Minden, Ankommen in Bärenkämpen
Einrichtung eines Stadtteiltreffs als Anlaufstelle und Treffpunkt für den Stadtteil, Quartiersmanagement und Verfügungsfonds zur Unterstützung bürgerschaftlicher Initiativen.
Sämtliche Projekte, die im Rahmen des Städtebau-Sonderprogramms gefördert werden, finden Sie auch im Anhang.
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* mbwsv 18.03.2016_Anlage Städtebau-Sonderprogramm

Insgesamt sollen somit landesweit etwa 165 Millionen Euro eingesetzt werden.
Diese Zahlen machen deutlich, dass das Land NRW einen ganz klaren Schwerpunkt setzt: Erhalt vor Neubau.
Die Übersicht über die vorgesehenen Maßnahmen des Erhaltungsprogramms 2016 für die nordrhein-westfälischen Landesstraßen finden Sie im Anhang dieser Meldung.
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* Erhaltungsprogramm 2016

Ansprechpartner vor Ort zum Thema "Bürgerradwege" sind die Regionalniederlassungen von Straßen.
NRW, die die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen.
Eine Liste der 2015 geförderten Projekte finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.

Die Landesregierung unterstützt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem durch Informationsmaterial sowie bei der Organisation des Schulbesuchs.
Dadurch werden Besuche bei über 25 verschiedenen Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen (u.a. in Aachen, Bonn, Bochum, Düsseldorf und Wuppertal) ermöglicht.
Eine Liste mit allen Terminen und den beteiligten Schulen befindet sich im Anhang.
Hintergrund Europatag
Der Europatag oder auch der Schuman-Tag geht zurück auf die sogenannte Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950.

Neben den kommunalen Projekten investiert das Land Nordrhein-Westfalen in die Rad- und Fußwege an Landesstraßen 12,4 Millionen Euro.
Das sind fünf Millionen Euro mehr, als im letzten Jahr umgesetzt wurden.
Im Anhang und auf unserer Homepage www.vm.nrw.de finden Sie die 118 neuen Vorhaben zur Förderung der kommunalen Nahmobilität 2018.

Nähere Details hierzu werden Mitte des Jahres bekannt gegeben.
Insgesamt ist das Haushaltsvolumen 2019 für die kommunale Nahmobilität gegenüber dem Vorjahr um 3,47 Millionen Euro erhöht worden.
Im Anhang und auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr www.vm.nrw.de finden Sie die 145 neuen Vorhaben zur Förderung der kommunalen Nahmobilität 2019.
Das Programm im Detail: Der Schwerpunkt des Nahmobilitätsprogramms liegt mit rund 15 Millionen Euro beim Bau von Rad- und Fußverkehrsanlagen.
Die AGFS-Mitgliedskommunen werden mit rund 1,6 Millionen Euro bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit für die Nahmobilität gefördert.

Diese sind bereits über das Interessensbekundungsverfahren des Ministeriums für das Ausbildungsjahr 2018/19 ausgewählt.
Insgesamt profitieren von dem Programm 41 Städte und Kreise mit einer Bewerber-Stellen-Relation ungünstiger als 1:1, das heißt, in diesen Städten und Kreisen gibt es mehr Bewerber als freie Ausbildungsplätze.
Weitere Informationen zu Ihrer Region finden Sie im Anhang dieser Presseinformation.
Eckpunkte des Ausbildungsprogramms NRW
* Die Auswahl der AZAV-zertifizierten Bildungsträger (AZAV: Akkreditierungs- und Zulassungsversvordung Arbeitsförderung) ist im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgt.

Wir freuen uns, dass sich die ausländischen Unternehmen am Standort NRW so gut entwickeln.
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Hinweis: Factsheet zur Umfrage "Investitionsstandort NRW - Der Standort NRW im Urteil internationaler Unternehmen" finden Sie auf www.wirtschaft.nrw.de in Anhang an diese Pressemitteilung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.

Mit dem Zukunftsnetzwerk bieten wir den Städten eine Plattform - um Wissen auszutauschen, Projekte zu vernetzen und das kommunale Mobilitätsmanagement voranzutreiben.
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Eine Liste mit den neu beigetretenen Kommunen finden Sie im Anhang.
Weitere Informationen: www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de
Pressekontakt: Leonie.

Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen: "Die Beauftragten fordern einstimmig, dass Bund und Länder zusammen über die Parteigrenzen hinweg nun endlich das Teilhaberecht umsetzen sollen."
Die Beauftragten fordern die Beteiligung der Menschen mit Behinderungen bei der Reform der Eingliederungshilfe und sehen dabei das SGB IX als zentrales Leistungsgesetz.
Anhang: Düsseldorfer Erklärung
Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern zum Reformprozess der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung Derzeit diskutieren wir in Deutschland Neuregelungen der Leistungen für Menschen mit Behinderung.
Seit mehr als vier Jahren gilt in die Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).

