1. +++ (SEM)
Gemeinsam mit unseren niederländischen und belgischen Nachbarn und Freunden werden wir in der Cross-Border Taskforce Corona die Entwicklungen weiter genau verfolgen", versichert Holthoff-Pförtner.
Konkret gelten ab Dienstag, 27. Juli 2021, 00.00 Uhr für alle Einreisenden - unabhängig von der Dauer ihres Aufenthalts in den Niederlanden - folgende Regeln:
* Anmeldepflicht vor der Einreise im digitalen Einreiseportal (www.einreiseanmeldung.de).
* Quarantänepflicht für zehn Tage.
Frühestens nach fünf Tagen kann die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis beendet werden.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;
Themen: Hochinzidenzgebiet
# ?, Genesung
# ?, negatives Testergebnis
# ?, aktueller negative Schnelltest
# ?, Reisende
# ?, offene Grenzen
# ?, heutige Entscheidung
# ?, Grenzpendler
# ?, Bundesregierung
# ?, Erleichterungen
# ?
2. +++ (SEM)
Dennoch müssen wir als Land die Kommunen bei der Umsetzung unterstützen und setzen dabei auch auf die Kompetenzen von Madonna", so Steffens.
Mit Förderung des Landes arbeitet der Bochumer Verein an einer Erweiterung von "Lola-NRW".
Die App soll zusätzlich Informationen zum neuen Prostituiertenschutzgesetz wie zum Beispiel zur Anmeldepflicht und Gesundheitsberatung enthalten.
Zielgruppe sind in erster Linie Sexarbeiterinnen, aber auch Mitarbeitende in den Kommunen, die mit der Umsetzung des neuen Gesetzes befasst sind, können die App nutzen, um über die Inhalte des Prostituiertenschutzgesetzes, Krankenversicherung oder Beratungs- und Hilfeeinrichtungen zu informieren.
Ebenso soll Madonna die Schulungen der zuständigen Beschäftigten bei den Kommunen unterstützen, etwa um allgemeines Wissen über Formen der Sexarbeit zu vermitteln.
Datum: 2017-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-25-jahre-madonna-ev-beratungsstelle-fuer-sexarbeiterinnen;
Themen: Madonna
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, Hilfsangebot
# ?, Ansprechpartnerin des Lands
# ?, neues Prostituiertenschutzgesetz
# ?, App
# ?, Beratungsstelle
# ?, Dank von Kompetenzen
# ?, Inhalte des Prostituiertenschutzgesetzes
# ?, Mitglied von NRW
# ?
3. +++ (SEM)
Dennoch setzen wir das Gesetz selbstverständlich konsequent um", sagte Ministerin Steffens. "
Die Erlaubnispflicht für Betriebe, bei der es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und gute Arbeitsbedingungen für Prostituierte geht, wurde von NRW stets begrüßt.
Die persönliche Anmelde- und Beratungspflicht wird jedoch nach aller Erfahrung wieder mehr Prostituierte in die Illegalität treiben - was sie schutzlos und für Hilfen noch schwerer zugänglich macht", so Steffens weiter.
Wesentliche Eckpunkte des Gesetzes und der NRW-Regelungen:
* Prostituierte müssen (bundeseinheitlich) ab dem 1. Juli ihre Tätigkeit anmelden.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, gesundheitliche Beratung
# ?, Betriebserlaubnis
# ?, Anmeldung
# ?, Bordellbetreiber
# ?, Gesetz
# ?, Erteilung
# ?, Kreise
# ?, Anmeldebescheinigungen
# ?, Betreibererlaubnis
# ?
4. +++ (SEM)
Einrichtungen des betreuten Wohnens müssen mitteilen, mit welchen Diensten sie zusammenarbeiten.
Zur Erleichterung der Anmeldung wurde ein internetgestütztes Meldeverfahren entwickelt, das seit Anfang April unter www.pfadwtg.mgepa.nrw.de im Internet bereitsteht.
Pflegedienste, die der Anmeldepflicht nicht nachkommen, droht ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR.
Auf die Anmeldepflicht wurden alle Pflegedienste, deren Adressen dem Land und den Behörden bereits aus anderen Verfahren bekannt sind, durch gezielte Anschreiben hingewiesen.
Die Meldepflicht erfasst aber auch alle bisher nicht adressmäßig erfassten Pflegedienste.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuehrt-neue-meldepflicht-fuer-ambulante-pflege-und;
Themen: Betreuungsdienste
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Aufsichtsbehörden des Kreises
# ?, internetgestütztes Meldeverfahren
# ?, neue Meldepflicht
# ?, Anmeldung
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Erleichterung
# ?, Pflegeheime
# ?, Überwachung
# ?
5. +++ (SEM)
Damit gilt nach wie vor der dringende Appell, auf touristische Reisen ins Nachbarland zu verzichten.
Für die Rückreise oderEinreise nach Deutschland müssen die folgenden Regeln beachtet werden:
Ausgenommen von jeglicher Test-, Quarantäne- und Anmeldepflicht werden unter anderem:
* Grenzpendler
* Reisende mit Aufenthalten von weniger als 24 Stunden in Deutschland oder in den Niederlanden im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-heben-pflicht-zur-vorlage-von-pcr-tests-fuer-einreisende-aus;
Themen: Einreisende
# ?, einfaches Risikogebiet
# ?, negatives Pcr-Testergebnis
# ?, niederländisches Bewertungssystem
# ?, Grenzpendler
# ?, Einreiseportal
# ?, Hochrisikogebiet
# ?, Impfnachweis
# ?, Genesenennachweis
# ?, Pflicht
# ?
6. +++ (SEM)
"
Wer aus Belgien oder den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen einreist oder nach einem Aufenthalt dort zurückkehrt, muss die folgenden Regeln beachten:
* Anmeldepflicht: Reisende müssen sich vor ihrer Einreise über das Portal der Bundesregierung anmelden (www.einreiseanmeldung.de) und einen Nachweis über die erfolgreiche Anmeldung mitführen.
* Quarantänepflicht: Grundsätzlich gilt eine Quarantänepflicht von zehn Tagen.
Wer eine Impfung oder Genesung nachweist, kann die Quarantäne sofort beenden oder muss sie gar nicht erst antreten.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-und-belgien-als-hochrisikogebiete-eingestuft-neue-regeln-fuer-die;
Themen: Hochrisikogebiete
# ?, Quarantänepflicht
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Nachweispflicht
# ?, Genesung
# ?, negatives Testergebnis
# ?, Ausnahmen einer Regel
# ?, Einreiseverordnung
# ?, erfolgreiche Anmeldung
# ?, sogenannter Grenzverkehr
# ?
7. +++ (SEM)
Ausgenommen von der Testpflicht sind kraft Bundesrechts Durchreisende sowie Transporteure, die weniger als 72 Stunden in Deutschland bleiben.
Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden.
Zusätzlich zur Testpflicht besteht zudem eine Anmeldepflicht für Einreisende aus den Niederlanden.
Die Anmeldung muss vor Ankunft auf www.einreiseanmeldung.de erfolgen.
Von der Anmeldepflicht sind Durchreisende und Aufenthalte unter 24 Stunden ausgenommen.
Datum: 2021-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;
Themen: Einreisende
# ?, Testpflicht
# ?, Entscheidung
# ?, negativer Test
# ?, aktueller Testnachweis
# ?, Nachbarland
# ?, notwendige Reisen
# ?, Durchreisende
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Risikogebiet
# ?
8. ++ (IR)
* eine Anmeldepflicht sowie die verpflichtende Gesundheitsberatung für alle im Bereich der sexuellen Dienstleistungen Tätige,
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ?