1. +++ (SEM)
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Hochschule weitergeleitet und dort ausgewertet.
Als Untersuchungszeitraum ist ein Jahr vorgesehen.
Der Test mit einem Analysegerät bieten dem Verkehrssünder auch die Vorteile, dass zukünftig seine Wartezeit bei der Polizei verkürzt wird und der Alkoholwert sofort feststeht.
Außerdem entfallen die Kosten für Blutentnahme und -untersuchung, die der Betroffene trägt.
Bei Werten unter 1,1 Promille ist die Atemalkoholanalyse schon seit etlichen Jahren selbstverständlich.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;
Themen: bundesweites Forschungsprojekt
# ?, beweissichere Alternative
# ?, sächsische Polizei
# ?, Alkoholsünder
# ?, Atemalkoholtest
# ?, körperliche Unversehrtheit
# ?, Eingriff
# ?, Innenminister
# ?, Alkoholfahrten
# ?, Alkoholwert
# ?
2. +++ (IR)
Betrunkene Radfahrer brauchen zurzeit häufig noch keine Konsequenzen zu fürchten, da nach der Rechtsprechung die strafrechtlich relevante Fahrunfähigkeit erst bei einem Blutalkoholwert von mehr als 1,6 Promille beginnt.
Betrunkene Radfahrer brauchen zurzeit häufig noch keine Konsequenzen zu fürchten, da nach der Rechtsprechung die strafrechtlich relevante Fahrunfähigkeit erst bei einem Blutalkoholwert von mehr als 1,6 Promille beginnt.
Groschek spricht sich daher für die Schaffung einer Bußgeldregelung ab einem Blutalkoholwert von 1,1 Promille bei Radfahrern aus.
Datum: 2015-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-fordert-eine-11-promille-grenze-fuer-radfahrer;
Themen: Blutalkoholwert
# ?, Betrunkene
# ?, Radler
# ?, Rechtsprechung
# ?, 1,1-Promille-Grenze
# ?, Alkoholgenuss
# ?, Blutalkoholkonzentration
# ?, Bußgeldregelung
# ?, Bußgeldtatbestand
# ?, betrunkene Autofahrer
# ?
3. ++ (IR)
* Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.
Die Gefährdungsstufen 1 und 2 müssen von der Kommune - soweit die entsprechenden Grenzwertüberschreitungen nicht bereits in den letzten Tagen offiziell festgestellt wurden - durch eine Allgemeinverfügung festgestellt werden.
Die Gefährdungsstufen können erst aufgehoben werden, nachdem die jeweiligen Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden.
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;
Themen: klare Regelungen
# ?, steigende Infektionszahlen
# ?, Coronapandemie
# ?, Bund-Länder-Kreis
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Beschlüsse
# ?, Pressebriefing
# ?, Landeskabinett
# ?, Anschluss
# ?, Ergebnisse
# ?