Bis 2008 wurden für die Mitfinanzierung der Leistungen jährlich noch 109,9 Mio. Euro vom Bund aufgewendet.
Im Jahr 2009 waren es 119,5 Mio. Euro, und bis zum Jahr 2013 stiegen die aufgewendeten Bundesmittel bereits auf 992,8 Mio. Euro.
Eine Aufstellung der genauen Leistungen für die jeweiligen Kommunen zur Mitfinanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in NRW finden Sie im Anhang.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Darüber hinaus werden 2 Ortsumgehungen beziehungsweise Entlastungsstraßen neu gebaut.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 finden Sie im Anhang und auf unserer Website.
Hintergrund Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Davon stehen rund 2.770 Hektar (51 Prozent) für die gewerbliche Zwecke zur Verfügung.
Hinzu kommen erhebliche Anteile für Erholungsflächen (rund 970 Hektar), neue Straßen oder Schienenwege (rund 400 Hektar) und Wohnbebauung (rund 90 Hektar).
Sie finden die Vereinbarung im Internet unter www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung und unter www.konzept-ruhr.de
Pressekontakte: Ulrike Coqui, ulrike.coqui@mweimh.nrw.de, Telefon: 0211/61772-432 Christof Beike, Christof.beike@rag.de, Telefon: 02323/152 596 Jens Hapke, hapke@rvr-online.de, Telefon 0201/2069-495
Hintergrundinformationen zur Vereinbarung "Revitalisierung von Bergbauflächen"

Der jetzt zur Verfügung stehende Forschungsbericht benennt Chancen und Herausforderungen für die zukünftige Arbeit für und mit Parks und Gärten.
Er zeigt Entwicklungsmöglichkeiten und Ressourcen auf.
Den Forschungsbericht mit Anhang finden Sie auf http://www.mbwsv.nrw.de/.

Das Verkehrsministerium fördert auch das landesweit gültige Zuschlagsticket "NRWupgrade".
2019 hat das Land 2 Millionen Euro dafür eingeplant, 2020 stehen 4,9 Millionen Euro zur Verfügung.
Anhang:
Weiterführende Informationen zum Azubiticket

* Plattformen zu erhalten und zu schaffen für einen Dialog auf Augenhöhe zwischen betroffenen Anwohnern und Kommunen, Behörden, Unternehmen und weiteren Beteiligten.
So soll die Situation der Bergbaubetroffenen und ihre Ausgangsposition bei der Geltendmachung und Durchsetzung berechtigter Ausgleichs- und Ersatzansprüche verbessert werden.
Den Wortlaut der Vereinbarung finden Sie im Internet auf www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.
Pressekontakte: Mirjam Grotjahn, Mirjam.
Grotjahn@mweimh.nrw.de, Telefon: 0211/61772-124 Christof Beike, Christof.beike@rag.de, Telefon: 02323/152 596 Stephanie Schunck, Stephanie.

Auch investiert Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser, der Bund weitere 630 Millionen Euro.
Zudem stellt das Land über seine Förderbank NRW.BANK weitere Unterstützungsprogramme bereit, um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten.
Im Anhang befindet sich eine kommunalscharfe Berechnung der Ausgleichszahlungen für die Gewerbesteuermindererträge.
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* mhkbg_fm_09.12.2020_Anlage

Außerdem liefert sie wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt.
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Hinweis: Sie finden den "Kreativ-Report NRW" im Internet als Anhang zu dieser Pressemitteilung unter www.wirtschaft.nrw.de.
Pressekontakt: E-Mail: Ulrike.
Coqui@mweimh.nrw.de Telefon 0211 837 - 2607

Das unterstützen wir gerne", sagte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen.
Die Ernährungsbranche in Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Die Liste der Preisträger finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
Fotos von der Übergabe an die an der Veranstaltung teilnehmenden Preisträger finden Sie unter:
https://www.picdrop.com/fotografiegiuliocoscia/83KW3z8UZ6

Wir bauen nun darauf, dass viele Bürgerinnen und Bürger an der Befragung teilnehmen und uns helfen, Licht ins Dunkel zu bringen.
"
Im Anhang finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Dunkelfeldstudie

Es wurde von der Landesregierung im Jahr 2021 zu einem Forschungsinstitut weiterentwickelt.
Die Summer School wird von der Candid Foundation in Zusammenarbeit mit dem Einstein Center Digital Future in Berlin (ECDF), mit der Barenboim-Said-Akademie, dem Center for Advanced Internet Studies in Bochum (CAIS), dem Digital Arabia Network und der Fernuniversität in Hagen durchgeführt.
Eine Liste der Dozierenden der Summer School befindet sich im Anhang.
Hintergrund Candid Foundation
Die Candid Foundation gGmbH ist eine unabhängige Non-Profit-Organisation mit Sitz in Berlin.

Nordrhein-Westfalen, als Schlüsselregion im Herzen Europas, will dazu seinen Teil beitragen.
"
Hinweis: Der bei der Auswärtigen Kabinettsitzung am 18. Juni 2019 verabschiedete Grundsatzbeschluss "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" liegt als Anhang bei.
1 / 8 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
* Foto: LV EU / Philippe Veldeman

* L 321 Wiehl/Bielstein und Wiehl/Oberbantenberg
* L 740 Winterberg (B 480) bis Medebach
Das gesamte Landesstraßenbauprogramm 2021 finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
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* Landesstraßenbauprogramm 2021

Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.
Der zweite Teil des Nahmobilitätsprogrammes 2021 wird voraussichtlich nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2022 in den Landtag veröffentlicht.
Die Liste der geförderten Maßnahmen finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
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* Projektliste Förderprogramm Nahmobilität 2021 Teil 1

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* Zweite Stellungnahme Expertenrat Corona NRW
* Anhang zur zweiten Stellungnahme - mögliche Indikatoren für ein Dashboard
* Second Statement Coronavirus Expert Committee NRW
* Appendix of the Second Statement - Possible Indicators of a Dashboard

Eine aktuelle Videobotschaft von Ministerin Ursula Heinen-Esser zur Verleihung ist auf den folgenden Social-Media-Kanälen zu sehen: @umwelt_NRW (Instagram-Story) sowie @UmweltministeriumNRW (Facebook-Story).
Unter #MeisterWerkNRW werden sich Ministerium und Preisträger verlinken.
Eine Auflistung aller Preisträger finden Sie im Anhang.
Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre "Meister.
Werk.

Gerade in den Sommermonaten bietet sich ein verlängertes Wochenende in NRW an: Gäste profitieren von günstigen Hotelangeboten und einer Vielzahl an städte- und kultur-, aber auch aktivtouristischen Angeboten", erklärte die Geschäftsführerin des Tourismus NRW, Dr. Heike Döll-König.
Die Sommerreise hat Tourismus NRW gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und den beteiligten Städten und Regionen organisiert.
Die genaue Route mit Hinweisen zur journalistischen Begleitung finden Sie im Anhang sowie unter www.wirtschaft.nrw.de (im Bereich Presse/Pressemitteilungen).
Unter twitter.com/tourismusnrw berichtet Tourismus NRW live über die Reise.
Ausflugstipps zu den einzelnen Stationen gibt es unter www.facebook.com/DeinNRW und www.twitter.com/deinnrw.

Inspiration Kur und Freizeit GmbH Schmallenberg Schmallenberg Sehnsuchtsziel Natur Tourismus NRW e.V. Düsseldorf Senne für alle Sinne Biologische Station Kreis Paderborn - Senne Delbrück Sight Running NRW Architektenkammer Nordrhein-Westfalen Düsseldorf Smart4You Kreis Soest Soest Storytelling OstWestfalenLippe GmbH Bielefeld Urban Lifestyle Tourismus NRW e.V. Düsseldorf UrftAuenErlebnis Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen Nationalparkforstamt Eifel Schleiden-Gemünd VELO CAP Radfahren SCI:
Moers Gesellschaft für Einrichtungen und Betrieb sozialer Arbeit mbH Moers Wanderweg Wasserstaaten Stadt Freudenberg Freudenberg Zeitfenster Dortmund DORTMUNDtourismus GmbH Dortmund Zukunft für kleine Hotels Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH Winterberg Zukunftsfit Wandern OstWestfalenLippe GmbH Bielefeld Zukunfts-WERTE Orte Gemeinde Burbach Burbach
Die Kurzbeschreibungen der Projekte finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung und im Internet unter www.wirtschaft.nrw.de.
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* Kurzbeschreibung der Projekte

Sankt Augustin Optimierung der Lernumgebung im Offenen Ganztag an der Kath. Grundschule Sankt Martin Durch die Umgestaltung der Mensa und ein neues Raumkonzept entstehen neue Gruppen und Mehrzweckräume.
Das Schulparlament wurde frühzeitig in den Planungsprozess einbezogen.
Sämtliche Projekte, die im Rahmen des Städtebau-Sonderprogramms gefördert werden, finden Sie auch im Anhang dieser Pressemitteilung und auf unserer Homepage www.mbwsv.nrw.de.

Die IUT setzt sich für ein soziales Mietrecht, bezahlbaren Wohnraum und Mietermitbestimmung ein.
Hinweis für die Redaktionen: Fotos von der Unterzeichnung in Brüssel finden Sie ab 17.00 Uhr auf www.mbwsv.nrw.de.
Die komplette Europäische Erklärung zu einer verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Telefon 0211/3843-1013

Dass der direkt von der Landesregierung initiiert worden war, damit hatte niemand gerechnet.
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Anhang Informationen zur Studie Durchgeführt wurde die Untersuchung vom InWIS (Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung an der Ruhr-Universität Bochum und an der EBZ Business School) und dem Fachbereich Sozialwesen der Fachhochschule Münster.
Im Rahmen der Studie wurden zwischen dem 26.03. und dem 02.04.2020 insgesamt 1.012 Personen ab 18 Jahren befragt (761 Personen telefonisch und 251 Personen online).
Die Ergebnisse sind repräsentativ für Nordrhein-Westfalen, da in der Stichprobe sowohl die regionale Verteilung der Befragten sowie ihre Zugehörigkeit zu Altersgruppen beachtet wurde.

Schwerpunkte der Landesinitiative sind neben den Kümmerer-Projekten unter anderem eine Vereinbarung des Landes mit der Wohnungswirtschaft, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen zur Verfügung stellen will, sowie Kältehilfen für obdachlose Menschen und eine aufsuchende Drogenhilfe insbesondere für Menschen, die auf der Straße leben.
Informationen zur Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" und zur Wohnungslosenstatistik: www.mags.nrw/hilfe-bei-wohnungslosigkeit
Anhang
Hinweis an die Redaktionen: Kümmerer Projekte sind in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen angelaufen.
Für journalistische Recherchen vor Ort können Sie folgende Kontakte nutzen; wir bitten Sie jedoch, diese nicht zu publizieren.

Zusätzlich erhalten sechs Städte, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Gladbeck (Kreis Recklinghausen), Hamm, Lichtenau (Kreis Paderborn), Velbert (Kreis Mettmann), Vreden (Kreis Borken) und Wuppertal.
Den jeweiligen Kurzbeschreibungen der erfolgreichen Bewerbungen der ausgezeichneten Kommunen finden Sie im Anhang.
Fotos der Auszeichnungsveranstaltung können Sie im Nachgang hier herunterladen.
Dokument

Weitere Hintergrundinformationen: http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/luftqualitaet:index.
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Weitere Informationen zu gesundheitlichen Auswirkungen von Feinstaub und Stickstoffdioxid finden Sie außerdem im Anhang dieser Pressemitteilung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Raphaela Hensch, Telefon: 0211 4566-748.

So hat beispielsweise ein Hagener Industriezulieferer vorbildlich aufgezeigt, dass Menschen mit Behinderungen selbstverständlich in den Arbeitsalltag eines Industrieunternehmens eingebunden werden können;
Schülerinnen und Schüler einer Gesamtschule und einer Förderschule stellen im Oberbergischen Kreis gemeinsam Apfelsaft her und vermarkten diesen; und im Münsteraner "Schrägstrichtheater" stehen Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam auf der Bühne und bieten mit Gebärdendolmetschern für Gehörlose und Audiodeskription über Kopfhörer für Sehgeschädigte ein in jeder Hinsicht inklusives und barrierefreies Theatererlebnis.
Eine Übersicht über alle Preisträger-Projekte mit einer kurzen Beschreibung, der Preiskategorie und -summe sowie Ansprechpartnern für weitere Recherchen finden Sie im Anhang.
Der Inklusionspreis Nordrhein-Westfalen soll künftig jedes Jahr vergeben werden.
Der Preis ist eines von vielen Instrumenten aus dem Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv", mit dem die Landesregierung die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen und Politikfeldern voranbringen will.

Hinweis an die Redaktionen:
Wir bitten von Anfragen an die Mitglieder des Sachverständigenaus-schusses abzusehen, da sie sich aus oben genannten Gründen nicht öffentlich äußern dürfen.
Die vollständige Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tischs entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Dieser Betrag setzt sich aus den Ansprüchen der Gemeinden (etwa 495,3 Millionen Euro) und den Ansprüchen des Landes (etwa 115 Millionen Euro) zusammen.
Im kommenden Jahr werden voraussichtlich 319 Gemeinden einen positiven Abrechnungsbetrag erhalten.
Die Modellrechnung ELAG 2017 für alle Kommunen sind dem Anhang beigefügt.
Zudem kann die Modellrechnung unter folgendem Link abgerufen werden: www.mhkbg.nrw.
Hintergrund: Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 11. Dezember 2007 - VerfGH NRW 10/06 - dem Land aufgegeben, eine etwaige signifikante kommunale Überzahlung an den Einheitslasten des Landes auszugleichen.

* für Maßnahmen der Gemeinden höchstens 250.000 Euro
* für Maßnahmen Privater höchstens 50.000 Euro.
Der Programmentwurf zur Dorferneuerung ist dem Anhang beigefügt.
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Förderanträge für den Investitionspakt Sportstätten 2020 sind bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung bis zum 16. Oktober 2020 zu stellen.
Für das Programmjahr 2021 sind die Anträge bis zum 15. Januar 2021 an die zuständige Bezirksregierung zu richten.
Die Bekanntmachung mit sämtlichen Informationen zum Investitionspakt Sportstätten sind dem Anhang beigefügt und im Internet unter www.mhkbg.nrw.de abrufbar.
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Bei Kommunen mit geringer Einwohnerzahl kann die Effektivität einer ausschließlich auf Grundlage der Einwohnerrelation gewährten Zuweisung durch bestehender Fixkosten (zum Beispiel im Zusammenhang mit der Einstellung neuen Personals) unzureichend sein.
Um dies zu vermeiden, erhalten alle Kommunen mindestens 300.000 Euro.
Im Anhang zu dieser Pressemitteilung finden Sie die Verteilung der Mittel für die einzelnen Kommunen.

Sonderpreis "Junge Heimat"
"Kinderpfad durch Rellinghausen & Stadtwald" in Essen der Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald e.V.
Im Anhang zu dieser Pressemitteilung finden Sie die Projektbeschreibungen und Jurybegründungen zu den einzelnen Preisträgerinnen und Preisträgern.
Hintergrund:
* Über den Landes-Heimat-Preis: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.

Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse.
"
Die kompletten Städtebauförderprogramme Nordrhein-Westfalen 2019 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mhkbg.nrw und im Anhang dieser Pressemitteilung.
Anhang Städtebauförderung 2019 - 466,5 Millionen Euro gehen in 207 nordrhein-westfälische Kommunen

Deshalb sind nur solche Maßnahmen zu beantragen, für die vor Ort eine Bewilligungsreife hergestellt worden ist.
Vorrang haben Maßnahmen in Kommunen, die eine zügige Durchführung der Maßnahme erwarten lassen und deren Ausgabereste sich in einem vertretbaren Rahmen bewegen.
Die Bekanntmachung zu den Programmen der Städtebauförderung 2019 und dem Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier 2019" sind dem Anhang beigefügt und im Internet unter www.mhkbg.nrw.de abrufbar.
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Unter Leitung des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans, aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, beraten am Donnerstag in Brüssel Ministerpräsident Armin Laschet und die weiteren Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder über eine Vielzahl aktueller europapolitischer Themen, unter anderem über die Reaktion der EU auf die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium, über den EU-Austritt Großbritanniens und die Förderung der Regionen aus dem EU-Haushalt nach 2020.
Als Gesprächspartner stehen unten anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Kommissare Günther Oettinger und Corina Cretu sowie Michel Barnier, Beauftragter der EU-Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, zur Verfügung.
Die gemeinsame Erklärung "Für einen partnerschaftlichen fairen Freihandel" liegt dieser Pressemitteilung als Anhang bei.

"Auf diese Weise kann beispielsweise ein Eigentümer eines Denkmals die Darlehensförderung nicht nur für die denkmalgerechte Erneuerung seiner Fenster, sondern für seinen gesamten Umbau beantragen", sagte Michael Groschek, Minister für Wohnen und Stadtentwicklung.
Die beiden Darlehensprogramme stehen ab dem 1. Oktober 2013 zur Verfügung.
Die Förderkonditionen im Einzelnen finden Sie im Anhang.
Neues Darlehensprogramm im Rahmen der Wohnraumförderung des Landes (20 Millionen Euro) für selbst genutztes Wohneigentum: Aufgrund der günstigen Zinskonditionen zeigen Modellrechnungen, dass der Wegfall des Zuschusses durch einen geringeren Finanzierungsaufwand in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen wird.
Neues Darlehensprogramm der NRW.BANK für gewerblich oder kulturell genutzte sowie religiöse Baudenkmäler (40 Millionen Euro): Auch bei gewerblich oder kulturell genutztem Eigentum werden sich Antragsteller in den meisten Fällen gegenüber der Zuschussförderung besser stellen.

Kurz gesagt: Der Verkehr muss (weiter-) fließen und nebenbei müssen zahlreiche Baustellen abgewickelt werden.
Die Taktung ist sehr eng, teilweise ist sie minutiös geplant, und ob alles so gelingt wie geplant, kann heute niemand versprechen.
Die wesentlichen Baustellen im Kölner Raum bis zum Beginn des Ersatzneubaus der Leverkusener Rheinbrücke der A1 finden Sie im Anhang.
Die in der Pressekonferenz am 3. Februar 2015 vorgestellten Baustellenkarten mit den verschiedenen Bauphasen finden Sie in digitaler Form unter folgendem Link: /mbwsv/presse/pressemitteilungen/Archiv_2015/2015_02_03_Koelner_Massnahmen/Massnahmen.
pdf

Darüber hinaus werden die fünf Bezirksregierungen und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz das Programm abwickeln.
"Mit weniger Schnittstellen, schnelleren Verfahren und besseren Informations- und Beratungsangeboten wollen wir es für kleine und mittlere Unternehmen einfacher machen, Anträge zu stellen", sagte Duin.
Eine Übersicht der Wettbewerbe und ihrer Start-Termine finden Sie im Internet unter www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.
Ausführliche Informationen zum ERFE-Programm in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.efre.nrw.de.
Pressekontakt: E-Mail: Mirjam.

Er zeigte sich erfreut, dass der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 im Land auf breite Resonanz der Menschen getroffen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gelte es zu stärken, um die Erfolge der Städtebauförderung zu sichern.
Das komplette Städtebauförderprogramm NRW 2015 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de und im Anhang dieser Pressemitteilung.
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* Informationen zur Städtebauförderung

Grundlage für die Bundesmittel ist das Entflechtungsgesetz (Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen, - EntflechtG).
Der Mittelansatz ist genauso hoch wie im Vorjahr.
Eine Liste aller Vorhaben der Stadtverkehrsförderung 2012 finden Sie auf unserer Homepage (www.mwebwv.nrw.de) im Anhang an diese Pressemitteilung.
Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau) als Fördergrundlage zu finden.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mwebwv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Das Land übernimmt hiervon 40 Prozent - bis zu 12.000 Euro pro Bus.
Damit werden die Aktivitäten zur Verbesserung der Luftqualität in den nordrhein-westfälischen Kommunen weiter verbessert.
Ein Foto der Rheinbahn-Elektrobusse finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
Bitte beachten Sie die Quellenangabe ("Quelle: Rheinbahn").
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Der gemeinsame Neustart ist in den vergangenen Monaten von den Oberbürgermeistern der Städte Bottrop und Gelsenkirchen, Bernd Tischler und Frank Baranowski, und dem Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb, in Abstimmung mit dem Wirtschaftsminister vereinbart worden.
Gemeinsam mit den Kommunen haben Vertreter der IHK Nord Westfalen, der Handwerkskammer Münster, des DGB und der Bezirksregierung Münster ein Handlungskonzept ausgearbeitet.
Zitate von Bernd Tischler, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop, Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Cay Süberkrüb, Landrat des Kreises Recklinghausen, und Peter Schnepper, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen, finden Sie auf www.wirtschaft.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.
Pressekontakt: E-Mail: Mirjam.
Grotjahn@mweimh.nrw.de Telefon 0211/61772-124

Download Richtlinie [hier].
Download Antrag [hier].
Schicken Sie das unterschriebene Antragsformular zusammen mit den Anhängen gerne als zusammenhängendes PDF-Dokument an TierSchB@mlv.nrw.de oder auf dem Postweg an:
Die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Stadttor 1 40219 Düsseldorf
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an Melina Brauers unter 0211-3843-1051.

Download Richtlinie [hier].
Download Antrag [hier].
Schicken Sie das unterschriebene Antragsformular zusammen mit den Anhängen gerne als zusammenhängendes PDF-Dokument an TierSchB@mlv.nrw.de oder auf dem Postweg an:
Die Tierschutzbeauftragte
des Landes Nordrhein-Westfalen

Madaster wird dabei gegenüber dem Ministerium bei der Erarbeitung von Standards und Definitionen sowie entsprechender Kriterienkataloge unterstützend wirken.
Der geschlossenen Kooperationsvereinbarung können Partnerinnen und Partner aus den am Bau beteiligten Organisationen und Verbänden sowie die Kommunalen Spitzenverbände durch gesonderte Unterzeichnung beitreten.
Ein Foto zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Unternehmen Madaster Germany GmbH ist dem Anhang beigefügt.
Hintergrund:
* Madaster ist die globale Online-Plattform, die den zirkulären Einsatz von Produkten und Materialien in der Bauwirtschaft - also eine Circular Real Estate - ermöglicht.

* Wuppertal (Bergische Museumsbahn) 77.400 Euro für den Austausch von Schwellen
* Zülpich (Stadtmauer) 132.000 Euro für die Instandsetzung der mittelalterlichen Stadtmauer
Die Veröffentlichung des Landesprogramms ist dem Anhang beigefügt.
Landesprogramm Denkmalförderung 2026
* Landesprogramm zur Denkmalförderung 2026

Das zdi-Qualitätssiegel wird jährlich vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen an die zdi-Netzwerke vergeben, die bestimmte Qualitätskriterien erfüllen.
Merkmale für eine nachhaltige MINT-Bildung in der Region sind unter anderem bedarfsgerechte und zielgruppenspezifische Angebote, die regionale Vernetzung und ein kontinuierlich hochwertiges außerschulisches MINT-Bildungsangebot.
Anhang
Region zdi-Netzwerk Aachen (Stadt) und Kreis Heinsberg zdi-Netzwerk Aachen und Kreis Heinsberg Aachen (Städteregion) und Kreise Düren und Euskirchen zdi-Zentrum ANTalive Städteregion Aachen, Kreise Düren und Euskirchen Bergische Städte:
Remscheid, Solingen, Wuppertal zdi-Zentrum BeST - Bergisches Schul-Technikum Bielefeld zdi-Netzwerk experiMINT Bielefeld Bochum zdi-Netzwerk MINT.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Zukunft unserer Kinder und damit unseres Landes hängt von guten und engagierten Lehrerinnen und Lehrern ab.
Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für diesen großartigen und wertvollen Beruf entscheiden.
Mit dem Nachtrag lösen wir die Zusage ein, binnen 100 Tagen nach Amtsantritt die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter in einem Stufenplan auf A13 anzuheben und die Besoldung der aktiven Lehrkräfte anzupassen.
Damit werten wir den Lehrerberuf weiter auf.
"

Nunmehr teilte das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Genehmigungsbehörde der Atomaufsicht NRW mit, dass Untersuchungen zur Erdbebensicherheit zur Zeit nicht abgeschlossen seien und eine Prognose zum Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens nicht möglich sei.
Deshalb ergibt sich jetzt die Notwendigkeit zur Anordnung der Räumung.
Um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden und weiterhin die notwendigen Sicherheitsstandards im AVR-Behälterlager des Forschungszentrums zu gewährleisten, wird in der atomaufsichtlichen Anordnung auf die Regelungen der bisherigen Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der seitdem erfolgten Nachträge Bezug genommen.
Sämtliche Auflagen und Regelungen des Betriebes gelten weiterhin uneingeschränkt für die Aufbewahrung der Brennelemente.
Das Ministerium hat ebenfalls angeordnet, dass ihm seitens des Forschungszentrums monatlich in schriftlicher Form über den Fortgang der Vorbereitungen zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager sowie über den Stand der dafür erforderlichen Genehmigungsverfahren zu berichten ist.

Bei der zeitlichen Befristung der Anordnung zum 31.07.2014 orientiert sich das Wirtschaftsministerium an den Zeitplanungen des FZJ.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich zu gewährleisten und einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, regelt das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW durch die Anordnung die Aufbewahrung der CASTOR®-Behälter beim FZJ.
In der Anordnung wird zudem auf die Regelungen der Aufbewahrungsgenehmigung des BfS aus dem Jahr 1993 einschließlich der Nachträge Bezug genommen.
Sämtliche Auflagen gelten weiterhin uneingeschränkt für die Aufbewahrung der Brennelemente.
Ausdrücklich ist in der Anordnung auch darauf hingewiesen, dass diese Anordnung eine Genehmigung zur Aufbewahrung der Kernbrennstoffe nicht entbehrlich macht.

In den beim Bundesamt für Strahlenschutz regelmäßig stattfindenden Status- und Fachgesprächen mit der Atomaufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich keine Hinweise ergeben, dass nicht mit der Erteilung einer Genehmigung für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe innerhalb der nächsten Monate zu rechnen ist.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich auch nach Ablauf der befristeten Aufbewahrungsgenehmigung zu gewährleisten und um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, hat das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW angeordnet, dass die CASTOR-Behälter auch weiterhin von der Forschungszentrum Jülich GmbH im Zwischenlager Jülich aufzubewahren sind.
In der Anordnung wird zudem auf die Regelungen der Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der Nachträge Bezug genommen.
Sämtliche Auflagen gelten weiterhin uneingeschränkt für die Aufbewahrung der Brennelemente.
Ausdrücklich ist in der Anordnung auch darauf hingewiesen, dass diese Anordnung eine Genehmigung zur Aufbewahrung der Kernbrennstoffe nicht entbehrlich macht.

Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Mit dem Nachtrag sollen die zusätzlich benötigten 120 Einstellungsermächtigungen für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, 25 Planstellen für den Verfassungsschutz, die erforderlichen Personal- und Sachausgaben sowie die notwendigen Investitionen finanziert werden.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.

Bereits mit dem Haushalt 2015 sind insgesamt 1.028 zusätzliche Lehrerstellen (das sind 674 für den Grundstellenbedarf, 310 Integrationsstellen für Sprachförderung in Deutsch und 44 für den Offenen Ganztag) und 500.000 Euro für Sprachförderkurse in der Weiterbildung auf Grund der verstärkten Zuwanderung bereitgestellt worden.
Mit dem Haushaltsentwurf 2016 kommen weitere 500.000 Euro für Sprachförderkurse hinzu.
"Die jüngsten Entwicklungen machen es darüber hinaus erforderlich, weitere Nachsteuerungen, wie von der Ministerpräsidentin angekündigt, noch im Rahmen eines 3. Nachtrages 2015 vorzunehmen", so die Ministerin.

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Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Schulen und Weiterbildungseinrichtungen mit zusätzlichen Mitteln und Stellen - Lehrereinstellungen auf hohem Niveau
Zweiter Nachtrag zum Haushalt 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung
29. Juni 2016
Mehr Ressourcen und 529 zusätzliche Stellen: Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss den zweiten Nachtragshaushalt 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung erläutert.

