Anlässlich des 8.
Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexualisierter Ausbeutung und sexueller Gewalt startet die Polizei in Nordrhein-Westfalen am Freitag, 18. November 2022, eine mehrtägige Kampagne.
Im Fokus steht dieses Jahr das Thema "Cybergrooming", also die gezielte Anbahnung sexueller Kontakte mit Minderjährigen über das Internet.
"Arglose Kinder und Jugendliche werden durch vermeintlich Gleichaltrige manipuliert; potentielle Missbrauchstäter erschleichen sich ihr Vertrauen und spielen mit ihren Emotionen", so Innenminister Herbert Reul.
Oftmals überreden die Täter die Minderjährigen, freizügige Selbstportraits von sich zu erstellen und diese zu versenden.

Der neue Fachaustausch verfolgt das Ziel, fachliche Kontakte zwischen beiden Ländern durch Wissenstransfer zu vertiefen.
Im Zentrum steht die gemeinsame Planung von Projekten, die auf beiden Seiten zur Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele beitragen.
Im Rahmen des neuen Fachaustauschs können Vertreter von Städten und Gemeinden Informationsreisen in beide Richtungen unternehmen, etwa zur Anbahnung einer Partnerschaft, um Themen für eine Kooperation zu identifizieren und Kontakte zu knüpfen.
Die Kommunalvertreter profitieren von Trainingsaufenthalten, werden landeskundlich und interkulturell qualifiziert und können sich zu weiterführenden Fördermöglichkeiten beraten lassen.
Geplant sind auch nationale und internationale Vernetzungstreffen.

31. August 2015
Israel und die Palästinensischen Gebiete bildeten den geografischen und inhaltlichen Schwerpunkt des diesjährigen Workshops "Schulpartnerschaften NRW".
Schulministerin Sylvia Löhrmann eröffnete die Veranstaltung zur Anbahnung neuer und zur Vertiefung bestehender Schulpartnerschaften in der Düsseldorfer Jugendherberge.
Schule und Bildung
Israel und die Palästinensischen Gebiete bildeten den geografischen und inhaltlichen Schwerpunkt des diesjährigen Workshops "Schulpartnerschaften NRW".

7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Schulze hat gemeinsam mit der EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn die Veranstaltung "Successful Research & Innovation in Europe 2013 - Takeoff for Horizon 2020" im Düsseldorfer Flughafen eröffnet.
Mehr als 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 20 Ländern nutzen die internationale Plattform zur Anbahnung von EU-Projekten.
"Solche Veranstaltungen sind sehr wichtig, um neue Vorhaben anzubahnen und Erfahrungen auszutauschen", erklärte Ministerin Schulze.
"Die Plattform bietet europäischen und insbesondere NRW-Forscherinnen und Forschern aus Wissenschaft und Wirtschaft die Chance, sich frühzeitig auf das neue europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 einzustellen."

Eine Regulierung muss auf diese unterschiedlichen Betriebskonzepte ausgerichtet sein und insbesondere ausbeuterischen Prostitutionsformen sowie solchen, die die sexuelle Selbstbestimmung gefährden, Einhalt gebieten.
Wichtigster Faktor für die dynamischen Veränderungen des Marktes ist das Internet.
Nicht nur die Werbung für sexuelle Dienstleistungen hat sich weitestgehend ins Netz verlagert, Anbahnung und Vermittlung erfolgen ebenso virtuell.
Das Angebot vergrößert sich ständig, es wird differenzierter und transparenter.
Neben Internetplattformen, die auf Regionen und spezielle Sparten zugeschnitten sind, bilden sich zunehmend interaktive Foren, in denen auch direkte Kommunikation stattfindet.

Rund 30 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bereits eine Partnerschaft in Israel.
Es gab bislang indes keine Verbindungen zu Kommunen in der Umgebung des Gazastreifens.
Hier setzt das neue Projekt "Schalom - Chaveruth: Solidaritätspartnerschaften NRW-Israel" (Hebräisch für Frieden und Freundschaft) an und schafft neue Möglichkeiten für die Anbahnung und Umsetzung von kommunalen Partnerschaften.
Israelische Kommunen und Landkreise in der Umgebung des Gazastreifens sollen Partnergemeinden und Partnerkreise in Nordrhein-Westfalen erhalten.
Im Rahmen der Partnerschaften sollen gemeinsame Initiativen den Wiederaufbau vor Ort unterstützen.

Über das Kleeblatt-System wurden seit Kriegsbeginn rund 370 Patienten aus der Ukraine zur weiteren medizinischen Versorgung und Rehabilitation in nordrhein-westfälische Krankenhäuser verlegt.
4.
Die Landesregierung unterstützt die Anbahnung kommunaler (Solidaritäts-)Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Ukraine.
Seit Februar 2022 ist die Zahl der Partnerschaften von sechs auf 44 gestiegen.
5.

Der spätere Betrieb der Einrichtung erfolgt ebenso durch das Land, vertreten durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Fluchtministerin Josefine Paul: "Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im Herbst ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen, zu dem neben der Stärkung unserer Zentralen Ausländerbehörden auch die Planung einer weiteren Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige zählt.
Ich danke der Stadt Mönchengladbach für die konstruktive Zusammenarbeit in der Anbahnung des Vorhabens.
Unser Aufenthaltsrecht sieht Rückführungen für jene Personen vor, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags keine Bleibeperspektive in Deutschland haben.
Wir fördern daneben insbesondere auch die wichtigen Projekte der freiwilligen Rückkehr und setzen auf humanitäre und faire Verfahren in diesem für die Betroffenen sehr schwierigen Feld.

Bis zum 1. Juni 2019 müssen Projektvorschläge eingereicht werden, die im Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 verwirklicht werden sollen.
Erfolgreiche Bewerber erhalten eine Prämienzusage der Landesregierung in Höhe von bis zu 5.000 Euro pro Projekt als Kostenerstattung.
In den Jahren 2016, 2017 und 2018 hat die Landesregierung mit dem Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" bereits 69 bestehende und sich anbahnende Städte- und Projektpartnerschaften sowie Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Niederlanden und Belgien prämiert.
Weitere Informationen, die Bewerbungsunterlagen sowie Beschreibungen der 2016, 2017 und 2018 prämierten Projekte sind unter www.mbei.nrw abrufbar.

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und der RWE AG auf Eckpunkte für das Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf 2030 verständigt.
Die mindestens eingesparten 280 Millionen Tonnen CO2 sind ein Meilenstein für den Klimaschutz in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
Mit den vereinbarten Eckpunkten für einen Kohleausstieg 2030 ist eine der zentralen Vereinbarungen des schwarz-grünen Koalitionsvertrags in Nordrhein-Westfalen in die Wege geleitet.
Damit rückt das Ziel der Landesregierung - die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Pfad des Pariser Klimaabkommens auszurichten - ein gewaltiges Stück näher.
Gleichzeitig trägt die Vereinbarung der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Krise der Energieversorgung Rechnung, indem zusätzliche Kraftwerksleistung im Markt verbleibt und ausreichende Fördermengen in den nächsten Monaten und Jahren sichergestellt werden.

"Was wir jetzt brauchen, ist eine umweltgerechte, effiziente und wettbewerbsfähige Landwirtschaft, die gewappnet für die Herausforderungen der regionalen und globalen Versorgung und des Klimawandels ist," betonte Ministerin Silke Gorißen weiter.
Das Land Nordrhein-Westfalen hatte sich ebenfalls mit vier weiteren deutschen Landwirtschaftsministerien Ende Juni 2022 in einem gemeinsamen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen gewandt.
In dem Brief plädieren die Länder für eine einjährige Aussetzung der Regeln zum Fruchtwechsel und zur Stilllegungspflicht für 2023, um sich anbahnende Ernteausfälle und ausbleibende Agrarexporte aus der Ukraine abzufedern.

Unsere Verantwortung endet nicht mit der Haftentlassung!
Die Erfahrung zeigt: Arbeit und ein geregeltes Einkommen spielen dabei eine große Rolle.
Die Hürden, ein während der Haft angebahntes Beschäftigungsverhältnis nach der Haft anzutreten sind hoch.
Mit unserer kooperationsvereinbarung wollen wir das ändern.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen sich bereits während der Inhaftierung kennenlernen und ein Vertrauensverhältnis aufbauen können.

Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.

Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.
"Hintergrund ist, dass Eltern in der Regel den Bedarf für einen Betreuungsplatz nicht beim Jugendamt anzeigen, sondern sich direkt an die Kindertageseinrichtungen wenden.

"
Die Lesefassung der neuen Förderrichtlinie ist auf der Internetseite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen www.mhkbg.nrw zu finden.
Die Veröffentlichung im Ministerialblatt ist in die Wege geleitet.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird als zuständige Bewilligungsbehörde kontinuierlich die bereits gewährten Förderungen von 50 Prozent auf 100 Prozent von Amts wegen aufstocken.
Hintergrund:

Der ehemalige Oberkreisdirektor des Kreises Borken hat weit über Westfalen hinaus Akzente gesetzt: Als geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Vereins "Westfalen-Initiative", der sich zum Ziel gesetzt hat, bürgerschaftliches Engagement in Westfalen zu fördern, hat Raimund Pingel in den letzten Jahren zahlreiche Diskussionsveranstaltungen organisiert und durchgeführt.
Neben vielen anderen Projekten ist besonders das Engagement des Vereins bei der Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform hervorzuheben.
Viele Vorschläge, die die "Westfalen-Initiative" zur Entbürokratisierung in die Wege geleitet hat, konnten erfolgreich umgesetzt werden.
Darüber hinaus engagiert sich Raimund Pingel seit rund 40 Jahren im Vorstand für den Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes in Borken.
Dort hat er maßgeblich dazu beitragen, dass sich der Kreisverband Borken zu einem der größten im Landesverband Nordrhein-Westfalen entwickeln konnte.

Aktuell sind bereits zwei nordrhein-westfälische Städte - Köln und Duisburg - partnerschaftlich mit Städten in Dnipropetrowsk verbunden.
Thematisch umfasst die geplante Zusammenarbeit Bereiche, die für den Wiederaufbau und den bevorstehenden Beitrittsprozess zur Europäischen Union von besonderer Relevanz sind und die Potenzial für Kooperationen von beiderseitigem Nutzen beinhalten.
Unter anderem soll eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Klima- und Umweltschutz sowie Gesundheits- und Verkehrspolitik angebahnt werden.
Der Unterzeichnung der Absichtsklärung ging ein Gespräch der Kabinettmitglieder mit dem Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, voraus.
Der Botschafter nahm auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst an der Sitzung des Landeskabinetts teil.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen wird der Klage der Städteregion Aachen gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange 2 beitreten.
Umweltminister Johannes Remmel soll die erforderlichen Schritte in die Wege leiten.
Damit wehrt sich das Land nicht nur politisch, sondern auch juristisch gegen den Weiterbetrieb des Reaktors Tihange 2, bei dem massive Sicherheitsprobleme festgestellt wurde.
An dem Druckbehälter des nur etwa 65 Kilometer Luftlinie von Aachen entfernten Reaktorblocks waren bei Untersuchungen in den Jahren 2012 und 2014 nicht näher erklärliche Risse festgestellt worden.

Planungssicherheit für die Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in dieser Legislaturperiode durch die Landesregierung bisher in den Jahren 2017 bis 2021 mit insgesamt rund 140 Milliarden Euro Gesamtzuweisungen massiv unterstützt worden.
Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.
Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Eine weitere Entlastung mit dauerhafter Wirkung in Höhe von rund 1 Milliarde Euro erfahren die Kommunen mit der auf Drängen der Länder erfolgten Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft um 25 Prozentpunkte.

Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen KBE pro 100 Milliliter festgestellt wurde.
Es handelt sich dabei aber um eine andere Legionellenart als die, die im Sommer in Warstein zu Erkrankungen geführt hat.
Weitergehende Untersuchungen wurden bereits in die Wege geleitet.
Mit ersten Ergebnissen wird in den nächsten Tagen gerechnet.
Danach wird das Umweltministerium über weitere Vorsorgemaßnahmen entscheiden.

Hierbei handelte es sich um die kommunale Kläranlage in Kreuztal, in deren Belebungsbecken zwischen 140.000 und 2,6 Millionen Kolonie bildende Einheiten (KBE) pro 100 Milliliter festgestellt wurde.
Es handelt sich dabei aber um eine andere Legionellenart als die, die im Sommer in Warstein zu Erkrankungen geführt hat.
Damals wurden weitergehende Untersuchungen in die Wege geleitet, deren Ergebnisse jetzt vorliegen.
Aus Vorsorge- und Monitoringgründen hat das Umweltministerium jetzt folgende Maßnahmen veranlasst: 1.
Das Landesumweltamt (LANUV NRW) wurde beauftragt, im Januar weitere Gewässerproben im Ferndorfbach zu entnehmen und auf Legionellen zu untersuchen.

Alle, die ihre Stimme für die Nominierten abgeben, haben die Möglichkeit, sich bei einem Gewinnspiel exklusive Sneaker im einzigartigen felix-Design zu sichern.
Genau eine Woche nach dem Start des Publikumsvotings wurde im Rahmen der Pressekonferenz zudem erstmalig in der felix-Geschichte ein Einblick in die Zwischenstände bzw. Rangfolgen gegeben: Zu den Führenden im Voting gehören unter anderem Valentin Baus (Tischtennis), die Hockey Nationalmannschaft, Laura Nolte (Monobob) und Mats Hummels (Fußball).
In allen sechs Voting-Kategorien bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Gewinn der begehrten felix awards an.
Zwischenstände des Online-Votings zum felix award in der Übersicht (Stand: 6. November):
Gesamtzeitraum: Von 30.Oktober bis 19. November

Schulministerin Dorothee Feller: "Schule ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft - wir sind deshalb alle gefordert, uns mit dem Thema Gewalt auseinanderzusetzen.
Da dies ein soziales Problem ist, gibt es eben auch an den Schulen Vorfälle und Aggressionen, mit denen Lehrkräfte konfrontiert sind.
Wir haben in den vergangenen Monaten schon viele Maßnahmen in die Wege geleitet.
Und wir müssen diesen Vorfällen mit gebündelten Kräften begegnen.
Die Kooperation mit dem Innenministerium ist etwas gänzlich Neues.

Informationsveranstaltungen zu einzelnen Wettbewerbsrunden und Veranstaltungen für die konkreten Projektanbahnungen bei den programmspezifischen Beratungsstellen finden unter anderem zu folgenden Terminen statt.

Gewalt gegen Frauen spiegelt sich zunehmend auch im Internet wider: Beim Cybergrooming, der Online-Anbahnung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder, sind nach Expertinnenangaben 75 Prozent der Opfer Mädchen.
Gewalt gegen Frauen spiegelt sich zunehmend auch im Internet wider: Beim Cybergrooming, der Online-Anbahnung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder, sind nach Expertinnenangaben 75 Prozent der Opfer Mädchen.

* Start-ups und Mittelstand: Das Land vereinfacht die Kontaktanbahnung mit dem landesweiten Portal www.startups.nrw.

Die Themen des Deutschen Präventionstages sind vielfältig, unter anderem: Prävention in Schule und Kita, Sicherheit im öffentlichen Raum, das sogenannte "Cybergrooming" (gezieltes Einwirken auf Personen im Internet mit dem Ziel der Anbahnung sexueller Kontakte), Hasskriminalität, Radikalisierung- und Extremismusprävention, Häusliche und Partnerschaftsgewalt, Mobbing, Kinderpornografie in Schulchats, Prävention in Justizvollzug und Wiedereingliederung sowie Zivilcourage.

Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 24 Ländern kamen jetzt in die Landeshauptstadt, um die bereits zum sechsten Mal stattfindende internationale Plattform "Successful Research & Innovation in Europe 2014" zur Anbahnung von Projekten zu nutzen, die über Horizont 2020 gefördert werden können.

Das Verbraucherschutzministerium und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sprechen sich dafür aus, die Schutzlücke bei Vertragsanbahnungen im stationären Telekommunikationshandel zu schließen.

Die rund 60 DinA5-Seiten starke Broschüre enthält Informationen zum gesamten Lebenskreislauf von Städte- und Projektpartnerschaften: Von der Anbahnung und Organisation über die Gewinnung von Nachwuchskräften bis hin zur Erweiterung und Finanzierung von Partnerschaften.

Innovationsprofile für neun Regionen in Nordrhein-Westfalen sollen dabei unterstützen, sich zu vernetzen, Partnerschaften anzubahnen und Impulse für den innovationspolitischen Dialog zwischen Regionen und Landesregierung geben.
Die Profile sollen die Regionen dabei unterstützen, sich zu vernetzen, Partnerschaften anzubahnen und Impulse für den innovationspolitischen Dialog zwischen Regionen und Landesregierung geben.

Die Unternehmensvertreter nehmen in Teheran an Kooperationsbörsen teil, um Kontakte zu knüpfen und Geschäfte anzubahnen.

Sie werden darüber hinaus die Gelegenheit haben, Kooperationen für innovative Projekte anzubahnen und können sich mit anderen, dort erfolgreich tätigen Unternehmen austauschen.

Die Anschubfinanzierung soll es den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ermöglichen, Kooperationen anzubahnen, Workshops mit ihren Projektpartnern aus anderen EU-Ländern durchzuführen oder Hilfskräfte zur Unterstützung bei der Erstellung des Antrags einzustellen.