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Sylvia Löhrmann folgt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen
31. Oktober 2024 Sylvia Löhrmann folgt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Martin Götz
Ab dem 1. November 2024 wird Staatsministerin a.D. Sylvia Löhrmann das Amt der Beauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur wahrnehmen.
Auch sie wird dieses Amt ehrenamtlich ausüben.
Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beendet zum 31. Oktober 2024 ihre Tätigkeit als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung hatte sie am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen und im Oktober 2022 durch Kabinettbeschluss in ihrem Amt bestätigt.

Seit dem 1. November 2024 nimmt Staatsministerin a.D. Sylvia Löhrmann das Amt der Beauftragten für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur des Landes Nordrhein-Westfalen wahr.
Sie folgt damit auf Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die seit 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen wurde und das Amt zum 31. Oktober 2024 niederlegte.
Auch Staatsministerin a.D. Sylvia Löhrmann übt das Amt ehrenamtlich aus.
Die Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen und fungiert als Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.
Die Beauftragte legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.
Der Jahresbericht der Beauftragten für das Jahr 2024 ist einsehbar unter www.antisemitismusbeauftragte.nrw.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Amtseinführung der neuen Landesbehindertenbeauftragten
Sozialminister führt neue Landesbehindertenbeauftragte ins Amt ein
Sozialminister Guntram Schneider hat die neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung, Elisabeth Veldhues, offiziell in ihr Amt eingeführt.

Claudia Middendorf wird neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Middendorf übernimmt das Amt am 1. Oktober 2017.
Mit dem Kabinettsbeschluss werden zudem die beiden bislang getrennten Ämter der bzw. des Behindertenbeauftragten und der bzw. des Patientenbeauftragten in Personalunion wahrgenommen.
Claudia Middendorf wird neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Middendorf übernimmt das Amt am 1. Oktober 2017.

Seit dem 1. November 2024 nimmt Staatsministerin a. D. Sylvia Löhrmann das Amt der Beauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur wahr.
Sie folgt auf Bundesministerin a. D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die seit dem 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen war und das Amt zum 31. Oktober 2024 niederlegte.
Auch Sylvia Löhrmann übt das Amt ehrenamtlich aus.
Die Beauftragte initiiert und koordiniert präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen, ist Ansprechpartnerin für Betroffene antisemitischer Übergriffe und legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor.

Seit dem 1. November 2024 nimmt Staatsministerin a.D. Sylvia Löhr-mann das Amt der Beauftragten für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur des Landes Nord-rhein-Westfalen wahr.
Sie folgt damit auf Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die seit 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen wurde und das Amt zum 31. Oktober 2024 niederlegte.
Auch Staatsministerin a.D. Sylvia Löhrmann übt das Amt ehrenamtlich aus.
Die Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen und fungiert als Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.
Die Beauftragte legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dagmar Schulze-Lange ist neue Opferbeauftragte
Wechsel im Amt der Opferbeauftragten: Dagmar Schulze-Lange ist neue Opferbeauftragte des Landes
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dagmar Schulze-Lange als neue Opferbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Sie folgt auf Barbara Havliza, die das Amt seit März 2023 bekleidete und nun offiziell verabschiedet wurde.

Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten basiert auf drei Pfeilern: der Unvereinbarkeit von Antisemitismus mit Demokratie und Grundrechten, der Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens der Religionen und der historischen Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel.
Das Amt wird als Ehrenamt ausgeübt.
Die Antisemitismusbeauftragte ist funktional dem Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten zugeordnet.
Der erste Bericht der Antisemitismusbeauftragten ist zugängig unter: https://www.land.nrw/de/antisemitismusbericht

Dr. Eleftheria Lehmann ist die erste Patientenbeauftragte der Landesregierung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
"Schon wenige Monate nach ihrem Amtseintritt erweist sich die Patientenbeauftragte als gewichtige Lobby Hilfesuchender.
Mit ihrer Arbeit bildet sie eine wertvolle Ergänzung zu anderen Beratungsstrukturen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf, auf der sie gemeinsam mit Dr. Eleftheria Lehmann eine erste Bilanz der Arbeit der Patientenbeauftragten zog.
"Menschen benötigen auf vielfältige Weise Unterstützung, damit sie sich sicher und angstfrei in unserem Gesundheitssystem bewegen können", betonte die Patientenbeauftragte Dr. Lehmann.
"Ich sehe mich als Anwältin der Patientinnen und Patienten und trete für eine Stärkung der Patientenrechte ein", so die Patientenbeauftragte weiter.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justizvollzugsbeauftragter Professor Walter scheidet aus dem Amt - Minister Kutschaty dankt ihm für seine großen Erfolge
Justizvollzugsbeauftragter Professor Walter scheidet aus dem Amt - Minister Kutschaty dankt ihm für seine großen Erfolge
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Michael Walter, scheidet aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt.
Professor Dr. Walter wurde im Januar 2011 zum Justizvollzugsbeauftragten des Landes ernannt.

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Claudia Middendorf trifft kommunale Behindertenbeauftragte und wirbt für Ausübung des inklusiven Wahlrechts
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.

Seine Amtszeit endete im Zuge des Regierungswechsels im Juni 2017.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Thorsten Klute in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Ab dem 1. März 2018 wird Klute seine ehrenamtliche Arbeit als Polonia-Beauftragter im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration aufnehmen.
Der Staatssekretär a.D. war bereits ab 2014 als Polonia-Beauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Seine Amtszeit endete im Zuge des Regierungswechsels im Juni 2017.
Der Polonia-Beauftragte fungiert als Ansprechpartner zwischen der Landesregierung, den Bürgerinnen und Bürgern mit polnischer Zuwanderungsgeschichte in Nordrhein-Westfalen sowie deren Vereinen und Institutionen.

Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten basiert auf drei Pfeilern: der Unvereinbarkeit von Antisemitismus mit Demokratie und Grundrechten, der Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens der Religionen und der historischen Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel.
Das Amt wird als Ehrenamt ausgeübt.
Die Antisemitismusbeauftragte ist funktional dem Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten zugeordnet.
Alle Informationen über die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten sind verfügbar unter: https://www.antisemitismusbeauftragte.nrw/
* Zweiter Bericht der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen

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Opferschutzbeauftragte 100 Tage im Amt - Minister Biesenbach: "Den Opfern eine Stimme gegeben!"
Vor genau 100 Tagen hat das Kabinett Frau Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz (66) zur unabhängigen Beauftragten für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen bestellt.
Vor genau 100 Tagen hat das Kabinett Frau Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz (66) zur unabhängigen Beauftragten für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen bestellt.

Die vorherige Landesregierung hatte die frühere Bundesjustizministerin am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen.
Die andauernde Phase eines erstarkten Antisemitismus bedingt die Fortführung dieses Amtes: Im Jahr 2021 gab es in Nordrhein-Westfalen einen Anstieg auf 437 antisemitische Straftaten.
Deshalb werden wir die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten fortführen.
Ich bin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehr dankbar dafür, dass sie das Amt der Antisemitismusbeauftragten ehrenamtlich und mit ihrem großen Engagement weiterführt.

Petra Ladenburger ist seit Februar 2026 im Amt und die erste Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Beauftragte wurde von der Landesregierung bestellt und hat ihr Büro im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung und Integration.
In der Ausübung ihres Amtes ist sie unabhängig.

Die Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen erweitert ihren Service für Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler: Jedes Finanzamt des Landes bekommt eine feste Ansprechperson, um engagierten Menschen aus steuerlich nicht beratenen gemeinnützigen Vereinen bei Fragestellungen rund um die Rechte und Pflichten im Besteuerungsverfahren zur Seite zu stehen.
Per Erlass hat Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk die Ämter beauftragt, diese zentrale Zuständigkeit noch in diesem Jahr einzurichten.
Die Ansprechpersonen sind dann über die Telefonzentralen der Finanzämter zu erreichen.
"Das Ehrenamt ist der unverzichtbare soziale Kitt für unsere Gesellschaft.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Dirk Meyer wird neuer Patientenbeauftragter
Ministerin Steffens: Dirk Meyer wird neuer Patientenbeauftragter / Erster Jahresbericht belegt großen Bedarf an Orientierung im Gesundheitswesen
Dirk Meyer (54) wird neuer Patientenbeauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
Er folgt zum 1. Juni 2013 auf Dr. Eleftheria Lehmann (66), die dieses Amt nach einem Jahr aus persönlichen Gründen abgibt.
"Ich danke Frau Dr. Lehmann für die Pionierarbeit beim Aufbau des Büros der Patientenbeauftragten auf dem Gesundheitscampus in Bochum.

Er trat am 1. Juni 2013 als Nachfolger von Dr. Eleftheria Lehmann das Amt des Patientenbeauftragten an.
Das Büro des Patientenbeauftragten ist seit Mai 2012 auf dem Gesundheitscampus in Bochum angesiedelt.
Für die erforderliche Ausstattung mit Sachmitteln und Personal (3,5 Vollzeitstellen plus Patientenbeauftragter) stellt das Land pro Jahr rund 400.000 Euro zur Verfügung.
Der Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten Gesundheitscampus 9, 44801 Bochum Telefon: 0234-91535-19 40 (Mo. - Fr. von 8.00 - 18.00 Uhr) E-Mail:

Besonders dankbar bin ich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dafür, dass sie von 2018 bis 2024 das Amt der ersten Antisemitismusbeauftragten unseres Landes ausgefüllt hat.
Sie war als Antisemitismusbeauftragte eine aufmerksame und verlässliche Kümmerin.
Liebe Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements gegen Antisemitismus, die Unterstützung des jüdischen Lebens in unserem Land, die Schaffung notwendiger Aufmerksamkeit für das Thema, und das Anstoßen von Debatten - all das ist Ihr großes Verdienst als Antisemitismusbeauftragte.

Ganz aktuell ist es außerdem gelungen, das Amt der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nachhaltig zu stärken, indem sie als anerkannte Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.
Nicht zuletzt hat auch die Corona-Pandemie meine Amtszeit maßgeblich geprägt.
Diese Phase hat einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig mein Amt für die Menschen mit Behinderungen, die Patientinnen und Patienten sowie die Angehörigen ist.
Ich bin mir allerdings sicher, dass das Amt der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten auch weiterhin an Bedeutung zunehmen wird und auf den erzielten Erfolgen im Sinne der Menschen in Nordrhein-Westfalen aufgebaut werden muss.
Ich würde mich sehr freuen, diesen Prozess auch zukünftig als Landesbeauftragte begleiten zu dürfen.

Wir werden deshalb weiter Aufklärung betreiben, Informationen vermitteln und an strukturellen Veränderungen wie unter anderem der verpflichtenden Befassung mit Antisemitismus in der Ausbildung zum Lehramt arbeiten.
Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde 2019 zur ersten Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Die Antisemitismusbeauftragte initiiert und koordiniert präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Zunächst danke ich Frau Auchter-Mainz, die seit November 2017 als erste Beauftragte für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen zentrale Anlaufstelle für Opfer von Straf- und Gewalttaten und ihnen nahestehende Personen war.
Sie hat ihre Aufgaben in beeindruckender Weise wahrgenommen und das Amt geprägt.
Heute freue ich mich", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach, "dass Frau Havliza die neue Beauftragte für den Opferschutz wird: Als Vorsitzende Richterin des renommierten Staatsschutzsenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf gilt sie als überaus kompetent und fair.
" 1 / 13 Vorstellung der neuen Opferschutzbeauftragen Barbara Havliza
Vorstellung der neuen Opferschutzbeauftragen Barbara Havliza

Die Auszeichnungen nahm die Sportministerin im Beisein des Präsidenten des Westfälischen Fußball- und Leichtathletikverbandes Hermann Korfmacher, des Ehrenamtsbeauftragten des Verbandes Ulrich Jeromin sowie der Torwartlegende Hans Tilkowski im SportCentrum in Kamen-Kaiserau vor.
Seit 1997 verleiht der Deutsche Fußball-Bund in Zusammenarbeit mit seinen Landesverbänden jährlich den DFB-Ehrenamtspreis.
Aus den Kreisen und Bezirken wählen die Ehrenamtsbeauftragten die Preisträger aus, die stellvertretend für viele engagierte Vereinsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter für ihre hervorragenden ehrenamtlichen Leistungen ausgezeichnet werden.

Das Landeskabinett hat Claudia Middendorf erneut als Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes berufen
Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das Landeskabinett Claudia Middendorf am Dienstag, 16. August 2022, in ihrem Amt als "Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen" bestätigt.
Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das Landeskabinett Claudia Middendorf am Dienstag, 16. August 2022, in ihrem Amt als "Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen" bestätigt.

2017 hat Nordrhein-Westfalen als erstes Land in Deutschland das Amt einer Beauftragten für den Opferschutz geschaffen.
Nach verschiedenen beruflichen Stationen war sie die erste Frau, die das Amt der Generalstaatsanwältin in Nordrhein-Westfalen ausübte.
Als Opferschutzbeauftragte war sie mehrfach mit schwerwiegenden Gewaltfällen konfrontiert, unter anderem von sexueller Gewalt gegen Kinder in Lüdge, Bergisch-Gladbach und Münster.

Bei einer Landespressekonferenz mit Familienministerin Verena Schäffer hat sich Frau Ladenburger vorgestellt und ihre zukünftigen Aufgaben in dem neu geschaffenen Amt skizziert.
Als Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte des Landes Nordrhein-Westfalen kann Petra Ladenburger auf die bereits bestehenden Kinderschutz- und Beschwerdestrukturen des Landes aufbauen.
Die Beauftragte wird die Vernetzung in den Bereichen Kinderschutz und Kinderrechte stärken.
Eine wichtige Aufgabe der Beauftragten ist es, Formate zur Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Menschen, die in Kindheit und Jugend von Gewalt betroffen waren, zu schaffen sowie Dritte bei der Entwicklung und Umsetzung von Beteiligungsformaten zu unterstützen.
Die Beauftragte wird damit die flächendeckende Etablierung der Themen Kinderschutz und Kinderrechte voranbringen und die fachliche Expertise zum Kinderschutz bündeln sowie Handlungssicherheit bei allen am Kinderschutz Beteiligten stärken.
Die Bestellung von Petra Ladenburger zur Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte ist ein wichtiger Meilenstein im Schutz von Kindern vor Gewalt und der Wahrung und Förderung ihrer Rechte.

Zudem werden ab dem Sommer 2021 die ersten 53 Stellen von 106 Fachberaterstellen zur Stärkung der Fachlichkeit in den Fächern Deutsch und Mathematik an den Schulämtern zur Verfügung stehen.
Zur Unterstützung regionaler Netzwerke im Projekt sind fünf Schulämter mit der Koordinierung beauftragt.
Die Fachberaterinnen und Fachberater dieser Schulämter stehen Schulen in diesen Projektprozessen zur Seite.

Staatssekretär a.D. Karl Peter Brendel wird zum unabhängigen Beauftragten für Beschwerden von Asylsuchenden in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Sinne des § 44 Asylgesetz berufen.
Damit wird dieses neu geschaffene Amt erstmalig besetzt.
Als unabhängiger Beschwerdebeauftragter wird sich Karl Peter Brendel künftig schwerpunktmäßig um Einzelfallbeschwerden kümmern, die durch die nichtstaatlichen dezentralen Beschwerdestellen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden.
Seine Integrität wird maßgeblich dazu beitragen, dass er das neugeschaffene Amt hervorragend ausfüllen wird.

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Landesbehindertenbeauftragter: Änderungen für Menschen mit Behinderung mit Bund jetzt möglich
Nach der Entscheidung für eine Große Koalition ruft der NRW-Behindertenbeauftragte Norbert Killewald Politik und Verbände auf, die Chancen zu nutzen, die der Berliner Koalitionsvertrag für Verbesserungen der Lebensqualität für Behinderte bietet.
"Der Koalitionsvertrag bietet die Möglichkeit, dass endlich Schluss sein kann mit dem Zuständigkeitswirrwarr zwischen Krankenkassen, Pflegekassen, Rentenversicherung, Unfallkasse, Sozialamt und anderen", erläutert Killewald.

Die neue Opferschutzbeauftragte, Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz erklärte anschließend in Düsseldorf: "Ich möchte mich herzlich bei der Landesregierung für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken!
Ich werde mein Amt unabhängig wahrnehmen und allen Menschen in diesem Land gleichermaßen zur Verfügung stehen.
Ich werde nicht bequem sein, denn dieses Amt ist nicht bequem.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte: "Künftig werden Gewerbeämter und Empfangsstellen deutschlandweit die Meldedaten nach NRW-Vorbild elektronisch versenden.
Seit Ende 2015 wird das elektronische Verfahren in den Regelbetrieb der Gewerbeämter und Empfangsstellen in NRW überführt.
In der Amtschefkonferenz am 10. Mai 2016 haben Bund und Länder einstimmig beschlossen, den Landesbetrieb IT.NRW mit dem Betrieb des technischen Standards für das elektronische Verfahren zu beauftragen.

Friedrich Merz wird ab dem 1. Januar 2018 Beauftragter für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen.
Im Lichte des britischen EU-Austritts und der drohenden transatlantischen Entfremdung unter der amtierenden US-Regierung soll Merz in seinem neuen Ehrenamt die Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Großbritannien und den USA stärken.
Ministerpräsident Laschet erklärte zur Berufung von Merz: "Nur eine erfahrene, gut vernetzte und durchsetzungsstarke Persönlichkeit mit ausgeprägter politischer Expertise kam für dieses Amt in Betracht.
Es freut mich daher sehr, dass Friedrich Merz sich bereit erklärt hat, dieses Amt zu übernehmen.

Um eine den tierschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechende Tötung des Geflügels vornehmen zu können, werden über bestehende Standby-Verträge mit der Tierseuchenkasse NRW zur Verfügung stehende Firmen mit der Durchführung der Tötung beauftragt.
Die Tierseuchenbekämpfung liegt in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Veterinärämter.
Die Tötung von Tieren auch im Tierseuchenkrisenfall erfolgt unter der Aufsicht von Amtsveterinären, um sicherzustellen, dass tierseuchen- und tierschutzrechtliche Vorgaben vollumfänglich beachtet werden.
Erhöhte Sterblichkeitsraten (mehr als 2 Prozent des Bestandes innerhalb von 24 Stunden) sowie rückläufige Legeleistungen sind unverzüglich bei dem vor Ort zuständigen Veterinäramt zu melden.
Das Veterinäramt leitet dann eine amtliche Probenuntersuchung und alle weiteren tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ein.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.

Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
"Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.
"Herr Prof. Dr. Kubink werde wie sein Amtsvorgänger eine Ansprechstelle für alle vom nordrhein-westfälischen Justizvollzug Betroffenen sein", so der Minister weiter.
Dabei sei Herr Prof. Dr. Kubink wie auch sein Amtsvorgänger gleich einem Richter in seiner Amtsführung unabhängig und Weisungen nicht unterworfen.

Das sei auch ein Ergebnis der guten Arbeit von Aydan Özoguz, die als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung seit einem Jahr im Amt ist: "Nun sind Taten gefordert.

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Kabinett beschließt erneute Übertragung der Aufgaben des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen auf Professor Dr. Michael Kubink
Das Landeskabinett hat die Weiterbeschäftigung von Professor Dr. Michael Kubink als Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen Justiz
Das Landeskabinett hat heute (31. Oktober 2022) die Weiterbeschäftigung von Professor Dr. Michael Kubink als Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Er übt dieses Amt seit dem 1. Oktober 2014 aus.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.

Auch deshalb hat die Landesregierung das Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes neu geschaffen und mit Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger besetzt.
Die Landesbeauftragte koordiniert insbesondere präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung und fungiert als Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.

Viele weitere Stationen folgten, unter anderem im Landeskriminalamt.
Außerdem ist er viele Jahre als Lehrbeauftragter tätig.
Ein Herzensanliegen ist für ihn, als Inklusionsbeauftragter der Polizei NRW tätig zu sein.

Über die Preisvergabe entschied eine unabhängige Fachjury, bestehend aus Mitgliedern des Landestierschutzbeirates Nordrhein-Westfalen, des Referates Tierschutz des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Landestierschutzbeauftragten Dr. Gerlinde von Dehn.
Seit dem 1. Dezember 2020 ist Frau Dr. von Dehn im Amt der Landestierschutzbeauftragten.
Die Tierschutzbeauftragte ist zu erreichen unter: Dr. Gerlinde von Dehn Emilie-Preyer-Platz 1 40479 Düsseldorf Telefon: 0211/45 66-580 E-Mail: TierSchB@mulnv.nrw.de

Die interessierten Einrichtungen müssen sich bis zum 19. März 2021 bei den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern melden und versichern, dass sie die vom Ministerium festgelegten Mindeststandards erfüllen.
Sie werden dann von den Gesundheitsämtern beauftragt und können umgehend neben den seit gestern abrechnungsberechtigten schon existierenden Teststellen und Arztpraxen mit dem Angebot kostenloser Bürgertestungen beginnen.
Alle Teststellen müssen dem Gesundheitsamt täglich die Zahl der vorgenommenen und der positiven Tests melden, um die Wirksamkeit der Testungen als Teil der verantwortungsvollen Öffnungsstrategie immer zeitnah einschätzen zu können.

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
"Den Amtsanwältinnen und Amtsanwälten gelingt es, trotz ihrer hohen Arbeitsbelastung insbesondere auch die Anliegen der Opfer von Gewalttaten und Hasskriminalität im Blick zu halten.
Die Opferschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza, die seit dem 1. März 2023 diese Aufgabe übernommen hat, stellte den Amtsanwältinnen und Amtsanwälten ihre Kernanliegen vor: "Opferschutz bedeutet in erster Linie Opferhilfe.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.

Das Innenministerium hatte den Beauftragten im Mai dieses Jahres in Nideggen eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Wenn dagegen verstoßen wird, ist das Ministerium gesetzlich verpflichtet, einen Beauftragten einzusetzen", betonte Ralf Jäger.
Als letzte Amtshandlung hatte Ballast Mitte November den Haushalt für Nideggen und den Haushaltssanierungsplan 2013 verabschiedet.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen erfasst werden können.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier von den Eigentümerinnen und Eigentümern Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen erfasst werden können.

Wechsel im Amt des Beauftragten für Informationstechnik (CIO): Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (62) wird ab 1. September 2020 im Wirtschafts- und Digitalministerium CIO der Landesregierung.
Wechsel im Amt des Beauftragten für Informationstechnik (CIO): Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (62) wird ab 1. September 2020 im Wirtschafts- und Digitalministerium CIO der Landesregierung.

Mit dem Amt der Antisemitismusbeauftragen werden seit 2018 präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung initiiert und koordiniert.
Die Antisemitismusbeauftragen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fungiert ebenso als Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.