1. +++ (SEM)
Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).
2. Anlassbezogene Mitteilung bei Entlassung an die Polizei; bislang sehen weder Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG) noch andere ausländerrechtliche Regelungen spezielle Mitteilungspflichten vor.
3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;
Themen: Eckpunkte
# ?, Novelle
# ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen
# ?, gerechte Landesregierung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Einrichtung
# ?, Abschiebehaftplätze
# ?, Anlassbezogene Mitteilung
# ?, Gewährleistung über Betrieb
# ?, Hausordnung
# ? 2. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Für einen guten Start ins neue Schuljahr geben wir unseren Schulen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit
Empfehlung zum Tragen einer Maske - Anlassbezogene Tests zu Hause
Testungen erfolgen anlassbezogen und in der Regel zu Hause.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir-unseren;
Themen: Maske
# ?, Anlassbezogene Tests
# ?, neues Schuljahr
# ?, guter Start
# ?, Empfehlung
# ?, Sommerferien
# ?, Klarheit
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Unterrichtsbetrieb
# ?, Schulstart
# ? 3. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Konzept einer familiensensiblen Vollzugsgestaltung in NRW
Unter diesem Begriff werden alle Maßnahmen und Angebote verstanden, die der Aufrechterhaltung der sozialen Anbindungen und der Herstellung eines guten familiären Kontakts dienen (wie z.B. familienfreundliche Besuchsgestaltung, Elternkompetenztraining und anlassbezogene Familientage).
Datum: 2024-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-stellt-landesweites-konzept-einer-familiensensiblen;
Themen: familiensensible Vollzugsgestaltung
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, doppelte kriminalpräventive Wirkung
# ?, familiärer Kontakt
# ?, familiärer Zusammenhalt
# ?, guter familiäre Kontakt
# ?, soziale Anbindungen
# ?, landesweites Konzept
# ?, vielfältige Risikofaktoren
# ? 4. ++ (IR)
Zu diesem Ergebnis kommt die Bund-Länder Projektgruppe "Silvester" des Bundeskriminalamtes in ihrem Abschlussbericht.
Die Innenministerkonferenz befürwortete den anlassbezogenen Einsatz von Videotechnik, mehr Polizeipräsenz, bessere Zugangskontrollen und eine verbesserte Abstimmung mit anderen Behörden und Organisationen.
Datum: 2016-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;
Themen: unvorhersehbares Phänomen
# ?, Waffenbehörden
# ?, Bundländer
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, Bericht
# ?, Abschlussbericht
# ?, Anlassbezogener Einsatz
# ?, Beobachtungsobjekt
# ?, Ereignisse in Köln
# ?, Eskalationen
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