Wegen der steigenden Zahl junger, unbegleiteter Flüchtlinge kalkuliert das Land 2013 nun hier mit Kosten von 36 Millionen Euro statt 20 Millionen Euro.
"Wir werden den aktualisierten Haushaltsentwurf für 2013 parallel zum Haushaltsplanentwurf 2014 im Herbst in den Landtag einbringen.
An unserer Etatplanung für 2014 ändert sich durch den Nachtrag 2013 nichts", sagte Walter-Borjans.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt 2024
13. November 2024 Wirtschaft Diagramm Auswertung Graph Tabelle Foto: Shutterstock / Chaosamran_Studio
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Finanzen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.

Die nächste Antragsfrist ist der 1. März 2024.
Teilnahmebedingungen, Erläuterungen zur Antragstellung sowie weiterführende Informationen finden Sie hier.
Im Anhang finden Sie eine Liste der bisherigen 54 Projektzusagen mit geplantem Durchführungsort und Durchführungszeitraum.
Dokument
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Der nächste Stichtag ist der 1. Mai 2024.
Weitere Informationen gibt es unter www.europaschecks.nrw.
Im Anhang finden Sie eine Liste der weiteren Projektzusagen mit geplantem Durchführungsort und Durchführungszeitraum.
Dokument
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Landtag verabschiedet zweiten Nachtragshaushalt zur Unterstützung der öffentlichen und sozialen Infrastruktur und der Kommunen
Nachtragshaushalt ohne Gegenstimmen beschlossen / Minister Lienenkämper: Mit den Ergänzungen stellen wir schnelle, zielgerichtete und flexible Unterstützung bereit
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute ohne Gegenstimmen den zweiten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute ohne Gegenstimmen den zweiten Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet.

Anhang I Übersicht der Kreise und Gemeinden, in denen weiße Flecken durch das Land Nordrhein-Westfalen an die Bundesnetzagentur gemeldet wurden: Kreis Gemeinde(n) Kreis Borken Vreden Kreis Euskirchen Bad Münstereifel, Blankenheim, Dahlem, Hellenthal, Schleiden Kreis Heinsberg Selfkant Hochsauerlandkreis Bestwig, Medebach, Meschede, Olsberg, Schmallenberg, Sundern Kreis Höxter Bad Driburg, Beverungen, Borgentreich, Brakel, Höxter, Willebadessen Kreis Kleve Kevelaer, Weeze Kreis Lippe Dörentrup, Extertal, Horn-Bad Meinberg, Kalletal, Lemgo Märkischer Kreis Altena,
Balve, Hemer, Herscheid, Neuenrade, Plettenberg, Werdohl Oberbergischer Kreis Bergneustadt, Engelskirchen, Reichshof, Wiehl, Waldbröl Kreis Olpe Attendorn, Finnentrop, Olpe Kreis Paderborn Lichtenau Rhein-Sieg-Kries Much, Windeck Rheinisch-Bergischer-Kreis Overath Kreis Siegen-Wittgenstein Bad Berleburg, Bad Laasphe, Freudenberg, Morsbach, Siegen, Städteregion Aachen Herzogenrath, Monschau, Roetgen, Simmerath Anhang II Hintergrundinformation zur Versorgungsauflage aus der Frequenzauktion 2019

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Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.

Sie finden den neuen Wegweiser im Internet unter www.wirtschaft.nrw.de (im Anhang an diese Pressemitteilung) und unter www.ikt.nrw.de.

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Landtag beschließt 2. Nachtragshaushalt 2015
Der Landtag hat heute in zweiter und dritter Lesung den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit einer umfangreichen Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge beschlossen.
Der Landtag hat heute in zweiter und dritter Lesung den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit einer umfangreichen Unterstützung für die steigende Zahl der Flüchtlinge beschlossen.

Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.

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Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in bislang 52 nordrhein-westfälischen Städten haben zügig Gelder aus dem von Sozialminister Karl-Josef Laumann bereitgestellten Notfallpaket abgerufen, um auf der Straße lebenden Menschen in der Coronakrise besser helfen zu können (Liste der Städte und Einrichtungen im Anhang).
Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in bislang 52 nordrhein-westfälischen Städten haben zügig Gelder aus dem von Sozialminister Karl-Josef Laumann bereitgestellten Notfallpaket abgerufen, um auf der Straße lebenden Menschen in der Coronakrise besser helfen zu können (Liste der Städte und Einrichtungen im Anhang).

(Weitere Informationen zu der Route und den einzelnen Stationen im Anhang.)

Wertvolle Daten werden über E-Mailanhänge oder Links verschlüsselt oder gestohlen.

Eine kommunalscharfe Übersicht der 167 an der nordrhein-westfälischen Altschuldenentlastung teilnehmenden Kommunen, einschließlich der Altschuldenentlastungsbeträge, ist dem Anhang beigefügt.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).

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Landtag beschließt Nachtragshaushalt 2017
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet.