1. +++ (SEM)
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) plant und realisiert das Projekt.
Auftraggeber sind der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-und-regierungspraesidentin-radermacher-ueberreichen;
Themen: Planfeststellungsbeschluss
# ?, Planunterlagen
# ?, Rheinbrücke
# ?, Bezirksregierung
# ?, Einheit
# ?, Sitzung des Arbeitskreises
# ?, Autobahn
# ?, Bezirksverwaltung
# ?, Geodatenzentrum
# ?, Offenlage
# ?
2. +++ (SEM)
"Ich bedanke mich herzlich bei den zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bezirksregierung für die schnelle und konzentrierte Bearbeitung der Unterlagen.
Das ist eine tolle Leistung", freute sich Wüst.
Hintergrund Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.
Wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, erfolgt im nächsten Schritt die Offenlage.
Die DEGES plant und realisiert das Projekt.
Datum: 2018-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-fuer-die-rheinbruecke-neuenkamp-und-den-ausbau-der-a40;
Themen: Planfeststellungsbeschluss
# ?, Rheinbrücke
# ?, Duisburghäfen
# ?, Anschlussstellen
# ?, Neubau
# ?, Pendler
# ?, Ausbau
# ?, gute Nachricht
# ?, Lebensader in Ruhrgebiet
# ?, schnelle konzentrierte Bearbeitung
# ?
3. +++ (SEM)
Neben dem Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp wird die A40 auf dem oben genannten Abschnitt auf acht Spuren ausgebaut.
Auftraggeber sind der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.
Infos zum Projekt finden Sie auch hier: nrw.deges.de/projekte/a-40-ersatzneubau-der-rheinbruecke-duisburg-neuenkamp
Datum: 2018-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-vorzeitig-fertig-bezirksregierung-bereitet-den-weg-fuer;
Themen: Planfeststellungsbeschluss
# ?, Rheinbrücke
# ?, Ausfertigung
# ?, Planunterlagen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Planfeststellungsverfahren
# ?, Antragsunterlagen
# ?, Neubau
# ?, Einheit
# ?, Erörterungstermin
# ?
4. +++ (SEM)
5. September 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
com
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Verkehr
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Anhörungsbehörde
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Planfeststellungsbehörde
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Bundesrat
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?
5. ++ (IR)
Nun startet das Beteiligungsverfahren: Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbänden können bis 20.10.2017 schriftlich Stellung nehmen.
Außerdem gibt es zwei Anhörungen, je eine für Fachbehörden und Verbände.
Den Erlass zur Änderung des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) finden Sie nach Einleitung der Verbändeanhörung auf www.wirtschaft.nrw.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Erlass
# ?, Vorbehalte
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Fachbehörden
# ?, Ausbau
# ?, Anwohnerschutz
# ?, Windenergiepolitik
# ?, neue Rechtlage
# ?
6. ++ (IR)
Gleichzeitig werden die selben Verbände und Fachbehörden jeweils zu einer Anhörung eingeladen und der Landtag informiert.
Datum: 2015-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;
Themen: Start der Verbändebeteiligung
# ?, Windenergieerlass
# ?, Entwurf
# ?, Windenergieplanung
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Erlasslage für Windenergieausbau
# ?, Landesbetriebe
# ?, aktuelle Rahmenbedingungen
# ?, Regionalplanungsbehörden
# ?, Planung
# ?
7. ++ (IR)
Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen.
Nach ihrem Willen soll die vollständige Digitalisierung um sechs Jahre auf 2025 vorgezogen und der Geltungsbereich des E-Government-Gesetzes auf nahezu alle Behörden ausgeweitet werden.
Das Kabinett leitete den Entwurf den Verbänden zur Anhörung zu.
Datum: 2019-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;
Themen: Kabinett
# ?, Behördengänge
# ?, neues E-Governmentgesetz
# ?, Verwaltung
# ?, Onlinegeschäfte
# ?, gesamter Hochschulbereich
# ?, komfortabler Service
# ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz
# ?, Schriftform
# ?, Rechtsvorschriften
# ?
8. ++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium setzt sich dafür ein, die Strukturen zur Zusammenarbeit der Behörden bei der Aufklärung überregionaler Infektionsgeschehen, die durch Lebensmittel verursacht werden zu optimieren.
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium setzt sich dafür ein, die Strukturen zur Zusammenarbeit der Behörden bei der Aufklärung überregionaler Infektionsgeschehen, die durch Lebensmittel verursacht werden zu optimieren.
"Der aktuelle Fall von Listerienfunden in einem überregional agierenden Lebensmittelbetrieb zeigt erneut, dass wir die Abstimmung und die Informationswege der Behörden untereinander und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit verbessern müssen", sagte Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann am Freitag in Düsseldorf.
"Gleichwohl sind, wie auch im aktuellen Fall die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere eine Anhörung der Unternehmen zu beachten", sagte Bottermann.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckruf-mit-listerien-belasteter-lebensmittel-strukturen-zur-aufklaerung;
Themen: überregionale Infektionsgeschehen
# ?, Informationswege der Behörde
# ?, Lebensmittelüberwachung in München
# ?, Vertriebsliste
# ?, hessisches Verbraucherschutzministerium
# ?, konkrete Produktnamen
# ?, Vertriebswege
# ?, Behörden
# ?, Aufklärung
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?
9. ++ (IR)
Sie soll ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit dem Wolf ermöglichen und Entscheidungen der Naturschutzbehörden erleichtern.
Sie soll ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit dem Wolf ermöglichen und Entscheidungen der Naturschutzbehörden erleichtern.
Vorausgegangen war eine Verbändeanhörung, über 25 Stellungnahmen aus Naturschutz, Jagd und Landwirtschaft wurden ausgewertet und eingearbeitet.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Wolfsverordnung
# ?, einheitliches Verwaltungshandeln
# ?, Umgang
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Rückkehr
# ?, Konflikte
# ?, Maßnahme für Weidetierhaltung
# ?, Unterstützung für Weidetierhalter
# ?, Wolfspopulation
# ?, Zeitabläufe
# ?
10. ++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hatte Ende September 2013 einen Erlass herausgegeben, mit dem die Kreisordnungsbehörden angewiesen wurden, den Brütereien in NRW das Töten der männlichen Eintagsküken als tierschutzwidrig zu untersagen.
In einem Anhörungsverfahren hatten die Brütereien in den letzten Wochen die Möglichkeit, sich zu der geplanten Untersagung der Behörden zu äußern.
Datum: 2013-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;
Themen: männliche Eintagsküken
# ?, männliche Küken
# ?, Praxis des Tötens
# ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse
# ?, reine Renditegründe
# ?, Legehennenproduktion
# ?, massenhaftes Töten
# ?, Tiere
# ?, Mast
# ?, Lebewesen
# ?
11. ++ (IR)
* Das 1995 eingeführte "Freistellungsverfahren", mit dem kleine und mittlere Wohngebäude ohne Prüfung der Planung und Bauüberwachung der Bauaufsichtsbehörden realisiert werden können, wird aus Verbraucherschutzgründen wieder abgeschafft.
Strittige Fragen sind bereits während der Verbändeanhörung mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie der Architekten- und Ingenieurkammer erörtert worden.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ?
12. ++ (IR)
Die Zulassungsbehörde für PID-Zentren soll bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe errichtet werden.
Zu dem vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf wird zunächst eine Verbändeanhörung durchgeführt.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;
Themen: Einrichtung einer Ethikkommission
# ?, Ethikkommission für Entscheidung
# ?, PID-Anträge
# ?, PID-Verordnung
# ?, Ärztekammer
# ?, PID-Zentren
# ?, Präimplantationsdiagnostikzentren
# ?, erforderliche Regelungen
# ?, Mutterleib
# ?, Zulässigkeit
# ?
13. ++ (IR)
Der Gesetzentwurf sieht außerdem vor, dass die Behörden des Landes bis 2022 ihre Akten elektronisch führen sollen.
Zeitgleich zur Anhörung von Verbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die in den nächsten Wochen erfolgen wird, können alle Interessierten ihre Meinung zu dem Gesetzesentwurf über die Onlineplattform https://www.egovg.nrw.de mitteilen, kommentieren, bewerten und sich miteinander austauschen.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-government-gesetz-bringt-nrw-eine-neue-aera-des-digitalen-zeitalters;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, digitale Zukunft
# ?, Regierung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, elektronische Dienste
# ?, klassische Schreibmaschine
# ?, Internetzeitalter
# ?, Unterschrift von Anträgen
# ?
14. ++ (IR)
Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Errichtung des neuen Landesamts für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) ist getan: Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf über die Errichtung der neuen zentralen Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales gebilligt und beschlossen, die Verbändeanhörung durchzuführen.
Insbesondere soll die bisher bei den Bezirksregierungen für Bereiche des öffentlichen Gesundheitsdienstes verortete Aufsichtsfunktion über die unteren Gesundheitsbehörden auf das LfGA NRW übertragen werden.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-auf-den-weg-gebracht-landeskabinett-treibt-errichtung-des;
Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, neues Landesamt
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, Synergien
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Aufsichtsfunktion
# ?, Dienst der Leitung
# ?, Errichtung für Arbeitsschutz
# ?, Landesoberbehörde für Gesundheit
# ?
15. ++ (IR)
Hier muss die zuständige Behörde die Ursachen-Ermittlungen aufnehmen.
