis Ende November 2022 schriftlich zu berichten.
Notwendig dafür ist die Änderung von Düngegesetz, Düngeverordnung, Stoffstrombilanzverordnung und Meldeverpflichtungen für Betriebe.
Ansatzpunkte für Ausnahmen sind vor allem:
* Betriebe mit niedrigen Stickstoffüberschüssen, nachgewiesen durch den zulässigen Bilanzwert für Stickstoff der noch zu novellierenden Stoffstrombilanzverordnung und flankierend aktueller betrieblicher Unterlagen und
* Betriebe mit geringem Stickstoffemissionsrisiko, nachgewiesen unter Berücksichtigung exakter Bewirtschaftungsdaten.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

228. +++ (SEM)

Wir haben gerade in der größten Gesundheitskrise und im schlimmsten Naturkatastrophenjahr der letzten Jahrzehnte bewiesen, dass sich die Menschen jederzeit auf uns verlassen können.
"
Johann Weiß, Prognos: "Eine Besonderheit der Versicherungswirtschaft ist ihre funktionale Bedeutung für alle übrigen Wirtschaftsbereiche: Durch die Übernahme von Risiken eröffnet sie anderen Unternehmen Spielräume für das Eingehen von unternehmerischen Risiken.
Zudem stellt sie ihnen als großer institutioneller Investor langfristig Investitionskapital zur Verfügung.
"

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;

Themen: Versicherungswirtschaft # ?, Insurlab # ?, institutioneller Investor # ?, unternehmerische Risiken # ?, übrige Wirtschaftsbereiche # ?, Versicherungsunternehmen # ?, Sparten # ?, Investitionen # ?, Anteil eines Viertels # ?, Beitragseinnahmen # ?

229. +++ (SEM)

Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen - z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben trotz der Quarantäne - entscheiden.
Personen, die sich in Quarantäne befinden, dürfen keinen Besuch empfangen und sollten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie angewiesen sind, auf ein Minimum beschränken.
Können diese Kontakte nicht ganz vermieden werden, ist mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;

Themen: neue Quarantäneverordnung # ?, automatische Quarantäne # ?, bestimmte Personengruppen # ?, einheitliche Quarantäneregelungen # ?, Pcr-Test # ?, Gesundheitsamt # ?, Begebenheiten # ?, besonderer Quarantänebescheid # ?, generelle Regelung # ?, individuelle Anordnung # ?

230. +++ (SEM)

Wird jedoch nur der Zeitraum der letzten 30 Jahre betrachtet, ist ein deutlicher Rückgang ersichtlich.
Diesem Rückgang steht wiederum eine Zunahme von Starkregenereignissen gegenüber.
Für die verschiedenen Jahreszeiten ist mehrheitlich keine deutliche Niederschlagsänderung nachweisbar, eine Ausnahme bildet der Winter mit zunehmenden Niederschlägen.
Durch die steigenden Temperaturen findet mehr Verdunstung statt, was die klimatische Wasserbilanz negativ beeinflusst.
Diese lag für das Jahr 2018 erstmals sein Messbeginn im negativen Bereich.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;

Themen: neuer Klimabericht # ?, Populationen # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, wärmeliebende Arten # ?, Aufzeichnungsbeginn # ?, Messbeginn # ?, Fortschritte # ?, Querschnittsthema # ?, Klimawandelvorsorge # ?

231. +++ (SEM)

Die Ministerin: "Weltweit gibt es kaum eine Region, vielleicht abgesehen von den USA und Kanada, mit einer derart engen Zusammenarbeit und derart engen Beziehungen, sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher, kultureller und privater Ebene, wie es zwischen NRW und den Niederlanden und dem gesamten Beneluxraum der Fall ist.
Und es gibt weltweit keine andere Region auf so kleinem Raum, die ein vergleichbar hohes Bruttoinlandsprodukt aufweisen kann und über eine vergleichbar engmaschige Verkehrsinfrastruktur verfügt.
Diese Stärke ist eine Besonderheit, die unsere Region auszeichnet und die Grundlage für ein Verhältnis, das über das einer gewöhnlichen Regionalpartnerschaft weit hinausgeht.
"
Das Projekt "Neue Nachbarschaft - Deutschland und die Niederlande, Bildformung und die Beziehungen seit 1990" hat die Staatskanzlei mit einer Zuwendung von 6000 Euro unterstützt.

Datum: 2013-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-buch-untersucht-die-beziehungen-zwischen-deutschen-und-niederlaendern;

Themen: Bildformung # ?, neue Nachbarschaft # ?, Niederländer # ?, Deutsche # ?, niederländische Jugendliche # ?, neues Buch # ?, Zentrum für Niederlandestudien # ?, Niederländisch # ?, 1990er Jahre # ?, Verhältnis # ?

232. +++ (SEM)

Datum: 2013-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-buch-untersucht-die-beziehungen-zwischen-deutschen-und-niederlandern-0;

Themen: Bildformung # ?, neue Nachbarschaft # ?, Niederländer # ?, Deutsche # ?, niederländische Jugendliche # ?, neues Buch # ?, 1990er Jahre # ?, Verhältnis # ?, Beneluxnachbarn # ?, Beneluxpolitik # ?

233. +++ (SEM)

Mit diesen Veränderungen betont die Kommission neben der bisherigen Verfahrenskontrolle zukünftig stärker die Produktkontrolle.
Auch bei der Kontrolle der Einfuhren plant die Kommission eine Abkehr vom Äquivalenz- zum Konformitätsprinzip - ein Schritt, der insbesondere Entwicklungsländer bei ihrem Aufbau von Öko-Absatzschienen stark beeinflussen wird.
Schließlich wird der Ökosektor mit der geplanten Abschaffung von Ausnahmen beim Zukauf von Saatgut, Futtermitteln und Zuchttieren vor größere Herausforderungen gestellt.
Zum Jahresende 2013 wirtschafteten in NRW 1.844 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 71.000 Hektar Fläche nach der EU-Verordnung Ökologischer Landbau.
Das entsprach einem Anteil von 4,8 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in NRW.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;

Themen: Biofach # ?, Bioprodukte # ?, EU-Kommission # ?, Biolebensmittel # ?, Biolandwirtschaft # ?, Rückstände # ?, Ökolebensmittel # ?, Pläne # ?, Saatgut # ?, Prämien # ?

234. +++ (IR)

Die aktualisierten Werte zeigen insgesamt eher geringe Abweichungen.
In rund 94 Prozent der Fälle liegen die Abweichungen innerhalb eines Rahmens von 25 Prozentpunkten, das heißt: Die neuen Werte liegen höchstens 25 "Hebesatzpunkte" über bzw. unter dem bisher ermittelten aufkommensneutralen Hebesatz.
Gerade in den großen Städten sind die Abweichungen oft marginal.
Beim Wohnen zeigen die aktualisierten Werte noch weniger Abweichungen als bei den nicht differenzierten Hebesätzen.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Berechnungen # ?, Kommunen # ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Datenbestand # ?, Datengrundlage für Berechnung # ?, Gründe der Veränderung # ?, Referenzzeitpunkt # ?

235. +++ (IR)

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Abschaffung der Abweichungsprüfung im Abitur
Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das für den Fall, dass die schriftliche Abiturprüfung um vier oder mehr Punkte nach oben von der in der Qualifikationsphase erzielten Durchschnittsnote abweicht, eine verpflichtende mündliche Prüfung in dem entsprechenden Fach ansetzt.

Datum: 2020-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-fuer-mehr-vergleichbarkeit-zwischen-den-laendern;

Themen: Abitur # ?, Qualifikationsphase # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, Prüfungsordnung # ?, Ausbildungsordnung # ?, Neuregelung # ?, Abweichungsprüfung # ?, mündliche Bestehensprüfung # ?, Notenverbesserung # ?, Änderung # ?

236. +++ (IR)

Dadurch erfolgt künftig eine individuellere Berechnung der zu erwartenden wirtschaftlichen Schäden für den jeweiligen Betrieb als Voraussetzung für die Genehmigung von Ausnahmen.
Hier entscheiden die unteren Naturschutzbehörden über die Erteilung von Ausnahmen.
Die unteren Naturschutzbehörden werden daher auch an Ausnahmeentscheidungen der Landwirtschaftskammer NRW beteiligt.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zahlt-erschwernisausgleich-fuer-landwirtschaft;

Themen: Naturschutzgebiete # ?, bestimmte Pflanzenschutzmittel # ?, Ausnahmen # ?, Anwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln # ?, Pflanzenschutzanwendungsverordnung # ?, untere Naturschutzbehörden # ?, Wirtschaftlichkeit # ?, finanzieller Ausgleich # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Genehmigung # ?

237. +++ (IR)

Gesetzliche Branchenausnahmen (z. B. Landwirtschaft, Verkehrsbetriebe etc.) liegen für Versandhandel/Paketzustellung nicht vor.
Ausnahmen sind daher nur in wirklichen Not- und Ausnahmesituationen zulässig.
Auch mit schlechtem Wetter und schwierigen Straßenbedingungen ist in den Wintermonaten grundsätzlich zu rechnen, so dass auch hier nur Extremsituationen Ausnahmen rechtfertigen können.

Datum: 2018-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-arbeitsschutz-startet-kontrollen-bei-paketdiensten;

Themen: Versandhandel # ?, Paketdienstleister # ?, Vorweihnachtszeit # ?, Paketdienste # ?, Arbeitszeiten des Fahrpersonals # ?, Sofortkontrollen # ?, relevante Anbieter # ?, Informationsgespräch # ?, Aktion von Nordrhein-Westfalen # ?, Presseberichte # ?

238. +++ (IR)

Bei den genannten Daten handelt es sich ebenfalls ausdrücklich um Zieldaten, bei denen auch von Abweichungen auszugehen ist.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;

Themen: Schutzkonzepte # ?, Vorsorgeeinrichtungen # ?, Hotels # ?, Zieldatum # ?, Konzerthäuser # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gastronomie # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Pensionen # ?, Großveranstaltungen # ?

239. +++ (IR)

Größere Abweichungen sind aber nicht ausgeschlossen.

Datum: 2018-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2017-nach-erster-schaetzung-um-17-prozent;

Themen: Aufschwung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Basis von Datenverfügbarkeiten # ?, Datenunsicherheit # ?, Erweiterung für Verkürzung # ?, Paket der Entfesselungsoffensive # ?, Wohnbauflächen # ?, schlanke Regelungen # ?, unkomplizierter Staat # ?, Wachstumskräfte # ?

240. ++ (IR)

Bei den genannten Daten handelt es sich ebenfalls ausdrücklich um Zieldaten, bei denen auch von Abweichungen auszugehen ist.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

241. ++ (IR)

Dazu benötigen die ukrainischen Besitzerinnen oder Besitzer eine Ausnahmegenehmigung der für ihren derzeitigen Wohnort zuständigen Zulassungsbehörde.
Die Ausnahmegenehmigung wird erteilt, wenn eine Haftpflichtversicherung (sogenannte Grenzversicherung) nachgewiesen und eine Bescheinigung über eine durchgeführte Sicherheitsüberprüfung durch eine Überwachungsorganisation (TÜV, DEKRA, KÜS, GTÜ u.a.) vorgelegt wird.
Die bisherige Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge wäre zum 31. Mai 2023 ausgelaufen.
Nachdem die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in ihrer März-Sitzung festgestellt hatte, dass ein durch die Länder abgestimmtes und einheitliches Vorgehen bei dem zulassungsrechtlichen Umgang mit den ukrainischen Fahrzeugen notwendig ist, hat jetzt der zuständige Bund-Länder-Fachausschuss "Fahrzeugzulassung" (bei Enthaltungen von Hamburg und Berlin) den Beschluss gefasst, die Ausnahmeregelung unter den oben genannten Bedingungen für zehn Monate zu verlängern.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;

Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

242. ++ (IR)

In etwas mehr als der Hälfte aller Fälle lagen ungeplante Abweichungen vom Stundenplan in der Erkrankung der Lehrkraft begründet.

Datum: 2024-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-detaillierte-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-20232024;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, schulbezogene Daten # ?, Detailerhebung # ?, Stundenplan # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, ersatzloser Unterrichtsausfall # ?, größtmögliche Transparenz # ?, flächendeckende Erhebung # ?, besondere Form # ?, Zeugnisausgabe # ?

243. ++ (IR)

Um diese besondere Situation zu berücksichtigen, sieht die Personalverordnung eine befristete Öffnung bzw. die Möglichkeit von Abweichungen bestehender Standards vor.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;

Themen: Pandemie # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Rückkehr # ?, Beschäftigte # ?, Träger # ?, pädagogisches Personal # ?, Bedingungen # ?

244. ++ (IR)

Diese Möglichkeiten bestehen im Falle von erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Fakeshops # ?, Einwege-Zigaretten # ?, Onlineshopping # ?, E-Zigaretten # ?, Geltendmachung # ?, mobile Breitbandanschlüsse # ?, seriöse Onlineshops # ?, Bundesnetzagentur # ?, Reisebuchungen # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?

245. ++ (IR)

Nutzerinnen und Nutzer erhalten den Hinweis, dass es sich bei den Inhalten um automatisierte Übersetzungen handelt und Abweichungen vom Originalinhalt möglich sind.

Datum: 2023-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienportalnrw-sieben-weiteren-sprachen-verfuegbar;

Themen: Familienportal # ?, Italienisch # ?, Polnisch # ?, Türkisch # ?, Deutsch # ?, Französisch # ?, Englisch # ?, Dschungel von Informationen # ?, Nachfrage in Nordrhein-Westfalen # ?, Portal # ?

246. ++ (IR)

Ministerin Feller hob weiter hervor, dass ein erheblicher Teil der Abweichungen vom Stundenplan systembedingt und schuljahresübergreifend unvermeidbar ist: "Die Begleitung von Klassenfahrten, Prüfungen, pädagogische Tage oder ein früheres Unterrichtsende an Brauchtums- oder Zeugnistagen gehören selbstverständlich zum schulischen Alltag."

Datum: 2025-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-202425-vor;

Themen: besondere Form # ?, Vertretungsunterricht # ?, Stundenplan # ?, Brauchtumstage # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, schulbezogene Daten # ?, Zeugnistage # ?, Detailerhebung # ?, flächendeckende Erhebung # ?, Klassenfahrten # ?

247. ++ (IR)

Das intelligente Verteilnetzmanagement ist die erste Smart Grid Plattform, mit der individuelle Visionen eines intelligenten Netzes realisiert werden können. iNES ermöglicht, in einem bestehenden Ortsnetz die Einspeise- und Lastflusssituationen in Echtzeit zu kontrollieren und bei Bedarf kritische Abweichungen gezielt zu beheben.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerin-schulze-intelligente-verteilernetze-sind-schluessel-fuer;

Themen: Cluster # ?, Doktoren # ?, Hochspannungsgleichstromübertragung # ?, Professoren # ?, Energieschutz # ?, exzellente Ressourcen # ?, führendes Forschungsland # ?, Supraleiter # ?, Energieagentur # ?, Stromnetze # ?

248. ++ (IR)

Bis zu fünfgeschossige Holzbauten können im Wege einer Abweichungsgenehmigung errichtet werden.

Datum: 2015-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-service-zum-bau-von-fluechtlingsunterkuenften-aus-holz;

Themen: Flüchtlingsunterkünfte # ?, neuer Beratungsservice # ?, Hotline # ?, Holzbauten # ?, Umweltministerium # ?, private Investoren # ?, Kreise # ?, Unterkünfte # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?

249. ++ (IR)

Nutzerinnen und Nutzer erhalten den Hinweis, dass es sich bei den Inhalten um automatisierte Übersetzungen handelt und Abweichungen vom Originalinhalt möglich sind.

Datum: 2025-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancen-ministerium-baut-internetangebot-aus-informationen-einfacher-und-zehn;

Themen: einfache Sprache # ?, Cookies # ?, Chancenministerium # ?, Internetangebot # ?, Nutzerinnen # ?, Integrationsministerium # ?, Benutzererfahrung # ?, Besucher der Webseite # ?, Buttons # ?, Datenschutzeinstellungen # ?

250. ++ (IR)

8. OSPHIM aus Aachen analysiert Produktionsdaten von Spritzgießprozessen in Echtzeit mittels KI, erkennt Abweichungen frühzeitig und stabilisiert Prozesse automatisch, wodurch Materialverbrauch, Ausschuss und Energieeinsatz deutlich sinken.

Datum: 2026-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-finalisten-des-out-boxnrw-2026-stehen-fest-zehn-start-ups-haben-sich-fuer-das;

Themen: Box # ?, Start-upkonferenz # ?, Stadthalle Bielefeld # ?, Thing # ?, Hinterland # ?, Foundation # ?, Sieg # ?, Landespreis # ?, gGmbH # ?, Expertinnen des Start-upökosystems # ?

251. ++ (IR)

Außerdem werden die sogenannten Zielabweichungsverfahren durch die unkompliziertere Gestaltung der Mitwirkungsregelungen erheblich beschleunigt.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

252. ++ (IR)

NRW 2026: 1. Platz: OSPHIM aus Aachen analysiert Produktionsdaten von Spritzgießprozessen in Echtzeit mittels KI, erkennt Abweichungen frühzeitig und stabilisiert Prozesse automatisch, wodurch Materialverbrauch, Ausschuss und Energieeinsatz deutlich sinken.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-2026-auszeichnung-fuer-die-besten-digitalen-start-ups-des;

Themen: Box # ?, Gewinnerteams des Landeswettbewerbs # ?, Landeswettbewerb # ?, Foundation # ?, digitale Start-ups # ?, Landespreis # ?, Wirtschaftsministerium # ?, gGmbH # ?, Gründungsexpertinnen # ?, Start-ups bei Out # ?

253. ++ (IR)

Auf üblicherweise stattfindende mündliche Abweichungsprüfungen wird zur Entlastung aller Beteiligten in diesem Jahr verzichtet.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Abschlüsse # ?, Schuljahr # ?, Ausnahmeregelungen # ?, Ausgleichsmöglichkeiten # ?, geordneter Abschluss # ?, schriftliche Prüfungsarbeiten # ?, Bildungsverläufe # ?, Berechtigungen # ?, Schullaufbahnen # ?

254. ++ (IR)

Die höchsten Abweichungen (Stand Fortschreibung: 31.12.2011) wurden für Blankenheim im Kreis Euskirchen (+4,9 Prozent) und Schöppingen im Kreis Borken (-17 Prozent) festgestellt.

Datum: 2013-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zensus-2011-nordrhein-westfalen-hat-17-538-251-einwohner;

Themen: Zensusstichtag # ?, amtliche Einwohnerzahl # ?, erhebliche Untererfassungen # ?, stichprobenartige Befragung # ?, Übererfassungen # ?, Ergebnisse des Zensus # ?, Inventur # ?, Volkszählung # ?, Melderegister # ?, Millionenstadt # ?

255. ++ (IR)

Auch Abweichungen sonstiger Produktionsdaten wie der Legeleistung oder Gewichtszunahme sind jeweils tierärztlich abzuklären.

Datum: 2023-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-gefluegelpest-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelbestände # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?, Geflügelhalterinnen # ?, Ausbrüche in Gütersloh # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Viruseintrag # ?, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Hausgeflügelverkäufe # ?

256. ++ (IR)

* Das Verfahrensrecht der Braunkohlenplanung soll - wie das Regionalplanverfahren - beschleunigt und gestrafft werden, neu eingeführt wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne (Abweichungen des Betriebsplan von den Festlegungen des Braunkohlenplans).

Datum: 2019-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;

Themen: Entfesselungspaket # ?, rheinisches Revier # ?, Tagebauplanungen # ?, Grundlage des Abschlussberichts # ?, Umbau der Region # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Experimentierklausel # ?, Leitlinien # ?, Abschlussbericht # ?, Gewerbegebiete # ?

257. ++ (IR)

Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Neu wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne eingeführt, das erst geringfügige, aber im Zuge des Kohleausstiegs notwendige Abweichungen im Bergrecht umsetzbar macht.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

258. ++ (IR)

Auch Abweichungen sonstiger Produktionsdaten wie der Legeleistung oder Gewichtszunahme sind jeweils tierärztlich abzuklären.

Datum: 2025-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-vor-der-aviaeren-influenza-nordrhein-westfalen-leitfaden-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, Geflügelhalterinnen # ?, gemeinsame Branchenvereinbarung # ?, großes wirtschaftliche Risiko # ?, umfangreiche Präventionsmaßnahmen # ?, weitere Einträge # ?, Teile # ?, verbundene Tierseuche # ?, Leitfaden # ?

259. ++ (IR)

* Im Mittelpunkt der Novellierung des Landesplanungsgesetzes stehen die Anpassung an die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Abweichungsgesetzgebung vom Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), die Stärkung von Beteiligungsrechten und notwendige redaktionelle Anpassungen.

Datum: 2014-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;

Themen: Jahresauftaktpressekonferenz # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, grundlegende Modernisierung # ?, Transparenz # ?, Besoldungsrecht # ?, Versorgungsrecht # ?, parlamentarische Beratung # ?, Dienstrecht # ?, Besetzung # ?, Altenpflege # ?

260. ++ (IR)

* bis zu 72 Stunden bei Beschäftigten im Güter-, Waren- und Personenverkehr (bei über 72 Stunden setzt die Ausnahme gegebenenfalls einen Test voraus),
Die Verordnung sieht weitere Ausnahmen von der Quarantäne, aber mit einer verpflichtenden Testung vor.

Datum: 2020-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;

Themen: neue Einreiseverordnung # ?, ausländische Risikogebiete # ?, Musterquarantäneverordnung # ?, digitales Meldesystem # ?, Meldeverfahren # ?, gemeinsame Regeln # ?, Reisende # ?, Reiserückkehrer # ?, negatives Ergebnis # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?

261. ++ (IR)

Für die sieben LANUV-Messpunkte mit den höchsten Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in Nordrhein-Westfalen liegen jetzt erste Ergebnisse einer gemeinsamen Begutachtung des TÜV Rheinland und des vom Bundesverkehrsministerium beauftragten Deutschen Wetterdienstes vor: Demnach ergaben sich für die untersuchten Standorte in Aachen, Bochum, Düren, Düsseldorf (3) und Köln keine Abweichungen von den gesetzlichen Vorgaben.
"Abstände, Höhen und Anforderungen an die Umgebung des jeweiligen Messpunktes entsprechen ohne Ausnahme den Vorgaben der Luftreinhalte-Richtlinie", so Wilbring.

Datum: 2018-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuev-gutachten-bestaetigt-einrichtung-der-stickstoffdioxid-messstationen;

Themen: Abstände # ?, Messeinlässe # ?, Hauptbelastungspunkte # ?, Messorte # ?, Grenzwertüberschreitungen # ?, Luftreinhaltung # ?, Häuserfluchten # ?, Stickstoffdioxidmessstationen # ?, Strömungsverhältnisse # ?, TÜV-Gutachten # ?

262. ++ (IR)

Schnelle und unbürokratische Hilfe: Damit die Versorgung mit Hilfsgütern und notwendigen Waren in den vom Unwetter betroffenen Gebieten weiter gewährleistet ist, gilt bis zum 31. August 2021 eine Ausnahme vom generellen Sonntag- und Feiertagsfahrverbot sowie Ferienfahrverbot für Lkw.
Schnelle und unbürokratische Hilfe: Damit die Versorgung mit Hilfsgütern und notwendigen Waren in den vom Unwetter betroffenen Gebieten weiter gewährleistet ist, gilt bis zum 31. August 2021 eine Ausnahme vom generellen Sonntag- und Feiertagsfahrverbot sowie Ferienfahrverbot für Lkw.
Deswegen hat das Land die Ausnahme des Fahrverbots für Lkw an Sonn- und Feiertagen bis Ende August verlängert.
Die Ausnahmegenehmigung gilt nur für Beförderungen sowie Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.

Datum: 2021-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-und-unbuerokratische-hilfe-ausnahme-vom-generellen-lkw-fahrverbot-am;

Themen: unbürokratische Hilfe # ?, Lkws # ?, Schnelle # ?, Ausnahme des Fahrverbots # ?, Ferienfahrverbot # ?, generelles LKW-Fahrverbot # ?, generelles Sonntagsfahrverbot # ?, notwendige Waren # ?, betroffene Gebiete # ?, Feiertagsfahrverbot # ?

263. ++ (IR)

Die neue Regelung löst eine im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte befristete Ausnahmeregelung ab, die zum 31. Dezember 2023 ausgelaufen wäre.
Die Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) wurde erstmals am 21. März 2020 um Ausnahmeregelungen zur Unterstützung der häuslichen Versorgung während der Pandemie ergänzt.
Die Ausnahmeregelungen beinhalteten unter anderem einen Verzicht auf den normalerweise erforderlichen Nachweis einer geeigneten Qualifizierung Qualifizierung im Umfang eines Pflege- und Nachbarschaftskurses.

Datum: 2023-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachung-der-nachbarschaftshilfe-fuer-pflegebeduerftige-nordrhein-westfalen;

Themen: Regionalbüros # ?, Ausnahmeregelungen # ?, neue Regelungen # ?, Demenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Arzttermine # ?, Broschürenservice von Mags # ?, Qualifizierung für Nachbarschaftshilfe # ?, Qualifizierungskurs # ?, Seite der Nachbarschaftshilfe # ?