Minister Schneider: Rentenniveau sichern, um Altersarmut abzuwenden
17. März 2015
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider hat sich dafür ausgesprochen, das Rentenniveau in der gesetzlichen Alterssicherung nicht weiter abzusenken.
"Wenn es mit dem Rentenniveau weiter wie geplant abwärts geht, wird die Altersarmut zunehmen und auch für Normalverdiener wird es immer schwieriger, den Lebensstandard im Alter zu sichern", sagte Schneider in Düsseldorf bei einer Festveranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Minister Schmeltzer: Alterssicherung zukunftsfest machen und Inklusion weiter voranbringen
Sozialminister beim Neujahrsempfang des VdK NRW
21. Januar 2016

Darüber hinaus forderte der Minister von der Bundesregierung wirksame Schritte gegen Altersarmut.
"Wer heute kein ordentliches und regelmäßiges Einkommen hat, wird morgen keine ausreichende Rente bekommen.
Deshalb sind ein intakter Arbeitsmarkt und das Zurückdrängen von prekärer Beschäftigung die wichtigsten Grundlagen für eine solide Alterssicherung.
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Derzeit seien zwar nur 2,5 Prozent der über 64-Jährigen auf soziale Grundsicherung angewiesen.

Das führt bei Amtszeiten zwischen fünf und sieben Jahren zu einer verminderten Versorgung.
Das entspricht der durchschnittlichen Amtsdauer eines Ministers in der Vergangenheit.
Darüber hinaus werden alle Leistungen zur Alterssicherung bei der Anrechnung auf die Ministerversorgung gleich behandelt.
"Außerdem wollen wir mit dem neuen Gesetz die Karenzzeiten neu regeln", erläuterte der Innenminister.
Die vorgesehenen Einschränkungen lehnen sich an die im Sommer 2015 für die Mitglieder der Bundesregierung geschaffenen Vorgaben an.

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Die Sozialticketförderung ist im Jahre 2011 von der Landesregierung mit einer Fördersumme von 15 Millionen Euro eingeführt worden.
Für ein Sozialticket berechtigt sind alle Personen, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen, Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder laufende Leistungen nach der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz beziehen.
Der Kreis kann von den Kommunen erweitert werden, etwa um Geringverdiener oder Wohngeldempfänger.
Verteilung der Fördermittel

Allein die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist seit 2005 von 2,8 Milliarden Euro auf 3,8 Milliarden Euro in 2011 gestiegen.
Das ist ein Zuwachs um fast 35 Prozent innerhalb von nur sieben Jahren.
NRW-Minister Jäger sieht in der vollständigen Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund ab dem Jahr 2014 nur einen ersten Schritt zur Entschärfung der Situation.
Der reiche aber nicht aus.
Jäger erinnerte die Bundesregierung an ihre Zusage im Rahmen der Einigung über den Fiskalpakt, sich an den Kosten für die Eingliederungshilfe zu beteiligen: "Jetzt müssen den Worten Taten folgen.

116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil (Rufnummer (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland).
Paarbuchungen sind möglich.
Das Alter des jeweiligen Lebenspartners spielt keine Rolle.
Die ersten Impfungen in den Impfzentren werden für diese Personengruppe bereits ab dem 8. April 2021 ermöglicht.
Die Terminbuchung für 80-Jährige und Ältere ist parallel weiterhin möglich.
Die Terminbuchung für 80-Jährige und Ältere ist parallel weiterhin möglich.
Die Personengruppe der 70- bis 79-Jährigen beläuft sich in Nordrhein-Westfalen auf rund 1,6 Millionen Menschen sowie deren Lebenspartnerinnen und Lebenspartner.
Um eine reibungslose Terminvergabe zu gewährleisten, werden die Einladungen für die Impfangebote jahrgangsweise erfolgen und die Buchungsmöglichkeiten der Personengruppe ebenfalls jahrgangsweise freigeschaltet
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir haben den Kommunen die jeweiligen Schreiben zur Verfügung gestellt.
Der Jahrgang 1941 kann nun in dieser Woche durch die Kommunen angeschrieben werden.

Weitere zentrale Punkte sind die Reform des Zulagen- und Vergütungswesens, die Ausweitung des Arbeitszeitrahmens in den Morgenstunden, die Einführung eines Altersgeldes, die Trennung der Alterssicherungssysteme und bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten nach Eintritt in den Ruhestand.

Auch die Mindestsicherungsquote variiert regional.
Sehr hohe Mindestsicherungsquoten von 15 Prozent und höher finden sich auch in den Ruhrgebietsstädten Dortmund, Essen und Duisburg sowie in Mönchengladbach.
Mindestsicherung umfasst finanzielle Hilfen des Staates wie beispielsweise das Arbeitslosengeld II oder die Grundsicherung im Alter.
Die Mindestsicherungsquote bezeichnet den Anteil der Bevölkerung, der solche Leistungen bezieht.