Bis auf eine Anhörung im Juli 2011 zu dem geplanten Verordnungsvorhaben hat das Bundesverbraucherschutzministerium die Verordnung aber bisher nicht weiter vorangetrieben.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-veroeffentlicht-untersuchungsergebnisse-zu;
Themen: Warentest
# ?, Untersuchungsergebnisse
# ?, Mineralölverunreinigungen
# ?, Rahmen der Routineüberwachung
# ?, mineralölhaltige Druckfarben
# ?, Stiftung
# ?, Lebensmittelverpackungen
# ?, Verwendung
# ?, Adventskalenderschokoladen
# ?, Verband der Süßwarenindustrie
# ?
16. ++ (IR)
Danach übernahmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung und haben die eingereichten Unterlagen der Krankenhäuser sowie die Verhandlungsergebnisse intensiv geprüft.
Im Anschluss hat das MAGS auf Basis der Berichte und Voten der Bezirksregierungen und weiterer Unterlagen seine Planungsüberlegungen entwickelt und im Sommer 2024 die ersten beiden Anhörungsverfahren gestartet.
Datum: 2024-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;
Themen: Krankenhäuser
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Mindestvoraussetzungen
# ?, Mitglieder des Landesausschusses
# ?, bestimmte Leistungsgruppen
# ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung
# ?, Krankenkassen
# ?, Qualitätskriterien
# ?, Erfahrung
# ?
17. ++ (IR)
Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbändeanhörung.
Gleichzeitig müssen Schulen, die neue Modelle erweiterter Selbstverwaltung und Eigenverantwortung verwirklichen, der Schulaufsichtsbehörde nicht mehr jährlich Berichte über den schulischen Betrieb vorlegen, sondern nur noch im Rhythmus von maximal fünf Jahren.
Datum: 2024-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-koennen-individuelle-staerken-von-schuelerinnen-und-schuelern-gezielter;
Themen: bürokratische Aufgaben
# ?, Schulgesetz
# ?, Atemzug
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, Landeskabinett
# ?, individuelle Stärken
# ?, Förderung für Schülerinnen
# ?, Schritt
# ?, aktueller Stand
# ?, Weg
# ?
18. ++ (IR)
Die Errichtung des neuen Landesamts für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) schreitet weiter voran: Nach Abschluss der Verbändeanhörung hat das Landeskabinett beschlossen, den Gesetzentwurf zur Umsetzung der neuen Strukturen in den Landtag einzubringen.
Zusätzlich ist vorgesehen, die bisher bei den Bezirksregierungen verortete Aufsichtsfunktion über die unteren Gesundheitsbehörden auf das neue Landesamt zu übertragen.
Datum: 2024-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesamt-fuer-gesundheit-und-arbeitsschutz-landesregierung-bringt;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ?, neues Landesamt
# ?, Fachkompetenzen
# ?, Lebensphasen
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Landeszentrum
# ?
19. ++ (IR)
Damit soll den Behörden in NRW erstmals ein Überblick ermöglicht werden, wer wo gefährliche Tiere hält.
Landeskabinett verabschiedet Eckpunkte für neues Gefahrtier-gesetz - Gesetzentwurf zur Haltung gefährlicher Tiere geht in die Verbändeanhörung
Datum: 2014-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;
Themen: Arten der Gattung
# ?, gefährliche Tiere
# ?, Anzeigepflicht
# ?, Skorpione
# ?, Puffotter
# ?, Sachkundenachweis
# ?, Unterfamilien
# ?, Zahl von Vorfällen
# ?, gefährliche Tierart
# ?, gefährliches Tier
# ?
20. ++ (IR)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 22. September 2026, einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, der nun in die Verbändeanhörung geht.
Zugleich sollen Unternehmen, Behörden und Gerichte vor bürokratieaufwändigen Einzelfallauseinandersetzungen geschützt werden.
Datum: 2026-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-will-fuer-unternehmen-rechtssicherheit-zu;
Themen: Verdienstausfallentschädigungen
# ?, Vertrauensschutz
# ?, Nachgang der Bewältigung
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Coronapandemie
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Sinn des Vertrauensschutzes
# ?, aktuelle wirtschaftliche Situation
# ?, bürokratieaufwendige Einzelfallauseinandersetzungen
# ?
21. ++ (IR)
Der Kreis Wesel ist die zuständige Naturschutzbehörde für das Wolfsgebiet Schermbeck.
Erst nach Auswertung der möglicherweise in der Anhörung vorgebrachten Gesichtspunkte wird eine abschließende Entscheidung getroffen werden.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ?