Charlotte Narjes (56) ist Dienstag (2. Juli 2019) zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel bestellt worden.
Sie folgt damit auf Werner Haucke, der Ende April diesen Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Die offizielle Amtseinführung durch den Minister der Justiz Peter Biesenbach wird voraussichtlich im kommenden Herbst stattfinden.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft tätig.

21. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 54-jährige Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Aachen mit ihrem neuen Amt betraut.
Justiz
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.

16. Oktober 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Claudia Hurek ist zur Leitenden Oberstaatsanwältin in Bielefeld ernannt worden.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 50-jährigen Juristin die Ernennungsurkunde im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Bielefeld ausgehändigt.
Sie ist Nachfolgerin von Ralph Klom, der Ende September 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

12. August 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Claudia Poncelet ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts in Aachen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Aachen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Dr. Claudia Poncelet ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts in Aachen.

Dr. Annette Lehmberg ist neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
19. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 55-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Wuppertal die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

In den insgesamt 12 Jahren in der Leitung des Landessozialgerichts haben Sie in der Führung eines bedeutenden Obergerichts unseres Landes souverän unter Beweis gestellt, dass Sie ein fester Anker sind.
In Zusammenarbeit mit den Leitungen der Sozialgerichte haben Sie in der Vergangenheit eindrucksvoll bestätigt, dass auch Sie mit widrigen Bedingungen - etwa den in der Sozialgerichtsbarkeit in den vergangenen Jahren aufgetretenen hohen Belastungssituationen - sehr gut umzugehen wissen.
", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in seiner Rede zur Amtseinführung.
Die in Erkelenz geborene Juristin absolvierte im August 1981 ihre 1. und im April 1984 ihre 2. juristische Staatsprüfung und arbeitete im Anschluss daran als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum.
Im April 1988 begann Ricarda Brandts ihre Justizkarriere als Richterin auf Probe beim Sozialgericht in Dortmund.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 56-jährigen Juristen am 7. Oktober 2019 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Michael Haas ist Nachfolger von Klemens Thiemann, der im Dezember 2018 zum Präsidenten des Landgerichts Dortmund ernannt worden ist.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Dr. Haas in sein neues Amt einführen wird, findet am 9. Dezember 2019 in Paderborn statt.
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und wurde im Juli 1996 zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Ab August 2000 war er für mehr als drei Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und im Landesjustizprüfungsamt mit Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten befasst.

7. Juli 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Justiz

"Wir können heute feststellen, dass die Zusammenführung der Themenbereiche Naturschutz, technischer Umweltschutz und Verbraucherschutz im LANUV ein wichtiger und richtiger Schritt war", sagte Minister Remmel.
"Denn viele Fragestellungen, mit denen wir uns aktuell beschäftigen, sind äußerst komplex und erfordern das Fachwissen aus sehr unterschiedlichen Disziplinen, etwa im Themengebiet Klima und Erneuerbare Energien, bei der Lebensmittelüberwachung oder dem Schutz von Mensch, Natur und Umwelt vor Schadstoffbelastungen."
Der Ort der Amtseinführung ist mit Bedacht gewählt, denn das Laborschiff Max Prüss ist für das LANUV an 220 Tagen im Jahr zur Gewässerüberwachung der Flüsse und Kanäle zwischen Rhein und Weser in Nordrhein-Westfalen im Einsatz.
Mit seiner mobilen Analytik ist es auch für Havarien und Gewässerverschmutzungen zeitnah auf den Wasserstraßen in ganz NRW einsetzbar.
So liefert die Max Prüss wichtige Grundlagen für die aktuelle Gefahrenabwehr und für den vorsorgenden Umwelt- und Verbraucherschutz.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 59-jährigen Juristen am 12. Oktober 2018 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Werner Richter ist Nachfolger von Anne-José Paulsen, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Die feierliche Amtseinführung findet am 26. November 2018 im Oberlandesgericht Düsseldorf statt.
Justiz
Dr. Werner Richter ist zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf ernannt worden.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 56-jährigen Juristin am 6. Dezember 2019 in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Gisela Nagel ist Nachfolgerin von Rainer Mues, der seit Oktober das Landgericht Bochum leitet.
Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.
Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat.

Gudrun Jockels ist neue Präsidentin des Landgerichts Essen
23. März 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Staatssekretär Dirk Wedel hat der 54-jährigen Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Essen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Gudrun Jockels ist Nachfolgerin von Dr. Monika Anders, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

28. Mai 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Holger Schönwitz ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 43-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Kleve ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Arno Neukirchen, der Ende November 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz

30. Januar 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.

23. April 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Joachim Roth ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel hat dem 58-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde am 23. April 2018 in Köln im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit November 2017 als Ministerialdirigent die für den Justizvollzug zuständige Abteilung im Ministerium der Justiz leitet.
Justiz

"In vielen Bereichen haben Kirche und Staat enge Berührungspunkte, etwa bei der sozialen Fürsorge oder im Bildungsbereich.
Ich freue mich deshalb auf viele weitere Begegnungen und Gespräche mit dem neuen Erzbischof von Köln und auf eine gute Zusammenarbeit," sagte Ministerpräsidentin Kraft.
Zu der Amtseinführung im Kölner Dom von Kardinal Woelki als neuer Erzbischof von Köln am Samstag, 20. September 2014, wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann für die Landesregierung teilnehmen.
Die Eidesformel
«Vor Gott und auf die Heiligen Evangelien schwöre und verspreche ich, so wie es einem Bischof geziemt, Deutschland, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz Treue.

Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders hat dem 61-jährigen Juristen heute (18. Dezember 2018) die Ernennungsurkunde in Hamm ausgehändigt.
Klemens Thiemann ist Nachfolger von Gudrun Jockels, die seit März 2018 das Landgericht Essen leitet.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen der Minister der Justiz Peter Biesenbach Herrn Thiemann in sein neues Amt einführen wird, findet am 30. Januar 2019 in Dortmund statt.
Klemens Thiemann trat 1986 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
1992 wechselte er an das Landgericht Münster, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.

Justizminister Thomas Kutschaty hat der 63-jährigen Juristin am 20. Dezember 2016 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.

"Cyber-Crime ist eine wachsende Gefahr für die Gesellschaft.
Deshalb setzen wir hier einen strategischen Schwerpunkt.
Im Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamtes wird mit rund 100 spezialisierten Polizeibeamten, Wissenschaftlern und Technikern das Expertenwissen gebündelt", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger bei der Verabschiedung des bisherigen Direktors des Landeskriminalamtes Wolfgang Gatzke und der Amtseinführung des Nachfolgers Uwe Jacob. "
Dazu haben wir in allen 47 Kreispolizeibehörden spezielle Ermittlungsdienststellen eingerichtet und IT-Fachleute eingestellt.
Darüber hinaus intensivieren wir die Aus- und Fortbildung aller Polizeibeamtinnen und -beamten zum Thema Cybercrime.

Dr. Kai Seiler neuer Chef des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung
23. Oktober 2015
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat den neuen Leiter des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung in sein Amt eingeführt: "Dr. Kai Seiler hat sich vor allem bei den Themen Betriebliches Gesundheitsmanagement und Psychische Belastungen in der Arbeitswelt einen Namen gemacht", sagte Schmeltzer bei der Amtseinführung in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat den neuen Leiter des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung in sein Amt eingeführt: "Dr. Kai Seiler hat sich vor allem bei den Themen Betriebliches Gesundheitsmanagement und Psychische Belastungen in der Arbeitswelt einen Namen gemacht", sagte Schmeltzer bei der Amtseinführung in Düsseldorf.

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Minister Schneider: Inklusion in den Arbeitsmarkt ist große Herausforderung
Sozialminister führt neue Landesbehindertenbeauftragte ins Amt ein

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Ministerpräsident Armin Laschet gratuliert neuem US-Präsidenten Joseph Biden zur Amtseinführung
Ministerpräsident Laschet: Mit dem heutigen Tag beginnt ein neues Kapitel der transatlantischen Zusammenarbeit.
Das ist ein guter Tag für uns alle

1. Juni 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Petra Hermes ist die neue Generalstaatsanwältin in Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 59-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Petra Hermes ist Nachfolgerin von Manfred Proyer, der Ende Mai 2015 in den Ruhestand getreten ist.
Inneres

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 60-jährigen Juristen am 7. Oktober 2019 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Rainer Mues ist Nachfolger von Hartwig Kemner, der Ende September 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Die feierliche Amtseinführung wird am 4. November 2019 in Bochum stattfinden.
Rainer Mues trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz in Bonn abgeordnet.

Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am 20. Dezember 2016 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Thomas Harden ist Nachfolger von Elisabeth Auchter-Mainz, die Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch die neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln, Margarete Gräfin von Schwerin, in ihr neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Thomas Harden begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst im Jahre 1990 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wo er im Januar 1994 auch seine erste Planstelle erhielt.
Nach seiner Erprobung wurde er im Dezember 1999 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.

Wilmer, bisher Bischof von Hildesheim, folgt auf Bischof em.
Dr. Felix Genn, der im März 2025 nach Erreichen der Altersgrenze emeritiert wurde.
Seither und bis zur Amtseinführung von Bischof Wilmer, die am 21. Juni 2026 stattfinden wird, wird das Bistum Münster übergangsweise von Domkapitular Dr. Antonius Hamers als Diözesanadministrator geleitet.
Dr. Heiner Wilmer SCJ, der aus Schapen/Emsland stammt, verfügt über langjährige Erfahrungen in Seelsorge, Bildung und kirchlicher Leitung.
Nach seinem Eintritt in die Ordensgemeinschaft der Herz-Jesu-Priester (Dehonianer) wurde er 1987 zum Priester geweiht.

1. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Arbeitsminister Guntram Schneider hat im Namen der Landesregierung die Berufung von Anja Weber zur Landesschlichterin bekanntgegeben.
"Ich freue mich, dass mit Anja Weber eine Frau mit vielfältiger Erfahrung in sozialer Partnerschaft und sozialem Ausgleich das traditionsreiche Amt übernimmt", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Die 53-jährige Diplom-Politologin ist gebürtige Dortmunderin und hat in Marburg studiert.
Anfang der 2000-er Jahre wurde sie Geschäftsführerin im Sozialpartnerprojekt NEW.
Von 2006 bis 2014 war sie Gewerkschaftssekretärin des Landesbezirks NRW der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Erstmals seit Einführung im Jahr 1946 übernimmt eine Frau das traditionsreiche Amt
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Arbeitsminister Guntram Schneider hat im Namen der Landesregierung die Berufung von Anja Weber zur Landesschlichterin bekanntgegeben.

Neuer Leiter des Materialprüfungsamts Nordrhein-Westfalen (MPA NRW) wird zum 1. Februar 2020 Dr. Peter Scholz.
Der derzeitige Leiter des Referates "Handel, Dienstleistungen, Logistik" im Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen folgt auf Jens-Peter Steuck, der im vergangenen Jahr in den Ruhestand gegangen ist.
Bei der Einführung in das neue Amt wünschte Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann Dr. Scholz ein gutes Gelingen dabei, den erfolgreichen Weg des MPA NRW weiterzugehen, und dankte Jens-Peter Steuck für seine langjährigen Verdienste.
Staatssekretär Dammermann: "Das MPA Nordrhein-Westfalen steht in unserer Zeit der digitalen Transformation vor der Herausforderung, seinen Kunden in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus die richtigen Angebote zu machen.
Mit seinen vielfältigen Erfahrungen in der Förderung der Wirtschaft ist Dr. Peter Scholz die richtige Wahl, um den Landesbetrieb auf der Erfolgsspur zu halten.

Die gebürtige Unnaerin verbrachte ihre Schulzeit und ihre Zeit als Rechtsreferendarin in Dortmund.
Das Materialprüfungsamt NRW (MPA) ist als Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle für gut 15.000 Kundinnen und Kunden tätig und beschäftigt 250 Mitarbeitende.
Bei der offiziellen Einführung ins Amt wünschte Wirtschaftsstaatssekretärin Silke Krebs Ines Verhaaren gutes Gelingen und dankte Dr. Peter Scholz.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass wir mit Ines Verhaaren eine erfahrene Juristin mit breiter Expertise in verschiedenen Bereichen der Verwaltung als Direktorin des Materialprüfungsamts gewonnen haben.
Die landeseigene Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle gehört zu den führenden Prüfinstitutionen auf europäischer Ebene.

Die Zukunft des Waldes und eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen waren zentrale Themen der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK).
"Wir waren uns einig, dass eine vorsorgende Umweltpolitik und gemeinschaftlich vorausschauendes Handeln erforderlich sind, um massive Klimafolgen unter anderem für unsere Gewässer und Wälder abzuwenden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die 96. Umweltministerkonferenz fand unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern digital statt.
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren
Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren.
Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen.
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.

Gemeinsam Handeln!
" haben sich rund 450 Vertreterinnen und Vertreter aus Schulen, Sportvereinen, Sportverbänden, Kommunen und Wissenschaft, aus Politik und Verwaltung beim Schwimmkongress 2021 ausgetauscht und das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.
"Der digitale Schwimmkongress 2021 mit Beiträgen aus Wissenschaft und Praxis bot genau die richtige Mischung, um Erkenntnisse über das Schwimmenlernen interdisziplinär zu vertiefen, Neues zu ergänzen und die Netzwerkarbeit zu fördern", zieht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Bilanz:
"Die Grundfertigkeit Schwimmen sollte jedem offenstehen.
Denn Schwimmen macht nicht nur Spaß, sondern kann auch Leben retten.
"
Mit dem Kongress knüpft die Landesregierung an den Aktionsplan "Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022" an, der mit einem Bündel von Maßnahmen die Schwimmfähigkeit von Kindern verbessern will.
Nach einer Einführung von Prof. Dr. Thomas Abel, Prorektor für Kommunikation, Digitalisierung und Diversität der Deutschen Sporthochschule Köln, referierte Prof. Dr. Tim Bindel von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zu dem Thema "Wir können schwimmen - ein menschliches Phänomen zwischen Kultur, Sport und Überlebenstechnik".
Im Rahmen von drei Foren zu den Themen "Schwimmen in der Vorschulzeit, Schwimmen in der Grundschulzeit und Schwimmen lernen unter dem Aspekt der Diversität" erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer neue Impulse für ihre tägliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Altersgruppen.
In Kleingruppen wurden Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge formuliert und ausgetauscht.

Über Jahrzehnte war er zudem Mitglied des Deutschen Bundestages.
Bonn und das Rheinland sind für Norbert Blüm seit Jahrzehnten auch seine persönliche Heimat geworden.
Das hohe Staatsamt war für ihn niemals ein Zweck an sich.
Er engagierte sich in der ihm eigenen Art und Weise mit Herzblut für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Schutzbedürftige und Menschen, die gerade nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.
Er engagierte sich in der ihm eigenen Art und Weise mit Herzblut für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Schutzbedürftige und Menschen, die gerade nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.
Sein Herzensanliegen und Antrieb waren es immer, das Leben der Menschen zu verbessern.
Sein Herzensanliegen und Antrieb waren es immer, das Leben der Menschen zu verbessern.
Neben vielen anderen sozialen Errungenschaften bleibt insbesondere die Einführung der Pflegeversicherung mit ihm verbunden und unvergessen.
Er war lebensfroh, menschennah und streitbar.
Er kämpfte für die Schwächsten und gab ihnen eine couragierte Stimme.

7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bislang erhält ein Anlagen-, Netz- oder Speicherbetreiber eine Förderung nach dem KWKG erst nach Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage bzw. Inbetriebnahme des Netzes oder Speichers und nach erteilter Zulassung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Durch die Einführung eines vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Planungszeitraum zu erteilenden Vorbescheids kann ein erhebliches Finanzierungshemmnis beim Neubau und bei der Modernisierung von KWK-Anlagen beseitigt und somit mit geringem Aufwand Planungs- und Rechtssicherheit hergestellt werden.

Der CIO NRW unterstützt mit seinem Netzwerk die Einführung von SORMAS in den Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.
Bund, Länder und Kommunen haben bisher gemeinsam große Anstrengungen unternommen, um die Gesundheitsämter personell zu stärken.
Die leistungsstarke Digitalisierung der Gesundheitsämter spielt dabei eine entscheidende Rolle.

In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag, 3. April 2023, die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.
Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Einführung der elektronischen Akte erreicht: Alle Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen führen ab sofort in Zivilsachen in mindestens einem Fachbereich ihre Akten elektronisch.
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner freute sich, dass auch das Amtsgericht Bottrop als eines von 129 Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen seit dem 3. April 2023 mit der e-Akte arbeitet:
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Bottrop freuen sich, dass in wenigen Wochen auch die Familienabteilungen als weiterer Fachbereich mit der elektronischen Akte wird arbeiten können.

Im Fokus stehen die Digitalisierung und die Einführung Künstlicher Intelligenz im Ehrenamt.
"So vielfältig die Engagementlandschaft in Nordrhein-Westfalen ist, so unterschiedlich gestalten sich oftmals die Herausforderungen unserer Initiativen und Vereine im Land", erklärt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
"Coachings und vertiefende Begleitformate können der Schlüssel sein, gemeinnützige Organisationen weiterzuentwickeln und neue Anwendungen im Ehrenamt gemeinsam zu etablieren.
Das neue Beratungsangebot setzt die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement in Kooperation mit Ehrenamt 2.0 um.

Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
Grundsätzlich entspricht die Polizei den Amts- und Vollzugshilfeersuchen der Behörden und führt mit den Ordnungsbehörden gemeinsame Streifen durch.
Die Bilanz der ersten Woche nach Einführung der neuen Corona-Regeln zeigt, dass sich die Menschen weitgehend an die Maßnahmen halten.

Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.

Um Unternehmen den Umstieg auf das ELStAM-Verfahren zu erleichtern, besteht auch die Möglichkeit, den Start für Arbeitnehmer im Einführungszeitraum 2013 schrittweise auf verschiedene Zeitpunkte verteilt vorzunehmen.
Sollten Arbeitgeber Fragen zum Verfahren ELStAM haben, steht in ihrem Finanzamt auch die Hotline für Fragen der Arbeitgeber unter der Durchwahl -1953/ -1957 zur Verfügung.
Nicht zutreffende Lohnsteuerabzugsmerkmale sollten umgehend an den Arbeitgeber oder das Finanzamt gemeldet werden.
Um Wartezeiten zu vermeiden, empfiehlt es sich, den Antrag auf Änderung der ELStAM schriftlich beim zuständigen Finanzamt einzureichen.

Der Präsident des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), Dr. Thomas Delschen, dankt den beteiligten Behörden für ihr Engagement bei der Entwicklung und Erprobung des Systems:
"Wer sich schon einmal mit der Einführung von übergreifenden DV-Systemen beschäftigt hat, weiß wie schwierig es ist, die Wünsche aller späteren Nutzerinnen und Nutzer unter einen Hut zu bringen.
Die Veterinärämter der Kreise Soest und Wesel und der Stadt Mönchengladbach haben stellvertretend für das ganze Land ihre Erfahrungen eingebracht und ganz konkrete Wünsche an die Leistungsfähigkeit der Datenbank formuliert.

Auf deren Grundlage wird anschließend über die Einführung der Distanzelektroimpulsgeräte für die nordrhein-westfälische Polizei entschieden.
Bereits ab dem 1. September 2020 wird eine Projektgruppe beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) eingerichtet.
Das LZPD hat gemeinsam mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP) und unter Beteiligung von Polizeibehörden des Landes den Einsatz von Tasern zuvor in einem internen Versuch erprobt.

Bei der Entwicklung der neuen Technologien arbeiten die Projektteilnehmer auch mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) und weiteren Regionen Nordrhein-Westfalens zusammen.
Das System wird nach einer erfolgreichen Einführung im Bergischen Land allen Regionen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.

Sie sind zu Gast bei der Justiz (Ministerium der Justiz, Oberlandesgericht Düsseldorf, Land- und Amtsgericht Düsseldorf, Verwaltungsgericht Düsseldorf) und im Landtag, in der Staatskanzlei, im französischen Generalkonsulat und bei der Anwaltschaft.
Das "Séminaire d'Allemagne" ist das dritte seiner Art: Im April 2018 hat die Premiere dieses Programms zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie in Düsseldorf stattgefunden.
Das "Séminaire d'Allemagne" ist das Spiegelbild des sog. Frankreichseminars zur Einführung in das französische Rechtssystem und die französische Rechtssprache, das das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten zweimal im Jahr für jeweils eine Woche mit großem Erfolg für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare aus ganz Deutschland in Paris durchführt (www.justiz.nrw).

Hinzu kommen die Einführung und der Betrieb einer E-Akte für die Studierendenwerke und die kommunalen Ämter im Land Nordrhein-Westfalen.
Bis zum Spätsommer 2026 wird die gesamte Infrastruktur aufgebaut und zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen, den zwölf Studierendenwerken und den 53 kommunalen Ämtern für Ausbildungsförderung in Betrieb genommen.

Zahlreiche Kommunen hätten gerade in den letzten Jahren wichtige Anstöße zum Kinderschutz gegeben und neue Wege aufgezeigt, wie die Einführung von Beobachtungsbögen in den Familienzentren und Kindertageseinrichtungen, Hausbesuche bei jedem neugeborenen Kind, die Elternbegleitbücher sowie die Einrichtung von Koordinierungsstellen für die Akteure vor Ort.
Die Mittel werden an die 186 Jugendämter weiter geleitet, die nach dem Bundeskinderschutzgesetz die verbindliche Zusammenarbeit im Kinderschutz als Netzwerk organisieren sollen.
Eine Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter finden Sie unter www.mfkjks.nrw.de.

Drei Jahrzehnte nach seiner Einführung braucht er ein Update, indem wir ihn auch um die Bereiche Finanzen, Telekommunikation und Energie ergänzen.
Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, die neue Kommission ist im Amt - jetzt gilt es, die Aufgaben mit Entschlossenheit und Geschlossenheit anzupacken.
Botschafter Dr. Györkös: "Die inhaltlichen Schwerpunkte unserer EU-Ratspräsidentschaft sind darauf ausgerichtet, dass wir Europa wieder stärker machen.
Ungarns erste Ratspräsidentschaft im Jahre 2011 hatte auch das Motto 'Strong Europe'.

Das aus einem breit angelegten Diskussionsprozess entstandene Regelungspaket enthält neben einer Neuprofilierung des Lehramtsfachs "Sozialwissenschaften" aufgrund der Einführung des Schulfachs Wirtschaft bzw. Wirtschaft-Politik unter anderem auch eine stärkere Verankerung des Themenbereichs "Digitalisierung und Medienkompetenz" in der Ausbildung und eine Erweiterung der Möglichkeiten zur Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse.
Die Einführung des Faches Wirtschaft an unseren Schulen stärkt die ökonomische Bildung als Bestandteil der Allgemeinbildung.

Es soll unter anderem bei der Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Arbeitsschutzverwaltung, bei der Einführung des Serviceportals Arbeitsschutz NRW, mit Fachexperten zur Beratung beim Vollzug zu allen Themen des Arbeitsschutzes sowie durch Serviceleistungen für die ASV wie die telefonische Erstberatung für Bürgeranfragen unterstützen.
Die insbesondere in der neuen Zentralabteilung gewonnenen Synergieeffekte werden zur Stärkung der Fachaufgaben des neuen Landesamtes genutzt.
Die Leitung des Amtes soll Frau Dr. Simone Gurlit übernehmen, die zum 1. Februar 2024 ihren Dienst als Direktorin des LZG.

Die Ehrenamtskarte ist ein gelungenes Gemeinschaftsprojekt zwischen Land und Kommunen.
Das Land gewährt einen Einführungszuschuss und finanziert die ersten Karten.

Die promovierte Bauingenieurin leitete zuletzt seit 2015 das Tiefbau- und Vermessungsamt der Stadt Wiesbaden.
Dort war sie maßgeblich an der Entwicklung und Einführung eines Masterplans beteiligt, mit dessen Hilfe ein Dieselfahrverbot in der Innenstadt abgewendet werden konnte.

Die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder haben bei der Amtschefkonferenz erste wichtige Schritte zum Umgang mit dieser neuen Bedrohung beschlossen.
Auch mit der Mautpflicht für Fahrzeuge des gewerblichen Gartenbaus haben sich die Amtschefinnen und Amtschefs in Berlin am 15. und 16. Januar auf Initiative Nordrhein-Westfalens hin beschäftigt: Bei der Einführung der erweiterten Mautpflicht für Fahrzeuge ab einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen ab dem 1. Juli 2024 wurde der gewerbliche Gartenbau nicht in die Liste aller Berufe aufgenommen, die die Voraussetzungen für die "Handwerker-Ausnahme" erfüllen.

Dabei zeigt sich die dringliche Notwendigkeit, die der besseren Absicherung dieser Gruppe zukommt und der die Landesregierung zum Beispiel mit der Einführung von Honoraruntergrenzen und mehr Festanstellungen in den Musikschulen begegnet.
Die Daten zu den öffentlichen Kulturausgaben beruhen dabei auf den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes.
Da das Statistische Bundesamt die Daten im zweijährigen Turnus aufbereitet - das nächste Mal erst Ende des Jahres 2022 -, endet in den statistischen Kapiteln des vorliegenden Landeskulturberichts der Datenreferenzzeitraum zumeist mit dem Jahr 2018.

Die Ehrenamtskarte ist ein gelungenes Gemeinschaftsprojekt zwischen Land und Kommunen.
Das Land gewährt einen Einführungszuschuss und finanziert die ersten Karten.

Absinken des Fördersatzes um jeweils 1 Prozentpunkt pro Jahr, beginnend drei Jahre nach Einführung - als Anreiz für eine zügige Inanspruchnahme.
Einfaches Anrechnen durch Einreichung der Leistungs- und Zahlungsnachweise mit der Steuererklärung beim Finanzamt.