Als einkommensarm gelten demnach Personen, deren Pro-Kopf-Einkommen (aus Erwerbsarbeit, Rente, Mindestsicherung, Kindergeld, Wohngeld) weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen beträgt.
Mindestsicherungsleistungen Damit sind finanzielle Hilfen des Staates gemeint, die zur Sicherung des Existenzminimums an leistungsberechtigte Personen gezahlt werden.
Dazu zählen SGB-II-Leistungen, Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII sowie Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Eine Milliarde Euro vom Bund für Grundsicherung in NRW
Eine Milliarde Euro vom Bund für Grundsicherung in NRW
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr fast eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.

"Damit wächst auch die Zahl derer, die Grundsicherung im Alter benötigen.
" Mit zunehmendem Alter steige zudem das Risiko von Pflegebedürftigkeit.

Mit einem bundesweit bisher einmaligen Projekt soll in Nordrhein-Westfalen landesweit die Unterstützung für vergewaltigte Frauen bei der vertraulichen und anonymisierten Spurensicherung (ASS) entscheidend verbessert werden.
Das Modellprojekt zur Entwicklung des Gewaltopfer-Beweissicherung-Informationssystems "GOBSIS" wird im Auftrag des Ministeriums für Gesundheit und Emanzipation vom Institut für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Düsseldorf aufgebaut.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Mit einem bundesweit bisher einmaligen Projekt soll in Nordrhein-Westfalen landesweit die Unterstützung für vergewaltigte Frauen bei der vertraulichen und anonymisierten Spurensicherung (ASS) entscheidend verbessert werden.
Das Modellprojekt zur Entwicklung des Gewaltopfer-Beweissicherung-Informationssystems "GOBSIS" wird im Auftrag des Ministeriums für Gesundheit und Emanzipation vom Institut für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Düsseldorf aufgebaut.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Dagegen kann man sich nicht wappnen, aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.

* gegen Stellenabbau und für Beschäftigungssicherung
* gegen eine Heraufsetzung des Pensionsalters

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Außerdem konnten Arbeitsplätze in der Wärmebehandlung und der Qualitätssicherung mit Menschen mit Behinderungen besetzt werden.
Seit 2010 werden dort unter dem Motto "Bus fahren muss man lernen" Busschulen für alle Altersgruppen angeboten.
Das 2013 gestartete Projekt "JederBus - Inklusion erfahren" will nun Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen und aus allen Altersstufen größtmögliche Mobilität ermöglichen.

Ein besserer Vermögensschutz für Grundstücke: Dabei geht es darum, unter welchen Voraussetzungen Leistungsberechtigte ihr erspartes Altersvorsorgevermögen vor Eintritt in den Ruhestand veräußern und vom Erlös den laufenden Lebensunterhalt bestreiten müssen.
Baden-Württembergs Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Wir sollten selbstgenutztes Wohneigentum erhalten - ganz besonders dann, wenn Menschen ihr erarbeitetes Vermögen vorrangig in ihr Wohneigentum investiert haben und gegen Ende ihres Arbeitslebens auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind.
Darum sollte der Freibetrag für Wohneigentum im SGB II gleich hoch sein wie der Freibetrag für geldwerte Altersvorsorgeansprüche.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Steffens und Langner betonten, dass eine breite gesellschaftliche Debatte zu wirkungsvollen Qualitätssicherungsverfahren nach wie vor nötig sei.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Digitale Innovation für die geschlechter- und alternsgerechte Arbeitsgestaltung in der Veranstaltungswirtschaft - Fachkräftesicherung 4D

In den kommenden zehn Jahren werden in der nordrhein-westfälischen Wasserwirtschaft altersbedingt viele erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausscheiden.
In den kommenden zehn Jahren werden in der nordrhein-westfälischen Wasserwirtschaft altersbedingt viele erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausscheiden.
Dort hat sie eine Veranstaltungsreihe zur Fachkräftesicherung in der Wasserwirtschaft Nordrhein-Westfalens eröffnet.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

* stärkere verbindliche Einbindung der Krankenhausleitungen zur Sicherung des Vorhabens und
Praktische Anregungen zur besseren Versorgung und Verhinderung eines perioperativen Altersdelirs" für Beschäftigte im Gesundheitswesen.
Praktikerinnen und Praktiker aus den Krankenhäusern geben Anregungen und praktische Einsichten weiter, damit ältere Patientinnen und Patienten vor Altersverwirrtheit, die im Kontext einer Operation auftritt, bewahrt werden können.

gegen Stellenabbau und für Beschäftigungssicherung gegen Kürzungen von Pensionen oder Weihnachtsgeld gegen einen Beförderungsstopp gegen längere Arbeitszeiten gegen eine Heraufsetzung des Pensionsalters gegen eine undifferenzierte Personalkürzung nach der Rasenmäher-Methode entschieden.
Deshalb bekennt sich die SPD/Grüne-Landesregierung auch in schwierigen finanziellen Zeiten und großem öffentlichem Druck zur Beschäftigungssicherung im Öffentlichen Dienst - im Gegensatz zu anderen Parteien im Landtag, die einen erheblichen Personalabbau bei den Beamtinnen und Beamten fordern.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimmt man in gesunden Tagen, wer die rechtlichen Interessen an eigener Stelle wahrnimmt, wenn man selber nicht mehr dazu in der Lage ist.

Beim GEPA NRW (Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen) handelt es sich um ein übergreifendes Reformgesetz für das gesamte Landesrecht zu den Themen Pflege und Alter:
Künftig gelten individuelle Regeln für jede Wohnform - immer mit Qualitätssicherung.

Daher müssen wir uns hier dringend mit der Qualitätssicherung befassen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

- 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune - Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte - umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes - Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) - Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Die zentrale Rolle der Kommunen betont jetzt auch der Bund bei seiner Ankündigung zum siebten Altenbericht, der den Titel "Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften" trägt.
Das ist eine gute Nachricht, denn Lebensqualität im Alter oder bei Pflegebedürftigkeit hängt ganz entscheidend davon ab, dass sich die Menschen bei der Gestaltung ihres Wohnumfeldes mit einbringen können", so Steffens weiter.

Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.

* Bezuschussung von Beratungsangeboten zur Fachkräftegewinnung und -sicherung sowie zur altersgerechten Gestaltung der Arbeit, zur Gleichstellung und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Weiterhin spielen die Wahrung und Sicherung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung sowie der nachhaltigen und ökologischen Wasserwirtschaft eine große Rolle.
Gefördert werden auch lokale Konzepte zur altersgerechten Quartiersentwicklung.

Ich freue mich, dass wir dieses Angebot weiterführen, denn es ist ein gutes Beispiel für die Sicherung des Fachkräftenachwuchses.
Mit der Anhebung der Altersgrenze und der monatlichen Landesförderung eröffnen wir den mitwirkenden jungen Menschen eine zusätzliche Chance auf einen erfolgreichen Start in das Erwerbsleben und honorieren Ehrgeiz und Engagement.

Die schrittweise erfolgende Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sei ein erster Schritt, nicht mehr.

Killewald: "Arbeit bedeutet nicht nur Einkommen und materielle Existenzsicherung.
In Nordrhein-Westfalen leben nach Erhebung des Statistischen Landesamtes Information und Technik - IT.NRW - knapp 695.000 Menschen mit Behinderungen im erwerbsfähigen Alter (Stand 2009).

o erstes Ausbauprogramm 2000: 510 neue Plätze; o bauliche Sicherheitsstandards (Beispiele): o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune, o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte, o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes, o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen), o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und ehemalige Vorsitzende der RAG-Stiftung, Dr. Werner Müller, ist im Alter von 73 Jahren gestorben.
Er war ein 'Mann des Ausgleichs', der in über vier Jahrzehnten unschätzbar wertvolle Beiträge vor allem zur Sicherung des Energiestandortes Nordrhein-Westfalen geleistet hat.

Digitale Innovation für die geschlechter- und alternsgerechte Arbeitsgestaltung in der Veranstaltungswirtschaft - Fachkräftesicherung 4D

Außerdem notwendig: ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die selbstständige Sicherung des Lebensunterhalts, nachgewiesene Deutsch-Kenntnisse auf dem Niveau B1 oder höher (Ausnahme: Behinderung, Alter ab 65 Jahre) sowie Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhältnisse in Deutschland.

1996 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung ein "Mittelfristiges Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung" beschlossen.
Vorgriffsstunden: Lehrerinnen und Lehrer im Alter zwischen 30 und 49 Jahren mussten vom Schuljahr 1997/98 bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2003/04 eine zusätzliche Unterrichtsstunde mehr arbeiten.

* Entwicklung eines Konzepts für ein flächendeckendes Angebot zur anonymen Spurensicherung nach Sexualstraftaten, damit Beweise sofort gesichert werden können, auch wenn Opfer ihre Peiniger nicht direkt anzeigen wollen;

Am Landeswettbewerb "Jugend forscht" nahmen 96 Schülerinnen und Schüler im Alter von 15 bis 21 Jahren teil.
Im 50. Jubiläumsjahr des Wettbewerbs betonte Ministerin Löhrmann, dass der Stellenwert der MINT-Fächer in Schule, Hochschule und Gesellschaft höher denn je sei: "Wettbewerbe wie 'Jugend forscht' tragen zur Nachwuchssicherung in MINT-Berufen bei, da sie durch die Zusammenarbeit mit Patenunternehmen wichtige Kontakte zwischen Schulen, Wirtschaft und Forschung herstellen", so Löhrmann.

Zudem wurden innovative Konzepte zu altersgerechten und barrierefreien Informations- und Kommunikationstechnologien vorgestellt.
Mitarbeiter von Kommunen haben Handlungsempfehlungen bekommen, wie das Zufußgehen von älteren Menschen aktiv gefördert werden oder wie die Mobilitätssicherung im ländlichen Raum funktionieren kann.